Bezeichnung

der nach

§ 105d zugelassenen Arbeiten.

der Schnitzeltarren

Bedingungen, unter welchen

die Arbeiten gestattet werden. Die den Arbeitern zu ge und der währende Ruhe hat mindestens zu dauern: entweder für jeden zweiten Sonntag 24 Stunden, oder für jeden dritten Sonn tag 36 Stunden, oder, sofern an den übrigen Sonntagen die Arbeits­schichten nicht länger als 12 Stunden dauern, für jeden vierten Sonntag 36 Stunden.

Der Reichskanzler ist be fugt, Abweichungen hinsichtlich der Dauer der Ruhezeit zu= zulassen; dieselbe muß jedoch für jeden Arbeiter mindestens die Gesammtdauer seiner auf die zwischenliegenden Sonn­tage fallenden Arbeitszeit er­reichen.

Ablösungsmannschaften dürfen je 12 Stunden nach und vor ihrer regelmäßigen Beschäftigung zur Arbeit nicht verwendet werden. Die den selben zu gewährende Ruhe hat mindestens das Maß der den abgelösten Arbeitern ge währten Ruhe zu erreichen.

1895 selbstverständlich beseitigt sein würden. Der Schatzsekretär Präsident hat sich deshalb mit einer Botschaft an den Senat[ hält es für eine gute Politit, anderen Staaten Schaden zuzufügen, gewendet und den Widerruf des Zuschlagszolles verlangt. Die um sie zu einer Maßregel zu zwingen. Ein Schaden scheint es Entscheidung liegt jetzt ausschließlich in den Händen des Kon­mir nicht zu fein, wenn man anderen Völkern etwas zuzahlt, greffes. Bis diese Entscheidung gefallen ist, muß ich mich selbst­Damit sie unseren Bucker abnehmen. Fürst Bismarck dachte auch verständlich jeder Aeußerung enthalten, weil dadurch die Auf­durch Schutzölle andere Staaten zum Freihandel zwingen zu gabe derjenigen erschwert würde, welche diese Vertrags­tönnen, aber Der ununterbrochene Betrieb| aber die anderen Staaten find unserem schuß- verlegung gegen Deutschland beseitigen wollen.( Bustimmung.) zöllnerischen Vorgehen gefolgt und die deutsche Aus- Ich fann nur sagen: Nachdem wir faft 70 Jahre lang den Ver fuhr ist benachtheiligt worden.( Sehr richtig! links.) trag vollständig erfüllt haben, haben wir wohl einen Anspruch Knochenkohle- Glühöfen. Wir haben gar keine Veranlassung unsere Ausfuhr noch besonders darauf, daß der Vertrag uns gegenüber auch genau befolgt wird. zu prämiiren.( Sehr richtig! links. Widerspruch rechis.) Man Abg. Bock- Gotha( Soz.)( bei der Unruhe des Hauses und weil er follte lieber mit Amerika sich vollständig einigen über einen ganz der Journalistentribüne den Rücken tehrt, schwer verständlich) führt neuen Zollvertrag zum Erfaz für den Vertrag von 1829 thit dem zunächst aus, daß die Landwirthschaft bei dieser Frage nicht so sehr alten Zollverein. Ter Herr Schatzsefretär stellt eine Verlängerung betheiligt sei, wie die Herrn glauben machen wollen. Namentlich der Prämien in Aussicht; dem gegenüber mache ich darauf aufmert der fleine Bauer habe nicht soviel Interesse an den Vortheilen fam, daß das Reichsschazamt bei der Militärvorlage darauf der Zuckerfabrikation. In den letzten 20 Jahren sind soviel hinwies, daß man bei den Prämien in den nächsten Buderprämien gezahlt worden, daß eine Million auf die Fabrit Jahren eine Ersparniß von 10-12 Millionen M. machen werde. fommt. Wohin ist dieser Wohlstand gekommen? Weder der Was ist das