Zenker. 1. Die staatliche Grundsteuer wird auf grund des Sch as auf fremdem Grunde gefunden, so gehört die eine Hälfte H. W. M. 79. Der beim Amtsgericht anzustellenden Gefeßes vom 21. Mai 1861 in Preußen erhoben. Danach soll des Echages ihm, die andere dem Eigenthümer des Grundes. Klage wegen Beleidigung muß ein Sühneversuch bei dem Der Staat 30 Millionen Mark aus der Grundsteuer erheben; Wenn er aber ohne Bewilligung des Eigenthümers des Grund Schiedemann vorausgehen, wenn beide Theile an verschiedenen die Grundstücke wurden nach dem im Gesez näher angegebenen und Bodens oder unter Anwendung von Geisterbannen oder Orten wohnen. Der Sühneversuch ist bei dem Schiedsmann des Modus vermessen und nach ihrem damaligen Reinertrage eine dergleichen Hokuspokus nach Schäzen sucht, so fällt die sonst ihm Bezirks vorzunehmen, in dem der zu Verklagende wohnt. geschätzt. Dann wurde die Gesammtsumme unter die Pre- gebührende Hälfte dem Fiskus zu. Panegram. Briefliche Antwort zu ertheilen, lehnen wir vinzen, Kreise und einzelnen Grundstücke repartirt. Diese damals Schwandt. Konzession war nicht erforderlich. Daß die Straf- ab. Dem von der Haussuchung Betroffenen ist nach deren vorgenommene Repartirung gilt heute noch, fie stellt gewiffer anzeige 3wed mäßig, dürfte nicht unbedingt zu bejaben sein. Beendigung auf Verlangen eine schriftliche Mittheilung zu maßen eine ewige" Veranlagung dar. Die Grundsteuer betrug Trautsch. Darüber, in wie weit öffentliche Tanzluft- machen, welche den Grund der Haussuchung bezeichnen muß. im Jahre 1861 91/2 pet. des damals eingefchäßten Rein- barkeiten in der Provinz Brandenburg stattfinden können, bestimmt Auch muß ihm auf Verlangen ein Berzeichniß der in ertrages; zu dem wirklichen beutigen Reinertrag die Oberpräsidial- Verordnung vom 11. Dezember 1879 im wesent- Verwahrung oder in Beschlag genommenen Gegenstände, falls steht sie in feiner Beziehung. Die Höhe jeder einzelnen Grund- lichen folgendes: Der Besitz einer Konzession zum Betriebe der aber nichts Verdächtiges gefunden wird, eine Bescheinigung hiersteuer läßt sich daher heute nicht nach dem Reinertrag abschäßen, Gaft- und Schankwirthschaft berechtigt den Inhaber nicht zur über ertheilt werden. ergiebt sich vielmehr lediglich aus dem Grundbuch, beziehentlich Veranstaltung öffentlicher Tanzlustbarkeiten, vielmehr bedarf der J. M., Patientin, H. 24, E. S. 12. Ja. dem Kataster, in welchem die damals festgesetzte Höhe, abgesehen felbe bierzu jedesmal einer besonderen Erlaubniß des Amisvor M. 32. Die Ehescheidungstlage wegen gegenseitiger Abs von den Fortschreibungen, noch heute verzeichnet steht. Vom stehers, beziehentlich des Bürgermeisters. Dasselbe gilt von der neigung ist in ihrem Falle zulässig, da teine Kinder aus Ihrer 1. April 1895 ab wird die( übrigens durch Hinzutritt der neuen Veranstaltung anderer öffentlicher Luftbarkeiten, insbesondere Ehe vorhanden sind. Ob sie oder eine auf unüberwindliche einProvinzen auf ein Gesammtsoll von rund 40 Millionen Mart Echaustellungen, Musikaufführungen, Gesangsvorträgen u. f. w. feitige Abneigung gestützte Klage Erfolg haben wird, läßt sich sich belaufende) Grundsteuer für den Staat nicht mehr Den von den Gastwirthen veranstalteten öffentlichen Luft- nicht vorhersagen. Klagen Sie wegen einseitiger unüberwindlicher erhoben. Wohl aber kann die Gemeinde von diesem Zeitbarkeiten stehen gleich die, welche in Privatlokalen für gemein- Abneigung, so müßten Sie für den schuldigen Theil erklärt werpunkt an die Grundstener als Gemeinde- Abgabe erheben. Die schaftliche Rechnung der Theilnehmer veranstaltet oder zu welchen den. Wird auf grund gegenseitiger Einwilligung geschieden, so Gemeinde fann die alte staatliche Grundsteuer erhöhen, erniedrigen außer den von dem Gastgeber eingeladenen Personen andere ist kein Theil für den überwiegend schuldigen zu erklären. oder in der alten Veranlagung beibehalten oder endlich eine be- gegen Bezahlung zugelassen werden. Luftbarkeiten, welche Ziegler. Sie müssen zunächst bei Gericht den Antrag, die sondere Grundsteuer erheben. Das Nähere finden Sie in§§ 24 von Privat- oder sogenannten geschlossenen Gesellschaften Höhe der zu erstattenden Kosten festzusetzen, selbst oder durch bis 27 des Kommunalsteuergesetzes. 