Oberschlesien und die Polenarmee.

Empfinden ber Rammer verletzt hatten. Uhry fette aber beffen. letzten Tariferhöhungen genügen bei weitem nicht, ungeachtet seine Rede fort und kritisierte jede einzelne Kredit- um die Selbstkosten der Eisenbahnen auch bei scharfer Durchführung Das Warschauer Organ der polnischen Sozialdemokratie forderung. Besonders heftig protestierte er gegen die Bei der in Aussicht genommenen Maßnahmen zur Einschränkung der Robatnit behandelt in Nr. 48 die oberschlesische Frage. Nach behaltung bes Qultusbubgets für faß- Lothringen, Ausgaben zu deden. Es seien daher weitere Erhöhungen unerläh einigen misverständlichen Bemerkungen über den angeblichen welches in Frankreich aufgehoben morben sei. Am Schlusse lich . Die Erhöhung der Gütertarife werde am 1. april 1921. bie Plan der deutschen Regierung, die oberschlesische Frage mit seiner Rede verlangte ber Abgeordnete die Aufhebung des Erhöhung der Personen-, Bepäd und Expreßguttarife furze Zeit der Wiedergutmachungsfrage zu vertnüpfen, stellt Robotnit" Generalfommissariats für Elsaß- Lothringen. ( päter in Kraft treten. Die Reichseisenbahnverwaltung veranschlagt mit Bedauern fest, daß die polnischen Minister alles tun, die Einnahmen für 1921 im Berfonen und Gepäckverkehr auf um die gerechte und heilige oberschlesische Sache zu kompro 5,3 Milliarden, im Güterverkehr auf 21% Milliarden Mart. Durch mittieren und fährt dann fort: große Zugeständniffe an Bolen, befonders hinsichtlich Lotomotive beft eftung, fet es gelungen, zu erreichen, baß bie

Fürst Sapieha, der mährend seines Aufenthalts in Bonbon und als Minister in Warschau geschmiegen hat, hat in Baris einer Bunge freien Lauf gelaffen. Dieser fürstliche Diplomat hat einem Mitarbeiter der Lemps" gegenüber erflärt, daß die Angliebe. rung Oberschlesiens an Bolen nicht nur bie pola fche Batuta und bie polnische Industrie heben, sondern auch die terlige Basis für bie polnische Armee bilben wird, bie bonn auf die Höhe der französischen Armee gebracht werden fönnte, und daß dann beide Armeen, die Wacht im Osten und Westen bildend, den Frieben in Europa fichern würden."

Die Regierung obstruiert.

Cohen werden gewählt: Dr. Stegmann unb umbreit An Stelle der Borstandsmitglieder von Rieppel und half Darauf berät bas Haus ben vom finanspolitischen Ausschuß ein stimmig angenommenen Antrag betr.

Steuerfreiheit des Erisien minimums,

die bebauerlicherweise burch§ 30 bes Landessteuergesetzes aufge, hoben ist, wovon zahlreiche Gemeinden in ihrer finanziellen Noilage Gebrauch gemacht haben. Der Antrag wird einstimmig ange nomen. Es folgt der Antrag besselben Ausschusses für den Ent wurf eines Gefeßes zur Abänderung des Einkommensteuergesetzes.

Durchreise durch den Korridor fünftig ohne Pahdurchsicht und ohne alle Beläftigungen gefchehen könne, die fonft mit Grenz überschreitungen verbunden felen. Außerdem aber folle Ostpreußen tarifmäßig so behandelt werden, als stände es noch direkt mit

dem Vaterlande in Berbindung. Die Mehrtoften mürbe bas Reich auf fich nehmen. Der im Art. 93 ber Berfassung vorgesehene

