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Kein echter Sozialdemokrat, wer den 1. Mai nicht feftlich begeht!

Ter fich feine Entschuldigungsrede sparen tönnen.( Abg. habe die Kugeln pfeifen hören. Minister Koch hat sich vorhin als

Reichstag und Sondergerichte. Sein: Wir find burch Spigel propcalert worden! Lachen bei ein echter Drgeſchminiſter entlarvt

Der Reichstag   erledigte am Freitag zunächst Leine An fragen. Auf eine Beschwerde des Abg. Dr. Oberfahren( Dnat) über has Berbot ter Hamb. Barte" rechtfertigt ein Regierungsvertreter bas Berbot mit dem Ausnahmezustand. Die Unterlagen perben aber geprüft Auf eine Beschwerde des Abg. Dr. Braun- Franken( S08.) über Schädigung der Siedlungspolift durch die Eisenbahn­tariferhöhungen

bie

Damit flieht die Aussprache.

Präsident£ öbe teilt mit, baß ber Abg. Gebhart( D. Bp.) gestorben ist.( Das Haus erhebt sich.) Dienstag 2 Uhr: Anfragen, Interpellation wegen der Zwangs wirtschaft, ffeine Borlagen, Erwerbslofenfrage. Schluß: 8 Uhr.

Warschauer Zuversicht oder Bluff?

der Mehrheit.) In dem Aufruf des Mostauer Erefutivlomitees heißt es ja auch: Ihr habt richtig gehandelt, Ihr habt ein neues Blari in der Geschichte der deutschen   Arbeiterschaft aufgeschlagen! Herr Höllein stimmt mir zu. Die deutsche Zentrale der tommunistischen Bartei gibt in der Roten Fahne" am 10. April eine geschichtliche Darstellung und zieht daraus bie Konsequenz: Es war das Gebot ber Lage für die Arbeiterschaft, bie revolutionäre Initiative zu ergreifen. Die BPD. wat verpflichtet, über bie Propaganda der Attion hinauszugehen, fie mußte der Arbeiterflaffe in der Aktion Dorangehen und ihr zeigen, daß fie willens war, diese Uftion burchzuführen."( Lebhaftes hört, hört!) Wir befinden uns, ermibert bie Regierung: Den Monatstarten werben vom 1. Juni glaube ich. vielfach noch zu sehr in der Anschauung, als ob man an 20 Einzelfahrten zugrunde gelegt werden, so daß der Meisende, biefen Kampf vergleichen tönnte mit dem geistigen Kampf, den ber die Eisenbahn täglich einmal zur Hin und Rüdfahrt benugt, eine die Sozialdemokratie Jahrzehnte lang geführt hat, und den man- Oberihlesiens einbegriffen. Ermäßigung auf etwa ein Drittel genießt. Die Bochenfarte foll wie ich offen zugebe oftmals mit falschen Mitteln zu befämpfen den dritten Teil der Monatstarte foften. Dem Grundfah, daß die perfucht hat. Bei den Kommunisten sehe ich heute teine einzige Sieblungspolitit gefördert werden foll, sei alfo Rechnung getragen. führende Idee( Buruf: Doch, Höllein! Heiterfeit. Abg. Hölein Für weitere Streden tritt allerdings eine startere Berteuerung ein, ruft einem fozialdemokratischen Zwischenrufer zu: Sel doch still, du boch fönnten die Reifenben, die sich hierdurch zu start belastet fühlen. Kapitaltuli!- Unruhe und Gelächter.) Hier sehe ich nur gewinn. in den Monatsfarten für die vierte Wagentlasse einen Erfaz finden. füchtige und materiell gerichtete Kreise, die sich zusammenschließen, Schülerfarten werden den halben Preis der Monatsfarten foften. um den Kampf gegen alles,

