Arbeiterklasse und Arbeiterakademie.
Frankfurt a. M., 27. Juli. Eine vom Gewerffchafts. tartell einberufene Versammlung der Vertrauensleute der Be triebsrätekurse und Vertretern der Gewerkschaftsvorstände beschäftigte fich mit dem Thema„ Betriebsrätekurse und Arbeiterakademie". Es fam zu einer Aussprache im zustimmenden Sinne in den für den Aufbau beider Bildungsziele berlangten Grundzügen. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der unter anderem die bevorstehende Errichtung einer Arbeiterafa demie als eine bringende Notwendigkeit für den geistigen Aufstieg der Ar beiterllaffe begrüßt wurde.
Genügen 96 Proz. der Stimmen nicht? der Stimmen nicht?
Baris, 27. Juli. ( Savas.) Die Botschaftertonfe zenz beschäftigte sich gestern mit der Frage von Allenstein und Marienwerder, sie hat einen Ausschuß von Rechtsgelehrten damit beauftragt, einen Entwurf über die Maßnahmen vorzuTegen, die infolge der Abstimmung notwendig werden. Die Ber schiebung von Bejagungstruppen in diefer Gegend ist eingestellt.
Fehrenbach für Simons.
( Schluß aus der Beilage.).
Abg. Dr. Breitscheid( U. Soz.) fortfabrend:
Die ganze Art und Weise, wie man dort unfere Forderungen durch sehen wollte, fann nicht unsere Zustimmung finden. Wir können deshalb einem etwa beabsichtigten
Bertrauensvotum nicht zustimmen.
internationalen Uebelstand wieder herauskommen. Dazu müssen mir einig sein. Nicht der Sieg des Bolschemismus bringt das Heil. Er ist innerlich zum Teil schon erledigt.( Widerspruch bet den Ul. Soz.) Er ist nur eine fressende Flamme, die alles verzehrt, was sie erreicht.( Zuruf Adolf Hoffmanns( 11. Soz.): Sie verwechseln ihn mit dem Militarismus! Seiterkeit.) Das einzige, was wir ihr entgegenstellen müssen, ist( 8urufe der Wir wissen ja nicht einmal, ob die Regierung alles tun wird, Soz.: Der Sozialismus!) der richtig aufgefaßte Sozialismus. um das Mißtrauen der Girtonte gegen die deutsche Politit ab- Ich verstehe darunter die Arbeitsgemeinschaft zwifchen Beifall der Mitte.). werben wir morgen in den Bariser Zeitungen lesen: Scht! ichmächen. Nach der heutigen Erklärung des Ministers Simons| Arbeitern und Arbeitgebern.( Lachen links. Abg. Dr. Spahn( 3tr.): Spa bildet feinen Wendepunkt in der Selbst dieser vernünftig erscheinende Mann ist genötigt, fich europäischen Geschichte, aber es zeigt uns und der ganzen Welt d muter das Zoch der Militaristen zu beugen. Nur der Sozia Härte des Versailler Friedens, die wir nun zu fühlen beginngy. tismus führt zum Frieden.( Lebhafter Beifall v. d. 1. Soz.) Die Lage Deutschlands ist noch verschlechtert worden um den eichsminister Dr. Simons:
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Wert der Garantien, die die Aliierten für den Versailler- Vertrag hinzugefügt haben. Die Delegation hat ihr möglichstes getan. Wir sind ihr zu Dant verpflichtet.
