Nr. 23839. Jahrgang

1. Beilage des Vorwärts

Preußische Justizdebatte.

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Sonntag, 21. Mai 1922

Wandern und Erholung.

An Samlands Küste.

Wenn man von Königsberg i. Pr. nordwärts fährt, erreicht

Der Landtag hat gestern die Besprechung des Justizetats be- gegen den demokratischen Arzt Dr. Roebisch. In einem ersten man die von der Ostsee umspülte Küste des Samlandes. Steil gonnen. Gleich zu Beginn tommt es zu einer stürmischen Ge. Ürteil hat die Straffammer durch gehäffige Säße die politische fallen dort die haushohen Sandberge auf den breiten vorgelagerten schäftsordnungsdebatte. Abg. Dr. Meyer( Komm.) wirft Ehre des Dr. Roebisch zu vernichten versucht. Als Dr. Koebisch Strand und auf ihren Höhen rauscht alter, fagenumwobener Wald. ben Sozialdemokraten vor, für die Beschränkung der Redezeit bei sich hiergegen erfolgreich beschwerte, hat die Kammer in einem Die Perle des Samlandstrandes ist zweifellos der malerische, teil­der allgemeinen Besprechung auf 1½ Stunden gestimmt zu haben; zweiten Urteil hierfür Rache genommen. Hier trifft sie nämlich die weise auf den Höhen am Meere, teilweise in einem von den Sand­dieselben Leute, die in der Angelegenheit der Sozialrevolutionäre gerichtliche Feststellung, daß Dr. Koebisch als Arzt eine Oberschwester bergen umgebenen Teile liegende Badeort Rauschen. Er dehnt das Maul nicht weit genug aufreißen tönnten, wollten verhindern, vergewaltigt" habe. Dabei nimmt das Gericht selber als sich in ansehnlicher Breite am Ufer und verliert sich landeinwärts im daß über die deutschen politischen Gefangenen ausreichend ge- Tatbestand nur an, daß Dr. Koebisch bei einer ärztlichen Walde. sprochen werden kann. Es wird auf Antrag Limbert( S03.) be- Untersuchung, der sich etwas sträubenden alten Jungfer Die Küste von Rauschen bis Brüsterort weist viele, zu­schlossen, die Redezeit auf 2 Stunden festzusehen, weil eine sozial- zum Zwecke der Untersuchung weilen tief ins Land einschneidende, wilde, seltsam geformte Schluch­demokratische und eine unabhängige Große Anfrage mit zur habe. Dies ist nach Ansicht des Gerichts eine Vergewaltigung. der friedlich die Strahlen der Sonne oder des Mondes widergibt. das Hemd hochgehoben ten auf. Nicht immer liegt die See unschuldig da wie ein Spiegel, Besprechung stehe; die sozialdemokratische fordert Maßnahmen( Schallende Heiterfeit.) Mit Hilfe dieses Urteils fuchen jetzt die Bom Sturm gepeitscht donnern die Wogen gegen die Küste, unter­gegen Staatsanwälte, namentlich in den Provinzen Sachsen | Deutschnationalen den Dr. Koebisch wirtschaftlich zu ver waschen sie. Die des Haltes beraubten oberen Schichten der Sand­und Hannover , wegen Anklageerhebung wegen Landfriedensbruch nichten und ihm die Patienten abzutreiben. Der Redner fagt: berge stürzen auf den Strand und die Wellen spülen sie alsbald gegen Teilnehmer an Kundgebungen zum Schuße der Repu Im Gegensatz zu meiner sonstigen Gepflogenheit, tann ich diesen hinweg. Der Regen des Herbstes ist ein treuer Helfer des Meeres blit im Zusammenhang mit der Ermordung Erzbergers. Die Richtern den guten Glauben nicht zugestehen. Richter, die in dieser bei diesem Zerstörungswert. Schlanke Tannen und Kiefern ragen unabhängige Anfrage richtet sich gegen ein Urteil des Landgerichts Weise ihre Macht mißbrauchen, um sich an einem politischen Gegner auf abgestürzten Erbschollen empor wie die Masten gesunkener Magdeburg wider 16 Neuhaldenslebener Arbeiter, die gelegentlich zu rächen, sind in meinen Augen feine Richter, fondern Schurten, Schiffe, zahlreiche nackte Wurzeln zeugen von dem Bernichtungs­einer Demonstration aus Anlaß der Ermordung Erzbergers schwarz- die zu Unrecht den Richtertalar tragen.( Der Präsident ruft den willen der Natur. Bald auf den Höhen, bald am Strande wandernd, weißrote Fahnen verbrannt haben; fie fordert Maßnahmen, um der Redner zur Ordnung.) Sehr seltsam ist auch der Fall des Amts- durch dunkle Schluchten und Engpässe hindurch, gelangt man zu dem art harte Urteile, die sich direkt gegen die Arbeiter und indirekt gegen gerichtsrats Gauß in Leobschüß, der den Vorsiz des Pachteinigungs- herrlichen Park von Warniten, der die Schöpfung eines Ober­die Republik richten, in Zukunft unmöglich zu machen. amtes führt. Da feine soziale Rechtsprechung den Großgrund försters Gebauer ist. Zwei Schluchten, die Fuchsschlucht im Often Justizminister Am Zehnhoff hält die Einleitungsrede. Eine besigern nicht past, erhält Gauß eines Tages von seinem und die Wolfsschlucht im Westen grenzen ihn ein. Zwischen alten Klaffenjustiz gibt es für ihn natürlich nicht. Er will nicht alles ver vorgefeßten Landgerichtspräsidenten die Aufforderung, den Vorsitz Buchen, deren Blätter im Sonnenlicht sanftes Grün ausstrahlen, treten, was in seinem Reiche geschieht, aber wenn die Richter fich im Pachteinigungsamt niederzulegen. Richterliche Unabhängigkeit, ziehen sich wohlgepflegte