Abg. Hammer( Dnat.) menbet sich gegen angebliche Bevors zugung der Warenversorgungsstellen der Gewertschaften bei

auch gegen die organisierte Arbeiterschaft,

der Beschaffung von Kleidungsstücken. Die Regierung fäßt erklären, zu führen. Die Urteile der Gerichte find pot gerechtfertigt. Benn daß von einer Bevorzugung feine Rede sein tönne, daß sich Herr Höllein gewagt hat, zu behaupten, daß die graufigen Berstümme die Einrichtung bewährt habe, und daß an eine Nenderung erft gelungen von Schußpolizisten nachträglich durch Spigel verübt worden bacht werden fänne, wenn bie Erwerbslosigkeit nicht mehr so start fei wie gegenwärtig.

feien, so wird dem wohl weder hier im Hause noch im deutschen   Bolke jemand Glauben schenken. Ich lege die Photographien ber verstümmelten Leichen auf den Tisch des Hauses nieder und bitte Zur Ehrenrettung falsch Beschuldigter. Sie, fich felbst von der Wahrheit meiner Angaben zu überzeugen. Um benen, bie durch die Kriegsverbrecherfifte der Entente Diejenigen Kreise, die der Regierung ein zu langiames Bor.  falsch beschuldigt worden sind, die Genugtuung zu verfchaffen, baß gehen vorgeworfen haben, find sicher über die groken Schwierigkeiten in öffentlicher Verhandlung sich die gegen sie erhobenen Anschuldi eines raschen Eingreifens bei unseren schwachen Polizeifräften nicht gungen als unzutreffend erwie en haben. wird auf Antrag der Re- unterrichtet. Wir werden auch in Zukunft dafür forgen, jeben gierungsparteken in dem Gesetz zur Verfolgung von Kriegsver. Butsch so rasch wie möglich niederzuschlagen. Daß Severina die brechen und Kriegsvergeten folgender§ 1A eingefügt:„ Wenn nach Reichsmehr nicht eingesezt hat, halte ich durchaus für richtig.( Beifall der Ueberzeugung des Oberreich: anwalts fein genügender Anlaß in der Mitte.) In schweren Fällen brauchen wir besteht, eine Antlageschrift einzureichen, so fann er gleichwohl die die Reichswehr   auch für unsere Grenzen Anberaumung einer Hauptverhandlung beantragen. In dem An­

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Darauf wird die Beratung über die Anträge betreffend

fortgefekt.

megen bes

die Sondergerichte

Die Verfassung ist noch nicht so feft,

Warschau  , 29. pril.( Dena.) Die polnische Regierung hat dem Sejm den Entwurf einer neuen Wahlordnung vorgelegt, wonach die Wahlen in 58 Bezitten ftatifinden werden 3n diefe Wahl find nun auch schon die Juduftriebezitte

Doch Rücktritt Wigdor Kopps?

Die Nachricht, baß igbor Ropp von seinem Berliner   Boften abberufen sei, wird uns von anscheinend informierter Seite bestätigt. Krassin   ist nach der gleichen Quelle gegenwärtig in Berlin  , das er ja als ehemaliger Oberingenieur bei Siemens gut

tennt.

Sowjetwahlrecht.

Riga  , 29. April.  ( DE.) Die Wahlordnung für die Neumahlen zu ben Sowjets in Mostau bestimmt: Die Wahlen finden in a hi persammlungen durch öffentliche Abstimmung, und zwar durch Handaufheben statt, auf Grund von vorher eingereichten Wahlliften; als gewählt gilt die Lifte, welche auch nur die relative Mehrheit erhält. Die Arbeiter der Fabriken und städtischen Betriebe, die Angehörigen der Armee und Polizei abteilungen wählen ie einen Bertreter, wenn ihre Zahl laut den Liften 100-500 beträgt; darüber hinaus je einen für je 500 Wahlberechtigte, unabhängig von der Zahl der Teilnehmer an den Wahlpersammlungen. Alle anderen Wählerkategorien mählen je einen Vertreter für ja 500 Teilnehmer der Wahlnerfammlung. Die Wahlverfammlungen finb wahlfähig, wenn mindestens ein Drittel der Wahlberechtigten anwefend ist, andernfalls wird eine neue Bersammlung einberufen, die in jedem Falle wahlfähig ist.

