Abgeordnetenhaus.

Erste fold en ungeheuren Praktiken entgegentreten.( Sehr gut!)] Ein Antrag, auch für die in Spinnereien beschäftigten| Verantwortung, sondern er wird gedeckt durch den Kultusmin Aber es ist unzutreffend, daß die sozialdemokratische Partei die jugendlichen Arbeiter die bisherige Dauer der Beschäftigung für Die Entschließung steht in der Instanz des Ministers un Arbeiterführer dort gewarnt hat. Ich gebe zu, daß die Mitglieder eine Uebergangszeit bis längstens zum 1. April 1894 beizubehalten, wird sie auch bleiben. Persönlich kann ich die Mitwirkung der Fraktion, welche dorthin gereist sind, abgerathen haben, zur ist von den Abgg. Beckmann, Hartmann, Möller, Zimmermann Siebenerausschusses nur auf das Allerdankbarste anerken Zeit in den Streit einzutreten, weil die Organisation noch gestellt, wird aber von dem Abg. Schädler namens der Mehr- Die Kosten der Einrichtung werden aus dem Dispositionsfor nicht fortgeschritten genug sei. Andererseits aber haben die heit des Zentrums und von den Abgg. Hirsch und Auer gedeckt. lokalen Führe zwar gewarnt, aber doch so merkwürdiger Art, bekämpft, vom Geh. Rath Königs und dem Abg. v. Stumm Abg. Jürgensen( natl.) billigt die Sprachverfügung des daß man überzeugt werden muß, was gesagt wurde, wurde nicht befürwortet und schließlich abgelehnt. Das Gesetz foll, abge- Ministers für Nord- Schleswig, die endlich für die deutscher. gemeint. Die ihrer sagten:„ Wir warnen zwar vor dem Streit, sehen von der Hinausschiebung des Termins für gewisse Spezial- Elemente eine gewisse Beruhigung gebracht habe. aber die Kamera den, die schon streifen, könnt Ihr doch nicht gut vorschriften, am 1. April 1892( ftatt am 1. Januar 1892) in Das Gehalt des Ministers wird darauf bewilligt, ebenso di im Stiche lassen!" In der Zeitung der deutschen Bergleute" Kraft treten. übrigen Ausgaben für das Ministerium, für den evangelischer war eindringlich gegen den Streit gewarnt; an demselben Tage Damit ist die dritte Berathung des Gesetzes im Einzelnen Oberkirchenrath, die evangelischen Ronsistorien, ebenso das Ka­erscheint ein Extrablatt, welches den Ausbruch des Streits in beendet. Die Gesammtabstimmung wird in der Freitags: pitel 118: Evangelische Geistliche und Kirchen unter Aenderung Belgien   und Anterita, Desterreich und Frankreich  , sogar in Eng- fizung erfolgen. des Vermerkes dahin, daß die Bewilligungsperiode drei Jahre land mittheilte. Wer darin ein Abrathen vom Streik findet, Die eingelaufenen Petitionen werden durch die gefaßten Be- dauern sollen. den verstehe ich nicht. Ich ziehe daraus den Schluß, daß die schlüsse für erledigt erklärt. Beim Kapitel: Ratholische Bisthümer beklagt Arbeiterführer in feiner Weise ernst bestrebt gewesen sind, vom Schluß 32 Uhr. Nächste Sigung Freitag 12 Uhr. Abg. v. Jazdzewski, daß Geistlichen, welche die Ertheilung Streit abzurathen. ( Erfte und zweite Berathung der Generalakte der Antiftlaverei- des Religionsunterrichts selbst übernehmen, besondere Bedingungen Abg. Auer( Soz.): Mein Kollege Singer und ich haben Konferenz, Rechnungsvorlagen, Gesammtabstimmung über die von Staatswegen auferlegt würden, namentlich in Bezug auf aus voller Ueberzeugung den Arbeitern im Kohlenrevier vom Gewerbe- Ordnungs- Novelle, dritte Lesung der Zuckersteuer- Vor- die Geschäftssprache, während sie doch diese Funktion nicht über nehmen als Staatsdiener, sondern als Drtspfarrer, als Kirchen­Streit abgerathen, und zwar zur Zeit". Etwas Weiteres lage.) diener. Redner tabelt ferner, daß man den Geistlichen in Posen Ionnten wir doch nicht. Sollten wir die Arbeiter veranlassen, noch nicht den Vorsiz in den Gemeinde- Kirchenräthen übertragen den Streit für alle Zukunft abzuschwören? Dann ist es doch hätte. leichter, das Koalitionsrecht aus den Rechten der Arbeiter zu streichen. Die Bergarbeiter müssen es nur allzu schlimm büßen, Minister Graf Bedlib: Die Verhandlungen über den letzten daß sie unserem Rathe nicht gefolgt sind. Ob Rapitalien oder 83. Gigung vom 6. Mai. 11 Uhr. Punkt habe ich selbst als Oberpräsident geführt. Der Erzbischof von Posen und Gnesen   erbot sich damals dazu, daß die Geist­Rathschläge von anderer Seite gekommen sind, um