!Tc. 550 ♦ ZS.Iahrgaag
Beilage des vorwärts
dienstag, 22. November ml
GroßSerlw Plünüerertrupps im Zentrum. Ausschreikungen in der König- und Gertraudtensirahe. Das Plünderertreiben in Berlin , das am Schlüsse der ver- gangenen Woche sich nur noch in weniger ernst zu nehmenden ver- einzelnen Räubereien kundtat, ist gestern im Zentrum der Stadt. ganz offensichtlich als ein Werk gewissenloser Hetzapostel, von neuem sehr bedenklich in Erscheinung getreten. Wie wir ermitteln konnten, ging den gestrigen Ausschreitungen eine Versammlung von Erwerbslosen in den Sophiensälen voraus, in der die Kommunistische Arbeiterpartei eine rege Agitation ausübte. Als die Versammlung etwa gegen 2 Uhr geschlossen worden war, bildeten sich verschiedene Züge, von denen der eine die Rosenthaler Straße in der Richtung der Brunnenstraße unter aufgeregten Rufen durchzog. Es kam hier jedoch nicht zu irgendwelchen Ausschreitungen, da die meisten Geschäftsleute, u. a. das Warenhaus Ä. Wertheim ihre Fenster durch herabaelasiene Jalousien geschützt hattcm Ein zweiter Trupp, der sich Haupt- sächlich aus jungen Burschen zusammensetzte, durchzog die König- st r a ß e und machte hier vor der Konditorei G u m p e r t halt. In wenigen Sekunden waren die beiden großen Schaufenster- scheiden der Konditorei zertrümmert und die gesamten Kuchenauslagen mit Einschluß der Atrappen wanderten in die Taschen der Demon- stranten. Daraus rückte der Zug gegen das in selben Haus befind- liche Konfektionsgeschäft von K o r n b l u m vor, wo ebenfalls zu- sammengerafft wurde, was sich nur irgendwie mitnehmen ließ. Die Schupo, die inzwischen eintraf, konnte fünf der Plünderer verhaften. Währenddem hatte der erste Teil des Zuges, der durch die König- straße marschierte, den Weg nach der Gertraudtenstraße zu- rückgelegt. Die Straßenbahnen mußten den Verkehr einstellen, da die Demonstranten die ganze Mitte der Straße einnahmen. Vor dem Herrengarderobengeschäft von Esders u. D y k h o f f wurde halt gemacht, und wie auf ein Kommando zersplitterten sämtliche Schaukästen und vier Schaufenster- scheiden. Im Handumdrehen war auch hier die ganze Garderobenausstattung verschwunden. Wachspuppen wurden zertreten und die Stoffbe- fpannungen der Dekoration heruntergerissen. Einer der Geschäfts- führer wehrte, mit dem Revolver in derHond, der Meng» den Eingang. Kurze Zeit darauf trafen mehrere Kommandos der Schutzpolizei in Kraftwagen ein, bei deren Nahen die Menge flüchtete. Der Polizei gelang es aber noch, etwa 50 der P l ü n- derer zu verhaften und nach dem Alexanderplatz abzutran- Portieren. Das Vorgehen der Plünderer hatte unter den Passanten eine solche Empörung entfacht, daß die Beamten die Gefangenem nur mit Mühe vor einer Lynchjustiz schützen konnten. Wie uns später mitgeteilt wird, befanden sich die im Polizei- Präsidium eingelieferten Burschen durchweg im Alter von 1 6 b i s 25 Jahren. Man konnte ihnen noch einen Teil der geraubten Sachen, u. a. ganze Pakete mit Handschuhen, Wäsche, Regenmäntel usw. abnehmen. • Das„Deutsche Abendblatt�, das bei seiner Gründung versprach, jeden Tag eine Sensation zu bringen, ist bei diesem Streben völlig auf den Hund gekommen. Wenn es keine Sensatio- nen gibt, so müsien eben welche gemacht werden. Die unsinnigen Plünderungen der letzten Tage sind dem Wulle-Kläffer natürlich ein höchst willkommenes Fresicn, und er sieht dabei nur noch„Sen- sationen". In Nr. 159 bedauert das Blatt, daß„erst 60 Per- sonen verhaftet" lind, und berichtet dann in großer Auf- machung von einer Plünderung des Warenhauses Wertheim in der Rosenthaler Straße. Wie wir uns überzeugen konnten, ist dieser Bericht eben nur eine— W ull e- Sensation, denn dort hatte sich weiter nichts ereignet, als däß die aufgereizten jungen Burschen vorbeizogen, ohne irgend etwas. zu zerstören. Die Presie muh selbswerständlich über solche verurteilenswerten Vorgänge berichten. Daß sie dabei nicht durch Uebertreibungen der an sich schon bedauerlichen Tatsachen das Publikum beunruhigt, ent- spricht dem journalistischen Anstand. Aber freilich, der muß ja zum Teufel gehen, wenn man jeden Tag eine Sensation berichten will.
