Die Reparationsabkommen im Reichstag.

Große Interpellationsdebatte.

ober 208 Stunden im Monat überschreifen, bleibt vor. behalten.

Wahlsieg im Burgenland .

5. Diese Richtlinien gelten für die Beamten, Angestellten Wien , 20. Juni. ( Eigener Drahtbericht). Das Eintrefen der Heute um 2 Uhr nachmittag beginnt im Reichstag die Be- und Arbeiter aller Behörden und Dienststellen der Reichsver- Candarbeiter und Kleinhäusler im Burgenland , die noch unter dem ratung der Reparationsabkommen( Wiesbaden , Beme l- waltung. wirtschaftlichen, nicht aber mehr unter dem politischen Druck der mans, Giliet), die mit der Debatte über fünf vorliegende der Besoldungs- und Lohnerhöhungen mit den vorstehenden Richt pathien anderer Volksfreise für die Partei der Republik und der Mit Recht haben die Organisationen gegen eine Berquidung ungarischen Großgrundbefizer stehen, hat im Verein mit den Sym­Interpellationen verbunden wird. Eine deutschnationale linien protestiert. Die Regierung mußte einsehen, daß sie mit der Interpellation, die vom 11. November vorigen Jahres datiert geplanten Taftit sich nicht ohne weiteres durchsetzen konnte und Gegnerschaft gegen Horthy die Wahlen zu einem schönen Erfolg der ist, beschwert sich über die Ratifizierung des Wiesbadener schlug infolgedessen Paralle verhandlungen vor. Ob diese. Sonder Sozialdemokratie gestaltet: der Landtag des jüngsten deutschöfter­Abkommens ohne Befragung des Reichstags. Eine Ben- beratungen, die fich auf die Richtlinien und getrennt auf die Bereichischen Bundeslandes besteht aus 13 Sozialdemokraten trumsinterpellation vom 14. Dezember v. J. beschäftigt sich mit soldungs- bzw. Lohnerhöhungen beziehen sollen, zustande kommen,( 59 000 Stimmen), 10 Chriftlichsozialen( 48 000 Stimmen), 6 Bauern­den rechtswidrigen 3 uständen im Saargebiet. Eine erscheint noch sehr fraglich. parteilern und 4 Großdeutschen. Die Mandate zum Nationalrat volksparteiliche Interpellation fordert Auskunft über eine an­in Wien find dementsprechend verteilt. Während jeder Pfarrhof feit geblich drohende zwangsweise Autonomisierung der Reichs= jeher ein fleritales Parteibureau war, ist die Sozialdemokratie lande. Eine Interpellation der Unabhängigen vom 31. Mai Der Untersuchungsausschuß des Reichstages gegen den Minister eigentlich erst seit der Angliederung des Landes an Deutschösterreich verlangt Auskunft über die finanzwirtschaftlichen Hermes hielt am Dienstag eine Sigung ab, in der neben Zeugen vorgedrungen. Alle Heke gegen das„ boljchewistische Wien und Folgen der mit der Reparationsfommission geführten Ver- auch Sachverständige vernommen wurden. In der Beweisaufnahme die„ rote Armee" der Wehrmacht hat den Gegnern der Partei nichts handlungen. Schließlich beschäftigt sich eine Zentrumsinter- wurde als erster Beuge Regierungsrat Diehl vernommen. geholfen. pellation mit der Ententeforderung nach erstörung gerechtfertigt gehalten habe, da neben Budermangel auch Zuckerüber­Beuge betonte, daß er die Sonderzuweisung an Zucker nicht für einiger Eisenbahnen im besetzten Gebiet. fluß vorhanden gewesen sei und Zuckerschiebungen dem Ministerium bekannt waren. Auf Befragen von Dr. Herk bestätigte der Zeuge, daß er nach dem 9. März 1922, wo ihn Hermes amtlich über feinen Eindruck über die Zuckerzuteilung vernommen habe, erklärt hat, daß er die darüber aufgenommene protokollarische Erklärung

Ueber die Reparationsabfommen wird Abg. Dern burg für den Auswärtigen Ausschuß Bericht erstatten. Dann folgen die Redner der interpellierenden Fraktionen. Reichs­fanzler Dr. Wirth und Minister Rathenau werden im Berlauf der Debatte, deren Dauer auf zwei bis drei Tage be­rechnet wird, das Wort ergreifen.

