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Gewerkschaftsbewegung er im gleichen Atemzuge anführt, daß ein Beamter in Gruppe 3

wort:

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Gegen das Beamtenstreikrecht.

fagen, daß die Beamtengehälter nicht zurüdgeblieben seien, zumal neuerdings das 16fache, der Beamte in Gruppe 7( das sind die Oberfekretäre, die die mittelste aller Besoldungsgruppen bilden) nur das 10fache gegenüber 1914 erhält.

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Den

Gewerkschaftskommiffion des 12. Berwaltungsbezirks( Steglit, Lichterfelde ). In der letzten Sitzung wurde zunächst die Taktik der Ge werkschaften während des legten Eisenbahnerstreits verhandelt. Die meisten Redner verurteilten das Verhalten des ADGB . und übten scharfe Kritik an der Taftit der Spizenorganisationen.( War die Im Thüringer Landtag haben die Kommunisten eine An- Wo ist da der gerechte, wirtschaftliche Ausgleich? Hier das Taftit der Reichsgewerkschaft etwa richtig? D. Red.) Eine Resolution frage eingereicht. Sie wollen wissen, ob die Landesregierung bereit 161, fache und das 26fache, dort nur das 10fache. Auch die Be- des Genossen Hamann( Komm.) wurde gegen zwei Stimmen ange­ift, für die verfassungsmäßigen Rechte der Beamten, worunter Kom- hauptung, die Beamtengehälter teien doppelt so start gestiegen, nommen, wonach das Unterkartell flammenden Proteft erhebt gegen munisten natürlich immer nur das uneingeschränkte Streifrecht wie die Zeuerungsziffern des Statistischen Reichsamts", ist dunkel; die Haltung des ADGB . bei dem Streif der Eisenbahner und der verstehen, einzutreten. Der thüringische Ministerpräsident Genosse entweder hat der Reich finanzminister oder das Statistische Reichs- städtischen Arbeiter und Angestellten. Die Delegierten des ZDA. Fröhlich gab im Namen der Regierung, die wie in Sachfen aus amt doppelt gesehen. Es kommt hier nicht auf ein Spiel mit follen sich dem Afa- Ortsausschuß angliedern. Da dies im Bezirk Sozialdemokraten und Unabhängigen besteht, folgende Antworten und Zahlen an, sondern darauf, daß die Bezüge der Be- nicht möglich sei, wurde einstimmig beschlossen, daß diese Delegierten amten nicht zum Schaden des Staates wie der Allgemeinheit der weiterhin Siz und Stimme in der Unterkommission haben. Aus dem Wortlaut der zur Begründung der Anfrage an Teuerung erheblich nachhinken, sondern ihr frühzeitig angepaßt werden. Jahresbericht erstattete Genosse Möckel. Der Unterfommission gezogenen Artikel der Reichsverfassung tann das Streifrecht Der Rest darf aber nicht Schweigen sein, sondern Aufklärung sind 20 Gewerkschaftsvertreter angeschloffen. Die Unterkommissionen Der Beamten nicht ohne weiteres hergeleitet der Deffentlichkeit und der Regierung, denn statistische Zahlen Stegliz und Lichterfelde wurden wegen der Neugestaltung Groß­werden. Die Anerkennung des Streifrechts für die Beamten wollen genau gelesen und verstanden sein. Aber der Reichsfinanz- Berlins verschmolzen. Bei den Gewerbe- und Kaufmannsgerichts­müßte fonfequenterweise für die Gemeinschaft das Recht zur minister hat eine eingehende Prüfung aller Probleme der Beamten- und den Kranfenfassenwahlen leistete die Unterfommission die not­jederzeitigen Lösung des Dienstverhältnisses besoldung zugesagt und da sei ihm vorstehendes als Material über­nach sich ziehen. Gegen Entlassung ist aber der Beamte geschützt. wiesen. Die Beamten fönnen nur unter den gesetzlich bestimmten Voraus­fegungen und Formen vorläufig ihres Amtes enthoben, einstweilen oder endgültig in den Ruhestand oder in ein anderes Amt mit ge­ringerem Gehalt versezt werden. Gegen jedes dienstliche Straf­erkenntnis muß ein Beschwerdeweg und die Möglichkeit eines Wieder aufnahmeverfahrens eröffnet sein. Das Bereinigungs- und Ver­tretungsrecht, das für die Beamten im Artifel 130 niedergelegt ist, unterscheidet sich wesentlich gegenüber dem für Arbeiter und An gestellte, das in den Artikeln 159 und 165 enthalten ist. Die Worte aus Artifel 159 zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen" fehlen im Artikel 130. Daraus erhellt der Unterschied zwischen den Verfassungsrechten der Beamten auf der einen Seite, der Arbeiter und Angestellten auf der anderen Seite. Daraus ergibt sich, daß die umstrittene Frage, ob den Beamten das Streifrecht zusteht, der gefeglichen Regelung bedarf. Das Staatsministerium wird eine solche Regelung bei der Reichs­regierung zu fördern suchen."

