Nr. 398 37.Jahrgang
Justiz und Volksvertrauen.
Von Dr. Ernst Emil Schweizer.
Beilage des Vorwärts
Der Vorwärts" brachte jüngst ein Schreiben zum Abdruck, das vier sächsische Richter( Amtsgerichtspräsident Rauzich, Oberamtsrichter Hübner, Oberamtsrichter Thor, Oberamtsrichter Dr. Knadfuß) am 6. Februar 1918 an den Vorsitzenden des Sächsischen Richtervereins gerichtet haben, und in dem sie die Ausschließung des damaligen fortschrittlichen Bandtagsabgeordneten, Landgerichtsrat Brodauf, aus dem Sächsischen Richterverein wegen seines de magogischen Treibens" fordern: „ Die Art und Weise so heißt es in jenem Schreiben wie er seine verkehrten politischen Ansichten zur Geltung
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sischen Richter zum Ausdruck kommt, denn nirgends noch ist der Gerechtigkeitssinn deutscher Richter so niedrig eingeschäßt worden, wie hier von den eigenen Kollegen. Das geht wahr lich noch über die Aeußerungen des Abgeordneten Cohn, das geht jogar noch über den für die Deutsche Juristenzeitung"
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so gräßlichen Artikel des Vorwärts" hinaus.
des Sächsischen Richtervereins es nicht für nötig erachtete, den Zu mißbilligen ist auch die Tatsache, daß der Präsident in seiner Ehre aufs schwerste angegriffenen Kollegen davon mitteilung zu machen. Ja, man wollte sogar Herrn Landgerichtsrat Brodauf eine Abschrift des Schriftstückes zu
Mittwoch, 11. August 1920
bracht worden ist, mit seinem guten juristischen Namen de den würde? Wenn im alten Deutschland eine Zeitung gewagt hätte, den fürstlichen Repräsentanten eines deutschen Staates oder einen seiner Minister in Badehosen zu photographieren und das Bild ohne dessen Erlaubnis zu verbreiten, so würde man die Täter wegen Beleidigung monatelang ins kanischen Präsidenten handelt, wird eine traffe Verlegung des Gefängnis gesteckt haben. Hier, wo es sich um einen republiUrheberrechtsgejeges(§ 23 Abs. 2) von 1907 für eine rechtmäßige Handlung erklärt.
Findet jenes Urteil Anerkennung, dann läuft jeder Bolitiker und jeder Künstler, der ein Herrenbad in Dänemark ( wo das Tragen von Badehosen nicht üblich ist), aufsucht, Gefahr, bei
Allgemeine Funktionärtonferenz der 5.B.D. are feiner Müickehr kein Bildnis im Adamsfoſtum an
Alle Parteifunktionäre, Betriebsvertrauenslente, Angefiellten- und Beamtenvertreter werden aufgefordert, vollzählig auwesend zu sein. Grüne Karten, und Mitgliedsbuch gelten als Legitimation.
zu bringen sucht, wie er als königlicher Beamter gegen die Re- am Freitag, den 13. August, abends 6 Uhr, im Lehrergierung anfämpft, ja jogar die Vorstöße der Sozialdemo- vereinshaus, Alexanderstr. 41. Iratie gegen diese, noch dazu in der gegenwärtigen Zeit, unter Tagesordnung :„ Kriegsgefahr und Neutralität". Tagesordnung:„ Kriegsgefahr und Neutralität". ftüßt, ist außerordentlich bedauerlich. Er schädigt das Ansehen des Richterstandes ganz erheblich... Mann be= Ref.: Genosse Nichard Fischer. dauerlicherweise gegen diesen nicht dienstlich eingeschritten werden, so ist un so mehr geboten, daß seine Standesgenossen gegen ihn, und zwar auch in der Oeffentlichkeit, Stellung nehmen." Vor einiger Zeit hatte der Vorwärts" in einem Leit artikel des Herrn Mar Gronefeld( Nr. 161 vom 27. März 1920) von dem tiefen Mißtrau en gesprochen, welches im Volfe gegen die Justiz herrscht. Die„ Deutsche Juristenzeitung", das verbreitetste Organ der deutschen Juristen, das in unermüdlicher Minierarbeit unter dem Scheine der Neutralität die Rechte des deutschen Boltes zu untergraben und der Reaktion in der deutschen Justiz Vorschub zu leisten sucht, hatte diesen Artikel zum Anlaß genommen, um eine dröhnende Anfrage an die deutsche Regierung zu richten:
" Was gedenks die Reichsleitung, was gedenken vor allem der Reichsjustizminister und u. a. der parlamentarische Unterstaatssekretär im preußischen Justizministerium, der sozialdemokratische Abgeordnete, frühere Oberlandesgerichtsrat Freymuth, gegenüber einer solchen Schmähung des gesamten deutschen Richterstandes zu tun, die im Vorwärts", dem der Regierung nahestehenden Organe, veröffentlicht ist, eine Schmähung, die sogar noch weit über die Aeußerungen des unabhängigen Rechtsanwalts Dr. Cohn( vergl. G. 2, 1919 der Deutschen Juristenzeitung") hinausgeht?"
