Eitel vor Gericht.

Die vielseitige 36v.

fchäftigungslos ist, soll vom Staat Arbeit zugewiesen werden, nicht nur um den Mann schablos zu halten, sondern auch um den Machern Eitel Friedrich   mußte schon wieder einmal vor dem Wie das„ Berliner Tageblatt" mitteilt, übt die Char der Orgesch zu zeigen, daß die Republik   die Leute nicht durch ordentlichen Gericht erscheinen. Diesmal interessiert uns die lottenburger Hundertschaft 3BB., über deren Verschwörer ihre Feinde zugrunde richten läßt, und um zu beweisen, wie die Streitsache, in der er wieder berurteilt wurde, wenig, tätigkeit wir fürzlich ausführliche Mitteilungen machten, eine Regierung die Aufdeckung der Waffenverheimlichung einschätzt. handelt es sich doch nnr um die Herausgabe des Kindes des Reihe weiterer Tätigkeiten aus, die gleichfalls der dringenden 5. Muß der Bezirksvorstand von dem Genossen Remmele Brinzen Joachim an die Mutter. Viel wichtiger scheint, daß Aufklärung bedürfen. So hat fie Bereitschaftsaußentomman- verlangen, daß diefer in seiner Eigenschaft als Minister, nicht die beklagte Partei, der Prinz Eitel, nach den Zeitungs- dos in Berlin- Zehlendorf  , wo das Ueberfall- Rommando unter als Sozialdemokrat, möglichst bald, auf jeden Fall vor Beginn des berichten sich wieder auf das Hausgesetz der Hohenzollern  " gebracht ist. Sie arbeitet Hand in Hand mit der politischen Wahlkampfes, eine Gemeindeversammlung in Osterburken   abhält, zu " berufen hat. Der Gerichtshof mußte in seiner Urteils- bteilung des Berliner   Polizeipräsidiums( Ab- der Bürgermeister, Gemeinderat und die Beamten beordnet werden begründung ausdrücklich darauf hinweisen, daß es Haus teilung 1 a) und tritt von Zeit zu Zeit als Hilfe für das und die übrige Bevölkerung eingeladen wird, und in der der Mi­geseze der königlichen Familie nicht mehr gibt. Mit der Regierungsviertel und die Bannmeile in Tätig- nister die Luft reinigt und den Leuten flarmacht, daß nicht die Auf­Beseitigung der Adelsvorrechte, die im Artikel 109 der Reichs- feit. Um stets zur Bereitschaft zu sein, ist sie mit zahlreichen decker der Waffenverheimlichung, sondern lettere selbst die verfassung formuliert und für Preußen durch ein besonderes Kraftwagen ausgestattet; ferner übt sie einen besonderen Landesverräter sind." Gesetz im Juni 1920 ausgeführt wurden, hat das Haus Warnedienst für Demonstrationen aus. Bedauerlicherweise reicht die Kraft der badischen Genossen Hohenzollern   auch als juristische Persönlichkeit ausgespukt. Eine Polizeitruppe, der derartig wichtige Angelegenheiten nicht aus, die Versegung einiger reaktionärer Eisenbahn- und Mit diesem sogenannten Adelsgesez verschwanden die Vor- übertragen sind, muß umso sorgfältiger gefiebt und von allen Steuerbeamten von Osterburken   zu erreichen; dies ist Reich s rechte des gesamten Adels. Mit welchem Wust von Sonder zweifelhaften Elementen gereinigt sein. Einer Organisation, angelegenheit. Desgleichen wird dem Wunsche, dem vorschriften dabei aufzuräumen war, geht allein aus der deren Hauptaufgabe darin besteht, sich auf den kommenden Genossen Ellwanger Arbeit zuzuweisen, nur dann entsprochen Tatsache hervor, daß es ausdrücklich nicht weniger als 79 Ge- Rechtsputsch vorzubereiten, den Schutz des Regierungsviertels werden können, wenn ihm die Eisenbahnverwaltung seze und Verordnungen ganz oder teilweise aufhebt. In all zu übertragen, heißt denn doch den Bock zum Gärtner zu solche zuteilt. diesen Gesesten und Verordnungen waren die verschiedensten setzen. Wenn die Informationen über die Tätigkeit der 3BB. Die ganze Angelegenheit beweist, wie sehr sich die Ver­Vorrechte zugunsten des Adels festgelegt. Es bleibt be erteilt sein sollten, um ihre Bedeutung in der Deffentlichkeit hältnisse in Baden zugespitzt haben, und es ist zu hoffen, wundernswert, welche Mühe sich Prinz Eitel gibt, wohl mehr genügend hervorzuheben, so müssen wir gerade im Hinblick daß die demokratische Reichsregierung den von der verführt durch seinen Rechtsbeistand als aus eigenem Willen, auf diese schwerwiegenden Aufgaben mit besonderem Nachdruck Reaktion besonders heftig angegriffenen badischen Innen­immer wieder Urteile auf Grund von Vorrechten zu ver- eine restlose Aufklärung der dunklen Angelegenheit minister Genossen Remmele nach Kräften unterstützt. langen, die nicht mehr existieren. fordern. Die Orgesch- Bande ist, wie ihr Terror beweist, unverkennbar bemüht, Baden zum Aufmarschgebiet für einen neuen Rechts putsch zu machen.

