Der Prozeß Hiller.
Am kommenden Donnerstag findet vor dem Gericht des früheren 3. Armeekorps die Berufungsverhandlung im Boozeß gegen den Oberleutnant Hiller statt; der, wie nod) er
Wirtschaft
Freie Einfuhr von Bodenleder.
innerlich, sich im Dezember vorigen Jahres vor dem Berliner Kom- In der Presse wird ein Schreiben erwähnt, das der mandanturgericht wegen Mihhandlung Untergebener, Reichswirtschaftsminister bor kurzem an den Wirts insbesondere wegen Mihhandlung mit tödlichem Ausschaftsrat beim Reichswirtschaftsministerium gerichtet hat und gang im Falle des Gardefüstliers Helmbate, zu verantworten in dem er darauf hinwies, daß infolge der Besserung der hatte. Das Urteil lautete in erster Instanz auf sieben Wochen Valuta Unterleder im Auslande jetzt für 40 bis 50 M. Festungshaft toegen Mißhandlung Unteregebener in zwei zu haben sei, während es im Inlande noch 110 bis 135 Mt. foftet. Fällen, während im Falle Helmbate auf Freisprechung er- Weiter erwähnte dieses Schreiben den Standpunkt der Bederfannt wurde! Gegen diese Entscheidung hat der damalige Nom industrie, die sich erklärlicherweise gegen eine freie Einfuhr mandant von Berlin Berufung eingelegt. Die Berufung er- erklärte, führte dann aber weiter aus, daß es die Regierung tro B- streckt sich aber nicht, wie erinnerlich sein dürfte auf die Mißhand- bem nicht verantworten könne, im Interesse der Lederlung mit tödlichem Ausgang im Fall Helmhate, sondern ledig industrie die Einfuhr billigen Leders zu hindern. Dieses lich auf vorschriftswidrige Behandlung des H. 34 Schreiben ist nun so ausgelegt worden, als hätte sich die Regierung der Berufungsverhandlung sind außer den in erster Instanz ver- ben Standpunkt der Industrie zu eigen gemacht und sich geweigert, nommenen Zeugen noch eine große Zahl weiterer Zeugen geladen, die Einfuhr des ausländischen Leders zu begünftigen. die sich entweder selbst gemeldet oder von den Angehörigen benannt worden sind. Da mehr als 40 Beugen zu hören sind, wird die Verhandlung voraussichtlich zwei Tage in Anspruch nehmen. Den Vorsitz in der Berhandlung wird Geheimer Oberfriegsgerichtsrat Dr. Boeder führen. Die Anlage vertritt der aus dem Marloh und Kessel- Prozeß bekannte Kriegsgerichtsrat Dt. Meher. Die Verteidigung des Angeklagten Hiller liegt in den Händen des Rechtsanwalts Dr. Georg Hirschfers
Der Stand der Sozialisierungsarbeiten. Wie wir hören, beabsichtigt die Deutsche Nationalversammlung am fommenden Dienstag ihre lette Sizung vor den Wahlen abzuhalten. Gleichzeitig soll auch der Volkswirtschaftliche Ausschuß seine Arbeit einstellen; jedoch wird nach der Vertagung der Nationalversammlung der Volkswirtschaftliche Ausschuß zu einer neuen Tagung Mitte Mai zusammentreten. Wir halten es für selbstverständlich, daß unabhängig von dem jeweiligen Stande der parlamentarisch en Beratung in dem Ausschuß eine Reihe sehr wichtiger Verordnungen schleunigst zur Beratung fommen, so über die Verstaatlichung des Kohlen- und Kalisyndikats, auf die die Koalitionsparteien sich nach dem Abkommen mit den Gewerkschaften verpflichtet haben. Es darf nicht in der Bevölkerung der Eindruck entstehen, als sei durch Nichtberatung des wichtigsten Gewerkschaftspunttes ihr gegen= über ein Vertragsbruch beabsichtigt.
„ Bescheidene" Beamtenforderungen.
Wo fitzen die Begehrlichen?
