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Polizeiliches, Gerichtliches c.

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- Der Limbacher Gesangverein verfiel bekanntlich, wie viele andere, der polizeilichen Auflösung. Nun er also in der That nicht mehr existirt, verlangt die Behörde das Mitglieder verzeichniß. In der Zustellung an den vormaligen Vorsitzenden beißt es: Wir bedürfen das Verzeichniß zu einem be stimmten 3 wed"() Der Vorsitzende hat die Herausgabe eines solchen verweigert, er führte an, er habe alle Papiere ver­brannt. Das glaubt die Polizei nicht und übrigens müßte er die Mitglieder aus dem Gedächtniß nennen können. Wir wüßten nicht, warum der Vereinsvorsitzende, nur um der Neugierde der Polizei zu genügen, sein Gedächtniß übermäßig anstrengen sollte. Die neueste Ausweisungs- Verfügung gegen Braun in Burgstädt   enthält unter den„ Gründen", die der Amtshauptmann zu Rochlitz   zu nennen sich genöthigt gesehen hat, die Thätigkeit Braun's an der Volksstimme" und seine ,, bekannten" kirchlichen Anschauungen! Braun beruit sich in feiner Beschwerdeschrift auf das Gesetz vom 3. Juli 1869 ( Bundesgesehblatt S. 292), wonach Beschränkungen der staats: bürgerlichen Rechte nicht auf die Konfession( d. h. auf das Glaubensbekenntniß oder den Mangel eines solchen) gestützt wer den dürfen. Wenn dieses Reichsgesetz die Gefeße aufhebt, welche solche Beschränkungen zuließen, so ist damit auch die An­wendung eines jeglichen Gesetzes nach der Richtung beschränkt, eine Beschränkung staatsbürgerlicher Rechte auf die gestüzt werden soll, die dem religiösen Gebiete angehören. Meine Konfession, also auf die öffentliche Zugehörigkeit zu Anschauungen Ronfession" so heißt es dann wörtlich weiter ift, nach dem ich aus der katholischen Kirche   ausgetreten und in das Diffidentenregister eingetragen bin, die Konfessionslosigkeit, zu deutsch   richtiger: Gottlosigkeit, und diese darf demnach zur Recht fertigung meiner Ausweisung nicht verwerthet werden." Ein Wahlvereins- Vergnügen, welches am tommenden Sonntag in Burgstädt   stattfinden follte, ist polizeilich verboten worden.

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Gewerkschaftliches.

Nach Verbüßung der Strafe durfte er nicht wieder nach Altona  | stebe. Sier handle es sich um eine gleiche Verordnung und könnes Berührung bringen könnte, was ich ängstlich zu vermeiden habe, zurück, da ihm bereits vor der Entlassung aus der Strafanstalt dieselbe nicht mehr aufrecht erhalten werden. Sollte aber der fo muß ich Ihnen bedauerlichst die Mittheilung machen, daß ich die Ausweisungsordre zugestellt worden war. Er arbeitete sodann Gerichtshof sich seinen Anführungen nicht anschließen, so möge Sie ferner in meiner Fabrit nicht mehr beschäftigen fann. in Uetersen  , woselbst er wiederum mit großen Eifer für die er doch bei der Strafansmessung zu einer gelinden Strafe Ihre Papiere erfolgen anbei, als Invalidenkarte und Sache des Proletariats eintrat, und siedelte nach Ablauf des greifen, weil Frey sich wenn auch im verzeihlichen Rechtsirrthum Krankenbuch, auch der noch zahlbare 1/2 tägige Lohn mit Sozialisten gesetzes wieder nach hier über. Hier mußte er jedoch befunden habe. 1 Mart 20 Pfennig. Ein Zeugniß über Ihr Verhalten bald die Thätigkeit für sich selbst und für die Partei einstellen; Oberstaatsanwalt Hentschel widerspricht den rechtlichen Aus steht Ihnen auf Wunsch jederzeit gern zu Diensten. sein Krankheitszustand