nehmen. ber, und das nuß ich einigen meiner Freunde sagen: man fann nicht in ein und derfelben Versammlung den Beitritt an Moskau und ein Wahlbündnis mit der radikalen Bartei beschließen. ( Seiterkeit und Beifall rechts.)
Mitteilungen ist die Urabstimmung im ganzen Reiche in demselben Sinne und Ausmaße erfolgt.
Gs ist nicht meine Aufgabe, Stellung zu nehmen zu den Forderungen und Rechte auffassungen der Organisationen der Reichs eijenbahnen; jedoch muß ich als der verantwortliche erste Verwal tungsbeamte in der Provinz Sachsen Stellung nehmen zu den in. der Brovinz auftretenden Versuchen, biese reine Lohnbewegung
Die Stadt und der Bezirk Batum sind ein natürlicher und Was die Gewerkschaften betrifft, wollen wir nicht untrennbarer Bestandteil der georgischen Republit. Desivalten, aber einen anderen Geist hineinbringen. Bir halb dürfen Kundgebungen für die Unverleglichkeit von Batum, wollen andere Beute an ihrer Spike feheit.( tech is: wenn diesem eine Gefahr drohen follte, von feinem anderen her- das ist eine Kriegserklärung! Links: Jawohl, eine Kriegss erflärung!- Große anhaltende Bewegung.) Im Parteivorstand rühren, als von der Regierung Georgiens . nur die Meinung der Mehrheit geben.( Große Unruhe rechts und iche Bewegung, und zwar als eine fommunistisch- sparund im Aufsichtsrat und in der Redaktion der„ Sumanité" darf es der Eisenbahnerorganisationen, deren Mitglieder den verschie bensten politischen Parteien angehören, als eine poliim Zentrum; Beifall line.) Es bleibt eine sehr belifate Frage ta fiitische, hinzustellen und die Führer der Organisationen als ibrig: die Landesverteidigung. Wir sind noch zu nahe dem furchtbaren Gemegel, um die Frage leidenschaftslos zu unter- schimpfen und zu denunzieren. Eine derartige Berleumdung ist fommunistische Seher und Drahtzieher zu suchen. In diesem Augenblid teilt der Vorsitzende mit, daß Klara Zetkin
Das georgische Bolt, das um den Preis schwerster Prüfungen feine Freiheit errang, wird jeglichem Versuch, seine oheits rechte anzutasten, entschiedensten Widerstand leisten. Wenn Georgien in dieser Frage von irgendwelcher Seite Mitgefühl begeguen wird, wird es dieses als Ausdruck freundschaftlicher Besiehungen zum georgischen Volke denkbar entgegennehmen.
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gewiffenlos, jo verbrecherisch, denn durch dieses in Tegter Zeit zum Motiv werdende Treiben wird eine starke Gr. regung hervorgerufen, die zu tube störungen und Zujammenstoßen führen kann. Außerdem wird einigen kommumistischen Edreiern eine Bedeutung beigelegt, die diese Leutchen gar nicht haben und für sich in Anspruch nehmen können. Man süchtet geradezu Kommunisten, wenn man die Gewerkschaften un beren Führer beschimpft und ihnen die unglaublichsten Motive un Absichten, wie Sabotage usw. unterschiebt.