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Wir gestatten uns auf diese Anfrage unsererseits mit einer„ kleinen Anfrage" zu erwidern: Wie sollen wir Richtern Vertrauen entgegenbringen, welche in so leichtfertiger Weise die Ehre ihres eigenen Amtsgenossen zu untergraben suchen, wie jene vier sächsischen Richter, und die sich zu einem so häßlichen Unternehmen bestimmen lassen, lediglich aus dem Grunde, weil jener Sollege einer anderen politischen Richtung angehört. Was sagt denn die Deutsche Juristenzeitung", die sich ja als die berufene Schüßerin des deutschen Nichterstandes aufspielt, zu dieser unerhörten Schmähung, die einem deutschen Richter von seinem eigenen Amtsgenossen widerfährt?
Der Bezirksvorstand.
nächst nur unter der Bedingung geben, daß er sich verpflichtete, von dieser keinen politijden Gebrauch zu machen. Also das parteipolitische Interesse stand jenen Männern höher, als die Ehre des Kollegen. Ja, Herr Landgerichtspräsident Dr. Wagner scheute sich sogar nicht, in der Sächsischen Volkskammer die Erklärung abzugeben, das Vorgehen gegen Brodauf habe mit Parteipolitik nichts zu tun! Dieselben Kreise aber, die ihrem eigenen Amtsgenossen gegenüber alle Gerechtigkeit vernissen lassen, können fich nicht gemig entrüsten, wenn ihnen seitens des Volkes kein Vertrauen entgegengebracht wird.
Ich habe in meiner beruflichen Tätigkeit die Gewissen haftigkeit und die Unbestechlichkeit des deutschen Richterstandes sehr hoch achten gelernt. Aber auf politischem und sozialem Gebiete können wir der heutigen Justiz ein Vertrauen nicht entgegenbringen. Die ausgezeichnete Kritik, die erst jüngst der in allen wissenschaftlichen Streisen hochgeachtete Professor Radbruch im Reichstage an der deutschen Rechtsprechung geübt hat, war nur allzu berechtigt. 311 treffend ist auch im Reichstage gejagt worden, daß wir in Deutschland allein in der letzten Zeit nicht nur einen Fall, sondern 30 Fälle Dreyfus gehabt hätten. Was unbeirrbaren Gerechtigkeitssinn, insbesondere in politischen und sozialen Fragen anbetrifft, so steht die englische oder Schweizer Rechtsprechung tur m hoch über der deut ichen. Dies muß gesagt werden, so sehr uns dieses Zugeständnis schmerzt.
den Straßenecken Berlins angeschlagen zu finden. Das ist die Gerechtigkeit, welche deutsche Gerichte dem Repräsentanten der deutschen Republik widerfahren lassen!
Ich frage: i'n welchem zivilisierten Staate ( außer Ungarn ) wäre ein solches Urteil gegenüber einem auch noch so verhaßten Politifer, geschweige denn gegenüber lange wird sich das deutsche Volk noch eine solche Rechtdent Repräsentanten des Staates möglich? Ich frage: wie sprechung gefallen lassen?
Groß- Berlin
Moderummel.
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eine Modewoche.
Berlin hat zurzeit sein öffentliches Theater Die Leute, die die Mode machen, sind außer Rand und Band, desgleichen die Herrschaften von der Kientoppkunst und ihre Anhänger. Die deutsche Kultur und im besonderen die Berliner Stultur ist im Begriff, wieder herrlich zu erstehen, denn das neue Männerkleid, der Tanziakko" ist glücklich zur Welt gebracht.( Mit Revers und sechs Knöpfen, aber der oberste ist nicht zum Knöpfen.)
