die Nlaifekern im Reich. Unseren Berichten über die Veranstaltung auswärtiger Mai- ' feiern haben wir noch folgende» nachzutragen: Die Maifeier unserer Parteigenossen in Dresden spielte sich im Nahmen eines großen Volksfestes mit musikalischen und sportlichen Darbietungen im Ausstellungspalast ab. Am Nachmittag hielt Ministerpräsident B u ck die Festansprache. Zu gleicher Zeit sprachen noch auf dem Ausstellungsgelände zu den zahlreich versammelten Massen Frau Stadtverordnete Stolz und Landtagsabgeordneter Arzt. — Einem höchst verklausulierten Bericht der gänzlich in den Dienst der Reaktion eingespannten TU. aus München entnehmen wir. daß auch dort der 1. Mai von der sozialdemokratischen Arbeiterschast in imposanter Weis« beganzen wurde. Die genannte Korrespondenz kann sich den überflüssigen Hinweis auf die völlige R u h e in der Stadt nicht ersparen, der einem Bedauern darüber, daß es nicht zu Zusammenstößen mit der allezeit zum Sprung bereiten Einwohnerwehr kam, verzweifelt ähnlich sieht. Sm übrigen muß selbst die TU. zugeben, daß die Versammlungen und Maifeiern der Arbeiterschaft„wie immer sehr stark besucht" waren.
Die Maifeier im fluslanö. Wen, 2. Mai. <Eigener Drahtoericht des.Vorwärts'.) Der Maifesttag nahm den gewohnten Verlauf: am Vormittag zahlreiche Versammlungen für Völkerfrieden und gegen Raub- und Gewalt- Politik, am Nachmittag der Zug der Hmrderttausende in den Protcr und das Volksfest in allen GasthauSgärlen.— Die Versammlung der Kommunisten vor der Votivkirche hatte kaum 8000 Teilnehmer. Pari», 2. Mai. sWTB.) Ter 1. Mai wurde in Frankreich in aller Ruhe gefeiert. Nur auS Orlöan» berichtet das.Echo de Paris" von einem Zusammenstoß zwischen Kommunisten und Polizei ES soll zu einigen Berhastungen gekommen sein. Budapest . 2. Mai. sWTB.) Der erste Mai ist in Ungarn ruhig, ohne Demon st ratio ir oder Umzug verlaufen fdenn wer feiert, wird kraft ententegenehmen Horthy-RechtS massakriert. Red.).
llutowinoff statt Kopp. Die Meldungen über die Abberufung Wigdor Kopps werden nunmehr von der Berliner Sowjetzeitung„Nowyj Mir" dahin bestätigt, daß Kopp sich in diesen Tagen nach Moskau begebe, um der Sowjetregierung persönlich Bericht zu erstatten. Die Leitung der Berliner Sowjetmission übernimmt provl- sorisch L u t o w i n o f f, der bisher zweiter Sekretär des Allrussischen Zentralexekutivkomitees war. Seinen früheren Posten eine» Se- kretär» des Allrussischen Gewerkschostsrate» hat Lutowinoff wegen Differenzen mit der herrschenden Richtung in der Gewerkschafte- frage niedergelegt. Lutowinoff ist bereit» vor etwa drei Wochen nach Berlin delegiert worden. Paris . 2. Mal.(DA.).Petit Journal" meldet: Di« französische Regierung Hot es abgelehnt, dem russischen Sowjetkommisiar Lit» w i n o w die Einreiseerlaubnis noch Frankreich zu erteilen mit der Begründung, daß sie von ihrem Standpunkte, keinerlei Be- Ziehungen zu der bolschewistischen russischen Regierung auszu- nehmen, nicht abweich«._ preußische Maßregelungspolitik. Die demokratischen Blätter suchen den Hinauswurf de« Genosien Eiering aus dem Handelsministerium durch den„demokratischen" 5)andelsminister Fischbeck zu bemänteln, indem sie eine offiziöse Notiz wiedergeben, wonach die Entlassung Sierwgs schon vom alten Kabinett beschkosien worden wäre. Hierzu schreibt die„S. K.": Da» Gegenteil ist richtig. Das alte Kabinett hatte in Aussiajt genommen, daß die parlamentari- schen Staatssekretäre nach den Wahlen fortfallen sollten. Besondere die Sozialdemokratie hätte sich dafür eingesetzt, während da» Zentrum in den Verhandlungen über die Regierungs- bildung wiederholt seinen Wunsch zum Ausdruck brachte, wenigstens einige dieser Smatssekretäre beizubehalten. Aber gerade bei der Beschlußfassung über die parlamentarischen Staatssekretäre war es u«c Herr Handclsminister F i s ch b e ck gewesen, der betont