Die Unabhängigen in Thüringen haben sich also genau wie in Sachsen gegen das Streifrecht der Beamten aussprechen müssen. Im Reichstag aber hatten sie den Mut, die Regierung zu stürzen, die derselben Meinung war. Komische Zustände in der zielflaren und prinzipienfesten Arbeiterpartei!"

Reichsfinanzminister Dr. Hermes irrt fich!

Man kann über den Streit der Eisenbahner denken wie man will, um die eine Tatsache aber tommt man nicht herum, daß die Regierung frühzeitig mit ihren Hilfsmaßnahmen für die Be­amten einfegen muß, und zwar auf Grund richtiger Informa tionen, nicht hinfender und mißverstandener.

Eine solche irrtümliche Information ist anscheinend die, die den Reichsfinanzminister Dr. Hermes veranlagt hat, im Reichstage zu erklären:" Die Beamtengehälter sind hinter dem Ansteigen der Teuerungszahlen nicht zurückgeblieben."

Das ist unrichtig, und wenn sich Dr. Hermes auf die Angaben des Statistischen Reichsamts stüßt, so muß er auch wissen, daß die Bahlen nur Ernährung, Wohnung, Heizung und Beleuchtung um faffen, aber nichts von Bekleidung, Genußmitteln oder Be­förderungskosten usw.

So z. B. stellen sich:

1 Baar Sohlen mit Absätzen.

1 Herrenanzug( Konfektion).

1 Baar Herrenschuhe.

1 Herrenhut

1 Herrenhemd

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Generalversammlung der Buchbinder.

mendigen Arbeiten. Bei den Krankenkassenwahlen in Steglih ent­fielen auf die Liste der freien Arbeitgeber vier Vertreter. In Lichter. felde erzielte die Liste der freien Gewerkschaften acht Vertreter. Eine Berschmelzung der beiden Krantenfassen war von den Ausschüssen Eine außerordentliche Generalversammlung des Verbandes der der Kaffen einstimmig beschlossen Gestützt auf einen Formfehler Buchbinder und Papierverarbeiter nahm am Montagabend Stellung wurde von Stealißer Vertretern die Verschmelzung rückgängig ge­zu den Anträgen für den Verbandstag, der am 15. Mai in Kassel macht. Bum Mieteinigungsamt find von der Unterkommission stattfindet. Zunächst gab Kasper über die vorliegenden Anträge 24 Beifiker dem Magistrat vorgeschlagen. Dem Kassierer Bartel einen eingehenden Bericht. Nach dem Vorschlag der erweiterten murde Entlastung erteilt. Die Neuwahl des Vorstandes ergab: Ortsverwaltung soll der den Zweck des Verbandes erklärende mödel, Obmann; Bierichent, Stellvertreter; Bartel, § 2 neu gefaßt werden. U. a. wird beantragt: Rassierer; Hübner, Schriftführer; Schrumpf und 3eiz Re­visoren. Es wurde beschlossen, im 12. Bezirk eine Betriebsräteschule einzurichten. Unentschuldigt fehlten in der Sigung die Buchdrucker und Hausangestellten.

Der Zweck des Verbandes... soll erreicht werden durch a) Erzielung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen und einer den Lebensverhältnissen angepaßten Entlohnung.

b) Regelung und Kontrolle der Produktion. Aufhebung aller unterschiedlichen Entlohnung von Männer- und Frauenarbeit. Re gelung und Kontrolle des Lehrlingswesens und der Beschäftigung Jugendlicher. Einführung der Arbeitslosen in den Produktions­prozeß. c) Einwirkung auf die sozialpolitische Gesetzgebung im Interesse Der Arbeiterschaft, usw. Hinzugefügt wird in einem Schlußsah noch: Der Verband er­strebt die Schaffung eines graphischen Industrieverbandes." Nach langer Diskussion wurde der§ 2 in dieser Fassung an

genommen.

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Die Lohnverhandlungen in der chemischen Industrie( Fach­gruppe I- IV) baben sich zerschlagen. Die Arbeitgeber er­flärten die Forderungen der Arbeiter: Stundenzuschlag für Februar 3,50 M., bis Ende März weitere 3 M., für undiskutabel. Da die Bertreter der Arbeiter sich nicht bereit erklärten ihre Forderungen zu reduzieren, wurden die Verhandlungen abgebrochen. Nun mehr wird der Bezirts Schlichtungsausiuß ent imeiden. Bis dahin müssen alle Mitglieder des Verbandes der Fabrifarbeiter die Ruhe in den Betrieben bewahren.

