EeWseMsstsbewsgung Tarkfl'eweaun,, der Handattarbeiter. Dür Tarn bc5 TranSportarbeiicrverbandeS mit bzm Arbcit- geberverbanj» im C'inz�lhar-dcl ist gekündigt mch läuft am SO. September ab. Eine am Montag abgehaltene star? besuchte Leriamm- lung der Arbeiter nnd Arbeiterinnen im Einzclbandcl stimmte dem dcm einer Ziiommission aukgearbelteten Tarifentwurs zu. der den bevorstehe»den Verhandlungen mit den Arbeitgebern zugrunde ge. legt werden soll. Die wesentlichsten Bestimmungen des Entwurfs find folgende: Die wöel'entliche Arbeitszeit beträgt bis 46 Stunden, bei durchgehender Arbeitszeit fällt in dieselbe täglich eine halbstün. d!ge Pause. Der Arbeitstag must spätestens um 6 Uhr schließen. U oberstunden, wenn sie notwendig sind, sind mit 33%, Nacht- und SonntagSarbeit mit IVO Prozent Aufschlag zu bezahlen. Urlaub ist zu gewähren im ersten Halbjahr der Beschäftigung 6 Tage, nach einem halben Jahr 3 Tag«, nach 2 Jahren 12 Tage, nach 5 Jahren 18 Tage, nach 10 Jahren 24 Tage. Bei einer Verkürzung der Ar» beitSzeit bis 30 Stunden wöchentlich darf kein Lohnabzug stattfinden. Bevor die wöchentliche Arbeitszeit nicht auf 24 Stun» den verkürzt ist, dürfen keine Entlassungen vorgenommen werden. Di« Löhne sollen in einem besonderen Tarifabkommen festgesetzt werden. Hinsichtlich des Mitbestimmungsrechts enthält der Ewt. Wurf über das BetriebSrätegesctz hinausgehende Bestimmungen. WS die Beratung des DarifentwurfS beendet war, berichtete P o l l m e i e r über Verhandlungen über den ScchS-Uhr-Ladrnschluß. Die bisher km NeichSorbeitSministerium gepflogenen Besprechungen hatten kein Ergebnis. Ein Antrag, den S-Uhr-Gchluß einzuführen, liegt dem RelchSarbeitSministerium vor. Auch dem ReichSwirtschaftZrat soll ein gleicher Antrag eingereicht werden. Die Gewerbedcputaticm beS Magistrats hatte am Montag die Ar. Zeitgeber, und Arbeitnnehmerorganisationen zu einer Verhandlung über den S-Uhr-Ladenschluß geladen. Von Arbeitnehmerseite waren ker Zentralverbanb der Angestellten lHandlungSgehrlfen), der TranZportarbeiterverband und andere Organisationen vertreten. Die Arbeitgeber waren nur sehr schwach vertreten. Die größte Organisation, der Arbeitgeberverband im Einzelhandel, fehlte. So« weit Arbeitgeber vertreten waren, erklärten sie sich olle gegen den K-Uhr-Schluß. Eine Ausnahme machte nur die Vertretung der Konsumgenossenschaft, die sich ohne Borbe« halt für den K-Uhr-Schluß aussprach und sich auf ihre Erfahrungen berufen konnte, welch« beweisen, daß der O-Uhr-Schluß für die Geschäftsinhaber durchaus keme nachteiligen Folgen haben werde.— Der Referent betonte, die Angestellten und Arbeiter im Handelsgewerbe halten fest an ihrer Forderung des S-Uhr-Laden- 'chlusseS und ersuchen das kaufende Publikum, diese Forderung da- durch zu unterstützen, daß nach S Uhr kein« Einkäufe mehr gemacht werden._ Der„Kämpfer". Auf Grund der Verordnung vom 12. Februar 1S20 klagte ein Buchdrucker in Cheamsitz gegen die GeschaftSleiwng des kommunisti» ichen Blatte»»Der Kämpfer' wegen unberechtigter Entlassung. Die Klag« war schon beim SchlichtungSauSschusse verhandelt, und dort war ein Schiedsspruch gefällt worden, wonach dem Kläger für drei Wochen und fünf Tage, solange dieser noch der Entlassung arbeitslos war, der Lohn zu zahlen ist. Diesem Schiedssprüche hatten sich die Parteien unterworfen. Dann lehnte aber die Be
klagte den Schiedsspruch ab mit der Begründung, daß ihr Vertreter sich im Irrtum befunden habe. Der Klägffr war im Februar d. I- aus der Kriegsgefangenschaft zurückgekehrt und bei der Beklagten
srch im Irrtum befunden habe. Der
war im
d. I-
in Stellung getreten. Ansang Mai ist»r wegen Arbeit» mangels entlassen worden. Nach der angezogenen Verordnung mußt« aber
die Arbeitszeit auf 24 Stunden pro Woche verkürzt werden, ehe die Entlassung erfolgen kannte. Da» ist nicht gesechhen. Der Spruch des SchlichtungSauSschussc» konnte demnach auch nicht ander» lau.