Der Aelteftenausschuß beschloß, daß nach der Parlaments­fahrt nach Oberammergau auch im Juli noch weiter getagt werden soll, um vor allem die Getreideumlage, die Zwangs anleihe und das Erbschaftssteuergesetz zu erledigen.

Verkleinerung der Reichstagswahlkreise. Die Reichsregierung wird dem Reichstage eine Novelle zum Reichswahlgesetz vorlegen. Diese Novelle sieht die Verkleinerung mehrerer Riesenwahlkreise, darunter u. a. Westfalen, Kassel, Bayern, außerdem die Neueinteilung Groß- Berlins und die Anpassung der sächsischen Wahlkreisgrenzen an die Kreishauptmannschaften vor. Auch eine Reihe technischer Verbesserungen werden in der Novelle vorgeschlagen. Bei der Beratung der Novelle im Reichstag soll den Parteien Gelegenheit gegeben werden, ihre Stellungnahme zu der Wahlkreiseinteilung eingehend zu präzisieren. Am Dienstag nach mittag beschäftigten sich bereits die Parteiführer mit der Novelle.

Hermes' Weinlieferungen.

nicht mehr aufrecht erhalten fönne.

Der

Das nichtkommunistische Rußland.

Eine Erklärung Tschitscherins.

Die Berliner Vertretung der Sowjetregierung bittet uns um Aufnahme einer Erklärung Tschitscherins, die sich auf dessen in der gestrigen Beit" veröffentlichte Unter­Der nächste Zeuge, Geheimrat Jaffé, war Referent für die besetzten redung mit dem Abg. v. Rheinbaben bezieht. Da wir dieses Gebiete. Er erflärt, die Zuweisung sei aus politischen Gründen not- Interview in unserer gestrigen Abendausgabe erwähnt und wendig gewesen und von ihm befürwortet worden. dazu kurz Stellung genommen haben, wollen wir auch dieser halten die geschenkweise Abgabe von Weinen für üblich, vermögen Es folgt dann die Vernehmung der Wein- Sachverständigen. Sie Berichtigung Raum geben, obwohl wir über die Wichtig­halten die geschenkweise Abgabe von Weinen für üblich, vermögen aber nicht einen einzigen Fall anzugeben, in dem sie in derartigen feit der meisten bemängelten ungenauigkeiten anderer Mei-­Mengen( etwa 600 Flaschen) vorgenommen worden ist. Die Frage nung sind als der russische Volkskommissar: Die Unterredung des Frhrn. v. Rheinbaben mit mir, die in der Produktionskosten lasse sich sehr schwer beantworten. Für die guten Sorten, die Hermes erhalten habe, seien aber auch die Ge- der Beit" vom 20. Juni veröffentlicht worden ist, ist mir leider ftehungskosten zwei bis drei Mal so hoch wie bei gewöhnlichen vor der Veröffentlichung nicht vorgelegt worden. Es sind infolge­Weinen. Im Jahre 1920 und 1921, der Zeit der Abgabe der Weine deffen in deren Wortlaut wichtige ungenauigkeiten vor­an Hermes zum Preise von 3 M., habe der Handelswert dieser gekommen. Ich habe nicht gesagt, ich habe keinerlei Beziehungen Weine 60 bis 70 m. betragen. Bei der Vernehmung des Sachver- zu der Dritten Internationale; ich habe gesagt, ich habe keinerlei ständigen Dr. Pohle, dem Generalsekretär des Berbandes zur Beziehungen zu der Leitung der Dritten Internationale. Als Bekämpfung des Bestechungswesens, gibt es einen Zusammenstoß Mitglied der Kommunistischen Bartei bin ich dadurch auch Mitglied mit dem Abg. Dr. Rießer( D. pt.), weil diefer den Sachver der Dritten Internationale, der diese Partei angehört. Ich habe ständigen ständig unterbricht. Der Borsigende legt aber den durch die Aussage des Sachverständigen verständlichen Zwischenfall geschicht gesagt, daß nur zwei Mitglieder der russischen Regierung der Leitung bei. Dr. Bohle