Es folgt die Berathung über die Einnahmen aus dem Berg-, Hütten- und Salinenwesen.

Referent Abg. Stengel schlägt im Namen der Budget­kommission die unveränderte Genehmigung vor.

die Revenüen sei rechtlich zweifellos. Erstaunlich sei, daß Nach kurzer Replit des Abg. Sattler gegen diese Be- Tagespreis der Kohlen auf den Gruben. Sind die Preise so hoch, man diese Rechtsfrage nicht berühre und nur Interessen- merkungen wird die Debatte geschlossen und nach persönlichen Be- so liegt das an den Zechen selbst. So lange der Staat große fragen hervorkehre, als läge die Verwendung dieses Geldes im Be- merkungen der Abgg. Rickert, Böditer, Sattler wird Kapitalien in Bergwerksunternehmungen stedt, muß er auch auf lieben des Ministeriums. Als Hannoveraner könne er, Redner, der Etatstitel bewilligt, ebenso ohne erhebliche Debatte der Rest eine angemessene Berzinsung bedacht sein, sonst reduziren sich die der Regierung mittheilen, daß die Hannoveraner wohl ihre des Kapitels gewerbliches Unterrichtswesen." Einnahmen im Etat ganz bedeutend. Den Preistreibereien folgen die Hannoverschen Gefühle haben und deshalb Hannoveraner in den fiskalischen Werke nicht. Der Verkauf an wenige Großhändler bringt Land- und Reichstag senden, aber gegen Preußen nicht agitiren; die den Vortheil des ständigen Abnehmers mit sich, sowie die Möglichkeit, Wandlung solcher Gefühle eines Landes freilich brauche Zeit die Arbeiter stets angemessen zu lohnen. Allerdings kann eine aber auch wenn die Nothwendigkeit einer Abwehr feindlicher Ausnutzung dieser monopolartigen Begünstigung stattfinden, und Agitationen nöthig wäre, dürfe man doch vom Rechtsboden nicht Abg. v. Heeremann: Hier handelt es sich um die Ver- deshalb haben die fiskalischen Werke in Saarbrücken   ein eigenes abgehen und könne dem Herzog von Rumberland das ihm ge- hältnisse der Bergleute und ihrer Familien, welche Gegenstand Verkaufsbureau eingerichtet, welches zwar nicht gerade an jeden hörige Geld nicht vorenthalten. Wenn man das Geld zu anderen der Berathung des Parlaments, der Regierung und der Kleinhändler verkaufen kann, aber doch an Gruppen und Inter­Zwecken, z. B. Pensionen, verwende, so möge die Deckung dafür Wissenschaft bilden. Wir wollten diese Verhältnisse heut hier essenten, die sich melden. Ueber die Errichtung eines ebensolchen der übernehmen, der die Schuld an der Verwendung trage, ab- besprechen, da aber inzwischen eine große Erregung der Berg- Bureaus in Schlesien   haben auch schon Verhandlungen stattge gesehen davon, daß der Herzog von Rumberland solche Pensionen leute, ein Streit ausbrach, halten wir jede Besprechung dieser funden; das erfordert aber Zeit und Geld, es tann nur allmälig weiterzahlen werde. Schmerzlich sei, daß die Regierung das Verhältnisse für unthunlich, weil sie, mißverstanden oder entstellt, vorgegangen werden. Geld noch immer nicht dem Herzog von Rumberland auszahlen die Erregung und den zum Theil leider unter Kontraktbruch Darauf vertagt sich das Haus. wolle; man müsse hoffen, daß bis zum nächsten Jahre diese entstandenen Streik vermehren fönnte. Wir verzichten also auf Ansicht sich ändern werde, wenn auch nach den heutigen Aus- jede Besprechung dieser Dinge und werden das, was wir der führungen des Ministerpräsidenten diese Hoffnung nicht sehr stark Besprechung für bedürftig halten, in persönlicher Rücksprache mit fein tönne. dem Herrn Minister erledigen. Wir meinen, daß auf diesem Gebiet durch einzelne oder umfassende Gesetze teine Besserung eintreten kann, wenn nicht der christliche Gedanke die Unterlage unseres Verhaltens bildet. Das Bewußtsein der Vergeltung nach dem Tode muß seine Wirkung wieder gewinnen, die christliche Familie, die christliche Schule, die in ihrer Bewegung nicht ge­hemmte Kirche, die chriftliche Idee von der Arbeit und von den Arbeitern und die christliche Nächstenliebe müssen hier zusammen wirken.