Aus der sozialdemokratischen Fraktion geht uns folgendes Schreiben zu, das ein bezeichnendes Licht auf diejenigen wirft, die sich über die„ Begehrlichkeit" der Arbeiter und der unteren Beamten nicht genug aufregen können. Das Schreiben lautet:
Anläßlich der Beratung des Beamtenbesoldungsgefezes sind von der höheren Beamtenschaft teilweise Forde rungen gestellt, die über die Leistungsfähigkeit des Reiches hinausgehen. Den Vogel aber schießt„ Der Ausschuß der höheren Beamten von Duisburg" ab.
Die„ begründete" Gingabe ist unterschrieben von Professor Dr. Bischoff; Eichler, Postdirektor; Fischer, Regierungsbaumeister; Dr. Fudichar, Staatsanwaltschaftsrat; Seffe, Regierungs- und Baurat; wonsti, Bergrat; Michaelis, Oberlehrer; Scholz, AmtsVerlangt wird zunächst:
gerichtsrat.
1. Grundgehalt 2. Ortézulage
3. 50 Broz. Teuerungszulage 4. Westmarkenzulage
SR. 20 000,- bis M. 30.000,- 4.000,- 4 000,-
12 000,-
17 000,
N
6 000,-
8 500,-
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M. 42 000,- bis M. 59 500,- Außerdem eine Zulage von 2500,-. für jedes Kind. Sinzugefügt wird, daß diese Summe das mindeste darstellt, was eine höhere Beamtenfamilie gegenwärtig im Industriebezirk zum Leben bedarf.
Aus den weiter aufgestellten Forderungen greifen wir noch heraus:
1. Die Zahlung von Orts- Teuerungs- Kinderzulagen und Hinterbliebenenbezügen ist, ebenso wie Gehalt und Pension, unabhängig von der wirtschaftlichen Lage der Beamten und Hinterbliebenen. Die Bezüge sind keine durch Bedürftigkeit bedingte Unterstüßung, sondern ein für geleistete Dienste rechtlich zustehender Entgelt.
2. Zu allen Rubegebalts- und Hinterbliebenerbezügen sind dieselben Teuerungs- und Kinderzulagen zu gewähren wie zu den zahlenmäßig gleich hohen Gehältern. 3. Das Steuerprivileg der Beamten bleibt er halten, oder es findet eine entsprechende Erhöhung des Grundgehalies statt. Die Teuerungs-, Kinder- und Westmarkenzulage ist steuerfrei.
Es fehlt nur noch, daß die„ höheren" Beamten von Duisburg mit Sabotage und Streit drohen, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden oder daß sie bis zur Bewilligung ihrer Fordes rungen die Einnahmen der Eisenbahnen im Ruhrgebiet mit Beschlag belegen!"
Der 1. Mai Feiertag in Baden. Amtlich wird darauf hin gewiesen, daß durch eine Verordnung des Staatsministeriums vom April 1920 der 1. Mai in Baden dauernd in die Reihe der allgemeinen Feiertage aufgenommen wurde. Es bleiben somit auch am 1. Mai die Diensträume amtlicher Behörden und die Schulen geschlossen.
Das Gegenteil ist richtig. Vom Ministerium war bereits angeordnet, einen größeren Posten Leder hereinzu nehmen, längst ehe die Angelegenheit auf Veranlaffung eines berufemäßigen Gegners jeder gebundenen Wirtschaft( 1) zur Sprache fam.
In der letzten Sibung des Reichswirtschaftsrates fam die Angelegenheit zur Sprache, wobei ein Bertreter des Ministeriums eine eingehende Schilderung der Entwicklung des Ledermarktes gab. Die Preise sind seinerzeit sprunghaft in die Höhe gegangen wie nirgends anders in der Wirtschaft. Infolge dieser Preisentwicklung wurde der Absatz gehemmt, da das Publikum nicht auffräftig genug war, um seinen Bedarf zu decken. Gin Beweis dafür sind die Anträge der Industrie, Gebrauchsschuhe in größerem umfange ausführen zu dürfen, da die Lagerbestände fortwährend zunehmen. Wenn gegen diese Entwicklung vom Reichswirtschaftsministerium Widerspruch erhoben wurde, wies die Industrie stets auf die niedrige Valuta hin; das hörte aber sofort auf, als die Baluta stieg. Die Industrie fürchtete nun die teuren Schuhe nicht mehr abseßen zu können. Jeht verlangt die Industrie in ihrer be= brängten Lage Hilfe von der Regierung. Nach eingehender Beratung sprach sich jedoch der Wirtschaftsrat einstimmig für eine freie Einfuhr von Bodenleder aus. Der Reichswirtschaftsminister wird eine dahingehende Anordnung treffen.
