Roalition auf Grund des Programms zum Wohl des Volkes arbei- führungsbestimmungen vom 30, Mai und 8. Juni 1920 einten wird.( Beifall im 3.) Am besten ist diese Verschleppungspolitik auf dem" Bagesezt sind. Abg. Dr. v. Krause( D. Bp.)( häufig durch Zwischenrufe der riser Kongreß durch den Abgeordneten Gen. Leon Blum Kommunisten unterbrochen): Die jetzige Koalition ist eine Arbeits- Ablauf des 15. November 1921. Hauptverhandlungen, welche reichen Spize gegen die Richtung Longuet- Ledebour sagte, Die Tätigkeit der außerordentlichen Gerichte endet mit gefennzeichnet worden, als er mit einer deutlichen und geiftgemeinschaft. Un der Spitze der Arbeit der Parteien muß das bereits begonnen sind, aber bis zum Ablauf des 15. November man dürfe die Wiedervereinigung der Internationale nicht Baterland stehen. Der unserem Boite fo eigentümliche Individua - 1921 nicht abgeschlossen werden können, werden noch zu Ende bis zu den ,, calendes russes" verfchieben. Auf deutsch :„ bis fismus muß eingeschränkt werden. Aber auch der übertriebene Parteiegoismus muß zurüdgedrängt werden. Eine geführt. Die Tätigkeit der bei den außerordentlichen Gerichten zum Sankt Leninstag". So liegt in der Tat bas Lösung, die allen Bartelen gefällt, war nicht zu erreichen. Eine gebildeten Anklagebehörden endet mit dem Ablauf des 15. Deganze Problem, Löfung auf einer Basis ganz fints oder ganz rechts mußte ver- zember 1921, die Tätigkeit des dem Reichswehrminihindert werden. Ein feftes Programm fehlt allerdings der Regie- fterium zugeteilten Leiters dieser Behörden mit dem Abrung. Das läßt sich im gegenwärtigen Augenblick auch nicht auf lauf des 31. Dezember 1921. Stellen. Die Richtlinien verschaffen aber eine Grundstimmung, ble der Reglerung das Arbeiten ermöglicht, wir werben sehen, wie die Arbeit des Ministeriums sich gestaltet. Bird Sie richtig angepackt, fann die Koalition den inneren Frieben herbei führen. Gut wäre es, wenn ber Etat in fürzester Zeit zum AbAbg. Dr. Meyer- Ostpreußen ( Komm.): Die Richtlinien des neuen Rabinetts finden also den Beifall der Kapitalisten, und den
fchluß gebracht würde.( Beifall rechts. Lärm linfs.)
Berfahren, welche bis zu den oben bezeichneten Zeit punkten nicht endgültig beendet worden sind, gehen nach Maßgabe der Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Reichsstrafprozeßordnung über die fachliche Zuständigkeit der Gerichte und über den Gerichtsstand an die ordentlichen Gerichte über.
Ein Gestellter. Der unabhängige Reichstagsabgeordnete Dr. Rub. Breite fcheid schreibt uns:
Es häufen sich in lezter Zeit die Andeutungen, daß meine Bartel und insbesondere ich persönlich von der Entente ge auft seien. In vertrauteren Kreisen werden fogar Summen ge nannt und wird gleichzeitig der Weg bezeichnet, auf dem diese Beträge zu mir gelangen.
