Wirtschaft

wirtschaftlicher Maschinent statt. Die Zahl der Aussteller bat sich,

Die autoncme Stellung, die der Reichsbant eingeräumt werden wie dem Ausstellungs- und Messeamt der deutschen   Industrie mit­sell, besteht vor allem darin, daß die dem Reich nach§ 12 des geteilt wird, gegenüber den letzten Jahren verdoppelt. Es fiel nun Bantgefeges vom 14. März 1875 zustehende Leitung der Reichs- auf, daß ein großer Teil der Aussteller nicht belgischer Herkunft bank in Fortfall femmen wird. Augenblicklich findet die dem war, vielmehr standen im Vordergrund der Beschidung fran­Reich zustehende Leitung ihren Ausorud in der Stellung des Reichs- zösische und amerilaniie Firmen, lettere übrigens fanzlers als des obersten Leiters der Reichsbant, in den Beamten mit start herabgefeßten Preifen, anscheinend um zunächst überhaupt verhältnissen, insbesondere in den Borschriften über die Ernennung einmal auf dem belgischen Markt festen Fuß faljen zu können. So der Reichsbankbeamten und in den Disziplinarvorschriften, und wird mitgeteilt, daß ein bestimmter amerikanischer Motor für fchließlich in der etatmäßigen Regelung. In Abänderung 7500 Fr. angeboten wurde, während noch furz vorher 15 000 Fr. der§§ 26 und 27 des Bantgefehes schlägt nun der Entwurf vor, daß dafür bezahlt werden mußten. Diese außerordentliche Preispolitik die eitung der Reichsbant ausschließlich dem der Amerikaner hat natürlich innerhalb der belgischen Motorindustrie zu steht. Das Direktorium selbst zu ernsten Absazsorgen Anlaß gegeben. würde demgemäß die Verwaltung der Reichsbant unabhängig von Keine Konzeffionen für die Elektroindustrie in Rußland  . Das der Reichsleitung zu führen haben und insbesondere für die Hand Präsidium des Obersten voltswirtschaftlichen Rates beschloß. in der habung der Bankpolitik Jelbständig verantwortlich ein. elettrotechnischen Industrie feine Stonzcisionen zu er­Eine Reihe besonderer Befugnisse, die mit der öffentlich- rechtlichen feilen. Es fam zu der Ansicht, daß die beste Form für eine Be­Struktur der Reichsbank eng zusammenhängen, werden auch bem teiligung fremden Kapitals eine in bestimmten Fristen amoriifier­So soll der Reichskanzler zum Beispiel Reichskanzler verbleiben. auch fernerhin die Form bestimmen, in welcher tie jährliche Rech bare leihe oder die Bildung gemischter Attien. mungslegung der Reichsbank zu erfolgen hat, er wird auch in Bu- gesellschaften sei. funft wieder die Jahresbilanz und die Gewinnberechnung definitiv festiegen, die Anfündigung der Aufhebung der Reichsbank an das Reichsbankdirektorium erlaffen und im Falle einer Aufhebung die Liquidation leiten.