Wege dahin. Im Parke liegt eine Be­noch nicht in den Geist der neuen Zeit einpassen könnten, dürfe wie diese Herren sie auffassen! Das Justizministerium erklärt gräbnisstätte, die von einem vom Blitz gefällten Baume überragt man nicht vergessen, welche Rolle Erziehung und Tradition hier zwar mit uns zahlreiche Urteile für beklagenswert, aber es tut wird; ein wahrhaft ergreifendes Grabmal der Natur. Zahlreiche spielen. Trotz aller politischen Meinungsfreiheit müsse man aller nichts gegen fie. Daran ist auch großenteils die Treppen und gewundene Wege führen in die größte und schönste dings von den Justizbeamten verlangen, daß nichts geschehe, was Personalpolifit des Justizminifteriums Schlucht der Nordküfte, die Wolfsschlucht hinab, in deren Tiefe ein. dem Ansehen des republikanischen Staates Abbruch tue. fleiner Bach fließt, an dessen Mündung gewaltige vom Meere um­Natürlich dürfe man auch nicht Einzelfälle verallgemeinern. Im schuld. Demokratische Richter verschwinden in Grundbuchämtern brandete Findlingsblöde liegen. Nach dem Durchschreiten von einzelnen ließen sich dann der Minister wie einzelne seiner Beamten und dergleichen, deutschnationale fommen in Straflammern. Das Groß- Ruhren erreicht man alsbald Brüsterort, das früher über die Fragen der Justizreform und des Strafvollzugs Richterbund stüßen, dessen Gründung zu begrüßen ist. Bor heute ferne Schiffe vor dem gefährlichen, weit ins Meer hineinragen­Justizministerium sollte sich auf den republitanischen der Mittelpunkt der Bernsteinfischerei war und dessen Leuchttürme aus, der von der Staatsanwaltschaft losgelöst werden soll. allem sollte auch das Ministerium von seinem Begnadigungs - den Riff warnt. Hier biegt die Nordküste fast im rechten Winkel recht da den weitesten Gebrauch machen, wo mit zweierlei Maß nach Süden um und der Blick umspannt einen weiten Meeresbogen. gemessen worden ist. Das trifft namentlich auf die Vorgänge zu, Es ist ein romantisches Stückchen Erde , das man nicht vergessen kann, Im Gegensatz zu früheren Etatsdebatten streiten wir nicht mehr die sich im Anschluß an die Ermordung Erzbergers abspielten. Wenn wenn man sich seine Schönheiten erwandert hat. darüber, ob politische Fehlurteile vorkommen das geben jetzt es in Bielefeld vorgekommen ist, daß Arbeiter, die wegen Störung selbst die Herren der Rechten zu-, sondern darüber, ob es viel eines Kriegervereinsfestes angeklagt waren, fid, for ein afte neuer Tarif in Kraft getreten, der Fahrpreise und Frachtfäße nach per wenig sind. Da ist es freilich ein sophistischer Trick, all die schworenengericht verantworten sollten, deſſen Mitglieder zur Hälfte Amrum , Helgoland , Muntmarsch, Westerland ( Sylt ) Bälle als Maßstab mitheranzuziehen, bei denen der Sache nach felbft Kriegervereinler waren und dessen Gerichtsvorsitzender Reserve- und Wyt( Föhr ) enthält. Eine Reihe von Tarifbestimmungen hat gar feine Gelegenheit zu politischen Fehlurteilen vorliegt. offizier des Regiments ist, dessen Feier gestört wurde, so kann man besondere Aenderungen gegen die bisherigen Tarife gleicher Art er­Unsere Richter find gewiß materiell unbestechlich, aber dieses Lob fich nicht wundern, wenn bei den Angeklagten der Eindrud ent- fahren, von denen als die wichtigsten folgende genannt seien: Die wird start eingeschränft, wenn sie sich um so leichter durch reat steht: nicht objektive Richter, sondern ihre politischen Gegner im übrigen innerdeutschen Eisenbahnverkehr gewährten Fahrpreis­tionäre politische Gesinnung von der Bahn des Rechts urteilten sie ab. Dieser Zusband muß beseitigt werden. Solange ermäßigungen werden mit Ausnahme der Zeit-, Schüler- und ablenken lassen. Dies können wir durch massenhafte Beispiele be- ein Teil der Bevölkerung immer nur Objekt der Recht Arbeiterkarten und mit Ausnahme der Fahrpreisermäßigung zu­weisen. Da die beschränkte Redezeit hierzu nicht ausreicht, lege ich sprechung ist, tann das Mißtrauen gegen die Justiz nicht schwin- gunsten der Jugendpflege auch auf den Schiffsstreden ge­die im Hauptausschuß von uns vorgetragenen Fälle als Druck den. Deshalb fordern wir Justizreform und Demokratifierung der währt, so daß auch bei Fahrpreisermäßigungen nunmehr eine fchrift„ Bilanz der Rechtsprechung" auf den Tisch des Hauses Rechtspflege. Ohne Bertrauen zur Rechtspflege vermag der Staat durchgehende Abfertigung der Reifenden bis zum Reiseziel gewährt nieder. Der Redner geht in Kürze eine Anzahl der wichtigsten Fälle nicht zu bestehen.( Lebhafter Beifall lints.) durch. Wenn der Vorwurf der Käuflichkeit und Schiebung gegen Minister Severing an dem Berleumder, dem deutsch völkischen Schriftsteller Klein- Rhoden, mit 200 m. Geldstrafe geahndet wird, wenn ein Breslauer Gericht die Schmähungen eines anderen deutschnationalen Verleumders gegen Severing als feststehendes politisches Urteil über Severing" bezeichnet und den Beleidiger freispricht, so hat bei diesen Urteilen sicher die