hatte, daß es mik seinen sozialpolitischen Deiräken ganz ander» läge und daß ihre Beibehaltung wünschenswerk scheine. Erst seitdem Herr Fischbeck seine Ministerherrlichkeit sichern zu können glaubt, indem er zur Freud« der Rechtsparteien Sozialdemokraten maß- regelt, ist ihm die andere Erkenntnis gekommen. Die Sozial- demokratie hat freilich auch die Abschaffung der Beiratsposten schon seit langem gewünscht, und bei den Verhandlungen über die Re- gierungsbildung ist e» gerade der Abgeordnete Siering gewesen, der unter Hinwei» auf sein« Erfahrungen bat, diese Posten künftig in Wegfall zu bringen. Aber das hätte für Herrn Fischbeck keine Veranlassung zu sein brauchen, nun ohne jede vorherig« Verständigung mit dem Kabinett und mit den Beteiligten seinen brüsken Kündigungsbrief zu schreiben. Der Uebereiser zeigt allzu deutlich, wie gern Herr Fischbeck dies« Brüskierung vornahm. Die ganze reaktionär« Press« vom.Lokal- anzeiger" bis zur �Deutschen Zeitung' hat denn auch Herrn Fisch. deck zugesubelt und erklärt, Sierings Entlastung sei die selbstverständ- liche Antwort auf die Rede, die er im Landtag gegen da, neu« Kabinett gehalten hat. Damit haben Herrn Fischbecks Freunde den Charakter der Maßregelung, noch dazu wegen einer H�rdlung. die unter dem Schutz der Immunität steht, beut- lich unterstrichen.__ Der§all Milller-Sranöenburg. Einer Zuschrift aus dem thüringischen Ministerium de» Innern entnehmen wir, daß der von der Reichsregierung mit der Untersuchung betraute Oberregierungsrat Wagner(ein früherer Generalstabsoffizier! Red.) ausdrücklich anerkannt hat, die üb �wiegende Mast« der Landespolizeibeamlen Thüringens mache eine» ousgezeichnelcu Eindruck. Er werde deshalb für die Fort- dauer der Subventionierung durch das Reich und für die Genehmigung einer Vermehrung der Thüringer Landes- Polizei auf 1200 Mann eintreten. Durch WTB.-Meldung ist behauptet worden, daß gegen Maior Müller-Brandenburg ein Verfahren eingeleitet worden sei wegen Bev--"rgung von Kommunisten und Unabhängigen bei Ein- stellt von Leuten in die Thüringer Landespolizei. Diese Notiz ist nach�Mstieilung des Ministeriums in dieser Form nicht zu- treffend Es wird ihm in der Hauptsach« vorgeworfen, daß er einer tieinen Gruppe von linksradikalen Elementen, von d-meu nicht feststeht, daß sie Sommuniflen sind, einen verhältnismäßig großen Einfluß ouf die Landespolizei eingeräumt hat. O Tin Symptom, daß die bisherigen Ergebniste der Untersuchung nicht nach dem Wunsche der deutschnationalen Denunzianten aus- gefallen find, liefert die„Deutsche Zeitung', die vordem(offenbar von dem H a u p t d e n u n z i a n t e n persönlich bedient) den lautesten Lärm geschlagen hat. Jetzt beschwert sie sich, daß vberregierungsrat «og«-r ,» objekti »»»d»»parteiisch vorgeh«, daß dt«
Zeugen„durch die Enge der Thüringer Lerhältniste' einge- schüchtert seien, und besonders erregt es den Zorn des Ober- denunzianten, daß dem angeschuldigten Major Müller-Brandenburg „in ausreichendem Maße Gelegenheit gegeben wird, sofort zu den bela st enden Aussagen Stellung zu nehmen". Damit kennzeichnet er die belastenden Aussogen selber als solche, die nur in Abwesenheit des Beschuldigten standhalten! Um von dieser fatalen Situation abzulenken, behauptet die „Deutsche Zeitung"— wiederum ohne die geringste sachliche Unter- läge—,„daß die Vorbereitungen hoher thüringischer Regierungs- stellen zur Bildung roter Sampsorganlsalionen schon weit fortge- schritten" seien!— Ob Major Müller-Brandenburg einzelne Un- Korrektheiten begangen hat, wird die Untersuchung ergeben. Aber die Behauptung, die thüringische Regierung bilde rote Kampforgani- sationen, ist Blödsinn so ungeheuerlichster Art. daß da» Geschrei der „Deutschen Zeitung" nach einem Einschreiten des Reichsanwalts hiergegen selbst d i es e m nur ein mitleidiges Lächeln entlocken dürfte.