die Arbeiter Am Ministertische: Graf v. 3edlig und Kommiffarien. zu bestimmen, so zu handeln, wie sie gehandelt haben, darüber Die zweite Berathung des Staatshaushalts- Etats deren Mehrheit das wünsche, deutsch   korrespondiren. Darauf bin ich nicht unter: ichtet. Mir gehen aber Tag für Tag für 1891-92, und zivar des Etats des Kultusministe- fonnte die Regierung nicht eingehen. Die zweite Berathung des Staatshaushalts- Etats lichen mit deutschen Patronen und mit Gemeinde- Kirchenämtern, Berichte zu, wonach dieser Fehler der Bergarbeiter, daß sie in Ge- deutsch Sie verlangte, daß da den Streif eingetreten sind, von Seiten der Unternehmer in der riums, wird fortgesetzt beim ersten Titel der Ausgaben: Ge- deutsch korrespondirt werden solle, wo das Deutsche die Umgangs­Sprache ist. rücksichtslosesten Weise ausgebeutet worden ist. Der Handels- balt des ministers. Abg. Johannfen( Däne): Die Verfügung des Kultusministers minister fagte, die sozialdemokratischen Fraktionsführer hätten Abg. v. Jazdzetosti: Es giebt rein polnische Kirchenge zwar gegen den Streit& tellung genommen, nicht aber die lokalen nach Posen hat allgemeines Aussehen erregt, fogar im Sachsen- meinden, welche in gemischten politischen Gemeinden bestehen, Führer. Er thut sehr Unrecht, wenn er meine Partei für alle walde ist sie nicht unbekannt geblieben. Es wurde mir mit wo also die Umgangssprache die deutsche   ist, während in der getheilt, daß eine ähnliche Verfügung für die dänisch redenden das Deutsche als Amtssprache beherrscht. Redner bestreitet, daß Bergarbeiter felbst gethan find, verantworlich macht. G3 fann Distrikte in Nordschleswig erlassen sei. Abg. Lohren( freit.) spricht seine Befriedigung darüber aus, durch den Gebrauch der polnischen Sprache die Deutschen  , seien ihm nicht unbekannt sein, daß eine große Zahl der Personen, daß der Kultusminister die Schulreform nicht überhaften wolle, daß es nun Gemeindeangehörige oder deutsche Geistliche, benachtheiligt welche in Dortmund   auf dem Delegirtentage den Beschluß faßten, in den Streit einzutreten, nichts weniger als Sozialdemokraten er nicht die Reform der Volksschulen, der Mittelschulen und der Redner Minister Graf Zeblik: Einen solchen Vorwurf habe ich nicht find. Auch die Personen in der Leitung des Verbandes sind höheren Schulen zu gleicher Zeit beginnen wolle. durchaus nicht alle Sozialdemokraten. Schon der Umstand, daß lehrer, welcher Bunkt in dem Volks- Schulgesetz ganz übersehen worden Grfahrung, daß die Polen   von ihrem nationalen Gefühle so burchaus nicht alle Sozialdemokraten. Schon der Umstand, daß empfiehlt eine Verbesserung der Vorbereitung der Volks- Schul- aussprechen wollen; ich bin fein Polenfresser, aber ich weiß aus unser Rathschlag nicht befolgt worden ist, zeigt, daß ein großer ist. Nothwendig sei die Belehrung der Volts- Schullehrer über die Erfahrung, daß die Polen   von ihrem nationalen Gefühle so Theil der Betheiligten nicht Sozialdemokraten sind.( Lachen irrthümlichen Ansichten der Sozialdemokratie, damit sie dieselben durch suchen. Die Thatsache, daß ehemals deutsche Gemeinden polnisch durchdrungen sind, daß sie das Deutschthum zurückzudrängen rechts.) Sonst hätten sie unseren Rath befolgt.( Widerspruch die Worte der Sozialdemokraten felbft widerlegen fönnen. rechts.) So groß ist die Disziplin unter uns, daß die Arbeiter, Minister Graf Zedlis: Für die nordschleswigschen Distrikte geworden sind, ist nicht wegzuleugnen. So weit die Regierung die zu uns gehören, auch einen solchen Rath befolgen. ( Erneuter Widerspruch.) Sticht alle sächsischen Bergarbeiter gilt als leitende Verordnung die von 1888. Sie ist, wie ich über gesetzlich dazu befugt ist, muß sie dem vorbeugen. Sticht alle sächsischen Bergarbeiter bie mangelhafte Information vor Erlaß derselben bemerke, zu das Deutsche schon die Geschäftssprache sei. Abg. von Jazdzewski bemerkt, daß in der Diözese Kulm find Sozialdemokraten, aber sie find es in ihrer Mehrheit; Stande gekommen, auf Grund der Konferenz, welche in Schleswig  und Sie sehen, die ganze widauer Bewegung geht vorüber, unter Vorsitz des Oberpräsidenten v. Steinmann stattgefunden Das Kapitel wird genehmigt. ohne die