erlaubte es nicht mehr. Nun hat er ausführungen des Vertheidigers und weist darauf hin, daß die Ber­Karl Josephi gerungen, ordnung, die im 1. und 2. Theil des Strafgesetzbuchs behandelte Wenn Herr Josephi wegen eines in seinem Betriebe eventuell Materie nicht berühre und erklärt: So harmlos wie vorkommenden Unfalles einen Konflikt mit dem Strafgesetze die Vertheidigung es hinstellt, find doch die Prinzipien fürchten muß, so läßt das die Deutung zu, daß seine Arbeiter der sozialdemokratischen Partei nicht. Man könnte nach gegen Unfälle überhaupt nicht versichert sind. Das dem Arbeiter den Ausführungen der Vertheidigung annehmen, daß es ausgedrückte Bedauern wird wohl gleich dem„ besseren" Gefühl der Sozialdemokratie ganz gleich sei, ob eine monarchische des Unternehmerprofits aus der Frauenarbeit und der jugend­Regierung bestehe oder nicht. Das steht aber im Widerspruch lichen Arbeiter Play gemacht haben. mit den Gedichten, wie sie in sozialdemokratischen Zeitungen enthalten sind. So erinnere er nur an die Maifest- Nummer des Süddeutschen Postillons", der schon den Zusammenbruch des Thrones bildlich darstellte. Rechtsanwalt Krause weist nochmals darauf hin, daß die Kämpfe der Sozialdemokratie wirthschaftliche seien und verwahrt sich entschieden gegen das Hineinziehen der Herr Minuth, Tapezirermeister, Oranienstr. 21, theilt uns vom Staatsanwalt gekennzeichneten Dinge, weil sie einmal in den mit, daß er sich mit seinen Arbeitern nicht in Lohndifferenzen Prozeß nicht hinein gehören und auch für ihn augenblicklich unbefindet, deshalb auch seine Werkstatt nicht gesperrt werden fontrollirbar sind. Zum Beweise dafür, daß im Programm nicht von fönne. Bestätigt wird dies von Richter, Chorinerstr. 69, und der Form des Staates die Rede ist, legt er das Erfurter Programm Max Schulz, Schüßenſtr. 58. der sozialdemokratischen Partei vor. Er bemerkt, bei der Ver­schiedenheit der Verurtheilungen in Sachsen  , wo man ein Hoch mehr 25 volle Wochen im Ausstande befinden, wandten sich Die streifenden Stettiner Steinseher, welche sich nun auf die revolutionäre Sozialdemokratie, das am Schlusse einer Bersammlung ausgebracht wird, straflos läßt, während man das fürzlich an das dortige Gewerbe- Schiedsgericht, um die Innungs­Tragen rother Schleifen an Kränzen verbietet und unter Strafe meister zu einer Einigung zu bewegen. Diefelben haben jedoch ftellt; bei einer derartigen Rechtsprechung müsse das Rechts  - wiederum auch diesen Einigungsversuch prozig abgelehnt! Der gefühl im Volte ins Schwanken kommen und erhöhen der Bescheid, welcher der von den Streifenden gewählten Kommission artige Urtheile zu Theil wurde, lautet folgendermaßen:„ In Verfolg Ihres An nicht das Ansehen der Rechtspflege. Gr bitte dies dem Angeklagten trages   vom 13. d. M. theilen wir Ihnen ergebenst mit, daß die zu gute 311 rechnen. Nach längerer Berathung wird. das Urtheil verkündet, Steinfegmeister es abgelehnt haben, auch ihrerseits das Gewerbe­wonach Frey wegen Vergehens gegen§ 110 des Reichs gericht als Ginigungsamt anzurufen. Die Arbeitgeber find be= In der Urtheilsbegründung wurde ausgeführt, daß die von gegen früheren Meister zugewiesen(!) werden soll, und erst, wenn dieser Strafgesetzbuches zu einer Woche Gefängniß verurtheilt wird. reit, sofern sie Gefellen gebrauchen, folche anzunehmen. Doch hat die Innung beschlossen, daß jeder Geselle zuerst seinem 150 Personen besuchte Versammlung schon um deswillen als eine öffentliche anzusehen ist, weil bez. der Vereinszugehörigkeit der Berzicht geleistet hat, von einem anderen Meister angenommen Gintretenden feine Kontrolle geübt worden ist. Aus der weiteren werden kann."