Gewerkschaftsbewegung

Zur Maßregelung der Eisenbahnbeamten.

mit, baß am gleichen Tage abends 6 Uhr Unterstützung ausgezahlt werde. Trotzdem versuchte das Betriebsratsmitglied Rummel, dem Borstand Sabotage durch Nichtauszahlung der Streifgelder vorzuwerfen. Er behauptete, gehört zu haben, daß ich während der gestrigen Verhandlungen erklärt haben soll, der Vorstand wolle feine Unterstützung an die Streifenden zahlen. Am Tage vorher

Wirtschaft

Reichseinnahmen und Geldentwertung.

Die Statistik der Reichseinnahmen im Rechnungsjahr 1921/22, Eine Denkschrift der Reichsgewerkschaft. Die Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahnbeamten und-an- fand ebenfalls eine Versammlung statt, und ihr habe ich ausein- das am 31. März zu Ende ging, zeigt die bereits angekündigte& r= Die Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahnbeamten und an- andergesetzt, daß ich alles Erdenkliche tun werde und auch alles höhung der Einfünfte, der allerdings die fortgesetzte Ent­wärter hat in einer 20 Seiten starten Denkschrift das gesamte getan habe, damit die Gelder so schnell als möglich der Verwaltung wertung des Geldes und damit eine Steigerung der Ausgaben gegen Material zu den Maßregelungen der am Februarstreit beteiligten Stettin überwiesen werden. Nachdem in der letzten Versammlung übersteht. Nicht nur die Einnahmen des Vorjahres sind erheblich Beamten zusammengefaßt. Zunächst wird auf eine Verhand- Rummel seine unbegründeten Vorwürfe gegen den Vorstand übertroffen, auch über die Voranschläge, die der Geldentwertung Iung am 2. Februar mit dem Reichskanzler verwiesen, wo abermals erhob, habe ich dann, nachdem eine Reihe von Kollegen nach der Reichstanzler versicherte, die Maßregelungen lönnten zwar gesprochen hatten, diese falsche Behauptung richtiggestellt. Kein bereits Rechnung zu tragen suchten, gehen die Zuflüsse zu den nicht ganz wegfallen, doch fönne er die Zusicherung geben, daß nur Wort ist von meiner Seite während der Bersammlung gefallen, Reichskaffen weit hinaus. In den einzelnen Steuergruppen ganz wenige Einzelfälle übrig bleiben würden. Denten Sie bei daß der Vorstand die Streifunterstützung nicht zahlen fönne oder gestaltete fich das Bild der Reichseinnahmen folgendermaßen: Sen Maßregelungen nicht gleich an Entlassungen, sondern wolle. Weder Rummel noch andere Redner, die nach mir sprachen, 1. April 21 auch an Verweise und Warnungen." b. Ende März 22 Am folgenden Tage wurde festgestellt, daß Einstimmigkeit dar- find auf diese Angelegenheit nochmals zurüdgekommen. über bestehe, daß 1. die bereits verfügten Entlassungen auch unter die Vereinbarung fallen und 2. die fündbaren Beamten genau fo behandelt werden wie die unfündbaren.

"

Auch nicht eine dieser Bereinbarungen über Maßregelungen sei gehalten worden. Schon die Richtlinien des Reichskabinetts ständen mit den Vereinbarungen in Widerspruch. Sehr viele Entlassungen seien erst nach dem Bekanntwerden der Richtlinien in die Wege geleitet worden. Die Erläuterungen zu den Richtlinien befagen, daß die unter la und 1b fallenden fünd baren Beamten zur Beschäftigung wieder zugelassen würden, auch wenn sie schon entlassen worden sind. Biele Direktionen, wie Halle a. d. S., Dresden , Stettin , Breslau usw., hätten diese Bestimmung bahin ausgelegt, daß den fündbaren Beamten meist erst nach Her ausgabe der Richtlinien das Dienstverhältnis fristlos gefündigt wurde. Nach Ablauf von einem Lage seien die gekündigten Beamten unter Verlust ihrer erworbenen Rechte auf Anstellung und höhere Besoldung sowie unter erheblicher Verlegung der er­worbenen Rechte aus der Arbeiterpensionstaffe B und den Kranken­faffen wieder eingestellt worden. Im Bereich der Eisen­bahndirektion Halle wurden 407, in dem der Direktion in Breslau 500 Beamte und Anwärter davon betroffen. Eine namentliche Liste dieser Beamten ist angefügt. Diese Massen­entlassungn auf 24 Stunden ständen in völligem Gegensatz zu den Bereinbarungen.

