Etatsbsratungen ißt Reichstag . In der Sonnaoendsitzung des Reichstags ging das(Besetz Aur Sicherung von gewerblichen Schutzrechten der'tscher Reichsange. höriger im Auslanv ohne Aussprache an den Rechtsausschuß.— Dhne Debatte in allen drei Lesungen angenommen wiirden folgende �Besetze: Gesetz über die Zuziehung von Hilfsrichtern beim Reichs? finctnzbof, Gesetz über die Ausgabe von Schuldverschreibun- gen zur Sicherstellunz und Erledigung der Reparationsverpflich- tung Deutschlands , Gesetz betr. Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes über Maßnahmen gegen Wohnungsmangel. Es folgt die zweite Beratung eines Rachtragsclals vom Reichs- n-iAfchaflsministerium. Die Abgg. Dr. Helfferich(Dnath und v. Rheinbade«(D. Vv.) beantragen, die Erhöhung des Reichszuschusses für die Meisen in Frankfurt a. M.. Breslau und Stuttgart , die der Ausschuß gestrichen hatte, wiederherzustellen. Ein Rcgierungsvertreter bittet im Hinblick auf die Notlage des Reiches, den Antrag abzulehnen. Abg. Schücking(Dem.) bittet um Annahme des Antrags. Der deutschnationole Antrag wird mit den Stimmen der Deutsch » nationalen, der Deutschen Dolksportei und der Demokraten ange- n o m m e n. Präsident C5be: Es besteht hier die Möglichkeit, daß in der dritten Lesung ein besicr besetztes Haus diesen Beschluß abändert. Die Ausschußentschließung über die K r i e g s g es e lls ch a f- ten wird angenommen. Abg. Dr. Quaatz(D. Vp): Es ist ein unhaltbarer Zustand, daß die Geschäftsgebarung der Kriegsgesellschaften vom Reichstag nicht kontrolliert werden kann. Reichswirtschaftsminister Schmidt: Eine Reichskontrollstelle über- prüft das Geschäftsgebaren der Kriegsgelellschnften in Verbindimg mit dem Rechnungshof des Deutschen Reiches, ilebsrschüsse der Kriegsgesellschaften gehen an die R e i ch s v e rtv a l t u n g über. Mitteilung darüber sind häufig gemacht worden. Es besteht ein Ausschuß von 21 Reichstagsmitgliedern und 7 Re- g i e r u n g s m i t q l i e d e r n, der das Geschäftsgebaren sämtlicher Kriegsqesellschaften untersucht. Abg. Dr. Quaatz<D. Ap.): Wir haben noch nie eine Ge- samtübersicht über die Mittel bekommen, die das Reich in den .Kriegsgesellschaften stecken hat. und noch nie haben wir etwas Zu- sammenhängendes über die Verwendung der Mittel gehört. Reichswirtschoftsminisier Schmidt: Eine Uebersich» über den gesamten finanziellen Abschluß der Kriegszesellschasten finden Sie im Etat des S ch a tz m> n i st e r i u m s. Der Unterausschuß des Reichstags prüft sämtliche Bilanzen nicht nur in einer Sitzung, son- dern er hat eine Anzahl von kaufmännischen Sachverständigen ein- gesetzt, die alle Einzelheiten nachprüfen. Damit ist doch das Kontroll- recht des Reichstags gewahrt. Das Mißtrauen gegen die Geschäfts- führung des Reichstags ist unberechtigt, denn sie steht dauernd unter Kontrolle. Nach weiteren Bemerkungen des Staatssekretärs Schröder und des Abg. Quaah(D. Vp.) wird der Haushaltsplan angenommen. Das Haus vertagt sich auf Montag S Uhr: Nachtragsetat», An- trag der bürgerlichen Parteien auf Verändenmg der Handelsflagge. Schluß H2 Uhr. » Der Aeltestenrat des Reichstages beschloß in seiner heutigen Sitzung, vor der Plenarsitzung am Montag die Frage der Handelsflagge und um die Frage der Zulassung der Frauen zum juristischen Studium im Plenum zur Be» iprechung zu bringen. Am Dienstag soll über das Gruben- unglück von„Moni Cems" verhandelt werden. Der Mittwoch bleibt wegen des katholischen Feiertages sitzungsfrei. U-ber die weiteren Dispositionen wird sich der Aeltestenrat am Diens- tag abend schlüssig machen. Es wird jedoch an der Hofjnung festgehalten, den jetzigen Tagungsabschnitt am 2. Juli ab- schließen zu können. Wann die o b e r s ch l e s is ch e Interpellation auf die Tagesordnung gesetzt werden kann, steht noch nicht fest. Zunächst wird sich der Duswärtiae Ausschuß am Dienstag mit der oberschlesifchen Frage beschäftigen. Der Aeltestenrat ver. handelte endlich in der heutigen Sitzung noch über die Frage der Diäten für die Reichstagsmitglieder. Voraussichtlich wird eine Regelung dahin getroffen, daß die Aufwandsentschädigung für die in Berlin ansässigen und die auswärts wohnenden Ab- geordneten verschieden bemessen wird.