(!!!) Diese Erklärung" ist von drei Jnnungs­Begründung war folgendes zu entnehmen. Ob durch die Ein Vermuthung, daß sie nach der event. bedingungslosen Aufnahme meistern unterzeichnet. Die Streifenden haben die begründetffe führung des Reichs- Strafgesetzbuches die Verordnung beseitigt der Arbeit von den Arbeitgebern" zum Austritt aus dem Ver worden ist, diese Frage hat das Gericht verneinen müssen. band gezwungen und in die von denselben gegründete und von Das Reichs- Strafgesetzbuch hat nicht alle diese Fragen in feine Streitbrechern gebildete Freie Vereinigung der Steinfeger Materie aufgenommen und sind auch die ähnlichen Bestimmungen Stettins und Umgegend" hineingepreßt werden sollen. Leider In Hartha   ist der Wahlverein aufgelöst worden. im Strafgesetzbuch ganz anderer Natur als die Bestimmungen wird, wie dem Berliner Tageblatt" depeschirt wird, am 1., 2. laffen werden ist, wurde von der Vertheidigung nicht bestritten. elendesten Handlangerdienste zu leisten: so haben diese Leute, Der Prozeß betreffend den Antonienhütter Arbeiterfrawall der Verordnung. Daß aber diese Verordnung rechtsmäßig er finden sich auch in diesem Falle wieder Arbeiter, welche sich nicht entblöden, dem Unternehmerthum in schamlosester Weise die und 3. Oktober vor dem Schwurgericht in Beuthen   verhandelt Daß sich die Verordnung gegen republikanische Abzeichen auch welche schon zum Verräther an ihren kämpfenden Klaffengen offen auf die von Seiten der Sozialdemokratie getragenen rothen Ein heißer Poften ist der des verantwortlichen Schleifen, Kravatten 2c. beziehe, könne nicht zweifelhaft sein, ebenso geworden sind, jetzt auch noch den traurigen Muth zu erklären, Redakteurs der Breslauer Volkswacht". Genosse Sche b3 wurde nicht, daß man die Sozialdemokratie als eine republikanische baß sie nur mit solchen Steinfegern zusammenarbeiten würden, her( bigting des Generals v. Sänisch, vie partéi zu betrachten hat, und man in ihr nicht blos eine Partei welche genannter Bereinigt die buissande Bitte, die Streifenden, Vereinigung" angehören! bekannte Treiberdienstgeschichte betreffend, zu 500 Mark Geld erblickt, deren Ziel die Umänderung der privatfapitalistischen Pro- wenn irgend möglich, materiell zu unterstützen, denn der Streit strafe verurtheilt, der Staatsanwalt hatte 1 Monat Gefängniß duktionsweise ist. Daß dies so ist, geht schon daraus hervor, hat die Leistungsfähigkeit des Steinfegerbundes schon auf eine beantragt. Weitere Verhandlungen gegen Schebs find bereits daß die Sozialdemokratie die 1848er Bewegung und die März angefeßt für den 27. September( Beleidigung des preußischen gefallenen nicht als für die liberalen Parteien, sondern für die harte Probe gestellt. Es muß dabei beachtet werden, daß ein Richterstandes), den 29. September( Privatbeleidigung), den Sozialdemokratie Gefallenen betrachtet. In dieser Richtung ist sehr großer Theil der Mitglieder mehr als Landarbeiter, denn als Profeffionisten zu betrachten sind, welche von ihrem fargen Ein­4. Oktober( Beleidigung der Steiger einer Kohlengrube im Kreise von der Sozialdemokratie in ihren Schriften, schon vor dem Professionisten zu betrachten sind, welche von ihrem fargen Ein­Waldenburg). Vier andere Preßprozesse befinden sich noch im Erfurter