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Im§ 6 foll hinsichtlich Verweigerung der Aufnahme die Be- Die Metallarbeiter von Halle lehnen das Angebot der Unter­schwerde bei der Mitgliedschaft des Ortes, beim Berbandsvorstand, nehmer und den gefällten Schiedsspruch ab. Sollte bis Donners beim Verbandsausschuß und in letter Instanz beim Verbandstag tag eine befriedigende Lösung nicht gefunden werden, soll der zulässig sein. Die Bersammlung stimmte diesem Antrag zu. Die in der Metallindustrie be­ Streit proflamiert werden. Dagegen wurde der Antrag, eine den Lohnerhöhungen ent- ichäftigten Solzarbeiter schließen sich diesem Beschluß an. sprechende gleitende Beitragsffala einzuführen, ab= SPD. - Buchbinder. Freitag nam. 5%, Uhr im Graphischen Ver gelehnt. einshaus, Alexandrinensir. 44: Wichtige Sigung der Vertrauens. Beschlossen wurde, die bisherige Beitragsklasse männlich und leute, Betriebsräte und Delegierten zur Generalversammlung, in weiblich fallen zu lassen und dafür Staffelungen einzu welcher zu den Angestelltenwahlen und anderen wichtigen Verbands­führen, nach denen alle Mitglieder, je nach ihrem Verdienst, ou angelegenheiten Stellung genommen werden soll. Mit Rücksicht steuern haben. Beschlossen wurde ferner, den bisherigen§ 9 des Statuts, nach auf die wichtige Tagesordnung bitten wir um vollzähliges Er dem der Verbandsvorstand in Gemeinschaft mit dem Ausiauß be- scheinen. SPD . Funktionäre der Eisenbahner. Donnerstag 6 Uhr im fugt ist, eine wöchentliche Extrasteuer unter gewissen Berhältnissen auszuschreiben, zu streichen. Ebenso die in den§§ 26-28 feft- Reichensaal der Sophien- Schule, Weinmeisterstr . 16/17, Konferenz. gefeßten Krantenunterstügungen. Dagegen sollen die Tagesordnung: Unsere Stellungnahme zu den legten Vorkommnissent. Unterstützungen in Streif- und Maßregelungsfällen ausgebaut SPD. - Funktionäre bei den Verwaltungsbehörden.

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1913/14 4,- M. 50,-

1922 80,- M. 20fache 2000,

werden.

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12,50

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400,- 160,

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Haarschneiden

1 Straßenbahnfahrt in Berlin

1 Stadtbahnfahrt in Berlin ( III)

1 Briefporto.

1- Bostkarte

1 Telegrammwort

1' Glas gewöhnliches Bier.

1 Bigarre

2220

Bei diesen hier aufgeführten Pofitionen bildet also das 26fache gegenüber 1914 den Durchschnitt.

Der Altionsausschuß.