Die Autonomie der Reichsbant. Dort: 263,50, London   1154, Holland   9875. An der Effekten. Der Reichstanzler hat dieser Tage den seit längerer Zeit angeborie vollzog sich eine scharfe Aufwärtsbewegung aller Industriepapiere. Besonders gesucht waren gewisse ali fündigten Gefehentwurf über die Autonomie der Reichs­attien, da man von der Bildung eines dritten Salitrusts spricht, bant den parlamentarischen Körperschaften zugehen lassen. Unter der sich um die Werte Krügershall und Heldburg   fristallisieren foll. Reichswirtschaftsrat und Genua  . Der finanzpolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirtschafts. roller Aufrechterhaltung des öffentlich- rechtlichen Charakters ter Außerdem waren Maschinenbau   attien sehr gesucht im Hin rats beschäftigte sich für die Konferenz in Genua   mit der Behandlung Reichsbank garantiert der Entwurf eine Autonomie, die das An- blid auf den günstigen Verlauf der technischen Wiesse in Leipzig  . ber Finanzfragen". Der Ausschuß tam zu dem Schluß, daß fehen und den Kredit des Zentralnoteninftituts erhöhen foll. Die Jm Zeichen der verschärften Konkurrenz. Amerifa, das unter es angesichts der ganzen Weltlage für Deutschland   unmöglich ist, bisher durch das Reich ausgeübte Aufsicht über die Reichsbank der Weltwirtschaftstriie ichwer zu leiden hat, macht große An­bestimmte Borschläge für die einzelnen Fragen zu machen in Gestalt des Bankfuratoriums wird durch den Entwurf nicht an- strengungen, das europäische Abfabgebiet feiner Judufirie wieber­und den einzelnen Unterhändlern in Genua   daher neben allgemeinen getastet. Im einzelnen wird über den Inhalt des Gefeßentwurfes zugewinnen. So fand türzlich in Brüffel die 9. Ausstelluna land­folgendes bekannt: Richtlinien hauptsächlich die genügenden statistischen Unterlagen zur Beantwortung aller Fragen, die Deutschlands   Lage betreffen, mitzu­geben find. Als allgemeine Richtlinie wurde der Entwurf eines Gut­achtens des Vorsitzenden Georg Bernhard   angenommen, das die folgenden Gedankengänge enthält: In den meisten Staaten haben die Staatsperpflichtun gen eine oft bis über die Grenzen des Erträglichen hinausgehende Erhöhung erfahren. Der dadurch bereits erschwerte Ausgleich bes Staatshaushalts wird weiter ins Banken gebracht, weil die Ber­pflichtungen nur zum Teil in der Landeswährung zu bezahlen sind, ba der Krieg eine gegenseitige Schuldverpflichtung der verschiedensten Staaten zur Folge gehabt hat. Die Anhäufung von Goldbeständen Reichsbankdirektorium und Goldforderungen bei den Gläubigerstaaten der Welt hat ein Sinten der Baluten der Schuldner staaten im Gefolge, das die gegenseitige Handelsbeziehung zerstört, bei den Gläubigern ben Export, bei den Schuldnern den Rohstoffeinkauf hindert und eine Reihe weiterer nachteiliger Folgen hat. Daraus ergeben sich zwei Notwendigkeiten: einmal die Revision der internatio: nalen Berschuldung, die für unproduttive Kriegszwede ge­macht worden ist, zweitens die Beendigung der unprodut tiven Schazan häufung des Goldes in den übervalutarischen Ländern durch die Ueberlassung von Krediten an die goldarmen Län­der. Diese müssen teils als Staatsfredit zur Verfügung gestellt wer­ben, feils find fie als langfristige Anleihekredite der Privatwirtschaft Wie bisher, sollen tie Beamten der autonomen Reichsbank zuzuführen. Um die Vorausseßungen für solche Maßnahmen zu die allgemeinen Rechte und Pflichten der Reichsbeamten haben. Der bieten, muß im Haushalt aller Staaten äußerste Sparfam. Entwurf bezeichnet es als dem Autonomiegedanken nicht wider­feit walten. Unproduttive Ausgaben müssen vermieden werden. sprechend, wenn der Präsident des Reichsbantdiret. Die Dedung der Ausgaben muß durch Steuern oder Ueberschüsse der toriums durch den Reichspräsidenten auf Borschlag des Reichs Staatsbetriebe erfolgen. Die Inflation darf nicht fortgesetzt werden, rats ernannt werden soll, vorausgefeßt, daß tas Reichsbankdiref. da sie zu neuen Störungen Weltmarktes führen würde. Die Zen- torium als die bankleitende Behörde und der Zentralausschuß als die tralnotenbanken sind von der Deckung des staatlichen Geldbedarfes zuständige Bertretung der Anteilseigner vor der Ernennung Gelegen trennen. Es scheint zweckmäßig, daß die Zentralnotenbanken der heit zu einer gutachtlichen Aeußerung erhalten. Dem Autonomie­einzelnen Länder, so wie die Deutsche Reichsbank es schon angebahnt gedanken entsprechend soll bei der Besetzung der Mitgliederstellen des hat, in eine engere Fühlung miteinander treten und die Berhältnisse Reichsbanktirektoriums das Reichsbankdirektorium bestimmend mit des Weltmarktes dauernd überwachen. Es ist zu erwägen, ob nicht wirken. Der Entwurf sieht deshalb vor, daß die Mitglieder nach unter Führung der Zentralnotenbanken des Kontinents zur dauern gutachtlicher Aeußerung des Zentralausschusses auf Borschlag des den Stärkung der europäischen   Baluten eine Art von Clearing( Ab- Reichsbankdirektoriums und mit Zustimmung des Reichsrats vom rechnungsverfahren) der europäischen   Wirtschaft herbeigeführt werden Reichspräsidenten   auf Lebenszeit ernannt werden. foll, durch das die Forderungen und Schulden der einzelnen Bolks­wirtschaften ausgeglichen werden, daß nur der Gesamtsaldo der europäischen   Wirtschaft mit den außereuropäischen Wirtschaftsgebieten verrechnet zu werden braucht."