Programm, darauf hingewiesen worden, daß die Um- fommen mit Mühe und Noth kaum die laufenden Beiträge entrichten, Umgeschweige Stadium der Voruntersuchung. wandlung der privatkapitalistischen Produktionsweise im heutigen geschweige denn noch Streitunterstützung zahlen können. In den Ein erledigter Steckbrief. Aus Posen wird Staate nicht möglich ist, und daß mit Aenderung der kapita- größeren Filialen wiederum ist schon nahezu die Hälfte der Ge tanntmachung des Ersten Staatsanwalts bei dem hiesigen Land- dern müsse. Es ist auch ausdrücklich im Erfurter Programm wachsen ist. Allem Anschein nach handelt es sich überhaupt um der Boff. 3tg." unterm 19. d. Mts. berichtet: Nach einer Belistischen Produktionsweise auch die Form des Staates sich än- werksgenossen ohne Arbeit, so daß die dann noch verbleibende Anzahl von Mitgliedern auf die Dauer den Leistungen nicht ge­gericht ist der gegen den Dachdecker Martin Kasprzak aus Posen darauf Bezug genommen, indem man die Forderung„ Wahl der einen Angriff auf die im besten Aufblühen begriffene Organis erlaffene Steckbrief erledigt. Kasprzak sollte in dem großen Beamten durch das Volk" in das Programm aufnahm. fation der Steinfeger, welche foeben erst die Gierschalen der Sozialistenprozeß, der vom 2. bis 31. Januar 1888 bei den Eine derartige Forderung läßt sich aber in einem mon Bünftlerei glücklich abgestreift haben: auch in Berlin   ist unter hiesigen Landgericht verhandelt wurde, einer der Hauptangeklagten archischen Staate nicht durchführen. Der Grundsak des bürger- Bünftlerei glücklich abgestreift haben: auch in Berlin   ist unter fein; es war ihm jedoch gelungen, in der Nacht zum 5. April lichen Rechtes, daß ein Gesez fällt, wenn die Gründe seiner feyzer gegründet worden, dessen Hauptthätigkeit ebenfalls in der Aegide der Innungsmeister ein Gewerkverein der Steins 1887 aus dem hiesigen Gerichtsgefängniß zu entfliehen. Wie der Entstehung weggefnu sind, läßt sich nicht so ohne weiteres auf in der Verhandlung als Zeuge vernommene damalige Gefängniß die Strafrechtspflege anwenden, auch nicht in diesem Falle, denn selben bestehen. Also nochmals, Arbeiter und Parteigenossen, helft schamlosen Angriffen auf den Verband und die Vertreter des inspektor Bösenberg bekundete, war die Flucht des Untersuchungs eine Kollisionsgefahr zwischen republikanisch Gesinnter und selben bestehen. Also nochmals, Arbeiter und Parteigenossen, helft und unterstützt uns in diefem uns frivol aufgedrungenen gefangenen Rasprzat mit großer Verwegenheit und wahrscheinlich monarchisch Gesinnter ist auch nicht durch die Beseitigung der Kampfe; es handelt sich um unsere Existenz und unser Koalitions mit fremder Hilfe bewerkstelligt worden. Es ist den Behörden 1848er Bewegung gehoben worden. Daß Frey zum Ungehorsam Kampfe; es handelt sich um unsere Existenz und unser Koalitions­trotz der größten Anstrengungen nicht gelungen, des Geflüchteten gegen die Gesetze auffordern wollte, geht schon daraus hervor, recht! Adresse C. Ortmann, Stettin  , Deutschestr. 19, 3 Tr. habhaft zu werden. daß er andere sächsische Gerichtsentscheidungen kritisirte und dann die Verordnung besprach. Da die Verordnung nur eine geringe Strafe androht, so war auch nur auf eine geringe Strafe für dieses Vergehen zu erkennen.

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Boziale Ueberlicht.

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NB. Alle Arbeiterblätter werden um Abdruck gebeten.