ten. Da» Gewerbegericht hatte in der Klagesach« gar nicht prin- ziptell zu entscheiden, ob der Spruch irrtümlich gefcM war. sondern e» hatte nur einen gerichtsnotorischen Beschluß herbeizuführen, da, mit der Kläger aus den, Wege der Pfändung zu seinem Rechte g«- langen konnte. Ter Vertreter der Firma beklagte sich darüber, daß ihr dann jede Möglichkeit genommen wäre, Arbeiter zu ent- lassen, und ersuchte da» Gericht um Ausklärung, wie sie sich zu ver. halten habe, um unangenehmem Streif mit den Arbeitern aus dem Wege zu gehen. Da« Gewerbegericht lieh sich jedoch durch die Un» bsholfenhcit des Beklagten in Fragen oe» ArbeiterrechtS nicht irremachen, sondern erkannte den Schiedsspruch des' SchlichtungSauS» schussei als berechtigt an. Diese Entscheidung gegen den Betrieb«ine» Organ», da» für sich den Anspruch erhebt, nur allein die Interessen der Arbeiter- schalt richtig und nachdrücklich zu vertreten, ist auch in prinzipieller Hinsicht äußerst interessant, zumal die Redaktion des„Kämpfer' alle dcrarttge Verordnungen als Halbheiten und nicht im Interesse der Arbeiterschaft gelegen kritisiert und herunterreißt. ES ist geradezu beschämend, daß ein derartiges Unternehmen nicht einmal dgn Detrag von 738 Mk. bezahlen will, und noch beschämen. der für dasselbe ist«». daß es nicht weiß, daß gegen Urteil« de» GowerbegerichtS, die den Wert von 1000 Mk. nicht übersteigen, es ein weiteres Rechtsmittel nicht gibt. Der Vertreter erklärt« näm- lich, weiterZlageu zu wollen�_ Die KaufmannSgerichtStvahlen. Die in Vorbereitung befindlichen KauftnannSgerichtSwahlen werden unter Berücksichtigung der Verordnung der Reichsregierung vom 12. Mai 1S20 erfolgen. Hiernach sind wahlberechtigt: männlich« und weibliche kaufmännische Angestellte, welche oai 20. Levensjahr erreicht. hoben und nicht«in Einkommen über 15 000 M. beziehen. Wählbar sind jedoch nur männliche Angestellte im Alter von über 80 Jahren. Mit dieser Verordnung der Reichsregierung sind die langjährigen weitergehenden Wünsche der kaufmännischen Angestellten nicht erfüllt. Durch das Festhalten an einer ÄehaltSgrenze wird unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Geldentwertung immer noch sehr vielen kaufmännischen Angestellten die schnell« und billige Rechtsprechung durch die KaufmannSgerichte vorenthalten. Im Alter von 25 Jahren kann jeder Deutsche als ReichStatfSabge« ordnet« gewählt werden. Als Kaufmannsgerichtsbeisitzer können aber nur männliche Angestellte fungieren, wenn sie daS Alt« von 30 Jahren überschritten haben, obgleich nach Artikel 109 der Reichs- Verfassung Männer und Frauen grundsätzlich dieselben
Die Rechtlosigkeit der HausportierS. Der Deutschs Portierverband schreibt uns: Fürst Blüch« von Wahlstatt besitzt am Pariser Platz 2 ein Grundstück, da? vom .Jnvakideirdank', Unter den Linden , verwaltet wird. Der Portier dieses Hauses erlaubte sich nun, Bezahlung nach dem für die Wohn- Häuser abgeschlossene» Tarifvertrag sallgemeinverbindlich- seit i 15, 10 19) zu sordirn. Der Erfolg war prompte Kündigung, trotz vierjähriger einwandfreier Tätigkeit. Der Beiroffene ruft den SchlichwmiSauKschuß an und läßt sich in zwei Instanzen bestätigen, daß er tarifmäßige Entlohnung zu erhalten Hab« und die Kündi» gung unwirksam sei. Nebenher klagt der Jnvalidendcmk auf Räu» mung der Wohnung und dringt vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte mit der Klage durch. Wie allgemein bekannt, ist Arbeitsstelle und Wohnung im Portierberuf untrennbar