Die Frankfurter   Wirrköpfe vor Gericht.

Bayern   schweigt!

Rückwirkende Bestrafung des Schleichhandels

Bei der Anwendung des§ 7 des Gesetzes vom 18 Dezember

Frankfurt   a. M., 26. Jufi.( TU.) In der Verhandlung des In der Angelegenheit der Ausweisung des ruffischen Bolts Frankfurter Kommunistenprozesses befannte sich der Hauptangeflagte tommiffars rehinfti ist, wie die PPN. hören, eine Stellung­Schriftsteller Georg Kunz als Kommunist aus Ueberzeugung und nahme der Bayerischen   Regierung auf die Anfrage der Reichs­Anhänger von Liebknecht  . Nach dem Kapp- Putih ist er regierung bis heute noch nicht erfolgt. Dies Schweigen ist 1920 über Verschärfung der Strafen gegen Schleichhandel, Preis­Mitglied des aus vier politischen Parteien bestehenden Attions sehr vielfagend und nicht gerade geeignet, den bayerischen Stand- treiberei und verbotene Ausfuhr lebenswichtiger Gegenstände ausschusses gewesen. Lediglich als Abwehr gegen die Orgesch punkt in dieser Angelegenheit zu stärken. und gegen die Truppen. Die von der Regierung nicht entwaffnet mer­

den konnten, le idie Kampforganiſation( RD.) bei der KAD. ge­

schaffen worden. Die Kampforganisation hat nach der Behauptung von Kunz nur zwei Monate, von Mitte Mai bis Mitte Juli 1920, bestanden. Dann sei sie durch Parteibeschluß aufgelöst worden, meil sich zu ihr zu viele Lodspizzel drängten und die Gefahr einer Militarisierung der Partei eintrat. Eine Reihe von Bergehen, die ihm vom Vorsigenden vorgehalten werden, bestreitet der Angeklagte.

Dann erfolgte die Vernehmung von Wilhelm Lehmann  , der neben Kunz die treibende Kraft in Frankfurt   gewesen sein foll. Lehmann war nach dem Kapp- Butsch im März bei der Kontrolle der Straßenpatrouillen im Bureau täfig. Der Schreiner Rudolf Schwarz, der sich Anarchofommunist" nennt, will die KO., die er nicht als illegale Rampforganisation, sondern als inter nationale Romunistenorganisation bezeichnet, ge gründet haben. Er erflärt, daß die Gründung nicht als Kampf organisation. sondern als ein Versuch gedacht sei, die gespaltenen einzelnen Gruppen wieder zusammenzubringen.( Der richtige Weg! Red.)

Bürgerblock plus Kommunisten.

In den Ausschüssen des sächsischen Landtages, wo gestern wiederum die Regierungsvorlage über eine Grund- und Ge­merbesteuer beraten wurde, fam es zu einer Sensation. Die beiden Borlagen wurden nämlich mit allen bürgerlichen und mit den Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Dadurch ist die fächsische Regierung in eine schwierige Situation geraten, die Finanzminister Heldt dadurch fennzeichnete, daß er betonte, der Re. gerung würde bei der Ablehnung der beiden Borlagen im Plenum nichts weiter übrig bleiben, als zurüdzutreten. Falls die Regierung zurücktreten würde, wäre die nächste Folge die Auflösung des Land. tages und die Ausschreibung von Neuwahlen.

Der frühere fächsische Finanzminister Nihschke( Dem.) ist in Leuzsch bei Leipzig   gestorben,

Bresse   Frankreichs   totgeschwiegen. Bei uns in Deutschland   dürfte es eines Bombenerfolges sicher fein. Und es verdient ihn schon allein feines tapferen, rücksichtslosen Wahrheitsmutes wegen. Der einzige Weg", der zur Gesundung Europas   führen fann, ist nach Ansicht Rebour' fein anderer als die Brücke der Versöhnung zwischen Deutsch­ land   und Frankreich  . Unsere Nationalisten werden in dem Roman zwar manche Blüte finden, aus der fie chauvinistischen Honig saugen fönnen, im ganzen aber dürfte der strenge Gerechtigkeitsfinn des Berfassers fie ebenso wenig befriedigen, wie er ihre französischen Gesinnungsgenossen befriedigt hat.