Schutzpolize! im Preußenhaushalt. Der Hauptausschuß des Landtages beendete am Sonnabend die Borberoiung oes Haushalts des Ministeriums des Innern. Zu einer� längeren Aussprache kom es noch über die Ver- hAtnisfi bei der Schutzpolizei . Abg. Krüger(Soz.): Dre Organisation der Schvpo ist nicht aus richtiger Grundlage ausgebaut, hier muß eine weseniliche Aenderung eintreten. Der Redner tritt! entschieden für den Antrag seiner Partei aus Abänderung der' Anstellungsbedingungen für Beamte der Schupo ein. Minister Dominicus wendet sich gegen den sozialdemokratischen Antrag, der die Zurückziehung des Erlasses vom 10. Mai bedeuten würde. Durch seine Annahme würde große Unruhe in die Beamtenschäft getragen werden. Dez. älteren Beamten soll der Uebcrgang in den Verwaltungsdienst, besonders in den Dienst der Polizeiverwaltung ermöglicht werden, soweit Stellen vorhanden sind. Eine parteipolitische Betätigung der Beamten der Schupo kann nicht geduldet werden.— Abg. Ruschke(Dem.) fragt an, ob nicht die Verlegung von Polizeischulen für be- sonders guolifizierten Nachwuchs nach Universitätsstädten möglich ist.— Ministerialdirektor A b e g g: Die Kleinstädte haben besiere Unterbringungsmöglichkeiten und sind auch mehrfreivon Versuchungen für Polizeischüler.— Unter Ablehnung der übrigen Anträge werden die Anträge, die einen genauen Nachweis der Opfer in Mitteldeutschland im Mörz 1921 verlangen, wobei sich die Untersuchungen auf Angehörige aller Klassen erstrecken soll, angenommen, ebenso die Anträge auf bessere Versorgung der Beamten nach ihrem Ausscheiden. Durch besonderes Gesetz soll ge- regelt werden, inwieweit im Falle des Ausscheidells eines Beamten nach Ablauf der IZjährigen Dienstzeit eine Entschädigung oder Versorgung gewährt werden soll. Ein sozialdeinokrati- scher Antrag, das Berliner Polizeipräsidium im Haushalt für 1922 zum Rang einer Oberbehördc zu erheben, wird abgelehnt, gleich- falls wird ein unabhängiger Antrag abgelehnt auf sofortige Aus- Hebung des Ausnahmezustandes in Ostpreußen . Ein Antrag Heil- m a n n(Soz.), das Verbot der Lrgefch ungeachtet entgegenstehender ortsinftanzlicher Urteile auf dos strengste durchzuführen und auf alle gleichgerichteten Erfatzorganifationen auszudehnen, findet Annahme. Für den Fall, daß die früheren Ver- böte durch das Oberverwaltungsgericht aufgehoben wer- den sollten, soll rechtzeitig für ein Reichsgesetz Sorge getragen werden, das generell alle Selbstschutzorgamsationen oerbietet und unter Straf« stellt.— Ferner wird angenommen ein Zentrumsantrag für die L a n d e s s ch u tz b e a m t e n, denen durch Erlaß des Mi- nistertums vom 24. Mörz 1921 zum 1. April 1921 g e k ü nd i g t worden ist, trotzdem mit ihnen dreijährige, beiderseits unkündbare Diensto ertrage bis Ende 1922 abgeschlossen worden waren, b e s v n- d er e Maßnahmen anzuordnen: 1. Ersatz für Umzug und für Führung eines doppelten Haushalts zu leisten; 2. möglichst die Landesschutzbeomten in geeignete