geringste Spur zuri.fzulassen. Wir können also nicht hat. Wenn Herr Lohren fagt, die Fehler des Volksschulwesens besondere Abstimmung statt; bei der schwachen Besetzung des Ueber das Kapitel 116a( alttatholischer Bischof findet eine für Alles, was im Streit geschehen, verantwortlich gemacht wer- beruhen in der Mangelhaftigkeit der Lehrer, so kann dieser Satz Hauses( noch nicht 100 Mitglieder find anwesend) bilden Zentrum den. Der Handelsminister firte dann ein Extrablatt an, das in der Allgemeinheit richtig sein, aber praktisch unterliegt er er- und Polen   die Mehrheit. Die Auszählung ergiebt, daß 51 Mit­beschlagnahmt werden mußte. Das Extrablatt war gewiß nicht heblicher Beschränkung. Der Lehrer in seiner geistigen Ent­geschicht; der Mann, der dafür verantwortlich war, ist ja auch wicklung ist das Produkt der Zeit, in welcher er lebt; er ſteht aus ist also, da 217 Mitglieder zur Beschlußfähigkeit erforderlich in Saft genommen worden. So sehr schlimm muß es indessenwicklung glieder gegen die Position, nur 35 dafür gestimmt haben. Das nicht gewesen sein, denn der Wann wurde nach der ersten Ver- unter denselben Geſetzen der Bildung und der Geistesrichtung, Baus ist also, da 217 Mitglieder zur Beschlußfähigkeit erforderlich Es ist ein bitterer, schwerer Vorwurf, wenn sind, beschlußunfähig. Schluß 42 Uhr. nehmung entlassen. Die Angaben in dem Blatte waren aller­dings nicht richtig; fie ftügten sich aber auf Telegramme des man ihm die Schuld an Mißständen zuweist, die wir be Daß ein erheblicher Bruchtheil von Lehrern aus des Etats). flagen. Nächste Sigung Freitag, 11 Uhr( Rultusetat und Rest Wolff'schen Bureaus, das mit den offiziellen Kreisen in Verbin- bem Amte hat entfernt werden müssen, tann meine Ansicht nicht dung steht.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Wenn alteriren.( Sehr richtig! rechts.) Es ist bedenklich, aus Gr die Bergarbeiter also Angaben vertreten haben, die den That- fcheinungen, welche uns nicht gefallen, generell Rückschlüsse auf sachen nicht entsprechen, so find sie allerdings falsche Wege ge- bie Allgemeinheit des Schulwesens zu ziehen, daß in den großen wandelt, weil sie dem offiziösen Wolff'schen Bureau Glauben Städten die Bolksschulen die Vorschulen der Sozialdemokratie geschenkt haben.( Seiterkeit.) Das ist das ganze Verbrechen. feien, ist nicht wahr; wir ständen dann vor einer Gefahr von ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Fehler sind gewiß unglaublicher Ausdehnung, daß wir bis in das Innerfte er­Stadtverordneten Versammlung. vorgekommen; die Bergarbeiter haben sich durch die Aufregung schrecken müßten. Das ist ein ungerechter Vorwurf, der den Außerordentliche Sigung vom 6. Mai. hinreißen laffen. Wenn die Herren aber wollen, daß Leuten gemacht wird, die an diesen Schulen wirken. Solche wir in Zukunft von solchen Dingen verschont bleiben, so geben Schreckgespenster sollte man nicht einmal an die Wand malen. Sigung um 5% Uhr. Borsteher Stellvertreter Dr. 2 angerhans eröffnet die Sie volle Vereins- und Versammlungsfreiheit. Hätten wir Be( Bustimmung rechts.) Daß die Sozialdemokratie da am leichtesten rufsvereine wie in England, würden unsere Arbeiterkoalitionen Boden faßt, wo ein gewisser Bildungsgrad schon erreicht ist, ist Zum Andenken an das Ableben des Ehrenbürgers von nicht auf Schritt und Tritt verfolgt, dann könnte eine Thorheit, richtig. Aber sollen wir deshalb die ganze Bildung über den Berlin  , Generalfeldmarschalls Moltke  , richtet der wie sie im Ruhrgebiet   hervorgetreten, einfach nicht vorkommen. Haufen werfen? Das würde die Folge sein. Die falschen Idole, Vorsteher eine Ansprache an die Bersammlung. Arbeiter aber, die nicht organisirt find, lassen sich von dem welche dem Wolfe vorgegautelt werden, soll man zerstören, und Die Ferienzeit der Versammlung wird in üblicher Weise auf Augenblick hinreißen, sind sich über die Tragweite ihrer Beschlüsse zwar Hand in Hand mit der Schule muß man dabei gehen. nicht tlar, und einer dieser Beschlüsse war der in Bochum   zu( Beifall.) meinem großen Leidwesen und zum Schaden der Arbeiter gefaßte. ( Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Damit schließt die Diskussion.