Abg. Kuffner( Soz.):

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Der Vertreter des Justizministers gibt einige vom Borredner aufgezählte Fälle zu, andere fennt er nicht, und den Reft versucht er zu entschuldigen. Ein anderer Regierungsvertreter bestätigte, daß im Fall Röbisch ein Werturteil über den demo­fratischen Arzt gefällt worden sei, aber ein politisches Urteil zu fällen, habe dem Gericht ferngelegen. Auf diese Erwiderung schallte höhnisches Gelächter als die einzig richtige Antwort von links her­über.

Für den Seebäderverkehr nach den nordfriesischen Inseln ist ein

werden kann.

Stadt Worms übergegangen. In den Räumen der Stadtschule wurde durch die Michelstadt ( Odenwald ). Das Kurhaus Michelstadt ist in den Besitz der Pfingsten jeden Jahres eine von tünstlerischen Gefichtspuntten geleitete Be­Stadtverwaltung eine Jugendherberge eingerichtet. leuchtung des uralten Rathauses statt. Auskunft in allen Verkehrsfragen er­Bon jest ab findet an teilt die Bürgermeisterei. Prospette unentgeltlich. find in vollem Gange. Die meisten Häuser sind bereits geöffnet und Taben zum Ostseebad Travemünde . Die Borbereitungen zur Eröffnung der Kurzeit Besuch ein. Am 22. Juni beginnt die Travemünder Woche, die am 29. Juni mit einer Wettfahrt Travemünde - Warnemünde endigen wird. Am 30. Juni 1. und 2. Juli finden zum ersten Male seit Kriegsausbruch wieder Pferde­rennen statt. Darauf folgt das Tennisturnier und gegen Mitte August das mai und Juni wählen, weil gravemünde, bann nog nie bou hit tonate sucht, follte dazu die jedem Gast bequeme Unterkunft gewähne ban

Animofität gegen den sozialistischen Minister mitgesprochen. Der Antisemit 2ebius, der wegen Aufforderung zum Mord an fünf Pazifisten 1000 m. Geldstrafe bekommen hat, so daß er von neuem zum Mord auffordert. Redner bez borbehaltlos auf den Boden der neuen Staatsform stellen, und ihre gaunushöhen gegen rauhe Winde geschüßte weltbekannte seil- und Erholungs hat dieses Urteil treffenderweise als eine Ermutigung aufgefaßt,

Tendenz: das Ausspuden am Judenfriedhof ist straflos, ebenso die Aufforderung„ Judenblut muß fließen". Aber die Aufforderung eines jüdischen Kaufmannes an einen Hakenkreuzjüngling, sein Hakenkreuz abzulegen, wird von der Breslauer Straffammer als gemeingefährliche Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit" be­zeichnet, die„ nicht energisch genug" bestraft werden könnte. Weiter behandelt der Redner eine Anzahl unterschiedlicher Urteile wegen