Reichseisenbahnraf

ift bisher noch nicht gebildet, da die Berwaltung zunächst die Schaffung der Wirtschaftsprovinzen abwarten wollte; jetzt hat man jedoch die Arbeiten für die Ausführung des Art 93 in An griff genommen. Der Reichseifenbahnrat wird sich auf den bercita Reichseifenbahnrat bat in ber Frage der Tariferhöhungen mitgewirti bestehenden Bezirkseisenbahnräten aufbauen. Der provisorische und ist aus Bertretern auch des Breußischen Landeseifenbahnrates und ist aus Vertretern auch des Preußischen Landeseifenbohnrates fchiffahrt, ber Brivatbahnen, fowie aller Krelle der Angestellten und zufammengefekt. ferner zur Ergänzung aus Bertretern ber Binnens erhöhung nicht so start herangezogen werben fönnen, mie ber Arbeiter. Der Berfonenverkehr hat bei der tommenden Torif Büternerkehr. Die

Wir können es verstehen, daß dem ,, Robotnit" diese Aus- Chefred. Bernhard begründet den Antrag. Es wird emp führungen äußerst unangenehm sind und glauben ihm gern, foblen, baß bie Steuer für bas Eteuerjahr 1920 mit den daß ihn und die polnischen Sozialdemokraten bei dem Ab erfolgten Cohnabzügen at gegollen felt, und die Einziehung ftimmungstampf von Oberschleften ganz andere Motive leiten. Der Steuern für das erste Steuervierteljahr 1920 unterbleiben soll, Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß die Sozialfomeit bie Steuerpflichtigen ein Einfommen bis zu 24 003 m. ver. demokraten in Polen feit geraumer Zeit in die Opposiertel Jahre bes Steuerjahres ordnungsgemäß nachweifen Steuern, und fomeit sie den Steuerabzug für die legten drei. fition gedrängt sind und daß dort augenblicklich Elemente Marg( Arbeitnehmer der Banten ): Bir stimmen dem Antrag fo das Heft in Händen haben, bie ähnlich wie Sapieha denten. bes Ausschusses nur mit Bebenten zu- Der Ausschußantrag mird Und diesen Elementen wird bas oberschlesische Bolt am angenommen. 20. März die Antwort auf die Zumutung geben, sich als Dr. Schwark( Arbeitgeber v. b. Banten ) begründet den Antrag Spetulationsobjett für die polnische Baluta und als te des finanzpolitischen Ausschusses zur nische Basis für die polnische Armee" betrachten au laffen.

Reichsnofopfernovelle

Es muß endlich festgestellt werden, wie das Reichsnotopfergesetz im zweiten Teile gestaltet werden soll, damit der Grundbesig in Stabt Condon, 25. Februar. ( Hollandsch Nieuwsbureau.) Manund Land weiß, in welchem Maße er herangezogen wird. chester Guardian" ist der Ansicht, daß der Bertrag zwischen Der Antrag zur Reichsnotopfernovelle mird einstimmig Bolen und Frankreich Berpflichtungen mit sich bringen angenommen. Es folgt die Beratung eines Antrages betr. wird, bie Bolens finanzielle Bieberherstellung un. Die teuerliche heranziehung ber inbirett burd möglich machen werden. Bolen müsse sich auch seinen Nachbarn ben Krieg betroffenen Gebiete Ihn begründet Seppi ( Arbeitgeber b. Landwirtschaft). gegenüber vernünftiger unb forretter als gegenwärtig Marg( Arbeitnehmer v. d. Banten ): Es handelt sich hier um eine betragen, aber es fei fehr wahrscheinlich, daß die Berbindung mit 2iebesgabe für die Landwirtschaft. Die Arbeitnehmer Frankreich gerade die entgegengefeßte Wirkung haben werbe. lehnen ben Antrag ab.

Die Polen follen es schaffen

Condon, 24. Februar. ( TB.) Der Warschauer Rorrefpondent der Times" erklärt, die Eile und Energie, mit der die polnischen und franzöfifchen Staatsmänner das Bündnis zwischen Bolen und Frankreich zustande gebracht hätten, beute darauf hin, daß Frankreich für die Londoner Konferenz den Bündnisver. trag bereithalten molle, so daß es die Möglichkeit habe, eine Ronzentration polnischer Truppen 100 mei len von Berlin Borgunehmen, falls Deutschland fig renitent seige und Großbritannien eine zelo Tute französische Bolitit nicht unterstüte. Der Manchester Guardian" erfiart, man fönne mit Sicherheit anneh men, daß das Bündnis gegen Deutschland gerichtet sei.