für eine Politit, die Zuckerindustrie künstlich zu fleine Landmann, noch die in den Zuckerfabriken beschäftigten unterstüßen, und daneben die Tabakindustrie zu zerstören. Herr Arbeiter haben einen materiellen Nugen davon gehabt. Dabei Paasche ist ja schon bereit, die Konsumabgabe auf 20 M. zu er- ist die Arbeit in den in den Zuckerfabriken so, daß man höhen, um die Prämien zu erhöhen, wodurch der Zucker im Breise an den dort herrschenden Zuständen Anstoß nehmen muß. gesteigert, der inländische also vertheuert und der ausländische Nach den Berichten der Fabritinspektoren müssen in den Zucker­verwohlfeilert wird. Eine solche Politik fann nicht scharf genug fabrifen Frauen halbnackt mit den Männern zusammen arbeiten. verurtheilt werden.( Bustimmung links.) ( Widerspruch.) Und was werden für Löhne gezahlt? Die Zucker­Staatssekretär Graf v. Pofadowsky: Ich will nur einen tampagne beginnt gewöhnlich im Herbst und im Herbst werden persönlichen Angriff gegen mich beantworten. Der Abg. Richter die arbeitslosen Leute, die wie die Bauhandwerker, Tagelöbner fagt, ich müsse ja neben meinem früheren Chef, dem Grafen und so weiter durch den Eintritt bes Winters ihre Caprivi, stets mit dem Gefühl gefeffen haben, daß seine Politik Arbeit verlieren, von den Zuckerfabrifen zu äußerst absolut falsch ist, und ich würde vielleicht unter einem Nachfolger geringen Löhnen engagirt, allerdings für die ganze Kampagne. des Fürsten Hohenlohe mich wieder der Partei des Abg. Richter Dann kommen aus dem Often die polnischen Arbeiter und aus nähern. Ich habe nie das Gefühl gehabt, daß ich mich der Sachsen die Arbeiter, und bei den niedrigen Löhnen ist es nicht Partei des Abg. Richter genähert habe.( Beifall rechts.) Jeder, wunderbar, wenn die hohen Dividenden herauskommen. An der mich kennt, weiß ganz genau, daß ich nie dazu die Noth der Zuckerfabriken, von der Ste uns heute erzählt bereit bin, meine persönliche Ueberzeugung irgend einem haben, glauben Sie doch selbst nicht. Bis 1891 erzielten die Anciennitäts- oder amtlichen Verhältniß unterzuordnen. Fabriken 18, 25, 30, ja bis zu 50 pt. Dividende. Daß ( Beifall rechts.) Ich würde in demselben Augenblick die Zuckerindustrie teinen Segen bringe, kann man danach nicht Die vorstehenden Ausnahmen feine Majestät den Kaiser um meine Entlassung bitten. Ich kann behaupten. Aber auch heute unter den viel ungünstigeren Ver­dem Abg. Richter den urkundlichen Beweis führen, daß mein bältnissen zahlen die Zuckerfabriken noch 6-71/ 2 pet. Welcher finden auf das Weihnachtsfest früherer hochverehrter Chef Graf Caprivi über meine Ansichten Kapitalist, welcher Handwerker ist im stande, fein Rapital unter feine Anwendung. nie im Zweifel gewesen ist.( Beifall rechts.) Ich bin nicht ungünstiger Konjunktur so gut zu verzinsen. Die gemachten Vor­Agrarier in dem politisch- technischen Sinne, wie man ihn hier schläge find unflar. Das Wohlwollen der Regierung wird braucht, aber ich bin der Ansicht, daß die deutsche Landwirth- allerdings die Wünsche der Zuckerindustriellen ziemlich erfüllen. schaft noch der wichtigste der Erwerbszweige des vaterländischen Die Wünsche der Kapitalisten und der Agrarier werden ja immer für die Reinigung des Rohzuckers Erwerbslebens ist, und daß jede Regierung und jede Verwaltung erfüllt, während man für die Arbeiterklassen nichts weiter übrig nach dem Steffens'schen Auswasch­Hierauf besondere Rücksicht nehmen muß, wenn sie nicht banteroti bat als Knebelgefeße. Für die Reichen Zuckerbrot im wahren verfahren. werden will.