Der Erlaß des Reichsverkehrsministers vom 2. Februar stehe in direktem Gegensatz zur Reichsverfassung. Der Begriff Urheber des Streits in den Richtlinien verstoße gegen Punkt 4 der Ber­einbarungen mit dem Reichskanzler. Der Auslegung in den Richt linien folgend sei gegen alle unfündbaren Beamten, soweit fie fich als Gewerkschaftsfunktionäre betätigten, in den Versammlungen die Lage erläutert und die Streifparole des Vorstandes bekanntgaben, das Disziplinarverfahren eingeleitet und fündbare Beamte entlassen morden. In vielen Fällen seien die Entlassungen bereits von den Spruchkollegien der General- und Eisenbahndirektionen bestätigt

worden.

unter Einkommensteuer und Umsatzsteuer)

Sölle und Verbrauchssteuern Ausfuhrabgabe

waltung

Vor­

Vorjahr in Millionen Mart

anschlag

64 844

19 495

33 176 10 688

40 953 14 989

3 035

2 234

824

1035

3 720

8077

9

42 118

17 145

37 500

Das Vorgehen der Roten Fahne" sowie ihres Gewährsmannes ist zu durchsichtig, und es müßte auch den Lesern der„ Roten Fahne" Befiz- u. Verkehrssteuern( dar selbst auffallen, daß nach dem Bericht die kommunistischen Genossen von einer Fortführung des Kampfes abgeraten haben. Die fommunistischen Verhandlungsteilnehmer haben am Tage vor­her erklärt, daß nach dem Fortfall der neun Punkte, welche die Direktion der Bulkanwerke nicht mehr zur Bedingung Reichspost und Telegraphenver­der Arbeitsaufnahme machte, kein anderer Weg als die Arbeits­aufnahme den Kollegen empfohlen werden könne. Nachdem es durch das Eingreifen der Gewerkschaften gelungen ist, ein Unter- Aus den wichtigsten Einnahmequellen sind folgende schreiben dieser neun Punkte durch die Arbeiterschaft zu verhindern, hervorzuheben: der wesentlichste Streitpunkt also beseitigt war, wird nunmehr ver- Ginkommensteuer sucht, die Verantwortung für den Abschluß dieser Bewegung durch Körperschaftssteuer. Berleumdungen abzuwälzen. Vielleicht ist es der„ Roten Fahne" Kapitalertragsteuer möglich, ihren Gewährsmann zum öffentlichen Eintreten für seine Reichsnotopfer Behauptungen zu veranlassen.

Reichsbahn

Besitzsteuer Erbschaftssteuer. Umsatzsteuer

Striegsabgabe vom Vermögens­zuwachs und ältere einmalige Besizabgabe Bölle einschl. Aufgeld

Neue Forderungen der städtischen Arbeiter. Das Lohnfartell der städtischen Arbeiter Berlins hat am Diens­tag dem Tarifamt des Magistrats neue Forderungen überreicht. Für Juni wird eine allgemeine Erhöhung der Löhne um 7 Ma pro Ar­beitsstunde verlangt, so daß sich der Lohn für den ungelernten Ar­beiter auf 20 bis 21 M., für den Handwerker auf etwa 23 M. proohlensteuer. Stunde stellen würde. Die Lohnerhöhung im Mai von 50 Pf. habe in bat und Zigarettensteuer feiner Weise die Teuerung ausgleichen können, weshalb für alle Biersteuer. städtischen Arbeiter für den Monat Mai eine Entschuldungs- Buckersteuer beihilfe von 1000 m. verlangt wird.

28 146

1549

9 593 4500

20 000

2000

1487

908

1400

8649

9 336

2 200

100

10

25

617

256

620

11 195

4204

9 000

5320

5 191

2000

5936

2149

4 400

6749

4670

5.800

4117

1 909

3 000

343

155

149

118

165

160

Trotz der starken Entwertung der Valuta haben die Ausfuhra Die Verhandlungen über die neuen Lohnforderungen werden abgaben verhältnismäßig viel meniger zugenommen als die Ein­zwischen dem Tarifamt und dem Lohnkartell in nächster Woche er­fuhrzölle. folgen. Das Reichsarbeitsministerium hat den Schiedsspruch über den Manteltarif vom 14. April für verbindlich erklärt bis zum Jahre 1924.