Staatsstellungen einzustellen; 3. sollte diese Einstellung nicht möglich sein, die Einreihung in alle Anwärterlisten für diejenigen Beamtenstellungen zu veranlassen, die ehemaligen Offizieren im Reichs- und Staatsdienst offenstehen. Ein Zentrumsantrag, der besonderen Jugendschutz im Anglcich an die Bestimmungen des Lichtspielgesetzes, Beseitigung der Rummel- Plätze usw. verlangt, wird unter Ablehnung des Absatzes, der eine Aenderung der Strafbestimv'ungen bezüglich unzüchtiger Handlungen fordert, angenommen.— Weiterderatung Montag: Haushalt der Bergoerwaltung,_ Das Moröinftrument". Mit großem Pomp hat die„Rote Fahne" di«„Eisenstange" ab- gebildet, mit der Sabath �aus die Arbeitslosen eingedroschsu" haben soll. In der Tat würde dieses Instrument eine Verewigung ver»
Abschied vom Wein. In den bekannten Wem orten der Haardt (Pfalz ) haben die großen Welnversteigerungen ihren Anfang ge- nommen. Wer in weinfremden Gegenden die Preise hört, der wird mit Wehmut dem Weine die Freundschaft aufsagen. Für je ein- tausend Liter eines guten Mittelweins 1920er Jahrgangs wurden durchschnittlich bezahlt 14 000, 16 000. 17 000 und 22 000 M. Der wertvollere 1917er Tropfen bewegte sich zwischen 22000 und 43 000 M. Die Auslese erzielte k>Z 000 und 78 0000 M., ja, die aller- edelsten Gewächse in Diedesheim und Dürkheim kamen auf 108 000, 133 000'und 250 000 M. Wer trinkt nun diese kostbaren Weine, von denen die Flasche etwa 100 und 200 M. kostet? Selbst den Schiebern sind im allgemeinen diese Weinpreise zu hoch uud es heißt, daß unsere edelsten Gewächse ins Ausland wandern. Z Der Iahresbericht der Deutschen Schillerstlfiung für 1920 zeigt das ganze Elend des deutschen Schriststellerberufs. Trotz der weit- greifenden Not konnten von der Zentraltasse und den Zweigstiftun- gm nur 99 365 M. als Pension und Unterstützungen dargeboten werden. Die Echriststellerspende brachte von Verlegern und„be- güterten Privatpersonen", vom Bühnenverein u. a. 50 224 M. Mehr Erfolg hotte ein Aufruf in den Vereinigten Staaten , insgesamt kamen 700 000 M, ein, wovon ein großer Teil sogleich zur Ver- teilung an notleidende Geistesarbeiter kam.(Die Abrechnung dar- Über erfolgt erst im nächsten Jahr.) Das größte Luslschlss der Welt.„R. 38", dos in England gebaut wurde, hat in der Nacht zum Freitag feine Probefahrt mit 48 Pasja. gieren gemacht.„R. 88" ist von einer amerikanischen Gesellschaft ge. kauft worden und wird auf dem Luftwege nach Amerika geführt werden. Die Probefahrt hat den besten Erfolg gezeigt..A. 38" ist 231 Meter lang mit einem Durchmesier von 28 Metern und einem Inhalt von 72 000 Kubikmetern, Es übertrifft als» die Zeppelin- luftschjffe„& 51" und ,L. 52" um 8000 Kubikmeter. Es besitzt sechs Motoren von je 350 Pferdestärken und hat 28—32 Personen Be- mannung. So erlebt Zeppelins Idee, die angeblich durch da» Flugzeug über« dost ist, neue Triumphe. Zunächst im Auslande, da dte Entente die Erfindung in ihrem Mutterlande brachgelegt hat.