( Lebhafter Beifall rechts.) Der ununterbrochene Betrieb Sinne des Wortes, für die Arbeiter die Peitsche!( Sehr Abg. Graf Kanitz( dk.): Daß die Konservativen diese Inter - richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Zuckerindustriellen der Knochenkoble Filter und der pellation nicht eingebracht haben, liegt daran, daß wir unsere wünschen eine Kontingentirung, die Rübenbauer wollen Knochenkohle: Glühöfen. Initiativanträge zurückgehalten haben, bis die Regierung ihr das aber nicht haben. Beider Wünsche Wünsche stehen im wirthschaftliches Programm entwickelt hat. Uebrigens werden Widerspruch. Die pommersche ökonomische Gesellschaft bat wir mit unfern Anträgen schon kommen, an denen Herr Richter noch jüngst erklärt, daß selbst bei einem Rübenpreise von 1 M. feine Freude haben wird.( Heiterkeit rechts.) Herr Richter sagt noch mit Gewinn von der Zuckerindustrie gearbeitet werde. Der falten Herzen: Lassen Sie die Dinge ruhig laufen, dann wird frühere Echatsekretär v. Malzahn hat die deutsche Zuckerrübe die Gesundung von selbst tommen. Auch in dieser Frage spielt die beste, das deutsche Entzuckerungsverfahren als das beste hingestellt, wie beim Getreidebau die ausländische Konkurrenz die Haupt bei so günstigen Verhältnissen darf man nicht noch besonderen Schutz rolle; die Ausfuhr deutschen Zuckers hat auch 1894 in den verlangen. Dieser Schutz wäre um so unberechtigter, wenn er nur durch ersten zehn Monaten erheblich abgenommen gegenüber dem Vor- die Erhöhung der Zuckersteuer erfolgen fönnte. Dadurch würde der jahr. Eine Beseitigung der Schädigung der Zuckerindustrie, Konsum noch mehr herabgedrückt. Während Deutschland andere wie die Interpellation es verlangt, ist wohl nicht möglich; Länder, namentlich England mit billigem Buder versorgt. Mit das Wort Wilderung wäre wäre vielleicht besser gewählt dem Steuergroschen der deutschen Steuerzahler verschafft man gewefen. Die wesentlichste Ursache des schlechten Standes des England einen billigeren Konsum, während hier alles fehlt, was Budermarktes ist allerdings die Ueberproduktion; der Verbrauch noth thut. Giebt es einen größeren Widersinn, als daß wir von Zucker fonnte der riesig anwachsenden Produktion nicht mit unferem Zuckeregport auf Kosten der deutschen Steuergroschen folgen. Deshalb ist die Ausfuhr des Buckers eine Lebensfrage es England ermöglichen, daß sich dort eine große Industrie durch für uns. Frankreichs Produktion ist etwas zurückgegangen, das Verarbeitung des Zuckers entwickelt. Wir sind deshalb auch fiegt daran, daß dort die Getreidepreise erhöht worden sind, für die Beseitigung der Prämien und Erleichterung während sie bei uns ermäßigt worden sind. Ueber die ameri- der Steuer. Dadurch könnte der inländische Zucker tanische Zuckerproduktion hat der Interpellant nichts gesagt; er tonsum um 24 Millionen Zentner gehoben werden.