Die Einzelmitglieder des Deutschen Metallarbeiter Verbandes von Chemniz und mehreren Ortschaften der Umgegend wurden bekanntlich als Verein erklärt und dann auf­gelöst. Der Verbandsvorstand in Stuttgart   hat, da ihm dieses Vorgehen unerklärlich erschien, ein Vorstandsmitglied be­auftragt, mit den betr. Behörden zu unterhandeln, sowie alle den Bestand der Einzelmitglieder in Sachsen   sichernden Maß­

In ganz

Wegen Aufreizung zum Ungehorsam gegen die Verordnung des sächsischen Mi nifteriums vom 14. Juli 1849 hatte sich der Leipziger  Genosse Buchbinder Karl Frey vor der II. Straffammer des Leipziger   Landgerichts zu verantworten. Der Sachverhalt ist von uns seiner Zeit ausführlich gebracht worden; zum besseren Verständniß sei er hier nochmals furz wiederholt. Am Nach mittag des 21. Februar d. J. wurde in Stötterizz der Genosse Produktenhändler und Gemeinderaths Mitglied : Die Abnahme des Bevölkerungszuwachses in Frank- nahmen zu treffen. Der derart Bevollmächtigte ist bei der Mathias Reck beerdigt und trugen die Genossen Dsmar reich. Gestützt auf das umfangreiche Buch des Arbeitsamts über Polizeidirektion und der königlichen Amtshauptmannschaft in Grellmann und Gottlieb Jacob je einen Lorbeerkranz die Ergebnisse der Volkszählung von 1891, beklagt das„ Journal Chemnitz vorstellig geworden und berichtet über das Resultat mit umflorter rother Schleife. Deshalb erhielten beide von der des Tebats" die traurigen Aussichten, welche die Art der Be- Folgendes: Die Polizeidirektion in Chemnitz   begründet ihr Vorgehen Amtshauptmannschaft Leipzig einen Strafbefehl, nach dem Grell völkerungsbewegung in Frankreich   für die Zukunft des Landes mann 14 Tage, Jacob 4 Tage Gefängniß abbrummen sollten eröffne. Der Bevölkerungszuwachs in dem Zeitraum 1886 bis gegen die Einzelmitglieder in Chemnitz   mit deren in ihren öffent und zwar stützte die Amtshauptmannschaft ihren Strafbefehl auf 1891 beschränkt sich nämlich auf 124 289 Seelen, während er sich lichen Versammlungen wahrgenommenen Erörterungen öffentlicher die Berordnung vom 14. Juli 1849 betreffs das Tragen republi: 1846 bis 1851 auf 645 037, 1851 bis 1856 auf 272 186, 1872 bis und politischer Angelegenheiten sowie mit der Annahme, daß die tanischer Abzeichen. Das Schöffengericht Leipzig   bestätigte am 1876 auf 802 867 und 1881 bis 1886 auf 546 854 Seelen belief. Bersammlungen sich mit dem Gewerkschaftskartell in Verbindung 1. Juni diesen Strafbefehl, während das Landgericht am 26. Juli Noch erschreckender als diese Abnahme in dem Gesammtzuwachs gesetzt haben. Unabhängig von dieser Auflösung steht und nicht die Strafe bei Grellmann auf 6 Tage Haft, bei Jakob auf sei die Thatsache, daß der Abfluß der Landbevölkerung in die als Fortsetzung des verbotenen Vereins gilt nach Versicherung 15 Mark Geldstrafe, eventuell 3 Tage Haft herabsezte. In Städte unverhältnißmäßig schnell gewachsen ist. In den des Polizeidirektors Herrn Siebdrat die Thätigkeit des vom Jahren von 1886 bis 1890 Verbandsvorstand eingesetzten Bevollmächtigten resp. Vertrauens einer am 12. Juli dieses Jahres im Etablissement Albert: vier hat Paris   um Marseille   um 27 606, St. Etienne um 15 568, mannes, soweit sie sich auf Entgegennahme der Beitrittserklärungen, garten" Leipzig- Anger, abgehaltenen öffentlichen Mitglieder: 