Nun stellt sich aber obendrein heraus, daß dies«„Eiseristange noch nicht einmal eine Eijenstange war. sondern— der harmlose Draht eines Zeitungs�alter»! Die„Freiheit", die dies „Mordinstrument" aus der Abbildung wiedererkannt hat. kann dar- Über folgendes berichten: Als di« Demonstranten am Montag in dos Restaurationszimmer dse Gewerlschaslshauses eindrangen, ärgerte sich einer von ihnen über eine an der Wand hängende Zeitung und riß sie wütend mit solcher Wucht aus dem Halter, daß der Draht- s p a n n e r gleich mit herausging. Dielen Drahtspanner schwang dann später einer der Demonstranten und nachträglich wurde er als „Siegesbeute" aus die Redaktion der„Roten Fahne" getragen. Sabal!) hat ihn überhaupt nicht in der Hand gehabt. Vielleicht aber wird die„Rote Fahne" nun behaupten, daß Sabath aus einem Behälter der Restauration einen Zahnstocher genommen und mit diesem die 12 000 Demonstranten in die Flucht geschlagen habe. Ein Kommunist ist ja verpflichtet, alles zu glauben, was in der„Roten Fahne" steht,— warum nicht auch das!
Wirtsthsft Dis sinkenös Max?. Verfolgt man die Kursbewegung der deutsche ". Mark im Laufe der letzten Woche, so fällt es auf, mit welche? Stetigkeit die Kurse zurückgehen. Es sind jeden Tag nur rvenige Punkte, um die die Kaufkraft der Reichsmark im Auslande nachläßt.?>n ganzen aber zeigt sich die fortschreitende Lähmung der deutschen Zahlungskraft mit erschreckender Deutlichkeit. Man zahlte für 100 bell. Gulden 1 Vsd. Sterling 1 Dollar... 100 sranzöf. Fr. 100 Schweiz . Fr. 100 österr. Kr. abgestempelt 100 tschech. Kr. Die Kurse vom letzten Freitag wurden gestern, wo infolge des Börsenruhetages keine amtlichen Dernsenturse notiert wurden, im freien Verkehr bereits wieder ein wenig überboten, da an den ausländischen Börsenplätzen die Reichsmark weiter znrückge- gangen war. Diese Bewegung wird und muß anhalten, so lange es nicht gelingt, die Kriegetostenschuld aus Erträgnissen der beut- schen Produktion oder aus der Substanz des deutschen Volksoer- mögens zu bestreiten. Für 10 Millionen Goldmark mutz die deutsche Reichsrezierung täglich Devisen einkaufen, um an dem Fälligkeitz- tage die eingegangenen Verpflichtungen an die Entente auszahlen zu können. Bislang stehen dieser Ausgabe von 160 Millionen Papiermark täglich keinerlei Einnahmen gegenüber, da die Steuer« eingänge noch nicht einmal ausreichen, um die laufenden Ausgaben des Reiches zu decken. Daher können letzten Endes die für die Reparation nötigen Beträge vorläufig nur durch die Noten- presse aufgebracht werben und es ist nicht abzusehen, wann das aufhören wird, wen» man sich nicht schleunigst zu einem groß- zügigen Steuerprogramm entschließt. Mit Recht Hot daher die Sozialdemolralifche Fraktion des Reichstags vor der Bewilli- gung einzelner indirekter Steuern, die Vorlage eines Gesamt- Programms gefordert, das auch über die Erfasiung des Besitzes zur Wiedergutmachungszahlung Auskunft gibt. Sln dem Niedergang der deutschen Mark erfreut sich das Börsen kapital wie jemals früher. Die Kurse gehen in die Höhe; die Gewinnmäglichkeiten des Aktienbesitzers und der Speln- lauten waren während des Krieges und in der Revolutionskonjunk- tur selten so gut wie in der legten Zeit. Die Kosten des Ver- brauche? der breiten Massen aber steigen mit jedem weiteren Rück- gang der Mark, da Deutschland in hohem Maße von dem Lebens- mittelbezug