Kleine Vorlagen im Landtag. Gehaltsregelung der städtischen Angestellten Der Endtermin für Genus.

Im Reichsarbeitsministerium tagte gefiern das Schiedsgericht

Rom , 13. März.( WTB.) Den Zeltungen zufolge iff auf Grund In der geftrigen Sitzung des Landtags wurde der Gesezentwurf über die Gehaltsforderungen der aus dem Lohnfartell mit den Ar- zuffimmender Mitteilungen der beteiligten Regierungen die Ge. enderung des Feld und Forstpolizeigefeges ten. Die Borlage bestimmt, daß die im Feld- und Forstpolizei beitern ausgeschiedenen nicht ständig Angestellten der Stadt nua- konferenz endgültig auf den 10, April eft. ten. Die Borlage bestimmt, daß die im Feld- und Forstpolizei gesez festgesetzten Höchst und Mindestbeträge für die Geldstrafen Berlin . Die Zusammensetzung des Schiedsgerichts war dieselbe wie gefeht worden. sowie die im§ 6 des Gesetzes bestimmte Wertgrenze auf den zehn, die des am 7. März in Sachen der städtischen Arbeiter. Die Stadt Lenin geht nach Genua. fachen Betrag erhöht werde. Nach den Ausschußbeschlüssen wurde vertreten durch Bürgermeister Ritter und Dr. Bellbreht. Red; Condon, 13. März.( WIB.) Chamberlain erklärte im soll auch das Ersatzgeld auf den zehnfachen Betrag erhöht werden. ergebnislosen Einigungsverhandlungen erging gegen die Stimmen Ein Antrag Limberg und Dr. Rosenfeld will die Wertgrenze auf den der Vertreter der Arbeiter folgender Schiedsspruch: 1 Die Einteilung Unterhause, die russische Sowjetregierung habe der italiani­dreißigfachen und das Ersatzgeld auf den zehnfachen Betrag erhöhen. der Angestellten in fünf Gehalt- gruppen erfolgt m Laufe des März schen Regierung, telegraphisch mitgeteilt, daß die russische Delegation Abg. Liebknecht( U. S03.) unterstützt diese Forderung und bean 1922. Die Gruppen erhalten die Bezeichnung Ba, Bb, Be, Bd und auf der Genueser Konferenz bestehen wird aus Lenin , Tschitscherin. tragt, im Falle ihrer Ablehnung die Wertgrenze auf das 3 wanzig Be. 2. Männliche jugendliche Angestellte erhalten bis 15 Jahre Krassin , Litwinoff und 11 anderen Personen. fache zu erhöhen. Das Parlamentsmitglied Wedgwood stellte die Anfrage, ob 1000 m., nach dem vollendeten 15. Jahre 1150 M., nach dem vollen­Nach Ablehnung der sozialdemokratischen An­deten 16. Jahre 1300 m. ,, nach dem vollendeten 17. Jahre 1500 M, Schritte getan worden seien, um die russischen Delegierten gegen träge wird beschlossen, daß das Ersaßgeld und die Wertgrenze auf den zehnfachen Betrag erhöht werden. Eine Entschließung nach dem 18. Jahre 1700 M. und nach dem 19 Jahre 1900 m. Ermordung zu schüßen. Chamberlain erwiderte, dies fei eine Frage, welche die italieni . monatlich. Dabei ist vorausgesetzt, daß die Tätigkeit der jugend­des Landtages fordert eine Reform des Gesetzes und beschleunigte ichen Angestellten der Gruppe Ba entspricht. Falls jugendliche Anche Regierung angehe. Auf eine weitere Anfrage erklärte Chamber. Borlegung eines entsprechenden Entwurfes. Sn zweiter und dritter Lesung wird dann die Vorlage über die gestellte Tätigkeiten aufweisen, die höheren Gruppen entsprechen, so lain, die Abgeneigtheit der amerikanischen Regie Erhöhung von landesrechtlich feffgefehlen Geldbeträgen angenommen. erhalten fie als Zulage den halben Unterschied zwischen den oben rung, an der Genueser Konferenz teilzunehmen, werde zu feiner Danach wird das hochstmaß der polizeilichen Strafverfügungen genannten Säßen und dem Grund gehalt der betreffenden Gruppe. Henderung des Zeitpunktes der Konferenz führen. Die Zusammen­megen Uebertretungen auf 300 Marf erhöht. Die Vorschriften über 3. Männliche Angestellte über 20 Jahre erhalten ein Grundgehalt funft sei auf den 10. April festgesetzt. die Haftstrafen bleiben unverändert. Die Höchstbeträge der als von Mark in Gruppen Zwangsmittel zur Durchführung obrigkeitlicher An­ordnungen angedrohten Geldstrafen sowie die für das Berwal­tungsstreitverfahren geltenden Kostensäge werden im Durchschnitt verzehnfacht.