Geifeln für Friesland  . Wie bie Rote Fahne erfährt, hat die ruffifche Sowjetregierung eine Anzahl deutscher   Staatsangehöriger als Beifel für Friesland   perhaften laffen, da sich die Anflage ber Staatsanwaltschaft nicht gegen bie Privatperson Friesland   richte, fondern gegen den Kommissar der russischen Regie. rng Friesland  , der im Auftrage der russischen Regierung ganz be­stimmte Aufträge ausführte, über welchen zu urteilen nicht das Amt deurfcher Behörden ist. Die Rechtsauffaffung her rufijchen Regierung ist unaweifelhaft richtig, wir haben schon vor mehreren Tagen der Regierung den dringenden Rot gegeben, das rechtlich unmögliche und politisch höchst unfluge Berfahren gegen Fries and fchleunigst einzustellen.

trage ift die Tat, bie den Gegenstand des Ermittlungsverfahrens und fönnen sie nur im Notfall einfegen. Auch im Ruhrrevier haben oder ter Boruntersuchung gebildet hat, unter Hervorhebung ihrer wir die Erfahrung gemacht, daß für polizeiliche Swede die Schutz pefeklichen Mertma'e und des Strafgesekes zu bezeichnen. Das polizei fich beffer eignet als die Reichswehr  . Anerkennung verdient Ergebnis der Ermittlungen ist in den Antrag aufzunehmen; die auch das Borgehen des unabhängigen Ministers Lipinski in Beweismittel find anzugeben." Die Vorlage wird in erster und Sachfen, der 42 tommunistische Führer ins Gefängnis gefegt hat. zweiter Lefung angenommen; der sofortigen britten Lesung wider Dr. Rosenfeld hätte sich bei seiner Kritit am Minifter Severing audy spricht ter Abg. Bark( Komm.). mit Herrn Lipinski beschäftigen sollen. Uebrigens befigt die Reichs regierung feine polizeilichen Befugniffe, felange fein Aus­nahmezustand besteht. Anfragen und Borwürfe über polizeiliche Fragen follte man also nicht an die Reichsrenierung richten, die fich auf die Auskunft der Länder verlassen muß. Wenn die Unabhängigen Abg. Höllein( Romm.): In unerhörter Weise hat man die mir vorwerfen, daß ich den Kampf nur gegen fints führe, fo fage Rommunisten und alle, die fich in Mitteldeutschland   gegen die Reich: Je entschiebener alle demokratisch Gesinnten in Deutschland   ben aftion aufgelehnt haben, als Gauner, Mörder und Spitbuben be- Rampf gegen die Butschbestrebungen von lin fs führen, um fo mehr geichnet. Die fapitalistischen Berleumter haben Unterstüigung ertragen sie zur Geftigung der de motratischen Staatsordnung Berhandlungen über die Papierverteuerung. Die Berhandlun halten burch die Sozialdemokraten und Unabhängigen.( Buruf lints: bei. gen der deutschen   Zeitungsverleger mit der deutschen   Papier  - und Und Levi? Präsident& öbe: Sie haben boch feine Mitglieder Bellstoffindustrie, welche in den letzten Tagen auf Beranlassung einer bes hau'es mit den Verleumdern gemeint?) Nein, Herr Bräsident, i fpredje ganz offgemein. Nicht Mo- fau, wie ter Bormaris" daß man den Anschein erweden darf, als könne fich jeber unaeftraft freien Kommiffion der Reichstagsparteien in Gegenwart des Staats. schrieb. hat diefen Aufstand in Mitteldeutsch   and provoziert, sondern gegen die Staatsordnung vergehen, deshalb war ich auch kein Freund fetretärs Hirsch vom Reichswirtschaftsministeriums geführt wurden. für Herr Stinnes und feine Werkzeuge( Heiterkeit.) In dem Prozeb der Amnestie.( Buruf. rechts Ausgezeichnet!) Solange ich fir brachten teine Berständigung über die schwebenden Streit­Herr Stinnes und seine Werkzeuge.