aus dem Ausland abhängig ist. Doppelt schwer wer- den diese Preissteigerungen wirken, wenn, wie es beabsichtigt ist, die Zuschüsse zur Verb'lligung der Lebenshaltung seitens des Reiches abgebaut weroen und die Getreidewirtschaft so gut wie völlig aufgehoben wird. Es gibt sich doch kein Mensch ernsthaft einer Täuschung darüber hin. daß das Umlagevsrfahran nur von kurzer Lebensdauer ist und auch für Brotgetreide die freie Wirtschaft bald erreicht sein wird, die Landwirtschaft und Hcawcl seit langem fordern und zu der da? Uinlageverfahren überleiten soll. Wenn dem aber so ist, so bahnt sich bereits von neuem die
Bermögensumfchichtung an, die während des Krieges Eselskmnbacken, mit dem Sirnfon hundert Philister erschlug._.. Vn(,ftl„J't,* hPnf.,Xt
»er«Sache. Do. Schiller« Theater: Stein: Frau. Fr. StaatSover: Die Strohwitwe. Königgrätzer «tr.« Glaube und Heimat. Voisbübne: Kaiserjäger. DaS WalbaNa-Dbeater toll vom 1. September an in den Dienst der tlaifische» Operette gestellt werden. Tie stluSstellnng im Kvvtersttch-Kabinett zur MebbiSite der Na- dirnrnn wird am L7. Juni geichloüen. itm ö. Zoll wird dort eine Aus- stellun., eröffnet, die—»ur Dante-Feier— u. o. BotticelliS Zeichnungen zur Köstlichen Komödie enthält. Bon DrehkerS Knnftbandbnch ist nun auch der dritte Band«« fifienen OBerlacT von Ernst EJaSrnnth, Berlin ). Er ist heu deutschen lon- vertierenden Künstlern, ülusttern. Sängern, Toniebern, sowie den Mustf« gelehrten und MustttchrRstellern der tvegenwart gewidmet, kluger vdrefse und Berui sind zumeist auch Geburtsort und-datum, Ausblldünasganq uud Werke angegeben. Soweit wst loutrolliereu tonutcu, sind die An- gaben de« sehr sorgsälstg aufgemachten»and«« durchaus zuverlässig.
Grgesch wirö lpdjch. Ein Leser unseres Blattes.übersendet uns folgende„Verse", die in. einem O-Zug-Abteil von Jünglingen mit handtellergroßem Haken- kreuz am Wyffenrock gesungen und von unserem Gewährsmann seft- gehalten wurden: .. Du tapferer Held. Du schoßt den Gareis nieder, Du brachtest allen uns Befreiung wieder Bon einem säubern Evzihund. Welch' Licht in unserer Trauerstund! O Auch Rathenau, der Walter, Erreicht kein hohes Alter. Die Rache, die ist nah. Hurra! Hurra! Hurra! Laßt uns froh und munter fem, Schlagt dem Wirth den Schädel ein. Lüstig. lustig, trallerallakb, Bald ist Wilhelm wieder da! Wenst einst de? Kaiser kommen wird, Schlagen wir zum Krüppel Dr. Wirt!?, Knallen di« Gewehre tack, tack, tack Aufs schwarze und das rote Pack. Haut immer feste auf den Wirth! Haut feinen Schädel, daß er klirrt! Knallt ab den Walter Rathenau . Die gottverfluchte Iudenfau! Schillers JLtü" und Kleists„Hermannsschlacht " verblassen neben dieser völkischen Dichtkunst._ Entente für Kapitalisten. Eingriff in die bulgarischen Hoheitsrechte. Paris , 25. Luui.(WTP.) Wie der Korrespondent des„Temps" in-Sofia meldet, hat die Interalliierte Kommission der bulgarischen Regierung zu verstehen gegeben, daß sie gegenüber der Einführung einer Kapitalsteuer, die das Kapital bis zur Hälfte feines Betrages in Mitleidenschaft zöge, nicht gleich. gültig blechen könnte, da ein« derartige Maßnahme die im Besitz der Alliierten befindliche Üypoth.? auf Bulgarien gefährden und di« Wiedererhebtznq des Landes fif!, meiern müßte. Die Interalliierte Kommission habe oliv die Regierung ersucht, die Beratungen über diesen Entwurf vorläufig aufzuschieben.