Bei der fortgesetzten Debatte über den kommunistischen Antrag, der Sowjetregierung bedingungslos

20 Millionen Mart zur Linderung der ruffischen Hungersnot zur Verfügung zu stellen, gibt

Abg. Campe( D. Bp.) den Kommunisten den Rat, die russischen Propagandagelder für diesen 3wed zu verwenden. Der Redner for­dert leberweisung des Antrages an einen Ausschuß.

Abg. Nuschte( Dem.) steht der Tendenz des Antrages fym pathisch gegenüber, bedauert aber die von den Antragstellern ge­wählte Form. Abg. Prener( Dnat.) erklärt, daß für seine Partei der Antrag unannehmbar ist, weil man annehmen muß, daß die Gelder zu tommunistischen Propagandazweden verwendet werden. Abg. Cohn( U. Soz.): Mit dem Ziel des Antrages sind wir ein verstanden. Der Ausschuß wird hoffentlich einen gangbaren Weg zur Berwirklichung finden. Es handelt sich hier um eine politische Attion, und deshalb ist es falsch, den Weg der freien Liebes­tätigfeit zu empfehlen. Das deutsche und das russische Bolt gleichen dem Blinden und dem Lahmen, die nur durch gegenseitige

Hilfe vorwäristommen fönnen.

im Januar 1922 im Februar 1922 im März 1922 Bb. 2100

Ba

2000

Gruppe

•

PP

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2200

•

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Bd Be

2250 .2300

2100

2200

2300

2400

2500

2200

2300

2400

2550

2700

Das Parlamentsmitglied Kennworthy fragte, ob die ameri. anische Regierung es abgelehnt habe, an der Kon­ferenz von Genua teilzunehmen, weil die russische Regie.. rung vertreten sei.

Chamberlain erwiderte, er wolle die Auslegung der Erklärung der amerikanischen Regierung selbst überlassen.

Russische Drohungen?

Mostau, 11. März.( gk.) Die Sowjetblätter veröffent lichen folgende offiziöse Auslassung:

Außerdem erhalten sie nch dem 1., 2. und 3. Dienstjahre eine Bulage von 25 m. monatlich. 4. Weibliche Angestellte erhalten, foweit sie zu Ea oder Bb gehören, 85 Prcz., und soweit sie zu Be, Bd und Be gehören, 90 Proz. der unter 2 und 3 verzeichneten Be- In Regierungstreifen verfolgt man mit großer Aufmerksamkeit träge. 5. Die bisherigen Vergütungsbeihilfen von 65, 100 und die Beratungen der Ententesachverständigen in 150 m. fallen vom 1. Januar 1922 ab fort. 6. Der Spruch hat Wir- London . Man glaubt, daß diefe Beratungen nicht dem Geist von fung bis zum 31. März 1922 und darüber hinaus ohne Kündigungs- Cannes und dem Ceist entsprechen, in dem die Genua - Konferenz frist bis auf weiteres. 7. Beiden Parteien wird ausgegeben, bis einberufen wurde. Es nehmen nur Sachverständige der Entente zum 4. März 1922 einander und dem Reichsarbeitsministerium zu und der fleinen Entente teil, und man hat deshalb den Eindruck, erflären, ob fie den Spruch annehmen.

Annahme der Streik- Richtlinien.

