Die Schulgeldfrage.

Bon Dr. Erich Witte  .

Steuerbare Einfünfte

Schulgeld für bas 2. 3. Kind 1000 1000 1000 1000 700 300 1000 400 100 700 200 100 400 100 100

1.

40 001-45 000

6

35 001-40 000 30 001-35 000 25 001-30 000

20 001-25 000

15 001-20 000

jemand, daß z. B. ein reicher Mann aus dem Grunewald  feinen Sohn in eine staatliche Schule schicken und ihn eine lange Fahrt mit der elektrischen Bahn machen lassen wird, um nicht 1000 m., sondern 500 m. zu zahlen? Es ist hierbei zu beachten, daß ein Teil dieser Summe schon durch Fahrgeld ausgegeben werden würde. Staatliche höhere Mädchenschulen gibt es in der neuen Stadtgemeinde Berlin   sogar nur zwei. Das 4. und folgende Kinder sind schulgeldfrei. Bei einem Ich habe in diesem Leitfage hauptsächlich an den Fall gedacht, gegen das Jahr 1919, moses fich für Vollanstalten und Lyzeen steuerbaren Einkommen unter 15 000 m. find alle Kinder wo in einem Orte städtische und staatliche Schulen etwa in auf 140 m. belief eine Erhöhung um 355 Proz, für Realschulgeldfrei. Für Familien mit mehr als 4 Personen erhöht gleicher Zahl vorhanden sind. Dann wäre allerdings die Be­schulen, für die es damals 80 M. betrug, eine solche um 375 fich die Einkommengrenze für die Ermäßigung sowie die schränkung der Staffelung auf die städtischen Schulen ebenso Prozent. folgende Person um je 3000 m. Grenze des schulgeldfreien Einkommens für die 5. und jede unmöglich, wie fie es früher war, als es noch fein Groß

Der Berliner Magistrat hat der Stadtverordnetenver­fammlung eine Borlage unterbreitet, nach der das Schulgeld für Bollanstalten und Lyzeen auf 500 M., für Realschulen und Mittelschulen auf 300. festgesetzt werden soll. Dies ist

Diese geplante Erhöhung ist zwar geringer als die Steige rung der Preise für die meisten Gegenstände, aber sie ist sehr bedauerlich, weil das Schulgeld eine Steuer ist, die einzig und allein den Familienpätern auferlegt wird und welche um so höher ist, je größer die Zahl der Kinder ist. Man bebenfe, was es allein foftet, ein einziges Sind einzufleiden: Die Stiefel, die Hüte, die Wäsche, bie Stoffe, alles dies ist um mehr als das Zehnfache im Preise gestiegen. Erwachsene haben vielfach noch Anzüge ober Kleider aus der Zeit vor dem Kriege. Nicht aber ist dies bei Kindern der Fall, die inzwischen aus denselben längst herausgewachsen sind. Dabei verdienen die öffentlichen Be­amten, die Staats- und Gemeindearbeiter, wenn sie Fa­

2. Die Schulgeldsäge müssen in den Orten. wo itaatliche Schulen und Gemeindeschulen sind, möglichst dieselben sein,

S.P.D.

Massenversammlungen

am Sonntag, den 13. Februar 1921.

Tagesorb nurg:

milienväter find, nur wenig mehr als die Unverheirateten Der 20. Februar 1921, des Boltes Schidfalsstunde!

und Kinderlosen. Den anderen Arbeitern, den Privatbeamten, den Kaufleuten wird dasselbe gezahlt, ganz gleich, ob sie feine oder ein halbes Dugend Kinder haben.