§ 134 b wird mit dem Antrage Gutfleisch angenommen. Für den Antrag stimmt von Freifinnigen außer dem Antragsteller Gutfleisch einzig der Abg. Panse.

§ 134 c, welcher die Arbeitsordnung für beide Theile für rechtsverbindlich erklärt, gelangt ohne Debatte zur Annahme. § 184 d schreibt die Anhörung der Arbeiter vor Erlaß der Arbeitsordnung vor.

Abg. Adt( ntl.) fucht die Vorwürfe, die in zweiter Lesung Abg. Dreesbach( Soz.) gegen den Fabrikantenstand in Pirmasens  erhoben, als unbegründet nachzuweisen. Abg. Bebel( Soz.): Herr Dreesbach ist nicht anwesend; zu­nächst muß abgewartet werden, was er antworten wird. Wenn nicht im Reichstag, so wird er es jedenfalls in der Presse an der nöthigen Antwort nicht fehlen lassen.

§ 134d wird angenommen.

8134e ordnet die Einreichung der Arbeitsordnung mit den von den Arbeitern geäußerten Bedenken an die untere Ver­waltungsbehörde an.

Hierzu beantragen die Abgg. Gutfleisch und Gen. die Einschaltung:„ soweit die Aeußerungen schriftlich oder zu Protokoll erfolgt find".

wie wir Alle.

Abg. v. Strombeck( 3) bittet über die Verhältnisse des Stiftungsfonds bis zum nächsten Jahre Aufklärung zu geben. legt, wird die Regierung gern bereit sein, über die Verhältnisse Ministerialdirektor Kügler: Wenn das Haus Werth darauf dieser Fonds weitere Aufklärungen zu geben.

das Experiment im Großen, welches gemacht werden soll zu Abg. Graf- Elberfeld( natl.): Wir müssen protestiren gegen Gunsten einer noch unbekannten Einheitsschule.

Abg. Arendt( ft.): Daß der Kultusminister Alles aufbieten

würden.

Kommunales.

B

Die Monate Juli und Auguft verlegt.

Die Tagesordnung beginnt mit der Berichterstattung über den Antrag des Stadtv. Bogtherr und Genossen in Bezug auf allgemeine Angelegenheiten der Pferde­Eisenbahnen.

Der Antrag lautet folgendermaßen:

Wir beantragen, die Versammlung wolle den Magistrat veranlassen, dahin gehende Schritte zu thun, ersuchen, in Verbindung mit ihr die Pferdebahn- Gesellschaften zu 1. daß auf alle Entfernungen innerhalb des Berliner   Weich bildes der Durchschnitts Behnpfennig Tarif zur Anwendung tommt,

