Nr. 532+ 37.Jahrgang Ausgabe A nr. 129

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands

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Donnerstag, den 28. Oktober 1920

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Reichskanzler Fehrenbachs Etatrede.

Ganz

Die Neugierigen, die sich gestern auf den Tribünen des Besonnenheit. Der Friede von Bersailles bringt es haben zurüdtreten müssen, und was sehen wir jetzt? Reichstags einfanden, um zu hören, was seit dem Ausscheiden mit sich, daß zahllose Kommissionen in deutschen Landen tätig jind. rantreich ist überreichlich mit sohlen versorgi der Sozialdemokraten aus der Reichsregierung in Deutsch - Ihnen find Aufgaben gestellt, deren Durchführung viel Beinliches Lebhafte Rufe: Hört, hört!) Dagegen wird bei uns ein Hoch land etwa besser geworden sei, fanden sich enttäuscht. Der für uns hat. Im Ertragen dieser Dinge können wir würdig sein. ofen nach dem anderen ausgeblajen, leiden die Industrie und des Reichsfanzler, Herr Fehrenbach, hielt eine recht trübe ir dürfen niemand gegenüber diese Würde außer Acht lassen. Verkehr schwere Not, wächst die Zahl der Arbeitslosen de­Rede, deren nebelgraue Tönung von keinem Lichtstrahl durch Verstöße gegen diese Forderungen, insbesondere gegen die inter - denklich Wohin wir auch bliden, überall die schwersten Be­national gewährleisteten Rechte von Vertretern fremder Staaten, drängnisse, überall savere, unlösbare Aufgaben. Um Hands brochen wurde. Man hatte, wie bei Herrn Fehrenbach immer, müssen wir bitter büßen. Leider sind sie nicht vermieden worden. greiflichsten zeigt sich immer wieder in der Ottupation unsere den Eindruck eines redlichen Wollens, hinter dem aber, keine Auf ihre Folgen weise ich warnend hin. Ein Fehler, der uns in Bedrängnis. In Strömen fließt aus dieser Wunde das deutsche große Kraft steht, weder einer Idee noch einer Massenbewegung. den politischen Abgrund gestürzt hätte, wäre es gewesen, wenn Leben. Sie kennen die geradezu trostlosen Zahlen, die Bon der Kampfnatur, die vor sieben Jahren in der Babern- wir uns hätten verleiten lassen, in den russisch - polnischen aiffernmäßig den Aufwand barstellen, den wir für die Ottupation Debatte die Linfe zu frenetischem Beifall hinrib, merft man Strieg einzutreten. zu leisten haben. Geht so weiter, so frißt ber französische Mili­

in seinen Kanglerreden nichts mehr. Herr Fehrenbach joll G3 gab nur eine Barole für uns, die Parole der strengsten tarismus mit dem Rest des deutschen Wohlstandes auch die letzten aber aufpassen, ob es nicht einen neuen Oberst v. Reuter gibt, neutralität. An Versuchen hat es nicht gefehlt, Deutschland Hoffnungen Frankreichs auf Reparation auf. Welche entfehlichen der eines Tages ganz Deutschland in ein großes Zabern ber- bon den Wegen abzuführen, die es im eigenen nationalen Inter- Brüfungen für große Teile unserer Bevölkerung sich aus den Zu­wandeln möchte. esse gehen mußte. Heute werden auch diejenigen Schichten der Beständen der Offupation ergeben, dafür haben wir eine Ueberfülle Zur Höhe des Temperaments erhob sich die Rede Fehren- bölkerung, die mit fieberhaftem Anteil dem Vormarsch der Sowjet- von Belegen. Ich will nicht die Schmerzen wieder aufrollen, weiche bachs nur an einer Stelle, da nämlich, wo sie sich gegen den truppen gefolgt sind, es der deutschen Regierung danken, daß sie, die Verwendung schwarzer Truppen mit allen ihren unbeirrt durch Phantasmagorien, ihren geraden Weg verfolgte. Folgen über die Bevölkerung bringt.( fui- Rufe.) Zerstörte fommunistischen Terror wandte. War diese Kriegs( Sehr richtig!) Mancher wird wohl auch ertannt haben, daß es Mensajenschidiale erheben erschütternde Anklagen. Wann wird die erflärung nicht etwas überftürzt? Die äußerste Linte ist in nicht wohlgetan ist, durch ungeregelte Eingriffe lokaler Welt sie hören! Unferen Nachbarn im Westen aber möge gesagt einer Umbildung begriffen, die fie feineswegs gefährlicher zu stellen, die in den großen Gang der Dinge feinen Einblid fein: Mit diesen Mitteln werden fie die Zuneigung der Bevölke machen braucht, man möge also doch abwarten, was aus ihr haben, der Reichsregierung die Hand zu binden und eine über- tung im Westen nicht erringen. Sie saen die Saat des Haffes mird! Und wenn sie eine Gefahr ist, dann ist sie es doch legene Staatspolitif aunichte zu machen. Das war nicht wohl für eine so barbarische. fulturschändende Methode der Ottupation. ficherlich nicht für das Bürgertum und den Sapitalismus, getan von denen, die guten Glaubens waren, verbrecherisch war( Sehr richtig!): sondern nur für die Arbeiterbewegung, die unter es bon solchen, die als Werkzeug in fremden Diensten und im ihren Torheiten schon genug gelitten hat. Daß die kommu- fremden Interesse tätig waren.( Sehr wahr!) Die Reichsregies nistische Maus nun aus dem Loch friechen wird, vor dem, rung hat es für ihre Pflicht erachtet, solchen Bestrebungen mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Nun, wir haben gegen wie sie ganz genau weiß, lauernd die monarchistische Kaze über allen Anfechtungen unsere Politit durchgehalten, fist, sollte man bis zum Beweis des Gegenteils für untvahr- und dem deutschen Bolt ist es erspart geblieben, zu all dem an­scheinlich halten. Nicht mit Unrecht hat man gestern den deren Jammer auch noch zu erleben, daß es die Lasten fremder Reichskanzler daran erinnert, daß es nicht nur einen Gewalthaber auf seinem eigenen Boden hätte tragen müssen. Biels Spartakus- Aufstand, sondern auch einen Kapp- Putsch ge- leicht ist auch heute noch diese Gefahr nicht gang überwunden. geben hat. Jedenfalls haben wir Anstrengungen gesehen, um