Jeglicher Bersuch zur Verlegung der Soheitsrechte Ge orgiens muß als ein Ausfluß imperialistischer Bestres angefommen ist. Der ganze Rongreßerhebt sich, unb bungen erachtet werden, ebenso auch undgebungen zum Schuge während Kiara Zetkin auf das Bodium geführt wird, fingen bie ven Batum, die ohne Wissen und Einwilligung der georgischen Re- Delegierien, sichtlich ergriffen. Die Internationale".( leber dies gierung verursacht werden. Auftreten Klara Betfins ist bereits berichtet worden. Die Ned.) Brossard fährt schließlich fort, nachdem sich die tiefe Bewegung gelegt hat. Was tun, wenn Deutschland , das noch nicht bis jozialistische Deutschland ist, wo, wie Klara Betfin jagte, die 2 a st Ich weiß, daß auch dieser Zohnfampf nur nach streng laffe lastet, wenn die deutsche Regierung fiche Heißsporne und Geber, die selbstfüchtige politische Nebenziele des Vertrages von Berjailles auf der Arbeiter gewerffchaftlichen Grundfäßen geführt werden wird. weigert, die gesamten Bedingungen des er verfolgen, werden abgeschüttelt und alle disziplinlofen und zu trages von Versailles auszuführen? Wie soll sich Putschen neigenden Glemente, aus welchem Lager sie auch stammen das deutsche Proletariat dazu stellen?... Ich will, ich kann heute mögen, werben niedergehalten. noch nicht darauf antworten. Die Zeit wird das Problem zur Reife bringen.
Deutschösterreich und wir.
Bundespräsident Dr. Sainisch hat unter dem 31. Dezember an den Reichspräsidenten Ebert nachstehendes Telegramm gerichtet: In dankbarer Grinnerung an die auch im abgelaufenen Jahre bewiesene stete ilfsbereitschaft und Teil nahme unserer Stammesgenossen im Deutschen Reiche bitte ich Sie, Herr Präsident, meine aufrichtigsten und besten Wünsche für Ihr Wohlergehen und für Deutschland aus Anlaß des Jahreswechsels entgegenzunehmen.
Reichspräsident Gbert antwortete am 1. Januar:
Man fragt mich: Und die Ausschlüsse? Im Namen aller meiner Freunde von links erfiäre ich, daß wir niemanden wegen feiner Bergangenheit ausschließen werden.. Mit berzlichen Dank für die freundlichen Werte und( Jemand ruft: Und die Depesce von heute vormittag?) Wünsche, die Sie mir aus Anlaß des Jahreswechsels für Deutsch - Vorausgeseht, daß er in der Zukunft sich den Beschlüffen lands Wohlergehen übermittelt haben, bitte ich Eie, auch meine der Partei unterwirft. Frossard schließt, aber indem er aufrichtigsten Glüdwünsche für Oesterreichs Wieder- der Rechten einige Abschiedsworte zuruft, beschwört er be aufstieg und Ihr persönliches Wohlergehen entgegennehmen zeichnenderweise das Zentrum, die Partei nicht zu verlassen. Die zu wollen. Gemeinsames Schidial und Grieben in einen wie die anderen bleiben jedoch in kühler Reserve gegen schweren Kriegsjahren, gemeinsame Rot und gemein- über diesem zu durchsichtigen Manöver. fames Streben nach Gesundung und zeitigung baben in ben letzten Jahren die alten Bande der Zusammengehörigkeit Defterreichs und Deutschlands immer, fejter geknüpft. Möge die Zukunft unseren Hoffnungen Erfüllung bringen.
Reichspräsident bért.
Die Verhandlungen mit den Beamten. Sonderverhandlungen mit den Eisenbahnern. Die ant gestrigen Montag awischen der Regierung und Horthy- Ungarn gegen Oesterreich . den Vertretern der deutschen Beamten gepflogenen Borbe Deutsch- Oesterreich ist eine Entscheidung der Botschafter- sprechungen haben, wie eine Berliner Storrespondenz mitteilt, fonferenz über die an Oesterreich fallenden weftungaris erfreulicherweise zu einer Annäherung beider Parteien gefchen Gebiete übermittelt worden. Nach dieser Entscheidung bahnern zu einem Ausgleich kommen wird. Vor allen Dingen führt. Es besteht die Hoffnung, daß man auch mit den Eisenwerden die alliierten Haupimächte Beſtungarn über haben die Bertreter der Regierung erklärt, daß den Beamten genehmen und es an Oesterreich übertragen. Die Golfen werden müsse und solle. Am kommenden Freitag werden angarische Regierung hat darauf erklärt, daß sie das andels- swischen den Beauftragten des Reichsfinanzministers Wirth und und Berkehrsübereinkommen zwischen Desterreich und dem Teuschen Peamtenbund Verhandlungen stattfinden, in denen Ungarn , über das im Dezember durch beiderseitige Regierungs- man sich grundsäglich über die Frage der Gewährung von Zuverireter verhandelt wurde, nicht ratifizieren und in schlägen zu den bisherigen Orisklassen zuschüssen Straft treten lassen werbe. auseinandersehen wird.