erflärt: Die im Geschäftsverkehr üblichen Reklame- der Dritten Internationale angehören, Lenin und Tropki; die anderen methoden dürfen nicht Formen annehmen, durch die auch Gegen- Mitglieder der Regierung sind aber auch Mitglieder der Kommu­stände zu Zuwendungen benutzt werden, die einen Verkaufs- nistischen Partei, die der Dritten Internationale angehört. Die mert darstellen. Wenn Direktor Fauft, der Lieferant der Weine, Leitung der Dritten Internationale ist mit der Sowjetregierung. Vorschläge zur Beamtenarbeitszeit. auch an den Verhandlungen über die Zuckerzuweifung mitbeteiligt nicht verbunden, und diese zwei Körperschaften haben grundver­Im Reichsfinanzministerium begannen am Dienstag vormittag gewesen ist, dann geht diese" Reklamemethode" über das zulässige fchiedene Arbeitsfelder und Arbeitsmethoden. die Berhandlungen über die Neuregelung der Gehalts. bzw. Lohn Maß weit hinaus. Man muß bei Geschenken unterscheiden, an wen Dies ist es, was ich sagte. Die Sowjetregierung mischt sich nämlich verhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter. Die Regie- fie gehen, und bei Beamten prüfen, ob man fie nicht in einen nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und steht in Faust's" Reklamemethode" ist rungsvertreter legten den Gewerkschafter Richtlinien vor, nach Pflichtentonflitt bringt. feiner Beziehung zu der Tätigkeit der Dritten Internationale. denen neue Besoldungs- und Lohnerhöhungen von Maßnahmen eine große Gefahr für unsere Beamtenschaft. abhängig gemacht werden sollen, die eine wirtschaftlichere Gestal. Im Falle Hermes mußte die Geschenfzuweisung den Beamten die Tätigkeit der Partei und die Arbeit und die Arbeit der Regierung sind grundverschiedene Gebiete, und mit tung des Dienstbetriebes bei den Behörden ermöglichen. Wie der( Hermes) in einen Gewissenskonflikt bringen, weil er auch internationalen Parteibeziehungen hat- die Regierung keinen Zu­che Sozialdemokratische Parlamentsdienst" erfährt, haben die Richt über die Buderzuweisung zu entscheiden hatte. linien folgenden Wortlaut: Propaganda" von Fauft habe deutlich abgezielt auf den Minister fammenhang. Hermes. Ich habe auch nicht gesagt, wir hätten niemals daran gedacht, Abg. Hertz ftellt die folgenden Daten fest: Herbst 1919 Bu- das fommunistische System durchzuführen, ich habe gesagt, wir haben weisung von 50 000 m. an den Winzerverband, April 1920 erster niemals daran gedacht, das fommunistische System unter den Weinbezug, Dezember 1920 Zuckerzuweisung, Februar 1921 zweiter jetzigen Berhältnissen durchzuführen. Weinbezug, und folgert aus diesen Daten den inneren zu­Ich sagte nicht, daß wir eine mittlere Ernte erwarten; ich sagte, sammenhang zwischen der Geschenkannahme und der Zucker­zuweisung. Nachdem noch Geheimrat Jungel als früherer Leiter daß eine gute Ernte vorauszusehen ist. der Reichszuckerftelle erklärt hat, daß er sich gegen folche„ Ciebes­gaben" ffets gewandt habe, beschließt der Ausschuß eine nicht­öffentliche Gigung, in der Direttor Faust die in der vorigen Sizung abgelehnte Frage vorgelegt wird, an welche beamtete Persönlichkeiten der Winzerverband sonst noch Wein­sendungen hat gehen lassen. Der Zeuge erklärt, daß es für ihn eine„ Qual" fet, darüber auszusagen, äußert aber schließlich, daß tein Minister und fein Staatsfetretär fomie fein Beamter des Ernährungsministeriums billige Weinsendungen erhalten habe.