Die gestrige zweite Fortsetzung der Plenarversammlung der Berliner Ortsausschüsse des ADGB . und der Afa beschloß die un Deränderte Annahme der für fünftige Berliner Streits von Nach einem Schlußwort des Abg. Meyer( Komm.) wird der fom- allgemeiner Bedeutung von den beiden Körperschaften aufgestellten munistische Antrag dem Hauptausschuß überwiesen. Richtlinien. Der„ Vorwärts" hat die Richtlinien in seiner Abend­Es folgt die zweite Beratung des Etats der Handels- und Gausgabe am 7. März( Mr. 112) bereits veröffentlicht. Eine Dis­werbeverwaltung. Der Hauptausschuß hat den Haushalt mit un wesentlichen Menderungen genehmigt und eine Anzahl von Anträgen empfohlen, welche sich auf das Fach- und Fortbildungsschulmesen, auf die Förderung des Kunstgewerbes, auf die Regiearbeiten sowie auf die Verkehrsinteressen beziehen.

Den Bericht des Ausschusses erstattet Abg. Pinkerneil( D. Bp.) In der Debatte erklärt Abg. Leidig( D. Bp.): Das Reich muß bei allen wirtschaftlichen Maßnahmen in Fühlung mit dem preußi­schen Handelsministerium bleiben. Eine in sich abgeschloffene preußische Wirtschaft wollen wir nicht haben. Mit Bewußtsein stellen wir uns mitten in die wirtschaftliche Gesamtorganisation des Reiches hinein. Berhindert werden muß das Aufkommen eines Reparations­gewinfertums. Die Industrie muß wieder da anfangen, wo sie vor dem Kriege aufgehört hat, selbstverständlich unter Schonung der menschlichen Arbeitstraft.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sigung: Dienstag, 12 Uhr.

Reichsausschuß der Deutschen Volkspartei . Am Sonnabend und Sonntag tagte in Berlin unter dem Vorfiz des Abgeordneten Dr. Strefemann der Reicheausschuß der Deutichen Boltsvartet. Dr. Strefemann gab den Bericht über die politische Lage. Die sich daran anschließende Aussprache endigte mit der Annahme einer Entichließung, in welcher der Parteileitung der Reichstagsfraktion und den preußischen Ministern der Partei das einmütige Ber trauen ausgesprochen wurde.

gewaltfamen Tob, wie Selbstmort, Mord, tödliche Unfälle, Die 1917 und 1918 eine Steigerung von 7,8 und 7,3 zeigten, 1920 mit 6,1 und 1921 mit 6,9 aber unter die Friedenswerte herabfanten. Wichtig ist die Bevölkerungsbilanz. Danach betrug der lleberschuß der Geburten über die Todesfälle in den deutschen Großstädten 1921 112 630; diese Zahl wird in den letzten Jahren nur durch 1914 mit 114 045 übertroffen, 1917 überwogen die Todes. fälle die Geburten um 41 671 und 1918 um 62 874. 1919 war der Geburtenüberschuß 35 965 und 1920 106 000. Die Ursachen der nie. drigen Sterblichkeit von 1921 find eine internationale Erscheinung, die aber bei der jetzigen traurigen Lage Deutschlands geradezu parator erscheinen dürften„ Tedenfalls muß," sagt Gottstein, vor weitgehenden Ehlüssen gewarnt werden. Die Sterblichkeitsbewegung eines furzen Zeitabschnittes ist nicht der einzige und in vielen Leil fragen nicht einmal der entscheidende Maßstab für die Gesundheit einer Bevölkerung."

fuffion des Berichts von Bollmerhaus über seine Rußlandreise wurde abgelehnt. Näherer Bericht folgt.

daß die Entente das deutsche Manöver von Brest Litomst wiederholen und der Sowjetregierung in Genua mit einem UIti. matum entgegentreten will. Aber die Zeiten von Brest - Litowst find vergangen, Rußland befindet sich nicht wie damals in einer Zwangslage. Wenn die Entente nicht noch jetzt im letzten Augen­blid die Hinzuziehung russischer Bertreter zu ihren geheimen Beratungen beschließt, so wird die Sowjetreglerung fich allen Ernftes überlegen, ob sie an der Genua - Konferenz überhaupt teilnehmen soll. Die Stellung Rußlands ist um so stärfer, als eine Weigerung der Sowjelregierung den Zusammenbruch der Konferenz von Genua bedeuten und im Zusammenhang damit zur Be­drohung des Weltfriedens führen würde."