jeiben Richtlinien geben nun auch die Rechtssozialisten ihren Segen. Das Präsidium des badischen Landtages. hüten, offen mit der Sprache herauszukommen. Immerhin hat einer
Das ist charakteristisch für die rechtssozialistische Partei, Sehen wir uns das neue Kabinett an, bann finden wir neben Severing, Karlsruhe , 10. Nopember. ( TII.) Der Landtag wählte in seiner dem Kappistenverfolger, den tappift Dr. Richter. Wir erinnern geftrigen Sigung mit 79 von 85 abgegebenen Stimmen den Zentrums uns noch an die Reben Hänischs gegen die Schutreaktionäre wie abgeordneten Ministerialrat Wittemann zum Bräsidenten, den Böfiß, und heute finden wir Herrn Bölig auf der Ministerbant jozialdemokratischen Abgeordneten Emil Vater Heidelberg zum neben den Rechtsfezialisten! Die Roulition muß fcheitern, wenn erften Vizepräsidenten und den Führer des badischen Landbundes, bie Rechtssozialisten nicht zu Berrätern an ben Arbeitern werden abgeordneten Landwirt Gebhard Eppingen, aum aweiten Bize wollen. Der Bertreter der Zentrums wünschte eine träftigere Regierung für Ruhe und Ordnung. Die Arbeiter wissen, was bar präsidenten. Die Kommunisten und Unabhängigen gaben weiße
unter zu verstehen ist.
Die Aussprache wird nunmehr abgebrochen.
Die neuen Besoldungsvorlagen
Für unmittelbare Staatsbeamte, Lehrer, Gewerbe- und Handels. Hauptausschuß geht ein Entwurf, der für die Stromerzeugung im chrer werden an den Beamtenausschuß überwiesen. An den oberen Quellgebiet der Weser Staatsmittel anfordert. Präsident Leinert schlägt dem Haufe vor, ble Fortießung der Aussprache als einzigen Punkt auf die Tagesordnung für die morgige Sigung zu sehen. Abg. Meyer( Komm.) wünscht, daß auch verschiedene fleine Anfragen, die von der früheren Regierung monatelang unbeant mertet gelassen worden seien, auf die Tagesordnung gefeßt werden. Ferner wünscht er eine fofortige Erledigung einer fleinen Anfrage über die Freilassung der angeblichen Mörder des spanischen Ministerpräsidenten Dato.
Bon der Staatsregierung ging inzwischen ble Erklärung ein, daß eine Beantwortung der fleinen Anfragen nicht zugesagt mer den fönne. Das Staatsministerium müsse erft Beschluß barüber faffen. Der Antrag der Stommunisten wird daraufhin abgelehnt. Freitag 11 Uhr: Fortfehung der Besprechung der Erklärung des Ministerpräsidenten. Schluß 5 Uhr.
Reichskanzler und Reparationskommision.
Am Nachmittag empfing der Reichskanzler in Anwesen helt von Bertretern der beteiligten Reichsrefforts die in Berlin eingetroffene Reparationstommission, ble von ihrem Präsidenten Dubois geführt wurde. In der Aussprache, die lediglich einleitenden Charakter trug, gab der Reichstanzler einen furzen Ueberblick über die finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands , wobei er die in einem Teil der Auslands presse vertretene Auffassung zurückmies, daß die deutsche Re gierung den Susammenbruch der Mart absichtlich fördere. lieber den Gang der weiteren Berhandlungen und ihre voroussichtliche Dauer fönnen vorläufig Mitteilungen nicht gemacht werben.
Das Ende der Ausnahmejustiz.
Der Deutsche Reichsanzeiger" veröffentlicht foeben eine Berordnung vom 5. November über die Beendigung der Tätig feit der außerordentlichen Gerichte und Anflagebehörden, die gemäß der Verordnung des Reichspräsidenten vom 30. Mai 1920 und den in Berfolg dieser Verordnung erlassenen Aus Anatole France als Nobelpreisträger. Die schwedische Akademie hat beschlossen, Anatole France ben diesjährigen Nobelpreis für Lite ratur zu verleihen. Der große Künstler, der feine Troniser, der sozialiftische und pazififtische Kämpfer besteht auch ohne diese Ehrung; aber einen Würdigeren hätten sie nicht treffen können!
Bettel ab.
P
Erhöhung der Gütertarife.