tennt

2. Buderraffinerien. Der ununterbrochene Betrieb

Wie zu 1 Absatz 2.

3. Melasse Entzuderungs- Anstalten: a) nach dem Dsmoseverfahren, Der ununterbrochene Betrieb der Wie zu 1 Abfaz 2. Osmose- Apparate.

b) nach dem Steffens'schen Ausscheideverfahren. Für die nicht im Anschluß an Die den Arbeitern zu ges Robzucker Fabriken betriebenen währende Ruhe hat mindestens Anlagen die Herstellung des Bucker zu bauern: faltes mit Ausschluß der Zeit von 6 Uhr Morgens bis 6 Uhr Abends.

Morgens bis 6 Uhr Abends. Sämmtliche bei Ziffer 3 vor­gefebenen Ausnahmen finden auf das Weihnachts-, Oster- u. Pfingst fest feine Anwendung.

für zwei aufeinander folgende Sonn- und Festtage

entweder 36 Stunden oder für jeden der beiden Tage 24 Stunden, für die übrigen Sonntage entweder 24 Stunden oder für jeden zweiten Sonn­tag 36 Stunden.

c) nach bem Elutionsverfahren. Für die nicht im Anschluß an Wie zu b. aber die dortigen Verhältnisse aus eigener An- Wie kann man hier einen staatlichen Schuh verlangen, während schauung und ist zu der Meinung gekommen, daß dort die Handwerker und jeder andere Industriezweig mit demselben Robzucker- Fabriken betriebenen eine Zuckerindustrie, die den eigenen Bedarf des Landes Recht verlangen fönnte ebenfalls geschützt zu werden. Die Anlagen das Auslaugen des deckt, nicht aufkommen fönne. Trotzdem ist eine Steigerung Bucerindustrie befindet sich ja jezt in einer Krise. Haben Melaffelaltes. ber amerikanischen Zuckerindufirie um das vielfache eingetreten. wir aber jemals ein solches Entgegenkommen gefunden, Für alle Elutionsanlagen der Wie zu 1 Absatz 2. Das ist eine Folge der 31 derprämien, an deren Stelle jezt der wenn wir sagten, daß durch solche wirthschaftlichen Krifen ununterbrochene Betrieb der De­Buckerzoll getreten ist. Als den Vereinigten Staaten von Nord- Arbeitslosigkeit entsteht? Bei unseren Nothstandsanträgen hat stillierapparate. amerita die Stellung der meiftbegünstigten Nationen zugebilligt die Regierung noch Stets die Antwort gehabt: es d) nach den Strontian- und dem Barytverfahren. wurde, hätte man sich die Nichteinführung eines Buderzolles giebt keinen Rothstand, teinen Rothstand, wir haben keinen Nothstand. Die Herstellung der Saccharate| Wie zu b. garantiren laffen sollen. Wir werden mit amerikanischem Weizen Sier antwortete der Staatssekretär in der freundschaftlichsten mit Ausschluß der Zeit von 6 Uhr überschwemmt, Amerifo verschließt sich aber gegenüber unserem Weise, daß die Herren auf das größte Wohlwollen der Regierung Bucer . Der günftige Zeitpunkt, um bier eine Aenderung zu rechnen haben. Wenn wir jeht wieder mit einem Nothitands­herbeizuführen, ist vorüber; wir wir haben unsere Tarifantrag fämen und verlangten dasselbe Wohlwollen für die Arbeiter, autonomie preisgegeben, welche andere Länder aufrecht wo würde dieses dann bleiben? Die Gründe, mit denen Sie den Noth erhalten haben. Ich fürchte, daß die Lage Amerika ftand der Zuckerindustrie begründen wollen, tönnen Sie heute für jede gegenüber schon vollkommen geklärt ist, denn der neue Industrie anführen. Giebt es nur in der Zuckerindustrie eine amerikanische Tarif ist seit Auguft in Kraft; einen solchen leberproduktion? In jedem Gewerbe, namentlich wo technische Tarif wieder außer Kraft zu sehen, ist schwer, wenn auch der Fortschritte sich bemerkbar machen, haben wir einen Nothstand und Präsident selbst ein Gegner des Zolltarifs ist. Die Fortdauer die Nothlage ist allgemein. Was würden Sie sagen, wenn jetzt der Wurzeln bis 12 Uhr Mittags. der Prämien scheint bei der Regierung feinen großen Bedenken auch andere Industrien Schuß für ihre Produkte verlangten? au begegnen. Aber was besagt die fleine Prämie Hier kommen Sie wieder mit einer Kontingentirung. Fahren von 1,25 M. bei den heutigen Zuckerpreisen! Eine durch Sie nur auf diesem Wege fort. Die Zeit wird kommen, wo, 5. Spiritusraffinerien. greifende Befferung wird dadurch nicht erzielt werden. was Sie jetzt als Nuzen für sich beschließen, in das Gegentheil Der ununterbrochene Betrieb der Wie zu 1 Absatz 2. Es muß der Landwirthschaft eine andere Erwerbsquelle nach umschlagen und unserer Partei mächtigen Vorschub leisten wird. gewiesen werden, daß sie nicht mehr Rüben zu bauen braucht Wenn 1897 die legte Mart Prämie gefallen fein Destillirapparate, der Holzkohle wegen der niedrigen Getreidepreise. Nur dann wird der Land- wird, wird die deutsche Zucker Industrie den die deutsche Zucker Industrie den Welt- Filter und der Holzkohle Glühöfen. wirthschaft geholfen werden fönnen. noch beherrschen Diese Ausnahmen finden auf geringeren Dividenden. Geht die Regierung auf die Wünsche das Weihnachts, Oster- und Pfingst der Herren ein, dann werden wir mit gleichen Forderungen fest teine Anwendung. fommen und werden hören, was uns die Herren antworten. Wir verlangen die Beseitigung der ganzen Prämien und der