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örterung der Streitfrage. Abg. Vopelius verzichtet ebenfalls zur Zeit auf eine Er­

Schluß 4 Uhr. Nächste Sigung Donnerstag 11 Uhr. ( Etat der Bergverwaltung und Justiz- Etat.)

Parlamentarisches.

fihung hat der Bundesrath den Vorlagen, betreffend die für das Berlin  , Mittwoch, 29. April. In seiner heutigen Plenar­Jahr 1893 geplante Weltausstellung in Chikago, die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts- Etat für 1891/92, sowie betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres zc. zugestimmt.

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Der rheinisch- westfälische Bergarbeiterstreik.

Dagegen foll am Mittwoch nach einem Telegramm des W. T.-B." die Zahl der Streifenden wieder bedeutend zurück­gegangen sein, und im Herner   und Gelsenkirchener   Revier alles arbeiten.

nicht die Ausdehnung annehmen zu wollen scheint, die man nach Man sieht aus diesen Angaben immerhin, daß der Ausstand der Stimmung und den Beschlüssen der Bochumer   Konferenz erwarten mußte.

wieder herzustellen. Sie gießen vielmehr Del ins Feuer und be Die Zechenverwaltungen thun dabei nichts, um den Frieden weisen damit am besten, wie willkommen ihren dunklen Plänen dieser Streik ist.

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Man lese folgende Meldungen:

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Abg. Sattler( natl.) bemerkt, die Wahl der welfischen Ab­geordneten bedeute keine übergroße Stärke der Welfen in Hannover  , sondern beruhe auf der Wahlpolitik der Freisinnigen und Sozialdemokraten. Die Welfen in Hannover   hätten nur die Bedeutung einer Partei, die mit gegenwärtigen Zuständen unzu­frieden sei, nicht die einer Partei, die auf Lostrennung Hannovers  von Preußen hinarbeite. Die heutige Erklärung des Minister präsidenten sei sehr erfreulich und werde namentlich in Hannover  freudig begrüßt werden. Einen Widerspruch der heutigen Er flärung gegenüber den Ausführungen des Fürsten Bismard vom Jahre 1877 sei nicht vorhanden. Klar sei, daß ein so großes Abg. Schmieding weist darauf hin, daß die Löhne der Berg­Reich wie Deutschland   nicht mit fo lächerlich gering bemessenen arbeiter in den letzten Jahren um 30 pet. gestiegen sind. Auch er Fonds für geheime Ausgaben auskomme, wie wir sie haben, und wollte es vermeiden, auf die Streiffrage näher einzugehen, er dürfe Die Verwendung des Welfenfonds zu diesen Zwecken fei es aber nicht unterlassen zu betonen, daß in der letzten Zeit der im Sinne des Beschlagnahmegesetzes gerechtfertigt gewesen. Streit in frivoler Weise geradezu vom Zaune gebrochen sei. Es Die Ueberführung des Geldes in den allgemeinen Staats- werden ins Blaue hinein gang unerhörte Forderungen gestellt fonds würde in Hannover   große Unzufriedenheit erregen, ohne Rücksicht auf etwa eintretende schlechte Zeiten des Berg­und darum sei es dankbar anzuerkennen, daß der Minister baues. In der Forderung des Minimallohnes liegt der sozial- Im Laufe des Dienstags hatte sich der Ausstand im präsident diese Ueberführung abgelehnt habe. Von dem demokratische Pferdefuß; der Minimallohn ist nichts weiter als Ruhrtohlengebiet noch ausgedehnt. Die Zahl der freudig erwarteten Geseze möge die Regierung Alles fern der Lohn der Faulen auf Kosten der Fleißigen. Arbeitgeber und streifenden Belegschaft war auf 40, die Zahl der ftreifenden halten, was einer Konfistation ähnlich sehe. Die Frist bis Arbeiter müssen zusammengehen, dann werden alle Mißhellig- Bergarbeiter auf rund 18 000 gestiegen. Nach der Zusammen­zum nächsten Jahre möge der Herzog von Kumberland be- feiten beseitigt werden. Der jetzige Streit ist weiter nichts als stellung Rh. Weftf. 3tg." waren in der Mittagsschicht am nuzen, seinen bisherigen unfruchtbaren Widerstand aufzugeben, eine Frucht des Pariser Arbeiterkongresses. Den Sozialdemo- Montag unter Tage angefahren 550 von 6916, über Tage 626 und dazu mitzuwirken, wäre von den welfischen Abgeordneten traten wird der Streit jetzt schon unbequem. Es geht ihnen wie von 916; zur Nachtschicht am Montag waren angefahren unter sehr verdienstlich. es ihnen der große Feldherr, den wir gestern zur letzten Ruhe Tage 364 von 1671, über Tage 356 von 469 und zur Dienstag­Abg. Rickert wiederholt, daß die wesentlichste Frage für ihn bestattet haben, prophezeit hat:" Die deutschen Sozialdemokraten Morgenschicht waren angefahren unter Tage 7828 von 16 884, die konstitutionelle Verwendung sei, die konstitutionelle Kontrolle tönnen wohl die Leidenschaften der Arbeiter erregen, sie aber nicht über Tage 5193 von 5724 Mann. Es streitten mithin 18 057 müsse in dem kommenden Gesez, in Bezug auf das er den zügeln." Möchte die Regierung wie bisher ihre Schuldigkeit thun. Mann. Da bei der Zählung ein Paar Bechen   fehlen, ist die Ministerpräsidenten nicht drängen wolle, enthalten sein. Das Ver- Die Arbeitgeber werden jedenfalls jede unberechtigte Forderung der Bahl der Ausständigen für Dienstag früh auf rund 18 