Abg. Dr. Hocssch( Dnat. Vp.):
Beim Verlassen des parlamentarischen Ausschuffes für aus wärtige Angelegenheiten fagte Herr Sue zu mir: Nehmen Sie sich in Acht, daß Sie nicht noch einmal der Außen= Der Abge Dr. Simons wird sich nicht wundern, wenn seine Rede von Wozu ein„ Ausschuß von Rechtsgelebrten" noch notwendig sein minister der Unabhängigen werden. ordnete Breitscheid hat joeben den Trennungsstrich zwischen meinen unserer Seite die schärfsite Ablehnung erfährt.( Lebhaftet follte nach dem überwältigenden deutschen Abstimmungssics Anschauungen und den feinigen außerordentlich scharf gezogen. Beifall rechts.) Sie hat nicht nur Entrüftung und Gruft ausgelöst. vom 11. Juli ist nicht recht ersichtlich. Wenn das Ergebnis ein Ferner hat er einen Gegenjas zwischen dent Reichsfangler und fondern jopar Trauer und Empörung. Die Aeußerungen des Wirb Der ichaftsministers deuten nicht auf Solidarität des Kabinetts, jon umgefehrtes gewesen wäre, hätte die Botschaftertonferenz ihre mir wegen des Bolschemismus zu fonstruieren versucht. Entscheidung zugunsten Bolens schon längst getroffen, ohne viel Reichskanzler hat von Bolschewismus nicht als Brinzip gesprochen, dern auf erhebliche Differenzen.( Sehr richtig! rechts. selbst herumzudottern oder durch Rechtsgelehrte" berumbofiern zu sondern nur von der Waffenmacht, die sich unsern Grenzen Die amtliche Berichterstattung über Spa ist in unglaublicher Weise nähert. Ferner hatte Breitscheid angedeutet, daß in Spa gemisjes erfolgt. Die Reden von Stinnes und Hue baben ganz bestimmt Lassen. Material über die Niederwerfung der revolutionären Bestrebun= feinen Schaden angerichtet. Das deutsche Volk sieht jeden Versuch gen in Deutschland der Entente zur enntnis gegeben der Entente, in das Ruhrgebiet einzumarschieren, als Bruch des Das Schicksal der Kolonialdeutschen. worden sei.( Abg. Breitscheid: Nein, nicht zur Kenntnis ge- Wölferrechis an. Da mußte man die Unterschrift ber Ueber die Zulassung von Deutschen und die Begeben, sondern der Reichskanzler hat seine Stellungnahme darauf weigern.( Buftimmung rechts.) Wir glauben an die technische bandlung des deutschen Eigentums in den unter eng- geitübt!) Weder von mir noch vom Reichsfanzler ist irgendwelches Erfüllbarkeit der Entwaffnungsbestimmungen schlechterdings nicht. Lischer Verwaltung stehenden Teilen der ehemaligen Schuhgebiete Material der Entente zur Verfügung gestellt worden.( Zuruf: Das machen nur die Unabhängigen! Unruhe bei den U. Soz.) Deutsch- Dftafrila, Kamerun und Logo liegt jetzt, wie WTB. meldet, Im Auswärtigen Amt tut jeder sein Bestes, um dem Vaterlande eine Auskunft der englischen Regierung vor. In Ostafrita zu dienen. Wenn irgendeine Instanz eine andere Politik treiben follen danach alle noch im Lande verbliebenen Deutschen würde, die ich nicht für richtig halte( Buruf Adolf offmann 3: heimgeschafft und fünftig, wenigstens für eine gewiffe Beit, Dann sind Sie draußen! Große Heiterkeit), dann nehme teinem Deutschen die Riederlassung in dem Lande ich dagegen Stellung, oder ich bin nicht mehr da. Ich habe mich gestattet werden. Die Bewilligung von Ausnahmen, für nach meinem Amt nicht gedrängt und hänge nicht an ihm. die der englische Administrator in Daressalam zuständig ist. Serr Breitscheid hat ferner einige Bemerkungen von mir falsch soll nur in ganz besonderen Fällen erfolgen. Alle deutschen ausgelegt. Ich habe nur gesagt, daß die Frage, ob die Befiztümer in Oftafrita werden liquidiert, ihr Antauf Schwierigkeiten der Entwaffnung des Heeres innerhalb sechs durch Deutsche wird nicht gestattet. In den britischen Monaten noch so auf uns lasten werden wie jest, heute