Der Antrag wird im Hammelsprung mit Stimmengleichheit von 67 Stimmen abgelehnt. Es folgt der von allen Gruppen unterstüßte Antrag, wonach der Reichswirtschaftsrat einen Aus­schuß für die Heranbildung unserer wirtschaftlichen Kräfte einsehen soll, unter Berücksichtigung möglichst aller Gewerbegruppen. Er wird angenommen. Es folgt die Interpellation über die

Einführung des Achtstundentages im Bankgewerbe. Bizepräsident Cohen stellt fest, daß der Reichsregierung mitge teilt ist, daß die Interpellation heute zur Beratung fommen Eine Antwort der Regierung ist aber nicht eingegangen. Ebenso ist auch

Normaltransportgebühren find um rund 600 Proj. erhöht. Die Aufhebung der Ausnahmetorife ist bekanntlich durch ber Friedensvertrag erzwungen. Die Einnehmen werden jekt geschät auf 16,44 miliarden, die Ausgaben auf 30.128 miliarden Mart. Der Jehlbefrag von 13,688 milliarden

bedeutet gegenüber der früheren Schäßung eine Befferung von 711 Millionen Mart. wobei allerdings die legten Erhöhungen der Bezüge des Berfonals und ber Kinderzufaqen, fowie die Birkunnen ber neuen Drtsffaffeneinteilung noch nicht eingerechnet find. Abg Kohur( Soz.): In den Filzügen follte man die 4 Klaffe einführen. Durch Reflame, Bernachtungen und ähnliches fann man tie Cin­nahmen steigern. Für die Schulkinder find gewisse Fahrtermäßi gungen einzuführen. Die Erhöhung der Tarife follte nicht auf dem Berordnungas, sondern auf dem Gefeßeswege erfolgen. Staats fetretär Stiefer: Die Fahrpreisvernünftiaunaen für beftimmte 3wede und Einrichtungen find arößtenteils aufrecht zu erhalten, ob­wohl die Eisenbahnverwaltung für die Rukunft arundfäßlich auf dem Standpunkt ftebt, daß es nicht ihre Aufgabe ist, einzelne Einrich tungen burch Gewährung von Fahrpreisermäßigungen zu fördern. Auf der Berliner Stadt- und Ringbahn find Berkehrsverbesserungen erst mit der Elektrifizierung möglich. Beiterberatung Sonnabend.

folleg

Sparkommision.