Im ordentlichen Haushalt der Reichsbahnen für 1921 war der Ausgaben infolge der Gehaltserhöhungen im Auguft und Oftober Fehtbetrag auf 6,6 milliarden berechnet. Inzwischen hatten sich die und infolge der starten Steigerung der Materialpreise um 10,5 mil liarden erhöht. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen in Höhe von 2,7 Milliarden aus der Erhöhung der Gütertarife Bum 1. Stovember und der zum 1. Dezember bevorstehenden Erbetrag würde sich damit um 7,8 milliarden oder von 6,5 auf höhung der Berfonentarife gegenüber. Der voraussichtliche Fehl. 14,3 milliarden erhöhen. Der Reichsverkehrsminister hat bemgegenüber eine weitere Tariferhöhung im Güterund Personenverfehr um je 50 Prog. in Aussicht nehmen müffen. Es ist dabei berücksichtigt, hinsichtlich der Gütertarife eine organische Durchbildung vorzunehmen, wobei eine weitere Staffelung ber Tarife zugunsten der für den Bezug ihrer Bedarfsartikel und den Ablaß ihrer Erzeugnisse ungünstig gelegenen Gegenden, nament lich Ostpreußen , vorgesehen ist. Die Borschläge für diese Um bildung der Gütertarife werden dem Vorläufigen Reichseisenbahnrat porgelegt werden. Die Borarbeiten sind so weit gefördert, daß die neu durchgearbeiteten Gütertarife zum 1. Februar 1922 eingeführt werden fönnen. Auch im Personenverkehr wird die Tariferhöhung vor diesem Zeitpunkt aus technischen Gründen nicht durchgeführt werden tönnen.
Die Monate Februar und März des laufenden Haushaltsjahres würden durch diese Tariferhöhung Mehreinnahmen von zwei Milliarden erwarten lassen, so daß noch ein Fehlbetrag von 12,3 mil liarden übrig bliebe. Infolgedessen steht sich ber Reichsverkehrsminister genötigt, für den Güterverfehr bereits vom 1. Desember 1921 ab den Zuschlag von 50 Bros. durch rein rechnerische Erhöhung der Tarife eintreten zu lassen.
Ein verhängnisvoller Irrtum.
Es ist schwer, die Verleumder zu fassen, da sie sich natürlich von ihnen, der ehemalige Sozialdemokrat Emil Kloth , in den leßten Tagen fich in Artikeln, die in der Täglichen Rundschau" und vor allem in dem zu Effen erscheinenden Freien Wort" stehen, weiter vorgewagt, und obwohl er auch da noch versucht, fich eine Rückzugslinie offen zu halten, habe ich gegen ihn die gerichtliche Klage eingeleitet.
Die englische Thronrede. Anerkennung des guten Willens Deutschlands . Condon, 10. November. In der Throntede, die bei ber
gemacht in der Ausführung der ihr durch den Bersailler Vertrag aufheutigen Bertagung des Parlaments verlefen wurde, heißt es, bie deutsche Regierung habe befriedigende Fortschritte erlegten finanziellen und Entwaffnungsverpflichtungen. Auf der Reichskonferenz hätten die Premierminister sich einstimmig da hin ausgesprochen, daß die Stärke des britischen Weltreiches zur see der jeder anderen Macht glei sein sollte.
Deutschösterreichs Revolutionstag.
Wien , 10. Novbr.( WEB.) Die Arbeiterzeitung" veröffenflicht eine Entschließung, die der Vorfand der sozialdemokratischen Partei den Bolfsversammlungen aus Anlaß des Gründungstages der Republik Deutschöfferreid) am 12. november vorschlägt. Dariu heißt es: 2m dritten Jahrestag der Gründung der Republik erneuert das Proletariat feierlich den Schwur unverbrüchlicher res und erklärt, daß feln Verbot militärisch und pollfisch noch so starter Faftoren imftande ist, es vom Festhalten an dem damals gleichzeitig aufgeftellten Ziele des Aniolusies an Deutschland abzubringen.