markt auch

4. Bichorien barren. Die Reinigung und Zerkleinerung Der ununterbrochene Betrieb der Darren.

etivas vielleicht mit

6. Brauereien.

Staatssekretär des auswärtigen Amts Marschall v. Bieber stein: Der Vorredner bedauert, daß wir nicht gegen den Werth zoll, sondern nur gegen den kleinen Zuschlagszoll unseren Proteft eingelegt haben. Der Werthzo ll fann von uns nicht angegriffen In der Zeit vom 1. November Die Arbeiter dürfen in der verden denn dieser Werthzoll ist ein allgemeiner Boll, Steuer, damit der deutsche Zuckerkonsum dem deutschen Volke er trifft die Einfuhr aller Staaten. Im übrigen wird zugänglich gemacht wird. Das ist die einzige Lösung für die bis zum 30. April der auf den Beit vom Sonnabend Abend es dem Vorredner bekannt fein, Maisch- und Sudprozeß beschränkte 6 Uhr bis zum Montag früh daß Die ameri Bucerindustriellen und für das deutsche Volt.( Beifall bei den Betrieb derjenigen Brauereien, 6 Uhr nicht länger als sechs tanischen Staaten 5/6 ihres Buckerkonsums aus dem Aus- Sozialdemokraten.) lande decken müssen, deshalb ist die ist die Ausfuhr nach Darauf wird die weitere Berathung um 5% Uhr auf welche zur Kühlung ihrer Keller zebnStunden beschäftigt werden. Amerika für uns immerhin noch von Bedeutung, zumal Sonnabend 12 Uhr vertagt. die einheimischen 8 cferprämien in Wegfall gekommen sind. Der Borrebner hat, wie schon früher, auch jezt bedauert, daß wir ben Vereinigten Staaten ohne jede Gegenleistung die Meist begünstigung eingeräumt haben. Wir mußten das thun, weil wir dazu verpflichtet waren durch den Vertrag zwischen Preußen und den Vereinigten Staaten von 1829. Wir haben auf Grund dieses Vertrages wiederholt Reklamationen angestellt und auf grund desselben das Zugeständniß der Meistbegünstigung erhalten. unfererseits nicht zu ungunsten Amerika's auslegen.

Nach Erledigung der Interpellation soll der Bericht der Geschäftsordnunge Kommission betreffend die strafrechtliche Ver: folgung des Abg. Liebknecht zur Verhandlung fommen. Ein Antrag des Abg. v. Manteufel, diesen Gegen stand zuerst zu behandeln, wird gegen die Stimmen der Ronser vativen abgelehnt.

Kälte- Erzeugungs- Maschinen nicht Von der Erfüllung dieser verwenden und innerhalb eines Bedingung bleiben diejenigen Jahres nicht länger als 10 Monate Brauereien befreit, welche ihren Arbeitern die zu 1 Absatz 2 vorgeschriebenen Ruhezeiten ge­währen.

im Betriebe find.

In Brauereien, welche Berliner Weißbier brauen, die am vorber gebenden Werktage unterbliebene Bereitung von Frischbier.

Die vorstehenden Ausnahmen

Deshalb durften wir den Vertrag im Falle der Verpflichtung Sonntagsruhe in der Industrie. finden auf das Weihnachts, Ofters

Der Reichs- Anzeiger" schreibt:

Gruppe Xil der Gewerbeftatinik. Nahrungs- und Genuß mittel. 1. Robauder Fabriken.

und Pfingstfest teine Anwendung.