Vom Berliner Produktenmarkt. Amtlich festgestellte Preise am 26. April: Hafer per 1000 Kilogramm loto 2880 Dt. ab Bahn, auf Abladung 2760-2800 02. ab Station. Tendenz befestigt. Nichtamtlich sind folgende Preise ermittelt, alles für 50 Milogramm ab Station: Erbsen, Viktoriaerbsen 380-375 M., gelbe und grüne Erbsen 200-280., Peluchten 180-140 W., Pferdebohnen 130-140 m., 23 i den 125-185 M., Bupihen 70-82 M., Serabella 65-75 M., Wiesenbeu, lose 35 bis 40 M, Strob, brahtgepreßt 19-22 M., gebündelt 16-18 m., Trodenschnigel 68-70 M., Patent Steffen 100-103 m.
Verhaftung zweier Kirchenräuber.
In der Nacht zum 13. April wurde der Hildesheimer Dom von Einbrechern heimgesucht, die einen großen Teil des Domschazes raubten. Die aus dem frühesten Mittelalter stammenden Kirchengeräte, die mit Edelsteinen reichlich geschmückt maren, waren schon allein durch ihren hohen Gold- und Gilberwert außerordentlich fostbar. Die Annahme der Hildes heimer Polizei, daß die Einbrecher sich nach Berlin wenden würden, erwies sich als richtig. Kriminalfommissar Trettin hat hier den 24 Jahre alten Wilhelm Gentermann und den ein Jahr jüngeren Willi Wir bitty verhaftet, alle gestohlenen Sachen, die allerdings zerschlagen und verbogen waren, wieder herbeigeschafft und den Einbruch vollständig aufgeklärt. Gentermann stammt aus Hildesheim und war längere Zeit im dortigen Dom Messedienet. Seine Bofalfenntnisse nüßte er aus und fuhr mit Wirhizkh nach Hildesheim, um den Einbruch zu bewerkstelligen. Nach langer und schwerer Arbeit" war endlich der Einbruch geglückt, der aber eine Stunde später schon entdect wurde. Den beiden Räubern war es daher nicht möglich, die Stadt sofort zu verlassen. So vergruben sie ihre Beute auf einem Gelände, auf dem Gentermanns Mutter eine Baube besitzt. Wirbitky fuhr nach Berlin, während Gentermann in Hildesheim blieb. Als sich die Aufregung in Hildesheim gelegt hatte, fuhr auch er mit seinem Schah nach Berlin und vergrub in Gemeinschaft mit neuem in feinem Kompligen die geraubten Gegenstände von a lensee. Nach und nach versuchten sie die tostbaren Stüde an den Mann zu bringen, wobei sie dann in die Hände der Polizei gerieten. Nach anfänglichem Beugnen haben sie ein Geständnis abgelegt.
Fort mit allen Symbolen der Monarchie! Am 15. April beschloß die Berliner Stadtverordne= tenversammlung, daß der Magistrat die Bilder und Büsten der Mitglieder des Hohenzollernhauses aus den städtischen Gebäuden der Mitglieder des Hohenzollernhauses aus den städtischen Gebäuden entfernen sollte. Oberbürgermeister Wermuth erklärte dazu:
" In den öffentlich zugängigen städtischen Gebäuden und Räumen, sowie in den Schulen können als Symbole der Herrschund Staatsgewalt nur solche der gegenwärtigen Staatsform Plaz finden, nicht Bildnisse, welche als Wahrzeichen der vorangegange nen Staatsgewalt den Herrscher oder seine nächsten Angehörigen darstellen. Bildnisse, bie nicht die Bedeutung eines Wahrzeichens haben, die namentlich einen eigenen historischen oder Kunstwert besitzen, darunter auch solche von Monarchen früherer Epochen, unterliegen anderer Beurteilung. Der Magistrat ist zur Durch. führung dieser Grundsäße bereit und bittet, ihm das zwedent sprechende und tattvolle Vorgehen mit Vertrauen zu überlassen."