Eine römische Bolffmeldung, die offenbar eine Regierungsnachricht übermittelt, fagt:
Infolge des Generalstreits vertebren feine Straßen. bahnen und Droichten. auch find teine Morgenblätter erschienen, doch sind die Säden fast alle geöffnet. Der Bost und Telegraphenverfehr ist nicht gestört. Bahlreiche Eisenbahner find gegen ben Streit und meldeten sich heute früb zur Arbeit. Die Büge nach Neapel , Bifa und Florens fonnten abfabien. Mehrere taufenb Fascisten tamen mit der Eisenbahn aus Zoscana und anberen Gegenben an unb marschierten durch die Stabt, ohne daß 3wischenfälle vortamen
In der Freiheit" nimmt Georg 2 edebour zu unferer furzen Notiz in Nr. 529,, Welche Tendenz hat in Baris gefiegt?" ausgiebig Stellung. Er widerspricht der von uns vertretenen Auffassung, daß die vom französischen Parteitag einstimmig angenommene Resolution deren Kompro miß charatter er übrigens bestätigt- in der Sache der Richtung Renaudel- Grumbach welt mehr entgegenfommit, Baris" aus Washington , Minifterpräsident Briand hoffe, vor der Paris , 10. November. ( TB.) Bertinag meldet im„ Echo de als der von ihm, Longuet und bem ganzen Eretutiofomitee Eröffnung der Konferenz Staatssekretär Hughes die Grundsäge der Wiener Arbeitsgemeinschaft auf der Londoner An erläutern zu können, die ihn leiten. Frankreich bente nicht näherungstonferenz verfochtenen These, wonach man nur eine baran, bie Ratifizierung des von Bilfon unterzeichneten Schutz. all umfassende" und feine halbierfe" Internatio- vertrages( bes geplanten Defenfiobündnisses zwischen Franknale wiederaufbauen dürfe. Ledebour bestätigt ausdrüdlich, reich, England und den Bereinigten Staaten. Red.) zu verlangen, baß er in der Tat gegen die Bildung einer neuen Internatio- weil es von den Amerikanern feine Maßnahmen wünsche, die ihren nale war und ist, die nicht auch die Kommunisten ein- Traditionen und ihren augenblicklichen Tendenzen widersprächen. schließt. Wir halten die bereits hier ausgesprochene Ansicht Der Washingtoner Wortführer Frankreichs habe eine Diskussion Doffojewifi- Ciferatur. Den großen rufflichen Schriftsteller lernten aufrecht, daß die Mehrheit des französischen Parteitages über über die Beschränkung der tontinentalen Rüstungen wir in Teutichland zuerst durch die Reklamausgabe des Raitol biefen Bunft anders dachte als Lebebour, aber mir müffen nicht zu fürchten, aber es sei nicht zulässig, daß die Debatte sich auf nifoff fennen. Neben Bola und Jofen war dies Buch in den Keimjahren des Naturalismus das maßgebende werk. Reclam bat zugeben, daß es allen Anschein hat, als ob dem flaren Willen das Reparationsproblem und die damit im Zusammenhang stehendann auch weiter für Dostojewitis Popularisierung geforgt, die diefer franzöfifchen Mehrheit nicht Rechnung getragen werden den Fragen ausdehne. Die Debatte dürfe nicht aus dem offiziell Memoiren aus einem Totenhaus" fowie fleine Erzählungen wird. Denn Ledebour teilt anschließend mit, daß er an das festgestellten Rahmen heraustreten. Wenn es zweckmäßig erscheine, erfchienen bei ihm. Der Raifolnitoff behauptete auch in Sekretariat der Wiener Arbeitsgemeinschaft, also an Frieb eine Prüfung der finanziellen und der wirtschaftlichen Angelegen. ipäterer Zeit feinen Borrang( zahlreiche Ausgaben u. a. bei rich Adler, bereits den Entwurf einer Einladung an die heiten zu unternehmen, so scheine Paris piel eher als Ber J. C. Bruns, Seffe u. Becker, im Jufelverlag. der auch 3weite und an die Dritte Internationale