Bei einem Vergleich der eingegangenen Steuern mit dem Soll ist zu berücksichtigen, daß die unter Einkommens- und Besitzsteuern genannten Zahlen des Voranschlags nicht die Restbeträge enthalten, die aus früheren Jahren zu erwarten waren. Im ganzen Haushalt sind das 15 079 Millionen Mart, die sich in der Hauptsache auf das Reichsnotopfer und die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs be ziehen. Geht man diese Beträge mit in das Soll ein, so ergibt sich ganz eindeutig, daß die Verbrauchssteuern bedeutend stärker im Verhältnis zum Boranschlag gestiegen sind als die Besitzsteuern. Zieht man die Restbeträge früherer Jahre von den Einnahmen des letzten Jahres ab, so ergibt sich immer noch ein Auf­Für verbindlich erklärt ist die tarifliche Vereinbarung zwischen tommen von 72 294,5 millionen Mart gegenüber einem Voranschlag dem Verband der elettrotechnischen Installation 3 von 56 766 Millionen Mart. Von dem Ueberschuß gehen 5845 Mil­firmen und dem Deutschen Metallarbeiterverband , lionen Mart an Länder, Gemeinden usw. abgeschlossen am 26. Oftober 1921( Vergleich auf Grundlage des Berücksichtigt man die Geldentwertung bei der Bes Tarifvertrages vom 4. Mai 1921 mit Nachträgen für die gewerb- urteilung der Reichseinnahmen, so bleiben diese hinter dem Geld­lichen Arbeiter der Berliner Metallindustrie) mit beruflichem Geltungsbedarf des Reiches noch weit zurück. Die knappe Beamtenbesoldung, Die mit reichem Material belegte Dentschrift sucht den Nachbereich für die im Elektro Installationsgewerbe beschäftigten die ähnlich wie die übrigen Löhne und Gehälter immer hinter dem meis zu erbringen für die Behauptung, daß auch nicht eine Elektromonteure, Helfer und Werkstattarbeiter, und räumlichem der am 7. und 8. Februar zwischen dem Reichs- Geltungsbereich der allgemeinen Verbindlichkeit für die Stadt- tatsächlichen Stand der Teuerung zurückbleibt und deren Erhöhung fanzler und den Vertretern der Reichsgewert- gemeinde Berlin . Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit jedesmal wieder ein Loch in den Reichshaushalt reißt, ist eine der schaft getroffenen Bereinbarungen über die M a B- Wirkung vom 1. Januar 1922. Geschäftszeichen: IV D 3082/13. vielen Beweise für die Minderung der finanziellen Leistungsfähig­regelungen gehalten wurde. Die Branchenkonferenz der Monteure nimmt heute zu dieser feit des Reiches. Dazu kommen als schwerste Laft noch die in Gold­Verbindlichkeitserklärung Stellung. Die Kommissionsmitglieder mark zu zahlenden Reparationen. So ist es kein Wunder, daß an werden gebeten, eine Stunde früher anwesend zu sein. ein Anhalten der Notenpreffe vorläufig nicht gedacht werden fann. Saarfohle für Deutschland .

Die kommenden arbeitsrechtlichen Geseze behandelt Genosse Clemens Nörpel im Rahmen der Betriebsräteschule in einem Kursus von vier Unterrichtsabenden. Die Schlichtungsordnung, das Arbeitszeitgefeß, das Arbeitsnachweisgefeß. das Tarifgesez und das Gesetz über Arbeitsgerichte gelangen zur Besprechung. Der Kurius beginnt heute um 8 Uhr im Sophien- Lyzeum, Weinmeisterstr . 16/17. Anmeldungen im Kursus und in der Freigewerkschaftlichen Betriebs­

Dann wird eine Eingabe vom 24. Februar an den Reichs­perkehrsminister zitiert und die Antwort vom 2. März darauf, wonach gegen Beamte, die nur den Streifbeschluß weiter­geleitet oder ihn an ihrem Dienstort in Versammlungen oder sonst wie bekanntgegeben und zu seiner Befolgung durch Wort oder Beirätezentrale Engelufer 24/25, 2. Hof, I. spiel aufforderten, weder im Wege des förmlichen Disziplinarver­fahrens noch im Wege der Kündigung eingeschritten werde. Ver­schiedene Direktionen haben sich an diese Zusage nicht gefehrt. Die Denkschrift geht dann auf die Anwendung des Begriffs der her vorragenden Mitwirkung und auf die Frage: Was ist Sabotage? ein und schließlich auf die Frage: Wer ist Vor­

gesetter?