nicht beantwortet werden könne. Ferner habe ich nicht gesagt, es Teilen von Kamerun und Togo , in denen sich keine merde jetzt in München mit der Entente über die Aufrechterhal Deutschen mehr befinden, wird, abgefeben von Ausnahmefällen, tung der Einwohnermehr verhandelt, sondern nur, die Anwesenebenfalls die Erlaubnis zur Niederlassung nicht heit eines französischen Gesandten werde möglicherweise in per erteilt. Das deutsche Eigentum soll enteignet fönlichen Besprechungen dazu führen, die große Spannung wegen der Auflösung der und verlauft werden. Zugunsten einzelner Bersonen, die aus in Süddeutschland besonderen Gründen eine befondere Behandlung verbienen, tönnen inwohnerwehr etwas zu lösen. Benn Herr Breitscheid Ausnahmen hiervon mit Genehmigung des Staatsiefretärs für die unsere Neutralität billigt, so muß er es auch billigen, daß wir Stolonien gemacht werden. Für die Ausnahmebetvilligungen ist hin- unsere Grenze verteidigen, Die Russen mögen sich hüten, Ostpreußen als Faustofand jibtlich Kameruns der Gouverneur von Rigeria, hiufichtlich Togos für unsere Neutralität zu nehmen. Sie würden eine harte ber Gouverneur der Goldfüste zuständig. Ruß zu heißen haben, wenn sie Deutschland zwingen, an der Seite der Entente in den Krieg zu ziehen. Auf die heute vor mittag eingegangene amtliche Bestätigung, daß der in Marund eine folide, gründliche und..nüchterne Auffassung der euro burg angehaltene Bug Ariegsmaterial enthalten habe, ist angeordnet worden, daß der Bug wicher nach Roblenz zurüdgeleitet
Italienisch- albanisches Abkommen.
Giolitti hält sein Wort.
Mailand , 27. Juli. Wie Popolo d'ialia" erfährt, ist bas italienisch- albanische Abkommen geschlossen wor=
Die bolschemistische Gefahr ist für ganz Europa eine schwere Bedrohung. Das Koblenabfommen halten wir ebenfalls für uner füllbar. Die Vereinigten Staaten können sich wegen der Präſtdentschaftschampagne mit der internationalen Politik nicht beschäftigen. Für ihre großen humanitären Bestimmungen find w ihnen Dank schuldig. Frankreich versucht die Hegemonie über Deutsch Land an sich zu reißen. Politische Beziehungen zur Sovjetregierung lehnen wir durchaus ab. Wir wollen einen Wiederaufbau, der einen starten arichen Machtstaat schafft.( Lethafter Beifall decht, Sändeflatschen auf den Tribünen.) Präsident Lübe: Die Tribünen dürfen sich an den Kundgebungen nicht beteiligen, widrigenfalls muß ich sie räumen laffen. Reichskanzler Fehrenbach:
Der Borrebner hat gesprochen, als ob wir nicht den 27. Juli 1920, sondern den 27. Juli 1914 hätten. Wir konnten in Spa nicht ganz einfach unseren Willen durchlesen. Der Borrebner hat an dem Außenminister scharfe Kritik geübt. Dieser hat ganz eins fach als nüchterner und ehrlicher Mann gesprochen und die Lage so geschildert, wie sie ist.( Bebhafte Zustimmung.) Sprechen Sie ( zur Rechten) nicht immer vom Glauben an die Zukunft, sondern handeln Sie danach. Das Parlament muß dem Außenmin jer dafür dankbar sein, daß er alle Dinge mit gerader Unge ich minttheit zum Gegenstand der Grörterung gemacht hat. Seine Darlegungen haben seine Vertrautheit mit dem Völkerrecht päischen Sachlage ergeben.( Lebhafte Bustimmung.) Soekich has uns Mangel an nationaler Würde vorgeworfen. Das sind Redensarten.(( Lebhafte Bustimmung.) Das gleiche gilt von jeiner Wendung in Mangel an nationaler Festigkeit". Wenn hätten wir einfach
den. Das unterzeichnete Abkommen umfaßt folgende Punkte: wird.( Beifall.) Ich habe mich nur verpflichtet gefühlt, den An- wir uns so verhalten hätten, wie der Vorredner wollte, dann
griff gegen den Reichswehrminister richtig zu stellen, von einem Rückzug fann keine Rede sein.