Um die Erhöhung des Schulgeldes zu rechtfertigen, fagt man immer, für arme, begabte Schüler ständen Frei stellen zur Verfügung. In Berlin   ist z. B. in der letzten Zeit die Beschränkung derselben auf einen bestimmten Pro­zentsatz der Gesamtzahl in Wegfall gefonimen. So viel Gutes aber auch die Freistellen bewirkt haben, so haben sie doch auch manches Bedenkliche. Denn ein Freischüler wird den Rindern wohlhabender Eltern gegenüber benachteiligt, da die Freischule ihm meist entzogen wird, sobald er in seinem Fleiß oder in seinen Leistungen nachläßt, oft auch dann, fobald er fich schlecht beträgt. Dies hat für ihn aber oft die Folge, daß er von der Schule heruntergenommen wird, da die Eltern nicht in der Lage sind, das Schulgeld aufzubringen. Ein Schüler, deffen Vater wohlhabend ist, braucht aber in den preukischen höheren Schulen nach der Dienstordnung erst dann die Schule zu verlassen, wenn er zwei Jahre in derselben Klasse bleibt, ohne das Ziel derselben zu erreichen, und nach dem einstimmigen Beschluß der ihn unterrichtenden Lehrer sein meiteres Verbleiben in der Klasse zwecklos ist.

Bernan, im ,, CInfium"

Im Kreise Niederbarnim  :

Börnide, Gastwirt Ogdorff Birkenwerder, Gefellschaftshaus, Sauptstraße Bergfelbe, Reft. 8ur Treue", Hohenneuendorfer Str. Borgsborf, Julian Barte!, Bahnhofstraße Eggersdorf, Restaurant ,,, Reimbacher Blumberg, Lokal von Genzow Crtner, Brobts Gesellschaftshaus rebersbarf, Lotal Biebell Fichtenau, Kurpark- Restaurant Friedrichsthal  , Lotal Sum Fichtenhain tienide, Reftaurant Alfred Beyer Germendorf  , Restaurant 8um Fürsten Bismard" Sammer, Restaurant Spiegelberg Bobennenendorf, Restaurant Bur Klaufe" Bennidenborf, Erhard Ruzen, Ede Friebrichstraße öhme- Geefeld, Reſtaurant Crust Gottschow in whme: Krummenfee, Restaurant Franz Birthola me- Seefeld, Restaurant Ernst Gottschow in whme Raffenheibe, Restautant Abolf Schulz Neuenhagen, Lotal von Sedmann Röntgenthal, Letal von Marg, Bärwolfftraße Brenben, Lotal von Böller Schönow  , Lokal Frig Ogdorff, Dorfstraße wanblis, Lokal Baul Huve Stolpe, Lokal Bergemann

Rehlendorf, Lokal von Wegener

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9

•

Berlin   gab.

"

3. Eine unterschiedliche Behandlung der Bollanstalten und der Realschulen findet nicht statt." Dios war bisher des­megen notwendig, weil die Schüler der Realschulen meist aus ärmeren Familien stammten. Berücksichtigt ist dieser Um stand nun aber schon, in der Staffelung selbst.

4. ,, Das Schulgeld wird nicht durch die Schule, sondern durch die Steuerbehörde erhoben, da die Lehrer nicht über das Einfommen der Eltern ihrer 3öglinge unterrichtet zu werden brauchen. Eine solche Einziehung des Schulgeldes ist in vielen Orten schon jetzt üblich.

Mit der Einführung dieser Abstufung würden die Frei stellen ganz in Wegfall tommen tönnen oder nur in Ausnahmefällen gewährt zu werden brauchen. Denn Eltern, deren Einkommen nicht einen bestimmten Betrag er­reicht, bezahlen ja nach den Vorschlägen niemals Schulgeld. nachmittags 1½Uhr nachmittags 5 Uhr Menn aber auch die Abstufung des Schulgeldes nach dem nachmittags 4 Uhr Einkommen der Eltern und der Zahl ihrer Kinder dem feften abends 7½Upr nachmittags 3 Uhr Sage vorzuziehen ist, so ist doch noch besser die Erhebung einer nachmittags 2½Uhr Schulsteuer, wie sie in einigen Staaten Nordamerikas  nachmittags 1½uhe eingeführt ist. Diefe trifft nicht nur diejenigen, die Kinder nachmittags 6 haben, sondern auch die finderlosen Ehepaare und Jungge