Ungeachtet jenes Beschlusses und der vom Oberbürgermeister gegebenen Busage befindet sich noch heute in der Aula des Ge= meindeschulhauses an der Nagler und Ehrenbergstraße ein großes Bildnis des meggelaufenen Kaisers Wilhelm II . G3 läßt sich allerdings nicht durch einfaches Abnehmen beseitigen, weil es auf die Wand gemtalt ist. Aber das fann doch kein Grund sein, dieses an hervorragender Stelle des Saales über dem Rednerpult prangende Wahrzeichen der bergangenen Staatsgewalt" au fonservieren. Zur Beseitigung des Bildes, das auch ohne jeden Kunstwert" ist, würde ein
läßt, wie der Verein der SolzbearbeitungsfabriTöpfchen Farbe genügen. Also, bitte, fort damit! Der Geschäftsgang in der Möbelindustrie Westdeutschlands fanten im Industriebezirk mitteilt, augenblicklich nicht nur viel zu wünschen übrig, sondern hat beinahe ganz aufgehört. Die Möbelfabriken arbeiten bereits auf Lager. Feierschichten sind teilweise schon eingelegt, teilweise in turzer Zeit zu erwarten. Weitere Lohnerhöhungen werden unbedingt abgelehnt. Aus dieser Mitteilung ergibt sich, daß die Preise der Fertigwaren so hoch liegen, daß die auftraft nicht ausreicht, um sie bezahlen zu können, denn der Bedarf an Möbeln ist außerordentlich groß, Sunderttausende von Jungverheirateten haben noch feine eigenen Möbel.
Die Schule als Wahlschlepperin.
Inhaber- oder Namenaktien?
8179 bes 5.3.8. fagt, daß Attien auf den Inhaber oder auf a me'n lauten fönnen". Steht auf der Attie fein Personenname, dann fann jeder, der sie gerade rechtmäßig besitzt( Inhaber), die, Ansprüche aus der Aftie geltend machen, also das Stimmrecht ausüben oder die Dividende einziehen.
Nach§ 183 tann im Gesellschaftsvertrag bestimmt werden, daß Namenaktien in Inhaberaftien und umgekehrt umgewandelt werden
tönnen.
Nach§ 222 find auf Namen lautende Aftien mit genauer Bezeichnung des Inhabers nach Namen, Wohnort und Stand in das Aktienbuch der Gesellschaft einzutragen. Die Attien tönnen auf andere übertragen werden, und zwar durch Indossa ment. Der Uebergang tft nach§ 223 der Gesellschaft anzumelden und im Aftienbuch zu vermerken.
Bei der Ausstellung von Na'menaftien weiß also jede Gesellschaft, wer ihre Aktien besibt und auch dem Steuerfisfus tann die Liste eingereicht werden. Unsere Aktiengesellschaften, die fast alle Inhaberattien ausgeben, fennen ihre Aktionäre, die täglich wechseln, gar nicht. Und so weiß auch der Arbeiter nicht, an wen er feinen Tribut in Form von Dividenden eigent lich zu steuern hat.
wir( in Nr. 86), daß Lehrer der 15. Realschule durch unter den Schülern verteilte Bettel„ diejenigen Väter und Mütter, die für ihre Kinder eine religiöfe, beutsche Erziehung und damit die Beibehaltung des Religionsunterrichts in der Schule fordern", zu einer Vorbesprechung über die Kandidatenaufstellung eingeladen hatten. Unser an die Wiedergabe des Ein Tabungszettels geknüpfter Wunich, der Minister haenisch möge die Lehrer einmal darüber aufflären, wie weit ihre Befugnisse reichen, ist nicht unbeachtet geblieben. Wir erhalten jetzt, neun Wochen nach der Veröffentlichung jener Beschwerde, aus dem Ministerium die Nachricht, daß die Angelegenheit unterfucht und dem Direktor„ das Erforderliche eröffnet" worden ist. Aus dem Amisdeutsch überfest heißt das: die Untersuchung hat die Richtigkeit unferer Mitteilungen ergeben und dem Direttor famt den ich uldigen Lehrern eine rügende zurechtweisung eingetragen.