Bei der Behandlung der Zwangsanleihe wurde nach längerer Erörterung ein Anirag von Mendelsohn abgelehnt, der trotz aller Be­benten gegen die 3wangsanleihe angesichts der augenblicklichen Lage ihr nicht zu widersprechen empfahl. Dagegen wurde mit 12 gegen 4( Arbeitgeber und ein Vertreter der freien Berufe) Stimmen der folgende Antrag Hilferding   angenommen:

Der finanzpolitische Ausschuß stellt fest, daß der Reichswirt. schaftsrat zur Beurteilung der Zwangsanleihe erst in einem Stadium herangezogen wurde, in dem sie bereits zu einer Tatsache der Politit geworden ist. Er erwartet, daß der Entwurf des Gesetzes über die Zwangsanleihe ihm so zeitig zugestellt wird, daß eine fachliche Mit arbeit möglich ist.

Die Ernennung der übrigen Beamten der Reichsbant, und zwar der Borstandsbeamten der Zweiganstalten sowie der Vorsteher der Bureaus und Kontore der Reichshauptbant steht ausschließlich dem Präsidenten des Reichsbankdirektoriums zu. Der bisherigen Er­mächtigung zur Ernennung durch den Reichskanzler soll es in Bu­funft nicht mehr bedürfen. Die nach dem geltenden Recht bestehen­den Vorschriften über das materielle Disziplinarstrafrecht und über tas Disziplinarverfahren sollen wie bisher auch auf den Präsidenten und die Mitglieder des Reichsbankdirektoriums Anwendung finden; doch soll die Möglichkeit eines Eingriffs in das Verfahren durch den Reichskanzler nicht mehr bestehen.

Zweifel zu setzen, sicht der Entwurf zunächst vor, daß die Fest­Um die Autonomie der Reichsbank auch etatsmäßig außer feßung des Besoldungs- und Ruhegeldhaushalts des Reichsbank. direktoriums jährlich durch Gesetz zu erfolgen hat. Um aber auch dem Reichsbankdirektorium eine Beteiligung an der Regelung der Beamtenbezüge ausdrücklich zuzuerkennen und um die Rechte des die Gesamtheit der Anteilseigner vertretenen Sentralausschusses zu verstärken, schlägt der Gefeßentwurf vor, daß der Besoldungs- und Ruhegeldhaushalt des Reichsbankdirektoriums auf Antrag des Reichsbankdirektoriums nach gutachtlicher Aeußerung des Zentral­ausschusses festgestellt werden soll. Der Besoldungs- und Ruhegeld haushalt der übrigen Beamten soll vom Reichsbankdirektorium nach gutachtlicher Aeußerung des Zentralausschusses aufgestellt und fähr vernehmen mit dem Reichsrat festgesetzt werden.

Der finanzpolitische Ausschuß hält die Emission einer 3 wangs anleihe für wirtschaftlich außerst bedenklich. Die oberste Forderung der Finanzpolitif, nämlich die Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaushalt, bleibt un erfüllt. Die Inflation mit ihren verhängnisvollen Wirkungen dauert fort. Zugleich verdirbt die Zwangsanleihe auf längere Zeit ben Anleihemorft und schädigt den Kredit Deutschlands   im Auslande. Der Ausschuß bedauert, daß nicht andere Arten der Kreditauflich auf Antrag des Reichskanzlers vom Reichspräsidenten im Ein­bringung versucht worden sind, wie z. B. die Auslegung einer frei willigen, goldwertbeständigen Anleihe, deren in Gold zu berechnenden Binfen und Amortisationsbeträge dem Belig auferlegt wären."

Der Reichswirtschaftsrat wird sich demnächst in einem Arbeitsausschuß mit der Umformung der Reichsbank beschäftigen. Bon der Börse. Bei Beginn der neuen Woche zeigte sich am Herabsetzung des Bankdisfonts in Franfreich. Die Bank von Frankreich hat den Diskontsag von 5% auf 5 Pro4. herabgefeßt. Debijenmarkt wieder eine jehr feste Haltung. Dollarnoten Ein neues Zeichen für die Entspannung am internationalen Geldmartt.| schwankten zwischen 258 und 264. Amtlich notierten Kabel New

Durch den Tod ihres Mitbegründers und langjährigen Vorsitzenden

Dr. Albert Levy

hat unsere Stelle einen unersetzlichen Verlust erliten. In den 29 Jahren seit ihrem Besienen hat seibstlose Tätigkeit, ziel­bewußte Sachlichkeit und unerschöpfliche Güte seinem Lebenswerk tiefe innere Be­deutung gegeben und ihre Wirkung in allen Kreisen der öffentlichen und freien Wohl­fahrtspflege lebendig werden lassen. Seine Persönlichke t'vereinte einen Kreis von Mit­arbeitern, denen er, in enger Gemeinschaft verbunden, Freund und Führer war und durch die sein Werk fortleben wird. Berlin  , den 13. März 1922. Im Namen der Mitarbeiterschaft: Der Vorstand

der Zentrale für private Fürsorge.