( Heiterleit.) In dem Prozes das Schiefel des Deutschen Reiches nerantwortlich bin, werde ich fragen des Beitungshrudpapierpreises. Rach Lil. ist zu erwarten. Umiturverfuchen non rechts und lints, mit allen Mitteln begegnen. bag angefidis ber van allen Seiten anertannien außerordentlichen Codipihelaffenfats auf die Siegesäule ( Beifall bei der Mehrheit) Notlage bes deutschen   Beitungsgewerbes pon den Bartelen bes hat derfelbe Richter, ber ein fo menschliches Rühren bewies für bg. Schwarker( Baner. p.): Mir in Bavern mit unferen Reid) siages nunmehr eine gefehgeberische Aftion mit aller Bear ein Individuum wie Hiller, das an den ersten besten Baternenpfahl traurigen Erfahrungen wiffen, daß auf die Maffen nur scharfes fchleunigung eingeleitet wird, um durch eine Sentung des Drud gehört, es fertig gebraat, 37 Jahre Buchthaus zu verhängen. Die Borgehen Einbrud mocht. Die Ausnahmebeftimmungen unb Son papierpreises das Erliegen eines großen Zeiles der beuti Behauptung, daß die Kommunisten Schupoleuten Rasen und Dhren bergerichte als Klaffenjuftig zu fennzeichnen, ift eine bewuste al Breffe zu verhindern. Insbesondere ist die neuerliche Einrichtung abgeschnitten hätten, find nur schamiofe Berleumbungen. Mit fchung. Die befonbere Einenfchaft der tommunistlichen Führer einer paritätischen Preisprüfungsstelle ins Auge gefaßt, ihren zahlreichen angeblichen Erfchießungen auf der Flucht geben die Feigheit. Immer wurden die Maffan vorgefchickt, fießen fich ferner eine zeitweilige Einschränkung der Papierausfuhr, schließlich Sie den Arbeitern ein herrlies Beispiel Bunbern Sie misbrauchen und rpferten aus Dummheit eder Idealismus ihr gewisse Maßregeln, durch welche eine freier Preisbildung für Zei­fich nicht, wenn die Karre mal andersrum geht und die Arbeiter eben Leben. Aber die Arbeiter werden jest aufwochen, da die Komtungsbrudpapier im Inland ermöglich werden soll. Ueber die falls Leute auf der Flucht erschießen. Gegen Sütt lag fein munisten ihnen ihr wichtigstes Bollmert, die Gewerkschaften, ger- Einzelheiten wird nach verhandelt. Schten eines Berdachtes vor, daß er an den Unruhen beteiligt ge stören wolfen. welen wäre. Es ist das Verdienst bes Burien Heine, das Erichießen auf der Flucht in Deutschland   eingeführt zu haben. Die Regierung war zur Verhaftung Frieslands   nicht berechtigt. Die Dynamita tentate auf Aborte, Eisenbahnbrüden ufm. find Spikel arbeit. Mit dem a's Belohnung für die Ermittlung der Verbrecher ausgeworfenen Gelbe werden nur 3eugen getauft. Durch die But urteile der Schandjuftig wird man die fommunistische Partei nicht töten, aber aus den Gebeinen der Hingemorteten werden die Rächer erfteben zur Befreiung der Menschheit.( Lebhafter Beifall bei ben Stomm. Das Haus hatte sich während Hölleins Dauerrede fp gecert, daß der verzweifelte b. Soffmann an die Tribünen befucher die Frage richtete, ob nicht einige von ihnen runtertommen möch'en, um Hölleins Bublifum zu bilben.)

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Bräfident Cabe: Troß vieler Verstöße habe ich von meinen Ordnungsmaßnahmen feinen Gebrauch gemacht, weil ich nicht das Bertrauen hatte, daß taburch be Sache beffer werbe.( Buftimmung.) Den Aba. Hoffmann rufe ich zur Ordnung, weil er einem Abgeord. neten zurief: Er lecht noch, der Berbrecher!"