Cine gründliche Nachprüfung der in der Denkschrift gemachten Angaben erscheint auch uns durchaus notwendig, da hier nicht nur die Existenz vieler Eisenbahnbeamten auf dem Spiele steht, sondern auch das ganze Verhältnis der Eisenbahnbeamten zum Deutschen Reiche durch offenbare ungerechtigteiten schwer gefährdet würde. Manche Direktionen erwiesen sich weit päpstlicher als der Papst und gingen über die unbedingt notwendigen Maßnahmen weit hinaus. Die Hochhaltung der Disziplin darf nicht in Racheatte ausarten. Werden Uebergriffe rüdgängig gemacht, wird Unrecht gut gemacht, bann wird auch das nötige Bertrauen wiederhergestellt. Der Land­jäger Freund in Bebra , der im Namen von S. M. S. Seiner Majestät Sattlermeister Beamten mit Ber­haftung drohte, darf gleich ähnlichen waderen Stüßen der Republik hier keine Rolle spielen.

entgegen.

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industrie ist ein Streit mit 5000 Beschäftigten ausgebrochen wegen In der Hamburger Schokoladen-, Zuderwaren- und Kefs­Lohndifferenzen. Der Arbeitgeberverband hat die Streifenden für vertragsbrüchig erklärt und die Schließung der Betriebe wie die betreffs des Verkaufs der Saarkohle in Deutschland ſehen sich die Entlassung der Streifenden beschlossen.

Infolge der vielen Falschmeldungen über die Verhandlungen Bertreter der Arbeiterorganisationen veranlaßt, folgen­des zu erklären:

Die Aussperrungen in der Frankfurter Metallindustrie wurden Um die Entlassung von Saarbergleuten zu vermeiden, war, wie in allen Betrieben des Bezirks Frankfurt, Offenbach , Darmstadt , Ha- bereits gemeldet, eine Delegation der Arbeiterorganisationen zwecks nau, Oberursel und Bad Homberg durchgeführt. In Höchft a. M., das Verhandlungen in Berlin . Sowohl der Reichstohlenfommiffar wie in der besetzten Zone liegt, dürfen feine Aussperrungen erfolgen. Da der Reichsverkehrsminister zeigten für die Lage, in der sich augen­die meisten Betriebe der Metallindustrie sechstägige Kündigung haben, blicklich die Saarbergleute befinden, volles Verständnis. Der Reichs­würden die Aussperrungen von nächsten Montag ab in fohlenfommiffar versicherte bestimmt, daß der Einführung von Saar­Kraft treten. Die Möglichkeit, daß es vorher noch zu tohle nach Deutschland teinerlei Hindernisse und Schwie­Gegen das Urteil der Disziplinarfammer in Erfurt , auf Dienst- einer Einigung tommt, ist nach der Frankfurter Zeitung " rigkeiten in den Weg gelegt würden. Im Gegenteil, es sei ihm sehr entlassung gegen Menne u. Gen., ist Berufung eingelegt, mit der nicht ausgeschlossen. Seit voriger Woche schweben zwischen den süd- daran gelegen, daß die Saartohle ihr altes Abjazgebiet wieder fich der Reichs- Disziplinarhof in Leipzig befaffen wird. Da mehrere deutschen Metallindustriellen und den füddeutschen Gewerkschaften zurückerhalte. Da die füddeutsche Industrie bereits größere Mengen hundert Disziplinarverfahren bei den verschiedenen Disziplinar in München Berhandlungen. Auch der Frankfurter Metallarbeiter abnimmt, zeigte sich der Reichsverkehrsminister bereit, für seinen gerichtshöfen schweben, fieht man in den Kreisen der Beamten - verband ist dabei vertreten. Die Metallarbeiter haben fich angeblich Betrieb sofort Rohle zu entnehmen. 180 000 Tonnen, lieferbar schaft der prinzipiellen Entscheidung in Leipzig mit großem Interesse 47 Stunden und eine Zwischenüberstunde zu übernehmen. Die Me- fort abgenommen. Der Minister stellte die Abnahme von weiteren bereit erklärt, nach dem Vorschlag des Reichsarbeitsministers in sechs Monaten, wurden vom Eisenbahnzentralamt fo= tallindustriellen befthen aber auf 48 Stunden. Sollte es in Mün- Mengen, und zwar in Höhe von 300 000 Tonnen in Aussicht. Ueber Der Werftarbeiterkampf in Stettin - abgewürgt". chen zu einer Einigung kommen, so hätte dies auch für den Frant- die Dauer, Art und Weise der Abnahme schweben zurzeit noch Ver­furter Bezirk Geltung. Die Kündigungen dürften dann zurückge- handlungen, mit deren baldigem Abschluß zu rechnen ist. In einer Bom Metallarbeiterverband schreibt uns das Hauptvorstands- nommen werden und die Aussperrungen unterbleiben. Besprechung mit der Bergwerksdirektion teilten die Arbeitervertreter mitglied Genosse Tost: Die Rote Fahne " veröffentlicht in Nr. 227 einen ihr aus Die Angestellten der Steffiner Versicherungsgesellschaften traten das Ergebnis der Verhandlungen mit. Stettin zugegangenen Bericht über die Beendigung der Aussperrung gestern früh in den Streit ein. Sie fordern die Anerkennung auf der Bulkanwerft, in dem wörtlich folgende Behauptung des Schiedsspruches, der ihnen höhere Gehälter gewährt. Dieser enthalten ist: Am Dienstagmorgen fand eine Betriebsverfamm- Schiedsspruch ist bisher von den Versicherungsgesellschaften abge­lung statt. Der Kampfgeist war noch immer ein guter, die Ar= lehnt worden. beiter protestierten gegen die Entlassung der über­zähligen" Arbeiter und waren für Fortführung des Kampfes. Das Hauptvorstandsmitglied To st vom Deutschen Metallarbeiterverband erklärte aber, daß dann teine Streit gelder vom Hauptvorstand gezahlt werden."