Der Kampf gegen üas Vohnungs-volksgericht.
Rückschritt oder Fortschritt im Mieterschutz? Das Einigungsamt soll aufhören, Volkszericht zu sein. Der Ent- wurf des Reichsjustizministeriums über Mieterschutz und Einigungs- ämter will es so. Das Reichskabinett hat zugestimmt. Dann pasiiert der Entwurf noch Reichsrat und Reichswirtschafrsrat und schließlich hat die Repräsentation des Volkes, hat der Reichstag Gelegenheit, sich als ausschließlicher und souveräner Gesetzgeber zu betätigen, weil das nun einmal die Reichsverfassung, die Verfassung der neuen Republik so will.
Das Entstehen öer Einigungsämter. Die Einigungsämter sind keine republikanische Schöpfung. Ludendorffs Zioilhelfer schufen sie, um den Verdruß aus der Woh- nungsmiscre herabzumindern und die berühmte Heimatfront zu er- halten. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan. Soll er nun gehen? Tatsache ist, daß das Einigungsamt seinen Schöpfern über den Kopf gewachsen ist. Sie dachten niemals an Sonder- Gerichte und Organe einer neuzeitlichen Sozialrechtspflege, und sie waren die letzten, die das L a i e n e l e m e n t in die Zivil- rechtspflege einführen wollten. Die Einigungsämter sollten nichts anderes sein als Wohnungspolizei im Kleinkrieg zwischen Wirt und Frontkämpfers Frau; und wie möglichst jeder Heimkrieger vom Militärstaat uniformiert wurde, so waren die Beisitzer als Woh- nungspolizisten gedacht, die für Ruhe und Ordnung sorgen sollten wie ihre Kollegen an den Straßenecken. Die Rechtsentwicklung führte dahin, daß die Wissenschaft die Beisitzer als Richter und das Einigungsamt als Gericht anerkannte und hier einen neuen demo- kratischen ZweiA der Volksgerichtsbarkeit aufdeckte. Diese Richter der neuen sozialen Wohnungsgerichtsbarkeit haben Kündigungen zu prüfen, und zwar nicht nur nach Form und Zeit, sondern nach Billigkeit, um nicht wichtig begründete Kündigungen zu verhindern. Zu dieser Haupttätigkeit im Rahmen der Mieterschutzverordnung kommt die Rechtskontrolle über die Wohnungs- ämter im Rahmen der Wohnungsmangelverordnung. Hier sind die Einigungsämter Verwaltungsgerichte , die zu prüfen haben, ob die Rationierungsmaßnahmen der Wohnungsämter Recht und Billig- keit beachten. Immer in erster Linie auf den Ausgleich wider- strebender Interessen bedacht, schützt, wo es entscheiden muß, das Einigungsamt den sozial mehr Berechtigten, d. h. den, der für sein Verhalten das höhere soziale Recht geltend machen kann. Das ist keine doktrinäre Rechtsmathematik, sondern lebendige Rechts- soziologie. Künftig soll also wieder, wie einst im Mai der Monarchie, der Einzelrichter des Amtsgerichts die Mietparteien trennen können. Wenigstens wenn die Mehrheit der Volksrepräsentanten— was ihr demokratischer Instinkt oerhüten möge— in die Fußtapfen des Ent- wurfs aus der Voßstraße treten sollte. Welche Gründe hat der Entwurf? Es sei in den Sprüchen der Einigungsämter zuviel Ungleichheit, Willkür und Oberflächlichkeit, und das läge an zweierlei: 1. Am