Präsident Löbe eröffnet die Sibung um 1,20 Uhr. Er teilt mit, daß die ersten Sizungen des Wahlprüfungsgerichts des Reichstages am 2. und 3. November stattfinden. Weiter gibt er Kenntnis von einem Danitelegramm des Frankfurter Meßamts für den Besuch des Reichstages.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst die Interpellationen über die Entwaffnung der Bevölkerung und über die Bernichtung der Dieselmotoren. GSie werden mit dem nächsten Buntte der Tagesordnung, der ersten Lesung des Haus­haltsplanes, berbunden. ss

Reichskanzler Fehrenbach:

In Spa wurde uns zugesagt, daß auf einer neuen Konfe reng die Frage der Reparation behandelt werden sollte. och heute warten wir auf die Erfüllung dieser 3 usage.( hört, hört!) Inzwischen sind Verhandlungen einge leitet worden, beren Gang und Ergebnis uns darüber aufklären wird, ob diese wichtige Frage, die entscheidend für das Wirtschafts­leben ganz Europas ist, im Sinne einer Verständigung einer Lö­sung nähergebracht werden soll. Jedenfalls bringen wir zu ihr den guten Willen mit, der dann allerdings vergeblich eingesetzt wäre, wenn auf der anderen Seite auch nur entfernt die Forderungen aufrecht erhalten toürden, die fich in geradezu phantasti. fden Zahlen in der letzten Zeit angefündigt haben. Die böllige nach Beendigung des Krieges, befindet, spricht sich auch darin aus, Unsicherheit, in der sich Deutschland noch heute, sechzehn Monate daß wir noch nicht wissen, weldje Grenzen das Deutsche Reich nun endgültig haben wird.

Das Schicksal Oberschlesiens barrt noch der Entscheidung. Der polnische Bergröße rungswahn, der nach allen Seiten aggreffib borgeht, macht sich mit den brutalsten Mitteln um diesen alten deutschen Besitz be­müht. Vielfach besteht die Sorge, daß Kräfte am Werte sind, die den Versuch machen, die unbeeinflußte Entscheidung der Bevölke­rung auszuschalten, und das Land durch einen Gewaltatt in pol­nischen Besitz zu überführen.( Hört, hört!) An die Alliierten er­geht die Aufforderung, die Gewalt abzuwehren und dem Versailler Instrument auch da Geltung zu verschaffen, wo es in einem lebten Anfang an die Bedingungen, unter denen wir die Waffen nieder­gelegt haben, und um die man uns gegen Treu und Glauben ge­bracht bat, ein Recht des Besiegten wahrt.( Sehr wahr!) Unsere Landsleute in Oberschlesien aber werden fest sein, jo hoffen wir zubersichtlich, in der Treue zum Reich.( Bravo !) Den be sonderen Verhältnissen Oberschlesiens werden Dem Reichstag wird demnächst ein wir Rechnung tragen. Gesebentwurf zugehen, der der oberschlesischen Bevölkerung das Recht einräumt, in unbeeinflußter Abstimmung über ihre bundes­staatliche Selbständigkeit zu beschließen. Was die Oberschlester von den freigebig ausgeteilten polnischen Bersprechen zu halten haben, wissen fle selbst. Als Bestandteil Bolens würde Oberschlesien die Aufgabe zufallen, die Wirtschaft und die Finanzen eines Staates zu sanieren, dem die eigentlichen Grundlagen bes wirtschaftlichen und finanziellen Aufbaues fehlen.( Sehr wahr!)