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1. Unbeschadet der für die Beamten bestehenden Berpflich­tung, ihre volle Arbeitskraft in den Dienst des Reiches zu stellen, beträgt bie regelmäßige Dauer der wirklichen Arbeitsleistung im Durchschnitt 48 Stunden in der Woche oder 208

Stunden im Monat.

2. Arbeitsunterbrechungen, während deren die Dienst- oder Arbeitsstelle verlassen werden darf( Baufen), gelten nicht als Arbeitszeit. Die Pausen find regelmäßig im voraus zeitlich festzulegen.

3. Arbeitsunterbrechungen, während deren ein Bediensteter ohne wirkliche Arbeitsleistung auf der Dienst- oder Arbeitsstelle anwesend zu sein hat, um nach Bedarf Arbeit zu leisten, werden in der Regel mit höchstens der Hälfte ihrer Dauer auf die Arbeitszeit angerechnet, wenn sie

im einzelnen die Zeit von fünf Minuten überschreiten. Soweit Arbeitsunterbrechungen der in Abs. 1 bezeichneten Art nicht im voraus festgesetzt werden können, ist der Durch schnittswert ihrer Dauer zu ermitteln und in der Regel mit höch­stens der Hälfte ihrer Dauer auf die Arbeitszeit anzurechnen. 4. Die Frage der Festsetzung einer Höchst grenze für Dienstzeiten, die im Durchschnitt 48 Stunden in der Woche

Die Probeehe. Bon einem merkwürdigen Brauch bei den favarischen Eingeborenen berichtet ein Arzt. Nach dessen An­gaben wird durch die Verlobung insofern eine Brobeehe geschlossen, als die Braut nach erfolgter Verlobung fofort aus dem Elternhauſe in das sogenannte„ Brauthaus" übersiedelt, wo alle Bräute der Gemeinde bis zur Hochzeit ihre Wohnung finden. Dort darf fie der Bräutigam besuchen und fich längere Zeit allein bei ihr auf halten, um seine zukünftige Frau kennenzulernen. Nach kurzer Zeit wird innerhalb des Brauthauses auf einige Wochen ein gemein fchaftliches Leben gegründet; wenn sich dieses bewährt und Braut und Bräutigam solange gut auskommen, dann erst wird zur offi­ziellen Eheschließung geschritten. Diese Sitte der Probeehe foll sich so bewährt haben, daß die Javaner feine unglücklichen Ehen oder gar Ehescheidungen aufzuweisen haben.

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Landtag und Getreidepreis.

Die

Im Preußischen Landtag füllten gestern die ersten paar Stunden der Sizung KPD.- Reden gegen die monarchistischen Schupo­Offiziere und gegen den Staatskommissar Weismann aus. In der Ernährungsdebatte, die zum Haushalt des Staatsministeriums und des Ministerpräsidenten geführt wurde, sprach zunächst

treideumlage fällt in diesen Tagen drüben im Reichstage. Mögen fich Abg. Peters- Hochdonn( Soz.): Die Entscheidung über die Ge­die bürgerlichen Parteien darüber fíar sein, daß eine freie Wirtschaft in Getreide jetzt für das Volt, insbesondere seine minderbemittelten Schichten nicht zu ertragen wäre. Sie würde uns der Katastrophe entgegentreiben, wobei die Wellen auch über den Köpfen der Agrarier, allen Machtmitteln des Staates zum Troß, zusammenschlagen wür den, denn

gegen Hunger und Verzweiflung ist jede Staatsgewalt machtlos. Der Redner bezieht sich auf die Klarlegung des sozialdemokratischen Standpunktes durch den Reichstagsabg. Kräßig( Soz.). Vor den Drohungen des Reichs- Landbundes und seiner Unterorganisationen darf die Reichsregierung nicht zurückweichen; feine Richtlinien find verbrecherisch.( Sehr wahr!) Fordern sie doch offen zum Wieder­Der Erkaiser hat bekanntlich seine Memoiren für 250000 stande gegen die Umlage auf. Sollte es in der Frage: Dollar 80 Millionen Mart nach Amerifa verkauft.

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Det Jeschäft is richtig.