180 506, der Beiträge, der Auszahlung des Reisegeldes und Zustellung Lyon   unt Lille  14 099, Bersammlung des Sozialdemokratischen Vereins Leipzig- Dit Roubair kam diese Angelegenheit zur Sprache und soll bei dieser 12 939, Montpellier   um 12 498 Einwohner zugenommen, da- des Verbandsorgans an die Einzelmitglieder erstreckt. Ebenso Gelegenheit Genosse Frey erklärt haben: Die Ver gegen haben die Departements Lot um 17 629, Aveyron   um würde die Behörde gegen die Abhaltung von Versammlungen der ordnung tönne nicht mehr als rechts giltig 15 359 und Aude um 14 708 abgenommen. Insgesammt ist die Einzelmitglieder nichts einzuwenden haben, sofern in ihnen nur anerkannt werden, und er fordere deshalb städtische Bevölkerung um 340 396 Seelen oder seit 1861 von 17 Verbandsangelegenheiten erörtert werden würden. die Parteigen offen auf, sich dieser Berauf 24 vom Hundert der Gesammtbevölkerung, die 1891 ähnlicher Weise äußerte sich die Amtshauptmannschaft Chemnitz. Es bedarf wohl nicht Der Verbandsvorstand hat denn auch sofort in den obengenannten orduung nicht zu fügen, er werde sich der Wer 38 343 192 Seelen betrug, gewachsen. ordnung auch nicht fügen!" Durch diese Aeußerung des Nachweises, daß wir es in diesen Erscheinungen mit Resul. Drten Bevollmächtigte eingefeßt, welche als Mittelspersonen wischen den Einzelunitgliedern und dem Vorstand dienen. sol er das oben bezeichnete Delitt begangen haben und mußte taten der kapitalistischen   Gesellschaftsordnung zu thun haben. er sich nach§ 110 des Reichs- Strafgesetzbuchs verantworten. Normalarbeitstag in Norwegen  . Infolge eines Be- Die Stuttgarter   Küfergefellen, von denen wir schon In der Verhandlung erklärte Frey, daß er nicht die Genossen schlusses des norwegischen Storthing über die Rege- gestern berichteten, daß sie in den Streit getreten, sind in ihren aufgefordert habe, sich der Verordnung nicht zu fügen, lung der Arbeitszeit in den Staatswerkstätten hat das Forderungen, was den Lohn anlangt, äußerst bescheiden. Sie sondern sie nur ersucht habe, sich nicht nach der Verordnung zu norwegische Militärdepartement gemeinsam mit einem vom verlangen einen Minimallohn von 5 Mark inklusive Kost und richten. Zeuge Kriminaliachtmeister Pickert bezeugt, daß Frey General- Feldzeugmeister ausgearbeiteten Vorschlag folgende Ein- Logis, von 20 Mart ohne Kost, bessere Behandlung seitens des erft über andere Verurtheilungen in Sachsen   gesprochen hat theilung des Arbeitstages bei den Arsenals Werkstätten und der Arbeitgebers, sowie Einführung des Arbeitsnachweises. Weiter jordern und dann auf die Bestrafung Grellmann's und Jacob's zu Waffenfabrik von Kongsberg   festgesetzt: Die Arbeit soll in den fieEinführung der 10 stündigen Arbeitszeit, freien Sonntag, Bezahlung sprechen gekommen ist und die Aufforderung im erst bezeichneten Werkstätten des Arsenals an den 5 ersten Tagen der Woche um der Ueberstunden an den Wochentagen mit 35 Pf., am Sonntag Sinne gethan hat. Oberstaatsanwalt Hentschel beantragt die 7 Uhr Morgens beginnen und bis 6 Uhr Abends dauern; am mit 40 Pf. Man ersucht, den Zuzug nach Stuttgart   auf das Bestrafung Freys nach der angezogenen Gesetzesstelle. Sonnabend soll nur bis 1 Uhr Mittags gearbeitet werden. Die Strengste fernzuhalten. Alle Arbeiterblätter werden um Abdruck