talien überläßt Balona an Albanien . Die Stadt wird unter die direkte Herrschaft der Regierung von Tirana gestellt. Ich habe die Machtmittel der Entente nicht zur Niederschlagung Italien wird sich nicht mehr in die 3ivilverwaltung innerer Revolten angerufen. Ich habe nur gesagt, daß die franzövon Balona ein misden, melde einzig dem Vertreter der fische Regierung uns gezeigt hätte, wie man Rebellionen nieder albanischen Regierung übertragen wird. Für seine militärd- werfe, fie jolle uns also auch die Truppen lassen, um das selbst iche Sicherheit erhält Italien die Insel Sajeno, auf der bei uns fun zu können. Ich werde immer dafür sorgen, daß die es alle für seine maritime und militärische Sicherheit notwendigen Regierung die in ihrer Hand befindlichen Waffen zum NiederArbeiten vornehmen kann. Albanien willigt ferner darin ein, daß schlagen solcher Revolten mit aller Kraft und aller Macht an Italien die Punta Singuetta und die Punta de tre wendet.( Lebhafter Beifall.) Herr Stinnes hat vieles von Porti bor Arta besetzt und befestigt. Auf diese Weise wird den Dingen besser verstanden als die Herren Brett Italien den Hafen und die Stadt Balona militärisch bescheid und Stampfer.( Systimmung rechts.) Ich fenne taum einen Menschen, der von dem Gelde, das er verdient, so herrschen. wenig hat wie er. Es erscheint mir nicht fair, daß man Angriffe wiedergibt, aber nicht die Verteidigung des Angegriffenen. Die Ausführungen des Herrn Breitscheid sind mir ans Herz gegangen. Wir wollen doch endlich aufhören, uns darüber immer wieder vor dem Auslande zu zanten. Es ist viel wichtiger, den Blick dahin zu richten, wie wir so schnell wie möglich aus dem
Belfasts Blutbilanz.
Amsterdam , 27. Juli. ( WTB) Am Ende der Aussprade im englischen Unterhause über die Unruhen in Belfast teilte der Kriegsminister mit, dah im ganzen 18 Personen getötet, 200 bermundet und 200 verhaftet worden sind. 200 berb
Die Sumanité" vom 26. Juli gibt die vollständige Zujammenjegung der englischen Delegation, die sich zum internationalen Sozialistentongreß nach Genf begibt:
Hutchinson( Vorsitzender der Labour Party ), Ramiah Mac Donald, Sidney Webb , A. G. Cameron, Tom Shaw, Neil Maclean, F. W. Jowett, W. Adamson , Will Thorne, J. H. Thomas , Sarrh Goßling, F. Hall, J. B. Williams, R. B. Walter, W. J. Davis, T. Ewales, Dr. Lawson Dodd und die Genossinnen Dr. Ethel Beniam, Dr. Lätitia Fairfield, Susan Lawrence, Macarthur, Miz Harrison Bell und Sidney Webb .
Angehaltene Tschechentransporte.