Berlin , 25. Februar. ( BIB.) Das Reichskabinett hat die Ein­fein Regierungsvertreter zu ihrer Beantwortung anwesend. fegung einer gemischten Rommiffion unter dem Borsiz bes Marg: Der Reichswirtschaftsrat hat allen Anlaß, grundfäßlich Reichsministers des Innern, bestehend aus sechs Vertretern der gu ber durch die Nichtbeartwortung der Interpellation zum Aus Reichsregierung, fechs Bertretern des Reichsrats und sechs Vertretern brud tommenden Rigtagtung burg die Regierung des Reichstags, befchloffen, der auf Grund der aeleisteten Vor­Stellung zu nehmen. 3 beantrage eine Aussprache hierüber. arbeiten die weitere Brüfung ber zur Bereinheitlichung und Georgien im Abwehrkampf. Auf Anfrage aus der Bersammlung teilt der Bizepräsident Bereinfachung der Reichsverwaltung zu ergreifenden Tiflis . 24. Jebruar.( Eig. Drahtbericht.) Die georglichen mit bab ihm nicht befannt ist, marum bie Regierung zur Maßnahmen öbliesen fall. Die Kommiffion mird sich namentlich Truppen leifteten erfolgreichen Widerstand, nahmen Gesangene und Beantwortung nicht bereit ift. Aufhäuser( Bertr. b. techn. Angeft.): Wenn der Reichswirtschafts- mit einer Stachprüfung der Berteilung der öffentlichen Aufgaben Kriegsmaterial und warfen die Angreifer wuchtig zurüd. Jalls rat fich heute diese Behanbuing gefallen läßt, so wirb damit ein amischen Reich. Bändern und Gemeinden gemäß der Berfaffung, mit aus Mostau tein Befehl zu einem neuen verstärkten Angriff erfolgt, Brazebenstatt geschaffen. Die Regierungsvertreter haben der Organisation der Behörden, dem Berhältnis zwischen Reichs­fann der bolichewiftische Ueberfall als gefcheitert betrachtet fluchtartig den Saal verlassen, und Landesbehörden, ber Dezentralisation innerhalb der Reichsver. werden. Bei den georgischen Truppen herricht vortreffliche Stimmung. Darin kommt zweifellos zum Ausbrud, mie bie teglerung Inter- waltung, der Abgrenzung der Verwaltungsbezirke befallen. pellationen bes Reichswirtschaftsrats zu behandeln gebentt. Diese Tie Nachricht, daß dieser Ausschuß die Neubildung der Wien , 25. Jebruar.( Eig Drahtbericht.) Die Wiener Arbeiter- Behandlung darf der Reichswirtschaftsrat nicht ruhig hinnehmen, Regierung in Breußen ober die Berminderung der zelfung" bringt einen Aufruf von Karl& autsty an das inter - wenn er nicht an seinem Ansehen verlieren will Ministerien in Breußen beeinfluffen solle, ist falsch Eine nationale Proletariat zum Schuhe Georgiens . Dir. Krämer: Für unsere Arbeit tann es gleichgültig fein, ob berartige Aufgabe ist vom Reichstabinett für die au bildende ge bie Regierung vertreten ist aber nicht. Chefred. Bernhard stellt ben Antrag, bie Berhandlung zu vertanen, als ersten Bunft auf bie mischte Kommission nicht ins Auge gefaßt. morgige Tagesordnung die Interpellation zu ſehen und Höhepunkt! den Reichsarbeitsminister zu benachrichtigen.

Auch Kemal greift ein.

Paris , 25. Febr. MIB. Nach einer Blättermeibung aus Ron. ftantinopel haben die Remalisten in die Angelegenheiten Se orgiens eingegriffen. Sie haben der Regierung ein Itt. matum geftellt und die sofortige Räumung der beiden füdlichen Diftritte Artvil und Arbana verlangt. Dieses Ultimatum nerfchärfe bie an und für sich schon schwierige Lage in Ge orgien.

Nach weiterer Geschäftsordnungsdebatte wird der Antrag Bern­hard angenommen. Nächste Sigung Sonnabend 10 Uhr: Beratung der Interpellation, Mietsgefeg Schluß 2 Uhr.

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Republikanische Reichswehr .

Der Ausschuß des Reichstages zur Beratung des Behrgefeges Begen unferer in der Montag Abenbausgabe beröffentlichten nahm Freitag je' ne Beratung auf. Su§ 1 lagen Abänderungsan. Tepeide and Tiflis über ben Einfall der Bolidewiti in träge vor, die die Anforderung der Entente fchärfer formulieren Georgien fühlt sich ber in Berlin erfcheinende rechtefabettische follen Rul", bemüßigt, fich an uns zu reiben. Der Rul", der Abg. Delbrüd( Dnati. Bp.) mendet sich gegen die Forderungen ausländische Interventionen in Rußland immer noch ber Entente. Ein Antrag Schöpflin( Soz.) mill im§ 1 zum Ausdrud berbeisehnt, wirft une bor, wir hätten von ihm im Januar gebrachte gebracht haben, daß es fich bei der Reichswehr um eine republ tanische Wehr handelt. Bon ber Rechten bagegen wird beantragt, daß es Mitteilungen über eine bolichemiftifche Gefahr in Georgien bemängelt fich um eine Wehrmacht des Deutschen Reiches banbelt, bie ſelbſt und ism barüber noch Borwürfe gemacht. verständlich eine folche der Republif fei, folange eine folde be ftebe Dem fozialt emofrati chen Antrag mirb fobann mit 15 gegen& Stimmen der Rechten entsprochen unb ber 1 wie folgt gefaßt:

Der berebrliche Sul irrt fich gewaltig. Wir haben feinerzeit uns bagegen, gewandt, daß er es für gut hielt, der georgifchen Re­gierung. bie unter den benkbar schwierigsten Berhältnissen zu regieren hat, Steine in den Weg zu legen, indem er ibr erdachte Befchuldigungen anbing. So vor allem bie urwobre Behauptung, daß Ruffen in Georgien verfolgt würden, bak wiatürherrschaft und dergleichen mehr in Georgien an der Zanesordnung wäre. Gegen diefe unwahren Unterstellungen und den Ton der Mitteilungen, der in diefem Falle, wie ionft, die Mufit machte, sahen wir uns vers anlaßt, Front zu machen.