Mangel gesetzlicher Richtlinien und 2. an der Häufung von Arbeit und Unkosten. Beide Gründe sind fadenscheinig und als solche für den Laien erkennbar. 1. Richtlinien kann der Gesetzgeber dem Eini- gungsamt ebenso gut geben wie dem Amtsgericht. Der Entwurf selber sieht schematische Kündigungsgründe vor, wonach künftig der Amtsrichter urteilen soll. Dasselbe oder ein besseres Schema ließe sich natürlich auch für dos Einigungsamt zur Geltung bringen. Rich- tiger aber, man führt eine Rechtsbeschwerdeinstanz ein(wie das der Entwurf für die dem Einigungsamt vo r l ä u f i g belassene Tätigkeit tut)— das wird, wie alle höherstufige Judikatur, die Schieds- sprechung hinreichend vereinheitlichen. 2. Man beseitige, um dos Einigungsamt zu entlasten, vor ällem die Mietltcigerungsn. D. h. man sabotiere nicht den Entwurf zum Reichsmietengcsetz, der bestimmte allgemein(und ausschließlich!) geltende gesetzliche Zu- schlüge zur Friedensmiete vorsieht(außerdem gibt er die nicht so leicht wiederkehrende Gelegenheit zur genossenschaftlichen Regelung der Reparaturensrage!). So wird das Einigungsamt vom Haupt- ballast befreit. Aber die echten Kündigungen, die man aus lauterer Entlastungsfreudigkeit dem Amtsgericht geben will, das selbst weit überlasteter und deshalb langsamer ist, verschwinden der Zahl nach. Die Unkosten schließlich beseitigt man, indem man ei» Viertel der Kosten, die der Amtsgerichtsprozeß verschlingt, dem Einigungsamt zugute komnien läßt. Der amtsgerichtliche Räumungsprozeß kostet den Unterliegenden durchschnittlich 100 M.— möge das Einigunzs- amt nur 25 M. für den Termin beanspruchen, so wären das bei jetzt noch etwa 2 Millionen Anträgen aufs Jahr in Deutschland 50 MUtionen gegenüber einer Gesamtkostcnsumme für alle deutschen Einigungsämter von 100 Millionen.(Der Amtsgerichtsprozeß wird — neben seiner Endlosigkeit!— natürlich ungleich teurer, wenn er in die Berufung gedeiht, was einem einzelrichterlichen Urteil gegen- über keine Seltenheit bleiben dürste.) Polizei oder Gericht! Andere Teile des Entwurfs, insbesondere über die Unabhängig- keit der Müglieder der Einigungsämter, in Ehren. Die Hauptfrage ist: Polizei oder Gericht? Es geht um Wegräumung oder Ausbau volksgerichtlichsr Anfänge, um Beseitigung oder Festigung der Zivil- schössen— es geht um Rück- oder Fortschritt. Der Fortschritt soll sein, daß die Sprüche des Einigungsamtes in Räumungssachen vollstreckbar werden und die Einigungsämter die einzigen und ausschließlichen Wohnungsgerichte. Die Anwälte werden als Sozialanwälle ihr Feld finden— die Justiz aber wolle des Volkes wegen da sein und nicht umgekehrt: deshalb möge sie nichl st an- des-, sondern verstandesgemäß handeln. Im übrigen mache sie die Namensänderung„Micteinigungsamt" statt„Einigungsamt" (Art. III des Entwurfs einer neuxn Verfahrensverordnung) rück- gängig, um sich nicht von vornherein gegen eine Erweiterung des Rechtsfriedensgedankens abzusperren. Stadtrat B r u m b y- Neukölln.