-Nach dem fürmischen Zwischenfall, des bcr Rebe Blums folgte, fam gestern abend Rappoport zu Wort. Der Saal leerte fto. 3n ber ihm eigenen Aussprache des Franzöfifchent, das nur dem Gin geweihten ganz verständlich ist, polemister! Rappoport gegen die Rechte und das Zentrum. Wenn das Proletariat 1914 stack and entschloffen gewesen wäre, wenn im November 1918 in Deutsch land eine starte fommunistische Partei bestanden hätte, wenn usw. Neben diesen Wenns" sind es vor allem Beschimpfun gen gegen die Scheidemann, Branting und Van berbelbe, die das fapitalistische Regime gereitet haben" dasselbe Regime, das Rappoport fast in dem gleichen. Atemzuge als it er bent b erklärt mit denen seine Rede gespids ift.
Ferner wurde beschlossen, daß mit den Eisenbahnern getrennte Verhandlungen
betrieben
Die Organisationen haben mit Entrüstung den Vorwurf der Sabotage und den Vorwurf der Verquickung der 2ohnbewegung mit parteipolitischen Zielen zurückgewiesen.
Ich erachte es für meine Pflicht, die Bevölkerung in diesem Sinne aufzufläten, es liegt in aller Interesse, die Führer der Gifenbahnerorganisationen in ihrem Bestreben, jeden Butsch. wilden und planlosen Streif zu vermeiden, die Beamten und Arbeiterschaft zur Ruhe und Besonnenheit anzuhalten, zu unterstüben. Ich bin überzeugt, daß bet Kenntnis dieser Eachlage diese meine Mahnung der Provinz Sachfen nicht nur von den staatlichen Behörden, sondern auch von jedem einzelnen, insbesondere auch von der Preise verständnisvoll aufgenommen werden wird. Mit den Führern der Eisenbahner wünsche ich, daß die Berhandlungen in Berlin .
ein Ergebnis zeitigen, daß der Streif vermieden werden kann. Sollte er aber nicht zu umgehen fein, dann bitte ich die Eisens bahner, zu geigen, daß auch eine junge Organisation Ruhe und Ordnung halten, bie Gijenbahnanlagen, schüßen und Diebe, Plüns derer usw. von den Anlagen fernhalten fann.
Der Bevölkerung der Proving Sachsen aber muß ich sagen: suchen wach einem Wege zur Bermeidung des Streifs. Sollte Die Reichsregierung und die Eisenbahnerspisenorganisationen diefer Weg nicht gefunden werden und, was ich nicht wünsche, es an einem Streif fommen, dann bitte ich die Bevölkerung, die Be= hörden babusch zu unterstützen, daß die Bevölkerung von deu Bahnanlagen fernbleibt, Ruhe und Ordnung nirgends gestört wird. Ich bin nicht gefonnen, auch nur eine Stunde ungeset lighteiten zu dulden. Ich würde es sehr bebauern, wenn unbesonnene Glemente mich in die Rage brächten, mit den mir zu Gebote stehenden Mitteln die Ruhe und Ordnung toiederherzustellen. Magdeburg , den 4. Januar. gez. Sörfing, Oberpräsident."