500 Mann brennen der Beläge habe er, Redner, darum als unerhört be- Arbeiter unnachsichtlich zurückweisen, selbst wenn es ihnen anzugeben. zeichnet, weil Fürst Bismarck   eben eine spätere Rechnungs- Schaden bringen sollte. Eine strenge Handhabung der bestehenden legung vor dem Landtage zugesagt habe; warum verbrenne man Gesetzbestimmungen über den Kontrattbruch wäre sehr zu wünschen. Beläge über Kirchenbauten u. s. w.? Die müsse der Reichs- Mit Unrecht hat man die jetzige Zeit verglichen mit der Zeit fanzler au feiner eigenen Deckung aufheben. Die Fortschritts vor der französischen   Revolution. Wir haben keine ständische und nationalliberale Partei leugneten nur die Nothwendigkeit Mißwirthschaft, sondern ein startes Königthum, welches für den der Rechnungslegung vor dem König von Hannover, nicht Arbeiter ein Herz hat. Eher könnte man unsere Zeit vergleichen vor dem Hause, und Fürst Bismard sagte selbst, daß er mit dem Reformationszeitalter. Damals wie heute bewegte die für eine halbe Million geheime Fonds keine Verwendung Beit die soziale Frage. Auf der Grundlage der kaiserlichen Bot­habe. Der Köhlerglaube von Verwendung des Welfen schaft wird unser jugendfrischer Kaiser weiterarbeiten, und wir fonds für die Presse werde aber im Lande allgemein getheilt, alle, Arbeitgeber und Arbeiter, wollen ihm darin unentwegt, aber Minister Graf Eulenburg   habe eine Beeinflussung der Bresse ohne Haft, mit offener Hand und starker Faust, mit offenem durch geheime Fonds selbst anerkannt. Erfreulich sei, daß der Herz und flarem Kopf folgen!( Beifall.) Minister des Innern im letzten Jahr einen großen Theil der Minister v. Berlepsch: Es ist von verschiedenen Seiten ihm aus dem Welfenfonds überwiesenen Gelder zurückgegeben der Wunsch geäußert worden, der freilich nicht erfüllt worden ist, habe das entspreche dem Vertrauen, daß man der Regierung diefe Streiffrage nicht zu berühren. Ich meinerseits will heute lichen Interessen im Ober- Bergamtsbezirk Dortmund   hat Der Vorstand des Vereins für die bergbaus schente. den Standpunkt der Staatsregierung der Streitbewegung über- an die Vereinszechen folgendes Rundschreiben gerichtet:„ Angesichts Abg. v. Heeremann erklärt namens seiner nichthannover- haupt und der gegenwärtigen Streitbewegung gegenüber nicht des Umstandes, daß einige Vereinszechen bereits am 1. des schen Fraktionsgenossen, daß dieselben gegen die Schaffung des darthun in einem Zeitpunkt, wo die Hoffnung nicht ausgeschlossen Monats Abschlagszahlungen auf den Lohn des vorhergegangenen Welfenfonds gestimmt hätten. Das Rechtsgefühl müsse immer erscheint, daß wir nicht zu einem allgemeinen Streit unserer Berg- Monats zu zahlen pflegen, empfiehlt Ihnen Ihr Vorstand: obwalten, und das Rechtsgefühl verlange eine Aufhebung des arbeiter fommen werden, sondern daß die Bewegung auf eine partielle Abschlagszahlung für den Monat April, soweit solche bereits Welfenfonds, da die Sequestration sich nur auf das Vermögen Streitbewegung beschränkt bleiben und bald verschwinden wird. am 1. Mai d. J. erfolgen würden, an streitende Arbeiter, welche des Königs Georg von Hannover   bezog, und dieser sei gestorben. Wie lange dies dauern wird, kann allerdings Niemand wiffen. binnen der ihnen gefeßten Frist zur Arbeit nicht zurückgekehrt Die Regierung möge an den Hannoveranern zwischen treuer An- Indessen wollen wir alles vermeiden, was zu einer weiteren An- sind, nicht eintreten zu lassen." hänglichkeit an ihr Herrscherhaus von angeblicher Agitation regung der Bewegung auch nur indirekt dienen könnte.