zu einer Ronfe handlungsort geeignet zu sein als Washington . in der billigen Jnielbücherei den grandiosen Großinquifitor" renz gesandt hat, deren 3wed lediglich die Herbeiführung brachte). In ber billigen Sammlung Jante waren auch andere einer Berständigung über gemeinsame Aftionen( also nicht Erzählungen( Weiße Nächte, Der Spieler, Der Doppelgänger). Den zweiten großen Roman: Der Idiot überfeste mustergültig einer Berständigung schlechthin, einer wirklichen Eini. Aug. Scholz( Verlag Bruno Cassirer ). Eine großangelegte, würdige gung) sein soll. Das rasche und spontane Vorgehen, der Gesamtausgabe Dostojewitis unternahm unter der Mit- mitteleuropäischen Arbeiterorganisationen in den Tagen des arbeiterschaft von Mereichfowofsi und Möller van den Brud in Karl- Butsches beweist, daß eine besondere Konferenz zu diesem 25 Bänden der Münchener Berlag von M. Piper u. Co. Sie ent- beschränkten 3wed ganz überflüssig ist. Im übrigen hat die hält nicht nur die erzählenden Werte( vor allem die fünf großen Leitung der USB. feit der Erzberger Demonstration und noch Romane: Raffolniloff. Der Jdiot. Die Dämonen, Der Jüngling. am Revolutionsgedenktag mit einer erfreulichen Konsequenz Die Brüder Karamafoff), sondern auch die autobiographischen, gezeigt, daß sie auf gemeinsame Aktionen mit den kommunistiliterarischen und politischen Schriften, bie erft ein Gesamt bild des Denters und Bublizisten geben. Drei Bände, die fchen Wirrköpfen und Quertreibern feinen Wert legt. Wir die friminalistischen Schriften enthalten, stehen noch aus. Auf glauben daher nicht, daß der Standpunkt Ledebours der Andie leberiegung, die sonst bei russischen Autoren oft manches ficht der Mehrheit seiner eigenen Partei entspricht. zu wünschen läßt, ist größte Sorgfalt verwendet; Einleitung und Es würde insbesondere wertvoll fein, zu erfahren, ob Arbeitsvermittlung bezweckt und anstrebt, in diesen behördlichen Borreben vermitteln alles literarhistorisch und menschlich wichtige. Ledebour die Zustimmung seiner Parteigenossen findet, wenn Dostojewsti hat damit die Stlaisterausgabe in Deutschland erhalten. er schließlich schreibt: die seiner Bedeutung entspricht.
Dostojewitis Briefe liegen in einer deutschen lleberlegung von A. Eliasberg bor ( ebenfalls Verlag N. Piper). Eine Biographie, die viel Berfönliches und gamiltäres bietet, berbanten tair feiner Totter:" Doitofemifi, geschildert von seiner Tochter" ( Berlag E. Reinhardt. München ).
daß wir unsere volle Selbständigkeit bis zum Zusammen" Diese Borkämpferaufgaben erfüllen mir am fichersten dadurch, schluß aller bewahren. Ein französischer Genosse machte in Paris die treffende Bemerkung:„ Die ersehnte Einigung wird viel leichter aus einem dreigefeilten als aus einem zweigeteilten Proletariat erwachsen!"
.
Für Dr. Abolf Seilborn, ben mutigen Verteidiger Haedels gegen Wir betrachten diese Behauptung nicht als treffend", feinen Nachfolger Brof. Blate, erläßt eine Gruppe Haedelililer, Gelehrten sondern geradezu als wahnwizig! Die logische Schlußund Künstlern eine Sympatbieerklärung. Sie fordert gleichzeitig, da bas befrembende Weimarer Uiteil gegen ton rechtsfräftig geworden ist, zu einer folgerung, die man daraus ziehen müßte, wäre, baß ein in Eurengabe für ihn auf. Spenden find an Justizrat Dr. G. Loze, Bena, vier Teilen gespaltenes Proletariat sich leichter wieder verMarit 19, zu richten. einigen ließe, als ein dreigeteiltes, ja, baß je mehr Splitter parteten, besto leichter die Einigung!