miteinander verbunden. Wenn nun der Schlichtun gsauZschuß entschieden hat, daß da» Arbeitsverhältnis � fortbesteht, weil Gründe zu feiner Kündigung n'cht vorgelegen i haben, sollte man annehmen, da» Amtegericht würde sich diesem Urteil nicht verschließen und die Klage auf Räumung der Dienst- Wohnung kostenpflichtig abweisen. Aber weit gefehlt. Wir fragen: Ist eS der Wille de» Fürsten Blücher von Wahl» statt in diesem speziellen Falle, daß der Portier seines Hause», welcher nachweislich seine Funktionen tadellos ausführte, durch den Jnvalidendank aufs Pflaster geworfen wird, nur weil« die in unserem Beruf übliche kärgliche Entlohnung verlangt? Wir fordern, daß die Richter bei derartigen Räumungsklagen endlich beweisen, daß wir in einem Rechtkstaate leben und nicht da? Gefühl in uni aufkommen lassen, als wären wir Menschen minder« Qualität._ verband der KastwirtSgebtlfen. Donnerstag. 12. Nueult, vorm' 10 Uhr, M'tgliederversammlimg der Sektion III— CinZangeltellte im Cas4 Stein, nm Oraniendurger Tor. Tagesordnung: Die Sabotage der Unter- nehmer in unserem Beruse._ Partemachrichten. Fortschritte der Partei. Der Sozialdemokratische Verein Groß-Fremkfurt hielt dies« Tage seine Generalversammlung ab, in der der Genosse Broßwitz mitteilte, daß die Mitgliederzahl des Verein» nunmehr das zwölfte Tausend überschritten habe. Es wurden in der Besprechung Wünsche auf Aufstellung ein« Berufs» ftatistik der Mitglieder vorgebracht Nach einem Vortrag de» Abg. Kaiser-Frankfurt üb« die Tätig. keft de» Reichstag » und einer langen Diskussion wurde folgend« Resolution angenommen:„Tie Parteivcrsammlung ersucht die Fraktion, sofort nach dem Zusammentritt des Reichstags die chnellste Einbringung und Annahme des Gesetzes über den Volksentscheid entsprechend den Versprechunzen der Re'chS. Verfassung mit allem Nachdruck zu fördern.'
Wivtfdyafi Reaktionäre Haltung der Konsumgenossenschaften? In Stuttgart fand eine Konferenz der Konsumverein». betriebSräte statt, in der nach der„Roten F a h n e" folgenden Resolution einstimmig angenommen wurde: „Die Konferenz erklärt, mit den Beschlüssen der diesjährigen KonsumvereinStagungen auf Beseitigung der Zwangs» Wirtschaft zwecks Rückkehr zum freien Handel nicht einver- standen zu sein. Auch die Harzburger Entschließung, die systema- tischen Abbau fordert, ist gerad? das Gegenteil von dem, was die Massen der KonsumveveinSmctglieder durch ihre Parteien lS. P. D., 11. S. P. und K. P. T.) low oh lals auch durch ihre Gewerkschaften fordern, nämlich die Durchführung einer plan. mäßigen fozi a listi sche n B e d a rf S wi r t sch a st. Ein« Wirtschaftspolitik, die grundsätzlich erst die Anarchie schrankenloser Konkurrenz zurückverlangt, ist nicht sozialistisch, sondern kapitalistisch. Eine derartige Gegen- sätzlichkeit ist nur möglich durch eme völlig« Entfremdung der Leitung der Konsumverein» von den Massen, die die«igent. lichen Träger der KonsumversinSbewegung sind. Wir verlangen und beantragen in unser« Eigenschaft als Mitglieder der Genossenschaften, sowohl wie auch als Betriebsräte zwecks einheitlicher Stellungnahme der Genossenschaften mit den Ge» werk'chafden und Angest«lltenv«händen zu der gegenwärtigen ErnährungSkatostrophe die sofortig: Einberufung autzetordent- licher Generalversammlungen der einzelnen Konsumvereine. DaS Ziel der KonsumvereinSbewegun? muß die sozialistische Neuordnung de» Wirtschaftslebens im Ginne p l a n m ä ß i- ger, genofsenkchaftlichex Bedarfswirtschaft sein. Die gesamte LebcnSmittelerzeugung.