„ Die Webrmadyt ber deutschen Republi? it ble Reichswehr . Sie wird gebildet aus der Reichswehr und der Reichsmarine, die aus freiwilligen Soldaten und nicht im Waffens bienft tätigen Militärbeamten bestehen und ergänzt werden. Alle Angehörigen der Wehrmacht müssen die deutsche Staatsangehörig

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Das wäre auch der

Der tanzende Schatten.

Ins wirb gefchrieben:

Jm gefegneten Oberbruch liegt ein Dorf, Betidin geheißen, bas airfa 8000 Geelen aäblt. In diefem Drt find to ziemlich alle

Barteien vertreten. Rur Unabhängige gibt's bort nidt, Benigftens wurde am 20. b. Wits. teine einatge. S.. Stimme abgegeben. Bir glaubten alio dem Gefpenfter Echiff au begegnen, als wir einige Tage nach der Wahl im Ketschiner Bochenblatt" folgendes Inierat fanden:

U. S. P. D. Ortsgruppe Celfchin. Mitglieder Beriammlung am Sonntag, ben 27. b. Wits. nachin. 8 lbr im dotel aur Boft. Rach der Beriammlung Zanz- ränzchen. leberraichungen.

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Preistanzen. Mondscheinwalzer. Eintritt: Damen 2 M. Herren 3 m. Um sabiretchen Beinch bittet Der Borstand. J. A.: A. Thiele.

Bodurch bewiesen ist, daß die U..B. ein Phänomen, eine

feit befizen. Die allgemeine Wehrpflicht ist im Reiche und in den Bartei der unbegrenzten Möglichkeiten ift. Nicht nur, daß fie Mite

Ländern abgeschafft."

Der fo formulierte§ 1 wurde mit großer Mehrheit angenommen. alieber- Bersammlungen ohne Mitalieder abbalt, fie sangt auch § 11, der die Einrichtung von Band: mannschaften zuläßt und be. Mondscheinwalzer ohne ein Tanzbein ihr eigen nennen austönnen Das voritehende Inferat ist auf alle Fälle ein Beweis dafür, stimmt, daß der Landestommandant in Bayern zug'e'ch Befehls

Revision des englisch - japanischen Bündnisses haber bes bane rijmen Berbanbes ist, wird unverändert bag bie U 3.B. mit Humor zu sterben versteht.

"

Das Elsaß eine französische Kolonie.

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London , 23. Februar. Daily Mail" versichert, eine bollangenommen, nachdem Reichswehrminister Gekler eine Reihe Tommene Revision des englii.japaniiden Bind. Don Fragen beantwortet, und Abg. Rosenfeld( U. Soz.) sich niffes werbe demnächst erfolgen. Die Dominions würden gegen die Borrechte Bayerns auf der Konferenz, die sich mit dieser Frage beschäftige, berausgesprochen hatte. Bu§ 17 liegt ein Antrag Emminger( Bayer. treten fein. Bp.) vor, wonach im Falle belonterer öffentlicher Rotstände und Un ruhen das Wehrfreistommendo die nötigen Anordnungen über ein ent. Einschreiten der Mehrmacht treffen fönnen foll. Die Abgg. Dr. Rosenfeld und Prof. Radbruch ( Sox.) äußern Bedenken. Der Baris, 24. Februar.( Ill.) In ber heutigen Sigung ber fran- Wehrminister spricht für den Antrag. Der Antrag Emminger wird Montag Weiterberatung. zöfifchen Rammer murben die Kapitel des außerordentlichen mit 12 gegen 8 Stimmen angenommen. Etats betr. Subvention für Eifah Bothringen unb Geheimorganisation ber Gigerheitspolizei in Elfeß- Bothringen besprochen. Der Abg. Uhry( Sog) erhob lebhaften Im Hauptausschuß des Reichstages berichtete am Frei Broteft gegen die Bolttit der Beri wenbung, bie im nor tag Staatsfetretär Stieler: Cine Bilanzierung des Etats fei ahne liegenden Budget gutage trete. Unter bem beutschen Joche sei erhebliche Tariferhöhung

Reichsverkehrsetat.