Er schrieb ein Buch:" Ich war es nicht!",

Der befertierte Hohenzollern,

Wofür der Mann in harten Dollern Ein Biertelmillijönchen kricht.

Ein Krieg, sofern man's günstig trefft, Das zeigt dies Beispiel uns in Doorn, Der bleibt, auch wenn er ihn verlor'n, Für manchen immer ein Geschäft. Er tauscht die Dollars ein in Gulben Und trägt mit Gott die schwere Schuld Und überläßt in föniglicher Huld Dem Volt die Schulden.

Peter Michel.

Auswucherung des Volkes oder nicht

zum Rampfe tommen, den wir nicht wünschen, dem wir aber auch nicht ausweichen, werden wir die breiten Massen des Voltes hinter uns haben. Lebh. Beifall b. d. Soz.)

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Abg. Kloft( 3tr.) warnte die agrarischen Krisenschürer, ihr ge­fährliches Spiel fortzufeßen. Hierauf lies Abg. Schlange( Dnat. Vp.) eine Kriegserklärung gegen die Konsumenten vom Stapel und malte das Gespenst des Ruins an die Wand, wenn es bei der Um­lage bleibe. Abg. Schiftan( D. Bp.) sagte gemäßigter Aehnliches, lehnte aber die legten Konsequenzen der agrarischen Politit, wie Lieferstreit usw., ab, die Landwirte würben ihre Versprechungen halten und dadurch eine Zwangsumlage unnötig machen.

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Ministerpräsident Braun:

Der Wechsel im Staatsfommissariat für Boltsernährung brauchte nach der Verfassung dem Landtage nicht zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Ernennung berührt die Zuständigkeit des Landwirt Die Festvorstellung für die Nickelt- Stiftung findet am Donners- schaftsministers gar nicht. Gegen die Landräte in Pommern, die tag, 11 Uhr nachts, im Deutschen Theater statt. Gegeben wird der Biber- nach Angabe des Abg. Schlange( Dnat. Bp.) auf harmlose Leute pela", größtenteils in der ersten Besetzung. Ernst

Tollers Maschinenstürmer" ein Drama aus der Ludditen Bewegung in England, gelangt im Großen Schauspielhause am 30. b. M. zur Uraufführung. Carl

Clewing wurde für das Sommergastspiel im Schauspielhaus

(„ Die beiden Nachtigallen") für die Tenorpartie engagiert.

Das neue Schloßmuseum in Dresden. Die feit 1918 unzugäng lichen Innenräume des Schlosses sind jetzt wieder dem Publikum geöffnet worden, und zwar so, daß die Besucher sich frei bewegen fönnen. Prof. Sahnel, der Leiter des historischen Museums, hat im Auftrage der Regierung die Ordnung und Neuaufstellung der Einrichtung durchgeführt. Streifende Lichtspieltheater. In München steht die Schließung der Lichtspieltheater zum 1. Juli bebor. Als Ursache diefer Betriebsschließung geben die Unternehmer die hohe städtische Lustbarkeitssteuer an.

Das metrische Maß in Rußland. Auf Grund des Dekrets des Rates der Volfskommissare ist die Einführung des metrischen Maßsystems endgültig bis zum 1. Januar 1927 hinausgeschoben worden. Bis dahin joll es in ganz Rußland allmählich eingeführt werden.

Ich sagte auch nicht, daß Lenin an schweren Depressionen leidet; ich sagte, daß er infolge von Schlaflosigkeit eine Beitlang deprimiert gewesen ist."

Wir wünschen im Interesse des russischen Bolfes und der gesamten Weltwirtschaft, daß sich die Prophezeiung Tschit­scherins über den Ertrag der kommenden Ernte bewahr heitet. Wir wünschen ferner aus rein menschlichen Gründen, daß sich der Zustand Lenins weiter bessere. Wir glauben aber nicht, daß die tatsächlichen oder vermeintlichen Unrichtigkeiten in der Wiedergabe der Unterredung mit Tschitscherin in bezug auf diese beiden Punkte eine Berichtigung lohnten.