Kommunistische Anträge.
nirag
lofen gezahlt für die Dauer ihrer Erwerbslosigkeit. 4. Die volle Eriverbslosenunterstübung wird an alle Erwerbsa Unternehmern auf dem Wege des Umlageverfahrens, ge 5. Die Mittel für die Erwerbslosenunterstüßung sind von den staffelt nach der Höhe des Umfazes und des Reingewinns der eins zelnen Betriebe, aufzubringen.
geführt werden, die am kommenden Mittwoch im Reis berkehrsministerin beginnen follett. Die Gisenbahner haben das Verlangen gestellt, daß für alle Beamten in den vere fiufung Erhöhungen bevilligt werden, die für die unierste Gefchiedenen Gehaltstlassen ohne Rücksicht auf die Ortstafferabe haltatlaffe, etwa 90 Broz für Sie oberite Gehaltstlane eiva zugegangen: Der Sandtag wolle beschließen, die Regierung zu be Den fächsischen Landtag ist folgender fommunistischer 55 Broz der bisherigen Zuschläge betragen. Die Regierung auftragen, zur augenblicklichen Linderung der größten Not dee toill dagegen statt der durchgehenden prozentualen Erhöhung in ben einzelnen Gehalterlassen eine ben Ortsflaffen eni Grwerbslosen folgende Maßnahme sofort durchzuführen: sprechende Erhöhung der geltenden Zuschläge bornehmen. 1. Es kommt eine Beihilfe von 400 M. für Ledige und In den gestrigen Verhandlungen erklärten die Vertreter der 600 m. für verheiratete Erwerbslose zur Auszahlung. Eisenbahner, daß die Stimmung utter ben Eisenbahnern auf das 2. Die Grwerbslosenunterstützungssäte werden höchte gereist fet, da die Ansicht vorherriche, daß seitens des um 100 Bros. erhöht. Finanzministeriums Verschleppungspoliti 3. Die Renten werden auf die Ertverbslosenunterstützung würde. taatssekretär Schröder als Beauftragter bes Reichs nicht angeredinet. finanzministeriums, trat diesen Ausführungen entgegen und sprach In der heutigen Vormittagsfizung sprach zunächst Lebak, der die Hoffnung aus, daß die Eisenbahnbeamten sich der gemäßigten bem Zentrum angehört, Abgeordneter und Bürgermeister Bolitik der übrigen Beamtenverbände anpassen pürden, Staatsbon Roubaig Lebas wies zunächst auf die Notwendigkeit und feiretär Stieler vom Reichsverkehrsministerium legie in län Bedeutung der Reformarbeit innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft hin. Die Kommunisten behaupten, daß nach der Befik geren Ausführungen dar, daß das Defizit der Eisenbahnen ergreifung der politschen Macht ein neues Leben für das ProIetariat beginnen werde, ohne su definieren, wie dieses neue Leben nicht lediglich auf die Gehaltswünsche der Befein werde. Die große Schwierigkeit jei nicht die Besibergrei anten und Arbeiter zurüdzuführen fei. Vor allem müsse man nichts fehlen lassen, um ber Not der Erwerbslosen zu steuern. Man fung der politischen Macht, sondern ihre Behauptung. Das das riesenhafte Defizit der Eisenbahnen auf die ungeheuer geoProletariat werde von uns berlangen, daß wir unser Brogramm steigerten Materialtosten für Stredenbau unb Maschinen geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß die Fürsorge der Koma fofort verwirklichen. Den russischen Beispiel tonnen und auf den durch die Kriegsjahre hervorgerufenen starten muisten für die Ertverbslosen weniger auf soziale Ermäwir nicht folgen. Wir wollen nicht ben kapitalismus stürzen, Verschleiß des Materials zurückführen. gungen zurückzuführen ist als vielmehr auf die Tatsache, daß um ihm die Grenzen zu öffnen und das franzöfifche Proletariat Am heutigen Dienstag werden die Beratungen mit den Be- fie wie fommunistische Zeitungen es wiederholt aussprachen- bem fremden Kapital auszuliefern. Wer es aur Epaltung