Museumsführungen durch Direttorialbeamte finden am Sonntag ( 13. 11.), 9%, Uhr, im Kaifer- riedrich- Museum( Borderasiatische Abteilung und Stalienische Gemälde) und im Alten Muſeum ( Antike Bubwerte) statt. Ludwig Gardt spricht in der Berliner Segelfion. Sonnabend: Brofa von Heine,. B. Hebel, Daudet , Bang, Franz Staffa, Berse von Glaudius; Sonntag: Heitere Joyllen, Märchen und Grotesien.
Mit folchen paradoren Wizen darf man ein so ernstes Broblem wie das der Wiedervereinigung bes internationalen Proletariats nicht abtun. Wer, wie Ledebour, solche ,, Argumente" als treffend bezeichnet und überhaupt an der Aufforschungsbampler Bofeybon" bat im Auftrage der deutfchen wissenschaft die Zustimmung Mostaus erfolgen darf, der muß fich fchon Wiederaufnahme der deutschen Weeresforschung. Der Neichs faffung festhält, daß feine internationale Berschmelzung ohne lichen Stommiffion eine 14 tägige Forschungsfahrt bis in das innere Stagerrat und die nördliche Nordsee ausgeführt. Sie war ber Unterfuchung der Gas- den Vorwurf ber Verschleppungspolitit gefallen berhältnisse des Meeresmaffers von der Oberfläche bis zum Boden gewidmet. I laffen.
Wovon wir nichts merken.
Condon, 9. November. ( WTB.) Auf dem Guildhall- Bankett
wies Lord Curzon in einem Trinkspruch auf das diplomatische Storps auf bas annehmen be internationale Berstehen bundes und die Konferenz in Washington zeige, und erflärte, ein und Zusammenwirten hin. wie es das Wert des Völker geschlossenes internationales Borgehen sei das einzige Heilmittel gegen die Uebel, unter denen die Welt leibe.
Der Reichsraf nahm gestern das Arbeitsnachweisgefe Landesämtern für Arbeitsvermittlung unter dem Reichsamt für Stellen in Zukunft auch die ganze bisherige öffentliche und private Arbeitsstellenvermittlung zusammenzufassen,
an, das die einheitliche Einrichtung von örtlichen Arbeitsnachweiſen und
München unter Beteiligung von 70 000 bis 80 000 Personen statt. Eine gewaltige Kundgebung der Arbeiterschaft fand gestern in Die Barole der Feier war das Motto:„ Nie wieder Krieg!" Die Rundgebung war eine gewaltige Demonstration gegen die nationaliftischen Provokationen der letzten Zeit.
Mördergeld. Die oberösterreichische Landgemeinde urol münster an der bayerischen Grenze hat Geldicheine mit dem Sonterfei des Eisnermörbers Graf Arco- Valley ausgegeben.
Spionageverdacht gegen einen franzöfifchen Offizier. In Be fançon wurde der Rittmeister Proust vor etwa zehn Tagen unter ber Beschuldigung ber haft et, vor bem Striege Spionage für Deutschland getrieben zu haben. Er habe mit einem deutschen Agen ten in der Schweiz in Berbindung gestanden. Ein von den Deutschen in Belgien zurüdgelassenes Bapier habe die Angelegenheit aufgedeckt.
Zur Aufflärung! Genoffe Robert Breuer schreibt uns: Einige zum Ausdrud gebracht habe. Es wird genügen, darauf hinzuweisen, bürgerliche Blätter möchten unterrichtet sein über das, was ich durch meine Ansprache bei der Revolutionsfeier auf dem Wittenbergplat baß der Bericht des Borwärts", somett er meine Ausführungen miedergab, von mir selbst verfaßt worden ist.