tzinüenburg an üi'e Gröensbettler. Folgend« höchst belustigende Nachricht wird durch AZTV. verbreitet: Jcb sehe mich zu der Erklärung veranlaßt, daß ich i n keiner Weise befugt bin, die nachträgliche Vecleibung von Kriegsorden herbeizuführen, oder solche gar selbst zu ver- leihen. Hannover . SO. 4. 2l. Hindenburg, Generalfeldmarschall. Dieser neueste„Erlaß" HindenburgS siebt geradezu wie ein Notschrei aus. Hindenburg kann sich offenbar vor denen, für die ein leere? Knovfloch ein unerträglicher Anblick ist. nicht anders ol» durch die Flucht in die Oeffentlichkeit retten. Ein erhebendes Zeichen für den Byzantinismus unserer»teutfchen Mannen!" »Enthüllungen*. Die„München-Augsburger Abendzeitung", die zu ihren vor- nehmsten Mitarbeitern den berüchtigten Kappisten Traub zählt, schrieb vor einigen Tagen in einer Betrachtung des mitteldeutschen Aufftandes folgendes Der Ausbruch des wüsten Aufstandes im Mansfeldifchen ist von den sozialdemokratischen Regierungsstellen bis zu E b e r t hinauf b e g ü n st i g t worden, weil sie sich anders der wildgewordenen Genossen von ganz links nicht erwehren konnten. Der Plan, den E b e r t und seine Genosten ausgeheckt hatten, ist nachher von dem wirtlich leitenden Kopf der Sozial- demokratie, Parvus-Helphand, gutgeheißen worden. Parvus und die anderen haben den f i n st e r e n Plan nur gefaßt, um der Rechten zu zeigen, die Sozialdemokratie ver- stünde es ebensogut, den Angriff der Hungrigen aus die Satten abzuwehren. Das Stinnesblatt stützt stch bei seinen Enthüllungen«ms den sattsam bekannten Iustizrat B r v h, der auf seinem politischen Ent- wicklungsgang zuletzt bei den Kommunisten angelangt war, bis er kürzlich in einer Verhandlung vor dem Berliner Sondergericht er- klärte, daß er keiner Partei mehr angehöre. Es würde kaum verlohnen, auf das Geschwätz de« nationalistischen Blattes«inzu- gehen, wenn nicht die Art und Weife, mit der hier vorgegangen wird, charakteristisch für die Methoden de? reaktionären Verleumder wäre: wenn es gilt, die Sozialdemokratie oder ihre Führer in den Augen der Oeffentlichkeit verächtlich zu machen, oder wenn derartig sinnlose Mitteilungen, wie die oben angeführte, bekräftigt werden sollen, dann scheut sich auch die„nationale" Preste nicht da- vor, sich auf„kommunistische Kronzeugen" zu berufen. Uebrigens war von kommunistischer Seite ganz ähnlich die ebenso lächerliche Behauptung verbreitet worden, der Putsch sei von Sozialdemo- kraten angezettelt worden, um die wankend« sozialistisch-demo- kratisch« Regierung zu stützen und dem Bürgertum einen Be- weis ihrer Stärke zu geben. Wie immer, finden sich rechts und links zusammen, wenn es Verleumdungen gegen die Sozialdemo- kratie zu verbreiten gilt. Welche„Enthüllung" ist nun die richtige: die des S t i n n e s b l a t t e s oder die der K o m m u n i st e n? Es scheint uns zweifelhaft, ob wir aus diese Frage jemals eine Antwort erhalten werden.