Erntelied.

Die Saat steht reif, die Saat steht schwer,

Das Korn fließt in die Scheuer,

Wo nehmen wir wohl die Säde her? Gottlob, das Brot wird teuer.

Wer Schinken schmaust als Hauptgericht Am Abend und am Morgen,

Den schert die kleine Zufost nicht, Ihn zwiden teine Sorgen. Der gute Himmel mühte sich

Doch nicht für Bettelkinder;

Er dachte liebreich sicherlich

An schnelle Mast der Rinder,

Ein fettes Rind bringt unbedingt Dem Züchter manchen Bazen

Und mem fein Geld im Beutel klingt, Schmor' Rüben seinen Fragen.

Die Armut plagt nur den, der dumm, Kartoffeln mag er schlingen

Laßt uns zum Gentefest darum

Ein frommes Danklied fingen.

Der Sünder spüre Hungerqual,

eld

Uns fülle fich die Scheuer. Seid fröhlich, Brüder, allzumal: Gottlob, das Brot wird teuer! Sģlaraff.

Spielplanäuberung. Die Erl- Bühne bringt im Theater in Der Königgråper Straße am lommenden Sonnabend in Ab­änderung des Spielplans zum legten Male Anzengrubers Komödie„ Die Strengelschreibet" zur Ausführung.

den 28, abends 7, 11hr.

In der Arbeiter- Kunstausstellung. Petersburger Str. 39, lieft Gruft Friedrich aus den Werten Maxim Gortis am Donnerstag, Der Pionier- Verlag. Sam5urg 81. bat feine Beröffentlichungen aus dem Buchhandel zunidgezogen und liefert nur noch an Private. Diele Beringsmaßnahme refult ert nach Angabe te Berlagsinhabe a aus der Interesselosigkeit der Buchhändler am Zeitringen. Die Schriften find durch die Ausschaltung des Buchhandels wesentlich billiger geworden. Bir verweisen auf das im Anzeigenteil befindliche Inserat.

Sachsens   Besoldungsordnung und das Reich

Dresden  , 26. Juli.  ( TU.) Der Besoldungsausschuß des fäch fischen Landtages beschäftigte sich mit den von der Reichsregie rung gegen zahlreiche Bofitionen des sächsischen Besoldungsgefeßes erhobenen Einsprüchen. Mit einem Teil dieser Einsprüche fand sich der Ausschuß ab. Bei einer Reihe anderer Einsprüche beschloß der Ausschuß im Landtag vorzuschlagen, den Reichsschieds. gerichtshof dagegen anzurufen. Auch beschloß der Ausschuß, die Regierung zu ersuchen, zu den demnächst in Berlin   statt­findenden Beratungen über das Ortstlaffenverzeichnis auch eine Anzahl von Landtagsabgeordneten hinzu­zuziehen.

Der Orgeschterror in Baden.

find Zweifel darüber hervorgetreten, ob§ 7 auch auf Zuwiderhand­Iungen gegen Regelungsvorschriften, die nach dem 31 Dezember 1920 aufgehoben sind oder in Zufunft aufgehoben werden, Anwen­Entstehungsgeschichte hat das Reichsgericht dieser vom Rechts­ausschuß des Reichstages eingeführten Vorschriften in einer Entscheidung vom 10 Februar 1921 die Anwendung des§ 7 auf diese Fälle verneint, indem es ausführt:

bung findet Im Einklang mit dem Wortlaute des Gesetzes und der

Die Vorschrift enthält nicht einen allgemeinen Ausdruck des gesetzgeberischen Willens dahin, daß Verfehlungen gegen Rege­lungsvorschriften nach deren Aufhebung nicht mehr straf­würdig sein sollen. Hätte solches in der Absicht des Gesetz­gebers gelegen, so hätte es bei der Aufhebung der Reglungsvor schriften bestimmt werden müssen und zwar allgemein auch für Zuwiderhandlungen, die beim fünftigen Wegfalle gegenwärtig noch bestehender Versorgungsregelungen noch nicht abgeurteilt sein werden, nicht aber hätte der Ausschluß nach= träglicher Bestrafung wo es im§ 7 geschehen ist auf die, bisherigen Zuwiderhandlungen gegen aufgehobene Rege­lungsvorschriften beschränkt werden können."