Der Reichskanzler kündigte für demnächst" die Vorlage die deutschen Arbeiter vor den russischen Kriegswagen des Kohlen sozialisierungsgeseges an, ohne auf Ginzelheiten einzugehen. Nach ihm sprach Reichsfinanz- feite Zuversicht, wird sich start genug erweisen, um diesen Ber 3 spannen. Der gesunde Geist unseres Boltes, das ist meine minister Wirth, dassen Rede trop der Troftlosigkeit des fuchen auf die Dauer zu begegnen. Stoffes etwas mehr von der frischen Farbe der Entschließung Man hat es in manchen Kreisen unserer Bevölkerung, deren zeigte. Heute kommt Genosse Scheidemann als erster an wohl und Wehe mit den Vorgängen im Osten besonders eng ver Die Reihe, später wird für das Bentrum Trimborn, für die tnüpft ist, nicht genügend beachtet, daß noch immer drohende rechte 1. S. P. Crifpien sprechen. Im Laufe der Debatte olten an unserem westlichen Himmel stehen. Viel werden auch Minister Simons und Reichskommissar leicht haben sich auch diejenigen das nicht ganz klar gemacht, bie Peters das Wort nehmen, um sich zu den Interpellationen sehnsüchtig danach verlangten, daß wir dem Gewaltatt der über die Dieselmotoren und über die Entwaffnung zu äußern. Bolen in Oberschlesien mit Gewalt begegnen jollen. In der Kette, die uns drückt, greift ein Glied in das an bere, und wenn im Osten an ihr gerüttelt wird, fühlen die Glie ber im Westen um so schneidender ihren schmerzhaften Drud. Das ist ja das Entscheidende in unserer ganzen Lage und nötigt uns, unsere äußere Politik in vielen Beziehungen nach einer 3 wang- Iäufigkeit zu gestalten, gegen die man große Worte machen tann, die zu beseitigen aber bisher noch niemand Mittel und Wege gefunden hat.( Sehr richtig!) Innerhalb dieser Grenzen glaube ich, daß wir nichts versäumt haben, was unsere auswärtige Lage berlangt. Dann noch etwas Weniges über den bisherigen Gang der Dinge. Unsere Ubrüstungsmaßnahmen gehen ihren ge­ordneten Gang, fo schwierig dieses Problem auch ist. Wir haben uns genau an das halten müssen, was uns auferlegt ist. Einen Wir sind in einen Tagungsabschnitt eingetreten, bet schroere bentschen Militarismus gibt es nicht mehr.( Lachen bei den unab­Anforderungen an uns alle stellen wird. Lassen Sie mich der hängigen.) Wenn braußen in der Welt noch immer gelegentlich Hoffnung Ausdrud geben, daß die mühevolle Arbeit dem Reiche versucht wird, ben blutlofen Schemen des deutschen Militarismus zum Segen gereichen wird. Als wir im Sommer auseinander au beschwören( Suruf bei den Unabhängigen: Er ist sehr blutig!). gingen, hatten wir die Aussprache über Spa hinter uns. um eigene militaristische Pläne zu beden( Sehr gut!), fo möchte Unheimlich laftete auf uns allen der Druck des neuen Abkommens. Ich glauben, es wird hente niemand mehr getäuscht damit, es sei Wir stehen mit ten in einer Ernährungsfrise, und Jeder trug in fich die Gedanken, wie das deutsche Bolt die furcht- denn, daß er ein Interesse daran hat, sich täuschen zu lassen.( Sehr baren Anforderungen bestehen würde, die mir nach dem Verlangen gut!) Militärisch sind wir gegenwärtig bedeutungslos und jeder es wird vieler Mühen bedürfen, uin unserer Bevölkerung über die der Europa regierenden Mächte auf uns nehmen mußten. Harte Machtpolitit ftem d. Dagegen besteht wohl kein Ansprus Schwierigkeiten des Winters hinüberzuhelfen. Die Angriffe, als Arbeit war einem ohnehin schon bis zur Grenze belasteten Teil Frankreichs auf die Hegemonie auf dem Kontinent. Sie haben trage das gegenwärtige Stabinett bie Schuld daran, greifen böllig erer Bevölkerung zugemulet. Es war ein Moment, wo mit die Biffern gelesen, die neulich über Frankreichs Heeres fehl: In der Reichspolitik hat dieses Kabinett lediglich die Grb­unbarmherziger Klarheit unserem Volke vor Augen trat, unter it arte mitgeteilt sind. Es ist eine gewaltige Militärmacht, ver- fchaft feiner Borgänger übernommen. welchem drückenden Joch es gebeugt war. Damals wurden Verstärkt durch die Rechte aus der Militärtonvention mit Belgien der 3wangsw riscaft! Wir wollen uns doch nichts vor­fügungen getroffen, die endgültig festlegten, daß wir aus der und aus dem engen Verhältnis zu Polen . Daß alle dieje mili- machen. Dieser Abbau ist, soweit er, beschlossen wurde, doch nur Reihe der tapferen, mätigen Völfer gestrichen tärischen Entfaltungen notwendig wären, um das zerschmetterte der Ausdruck für die Tatsache gewesen, daß die Zwangswirtschaft waren. Was man uns ließ, genügte nach allgemeinem Urteil nicht Deutschland niederzuhalten, das wird die Welt nicht mehr allzu längst zusammengebrochen war.( Sehr wahr!) keine Regie­einmal, um die Ruhe im Innern zu sichern. Was uns blieb, war lange glauben.( Sehr wahr!) Ron deutscher Seite ist jedenfalls rung befibt die Mittel, fie gegenwärtig wieder nichts anderes, als eine fümmerliche Polizei macht lein Sinderute mehr, um den großen Gedanten der Abrüstung aufzubauen.( Sehr richtig!) Die sehr interessanten Ausein Das Schicksal lastet sdwer auf uns. Wenn das deutsche Bolt sich überall zum Siege zu verhelfen.( Beifall.) Wir warten darauf, anderseßungen zwischen den Herren Schmidt und Wife!! in gegen die ihm auferlegten Lasten in Verzweiflung aufbäumt, so daß die großen Militärmächte von heute dem Beispiel Staffer entheben mich weiterer Ausführungen. Lassen Sie mich in follte man boch draußen ihm den talten Sohn sparen.( Buitim folgen, das wir nach ihrem Willen tundgegeben haben. Nach den biefer Stunde an alle Bandwirte den Appell richten, das mung.) Auch in seiner jebigen Bage bat unser tapferes und schwer- Bedingungen des Friedensvertrages joll die deutsche brüstung Ihre zu tun, daß unser Bolt auch diesen Winter glücklich übersteht. Wer den Hunger des Boltes in Geld ummünzt, schafft sich geprüftes Voll nach allem, was es in jahrelangen Kämpfen ge nur die leistet hat, Anspruch auf die Achtung der anderen Teufelsgeld. Bolter.( Bustimmung.) Es liegt uns ob, uns unsere Lage ganz flar zu bergegenwärtigen. Es ist völlig zwecklos, sich in irgends welchen Bahnvorstellungen zu ergehen, welche notwendige Ent­fchlüsse und Maßnahmen nur erschweren. Unsere Lage ist die: Wir find