Alle Modeschreiber der Berliner Presse haben es jest glücklich festgestellt, daß es jetzt wirklich mit uns aufmärts geht. Es gibt in Deutschland ja noch einige heifle Dinge, bei denen es nicht so gang Happt, aber das ist zunächst nebensächlich, die Hauptsache ist, daß wir den" Tanzsakko" haben.
Man will uns in dieser Woche erziehen". Die„ führenden Köpfe" des Modeverbandes sagen, daß sie uns erziehen wollen. nicht gerade uns, aber das große Publikum". Wenn das große Publikum" dann gut erzogen ist und allerlei schöne Kleider stilvoll zu tragen versteht, dann wird es wahrscheinlich Deutschland zu hohen Ehren führen.
Zunächst darf festgestellt werden, daß die Modewoche mit vollem Erfolg einer Reihe von besonderen Mitbürgern, die feine weiteren Stopfschmerzen als ihre Bügelfalte haben, die bunten und kostbaren Dinge gezeigt hat, die vielleicht einige Zehntausend Leute in Deutschland zu kaufen imstande sind. Inzwischen zerbrechen sich die übrigen-3ig Millionen Deutschlands den Stopf, wie fic es möglich machen sollen, sich bei passender Gelegenheit zu einem er schwinglichen Preise einen Anzug zu kaufen, der auch nur nach der Schon so weit ist es gekommen, daß unglaubliche Fehl- Mode von vorvorgestern gebaut wäre. Das sind aber Dinge, die Und wie charakteristisch für die heute in deutschen Richter urteile in politischen Prozessen gefällt werden, ohne daß man sich die kulturfördernden" Helden der Modewoche wenig kümmern freisen herrichende Stimmung ist es, daß ein solcher Brief sich darüber wundert oder auch nur für nötig hält, lassen. an den Präsidenten des Sächsischen Richtervereins geschrieben gegen sie Protest zu erheben. So bringt die„ Deutsche Vor allem erfahren wir dagegen, daß es doch noch einige borwerden konnte, daß jene Herren alfo darauf rechneten, daß sie Juristenzeitung" in der Nummer vom 1. Juli 1920 ein Urteil bildliche Deutsche gibt unter der Masse der schrecklich ordinären, die bei ihrem Vorgehen bei der offiziellen Standesvertretung der des Schöffengerichts Ahrensböck zum Ausdruck, in welchem die erst erzogen" werden müssen. Neben all den göttlichen Kientoppdeutschen Richter Widerhall finden würden. Sie vertrauten Verbreitung der Photographie:„ Ebert und Noske im Ostsee - größen muß sich besonders„ Bobby Lübtke" als vorbildlich erwiesen also darauf, daß ihre Kollegen gegen den eigenen Standes- bad Haffkrug" auch ohne Erlaubnis der Abgebildeten für haben. Bobby wird von der bürgerlichen Presse allseitig als genossen ein ehrenrühriges und ungerechtes Urteil fällen rechtmäßig erklärt wird. Das Urteil widerspricht dem klaren reizend bezeichnet, denn er trug einen Cowboyhut und hellen würden, nur weil dieser fortschrittliche Auffassungen befun- Wortlaut des Gesetzes! Ich richte an die angesehensten Ver- Somespun, was bekanntlich zu den Attributen eines vorbildlichen dete: Und da soll der gewöhnliche Bürger, der den links- sönlichkeiten, welche auf dem Titelblatt der Deutschen Deutschen gehört. Also Bobby ist der kommende Mann. Die ande stehenden Parteien angehört, zu eben jenen Richtern das Juristenzeitung" stehen, ich richte an Herrn Geheimrat Heinig ren, die Masse", so schreibt eine Modedichterrn, sei„ einfach Vertrauen haben, daß sie ihn unabhängig von seiner politi- und an Erzellenz Planck, ich richte an Herrn Oberverwal- fürchterlich" gewesen. Im Berliner Tageblatt" ist einer empört schen und von seiner Klassenzugehörigkeit beurteilen. Das ist tungsgerichtsrat Lindenau und Herrn Reichsminister Schiffer, über die Verwilderung der Herrenkleidung" und verlangt denn doch etwas biel verlangt. Und ehe die„ Deutsche ich richte an Grzellenz Wach und an Herrn Geheimrat Bittel- fulturelle Erkenntnisse".( Hoffentlich mit Bezug auf die Fabri Juristenzeitung" sich über das Mißtrauen des Vorwärts" mann die kleine Anfrage, ob auch nur ein einziger von tanten, die nur 5000- M.- Anzüge produzieren.) entrüstet, tut sie ein andermal gut, sich mit jener Gesinnung ihnen jenes Urteil, welches von der Deutschen Juristenzu befassen, die in dem denkwürdigen Schreiben der vier jäch- zeitung"( ohne ein Wort des Befremdens) zum Abdruck ge
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antreten.