nachmittags 4 hr

. nachmittags 5 Uhr

nagmittags 2 Uhr fellen. Ihr kann sich niemand durch Privateinschulung ent­nachmittags 6hr ziehen. Ferner ist fie nach oben hin nicht an bestimmte

nachmittags 2 Uhr

nachmittags Uhr Grenzen gebunden wie die Abstufung. Für eine solche Schul­nachmittags Uhr steuer ist Profeffor Desireich aus Berlin- Schöneberg   mehrfach

nachmittags 3 Uhr

nachmittagsb zember 1920) macht er 3. B. den folgenden Borichlag: ,, 10-000 nachmittags 4 Uhr eingetreten. In der ,, Kommunalen Praxis"( Nr. vom 18. Des

nachmittags 2 Uhr

nachmittags 8½Uhr

nachmittags 3 h Mark Existenzminimum, 3000 m. mehr für jedes weiter zu nachmittags 2 Uhr unterhaltende, nicht erwerbsfähige Familienmitglied. Bon nachmittags 2½Uhr dem das Mindesteinkommen übersteigenden Einkommen­abends betrage wären bis zu 30 000 m. 1 Broz., bis zu 50 000 m. nachmittags 3 Uhr abends 7 Uhr

Berlfee, Lokal ,, Berifee" in Fangschleuse, Inh. Karl Glafe nachmittags he 3/4 Broz., bis zu 100 000 m. 1 Broz, bis zu 200 000 m. zühlsbort, Lotal 8um Sirtenhof" nachmittags 3½uhr 112 Broz, bis zu 500 000 m. 2 Broz., bis zu 1 000 000 m. 21 Broz., bis zu 2 000 000 m. 3 Proz., darüber 4 Proz. Schulfteuer zu erheben."

Jm Kreise Teltow  : Ahrensbery, Bota! von Hermann Lehmann

Dahlewis, Cota! Bwe. Schmidt Biebersdorf, Lotal B. Krüger Eichwalde  , Lotal Gnauert, Bahnhofstraße Sailun, Lotal Rarl Schmidt Genshagen, Lotal leger Groß- Machnow, Lotal Miller Gräbendorf, Lokal Wiemann

Daher ist in dem Hauptausschuß der preußischen Landes­versammlung der Antrag gestellt worden, die an staatlichen Schulen bereits erfolgte Erhöhung des Schulgeldes auf 500 m. rüdgängig zu machen und soweit zur zeit die Unentgeltlichkeit des Unterrichts nicht durchführbar ift, die Höhe des Schulgeldes nur nach der Zustimmung des Lan tags feftifetzen und das Schulgeld nach der Biethen, Lotal Sennig wirtschaftlichen Leistungsfähigteit. der Eltern, alfo befonders unter Berüdlichtiainen, Solal von Hartwig gung der Kinderzahl abzustufen.

Gütergos, Lofal Stroinsti Salbe, Lotal Rart Schulze

Alteflow, Lotal Bielefeld

Mahlow, Sotel von Langner( im Dorf) Meden, Botal Bamfter

Rangsbort, Bolal von Biebrich Spezenberg, Botal wieb am Orte berannigegeben­Gentenbort bei Groß- Beeren, oral von Strnbed. Sputendorf, Sofal von Schulze Stahnsbor, Grothes Gaffhaus zebbin, Alltes Schükenhaus" Sophin, Gafthausum Deutschen Hause" horom, Sokal Sennide Boffen ,,, Gewerkschaftshaus"