Samburg, 27. Juli( WTV.) Nach Mitteilung des FrembenBlattes haben etwa 1000 Arbeiter einen in die Heimat fahrenden Transport tschechoslowakischer Ariegsgefangener in arburg am Beiterfahren verhindert, da fie franzöfifche Truppen in ihnen vermuteten. Gin aus Bertretern beiber fozialdemokratischen Barteien gebildeter Ausschuß durchsuchte den Zug, wobei festgestellt wurde, daß tatsächlich nur Tschechoslowafen im Zuge jeien. Eine große Menge affen und ein Waggon mit Mu nition wurden ausgefest und unter den Schuh der Stadt Harbutg gestellt. Der Zug fonnte nach dieser Unterbrechung weiter fahren.
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Wirtschaft
Die neuen patentamtlichen Gebühren. Mit Gültigkeit vom 23. Juni 1920 sind folgende bühren in Kraft getreten:
die Patentanmeldung das erste Patentjahr
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die Beschwerde gegen Zurüdweifung der Patentanmeldung
den Nichtigkeits- oder Zurüdnahme- oder Zwangslizenzantrag
den Einspruch
die Berufung
bie Gebrauchsmusteranmeldung
neuen Gestatt bisher 20,- 30,- 20,-
80.-M. 80,--
50,--
300,-
50,-
50,-
500,-
60.
15,
150.
100,-
60,- 30,-
die Anmeldung eines Verbandszeichens
500,-
150,-
die Erneuerung des Warenzeichens die Erneuerung des Verbandszeichens.500,- bie Beschwerde gegen Zurüdweilung der Anmeldung
100,-
50,-* 50,-
20,-
das 4. bis 6. Jahr des Gebrauchsmusters die Warenzeichen- Anmeldung.
den Widerspruch gegen Eintragung eines Warenzeichens den Antrag auf Lösung eines Warenzeichens..
u. a. m.
100,-.
10,- 50,-
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Deutschland zugrunde gerichtet. Denn der Einmarsch in das Ruhrgebiet war feine Iecre Drohung. Bei gutem Willen der Gesamtbevölkerung läßt sich auch die Entwaffnung in der vorgeschriebenen Zeit ausführe Unsere Lage in der Kohlenfrage ist allerdings recht kritisch. B Anspannung aller Sträfte muß uns aber gelingen, auch das scheme bar Unmögliche möglich zu machen. Wir glauben die Verantwor tung für die Unterschrift übernehmen zu können. Wenn der Vorredner und seine Freunde in Genf verhandeln würden, drn würde ihm die Erkenntnis kommen, daß wit nicht Angehörige eines starken Volkes sind, sondern Angehörige eines geschlagenen Wolfes. Wir müssen uns damit begnügen, als Gleiche mit Gleichen verhandeln zu können.( Beifall.)
Danach wird die Aussprache abgebrochen. Der No brushair und die Kohlensteuervorlage gehen an den Ausschuß. Mitunoch 1 Uhr Weiterberatung. Interpellation über die polnischen lebergriffe. Schluß 8 Uhr.
gebenden Werte ebenfalls die persönliche Berantwortung tragen bzw. die Genossenschaft aufzukommen hat. Bemerkenswert ist hierbei, daß seinerzeit, als die Transportfolonne eingerichter wurde, damit eine große Zahl von Arbeitnehmern mehr beschäftigt werben fonnten, die Vertreter der Arbeitnehmer auf ausdrückliche Anfrage des behördlichen Vertreters, wer die Verantwortung für die Warenmengen übernehmen wolle, ibrerseits diefe ablehnten. Es mußte damals für jeden Wagen ein Meister als Aufsicht mit voller Verantwortung einge stellt werden.
Wenn hervorgehoben wird, daß die Meister keine probuftive Arbeit leisten, io scheinen die Einsender den mit den Arbeitnehmern vereinbarten Tarifvertrag in diesem Falle nicht kennen zu wollen, da dessen Baragraph 6 die Aufsicht führenden Meister ausdrücklich zwingt, sich jeder produktiben Arbeit zu enthalten..