treibe, amtenvertretungen ausgefebt, da eine Besprechung zwischen in ben Griverbslosen den„ revolutionären Vortrupp" erblicken. Mit ber mache sich unbewußi zum elfer der französischen dem Reichsfinanzministez und den Regierungen der einem möglichst wenig agitatorischen Vorgehen dürfte den ErwerbsBourgeoisie.. einzelnen Länder ftattfindet, in der man grundsäßlich noch einmal Es werden dann verschiedene Briefe und Telegramme ver- zu den Gehaltswünschen der Beamten Stellung nehmen wirb. lofen praftisch der größte Nuken geleistet werden. Tefen, barunter ein fehr langer Brief von Klara Betfin Staatssekretär Albert betonte, daß die Forderungen ber Cifenind ein aus Riga datiertes Telegramm des Exekutivlomites der bebner in ihrer refprünglichen Form aus den oben gefchilberten 3. Internationale. In diesem Telegramm werden betreffe der Gründen laum annehmbar feien, daß man froßbent beResolution Cachin- grossard einige Vorbehalte gemacht. Bestimmt hoffe, zu einem beide Teile befriedigenden Ausgleich zu treffe der Ronguetiften heißt es, daß fie waren und sind die fommen. entschloffenen Agenten bes bürgerlichen Einflusses im Proletariat"
biefer Resolution( Longuet- Paul Faure) nicht gemein haben tann" Diese Erklärung scheint die Binke unangenehm zu über: rafchen. Sie möchte nicht, daß man ihr den Vorwurf der Spaltung
Streikabstimmung der Eisenbahner.
Wieder ein Sklarz- Prozeß.
Bor dem Schöffengericht des Amtsgerichts Berlin- Mitte ge langte am geftrigen Montag eine Beleidigungstlage des Kaufmanns Heinrich Stlara gegen den früheren Redakteur des Ult", Dr.
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und daß die fommunistische Internationale mit den Verfassern Tiljit, 3. Januar. ( Eigener Drahtbericht des Vorwärtsucholsky, zur Verhandlung. Lepterer batte im vergangenen Von den Abstimmungen der Eisenbahner in Ostpreußen Jahr in einem im It" erschienenen Gedicht mit der Ueberschrift liegen bis jetzt folgende Resultate vor: Es sind für den Streitbilofophie unter dem Pseudonym Theobald Tiger " folgenden Reim gebracht: der Eisenbahner nach den Mitteilungen der Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahnbeamter und Anwärter in& önigsberg 90 Proz., in Zilfit 90 Broz, in Insterburg 86 Proz. Es ist sowie in einer Rechts und Links überschriebenen Satire die Beulen nicht daran zu zweifeln, daß auch die Mehrzahl ber anderen ofto preußischen Städte überwiegende.Streitmehrheit ergibt.
machen könne, weil ihr viele Anhänger unfreu würden. In der Nachmittagsfitung erhält zunächst das Wort der Se fretär der Partei Frossard:
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Eine Kundgebung Hörfings.
Es liebt die Connegion wie Sara ( Es reimt sich hierauf Brüder Stlara)",
Barmat, Barvus, Stlarz Gebrüder, Die 2. Internationale ist tot, weil sie feine Aftion Ei, man ist so brav und büder". gegen den Krieg zu unternehmen vermocht hat. Die Schulb fommt dem internationalen Proletariat zu, das Bunkerott gemacht Wegen dieser beiden Verse hatte Heinrich Stlarz lage erhoben. hat. Der Bruch mit der 2. Internationale datiert bereits vom Der Oberpräsident der Provinz Eachfen, Genoffe Sörfing, er lediglich eine polittiche Satire über die in der damaligen in der geftrigen Verhandlung wies Dr. Tucholsky darauf hin, daß Songreß von Strazburg . Nach Straßburg fonnten wir nur der hat folgenden Aufruf erlassen: 3. Internationale beitreten, ober eine neue Internatio Beit vielgenannten Brilder Stlarz geschrieben habe, ohne im nale gründen. Wir haben weber das eine noch das andere getan. An