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Segen der Erde.
Roman von Knut Hamjun.
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Nachdem der Durchschnittsdeutsche diese mit vollem Ernst vorgetragenen Weisheiten der„ führenden Köpje"' gründlich in sich ab und setzt sich neben den Vater. Sie kommen en Breida- gesteht er wirklich 311.- ,, Mußt du dir selbst die Mijhe blic vorbei, da fällt Elesens plötzlich ein, daß er etwas ver- machen; hätte denn nicht Sivert fahren fönnen?" fragt Elegessen hat.„ Brrr! Was denn?" fragt der Vater. D, es seus. Seht, Eleseus verstand es nicht besser, er meint ist der Regenschirm, Eleseus hat seinen Regenschirm vergej alio, Sivert werde Jenfine mit dem Wagen wieder holen. Er kommt nach Storborg und hält an:„ Brrr! Jit Gle- jen, das kann er nicht so offen jagen, deshalb sagt er nur: nachdem sie einmal so hochmütig getan und von Sellanraa seus daheim?" Eleseus fommt heraus." Jawohl, er ist" Das hilft jest nichts, fahr zu!" Wollen wir nicht um- fortgegangen war! fehren?" fehren?" Nein, fahr nur zu!" Aber es war eine ver- Nein, es war letztes Jahr mit dem Heumachen gar nicht daheim, er ist noch nicht abgereist, aber er will abreisen, er wünschte Sache, daß er auch so vergeßlich sein mußte! Das gegangen. Inger hatte sich allerdings sehr darangehalten, will seinen Frühlingsausflug nach den Städten im Süden fam von der großen Eile, weil der Vater über die Felder wie sie versprochen hatte, Leopoldine tat auch ihre Arbeit, Da schickt dir die Mutter etwas", sagt der wanderte und auf ihn wartete. Nun mußte sich Eleseus und dazu hatten sie auch den Heurechen, der von einem Pferd Vater. Ich weiß nicht, was es ist, es wird weiter nichts eben, wenn er nach Trondheim kam, einen neuen Regen- gezogen wurde. Aber das Heu war zum Teil schweres TimoBesonderes sein". Eleseus nimmt die Gefäße entgegen, schirm faufen. Es tat ja auch nichts, wenn er zwei Regen- theusgras und die Wiesen weit vom Hause entfernt. Sellandankt und fragt: Hast du nicht auch einen Brief oder 10 ichirme hatte. Aber er ist so ärgerlich auf sich selbst, daß er raa war jetzt ein großes Gut, die Frauen hatten dort anderes etwas?"- ,, Doch", antwortet der Vater und sucht in seinen abspringt und hinter dem Wagen hergeht. zu tun, als Heu zu machen; all das viele Vieh mußte verTaichen. Er ist wohl von der kleinen Rebekka". Elesens Auf diese Weise können die beiden nicht viel miteinander sorgt werden, das Essen mußte zur rechten Reit fertig jein, bekommt den Brief, darauf hat er gewartet, er sieht, das er reden, weil sich der Vater nun bei jedem Wort umdrehen das Buttern und Käsemachen war zu besorgen, desgleichen schön dick ist, und sagt zu seinem Vater: Es ist sehr schade, und über die Achsel reden muß. Der Vater fragt: Wie das Waschen und das Backen, Mutter und Tochter schafften daß du so früh, kommst, zwei Tage zu früb. Aber wenn du lange bleibst du weg?" und Eleseus antwortet: Drei bis sich gar zu sehr ab. Einen solchen Commer wollte jak nicht ein bißchen warten willst, kannst du meinen Koffer gleich mit vier Wochen etwa". Der Vater spricht seine Verwunde- noch einmal erleben, er bestimmte furz und gut, daß Jen nehmen". rung aus, daß sich die Leute in den großen Städten nicht fine wieder kommen solle, wenn sie zu haben sei. Inger hatte Fiat steigt ab und bindet das Pferd an. Dann macht verirren, aber Eleseus jagt ihm, er selbst sei an die großen jezt auch nichts mehr dagegen, fie hatte ihren Verstand wieer einen Gang über die Felder. Der fleine Ladendiener Städte gewöhnt, er habe sich noch nie verirrt. Nun meint der und sagte:„ Meinetwegen mach es, wie du willst". O, Andresen ist kein schlechter Landwirt auf Elejeus Grund und der Vater, es sei eine Schande, daß er allein auf dem Wa- Inger war jetzt fügsamer geworden, es ist keine kleine Sache, Boden, Sivert ist ihm allerdings mit den Pferden von Selgen size, und er sagt:„ Nun muß du eine Weile fahren, ich wenn man seinen verlorenen Verstand wieder friegt. Inger Tanraa zu Hilfe gekommen, aber er hat auch zauf eigene Faust mag nicht mehr". Eleseus will jedoch seinen Bater um keinen hatte keine heiße Glut mehr zu verstecken, feine innere LeiMoor entwässert und einen Mann zu Hilfe genommen, der Preis von dem Sit vertreiben und steigt lieber selbst wieder denschaft mehr im Baume zu halten, der Winter hatte sie abdie Grabenränder mit Steinen belegte. In diesem Jahr zu ihm auf. Aber vorher halten sie eine Mahlzeit aus des gekühlt, sie hatte faum mehr Glut genug für den Hausbrauchte auf Storborg fein Futter gekauft zu werden, und Baters schönem Mundvorrat. Dann fahren sie weiter. brauch. Sie fing jest an, an Körperfülle zuzunehmen, schön im nächsten Jahr fonnte sich Eleseus vielleicht ein eigenes Endlich kommen sie zu den beiden Ansiedlungen, die am und stattlich sah sie aus. Es war merkwürdig, wie wenig sie Pferd halten. Das hatte er Andresens Freude an der Land- wetiesten unten im Tal liegen, und man merkt jest wohl. alterte, fie wurde nicht stückweise alt und welf, bielleicht fam wirtschaft zu verdanken. daß man in der Nähe des Dorfes ist, an beiden Orten hängen es daher, weil sie erst so spät aufgeblüht war. Gott mag Nach einiger Zeit ruft Eleseus, daß er seinen Koffer vor dem kleinen Stubenfenster, das nach der Straße geht, wissen, woher alles kommt, nichts hat nur eine einzige Urgebadt habe und fertig sei. Er selbst steht auch fertig da und weiße Vorhänge, und auf dem Dachfirst des Heubodens ist fache, alles hat eine Ursachenreibe! Und hatte, nicht Inger will mitkommen, er hat einen schönen blauen Anzug an und eine kleine Stange für die Flagge zu Ehren des siebzehnten das größte Lob bei der Frau des Schmiedes? Was konnte trägt einen weißen Kragen um den Hals, Galoschen an den Mai aufgepflanzt. Das ist der Jiat selbit", sagen die die Schmiedfrau ihr vorwerfen? Durch ihr verunziertes Füßen und einen Spazierstod in der Hand. Allerdings Leute der beiden Ansiedlungen, als sie die Reisenden sehen. Gesicht war sie um ihren Lenz betrogen worden, später war fommt er so mehr als zwei Tage zu früh für das Postboot, Endlich vermag Eleseus seine Gedanken so weit von sie in fünftliche Luft versekt worden, und dadurch waren ihr aber das macht nichts, er fann ja im Dorf so lange warten, feiner eigenen Person und seinen eigenen Angelegenheiten sechs Jahre ihres Sommers gestohlen; da sie aber doch heißes es ist ganz einerlei, wo er sich aufhält. abzulenfen, daß er fragt: Was hast du eigentlich heute vor?" Blut hatte, mußte ihr Serbst wilde Schößlinge treiben. Inger Sm! eigentlich nichts Besonderes", erwidert sein Vater. ist besser als so eine Schmiedfrau, zwar ein bißchen beschä Aber Eleseus reiste ja jedenfalls ab, so konnte es also nichts digt, ein bißchen verzerrt, aber eine gute Natur, eine tüchtige schaden, wenn er erfuhr, was der Bater vor hatte. Die Natur... Jensine vom Schmied will ich holen", erklärt der Water, ja
Vater und Sohn fahren ab. Der Ladendiener Andresen steht unter der Ladentür und wünscht: Glückliche Reise!" Der Vater ist besorgt für seinen Sohn und will ihm den Siz allein überlassen, aber Elejeus lehnt sofort entschieden
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Forti. folgt.)