Alle Elternbeiräte von Groß- Berlin werden zu einer Aussprache über den Aufgabenkreis und die Praxis der gewählten Elternbeiräte auf Mittwoch, 28. April, 7 Uhr in die Aula des Friedrich- Wilhelm- Gmnasiums, Sochstraße 18, eingeladen. sprechen Professor Paul Oestreich" Das Aufgabengebiet der Elternbeiräte", Dr. Hildegard Wegscheider über„ Was tut die Mutter im Elternbeirat?" Sanitätsrat Dr. Pölchau über„ Schul- und Jugendhygiene und Elternschaft". Freie Aussprache, Fragenstellung. Jeder Interessierte ist willkommen.
Eine religiöse Maifeter veranstaltet der Bund religiöser Sozialisten" am 1. Mai, nachm. 6 Uhr, in der Andreasttrche am Stralauer Platz beim Schlesischen Bahnhof( Südseite). Die Predigt hält Genosse Pastor Frande.
In Italien soll die Abschaffung von Inhaberaktien erfolgen. Neukölln. Eine unerträgliche Klassenüberfüllung wird aus der Zunächst müssen alle B'antattien auf den Namen lauten. Die tatholischen 39./40. Gmeindeschule in der Knesebecanderen Inhaberattien werden einer 15 prozentigen Distraße gemeldet. Die Aufnahmeklasse VIIO begann das Sommervidendensteuer unterworfen, damit die Befizer fte aus halbjahr mit 40 Knaben und 28 Mädchen, zusammen 68 Kindern. eigenem Antriebe in Ramen attien umwandeln.
Silvio Gefell, der Finanzminister der Bayerischen Räterepublik, hielt kürzlich in engerem Kreise in Berlin einen Vortrag über das von ihm empfohlene Schwundgeld", die Freigeld- und Freilandbewegung. Gr beabsichtigt im fommenden Monat bor einem größeren Kreise zu sprechen. Informationsmaterial bersendet H. Petersen, NW. 23, Flensburger Str. 24.
Groß- Berlin
Sowjetrußland und wir. Die Frage über die Annäherungsmöglichkeiten zwischen Rußland und Deutschland, die in lester Beit wieder besonders atut geworden ist, wird in einer neuen Weise von Dr. Ungern- Sternberg in seiner gleichlautenden Schrift behandelt. Während bisher die Befürworter einer Annäherung meist auch politische Freunde Rußlands und die Gegner einer Ane näherung meist auch politische Gegner waren, gelangt UngernEternberg troß seiner Ablehnung des gegenwärtigen russischen Für die Rechte der Jugend. Rätesystems zu dem Ergebnis, daß die Annäherung dennoch auf Wiederum rüstet allerorts die Groß- Berliner Arbeiterjugend, wirtschaftlichem Boden erfolgen fönne. Er sieht in Ruß- um ihren diesjährigen Maijugendtag festlich zu begehen. In land, insbesondere in Westsibizien, das für deutsche Aus- Kaulsdorf- Süd will unsere Jugend sich treffen, um unter wanderer der Zukunft besonders geeignete Land. Etwas naiv freiem Himmel Stunden des Spiels, der Erholung und Freude, mutet die Beurteilung der englischen Politik Räterußlans, gegen- aber auch Stunden ernsten Gedentens, innerer Erhebung über seitens des Verfassers an. Die Schrift ist im Verlag für und frohen Jugendbewußtseins, ftolzer Siegesgewißheit zu Sozialwissenschaft" erschienen. verlben. Der Maijrgendtag soll aber auch eine machtvolle Demonstration für die Rechte unserer Jugend sein! Denn niemand muß tiefer den freien Naden vor den Königen des Rapitals beugen, niemand wird auch heute noch mehr von ihnen getnechtet und ausgebeutet, als unsere Jugend, auf deren Schultern sich dereinst der Bau einer neuen Welt erheben soll. Wenn also am 2. Mai unsere jungen Burschen und Mädel aus allen Gegenden Berlins dem gemeinsamen Ziel: Kaulsdorf- Süd zustreben, dann werden uns die roten Fahnen fünden, daß unsere Arbeiterjugend als junge Garde in den Reihen ihrer Väter Tämpft, daß sie das Wert fortfehen will, daß in Jahrzehnten, im Verlaufe von Menschenaltern entstand.
Deutsche Nationalversammlung.