die Bevölkerung der Probing Sachfen! ipeziellen einen bestimmten Stlara mit einem Vorwurf au treffen. Heute aber ist es su font( lebbafter Beifall), eine nene InterSeit einiger Bit stehen die Beamten der Reichseifenbahmen in Nach ben Plädoyers der Anwälte gab dann Heinrich Stlarz vor nationale zu gründen. Die Versuche, die wir gemacht haben, 2on efter, fich aufpigender Gehalts- und Lohnbewegung. Berlinbung des Urteils die Giflärung ab, daß er auf Grund der guet in England, Mistral in Deutschland , Renouli Die Forderungen der Beamten und Arbeiter werden von allen Darlegungen Dr. Zucholelys fich überzeugt habe, daß es sich in in Stalien, eine neue Internationale su gründen, iparen Organisationen, von denen die gesamte Beamten und Arbeiterschaft den beiden aur anflage stehenden Gedichten nicht um eine Beleivifruchtios. So find wit, Cachin und ich, zu dem Beschluß ge- der Reichseisenbahn restlos erfaßt ist, einheitlich vertreten. Diese gung feiner Berfon, sondern um politische Satiren handele. tommen, daß nur eines bleibt: ber Beitritt zur 3. Internationale. Deganijationen sind: Dr. Zucholety ertlärte darauf, daß er politische Satiren babe 28ie foll eine sozialistische Internationale beschaffen sein? Die Die Reich gewerkschaft deutscher Eisenbahnbeamten und n- fchreiben wollen, die nach seinem Dafürhalten für den Privatkläger Schwäche der 2. Internationale bestand darin, daß fie nicht genicht beleibigenb feien. Daraufhin nahm Heinrich Stlara feine nügend Autorität bejak, um allen Seftionen eine einflage zurfid, ba er die Freiheit der Preise nicht beschränken heitliche Taftit aufzuzwingen. Alle unsere Bemühunwolle. Das Verfahren wurde auf Stoften des Privattlägers eingen, eine Aftion gegen den Krieg zu organisieren, begegneten immer gestellt. dem Widerstand der deutschen Sozialdemokratie.
Die internationale Situation ist rebolutionär, aber
wärter,
der Deutsche Eisenbahnerberband unb
die Gewerkschaft deutscher Eisenbahner und Staatsbeamten. Sie haben unter Beifügung der Unterlagen zum Nachweis ihrer Behauptung, daß die meisten Beamten
unter dem Eriftenaminimum bezahlt
Wechsel im Landespolizeiamt. Mit dem 31. Dezember 1920 die Menschen sind es nicht.( Algemeiner Beifall.) Ich denke nicht werden, ihre Forderungen der Reichsregierung vorgelegt. febied der Sandgerichtsrat Dr. Falt aus dem Landespolizeiamt an Barrikaden. Heute macht man teine Revolution mehr mit Die Eisenbahnbeamten in der Proving Sachsen haben ferner aus, da mit der Umwandlung des Landespolizeiamts die von ihm Fluten. Bei uns wird die Revolution eine Folge der wirt bei der im ganzen Reiche erfolgten Urabstimmung mit einer bisher befleidete Gtelle gegenstandslos wurde. Eine Notiz in ben fchaftlichen und finanziellen Krisen sein. Auch für überwältigenden Mehrheit über die fiatutarisch festgelegte B. B. R. bestreitet, daß dieses Ausscheiden als Racheatt des Ermich ist die Befibergreifung des Staats nicht die 3metdrittelmajorität ihren Billen dahin handgetan, dah fte auch nahrungsministers Hermes angufehen fet und ebenso auch nicht Sauptfage, und das trennt mich von den Anarchisten.( Leb für fich das in der Reichsverfassung vectricite treilauf feine energische Bekämpfung des Schieber- und Wurtherwesens hafter Beifall redhis und im Zentrum. Die Linke verhält sich recht beufs. Durchführung einer wirtschaftlichen Lohnbetwegung zurüdgeführt werden tonic. Auffalland bleiben die Zusammen schweigend.) Wir werden weiter an den Bağlen teile in Enspruch nehmen, Rach mir sugegangenen glaubwürdigen hänge immerhin