Die Meister unserer Genossenschaft belaften feinesfalls bie Konsumenten, weil ihre Tätigkeit in feiner Weise zu entbehren ist und erhalten für ihre Tätigkeit die, ohne die Verantwortlichkeit zu rechnen, oftmals die Leistungen der Arbeitnehmer an Zeitdauer sehr übersteigt, genau die gleiche Entlohnung wie die Arbeit nehmer fie erhalten. Der am Schlusse des„ Eingefandt" den Stadts berordneten erteilte Rat betr. des fleinen Nugens beim großen Umfaße ist also heute schon zur Tatsache geworden.
Rheinische Metallwaren und Maschinenfabrik A.-G.( Rheinmetal). Die außerordentliche Generalversammlung beschloß die Kapitales erhöhung um 18,45 Mill. M. und die Aufnahme einer Sypothetaranleihe von 18 Millionen Wart. Bezüglich der Anleihe teilte die Verwaltung mit, daß man vor Abschlüssen in bebeutenDie Großschlächtermeister. den Objetten stehe, deren Realisierung eventuell einen erheblich Auf das„ Eingesandt" in Nr. 352 des„ Vorwärts" vom 15. Juli böberen Wert, als die Verwaltung beanschlagt hat, in Anspruch nehmen würde. Die Versammlung beschloß, eine 4 prozentige, erhalten wir folgende Entgegnung: Leipzig , 27. Juli .( 95208228) Wie den Leipziger Die Großfchlächter- Genossenschaft Berlin zählt über 300 mit zum Kurie von 103 zurückzuzahlende Anleihe auszugeben. Ueber Neuesten Nacrioten" aus Röthen( Anbalt) gemeldet glieder, bon denen jedoch nur sirta 200 auf dem Schlachthofe die Lage des Unternehmens teilt die Verwaltung mit, daß der wird, passierten seit beute früh mehrere Transportzüge als Auffidhte perionen bei den Schlachtungen bzw. bei Auftragsbestand sehr groß iei. Vor allen Dingen habe angeblich mit tiedhofiomalischen Truppen in der Rich der Ausfahrt des fletiches und der Fleischwaren zur Ver die Abteilung für Eisenbahnmaterialien überreiche Aufträge zu Ihre Tätigkeit erledigen, worunter auch die Reidsregierung für mehrere tung Salle- Leipzig- Dresden den Bahnhof Köthen . Die Bain- forgung der Berliner Bevölkerung tätig sind. arbeiter, die vermuten, daß es sich um Entextetruppen für ist bei den hohen Werten, um die es fich handelt, und bei den fach- hundert Millionen Mar! Bestellungen hätte. Die Lage in männischen Schlachtungen usw. unbedingt erforderlich. Es lommen den neuen Abteilungen feien nicht so gleich günstig. Man hoffe Polen handele, da die Soldaten in thati gekleidet find, beschlossen, nämlich durchschnittlich täglich drei Millionen Mark an Werten in aber, auch diese mit der Zeit auf die gleiche Höhe zu bringen. den weiteren Transport solcher Truppenzüge zu verhindern. Frage. Jeder Wagen hat je nach Größe für 70-80 000 M. Neu in den Aufsichtsrat wurden gewählt Bantdirettor Bürhaus von Ware geladen, für die der mitfahrende Meister zunächst persön der Filiale der Deufichen Bant in Düsseldorf und Bankier Ratgen Die erfte bolländische Rammer hat mit 35 gegen 5 Stimmen li baftbar ist und legten Endes die Genossenschaft für alle ent- vom Banthaus Delbrück , Schidler u. Co.( Die Umstellung dieses bas Gefes gegen revolutionäre Umtriebe angestehenden Werlufte zu baften hat, wie auch die Slachthaus- Maffenbetriebes auf Friedensarbeit scheint also erfolgreich meister für den Bert ber bon ihnen behandelten und auszu- durchgeführt worden zu sein.)
nommen
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