Reichsminister bes Innern Koch:

Abg. Hemeter( Dnat.): Durch ben Stifftand des Leuna  - Merfes ist dem deutschen   Volte eine achttägige Brotration verlorengegangen. Hörfina und Severing haben zu spät eingegriffen. Der Meichs tommiffar Dr. Peters hat ben rechtsftehenden Kreisen die obgenommen und sie an die Linksraditalen weitergegeben. Wir verlangen eine

Verschärfung des Dynamifgefetes

affen

und baß die Kommunisten, die fich außerhalb bes Belebes fteffen, aus affen öffentlichen Aemtern ausgemerzt werden. Der Aufstand in Mittelbeutschland ist von den Kommunisten nur abgebrochen were ben, der Funte alimmt meiter. Bir verlangen ousreichende Be fequng der gefährdeten Gebiete mit Schupo, und daß das nächste af energiiher orrnesangen werte.

Noch heute

lefen viele Arbeiter und Angestellte bürgerliche Zeitmgan, melche bei jeber Gelegenheit die Interessen der Unternehmer Dertreten Es ist aber Lebensnotwendigkeit jedes Hand- oder Kopfarbelters, nur bie Breffe zu unterstüßen, die seinen Stand­puntt wahrnimmt und für ihn in seinen Kämpfen mit dem Ka­pitalismus voll und ganz eintritt. Als ein solches Blatt ist der Borwärts" seit Jahrzehnten bei der Arbeiterschaft bekannt und geachtet. Daher