Diese offiziöse Beröffentlichung ist um so bedeutsamer, als gleidy Erhöhte Hinterbliebenenunterstügung. zeitig die sowjetamtlichen 3fweftija" einen Leitartikel veröffent lichen, in dem ausgeführt wird, der Kreis der Intriganten um Das preußische Staatsministerium faßte am 24. November 1921 Sowjetrußland verenge fich immer mehr, es sei jetzt der Entente ge­den Beschluß, daß vom 1. Oktober 1921 ab laufende und mehr- lungen, neben Polen auch Finnland in die Front der grundsätzlichen jährige Unterstützungen für Hinterbliebene von Sowjetgegner einzuspannen, und an die Sowjetregierung werde Staatsbeamten bis zum fünffachen Betrage der in schließlich die Pflicht herantreten, diesen Gürtel von intriganten älteren Erlassen bestimmten Höchstfäße von den Fachministern felb- Nachbarstaaten zu zersprengen. ständig unter bestimmten Voraussetzungen bewilligt werden können. Wie der amtliche Preußische Pressedienst hierzu mitteilt, ermächtigt der Minister des Innern nunmehr die zuständigen Behörden, im Sinne diefes staatsministeriellen Beschlusses zu verfahren. Die An­weisung and Auszahlung foll nach Möglichkeit beschleunigt werden.

Weitere Geschäfte der Saarwinzer?

Nochmal Radel- Cachin- Poincaré...

Unwahre kommunistische Dementis.

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Paris , 13. März.( Eigener Drahtbericht.) Bezüglich der in den Tezten Tagen vielfach erörterten, von fommunistischer Seite bisher glatt bestrittenen Vermittlungsaftion Marcel Cachins In politischen Kreisen geht, wie die PPN. hören, das Gerücht, zwischen Radek und Poincaré , veröffentlicht das hiesige Ge daß der in der Beinangelegenheit des Ministers Dr. Hermes viel werkschaftsorgan Peuple" einen aufsehenerregenden Brief seines genannte Winzerverband für Saar, Mosel und Rumer mit dem Sig Korrespondenten im Departement Jura. Der Korrespondent be­in Trier nicht nur eine Sonderzuckerzumeifung von 8000 Bentnern richtet über eine öffentliche Bersammlung der Jura- Stadt Lons- le­erhalten hat, sondern daß er auch in jener Zeit, in der die Affäre Saulnier, in der das Mitglied des kommunistischen Zentralvor. spielt, aus irgendeinem dem Reichsernährungsministerium zur Verstandes Cartier referierte. Auf eine Frage eines Versammlungs. fügung stehenden Fonds auch finanzielle Unterstübungen teilnehmers betreffend die Gerüchte über Cachins Vermittlungsaktion in erheblichem Umfange bezogen haben soll.

Eine Aufklärung nach dieser Richtung wäre dringende Auf­gabe des Reichsernährungsministeriums oder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Kein Ehebruch der Frau Eitel. Die Telegraphenunion" verbreitet folgendes Dementi Seiner Kgl. Hoheit" des Prinzen Eitel Friedrich:

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" Berliner Montagsblätter verbreiten fenfationelle Berichte über eine Zeugenvernehmung der Prinzessin Eitel Friedrich von Preußen , in der die Prinzessin zugegeben haben soll, zu dem Freiherrn von Plettenberg , früheren Adjutanten ihres Baters, des Großherzogs von Oldenburg , Beziehungen unterhalten zu haben. Die Angaben, die zum Teil über England und Amerika in die deutsche Breffe gelangt sein sollen, sind nichts als große, verleum­derische Lügen. Gegen die Verbreiter der Lügen wird Strafan trag gestellt.

Der Kampf um Wyneken.

antwortete Cartier: Genossen, ich bin um so beffer in der Lage, Ihnen mitzuteilen, was fich tatsächlich zugetragen hat, als ich an der Sigung des Zentralvorstandes der Kommunistischen Bartei teil genommen habe, in der über diesen Gegenstand debattiert wurde. Es ist falsch, daß eine unmittelbare Attions Cachins bei Poin. caré stattgefunden hat. Es ist ober durchaus richtig, daß Radet Cachin mit einer Mission bei Poincaré be. auftragt, und daß sich Cachim dieses Auftrages durch eine mittelsperson entledigt hat."