D

wird, das Volksschulgesetz in der nächsten Tagung wieder vorzu- 2. daß baldigst zwischen Wedding   einerseits und dem Westen legen, erfüllt mich mit großer Freude, denn diese gesetzliche und Südwesten andererseits, ferner zwischen dem Diten und Regelung ist durchaus nothwendig. Gegenüber dem Abg. Lohren Südosten bessere Verbindungen hergestellt werden und muß ich dem Minister zustimmen; feine Worte über 3. daß ebenso wie in anderen Städten auch hier die Be den Lehrerstand werden im Lande überall Wiederhall finden.nugung der Deckpläge auf den Doppelwagen auch weiblichen des Abg. Graf- Elberfeld an, er stellt die Naturheilkünstler den Der dritte Bunkt ist von dem Stadtv. Sa ch 3 II in einem modernen Schulreformern gleich; aber ebensowenig wie Birchow selbständigen Antrage dahin präzisirt worden, der Magiftrat die Naturheilfünstler als berufene Reformatoren der medizinischen möge aufgefordert werden, mit dem Polizeipräsidium in Ver Fakultät betrachten werde, tönne er sie als die berufenen Verbindung zu treten, um den Wunsch zur Erfüllung zu bringen.

treter der Schulreform anerkennen.

Abg. Langerhans( dfr.) wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Lohren und widersprach dem übermächtigen Einfluß der Kirche auf die Schule. Auch der wissenschaftliche Unterricht habe eine fittliche Wirkung.

Abg. Hirsch( dfr.): Das Recht der Arbeiter, sich über die Arbeitsordnung zu äußern, muß zu einem wirksamen werden. Abg. Würmeling( 8): Das abfällige Urtheil, welches der Die bloße Anhörung der Arbeiter könnte leicht in der Form ab- Abg. Lohren über die Volksschulen gefällt hat, tönnen wir nicht gethan werden, daß man die Arbeitsordnung im Komtoir zur unterschreiben. Einsicht auslegt und den Arbeitern sagt: wer will, kann sie ein- Abg. Lohren( ft.): Der Erlaß des Raisers über die Auf­sehen und sich darüber äußern. Ein derartige Form der Angaben der Schule in der sozialen Frage verdient mehr Beachtung hörung des Arbeiters würde offenbar dem Geiste des Gesetzes als alle Versicherungsgesetze, deshalb sollte er hier besprochen feineswegs genügen, da viele von den Arbeitern nicht den Muth finden werden und man sollte von allen Parteien versuchen, die Arbeit würden, ihre Bedenken zur Geltung zu bringen. Das Gefeß will des Kultusministers zu erleichtern.

Abg. Hartmann( dt.) glaubt sich als Mitantragsteller nicht Tegitimirt, im Namen der Redaktionskommission zu antworten, ist aber der Meinung, daß mit dem Antrage der Sinn zu verbinden ist, den Abg. Hirsch damit verbunden hat.

§ 134 e wird angnommen.

Berichterstatter Dr. Gerstenberg führt Namens de Ausschusses aus, daß die Stadtverordneten- Versammlung wohl berechtigt sei, derartige Wünsche vorzutragen, aber andererseits müsse die Versammlung fich hüten, Ansprüche zu erheben, die von der Pferdebahn- Gesellschaft wahrscheinlich nicht würden erfült werden können. Es sei vorauszusehen, daß sie große Ausfälle haben würde. Auf den Zonentarif der Eisenbahnen, der noch nicht eingeführt sei, fönne man sich nicht berufen. Der Aus fchuß empfiehlt, über diesen Punkt zur Tagesordnung übers zugehen.