Die Beisetzung findet am Donnerstag, den 16. März, um 12 Uhr, von der Leichen­halle des Jüdischen Friedholes, Schön­hauser Allee 23-25, aus statt.

Band religios. Sozialisten Deutschlands  . Abt. Neukölln Es verstarb uner­wartet am 8. März DJ.  unser Abteilungs borfigender, bas Mit­glied des Berliner  Zentral Borstandes, Gent  . Bauingenieur

Wilh. Friedrich

Wir haben in ihm einen der rührighten Bor ämpfer für die religiös sozialistische Bewegung verloren, beffen Aubenfen in unferen Reihen fort­leben wird. Die Beerdigung findet am Mittwoch, den 15. März, nachm. 4 Uhr auf dem Neuen Jatobi Kirchhof, Her. mannftr. 99/100, ftatt. Rahlreiche Beteili gung erwartet

Der Vorstand. 3. Rafper

Deutscher Metallarbeiter- Verband

Beglaubigte Abschrift 45 D 517. 21/4

Aus der Partei.

Jungsozialisten- Treffahrt.

Die Anmeldefrist wird bis zum 23. März verlängert. An­schrift: Geschäftsstelle der Jungsozialistischen Bereini gung.( SBD.) Groß- Berlin, SW. 68, Lindenstr. 3( Gertrud Jänichen). Nach den bisher vorliegenden Meldungen wird voraus­fichtlich der südliche Teil der Lüneburger Heide   gewählt werden. Die fichtlich der südliche Teil der Lüneburger Heide   gewählt werden. Die endgültigen Treffpunkte und die genaue Wanderroute wird noch durch Rundschreiben an dieser Stelle mitgeteilt. Alle Parteiblätter, in deren Bezirk jungsozialistische Gruppen bestehen, werden um Nachdrud gebeten.

Vorträge, Vereine und Versammlungen.

Entschiedene Schulreform" spricht am Mittwoch, 15. März, abends 8 Uhr, Zentralinstitut für Erziehung und Unterricht. In der Bortragsreihe über Stadtrat Walter Friedländer   über Schulreform und Jugendrecht". Kerten im Zentralinstitut, Potsdamer Str  . 120, an der Abendtaffe( 3 M.). Jeder. manit hat Zutritt.

Biochemischer Betein Groß- Berlin. Große öffentliche Bersammlung am Donnerstag, ben 16. März, 7½ Uhr, im großen Saale der Brauerei König­ftabt, Schönhauser Ades 10-11. Thema: Mebiginalpolitit, im besonderen die Rechte der Kranken in den beabsichtigten Fürsorgegefegen."

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Geschäftszeit von vorm. 9 Uhr bis nochm. 4 Uhr Telephon: Amt Norben 833, 834, 835, 836. Mittwoch, den 15. März, nachm. 4%, he, im Lolal von Alude, Ritter-, Ede Jatobitirchstraße:

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in Berlin   am 13. Februar vom Tage der laufenden Gasmefferandaufnahme 1922 für Recht erkannt im Monat März 1922 ab der Preis für das Rubit Die Angeflagte Martha meter Gas bis auf weiteres 3,50 M., einschließlich Deutschmann wird wegen Rohlen und umsagsteuer sowie Abgabe an die

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Berlin  , den 11. März 1922.

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Kommentar

2117

Reichsversor­gungsgesetz von Her­ mann Müller  , der alle einschlägigen Gesetze u. Verordnungen um­faßt. Preis 10. Mark.

des Nahrungsmittelge Für das durch Münzgasmeffer entnommene der midler, Jfolierer, Imprägnierer, leges vom 14. 5. 79 8 Gas erhöht sich dieser Preis um die Gasmeffer einer Geldstrafe Kollektorbauer der Start- und Schwach- 1000 m. verurteilt. Falls von einrichtungsmiete. ftrominduftrie aus den Betrieben des bie Geldstrafe nicht bei­Verbandes Berliner   Metall- Industrieller. getrieben werden tann, Gasbetriebsgesellschaft, Attiengesellschaft Buchhdlg. Vorwärts tritt für je 50 M. ein Tag Tagesordnung: 1. Unfer Borschlag zur Gefängnis. 3. Branchen­SPD. 96. Abt. Neukölln. Umgruppierung. 2. Diskuffion. angelegenheiten und Verschiedenes.

Am 8 d. M. verstarb

ber Bauingenieur Ge noffe

2/20

Wilhelm Friedrich. Ehre seinem Andenken!

Die Beerdigung fin­bet am Mittwoch, den 15 März, nachmittags 4 Uhr, auf dem Neuen Jatobi- Kirchhof, Her mannstr. 90/105, ftatt. Zahlreiches Erschei nen erwartet

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