Der Marburger Mord.- Kapps Auslieferung. In der Nationlversammlung standen am Dienstag zunächst fleine Anfragen auf der Tagesordnung. Auf eine Anfrage wegen der Untaten Marburger Studenten bei Ruhlau wurde erwidert, daß eine Untersuchung wegen unberechtigten Waffengebrauchs in Verbindung mit Totschlag eingeleitet jei. Auf Anfrage von sozialdemokratischer Seite wegen etwaiger Auslieferung apps erklärt Justisminister Blunt, er halte es nicht für angebracht, deutscherseits das politische Afhlrecht Schwedens anzutasten. Hochberrat sei ein politisches Verbrechen. Er haite es nicht für angezeigt, dem Kabinett ewaige Verhandlungen nrit Schweden zu empfehlen. Soweit er die schwedischen Gesetze tenne, würde Rapp auch nicht nach Deutsch Iand ausgeliefert werden, weil er dort einem Strafverfahren entgegensehe. Nach Erledigung der Anfragen wurde die zweite Beratung des Note tata fortgjcett.
Die vielen Abteilungen des Vereins Arbeiterjugend GroßBerlin" werden sich am 2. Mai an verschiedenen Stellen der Stadt treffen, um gegen 8 Uhr geschlossen abzumarschieren. Für Ordnung sorgen freiwillige Ordner aus den Reihen der Jugend. Die Abmarschplätze der einzelnen Abteilungen werden am Freitag, den 30. April, im Vorwärts" befanntgegeben.
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Zum Maijugendtag ist jeder Gaft herzlich willkommen; die Arbeiter elfern seien an dieser Stelle besonders einge Iaden.
Es war beabsichtigt worden, diesmal dort zwei Aufnahmeklassen einzurichten, doch wurde dann angenommen, daß man mit einer einzigen auskommen werde. Der unerwartet große Bustrom von Schulkindern hat jest einen Zustand geschaffen, der schleunigst durch Teilung der Klasse beseitigt werden muß.
Groß- Berliner Lebenssnittel. Pankow. 250 Gramm Haferflocken( 16 und 17).
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Heute, 27. April:
24. Abt. 7 Uhr: Mitgliederversammlung, Christburger Straße 14, Schulaula. Biesborf, Kaulsdorf und Mahlsdorf. 7, Uhr: Gemeinsame Frauenversammlung Turnhalle Saulsdorf, Adolfstr. 25. Vortrag des Genossen Weiß. Morgen, 28. April:
12. Abt.
Krause, Mariannenplay 22; Ritiche, Waldemarstr. 52. 7 Uhr: Bahlabend bei Fröhlich, Muslauer Straße 1, 21. Avt. Rahlabend in den bekannten Bezirkslokalen. 38. Abt. 7 Uhr: Diskussionsabende. Für Hanjaviertel bei Trümper, Flensburger Straße 3; Bellevueviertel bei Fahnig, Spenerstr. 20; FriedrichWilhelmstadt bei Schäfer, Hindersinstr. 1. 44. Abt. 7 Ubr: Bablabend in den bekannten Lokalen. Bezirk 2 im Bazenhofer, Schwedenstr. 11a. 45. Abt. 7, Uhr: Bahlabende. Bezirk 1 bei Pose, Solonieftr. 15; Stühn, Bederstr. 3. Friedenau. 6 Uhr: Flugblattverbreitung. Treffpunkt: Restaurant Niederschönhausen. 7%, 11hr im Restaurant„ Wilhelmshof", Stailer. Wilhelm- Straße 64: Mitgliederversammlung. Tagesordnung: Die kommenden Wahlen. Rejerent: Genosse Wissell. Hermsdorf. 8 11hr bei Böttcher, Waldseestraße: MitgliederversammBerichte von der Konferenz im Landratsamt und der Streis generalversammlung. Aula Sophien- Gyntnasium, Weinmeisterstr. 15: Bersammlung sämtlicher S. P.- D.- Aftionsausschus der A. G. G.- Betriebe. 51 16r: Obleute und Vertrauensleute.
Jugendveranstaltungen. Morgen 17 Uhr:
Ronferenz sämtlicher Abteilungsvorsitzenden, Raffierer, Drdner zum Mai- Jugendtag im Jugendheim, Lindenstr. 3, 2. of L. III.