-erfassung.-vertei- lung ist durch«in WirtschaftSststem, dessen Träger die konsum. und landwirtschaftlichen Genossenschaften sein müssen, sicheozu- stellen.' Der in dieser Resolution zum Ausdruck gebrachte Standpunkt übersieht, daß unter der völlig durchlöcherten und unhaltbaren Zwangswirtschaft gerade die Konsumverein«, die kein« Schieber. geschäft« machen können, am aller schwersten' gelitten haben, weil ihre Mitglieder in dem Einzelhandel mehr kaufen können als im Konsum, der streng nach den Gesetzen verfahren muß. Große Demonstrationen zuguisten der Konsumvereine, um immer erneut die Avfmerksakeit auf sie zu lenken und ihre Bedeutung all Mittel zur Herstellung ein«? Bedarfsdeckunakwirtschaft hervorzuheben, erscheinen unS wichtiger und zweckmäßiger als der Kampf gegen Windmüblenflügel. An die Stell« der ZwangSwirttchaft muß die organisierte sozialistisch« Wirtschaft gestellt werden. Start gegen ihre Geschäftsführer dielen unfruchtbaren Kampf zu eröffnen, sollten die Betriebsräte die Propaaanda nach auß�n für die Kon. sumbewegung mit dem größten E'fer betreiben. Deutsche « Kapital i« Italien . Nach den amtlichen italienischen Feststellungen war bei Ein» tritt Italien » in den Weltkrieg(Mai 1915) in 67 italienischen Sandel», und Aktiengesellschaften überwiegend deutsche» Kapital investiert. In erster Reih« standen die Fabriken elektrischer Apparate, von denen 17 von Deutschen geleitet wur- den, sowie die Bergwerke und Transportgesellschaften, von denen se 11 bzw. 9 von deutschem Kapital b«h«rscht waren. Ueber
Laufe der Zeit sehr eingehend« Erhebungen angestellt. DaS hier. zu beauftragte„Comitato per il eommercio coi sudditi nemici' beim Handelsministerium in Rom stellte am 20. März 1917 als Gesamtlvcrt des von 4116 deutschen Firmen und Privatpersonen in Italien zurückgelassenen Eigentums 812 835 500 Lire fest, lieber die neuesten Resultat« der weiter fortgesetzten Erhebungen ist amt. lich nicht» bekannt geworden. ! � fortschreitende Amerikanisierung unser« Industrie. Ter Scheidemandel-Konzern, der namentlich in Westeuropa durch die KriegSliquidationen usw. seine für da» ausländische Ge. � schäst ausgebauten Stützpunkte verloren hat. hat nach der„Frkf. � Ztg." Vereinbarungen mit eintr starken internationalen Gruppe seiner Branche zur Sicherstcllung seiner Rohstoffzu- � fuhren getroffen. Die Gegenleistungen ergeben sich aus der Nutz- j barmachung des technischen P o r s p r u n g s der Scheide- � mandel-Werk« für die fremden Werke und außerdem dadurch! daß : die Aktien-Gesellschaft für chemische Produkte vorm. Scheidemandel � in Berlin , der ausländischen Gru ppe 5 Millionen �Mark neue«tgene Aktien gegen Bezahlung über. läßt. Die Aktien sollen von der ernSlättfrischtm Gruppe, die unter Führung der American jb lue Company in Boston steht, zu«inem dem ungefähren Tagespreis nahekommenden Kurse fest übernommen werden. Bereinigte Deutsche Nickolwerke Akt.-Ges. FabrikationSgew-inn 6 723 692 M.(i. P. 2 542 800). Der Uebcrschuß beträgt 5 362 538 M. )2 347 707) und ermöglicht eine Dividendenzahlung von wieder 22 Prozent auf das erhöhte Aktienkapital. Preisherabsetzung für Schrauben. Die Handelschraubenver- einigung beschloß, vom 10. August ab ihre Preis« für die verschie. denen Sorten um 7— 10 Prozent zu ermäßigen. Der Sägewerksverband für Mecklenburg setzte die Schnitt- holzpreise um weitere 20 Prozent herab. Fortschreitende Konzentration. Die Engelhardt-Braue- rei A.