___ Amtsenthebung eine» unabhängigen tandrot». Nachdem gestern der Bericht des Oberprästdenten in Magdeburg über das Verhalten deS unabbängigen Landrats Kafparek in Ganger- Hausen eingegangen ist. bat der Minister d«S Innern verfügt, daß Kafparek zu dem hübest möglichen Termin, d. b. zum 1. Juni dieses Iabres. aus dem Amte entlasten und sotorr all ieiner Amtsgeschäfie enthoben wird. In dem Bericht hat der Ober- Präsident festgestellt, daß gegen Kafparek der Vorwurf erhoben werden könne, daß er als Landrat unter keinen Umständen der Kommunistischen Partei den Schutz der Stadt anvertrauen durfte. verhaftet wurde in Stuttgart am Sonntag, einer Wolfs- schen Meldung zufolge, der Münchener kommunistische Stadtrat Fritz W e i g e l. de? gelegentlich einer Kundgebung der Stuttgarter Kommunisten vor dem Rathau» zum gewaltsamen Umsturz aufge- fordert hatte. Die erste Sitzung der sozialdemokratische« Miglieder de» preußischen Kiaai»ral» findet am Freitag, den 6. Mai, vormittags 11 Ubr. im Zimmer S de» Sbgeordnetenbaufe« statt. Genosie Alfred Felllsch((Chemnitz ) ist zum sächsischen Wirt- schaftsminister ernannt worden. Seine Wahl haben wir seinerzeit bereit» mitgeteilt. ver Kampf gegen die Reichsverfassung wird von den preußi- schen Richtern i» jeder nur erdenklichen Form geiübrt. Unsere Notiz..Ein verfassungstreuer Richter" vom 24. April d. I. hat uns eine Reihe weiterer Zuschriften eingetragen; so wird«nS mit- geteilt, daß der Vorsitzende deS Schöffengericht» Potsdam , Amt«- g-richtsrat Dr. v. Eckartsberg, auf den Htnwei» einer Zeugin. sse sei F r e i d e n k e r i n und möchte den Eid in der religiösen Form nicht leisten, wörtlich erwidert«:.Dasgibtesnicht! «re müssen den Eid to nachsprechen, wie ich ihn vorsage. Ver Eid ist noch nicht abgeändert." Die Justizbehörden täten gut daran, für alle deutschen und insbesonvere preußischen Richter N a ck b i I f e k u r s e in der Erlernung der republikanischen Verfassung einzurichten. Arbeitslosigkeit X Lanöarbeit X Sieülung. Qen. Dr. Striemer bittet uns um Aufnahme folgen- der Entgegnung. Als ehemalig« Kollegen geben wir ihm gern das Wort, offne im» damit jede einzelne Wendung zu eigen zu machen. Aber selbst wer die Kritik, die Gen. Stnemer an Ziisiänden in der Arbeiterschaft übt, stellenweise als zu hart empfindet, wird nicht abstreiten, daß sie daneben auch viel Berechtigtes enthält und vor allem einem ehrlichen, tatfreudigen Willen entspringt: Die„Freiheit" beschäftigt sich mit mir de» Ssteren, letzthin widder in zwei Artikeln:„Herrn Stinnes zur gefälligen Bedienung" und „Der Ignorant". Ich habe kürzlich in Magdeburg vor den Betriebsräten«inen Bortrag über Sozialisierung gehatten, um ihnen diese» schwierigst« Problem in der Weise darzustell«. die ich für