2. Die Gebäude steuer in Gasthäusern oder in Privatlokalen veranstaltet werden, be- Ihren Anwalt stellen. ist feineswegs( wie Sie anzunehmen scheinen) mit der Grundsteuer dürfen ebenfalls der polizeilichen Genehmigung, wenn diese E. B. 99. 1. Ja. 2. Die Haussuchung kann auch auf die identisch. Aber auch sie wird vom 1. April 1895 nicht mehr Gesellschaften ausschließlich oder hauptsächlich zum Privatwohnung ausgedehnt werden. vom Staat erhoben; ihre Erhebung und die Art ihrer Gr 3weck der Veranstaltung solcher Luftbarkeiten zusammengetreten hebung ist den Gemeinden vom 1. April 1895 ab überlassen. sind. Verfolgen dagegen Privat oder geschlossene GesellFür die Veranlagung ist das Gebäudesteuergesetz vom 21. Mai fchaften hauptsächlich andere 3wede, so bedarf es bei 1861 maßgebend. Die Veranlagung erfolgt alle 15 Jahre. Der gelegentlichen Luftbarkeiten derselben für ihre Mitglieder und Ertrag des Hauses wird nach dem Durchschnitt der legten zehn etwaiger Gäste nur einer vorgängigen Anzeige an die OrtspolizeiJahre berechnet; die Steuer beträgt zur Beit etwa 4 pet. des behörde und feiner Erlaubniß der letzteren, es sei denn, daß nicht Ertrags. Vom 1. April 1895 fann die Gemeinde die jetzige blos von den Gesellschaftsmitgliedern sondern auch von den staatliche Gebäudesteuer als Gemeindesteuer erheben, oder eine Gästen ein besonderes Eintritts- oder Tanzgeld zu entrichten war. andere Art der Veranlagung vornehmen oder eine andere Art Legteren Falls ist Erlaubniß erforderlich. der Gebäudesteuer einführen. 3. Gemeinde Einkommen= steuer ist am 1. April 1895 ab nach Maßgabe der§§ 33-52 des Kommunalabgaben- Gefeßes zu erheben. Die Gemeinde- Eintommensteuer besteht in Buschlägen zur staatlichen EinkommenSteuer. Beträgt fie ebensoviel wie die Staatssteuer, so sagt man fie betrage 100 pCt.( der Staatssteuer). beträgt sie das Doppelte, so spricht man von 200 pCt., beträgt sie die Sälfte der staat lichen Einkommensteuer, so spricht man von 50 pet. u. f. m. A. R. Wie viel beträgt im Gebiete des All- will und welche Beweismittel ihr zur Seite stehen. gemeinen Landgerichts der Finderlohn? Es ist zu scheiden zwischen dem Finden einer verlorenen Sache und dem Finden eines Schatzes. Der Finder einer verlorenen Sache hat zu beanspruchen: Ersatz der auf die gefundene Sache und beren Aufgebot verwendeten Kosten, ferner den zehnten Theil des Werthes der Sache, welcher nach Abzug der Kosten übrig bleibt; übersteigt der Werth der verlorenen Sache 1500 M., M. R. 30. 1. Ja. 2. Sie müßten eine eigene Wohnung so hat der Finder 150 Mark und 1 pCt. von dem haben. 1500 Mart überschießenden Theil zu beanspruchen. Ein$. E. 7. Die Rücknahme des Strafantrages fann erfolgen. gefundener Echaz gehört dem, der ihn auf feinem eigenen Wenngleich fie ohne rechtliche Wirkung in Ihrem Falle ist, würde Grunde gefunden hat. Hat Jemand, insbesondere auch Gesinde sie zu einer milderen Auffassung der Sachlage führen. oder Arbeitsleute, bei ihren gewöhnlichen Verrichtungen, einen H. K. Abwarten.
Für den Inhalt der Zuierate über. nimmt die Redaktion dem Bublikum gegenüber keinerlei Verantwortung
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Donnerstag, 1. November. Opernhaus. Don Juan . Wie die Alten Schauspielhaus.
fungen. Leffing- Theater. Madame SansGêne.
Deutsches Theater. Hamlet. Berliner Theater. Niobe . Unter vier Augen. Schiller Theater. Der Meineid.
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bauer.
Neues Theater. Komödianten.( Cabotins!)
Friedrich- Wilhelmstädt. Theater.
Der Vogelhändler.
100 a b. Chescheidungsgründe gelten im Gebiete des allgemeinen Landrechts als verziehen, wenn fie innerhalb eines Jahres nach Kenntnißnahme seitens des beleidigten Ehegatten nicht gerügt find.