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wurde vom Preußischen Justisminister in einer Allgemei Diese Entscheidung, die bisher nicht allgemein bekannt geworden nen Verfügung vom 19. Juli 1921 zur Kenntnis der Preußischen Justizbehörde gebracht Die Strafverfolgungsbehörden werden angewiesen, in Fällen der gedachten Art von einer Gin­stellung des Verfahrens auf Grund des§ 7 abzusehen.

Die ausführlichen Mitteilungen des Vorwärts" über umfangreiche Waffenschiebungen in Baden wurden von der reaktionären Presse teils totgeschmiegen, teils erklärte diese die Nachrichten für falsch, ohne auch nur die Spur eines Beift, weises hierfür zu erbringen. Inzwischen ist uns ne ues Material von durchaus zuveriasfiger Seite aus Baden zu gegangen, aus dem deutlich hervorgeht, daß die Orgesch felbft die verwerflichsten Mittel nicht scheut, wenn es gilt, den Rampf gegen die Entwaffnung zu führen. Einige Partei genoffen, welche den Mut fanden, den badischen Behörden über die Verstecke von Waffen Mitteilung zu machen, wurden bontottiert. Wie gearbeitet wurde, beweisen nachstehende Proben tatsächlicher Vorgänge in Osterburken  , wo Blafate mit folgendem Inhalt angeflebt wurden:

Der Fascistenkrieg dauert fort.

Einwohner Osterburkens! Hütet Euch und gebt dem E. und dem R. feine Lebensmittel wie Milch, Eier mehr. Wer erwischt wird, fann rechnen, daß seine Scheune und alles nach der Ernte abgebrannt wird.

Mailand  , 26. Juli.  ( ER.) Auf einer Fahrt der Fascisten durch mehrere Bauerndörfer der Proving Groffeto fam es zu einem blutigen Zwischenfall. Eine Anzahl Kommunisten beid offen einen Lastwagen der Fascisten und töteten einen Fascisten, worauf 6 von den kommunisten erschossen wurden. Außerdem stedten die Fasciften zwei Bauernhöfe in Brand. Klub Einigkeit. In Rocca di Strada sezten die Fascisten 17 äufer in Nachstehend teilen wir einige weitere Fälle schlimmstenoten wird dem„ Corriere della Sera  " zufolge auf 1 Jasciften Brand und töteten 4 Kommunisten. Die Gesamtzahl der

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Eisen­

Der Krach in Lille.  

reaktionären Terrors mit. Sonnabend, den 18. Juli, wurde dem Rinde eines Mannes, und 11 bis 14 Kommuniffen angegeben. welchen man in Verdacht hat, daß er der Urheber der Waffen­24stündiger Proteststreik in Rom.  beschlagnahme sei, im Metzgerladen tein Fleisch gegeben, Rom  , 26. Jult.( WTB.) Infolge der Zwischenfälle zwischen obwohl ein geschlachtetes Rind, ein Kalb und ein Schwein zum Kommunisten und Fascisten in Rocca Strada   wurde gestern abend Dem Sohne eines der im Berdacht stehenden ein General protest streit von 24 Stunden angesagt, Die Berkauf hing. Genossen wurde die Arbeit gekündigt. Einem Wagen Stadt Rom   zeigte ihr gewöhnliches Aussehen, nur die Straßen­meister, melchen man verdächtigt, bei der Aufdeckung der Waffen- b a hnen streifen. schiebungen die Hand im Epiele zu haben, beleidigen seine Bor gesetzten wie und wo sie können und bedrohen ihn täglich. bahnfefretäre, Rangierer und Eisenbahnarbeiter, welche die Waffen Cille, 26. Juli.  ( EP.) Die Nachmittagssigung des Kongresses schiebungen tatsächlich unterstützt haben, figen unbehelligt von der C. G. T. ist sehr stürmisch verlaufen. In dem Augen­der Generaldirektion an ihren Posten und machen sich über den blid, als Monnousceau( Kommunist) das Wort nehmen wollte, Staatsanwalt füffig.— off fingen Mehrheitler und Minderheitler an fich zu beschimpfen. Die Kommissare versuchten Ordnung zu schaffen, indem sie auf die Tische sprangen und mit Gummischläuchen(?) nach den Kon­Den Höhepunkt erreichte die Aktion der Reaktionäre im greffiften schlugen. 7 bis 8 Pistolenfchüsse wurden abgefeuert. Die Hinterlande mit der Lahmlegung einer sozial- Leute ergriffen die Flucht, und mehrere Personen, darunter demokratischen Versammlung, wie nachfolgender auch Frauen, wurden verlegt, als sie nach den Türen eilten. Bericht unseres badischen Parteisekretärs im 7. badischen Doch werden keine schweren Berlegungen gemeldet. Als endlich Wahlkreis besagt: die Ruhe wieder hergestellt wurde, hob der Vorsitzende die Sigung  

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Ein anderer Mann foll als Geschäftsmann zugrunde gerichtet werden, indem man ihm die Arbeit entzieht.