Folgende Feststellungen mögen zunächst genügen, um diese Be­hauptung als eine Lüge zu fennzeichnen. Bei Beginn der Ber­fammlung der Bultanarbeiter teilte der Bevollmächtigte Reuter

Teutscher Transportarbeiterverband. Gektion I, Gruppe A, Buchhandel,

Graphisches Gewerbe: Freitag 7 Uhr in der Schulaula, Stallschreiberstr. 54a, wichtige Gruppenversammlung. Mitteilungen und Bericht über die Berhand Tungen. Branche 3b, Gruppe Glas und Keramit: Freitag 5½ Uhr bei Fen fara, Melchiorstr. 15, Gruppenversammlung. Bericht der Lohntommission. Banarbeiterverband. Tiefbauarbeiterversammlung Freitag 7 Uhr in Boekers Festfälen, Weberstraße 17. Bericht von den Lohnverhandlungen. Freitag 4% Uhr wichtige Gigung bei Baum, Stallschreiberstr. 47. Buchbinder. Betriebsräte und Bertrauensleute der Geschäftsbuchbranche: Branchenleitung.

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Die

Es ist wohl mit Bestimmtheit anzunehmen, daß, falls die Ab­schlüsse zustande kommen, die Kündigungen unterbleiben und sodann wieder eine Beruhigung im Saarbergbau eintritt. Einstellung der Buffernofierungen auf den Auffionen. Die Butter notterungstommission beschloß einstimmig, die amtlichen Berliner Butter notierungen, welche paritätisch von Handel und Landwirtschaft vorgenommen werden, von heute an solange einzustellen, bis behördliche Maßnahmen getroffen find, um weitere Preistreibereien auf den Auktionen zu verhindern. Berantw. für den redakt. Teil: Franz Klühs , Berlin- Lichterfelde; für An zeigen: Th. Glode, Berlin . Berlag Borwärts- Verlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Buchbruckerei u. Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin . Lindenstr. 3. Hierzu eine Beilage und Unterhaltungsbeilage Heimwelt".

Tietz BILLIGE Lebensmittel

69

Kartoffeln grosse Plund grosse Plund 240 Landleberwurst... Plund 3400 Lefpider Str. Frisches Fleisch Alexanderplats T.- Margarine Pl. 325° Tafelsalz 65PL

Rhabarber............. Pfund 1.20 Gr. Bauernmettwurst pld. 39.50

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Mettwurst n.Braunschw.Art, Pid. 49.50

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Pfund

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Schweinenieren gefroren Pland 1100 Hammelrücken gefrore Pfund 2300

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1920er Oberh. Maikammerer Flasche 2000 1920 Partenh. Geiersberg Flasche 2250 Montagna- Naturrotwein....... Flasche 2500

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