( 3u­gegen Breußen unterscheiden. Im übrigen müsse man das Gesetz ſtimmung.) Nur eins möchte ich hervorheben, das lebhafte Be- Ausständigen, die anfahren wollten, bis zum 4. Mai gesperrt. Effen, 28. April. Auf Zeche Bonifacius" wurden die des nächsten Jahres abwarten, und wenn es mit dem Rechts- dauern der Regierung, daß auch heute wieder die Belegschaften Auf Eintracht Tiefbau" wollten 35 ausständige Arbeiter an gefühl übereinstimmt, werde seine Partei dafür stimmen. unter Bruch des Rotrafts in den Streit eingetreten sind, und ich fahren, da sie aber die Zugehörigkeit zur Belegschaft verwirkt Abg. Richter: Der Ministerpräsident meint, man mache habe es deshalb für meine Pflicht gehalten in Verbindung mit hatten, wurden sie bis zur Beibringung eines neuen Gesundheits­sich zu große Meinungen von der Wirkung des Dispositionsfonds; dem Minister des Innern den Bergbeamten eine Intervention zeugnisses abgewiesen. er betrug jährlich 1 Million, und da nichts davon übrig blieb, zu untersagen, solange die Arbeiter kontraktbrüchig sind. Ob find bisher im Ganzen 20-30 Millionen verwandt, und damit dieser Standpunkt aufrecht zu erhalten ist, will ich nicht un- den Arbeitern, welche die Arbeit wieder aufnehmen wollten, Bochum  , 29. April. In Wattenscheid   bei Bochum   wurde fann man genug Unfug treiben. Da man das gezahlte Geld aus bedingt behaupten. Er wird namentlich dann verlassen werden seitens der dortigen Zechenverwaltungen die Anfahrt verweigert. gewiffen Raffen, nicht vom Minister aus seiner Schublade erhält, tönnen, wenn nicht nur die Arbeiter, sondern auch die Arbeit- Die Bergleute erfter und zweiter Klasse sollen nach vier Wochen müssen doch die Kassen- und andere Beamten die Verwendung geber die Vermittelung der Königlichen Behörden anrufen. Im wieder um Arbeit nachfragen. Die Bergleute dritter Klasse sollen fennen, also fann die Verwendung auch nach Verbrennung der Uebrigen meine auch ich, daß Arbeiter und Arbeitgeber zusammen- zunächst ein ärztliches Zeugniß beibringen. Die Erregung über Beläge refonstruirt werden. Unter dem jezigen Reichskanzler gehören, und solange ich an der Spitze der Bergwerksverwaltung diese Maßnahmen ist groß. trat eine Einschränkung dieser Ausgaben ein, aber gefeßmäßig stehe, wird nach diesem Grundsatz verfahren werden. Wir haben find meiner Meinung nach diese Ausgaben immer noch nicht. Es jezt durchweg auf sämmtlichen fistalischen Bergwerken die Systems, das den Ausstand künstlich gezüchtet hat. Nimmt man Das ist die fonfequente rücksichtslose Fortsetzung desselben wäre gut, wenn Herr v. Caprivi schon jetzt auseinandersetzte, Arbeiterausschüsse eingeführt. Diese Ausschüsse haben zwar nicht hierzu noch die Maßregelungen der Führer, die erfolgt sind oder was er für Recht in dieser Beziehung hält. Er hält die Errichtung überall bis jetzt zu einer Herstellung und selbst Anbahnung des drohen, so wird man den Verzweiflungsschritt der Bergleute voll­einer Kirche aus dem Welfenfonds für berechtigt, ich nicht; Lasker   Friedens zwischen Arbeitern und Arbeitgebern geführt, wohl aber ständig begreifen. bezweifelte die Berechtigung der Errichtung einer Kaserne aus dem zu einer eingehenden Bekanntschaft der Bergbeamten mit den Welfenfonds der Regierungskommissar hielt es für berechtigt, Wünschen der Bergleute, so daß eine schließliche Verständigung genannten freisinnigen Preffe, einige ehrenwerthe Blätter aus Und diese Maßregelungen finden Beifall auch in der so wenn die Soldaten sonst in Bürgerquartieren lägen nicht ausgeschlossen ist. Die Bergwerke follen nach dem Willen genommen. So verhehlt der Börsen- Kourier" in zynischer und welfischer Agitation ausgesetzt wären; auf eine Sr. Majestät Musteranstalten sein. Ich