Was die Ergänzung anlangt, wonach die Sowjetregierung nur unter den jezigen Umständen" niemals daran gedacht hätte, das kommunistische System durchzuführen, so gestatten wir uns auf eine amtliche Broschüre hinzuweisen, die in Genua von der Sowjetdelegation verbreitet wurde und in

der es heißt:

,, Es wäre falfch, zu glauben, daß die vollständige Berstaat­lichung des Wirtschaftsapparates, so wie sie in den ersten drei Jahren der Sowjetherrschaft allmählich vollzogen wurde, nach einem im poraus entworfenen Plan geschah. Im Gegenteil war die Verstaatlichung des Handels und der Industrie... weniger ein sozialistisches Experiment", als eine Kette von politischen und militärischen Maßnahmen, die sich nach und nach unter dem Drud gebieterischer Verhältnisse ereigneten und die im Grunde genommen nur die Erhaltung der Revolution und des Staates bezweckten.

Damit hatte die Sowjetdelegation vor den versammelten europäischen Regierungen gerade das zugegeben, was Tschit­scherin jetzt durch diese Berichtigung" abzuschwächen be­müht ist.

Und nun zu der Erklärung, wonach Somjetregierung und Dritte Internationale zwei ganz getrennte Dinge sind. Diese Behauptung ist nicht neu, und sie wird bei denjenigen, die sie wieder einmal zu lesen bekommen, dasselbe ironische Lächeln hervorrufen, wie bei Tschitscherin, als er sie niederschrieb. Machen wir uns doch gegenseitig nichts vor! Die ganze Dritte Internationale ist eine Filiale und ein Werkzeug der Moskauer macht haber. Oder will die Sowjet­regierung auch das bestreiten? Dann mag sie uns einmal erflären, von wem die Dritte Internationale die Gelder bezieht, die sie für die kommunistische Propaganda in Rußland und vor allem im Ausland ausgibt. Erst wenn uns Tschitsche­rin den Nachweis erbracht haben wird, daß diese Gelder nicht von der Sowjetregierung stammen, erst dann werden wir ähn­liche Berichtigungen" ernst nehmen können.

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Lösung der polnischen Krise.

geschossen haben sollen, kann ich erst etwas unternehmen, wenn disziplinarisch zu bestrafende Bergehen festgestellt sind. Ich bin als Ministerpräsident nicht der Borgesetzte der Ressortminister. Für Warschau, 19. Juni.( DE.) Da die für und wider Pilsudski Angelegenheiten ihres Ressorts find sie selbständig und nicht dem Ministerpräsidenten, sondern dem Parlament verantwortlich. Die stehenden Kräfte im polnischen Sejm sich einigermaßen die Wage Angriffe des Abg. Schlange gegen den Oberpräsidenten von Bommern halten, so ist es unerwartet schnell zu dem Versuch einer Kom­find unberechtigt. Als erster Beamter der Provinz ist er nicht Re- promißlösung gekommen. Zunächst hatte sich ein neuer Block der präsentant irgendeiner Berufsgruppe, sondern Repräsentant der Rechten und des rechten Zentrums gebildet, der die Belvedere. preußischen Staatsregierung. Solange er dort feine Tätigkeit im Barteien mit geringer Mehrheit überstimmte und dem Staatschef Einklang mit den politischen Richtlinien der Staatsregierung hält, das Recht der alleinigen Initiative bei der Berufung der Regierung liegt keine Veranlassung zu Aenderungen vor.( Sehr wahr!)

Darauf sprach der Ministerpräsident über die Getreideumlage; absprach. Daraufhin verzichtete der Staatschef überhaupt darauf, feinerseits einen Kandidaten für den Posten des Premierministers diese Ausführungen stehen an anderer Stelle des Blattes. zu benennen und überlies dies dem zu diesem Zwed neugebildeten Nach dem Ministerpräsidenten sprach Landwirtschaftsminister Dr. Wendorff, ohne Wesentliches zu Hauptausschuß des Sejms. Dieser defignierte nun auf Antrag Nach einer Rede des Abg. Jürgenjen( U.Soz.) vertagte das Stulftis mit 299 gegen 98 Stimmen Pr3atowski zum Minister­Haus die Weiterberatung auf Mittwoch 11 Uhr. Schluß 5 Uhr. präsidenten.

sagen.