-G. in Berlin beabsichtigt, sich die Bereinigte St. Ge- vrgen- und Feldschlößchen. Brauerei A.-G. in S a n g e r- Hausen anzugliedern. Erst kürzlich hatte die Engekravdt-Braue. rei die Verschmelzung mit der Dortmunder Westfalia-Brauerei vorgenommen, und im vorigen Jahre waren verschiedene an- d«e Provinzbrauereien, u. a. die Hallesche Aktcen-Bierbrauerei in Halle ct. S., mit ihr vereinigt worden. Depotzwang. Zur Einlösung von Zins- und Di vi den- denscdeinen müssen Weripaviere vom Besitzer entweder beim Finanzamt angemeldet oder bei Banken bzw. Boulier« binterlegt sein. Gegen die Aufrechtcrbaliung diese» sogenannten Devotzwanges richtet sich eine Anfrage von Mitgliedern der ReichStagSfraktion der Deutschen Volkspartei, die in der beigesiiglen Begründung geltend machen, daß die Anordnung angesichts der mit ihr verbundenen Schioiengkeileil, ihrer nachteiligen und im Endergebnis unbefriedigenden Wirkungen sich auf die Dauer nicht rechtfertigen lasse:„Die Schwierigkeiten für Bank und Publikum, die bis heule nicht überwunden sind und auch in absehbarer Zeit sich nicht überwinden lassen, bergen auch ensitliche vermögensrechtliche Gefahren für Wertvapierbesitzer wie für Banlen in sich. Ter Depotzwang hat auch das Bankgeichäft in nicht uner- heblichem Umfang von den kleinen und mittleren BanlierS, gegen deren Zuverlässigkeit nicht daS geringste einzuwenden, die in ihrer Existeuzmöglichkeit zu erhallen auch eine Slaalsaufgabe ist. den Großbanken zugetrieben. Auf der anderen Seite sind die Vorteile, die man sich für eine richtige steuerliche Erfassung von Vermögen und Eintommen au» jenen Maßnahmen versprochen hat, verhältnismäßig gering, da eine vollständige Nachprüfung der Steuererklärungen unter In- anspruchnabme de« bei den Banken zu haltenden Materials doch unmöglich ist. Solauge wir leine Gemein Wirtschaft, sondern die freie kapitalistische Wirtschaft haben, werden auch nur dtesenigen die nchticien Steuern zahlen, die aus Arbeit gegen Lohn oder Gehalt ihr Einkommen beziehen. Alls Geldgewinn«! aus Handel und Gewerbe und den in ihnen liegenden Spekulation«möglich- leiten werden mehr oder weniger den SteuerfiSku» prellen. Wie- lang« wird das noch gehen können? Preisherabsetzung für Träger. Bei der Herabsetzung der Preise für Träger auf 2849,60 M. handelt«s sich nicht um den neuen Lagerpreis, sondern um den vom EisenwirtschastS» � bu nd festgesetzten Höchstgrundprei» ntt direkt: WerkS- lieferungen an die Kundschaft.
Sport. Der Arbeiter-Wnssersportverband, Kreis!, bnlt am TounerStag. den>2. d. M... wieder seine Kreis-Wasser-Ball-Ferieirpiele im Enaelbecken abend»>/,? Ubr ob. Es spielen folgende Mann'chaften: B. S. C. Freiheit- Ncptun Lichtenberg . Fr. Schw. Neukölln-B. S. C. Welle. B. S. Union - Fr. Sckw. Cbarloilendnrg, Fr. Schw. Norden - Neptun Weißensee. Anfragen sind zu richten an O. de Ntzve. Belli» Il 87, Oderberger Str. 2 II.
flus aller Welt. 10 SauerngehSste verbrennt. Soburg. 10. August. In O t t o w i n d sind am Montagnach. mittag 10 Bauerngehöstevoll ständig, 8 Gehöfte bis auf die Wohnhäuser niedergebrannt. Re'che Erntevorräte sind mitverbrannt._ Ruhrevidemien. Dortmund , 9. August. In Dortmund sind seit Mitte Juli 6 0 0 Ruhrerkrankungen amtlich gemeldet worden, wovon 96 töd- dich verliefen. In der Woche vom 1. bis 7. August sind 279 Neu- erkvankungen gemeldet worden. Krakau , 10. August.(TU.) Hier tritt die Ruhr epidemisch auf. In den letzten Togen gabeö durchschnittlich SOTodeS- fäll«._