ist es notwendig

den„ Vorwärts" zu bestellen

Abg. Meh- hof( U. Sez.): Mag auch der einzelne Richter fein fchlechter Mensch sein, fo gehen drech speziell in Preußen die Richter aus der befikenden Gefellschaftsfchicht hervor unb gehen bewußt ober unbewußt ous folscher Initiative on bie Be- und Berurteilung ber Arbeiter heran. Der Abg. Richard Fischer hat erklärt, daß der für jeden Hand- oder Kopfarbeiter, Reichspräfident Obert. der die Sonhernerichte mit feinem Namen Die Aeußerungen des Borrebners und die Angriffe gegen die bedte, nicht als Funktionär feiner Partei, fondern els Beamter hes Reichs- und Landesregierungen richten sich von selbst. Ebenso un Staates gehandelt habe. Eine berortige Entschuldigung mag gerecht sind die Beschimpfungen der Justiz und der Eicherheitse zmer hier im Bartament wirten, aber nicht braußen vor der Deffent­manichaften.( Abg. Höllein: Sie fanttionieren also diese Juftig! lichkeit, wo man in Ebert immerhin einen Mann fehen wird. ber somett er noch nicht Abonnent desselben ist. Bir weisen jebe Ber Buruf eines u. Soz.: Mensch, nu hafte ja brei Stunden gerebet, das Bertrauen der SPD. geniekt Genofsinnen und Genossen! Berbt unablässig im Haus nun lak mal ten anderen auch wat fagen! Große Heiterleit.) antmortlichkeit für die Unruhen in Mitteldeutichland zurüd. Es ist Herr Höllein behauptet, was er felbft nicht gefehen hat. Es muß ein Irrtum Hölleins, bak Erfchießungen auf der Flucht im failer- und in der Werkstatt für den Borwärts". Je größer bie einmal hier öffentlich diese Manier der Kommunisten festgestellt ichen Deutschland   nicht möglich gewefen mären. Damals hatte Abonnentenzahl unserer Presse, um so größer die Kraft des werden, die einen Aufstand, den sie hervorgerufen haben, nun feber militärische often has Recht. einen luchtrerbächtinen ohne Proletariats bei den tommenden politischen Ränipfen. auf andere abwälzen wollen. Wir missen alle, was in Mittel, meiteres nieberzufnaffen, aber bie Wahrheit, welche die Arbeiter. Nachstehender Bestellzettel ist auszufüllen und an die Er deutschland   geschehen ift, wie die tommunistische Breffe und befchaft braucht und die Häflein verschwiegen hat, ist die: pebition des Vorwärts", Berlin   SW. 68, Lindenstr. 3, ein­fonders die Rote Fahne" gehegt haben und wie von dieser Stelle all das Glend ist eine Folgerheinung der grundfalschen Polifit zusenden. aus des öfteren die Altion angezeigt murbe. Dr. Lepi hat in der BKPD. einer ganz hervorragenden Broschüre ungemein beachtenswertes bas ist die Material zusammengetragen. Wir fönnen an den Aeußerungen Der Ausgangspunkt all ihrer Politit ift die Gewalt eines Mannes, dem Sie( zu den Komm.) lange bas größie Berbeologie Bubendorffs, und fie hot denselben Mieberbruch zur trauen gehenft haben, nicht vorbeigehen. Begt werden mit Folge. Die Kommunisten haben an Stelle bes Marrismus den einer geradezu tnabenhaften Art die Dinge hier abgeleugnet.( Höllein: Batunismus gefekt. Da wird von den kommunisten ein Wir leugnen ja nichts! Buruf von rechts: Du bist ja geistig nicht Schwarm fogenannter Führer auf bie Arbeiter Insgelaffen, ber noch normal!) 2m 19 März forderte die Rote Fahne auf, den Kampf nicht einmal das ABC des Sozialismus gelernt hat. Berunderns. aufzunehmen und angesichts der Schwierigteiten der mert bleibt nur die Dreiftiateit, mit ber uns heute Leute be Regierung in Oberschlesien   und infolge der Santtionen größte fchimpfen, bie noch in Halle nicht wukten, wo fie hingehörten. Aber Attit zu entfalten, om 22. März forderte sie zum Generafftreit auch Levi tonn sich nicht von der Shuth reinigen. in Hoe die vers auf. Golche Dinge fönnen doch nicht mehr als Bhrafen bezeichnet hängnisvolle Spaltung verursacht zu haben. Solche Leute wie werden.( Buruf des Abg. Höllein: Das habe ich ja gar nicht er hätten die Kommunisten früher abschütteln sollen, damit fie flari! Bon rechts: Das ist hochperrat! Gegenruf linfs: Nein, nicht manchen fugendlichen Arbeitern als revolutionäre Helden ers Große Heiterteit.) fcheinen und Berwirrung in den Rönfen ftiften. Die ommimiften hier ist Professor Binswanger zuständig! schädigen genau so wie die Schieber die Allgemeinheit. In einem Artikel vom 23. März hieß es:„ Der Kampf geht weiter, bem Feinde den Daumen aufs Auge, bas nie auf die Brust!" Bie Die Vrbeiterhoft braucht Wahrheit. und wir werden fie über die ift es möglich, daß folche Dinge jetzt in Abrebe geftellt merben? eigentlichen Siefe ber fommimififchen Mache nicht im unflaren laffen.( Reifen bei ben Unabhänninen.). Epäter schrieb bie Rote Fahne

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Der Moment des Rampfes fei glüdlich gemejen,

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Abg. Frölich( Remm.): Der Sörfinasche Felbzug wor fchon vor bereitet, bepor noch die Arbeiterschaft zu Aktionen aelchritten war. und richtete eine Anttage gegen die Führer, bie nicht mitgefämpft Angesichts bieler Prepetetion blich ber rbeiterfchoft nichts fibria, haben.( bg. Höllein: Bir haben mitgefämpft!) Herr Höllein, als vorzugehen. Die Redner, die feht das ichöne Mieb von Baut wenn Sie aetämpft haben, dann gehören Sie eben zu den Schul. Levi obfeiern, werben von dem Broletoriot austepfifen. Während bigen. Benn er mir zuruft: mir haben gefämpft!", bann hätte bes Aufitanbes waren mir bort, wo wir hingehörten, ich persönlich

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born Sof- Buerges.-Seiten. Er. links- rechts.

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