Daher Sie Mehlknappheit. Brotkarlenunlerschlagungen und Schleichhandelsgebäck. Vor dem Landgericht Berlin II begann gestern ein umfang- reicher Prozeß wegen eines großangelegten und lange getriebenen Brotkartenschwindels. Auf der Anklagebank saßen zehn Per- sonen, an ihrer Spitze ein Magistratssetretär aus Lichterfelde . Die Zahl der von dem Staatsanwalt und den Verteidigern geladenen Zeugen belief sich auf zusammen 44, unter denen sich viele Beamte und Angestellte der städtischen Brotversor- gung und andererseits mehrere führende Vertreter des Bäcker- gewerbes befanden. Auch Bürgermeister B r o h m- Lichterfelde und Beigeordneter Lange- Lichterfelde waren als Zeugen geladen und erschienen. Zu den sechs Sachverständigen, die hinzugezogen wnr- den, gehört Obermeister Müller von der Bäckerinnung. Beschuldigt werden: der Magistratssekretär Otto Gerstner
aus Lichterfelde der fortgesetzten Unterschlagung von Brot- karten, auch von Reisebrotmarken sowie von Zuckerkarten, und der Annahme von Geld, das er zu festen Sätzen für Hergabe der .Karten gefordert haben soll: ferner sieben Bäckermeister: Josef Tamm, Erich Ulrich, Franz Rutschmann, Berthold Hundeck, Albert Wolff, Gustav Ladwig, Thomas C z e k a l l a sowie eine Verkäuferin Klara Peßler und eine Schneiderin Ella Schulz der Hehlerei bzw. Beihilfe, be- gangen durch Ankauf oder Weitergabe unterschla- gener Brotkarten, die dann bei der wöchentlichen Abliefe- rung der rechtmäßig erworbenen Brotkartenabschnitte mit ein- geschoben wurden, um sich größere Mengen von Mehl zu verschaffen und besonderes Gebäck im Schleichhandel zu hohen Preisen verkaufen zu können. An der Aufdeckung des Treibens ist die erst im April dieses Jahres von der Stadt Berlin geschaffene Ueber- wachungsstelle beteiligt, die zur Verhütung von Diebstählen
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Fräulein.
Von Paul Enderling . „Nein, eine andere Stelle suche ich nicht. Das schwöre ich Ihnen." „Soll ich Ihnen glauben?" Frau Görke erhob sich wieder und trocknete ihre rechte Hand an der Schürze, ehe sie sie Annemarie gab. „Ich schwöre es Ihnen." „Also Sie kommen dann wieder zu uns zurück?" „Nein, das glaube ich nicht." „Sie kommen nicht zu uns zurück und eine andere Stelle suchen Sie auch nicht? Wie soll ich das nur verstehen? Wollen Sie privatisieren?" „Vielleicht." Annemarie lachte übermütig. Frau Görke begriff weniger und weniger. Es war ja eine Menge Geld, was Fräulein hier bekommen hatte, und schwer genug war es sie angekommen, es jeden Erstem zu zahlen. Aber daß sie soviel zurücklegen konnte, um davon leben zu können, schien ihr dennoch rätselhaft. Sollte sie auf schlechte Wege geraten sein? TaNte Berta hatte ja oft genug gewarnt. Kopfschüttelnd ging sie hinaus. Draußen traf sie Thea. „Sprich doch mal mit Fräulein. Sie will fort, und ich werde nicht klug aus ihr, ob sie wiederkommt oder nicht." Sie kommt nicht wieder," sagte Thea kurz. "Du weißt schon?" Ja Mama, ich weiß schon." Frau Görke rang die Hände...Me wissen Bescheid. Nur die Hau-frau weiß nichts. Ach, Theo, tu mir doch den Ge- fallen und sprich mit ihr!" Tbea schüttelte schweigend den Kopf. „Den kleinen Gefallen könntest du mir schon tun, Kind. Was"jst denn eigentlich mit Lothar, daß er schon wieder abge- fahren ist?" „Er ist abgereist? � �, V mvi4 „Ja. Er hat abtelevhoniert. Er muß mit dem Mittags- Mg wieder zurück nach Berlim Und das gute Pfirsichkompott habe ich nun ganz umsonst... Aber sie kam mit der Klage über das Pfirsichkompott nicht zw Ende. Thea schnitt ihr die Rede ab.„Schadet nichts,