Am Sonntag, den 9. Juli, sollte Genosse Dr. Kraus in einer auf, die auf Dienstag früh vertagt wurde. Doch blieben die Mitgliederversammlung in Osterburken   sprechen, um in den Kreifen Delegierten im Lokal, und die Agitation nahm wieder zu. Jou­der Mitglieder Klarheit zu schaffen. Die Versammlung fonnte haur brachte es fertig, eine Rede zu halten, in der er solche Er­nicht abgehalten werden, da die sogenannte Orgespartei, eignisse als für die ganze Arbeiterklasse beschämend bezeichnete. Eine wie fich die Serren jebt offen benennen, das Versammlungslokal Rommission wurde veranlaßt, in der Mehrheitler und Minder­böllig beset hatte und den Wirt mit einem offenen Konflikt heitler gleich vertreten find, um die Mittel zu studieren, mit den drohte. wenn er uns sein Lokal zur Verfügung stellen würde. Die Arbeiten des Kongresses fortzufahren. Dann wurde die Sache ging so weit, daß die Wirte sich sogar weigerten, dem Genoffen Sizung endlich aufgehoben, und das Lofal leerte sich ohne weiteren Dr. Araus Unterfunft für die Nacht zu gewähren! Sie begründeten Zwischenfall. dies damit, daß ihr Geschäft dann bontottiert würde, wenn ihnen nicht gar das Haus über dem Kopf angezün­det werde. Der Kreisvorstand hat sich in seiner lebten Sihung mit der Angelegenheit befaßt und kam zu dem Ergebnis, daß, wenn in Osterburfen nicht gang energisch durchgegriffen wird, unsere Bewegung dort auf Jahre hinaus lahmgelegt ist.

Der Kreisvorstand beschloß, vom Bezirksvorstand folgen­des zu verlangen:

1. Der Bezirksvorstand möge in der Landtagsfraktion unter allen Umständen dafür sorgen, daß die Interpellation betreffs der Waffenfunde und Orgeschumtriebe fofort be handelt wird.

Zum Tode Trimborns sandte der Borstand der Sozial­demokratischen Reichstagsfraktion an Dr. Peter Spahn folgende Rundgebung: Im Namen der Sozialdemokratischen Reichstags­fraftion sage ich Ihnen das herzlichste Beileib anläßlich des Todes Ihres Karl Trimborn  . Als Führer der Zentrumspartei   genoß Karl Trimborn   weit über die Kreise seiner Partei hinaus unbe­ftrittenes Ansehen. Unsere Fraktion wird Karl Trimborn  ftets ehrend im Gedächtnis behalten."

Der Reichspräsident hat anläßlich des Todes Trimborns der Tochter wie der Zentrumsfraktion des Reichstages ein Beileids­telegramm gesandt.

Jede Nummer ein Reinfall! Reinhold Bulle fündigte 2. Der Bezirksvorstand muß mit allen Mitteln versuchen zu fein Blättchen mit der Behauptung an, daß jede Nummer erreichen, daß ein paar der reaktionären Elemente aus den Beamten  - ein Ereignis sein werde. Die Nummern 1 bis 72 find freifen in Osterburken  , wie z. B. der Bahnhofsvorsteher, bisher auch regelmäßig etwas Besonderes, eine Art Ereignis einige Steuerbeamte und vor allem auch die Gendarmen mit vorgefektem Minuszeichen geweſen. Jeden Abend quält perfekt werben und dafür Leute von zuverlässiger republikanischer sich das Bullesche Blatt ein Gripöfifche Gestern lafen wir,

Gesinnung hinkommen.

daß err Wulle in Jena   eine deutschbölkische Bewegung unter dem Motto: Negertänze find unanständig", entfacht habe. Also Rampf 3. Der Bürgermeister möge megen Begünstigung der Waffen- für Eini und Neunuhrichlafengeben. In der gleichen Nummer schieber zur Rechenschaft gezogen werden. cui deteibe. Se te wird der Besuch einer Diele- bas Bublifum 4. Dem Genossen Ellmauger, der vor der Waffenaffäre in iit mäkin"-trog Dhren und Bahnschmerzen geschildert. Aber seinem Betrieb für fünf Mann Arbeit hatte, jezt aber völlig behen wulle!