militärisch gebrochen, politisch stillgelegt, und ringen wirtschaftlich nach dem targsten Leben. Gin Bolf in diefer Lage darf einem Abenteuer ausgejekt werden. Jeder Heine Fehler tann die schwersten Konsequenzen zur Folge haben. Daraus ergibt sich die Mahnung au ruhiger und wachsamer

Einleitung einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung fein. Wir haben ein Recht darauf, daß im Geist dieser Bestim mung gehandelt wird. Unsere Zuversicht ist, daß es gelingen wird. ben gestellten Anforderungen zu entsprechen. Mit Befriedigung möchte ich immerhin feststellen, daß gerade der Fortgang der Ent­waffnungsaktion als ein Zeichen innerer Beruhigung un feres Boltes zu unseren Gunsten gebucht werden kann.

Sodann der Abbau

( Sehr wahr!) Dabei darf nicht vergessen werden, daß wir in einer atastrophalen Wirtschaftstrise sind, die wir auf Schritt und Tritt im Haushalt und in der Familie verspüren. Es gibt keine Regierung, fein Barlament, das heute dem deutschen Bolle ein Dasein des Austommens, der Behaglichkeit, der Fülle schaffen tann.( Sehr richtig!) Nur Scharlatane dürfen die Be­bauptung wagen, daß sie die Mitte! besäßen, nach ihrem Rezept alles beffer zu machen.( Sehr richtig!)

Sodann die Kohlenfrage, diese harte Prüfung, die unje­cem Wirtschaftsleben auferlegt ist. Wir sind bisher nicht hinter bem guvidgeblieben, mas berlangt wird. Unablässig ft im Rohlen- Ein Teil unserer Bevölkerung hat leider den Lehren ber bergbau gearbeitet worden, die deutschen Wirtschaftsinteressen irussischen Terroristen das Ohr geöffnet. Was es mit dem