Mutter Dafür will ich dir auch den Gefallen tun und mit Fräulein reden." „Du siehst so blaß aus, Thea. Willst du nicht doch mal zum Doktor gehen?" „Nein," sagte sie ernst und bestimmt,„der kann mir nicht helfen." Sie ging zu Annemaries Zimmer. Als sie den Finger zum Klopfen ansetzte, zögerte sie noch einmal, aber dann klopfte sie laut und stärker, als nötig war, und trat ein, noch ehe man drinnen„Herein!" gerufen hatte. * ♦ * Julius Görke und Dore Franzius warteten im Wohn- zimmer.„Nun, Lothar ist da?" „Er ist schon wieder zurück nach Berlin —" klagte Frau Görke. „Er ist genau ein so unruhiger Geist wie sein Bruder," entschied Görke. Dore Franzius überhörte die Taktlosigkeit ihres Vaters. — und Fräulein will auch auf einige Zeit verreisen," vollendete Frau Görke ihre Hiobspost. „Fräulein? Ja, wohin verreist sie denn? Sie kann ja ihre Stellung zum nächsten Ersten kündigen. Aber so mir nichts dir nichts kann sie doch nicht verreisen!" „Und ich weiß nicht einmal, ob sie wiederkommt. Sie sagt, sie wolle privatisieren." Julius Görke fuhr herum.„Privatisieren? Wo hat sie denn das Geld dazu her?" „Sie wird Ersparnisse gemacht haben," meinte Frau Görke. „Von deinen vierzig Mark im Monat? Laß dich doch nicht auslachen, Minna." „Was meinst du dann, Julius?" „Ich meine nichts. Ich werde mich hüten, eine bestimmte Meinung zu äußern, ehe ich bestimmte Beweise habe. Aber einen Verdacht habe ich, der mir manches erklärt." Wieder und wieder war in gewissen Abständen Geld aus der Kasse im Schrank des Schlafzimmers genommen worden. Wer konnte es anders sein als diese fremde Person, da es doch nur ein Hausdieb sein konnte und da das Dienstmädchen viel zu dumm und tolvatichio dozu war.„Uebrigens kann sie erst übermorgen sahrc». Der Notar teilt mir mit, daß ihre Anwesenheit bei der Testamentseröfsnung nötig ist. Sie heißt doch Annemarie Tessmer?"______
Beide Frauen starrten ihn entsetzt an, ohne zu antworten „Hat Onkel Otto ihr denn etwas vermacht?" „Es scheint so," sagte Görke kurz und ging im Zimmer auf und ab. Dore Franzius tröstete die Eltern.„Gott , es kann ja höchstens was von den Möbeln sein. Denn sein Geld steckt doch im Geschäft." Frau Görke winkte der Tochter entsetzt ab. Der Vater tat, als hätte er nichts gehört.„Uebrigens wird das Testament ja wohl nicht unanfechtbar sein," sagte er nach einer Weile zweifelnd. q:-i- Annemarie sah erstaunt auf, als Thea eintrat. Sie hätte jeden anderen Besuch eher erwartet. Thea ging direkt auf sie zu und reichte ihr die Hand.„Ich gratuliere," sagte sie. Annemarie wurde rot und nickte. „Sind Sie mir nicht mehr böse?" fragte Thea. „Nein," sagte Annemarie,„es waren ja alles nur Miß- Verständnisse." Thea setzte sich.„Es waren nicht nur Mißverständnisse. Ich will nichts vertuschen. Unterbrechen Sie mich nicht,— ich will heute reinen Tisch machen. Ich will nicht länger so feige sein. Ich bin bösartig und abscheulich gewesen. Aber ich glaubte— ich glaubte, er könne mich vielleicht doch liebhaben." „Lassen Sie doch—" bat Annemarie und hielt ihr Gesicht gesenkt. „Nein. Ich muß alles sagen. Er liebt Sie. Wissen Sie das nun?" „Ja." Eine Weile schwiegen beide. Annemarie blätterte mechanisch in einem Buch, das sie in den Koffer hatte, packen wollen. Sie hätte um alles in der Welt jetzt nicht Thea an- sehen können. „Sie wissen nicht alles," begann Thea wieder.„Daß ich damals weglaufen wollte zu ihm. wissen Sie ja. Und ich hätte Ihnen so dankbar sein müssen, daß Sie geschwiegen haben." „Aber das war doch selbstverständlich." „Statt dessen bin ich undankbar und abscheulich gewesen. Haben Sie sich nicht gewundert, daß Lothar jetzt kam?" „Ich habe nicht darüber nachgedacht." „Ich habe ihn andepeschiert." _______(Forts, folgt.)