richtig hatte, um zu positiven Ergebnissen überhaupt kommen zu können. In der Diskussion wurde auf die Arbeit»- l o s i g k e i t hingewiesen, und ich bemerkte im Schlußwort, daß es unter der heutigen wirtschaftlichen Gcsamtlage eine geradezu furchtbare Tragik sei, daß das Landesarbeitsamt für die Provinz Brandenburg I0 000 Einreiseerlaubnisse für auslän» bische Arbeiter hat erteilen müssen, um den Bedarf an Ar- beitskräften zu befriedigen. Ich verwies dabei auf die Notwendig» keit, insbesondere die Jugendlichen und Ledigen, die körperlich ge» eignet sind, zur Arbeitsannahme zu veranlassen. Die Ausführungen haben die„Freiheit" und die„Rote Fahne" zu weiteren Ausfällen gegen mich veranlaßt, sie haben mich Herrn Stinnes und den Großagrariern als Lakai empfohlen. Weder mit der Diktatur des Proletariats noch mit solchen Cmpfehlun- gen lösen wir das Problem. Gewiß wollen viele Agrarier den Arbeitslosen aus der Stadt nicht angemessen behandeln, aber wir haben auch die Pflicht, verschiedenen unserer arbeitslosen Ge- nossen zu sagen, daß man es auch dem Arbeitgeber nicht verargen kann, wenn er solche Leute ablehnt, die ihre Pflichten nicht kennen oder kennen wollen. Auch kein sozialisierter Betrieb kann mit Arbeitskräften arbeiten, denen es am notwendigen Benehmen und guten Willen den Leitern gegenüber fehlt. Die„Frei- h e i t" und ihre Freunde können ohne weiteres Güter erwerben'nd sozialisieren, ebenso wie Baubetriebe sozialisiert worden sind. Solche Vorbilder und Mustergüter wären verdienstlich. Ich kenne manche tüchtige USP.-Genossen, die in einfachsten Holz. barocken mit Familie überwintert haben, um zur Siedlung, zur eigenen Scholle zu gelangen. Warum sollen nicht Ledige hinausgehen, um als Landarbeiter zu lernen, warum hat man nicht längst Siedlerschulen für Arbeiter, für Arbeits- lose geschaffen? Auch im Bergbau hat die Aufnahme von unge- lernten Arbeitern zur Bildung von Lehrkameradschaften geführt. Es fehlt eben vielfach am rechten Willen, die Schwierig- keiten der U m st e l l u n g aus sich zu nehmen. Arbeiter zu beschäf- tigen und zu leiten ist nicht eine so ganz leichte Sache, jedenfalls ist es schwieriger, als einen Artikel zu schreiben. Ich wünschte, wir hätten mehr Werkmeister, Betriebsleiter und Administratoren von Können in unseren Reihen, vor allem solche, die den Mut haben, auszusprechen, was in diesen schwierigen praktischen Fragen zum Besten des Ganzen auch ousgefprochtn werden muß. Ohne Kritik an den Schwächen in den eigenen Reihen und Selbsterkenntnis geht es nicht. An Stelle der Verhetzung von Arbeiter gegen Arbeiter, von Arbeiterzeitung gegen Arbeiter- zeitung sollte besser an praktische Aufgaben herangetreten werden, die allein uns aus den Utopien herausbringen können. Wir sollten von den christlichen Arbeitern lernen und die wachsende Zahl derer, die sich angeekelt obzoenden, wohl beachten. Dr. Alfred S t r i e m e r.