Jm Kreife Beeskow  : Friebersdorf, Lokal Rum deutschen Haufe" diefenbork, Lokal Mahnke Sörsdorf, Lotal Feiz Rumid Groß- Bafferburg, Botal Oskar Müller Görzig  , Lokal Schulze gerberg, Lokal Emil Graupe etfchendorf, Lokal festhalle Sangewahl, Lokal Steuernagel Renbria, Sotal Rrante Martgrafpieste, Lofal Stolzenburg" Betersbort, Lokal Schweizergarten preenhagen, Lokal 2. Enge! Brieros, Cofal Wilhelm Roschwigin

Glienice, Lokal Trautmann

•

.

nachmittags, 3 Uhr nachmittags 3 Uhr Ebenso ist der Verein der Oberlehrer an den höheren nachmittags 3 Uhr Staatsschulen Hamburgs   für eine folche Schulsteuer in einem nachmittags 3 Uhr Schreiben an die Oberschulbehörde eingetreten. Es heißt nachmittags 8 Uhr Darin: Sollten einer solchen Steuer Schwierigkeiten steuer­nachmittags 3 Uhr

nachmittags 2½Uhr

nachmittags 2 Uhr technischer Art vom Reich aus im Wege stehen, so bittet der nachmittags 8 Uhr Oberlehrerverein die Oberschulbehörde und den Senat, unver

nadmittags 4 Uhr

nachmittags 2 hr züglich Berhandlungen mit dem Reich darüber anzufnüpfen,

nachmittags 4 Uhr

71Uhr

abends 7ut in welcher Weise es sich ermöglichen läßt, die Schullasten auf nachmittags 8 Uhr alle Schultern zu verteilen und nicht nur auf diejenigen abzu­nachmittags 8 Whe

nachmittags 8 Uhr wälzen, die ihre Kinder in die höhere Schule senden." nachmittags 8 Uhr

abends

4

nachmittags 6 Uhr Die Erhebung einer Schulsteuer ist allerdings fast das­nachmittags 1 Uhr felbe wie die durch eine Einführung der Unentgeltlichkeit des nachmittags Uhr Unterrichts bedingte Erhöhung der Einkommensteuer; und ich nachmittags 3 Uhr muß diefe Lösung, wenn sie auch augenblicklich feine Aus­nachmittags 3 Uhr nachmittags 2 Uhr ficht auf Berwirklichung bietet, aus den schon ange. gebenen Gründen für die beste halten, da eben das Schulgelb eine Steuer für Familienväter ift. Die lln­nachmittags i Uhr entgeltlichkeit des Unterrichts ist immer von nachmittags 1hr der Sozialdemokratie gefordert worden, so­

nachmittags 2 Uhr

nachmittags 3 Uhr

nadmittags 3 Uhr lange sie besteht.

nachmittags 2 Uhr

nachmittags 1½ Uhr

nachmittags 2 Uhr

Eine folche Staffelung ist im Winter 1919/20 in der Ber finer Deputation für hie äußeren Angelegenheiten ber höheren Schulen von dem Stadtverordnetenvorsteher Dr. Went an drgeregt worden. Der Stadtschulrat Dr. Reimann arbeitete Sarauf eine Tabelle aus, nach der has Schulgeld zwifchen 100 m. bei einem Einfommen von 6000-7000 m. und 800 mart bei einem folchen von mehr als 30 000 m. schwanken follte. Eire Rommiffion, in die ich auch gewählt wurde, fezte Pie obere Grenze fogar auf 2500 M. feft, ein Betrag, der bei einem Einkommen von mehr als 150 000 m. bezahlt werden fofte. Die Säge sollten für das erste Kind gelten, für das mette und jedes fofaende follten sie ermäßigt werden. Eine Erhöhung auf 2500 m. ist allerdings bebentlich, wie ich nach her auseinandersehen werde. Die Borschläge wurden in einer Situng den Vertretern der Vorortsgemeinden unterbreitet. Während diefe eine Staffelung beim ersten Male einstimmig abgelehnt hatten, sprachen sich nun bereits 11 von 25 für eine folhe aus. Dies beweist, daß der Vorschlag nicht schlecht ist. In der Deputation fogten wir uns aber, daß die Einfüh- Bernsdorf  , Restaurant 8um Ober- Spree- Ranal" rung der Abstufung erft möglich fei, wenn mar Saranomsti, titolf Blum, Clara Bohm- Shuch, Carl Bafe, Fris Brolat, Referenten: Jac, Altmaier. Bilh. Arndt, Ernst Arndt, Ermin Barth, Groß Berlin gefchaffen sei. Denn würde man Dr. Caffau, Emil Dittmer, Rub. Dren, Billy Dritgemüller, Ost. Ewald, Carl nur in Klein- Berlin und in einigen Bororten das Schulgeld in diefer Meife staffeln, so würden die reichen Leute ihre Pinder in Berlin   aus der Schule herausnehmen und sie die Schle in einem Vorort befuchen loffen, in dem das Schulgeld nicht nach dem Einkommen abgestuft ist.