und der Revclutton zugleich mit der Geldentwertung beobachtet wurde. Wex nie! hat, dem wird nach mehr gegeben und wer wenig hat, den. wird noch das Wenige genommen. Cülrt erdrückendes Maß indirekter Steuern wird die ollgemeine Preissteigerung be- schleunigen helfen, ohne daß man ihnen ganz aus dem Weg» gehen kann." Es hat keinen Zweck, vor diesen Ausfichten den Kopf in den Sand zu stecken. Der verantwortliche Politiker, der zur Ver- meidung eines neuen Krieges mit oll feinen vernichtenden Folgen dem Ultimatum der Entente zugestimmt hat, wußte und mußte es wissen, daß die breiten Massen das schwerste Opfer dabei zu bringen hotten. Aber auch die schärfste Anspannung der indirekten und der Einkommensteuern reicht nicht aus, um die gesamte Wie- dergutmachungsschuld zu verzinsen und zu tilgen. Auf der einen Seite steht die Masse der Arbeiter, Angestellten und kleinen Be- omten, deren Lebenshaltung auf das Aeußerfte berabgedrückt wird. Auf der anderen Seite stehen die Besitzer- von Sach« und Goldwerten, die aus dem Anwachsen der Arbeitslosigkeit, au« der Not der hungernden Kinder, aus der zunehmenden Ver- elendung noch Riesengewüme schlagen können. Es ist einfach unfaßlich, wenn es noch Befitzende gibt, die sich gegen eine scharfe Heranziehung des Sachvermögens zu den Wiedergutmachung?- Zahlungen sträuben. Der deutschnationale Steuerdemagoge H o l f f e r i ch hat erst kürzlich wieder in der„Deutschen Tagesztg." mit einem ganzen Aufgebet unfachltcher Kampfesmittel die Er- fassung des landwirtschaftlichen Grundbesitzes. bekämpft. Er ver- stieg sich dabei zu der Behauptung, daß der landwirtschaft» liche Grundbesitz gar keinen Goldwert vorstelle, obwohl ihm bekannt ist, daß trotz des landwirtschaftlichen Produktionsrückganges eine bedeutende Steigerung der Gelderträge und des Bodeirwertes erfolgt ist, und obwohl er weiß, daß eine weitere Wertsteigerung nach der Lockerung der Zwangswirtschaft bevor- steht. Man gewinnt aus solchen Aeußerungen den Eindruck, als ob es den konservativen Politikern jetzt darum zu tun sei, der Entente mit allen Mitteln zu der Besetzung des Ruhrgebietes zu verhelfen. Einen anderen Sinn kann es nicht hoben, wenn man ohne Rücksicht auf die ungeheure Fiuanznot des Reiches jeden ernsthasten Schritt zur Durchführung des Steuerprogramms be- kämpft und fo die Erfüllung der Wiedergutmachungspflicht praktisch unmöglich zu machen sucht. Herr Helsferich hat gute Bundes- genossen nicht nur in den Kommunisten, die sich die bevorstehende Verteuerung der Lebenshaltung sehr zu Nutze ziehen werden, son« dern auch in denjenigen französischen Polittkern, die noch immer nicht gesonnen sind, Deutschland von drückenden wirtschaftlichen, für die Weltwirtschast unproduktiven Lasten zu befreien. Noch immer liegen die S a n k t t n n e n auf dem Rheinland . In Ober- s cht» s i e n hat man die Produftion durch die Begünstigung des polnischen Aufstandes auf da« Schwerste beeinträchttgt, und es scheint sogar, daß man allen Warnungen zum Trotz zu einer Teilung des zentralen Industriegebietes dittieren will. Wenn mtt den Wirtschaftskräften Deutschlands so frevelhaft umgesprungen wird, braucht man sich nicht zu wundern, wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschlands beute mehr als je in Frage gestellt ist. Darüber hilft kein Optimismus, wie ihn die verantwortlichen Führer des Reiches haben müssen, um ihren Aufgaben gerecht zu werden, hinweg. Die internationale Finanzwelt sieht das denn auch, und schon deshalb muß die Mark fallen, bis ein vernünftiges Zghlungsprogramm aufgestellt wird. Wir können aber vom Aus- lond wenig Einsicht erwarten, solange im Innern Männer wie .Herr Helsferich bemüht sind, zu beweisen, daß es noch Volksschich- ten gibt, die an der Erhaltung des Friedens nicht dos geringste Interesse hoben und jedes Opfer für ihn von voruherem ablehnen,