Wirtschaft 5rekgabe öer Milchwirtschaft. Entgegen allen Bedenken, die gegen eine Aufhebung der Milch- bewirtschaftung erhoben wurden, hat da» Reichsernährungsministe» rium die Milchbewirtschaftung so gut wie völlig aufgehoben. Ueber die Einzelheiten wird dazu von zuständiger Stelle geschrieben: Zwei im„Retchsgesetzblatt" veröffentlichte Verordnungen über die Aufhebung der Bewirtschaftung von Speise- fettenundKäseund über den Verkehr mit Milch geben vom 1. Juni 1921 ab die Butter- und Käsewlrtschaft frei und befreien die Milch grundsätzlich von allen Erfassungs-�, maßnahmen beim Landwirt. Vom 1. Juni 1921 ab findet weder eine Erfassung noch eine Verteilung von Butter statt. Alle Rationierungs- und Preisbeschränkungen für Butter kommen in Fortfall. Die Versorgung mit Speisefetten ist damit dem freien Markt überlassen. Während die Möglichkeit, die Milch als Frischmilch zu liefern oder sie zu Butter oder Käse zu verarbeiten, grundsätzlich nicht eingeengt ist, ist auf der anderen Seite zur Sicherung der Milchversorgung der Verbrauchergebiete: die Verwendung von Milch zu anderen gewerblichen Zwecken als zur Butter- und Käsebereitung beschränkt. den Versorgungsgebieten die Möglichkeit gegeben, die Milch (soweit sie welche bekommen. Die Red.) an die Bevölkerung zu ver- teilen, die Möglichkeit gegeben, die bisherigen Mikchliefe» rungen der Milchlieferungsstellen nach Ihrem bisherigen Empfangsorte zu s i ch c r n. Vollmilch, Magermilch und Sahne darf in gewerblichen Betrieben nur zur Herstellung von Butter und Käs « verwendet werden. Die Verwendung zu anderen gewerblichen Zwecken, insbesondere zur Brotbereitung, auch zur Schlagsahne, ist verboten. Den Gast- und Schankwirtschaften steht es frei, ihren Milchbedarf durch Kon» densmilch zu decken. Die Kommunalverbände und Gemeinden können kommunale Regelungen über die Verteilung der Milch crlasien. Die Milch wird indes nicht mehr zwangsläufig der Gemeinde zugeführt, die Gemeinde ist vielmehr auf die ihr im freien Verkehr zufließenden Wilchmengen angewiesen, die durch freie Milchllefe» rungeverträqe zu sichern find. Die Verordnung stellt den Gemeinden frei, den Milchhandel zu konzessionieren. Die Gemeinden können anordnen, daß die Milch nur an be- stimmte milchbedürftige Gruppen der Bevölkerung rationsmäßig gegen Karten oder Kundenliste cb�egebcn werden dars. Die Erzeuger und die MolkerSSi werden von jedem Zwang» in der Bearbeitung und in der Benz'endung der Milch frei. Ihnen Ist es freigestellt, ob sie die MUch im eigenen Bettiebe oerwenden, zu Butter oder Käse verarbeiten oder als Frischmilch verkaufen. Um die bisherigen Milchlieferunqen aufrechtzuerhalten, sind jedoch be- stimmte Sicherungsmaßnahmen getroffen. Molkereien und Betriebe mit einer täglichen Erzeugung von mehr als 100 Liter Milch können auch gegen ihren Willen veranlaßt werden, die Milch an ihren bisherigen Empfangsort zu liefern. Es bleibt ihnen die freie Entschließung, einen anderen Empfänger zu wählen, nur muß dieser für den bisherigen Empfangsort konzslsioniert lein. Um eine Sicherung der Milchlieferung auch in solchen Gebieten zu erreichen, wo die Versorgung auf die nach Sammelstellen ge- lieferte Milch angewiesen ist, sind die Landeszentralbehörden er- machtigt. diese Bestimmungen mich ans Milchsammelstellen und auf die nach Milchsammelstellen liefernden kuhhaltenden Betriebe auszudehnen. Die Länder können mit Zustimmung des Reichsministers für Ernährung ujld Landwirtschaft Uebergangsbcsiimmunge« erlassen, doch müssen diese spätestens bis zum 1. September außer Kraft treten.» Es ist in Aussicht genommen, in einiger Zeit auch die Eine fuhr von Au sl a nd s l> u t t e r allgemein freizugeben. Die Freigabe der Einfuhr von Kondensmilch soll erfolgen, wenn die im Jnlande vorhandenen Vorräte zur Deckung des Jnlandbedarfc» nicht mehr ausreichen. Aalisozialisierungskurs im neuen Preuße». Wie die meist gut unterrichtete„Frankfurter Zeitung " meldet, lehnte die preußi» sche Stoatsregierung es ob. auf eigene Rechnung Auf- schlußarbeiten im neu entdeckten Steinkohlenlager bei 5zalle aus- zuführen, wies aber das Oberbergamt Halle an. Ausführungen von Aufschlußbohrungen durch Private nachdrücklichst zu fördern!— Dir haben ja noch nicht genug Stinnessel
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