Heute

Weiter wurde den Anträgen, daß die Anstellung der be. 4 Uhr im Jugendheim, Lindenstr. 3, 2. Hof. 3 Tr. lints, Konferenz. foldeten Gauleiter durch Urabstimmung der Mitglied- Tagesordnung: 1. Die Lehren der letzten Streifs. Referenten: schaft des Gaues erfolgen, eine Neuwahl nach jedem Ber- Bechlin und Wuschick. 25 bandstag stattfinden, die Wiederwahl zulässig sein soll, und die Deutscher Transportarbeiterverband. Arbeiter, Arbeiterinnen, Rutscher und Angestellten einer 3ahlstelle sich alljährlich einer Ur- raftwagenführer aus den Weingroshandlungen sowie Likörbetrieben: Donners tag 7 Uhr in den 8entral- Festsälen, Alte Jakobstr. 32, Stellungnahme zur wahl unterziehen müssen, zugestimmt. Ründigung des Lohnabkommens. Sektion II: Donnerstag Uhr im Ge­Auch die Anträge, welche vom Verbandstag verlangen, den Ber- werkschaftshaus, Engelufer 24/25, Mitgliederversammlung. Wahl der Sektions­Mitgliedsbuch oder bandsvorstand zu verpflichten, aus der Arbeitsgemeinleitung und der Mitglieder für die Bezirksverwaltung. -farte legitimiert. Branche Glas und Reramit, Alt- Metall, Export, Rurz, schaft auszutreten; fowie beim Graphischen Bund die Ta- Galanterie, Spielwaren und Alabaster: Donnerstag 6 Uhr im Schultheiß , Neue gung eines graphischen Betriebsrätefongresses zu Jakobfte. 24/25, Jahresvollversammlung. Berbandsstoffe: Gruppenversamm beantragen; die Verhältniswahl nach gebundenen Listen in der Dr Tung heute Uhr in Willes Festfälen, Sebastianstr. 39. Bericht über die Tarifverhandlungen vor dem Schlichtungsausschuß. ganisation aufzuheben und die Gleichstellung der Entlohnung bei Berband der Gärtner und Gärtnereiarbeiter. Freitag 6 Uhr bei Schulz, Männer- und Frauenarbeit zu erstreben, wurden angenommen. Elisabethstr. 30, Gruppe Gemeindearbeiter, Branchenversammlung. Erscheinen Ebenso fanden sechs Verwaltunasanträge, die sich auf interne An- dringend notwendig. Donners gelegenheiten beziehen und ein siebenter, der eine Revision der Ge­Zentralverband der Angestellten. Mitgliederversammlungen Gemeindebehörden, Berwaltungsangestellte: 7 Uhr in den Brachtsälen. hälter der Verbandsangestellten durch Berminderung der Staffelsätze Alt- Berlin", Blumenstr. 10. Ronfettionierte Weißwaren: 5% Uhr im weig fordert, die Zustimmung der Versammlung. Desgleichen ein Antrag, bureau, Kommandantenstr. 63/64. Textilindustrie und Färbereien: 7 Uhr in Jugendabteilungen ins Leben zu rufen und für die Reichs- 7 Uhr in den Musiker- Festfalen, Raiser- Wilhelm- Str. 31. der Neuen Philharmonie, Röpenider Str. 96/97. Textil, Bekleidung, Leder: Ronsumgenoffen. arbeit einen Rollegen anzustellen. fchaften: Betriebsversammlung 8 Uhr in der Neuen Philharmonie, Röpenider Schließlich gelangte noch ein Antrag Czerr. 1, eine Erweite Straße 96/97. Mitgliederversammlungen Freitag. Chemische Industrie: Tapisserie: 5% Uhr im 8weig Man fann alio nicht von Lebenshaltungskosten sprechen, wenn rung des Tarifausschusses unter Berücksichtigung der weiblichen Mit 4 Uhr im Reichskasino, Neue Königstr. 26. bureau, Kommandantenste. 63/64. man nur Ernährung. Wohnung und Heizung meint es ist dies glieder vorzunehmen und ein Antrag Herzog und Genossen, daß Deutscher Wertmeisterverband, Bezirksverein Berlin 23, Chemie. Donners ein falscher technischer Ausdruck des Statistischen Reichsamts die im Verband Organisierten feiner anderen Organisation angehören tag 7 Uhr außerordentliche Mitgliederversammlung in Haverlands Festfälen, sondern man muß dann auch die oben tabellarisch aufgeführten dürfen, zur Annahme. Neue Friedrichstr. 35. Tarifangelegenheit. Dinos- Werke. Kosten für Bekleidung. Genußmittel und Beförderungskosten in Be Den Schluß der Versammlung bildete die Wahl einer Anftel tionäre treffen fich i Std. vorher im Streiffofal. Sente 11 Uhr im Wilhelmsgarten Bersammlung. Funk. tracht ziehen, die mit erstgenannten Stosten zusammen erst die lungs- Prüfungsfommission. Gewählt wurden von der SPD . Plant, Lebenshaltungskosten ausmachen. Krüger und Frau Schreihart; von der USP. Otto, Sind aber erstere um das 161fache, letztere um das 26fache Selma Beter und R. Peter; von der KPD . Wiesenthal, im Durchschnitt gestiegen, wie kann da der Reichsfinanzminister Emilie Predl und Weisel .

Nun besagt aber die Zeitschrift Wirtschaft und Statistik" des Statistischen Reichsamts über die Tenerung im März 1921, daß damals bereits die Inderziffer auf 901 stand( wenn man die für 1913/14 ermittelte Teuerungszahl gleich 100 einsetzt), also das 9fa che, die Teuerung im Januar 1922 aber eine Inderziffer von 1640, also das 16% fa che gegenüber 1913/14 aufweist.

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tag.

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Berantw. für den rebaft. Teil: Franz Alühs. Berlin - Sichterfelde; für An­eigen: Th. Glode, Berlin . Berlag Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Berwärts- Buchdruckerei u. Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin . Lindenstr. 3. Hierzu 1 Bellage.

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