Bernichtung der roten und der schwarzweißrofen Flagge. Auffallend ist, daß bei Vernichtung der schwarzweißroten Fahne durch sozialistische Arbeiter immer Landfriedensbruch vor liegen soll, bei Bernichtung der roten Fahne durch Nationalisten immer nur Sachbeschädigung und dergl. leichte Delikte, ob­mohl z. B. in Borkum die Vernichtung der roten Fahne durch den Ueberfall eines bewaffneten Trupps antisemitischer Rowdies

Abg. Goebel( 3entr.) sucht die Richter als Menschen, die mehr oder weniger ein Produkt ihrer Erziehung und Umgebung sind, zu entschuldigen. Von den Richtern müsse verlangt werden, daß sie sich Kritiker dürften nicht einzelne Fälle verallgemeinern. Abg. mann( Dnat. Bp.) fordert, daß sich der Minister sofort dazu äußert, Rede Kuttners habe keinen Eindrud gemacht, da unter hundert wenn ihm unterstellte Richter als Schurken bezeichnet werden. Die tausend Urteilen schon leicht Fehlsprüche vorhanden sein fönnen. Gegen die Behauptung des Redners, daß bei der Besehung der höheren Stellen in der Justizverwaltung nach der politischen Besinnung gefragt werde, protestiert der Justizminister Abg. Eichhoff( D. Bp.) fordert die Justizverwaltung auf, die vielen falschen Pressemeldungen über Gerichtsverhandlungen energischer und rascher zu berichtigen.( Wie gern und wie eifrig würde die Justizverwaltung das tun, wenn es etwas zu berichtigen gäbe! Red.)

fofort.

Zum Schluß bringen die Kommunisten einen Initiativantrag auf eine friedliche fozialdemokratische Demonstration erfolgte. Aus- auf Erlaß eines Amneſtiegesezes ein. Präsident Leinert erklärt dazu, daß aus geschäftsordnungsmäßigen Gründen dieser Antrag nicht mit dem Justizetat verbunden werden kann. Um 46 Uhr wird die Weiterberatung auf Montag 11 Uhr vertagt.

führlich behandelt der Redner den Kampf der Straffammer in Dels

Bad Nauheim. Das im schönen Hessenlande, gelegene, von bemaldeten

erfreulicherweise unsere Landsleute in besonders großer Bahl vertreten sind. ersten Antömmlinge find. Die Bade- und Kuranlagen find in vollem Betrieb. Ihnen folgen die Skandinavier, Schweizer und Holländer, die alljährlich die wird der bisherige Nachtdampferdienst in Tagesdampfer umgewandelt. Die Säfen Tiffingen einerseits und Folte stone andererseits werben anspruchen, wovon auf offene Gee 3 Stunden entfallen. Die bisher feftſtehen­den Fahrzeiten sind: Berlin ( Friedrichſtrage) ab 10.42 the bisher feftſtehen.

Neuerung im Verkehr nach und von London über Blissingen. Ab 1. Juni

beibehalten. Die Ueberfahrt mit dem Dampfer wird nur zirka 5 Stunden be­

burg, Krefeld , Goch usw., an Vlissingen 2.15 Uhr nachmittags, an London ( Bittoria St.) zirka 10 Uhr abends. In umgekehrter Richtung verfäßt man London ( Biktoria St.) zirka 8 Uhr vormittags, ab Bliffingen 4.55 Uhr nach­mittags. Ankunft Berlin 8.18 vormittags. Das Bureau der Bliffinger Route und können alle weiteren Auskünfte sowie die erforderlichen Fahrkarten, Bett­( Brasch& Rothenstein) befindet sich in Berlin NW. 8, Unter den Linden 71, tarten und Rabinenpläge durch dasselbe bezogen werden.

Bad Salzuflen ( Lippe ) ist eine Stadt von rund 7000 Einwohnern und liegt 75 Meter über dem Meere an der Salze, unweit ihrer Mündung in die Bega, einem Nebenfluß der Werre . Ausläufer des lippischen Hügellandes ( Bierenberg 256 Meter, Obernberg 248 Meter) mit prächtigen, saub- und Tannenwaldungen umrahmen, ſchülgend von Rotben, ausgedehnten

das Bad, während im Südwesten das breite, wiesenreiche Werrebal hinleitet am Teutoburger Walde. Die Bahnfahrt dauert von Berlin und Hamburg 8, Don Röln 42, von Bremen 4, von Hannover und Dortmund 2 Stunden. Zur­zeit find als Kurmittel 4 Solequellen und 1 Thermalsolefprudel vorhanden.

Abb. 1

Abb. 2

Abb. 1. Sportanzug aus Wasch­

stoff für Knaben und junge Herren Größe

Größe 7-12

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