abends 7 Uhr

nachmittags 3 Uhr

nachmittags 2 Uhr

nachmittags 1 Uhr

nachmittags 3 Uhr

nachmittags 2½Uhr

nachmittags 2 Uhr

nachmittags 2 Uhr

Felgentren, Robert Fendel, Hermann Frenzel  , Gustas Fuß, August Gebert, E. Gottschall B. Gräber, Dr. Saralh Fraser, Sans Grunwald, Frans Gut fhmidt, with. Sabad, Gertz. Sanna, Arth  . Säusler, Guft. Seller, Karl Sek. holb, ua. Senn, Martha Hoppe, Marie Judhacs,. b. M., Luife Rabler M. b. 2., Simon Rohenstein,. h. R., Mar Kreuziger, Franz Krüger, Erich Rutther, Binn Lanoner, Emil Lehmann, Frik Matern, ii Möbus, Georg Retersborf, Alft  . Tuls, Lehrer Otto Remus, Elfr. Rnned, M. b. R., Heinrich Schäfer, Alfons Söne, Clfe Scheibenhuber Frans Splicht, Herm. Spieder. mann. Franz Steinweg, ffr. Shomas, Minna Todenhagen  , Georg Udo, Ant. Wendler, Guft. Beide, Karl Wermuth  , Rub. Wiffell, Dr. Walter Zechlin  , Arnold Biechert und andere.

In meiner in diefen Tagen erschienenen Schrift Rom  munale Schulpolitit"( Berlag von F. A. Perthes, Gotha  ), habe ich die Frage der Abstufung des Schulgeldes nah dem Einkommen behoneft und meine Ausführungen in bie folgenden Leitfäße aufammengefaßt: 1. Der da fonft eine Sonderung der Kinder nach den wirtschaftlichen höchfte Schulgel fat barf eine beftimmte höhe nicht über Berhältnissen der Eltern eintreten würde." Daher würde es freiten, am heften nicht 1000 m., da font wohlhabende fich empfehlen, daß in den staatlichen höheren Schulen der Eltern Ihren Kindern Brivatunterricht geben laffen würden". neuen Stadtgemeinde Berlin   diefelbe Abstufung vorgenom Es mirte sich dann vielleicht ein Privatschulzirtel der Millio- men und der Staat bazu durch den Landtag gezwungen wer närsfinder biben. Gefeglih fonn niemand fie daran berben würde. Sollte dies aber nicht zu erreichen fein, fo liegt hindern. In Hamburg  , wo die Abftuhing bereits am 1. Dt für die Berliner   Gemeindekörperschaften noch fein Grund vor tober 1920 eingeführt worden ist, beträgt der höchfte Schul auf eine solche Staffelung zu verzichten. Denn die Zahl der gerbian ebenfalls 1000 m. Eine Ermäßigung tritt in ben staatlichen Schulen ist hier gering. Den 100 ftädtischen höheren folgen en Fällen ein: Knabenschulen stehen nur 8 staatliche gegenüber. Glaubt

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