verstehe darunter nicht Offenheit seine Freude nicht, wenn er in seinem Börsens Kirche paßt diese Motivirung nie, auch das juristische Gut- nur eine möglichst reichlich bemessene Löhnung, eine möglichst theile achten Miquel's im Jahre 1877 läßt solchen Kirchenbau nicht zu. furze Schichtdauer und die Herstellung von Wohlfahrts­schreibt: Die Verwendung der Gelder für Wahlzwecke halte ich nicht für Einrichtungen durch Beschaffung Daß weber die Regierung noch die öffentliche vereinbar mit der Wahlfreiheit, wenn ich auch nicht glaube, daß eigenen Häusern für die Belegschaften, sondern vor allen üben, ist den Bergleuten schnell flar geworden, auch daß sie auf Wohnungen und Meinung diesmal einen Druck auf die Grubenverwaltungen aus diese Gelder gar so große Bedeutung haben können da mußten Dingen die Erziehung des jugendlichen Bergmanns  . Dies ist einen ausgiebigen Schutz gegen etwaige Drangfalirung feitens die Haunoveraner doch schließlich ihre Stimmenabgabe von den eine Hauptaufgabe aller Bergwerksverwaltungen, und ich streifender Strohdächern abhängig machen. Es ist bedauerlich, daß wir freue mich, fonstatiren zu können, daß in dieser Beziehung auch stimmt". Redaktion des Vorwärts") zu rechnen haben. Kameraden nicht( sic! Soll heißen: be über den Inhalt des versprochenen Gesezes nichts erfahren; wir die Privatbergwerks befizer unsere Ansichten theilen. Gelingt es Das Verhalten der Grubenvorstände, welche den ausständischen haben den Antrag auf Aufhebung der Sequestration früher ge- uns, die Bergmannstinder unmittelbar nach der Entlassung Leuten eine billige Bedenkfrist gewährten und stellt, er wurde abgelehnt; der Provinzial- Landtag in Hannover   aus der Volksschule auf den Bergwerken zunächst über Tag zeitig auf die Nachtheile aufmerksam machten, welche ihnen durc fie gleich forderte schon früher die Aufhebung des Beschlagnahmegesetzes, und später unter Tag fyftematisch auszubilden, was freilich bei Kündigung der Wohnungen und Verlust an ihren Rechten gegen und diese halten wir auch für richtig, da man doch schließlich dem ungemessenen Freiheitsdrange unserer Jugend nicht so leicht über den Knappschaftstassen drohten, hat sich gut bewährt; die nicht blos zweckmäßigkeits-, sondern auch Rechtsgründe gelten fein wird, als es wünschenswerth ist, so werden wir fünftig diese ernsthaften Leute, die sich vielleicht aus Furcht vor den Kame lassen muß. Die Aufhebung des Sequestrationsgefeßes bedeutet heftigen Explosionen vermeiden können.( Beifall.) noch nicht die Ueberlassung des Kapitals an den Herzog von Abg. Ritter( frt.): Gegen den jezigen Streit sträubt sich und werden wohl ihre Delegirten für den Schaden, den sie durch raden zum Feiern entschlossen haben, tehren zur Arbeit zurück Kumberland, sondern dazu ist noch ein besonderer Vertrag der gesunde Menschenverstand. Um solche Zustände zu vermeiden, deren Verhalten erlitten haben, in dankbarer Grinnerung be nöthig. Wir haben den geheimen Fonds im Reiche stets müsse sich die Gesellschaft die Erziehung der Arbeiter an halten. Nehmen wir an, daß noch einige Tage vergehen, bevor zugestimmt, ob das jetzige Fonds verzehnfacht werden muß, gelegen sein lassen. Die höchsien Güter, die Liebe zur Religion alle Leute natürlich mit Ausnahme einer An mußte erst nachgewiesen werden, jedenfalls darf man durch und die Liebe zum Vaterland müßten den Arbeitern erhalten zahl von Heyern, an denen man durch definitive die Bewilligung der geheimen Fonds nicht den ungefehlich vers werden. walteten Welfenfonds gleichsam ablösen. Abg. v. Jhenplin( f.) erklärt, er habe dem Hause eine Petition zurückgekehrt sind, so wird Entlassung