Bayerns Elektrizitätsversorgung. In der geftrigen Gigung des Banerischen Staatshaushaltausschusses wurde der Plan über die Bersorgung Bayerns mit Elektrizität beraten. Dabei teilte Staats­sekretär Dr. Schwener mit, daß die Staatsregierung dem Land tag den Borschlag unterbreite, das Bayernwert in eine Aktien gesellschaft umzuwandeln. Die Durchführung des Bayern wertes ausschließlich mit staatlichen Mitteln sei unter den gegen. wärtigen Berhältnissen unmöglich und es tönnte bas große Unternehmen ins Stoden geraten. Der Aufwand für das Banernmert merde zurzeit auf 500 Miffionen geschäßt

Sahriche Regierungsmethode. Wie bie unabhängige Zeitung Der Kampf mitteilt, erschien gestern ein Aufgebot von Kriminal beamten in den Beschäfts- und Redaktionsräumen des Ramp" in Minden zweds Beschlagnahme der Ansichtspoftfarten Der rote ben genannten Berlag megen Aufforderung zum Hochperrat von Garbist, ba biefelben als Beweismittel für eine Untersuchung gegen Bedeutung sind.

Elsaß - Bothringen stets ftols barauf gemejen, alle mittel für ble nicht möglich. Die Erfahrung habe gezetat, baß trog ber am 4. De notwendigen Ausgaben zu bekommen. Heute seien die Provinzen gember 1920 in Rraft getretenen Neuordnung der Gütertarife ein gezwungen, von Frankreich eine Subvention von 380 mil. Berkehrsrudgang nicht eingetreten fei. Im Gegenteil habe sich lionen zu verlangen. Das sei die Folge des Regimes, welches nach den legten Tariferhöhungen der Bersonenverkehr um 175 Broz. man dem Lande auferlegt habe, das nun zu einer kolonie geworden gefteinert, ber Güterverkehr um 145 Broz. Benn auch die Mög fei. Weiter stelle es eine Folge des administrativen Parafitentums fichfeit einer Besserung der allgemeinen Wirtschaftslage nicht in Be dar. Sodann besprach der Redner die einzelnen Kreditforderungen, tracht gezogen werden folle, so müffe doch damit gerechnet werden, für die auch ein in Elfah- Cothringen errichtetes Berräterbureau in da die großen Anstrengungen der Reichseifenbahnverwaltung zur atitan ausgesprochen haben, mildernde Umstände zuzubilligen Wiederherstellung geordneter Berhältnisse im Betriebs- und Ab­Betracht tomme. Bei diesen Ausführungen des Redners erhob sich fertigungsdienst, insbesondere die hohen Aufwendungen für Er. ein Proteststurm aller anwesenden etfäffifen neuerung und Wieberinstandsehung des Fahrpartes, nicht ohne Cin Abgeordneten, weil die Ausführungen Uhrys offenbar das fluß auf die Gestaltung der Berkehrseinnahmen bleiben. Die

Parte fämpfe in Frankreich . Der Ausschuß der sozialistisch rabitalen Bartei hat befchloffen, acht mitaliedern, darunter den jeklaen Ministern Sarraut und Daniel Bincent, die fich für Wiederaufnahme der bip omatischen Beziehungen zum und ihnen einen Berme is zu ertelfen, dagegen die Abgeordneten Buech und Blupfen aus ber Bartei auszufließen. Auch ber der Partei nabeftebende Abgeordnete 3. 8. Bonnet wurde als Jaußerhalb der Partei stehend bezeichnet.