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Der Peuple" bemerkt dazu, daß noch vor wenigen Tagen der Generalfefretär der Kommunistischen Partei Frankreichs , Fros. fard, auf die ersten Gerüchte einer solchen Mission in der„ Hu­manité" erflärt hatte, daß alle derartigen Gerüchte falsch seien, und daß sich weder eine dirette noch eine indirette Fühlungnahme zwischen Cachin und Boincaré ereignet hätte. Das Gewerkschaftsblatt stellt fest, daß der Generalsekretär der Kommu nistischen Partei somit einer neuen Lüge überführt sei.

Sforza und Millerand.

Eine Thoma- Säflung für die Berliner Nationalgalerie. Dank einer Stiftung von Prof. Ernst Grosse , dem Freiburger Kunstge. lehrien, fonnte die Nationalgalerie eines der Hauptwerke von Thomas junger Meisterschaft aus der Ausstellung erwerben. die eben in den Räumen der Galerie eröffnet wurde. Es ist das Bild Leipzig , 13. März.( WTB.) Die Straffache gegen den Reform­der Niederung am Rhein ", von Thema 1869 in Karlsruhe pädagogen Dr. Gustav Wyneten, der am 30. August 1921 vom Land­gemalt. Ein Didicht von Grün ist da gemalt, in dem eine schlichte gericht in Rudolstadt wegen Sittlichkeitsverbrechens zu einem Jahre Paris , 13. März.( WTB.) Der neue italienische Botschafter in Frauenfigur steht, braun innerhalb der vielen reichen grünen Löne, Gefängnis verurteilt wurde, beschäftigte heute das Reichsgericht. Auf Paris , Graf Sforza, ber heute vormittag Präsident Millerand bie die Landschaft gibt. Das Bild zeigt die Anregungen aus dem die Revision des Verurteilten hob das Reichsgericht das Urteil auf sein Beglaubigungsschreiben überreichte, sagte in feiner Ansprache Kreise Courbets und erinnert an die Kunst von Thomas Jugend- und verwies es an das Landgericht zurüd, da weder vor Ber­gefährten Scholderer. fündung des Beschlusses auf Ausschluß der Deffentlichkeit, noch wäh- u. a., es fei für ihn eine Gewißheit, daß er in seinen Bemühungen Der Tod des ältesten Amerikaners. Mit dem Tode von Garend der Berkündung der Urteilsgründe die Verteidiger des An- um das freundschaftliche Einvernehmen beider Länder zu ihrem ge meinsamen wirtschaftlichen und geistigen Wohle und zum wirtschafts benahgewn once( wörtlich übersetzt: gerunzeltes Fleisch) geflagten gehört worden seien. Dom Stamme der Chippewa- Indianer verlieren tie Bereinigten lichen und geistigen Wohle Europas die wohlwollende Unterstützung