ein Erempel statuirt zur Arbeit Abg. v. Nauchhaupt: Wir sind erfreut, daß in kurzer Zeit der Stadt Breslau   zu übermitteln: welche fich dahin richte, daß 4-500 000 M. annehmen können." man einen Lohnverlust von eine Regelung der Materie eintreten foll. Wir meinen, daß ein dem bisherigen Verkaufsmodus der geforderten Kohlen der privatrechtlicher Anspruch der Nachkommen des Königs von Han- Staatswerke ein Ende gemacht werde, weil mit dem jetzigen nover auf das Geld besteht, zu dessen Realisirung ein besonderer Verkauf an wenige Großhändler eine Vertheuerung der Kohlen gende Polizeiverordnung erlaffen: Der Oberpräsident der Provinz Westfalen  , Studt, hat fol Vertrag nöthig ist. für die Konsumenten herbeigeführt werde. Abg. v. Bedlin- Neukirch( freik.): Auch wir find über das hätten einen solchen Berkaufsmodus eingeführt und dann wären Polizeiverwaltung vom 11. März 1850( 3.- 6. S. 265), sowie Die Privatgruben Auf Grund der 88 6, 12 und 15 des Gesetzes über die in Aussicht gestellte Gesetz sehr erfreut. Wir meinen, daß über die fistalischen Werke diesem Verfahren gefolgt und verkauften die der SS 137, 139 und 141 bes Gesetzes über die allgemeine Verwendung geheimer Fonds im Landtage feine Rechnung gelegt größte Masse ihrer Förderung an zwei Großhändlerfirmen, wo- Landesverwaltung vom 30. Juli 1883( G.-S. G. 195) wird unter werden kann, und daß, im Gegensatz zu den Ausführungen des durch eine Preistreiberei zu Ungunsten der Konsumenten gefördert Borbehalt der späteren Zustimmung des Provinzialraths für den Abg. Richter, der Welfenfonds nicht aufgehoben werden kann, werde. Angesichts der privaten Interessen der Konsumenten Umfang der Proving Westfalen verordnet, was folgt:§ 1. Wer wenn die geheimen Fonds im Reich nicht vermehrt sind. dürfe man solche Privilegien für das Größkapital nicht aufrecht sich unbefugt in der Nähe einer Betriebsstätte eines Bergiverts ständig folgen können, da er außerordentlich leiſe ſprach. sich zu entfernen, feine Folge leistet, wird mit Geldstrafe bis zu Minister v. Berlepsch: Ich habe dem Vorrebner nicht voll- hält und der Aufforderung des Polizeibeamten oder Gendarmen, oder auf den Bugangswegen zu einer solchen Betriebsstätte aufs allerdings verkaufen die Privatgruben und die fistalischen 60 Mart, im Unvermögensfalle mit entsprechender Haft bes Werke den größten Theil ihres Absages wesentlich an zwei straft.§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem 28. April d. I. in Firmen, aber ich bestreite, daß diese Händler diese günstige, Straft." monopolartige Konzession dazu benutzt haben, die Preise über mäßig in die Höhe zu treiben. Ich habe die laut gewordenen gende Bekanntmachung erlassen: Die fistalische Grubenverwaltung im Saar  - Revier hat fol Klagen untersucht und festgestellt, daß thatsächlich die Großhänd­ler nicht mehr von den Konsumenten verlangt haben, als den brochen ist, wird nunmehr auch der Versuch gemacht, auch die " Nachdem in Westfalen   ein Bergarbeiter- Ausstand ausges

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Abg. Brandenburg( Bentr.): Als geborner Hannoveraner, erhalten. der bis 1866 als hannoverscher, dann mit Erlaubniß meines Königs, wie ich glaube, pflichttreuer preußischer Amtsrichter amtirt und dann in dieses Haus gewählt wurde, muß ich mein tiefes Bebauern über die Ausführungen des Herrn Minister Abg. Bröel bemerkt dem Abg. Jaßler gegenüber, der Wort­Laut des Sequestrationsgesetzes verlange nicht, daß der Herzog von Rumberland sich unterwerfe, bevor dies Sequestrationsgefeß aufgehoben werde.

präsidenten ausdrücken.

von

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