Rechtsanwalt Krause bespricht in längerer Ausführung die An- Frühstückspause dauert 1/2, die Mittagspause 1 Stunde. In der obiger Notiz gebeten. gelegenheit und meint, daß die Verordnung nicht auf die Sozial- Waffenfabrik soll die Arbeit um 6 Uhr beginnen und bis demokratie anwendbar sei, denn diese sei zunächst eine Partei 5 Uhr 30 Min. Abends dauern und am Sonnabend nur bis mit wirthschaftlichen Zielen, die, so weit er dieselben kenne, sich 12 Uhr Mittags. Der Lohn der festangestellten Arbeiter wird nicht gegen die Staatsform, sondern gegen die kapitalistische nicht gekürzt. Im Falle Affordarbeiten vorkommen, bleibt der Produktionsweise menden. Die Verordnung richtete fich beim Er- Atfordpreis unverändert. Nur im äußersten Nothfall darf die laß gegen die Reste einer damaligen bürgerlichen Partei- festgesetzte Arbeitszeit überschritten werden und niemals länger bewegung. Die Gründe für diese Verordnung sind mit dem als eine Woche. Und in den staatlichen„ Musterbetrieben" Aufhören jener Bewegung gefallen und so müsse auch, konform Deutschlands  ? dem im bürgerlichen Gefeßbuch aufgestellten Grundsaße, jene Ber­ordnung fallen. Er sei aber auch der Meinung, daß durch das Reichs- Strafgesetzbuch alle derartigen Verordnungen aufgehoben find. Jm§ 93 des alten preußischen Strafgesetzbuches von 1851 Paris  , 21. September. Seitens der republikanischen Presse war eine gleiche Materie wie in der Verordnung behandelt und An den Arbeiter Peter Nicolai hierselbst! wird konstatirt, daß in der gestrigen Rede des Präsidenten dieser Paragraph ist mit Einführung des Reichs Strafgesetzbuches Nachdem sich während Ihrer Abwesenheit zur Genüge Casimir Perier   der Regierung ein in allen Punkten vollständig aufgehoben worden, wenn dies nicht ausdrücklich auch mit der herausgestellt hat, daß Ihre Arbeitskraft auf meiner Fabrit abgegrenztes Programm vorgezeichnet worden sei. Wenn die sächsischen Verordnung geschehen ist, so sei dies einfach vergeffen gänzlich entbehrlich, da ferner Ihre bereits im besten Mannes Regierung bestrebt sei, dieses Programm zu verfolgen, so würde worden. Das Reichsgericht hat auch laut Band 16 entschieden, alter eingetretene törperliche Unbehilflichkeit mich bei einem durch dasselbe die Möglichkeit gegeben sein, jede weitere Aus­daß das im Elsaß angewandte Gesetz vom 25. März 1822 in meiner Fabrit möglicher Weise leicht eintretenden Un- dehnung der sozialistischen   wie auch der anarchistischen Ideen zu Artikel 8 betreffs der aufrüherischen Rufe nicht zu Recht be- fall mit dem Strafgesete(?) auf das Unangenehmste in vereiteln.

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Depeschen.

( Depeschen- Burean Herold.) Belgrad  , 21. Sept. Dem hiesigen Organ der Nadikalen Odjit" wurde der Verschleiß in Desterreich verboten. Genua  , 21. Sept. Ulysses Barbieri, der bekannte radikale Für Harmonieduster diene folgendes Schreiben eines Parteimann und Dichter, ist wegen Aufreizung und Gottes Rostocker Bichorienfabrikanten an seinen Arbeiter, der achtlästerung in contumaciam zu einein Jahr Kerterhaft verurtheilt unddreißig Jahre in seinem Betriebe thätig gewesen. worden. Dasselbe lautet:

Verantwortlicher Redakteur: Suao Pötzsch in Berlin  . Druck und Verlag von Mag Bading in Berlin   SW., Beuthstraße 2.

Hierzu drei Beilagen.