U

Staaten einen Zeugen bes wichtigsten Teils ihrer Geschichte; denn Arbeitslosenkundgebungen in Schweden . ber franzöfifchen Republik finden werde. Die Achtung vor dem ge Gabenahgewn- Wonce war so alt wie die amerikanische Verfassung, Stocholm, 13. März. Die gestrige Rundgebung Arbeits. meinsam Bollbrachten und Crlittenen, das Bewußtsein, daß Italien sein Geburtsjahr 1787 war das Jahr der Unabhängigkeitserklärung 1ofer, woran etwa 12 000 Menschen teilnahmen, verlief im und Frankreich zwei herrliche Länder feien, die die Einigung festige der Bereinigten Staaten. Sein Gedächtnis reichte zurüd bis ins Jahr 1800 und die Historifer der recht ungeklärten Indianerfämpfe ganzen ruhig; nur am Rilterhausmartt fam es infolge einiger und die der Zwist herabroürtige, werde für ihn immer ein Antrieb dieser und der späteren Zeit haben sich feines Gedächtnisses gern, als vermutlich blinder Revolverschüsse aus der Menge zu einem Zusam- 3ur Klarheit und Aufrichtigkeit fein. Bräfident Miller and erwiderte u. a., bei den Konferenzen, Quellenmaterial bedient. Gabenchgewn- Wonce, schlichter auch John menstoß mit vier berittenen Bolizisten, die blankziehen mußten und Emith geheißen, starb auf dem Boden seiner Hütte und blieb bis einen Demonstranten leicht am Körper verwundeten. Eine Abord- bei denen er im Einvernehmen mit dem jezigen italienischen Bot­ans Ende bei seiner Meinung bestehen, daß das Bett fein Ort für nung der Demonstranten wurde im Kanzleihause von Staatschafter fich bemüht habe, Schwieriteiten zu glätten, die einen Krieger fei Die strenge Einhaltung der indianischen Sitten minister Branting empfangen, der ihre Resolution ent- heute noch lange nicht gelöst feien, habe er bie An­Nie hat man ihn auf einem Stuhle figen oder in einem Bette liegen bemonstriert. Zwischenfälllle ereigneten sich dort nicht. hielt er für die wesentliche Ursache feines langen gefunden Lebens. gegennahm und sofort beantwortete. Auch in Malmö wurde nehmlichkeit seines Umganges, die Feftigkeit seiner Ansichten, seine weite Auffassung, vor allem sein flares Verständnis für die Bedin. sehen. Er hielt schon das für Laster der Weißen, abgesehen von gungen geschäßt, die die beiden Länder einigen müßten. Frankreich ben weit schlimmeren, die wir selber zur Not dafür halten können. Das Verfahren gegen Herrn v. Kaehne. Die Voruntersuchung erinnere sich pietätvoll der italienischen Haltung während des Krieges. auf versuchten Totschlag, die gegen den Schloßbefizer von Bezow Er zweifle nicht, daß Italien , dessen Einn für Realitäten so empfäng epielplanänderung. Die Erstaufführung des Bulla'n" bon im Anschluß an den Zusammenstoß mit dem Arbeiter Nietert ein- lich sei, so gut wie Frankreich darüber klar sei, daß die Einigkeit Ludwig Fulda findet nicht Mittwoch, sondern Donnerstag im Trianon- geleitet worden war, ist nunmehr endgültig abgeschlossen. Ein An- ber beiben Länder notwendig sei in ihrem eigenen trag der Botsdamer Staatsanwaltschaft, noch weitere Beweise zu Intereffe und im Interesse des Weltfriedens und taß jeder Zwischen­Das finanzielle Ergebnis der Frankfurter Goethe- Woche wird fich auf etwa eine Million Mark belaufen, darunter 300 000. als lleber erheben, murde vom zuständigen Unterfuchumasrichter abgelehnt, fall ein Unheil wäre, der sie zu lockern drohte. schuß aus den Fellvorstellungen der städtischen Theater. Bei der beutigen und die Potsdamer Straffammer ist diesem Beschluß des Unter Gelbentwertung fann mit dieser Summe nur der augenblicklichen Not ge entscheiden, ob das Untersuchungsergebnis einen ausreichenden" fuchungsrichters beigetreten. Im Laufe diefer Woche wird es sich Wahlen in den Bereinigten Staaten. Nach New York Herald Grund für die Erhebung der Anklage auf versuchten Totschlag gegen werden im Laufe des Jahres in den Vereinigten Staaten 32 Gou Herrn v. Kachne darstellt oder ob das Verfahren gegen ihn eingestellt verneure, 32 Genatoren und das gesamte Repräsentantenhaus mit werden wird. Daß gegen Raehne ein Berfahren wegen unerlaubten 435 2bgeordneten gewählt werden. Unter den Senatoren, die sich Waffentragens eingeleitet wird, steht bereits fest. zur Wahl stellen müssen, befindet sich auch Lodge.

Theater statt.

steuert werden.

Die Wiener Philharmonifer in Südamerika . Die Wiener Philharmoniter treten am 1. Juli eine Tournee nach Südamerika an, die ungefähr drei Monate dauern und in fämtliche großen Städten Südamerikas unter Leitung Weingartners führen soll