7. Anlagen zur Herstellung von Chokoladen. und zuderwaaren, Honigfuchen und Bisquit. Für 6 Sonn- und Festtage] Den Arbeitern find mins innerhalb eines Jahres der un destens Ruhezeiten gemäߧ 105c Absatz 3 der Gewerbe- Ordnung unterbrochene Betrieb, Diese Ausnahme findet auf das zu gewähren. Weihnachts, Neujahrs, Ofter, Simmelfahrts und Pfingstfest feine Anwendung.

Es ist außerordentlich leicht, mit einem Federstrich lang- Die Entwürfe von Bestimmungen, betr. jährige Handelsbeziehungen zu zerstören, es ist aber recht schwer, Ausnahmen von dem Berbot der Sonntags eine neue Basis zu finden und den Faden, der einmal abgeriffen arbeit in gewerblichen Anlagen, haben durch den ift, aufs neue zu fnüpfen. Es handelt sich bei der Ausfuhr nach die Gruppe XII der Gewerbeftatiftit( Nahrungs- und Genuß Amerika um Werthe von 400 Wiillionen Mark. Ohne daß man die neue Fasis fennt, fann man deshalb alte Verträge nicht fündigen. mittel) behandelnden Entwurf, welcher vor kurzem dem Bundes rath zur Beschlußfaffung vorgelegt worden ist, ihren Abschluß Wir haben die Meistbegünstigung nicht ohne weiteres ge erhalten. Der Entwurf bringt den Erlaß folgender Ausnahme währt, sondern haben uns gewisse Garantien geben laffen durch bestimmungen in Vorschlag: einen Notenaustausch, der feinen Handelsvertrag enthält, der lediglich deklaratorischen Charakters ift. Diese Auseinander­fetung war nöthig, weil unsere Meistbegünstigung theoretisch Von der Gewährung besonderer Ausnahmebestimmungen für die Saisonindustrie, wie sie in dem im Juli veröffentlichten vor­manchmal in Zweifel gezogen war. Zum lebhaften Bedauern der verbündeten Regierungen ist in der Erfüllung der Meist Bedingungen, läufigen Entwurf in Aussicht genommen war, ist nach eingehender Prüfung der in betracht kommenden Verhältnisse Abstand begünstigung feitens Ameritas durch die neueste Bolltarifbill eine unter welchen genommen worden. Was die Konserven- und Präservenindustrie Menderung eingetreten. Bir haben alle diplomatischen Mittel § 105 d zugelassenen Arbeiten. die Arbeiten gestattet werden. anlangt, für welche häufig während der Gemüse und Obsternte erschöpft, um das Zustandekommen des bedauerlichen Beschlusses zu Sonntagsarbeit um deswillen unvermeidlich wird, weil die Roh­verhindern, wir haben bei der Regierung der Bereinigten Staaten Die Reinigung und Ber Die den Arbeitern zu gewaaren beim Ausfall eines Arbeitstages in einen Zustand ge ein volles Verständniß für unsere Beschwerden gefunden. Wenn es möglich war, die differentelle Behandlung des deutschen Zuckers fleinerung der Rüben mit Aus- währende Ruhe hat mindestens rathen fönnten, welcher sie für die Verarbeitung untauglich macht, so bedarf es zur Vornahme der hiernach nothwendigen zu verhindern, so ist dabei in betracht zu ziehen, daß der neue schluß der Zeit von 6 Uhr Mor zu dauern: Arbeiten im Hinblick auf die Bestimmung des§ 105 c Abfaz 1 Bolltarif gegenüber der Mac Kinley- Bill erhebliche Erleichte gens bis 6 Uhr Abends. 24 Biffer 4 der Gewerbe- Ordnung keiner besonderen Genehmigung rungen bringt. Wir haben formell Proteft gegen die Zuschlags durch den Bundesrath. Auf grund derselben Bestimmungen ist tage als Berlegung des Vertrages von 1829 eingelegt. Der]

Bezeichnung ber nach

für jeden Sonntag ab wechselnd 18 und Stunden.