C. 2. 50. Unverständlich. Sprechen Sie gelegentlich in der Sprechstunde vor.
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2. Sen. Ohne Kenntniß der Atten nicht zu beantworten. 5. S. 60c und G. H. 75. Täglich erscheinende Parteiblätter in Sachsen sind: 1. Sächsische Arbeiter 3ei. F. Zwecks Bewilligung des Armenrechts hat Ihre Mutter tung", Dresden . Durch die Post bezogen( Postzeitungsliste 5565) Leipziger Volkszeitung". ich zunächst an den Gemeindevorsteher( in Berlin an den vierteljährlich 2,50 M. Bezirksvorsteher) mit dem Antrag zu wenden, ihr zu bezeugen, Durch die Post bezogen( Postzeitungsliste 3945a) vierteljährlich daß sie zur Bestreitung der Prozeßkosten unvermögend ist. Nach mit der Neuen Welt" 2,25 M., für zwei Monate 1,50 M., für Empfang dieses Zeugnisses richtet sie an das Landgericht, bei einen Monat 75 Pf. exti. Bestellgeld. dem die Klage anhängig zu machen ist, unter Beifügung des Zwei Wettende 8. Amsterdamer Diamant- Schleiferei. Beugnifies ein Gesuch um Bewilligung des Armenrechte. In M. Alex Wolff, W. Friedrichstr. 160. dem Gesuch hat sie darzulegen, aus welchem Grunde sie klagen G. S. Wann werden in Pfand gegebene Gegenstände Eigenthum des Pfandinhabers? E. B. 14. Bei von Natur unschädlichen Thieren, zu denen Es ist ein weit verbreiteter Irrthum, daß derjenige, dem die Kazen zu rechnen sind, haftet der Eigenthümer nur für den eine Sache in Pfand gegeben ist, an derselben nach einer Echaden, welcher aus der verabsäumten Aufsicht über fie ver- gewissen Beit Eigenthum ohne weiteres erwirbt. Der Pfandursacht ist. Ihr Wirth, dessen Kaye Ihren Bogel nebst Bauer inhaber tann vielmehr wegen Unterschlagung verurtheilt werden, geraubt hat, würde zum Ersatz dieses Schadens demnach schwer- wenn er die verpfändete Sache verkauft. Es bleibt dem Gläu lich verurtheilt werden. biger nichts übrig, als seine Forderung einzuklagen, die Pfandsache dann durch den Gerichtsvollzieher pfänden und verkaufen au laffen. In Ihrem Fall werden Sie gut thun, sich mit dem Schuldner dahin zu einigen, daß er Raten zahlt, und den Winterüberzieher herauszugeben; durch gerichtlichen Verkauf des Ueberziehers erhalten Sie doch schwerlich mehr als die Kosten und was haben Sie davon, daß Ihr Schuldner friert?
National- Theater.
Große Frankfurterstraße 182. Gastspiel
des fliegenden Serpentin- Ballets,
arrangirt v. Balletmeister Géza Zinner.
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Schauspiel in 4 Aften von*** Regie: Mar Samst. Rassenöffnung 61/2 Uhr. Anf. 71/2 Uhr. Morgen: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung:
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4
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( Meysel,
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Die trauernden Hinterbliebenen. Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 1. November, Nachmittags 3 Uhr,
das fleinste Menschenkind. von der Leichenhalle des neuen Jakobi
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748b
Allen Freunden und Kollegen die traurige Nachricht, daß mein guter braver Mann, der Wagenladirer Adolph Hempel Montag Mittag 2 Uhr nach langem schweren Leiden
Kommandantenstraße Nr. 20. fanft entschlafen ist. Dies zeigt tief
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Karton Arbeiterinnen!
Die Fabrik von Cohn u. Friedländer, Stralauerstr. 58, ist wegen der vorgekommenen Angriffe auf die Sitt
Passage- Panopticum.lichkeit gesperrt.
Die Herenschaukel,
Achtung!
Musikinstrumenten- Arbeiter ane die Lohnkommission betreffenden
betrübt an
Die trauernde Wittwe Marie Hempel, geb. Strent.
Die Beerdigung findet Donnerstag 4 Uhr auf dem Johannes- Kirchhofe in Plögensee statt.
Aufforderung.
Herr Johann Rühl, Breslauerstr. 7, früher Mitglied des Verbandes der in Holzbearbeitungs Fabriken und auf
Bolzplägen beschäftigten Arbeiter und
I,
Arbeiterinnen Deutschlands und Dele girter der legten Generalversammlung Angelegenheiten finden ihre Erledigung fontrolleur der Allgemeinen Orts durch A. Kleinlein, Naunynftr. 78 bei Krankenkasse, wird hiermit öffentlich 197/20 aufgefordert, die zu viel erhaltenen Diäten von der legten Generalversamm
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