genannten Stadttheilen, so habe die Stadtgemeinde hierauf feinen In Betreff der beantragten besseren Verbindung zwischen den Einfluß. In der nächsten Zeit werde übrigens eine Verbindung vielmehr, daß den Arbeitern in ihrer Gesammtheit die Arbeits- Minister Graf Bedlin: Die Bedeutung des Kaiserlichen Erlasses zwischen Stromstraße und Kreuzberg   hergestellt werden, auch Ordnung in einer Versammlung vorgetragen und Gelegenheit vom 1. Mai 1890 liegt darin, daß in das ganze Verständniß des fönne man bei einmaligem Umsteigen heute schon vom Wedding gegeben wird, sich zu äußern oder durch Vertreter davon Kennt Boltes auf dem Gebiete des Schulwesens eine andere Richtung nach dem Alexanderplatz   und dem Kriminalgerichts- Gebäude niß zu nehmen. Dann wird die Forderung, die Aeußerungen hineingekommen ist. In diesem Sinne wird die Schulverwaltung gelangen. und Bedenken zu Protokoll zu nehmen, sich von selbst einstellen. wirken. Im Uebrigen freue ich mich, daß er milder denkt, als Ich möchte die Antragsteller bitten, zu erklären, daß der Antrag er gesprochen hat; ich ersehe daraus, daß ich ihm viel näher stehe, pläge anbelange, so habe hierüber lediglich das Polizeipräsidium Was den dritten Punkt in Betreff der Benutzung der Deck­in diesem Sinne gemeint ist. als ich vorher glaubte. Bezüglich des Voltsschulwesens kann ich zu bestimmen. Herrn Langerhans nicht dahin folgen, daß die Vermehrung des Wissens eine fittliche, ja eine religiöse Macht bedeute. Die Zahl und Genossen zur Tagesordnung überzugehen. Der Ausschuß empfiehlt daher, über den Antrag Bogtherr der Analphabeten unter den Verbrechern beweist nur, daß der Stadtv. Sa ch 3 II tritt für Annahme feines Antrages ein, Zwang zum Volksschul- Unterricht verstärkt werden muß: biefer indem er auf verschiedene andere Städte hinweist und hervorhebt, Boltsschul- Unterricht beschränkte sich aber bisher nicht auf das daß weber sittliche noch äftethische Bedenken der Annahme des bloße Wissen. Die Verbrecherstatistik beweist, daß die größten Antrags entgegenstehen. Verbrecher eine gewisse Bildung besessen haben.( Bewegung.) Abg. Graf Limburg- Stirum  : Die Bildung eines besonderen Stellung zu dem Antrage einnimmt, wie sie im Ausschusse jeden­Stadto. Singer ist erfreut, daß der Berichterstatter eine Unterrichtsministeriums werden wir stets ablehnen; wenn mehr falls nicht zum Ausbruck gelangt sei. Er fönne sonst nicht bes Art. 4 enthält die Strafbestimmungen,§§ 146 Beamte nothwendig sein sollten, so werden wir das Geld begreifen, wie in den gedruckten Vorlagen des Ausschusses stehen willigen. Aber den Busammenhang zwischen den fönne, daß der Stadt feine Einwirkung auf die Feststellung der Gegen den Antrag Gutfleisch und Genoffen zum§ 149, welcher tirchlichen Schulangelegenheiten Tariffäße bei den Pferdebahnen zustehe. Dem Herrn Bericht in Konsequenz des gestern auf Antrag Gutfleisch Hike an- werden wir niemals aufheben.( Zustimmung rechts.) erstatter sei jedenfalls durch die Zeitungen inzwischen bekannt der Lohnzessionen eine Uebertretung Laffe man doch die Schüler der Realgymnasien zum Studium zu, geworden, daß der Herr Oberbürgermeister das grade genommenen Verbots dieses Verbots unter Strafe stehen will, erklärt sich Geh. Rath aber wenn sie nachher beim Gramen durchfallen, dann ist das Gegentheil davon erklärt hat. Dadurch nun, daß der Hoffmann, während Abg. Gutfleisch die Nothwendigkeit der nicht die Schuld der Unterrichtsverwaltung. Ich kann nur damit Berichterstatter, ich will es dahin gestellt sein lassen, ob im Auftrage Strafandrohung zum Zweck einer wirksamen Verhinderung dieses einverstanden sein, daß der Minister entschlossen ist, nicht sprung- des Ausschusses oder auf Grund eigener Erleuchtung( Große unzulässigen Rechtsgeschäfts vertritt. Seiterkeit) diefe andere Stellung eingenommen hat, ist unser § 149 wird mit dem Antrage Gutfleisch angenommen. Minister Graf Zedlitz: Die Entstehung und Aufgaben des Antrag von einem anderen Gefichtspunkte aus zu betrachten. Der Rest des Gesetzes, Art. 5-7, wird ebenfalls ohne erhebliche Siebenerausschusses sind publizirt durch Allerhöchste Rabinets- Die Befürchtung, daß die Pferdebahn- Gesellschaft durch Einführung Diskussion mit einigen minder mesentlichen Abänderungen an- ordre. Eine organische Einrichtung unserer Schulverwaltung ist bes 10 Pf. Tarifs einen Ausfall an Einnahmen erleiden würde, der Siebenerausschuß nicht; er hat dem Landtage gegenüber feine ist meiner Ansicht nach nicht zutreffend. Der Einwand, baß die

Ohne erhebliche Debatte werden die folgenden§§ 134 f bis 134 h, 135-139 b mit lediglich redaktionellen Abänderungen an­genommen, ebenso Art. 1A, statutarische Bestimmungen, und Art. 3.

bis 159.

genommen,

M

weise vorzugehen.

und den