Durchführung des Amnestiegefehes.

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Gemaßregelten natürlich regen Gebrauch, und Ende Junk und Anfang Juli des Jahres unterzogen sie sich in Wahlstatt der Abi turientenprüfung, wobei die Tatsache taum erwähnt zu werden braucht, daß das Examen von allen bestanden wurde.

Das am 11. Juli vom Preußischen Landtag befchloffene Gesetz über Gewährung oon Straffreiheit fann erft verkündet werden, wenn feststeht, daß der Staatsrat feinen Einspruch erhebt. Die politische und vor allem die erzieherische Wirkung auf die Um aber die schleunigfte Durchführung des Gesetzes nach feinem In- Jungen wird wahrscheinlich eine ganz großartige sein. Aus Achtung frafttreten zu sichern, hat der preußische Justizminifter schon jetzt vor soviel Nachgiebigkeit eines republikanischen Ministers werden durch Rundverfügung vom 13. Juli fämtliche Justizbehörden mit den die radaulustigen Wilhelmiten sicher schleunigst voltsparteiliche Ver­erforderlichen vorläufigen Anweisungen versehen und insbesondere teidiger der Republik   werden!! angeordnet, daß in den Straffachen, die unter das Gesetz fallen, Voll­fireckungshandlungen nicht mehr vorgenommen werden, und daß die Vollstreckung von in der Verbüßung begriffenen Freiheitsstrafen, soweit sie zweifellos unter das Gesetz fallen, unterbrochen wird.

Es handelt sich um die Bestimmungen des Amnestiegefeßes, wo­nach insbesondere Straffreiheit gewährt wird für Straftaten, die mit den politischen Unruhen im Frühjahr 1921 oder mit der Abwehr des Rapp- Butsches sowie mit Rundgebungen für die republikanische Staatsform anläßlich der Ermordung Erzbergers zusammenhängen.

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Löwenfelds Kapp- Erlaß.

Bravo  , Herr Minister!

wird, Folgen, für die nicht die Landwirtschaft, sondern allein die Regierung verantwortlich gemacht werden muß."

Wer die Tonart der Landbündler fennt, fann aus dieser neuen Erklärung nur entnehmen, daß der Reichslandbund zum Widerstand gegen die Erfüllung der Umlage auf­fordern will. Daß er die Regierung für die Folgen verant wortlich machen will, wird ihr hoffentlich nur ein Ansporn sein, um so energischer auf die Durchführung der Umlage zu bringen. Stellt sich doch nach den neuesten Beschlüssen der Bäder in Berlin   schon in diesen Tagen ein markenfreies Brot auf 30 M. Bezeichnend für die Unwahrhaftigkeit und die demago­Für die Reichswehr   besteht befanntlich ein Berbot der gische Taftit des Landbundes ist, daß er mit feinem Wort die Teilnahme an filmaufnahmen. Trotzdem hatten sich vor Erleichterungen erwähnt, welche die jetzige Form der einiger Zeit Reichswehrtruppen bei der Herstellung des dritten Teiles Umlage den Landwirten bringt. Das ist recht landbündle­des Films Friedericus Rer" im Lager in Jüterbog   beteiligt. Die rischer Dank für das Entgegenkommen der Verbraucher, die zwei Rommandeure der beteiligten Truppen find deshalb zur inmitten der maßlojen Teuerung die ebenso maßlose Bereiche­Beranwortung gezogen und nunmehr ihres Postens ent- rung der Agrarier erleben Dan? besonders auch an die­hoben worden. Hoffentlich fallen die Herren nicht noch die jenigen Politiker, die den Wünschen der Landwirte nicht weit Treppe hinauf! genug entgegengekommen sind.

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Der Landbund verwahrt sich.

Oberschlesischer Hilfsbund. Der Reichspräsident hat den Gehlesischen Hilfsbundes, dessen Aufgabe der Schutz des Borfig im Ehrenausschuß des vor einiger Zeit gegründeten Ober­Deutschtums, sowie die Aufrechterhaltung deutscher   Kultur in Ober*

Das Berliner Tageblatt" stellt die Behauptung auf, der Abge­ordnete Genosse Bogel   habe im Reichstag während der lehten Mili­Der Reichslandbund   hat zur Annahme der tärdebatte von einem tappfreundlichen Erlaß des Kapi treideumlage folgende Erklärung veröffentlicht: tönleutnants v. 2öwenfeld gesprochen, sei jedoch dem Wunsche des Reichswehrministers um Ueberlassung des Originalbefehls nicht ,, Die Getreideumlage ist Gesetz geworden, Gesetz geworden schlesien   ist, übernommen. In diesen Ehrenausschuß des Oberschlesi­nachgekommen. Dadurch wäre die Richteristenz des fappfreundlichen gegen den ausdrücklichen Widerspruch der deutschen   schen Hülfsbundes find inzwischen, wie wir erfahren, weiter einge­Erlaffes erwiesen. Tatsächlich hat der Abgeordnete Cenosse Bogel Landwirte, der durch die Spikenorganisationen der freien Betreten: der Reichstansler, die Staatspräsidenten Württemberg und Baden. die Ministerpräsidenten von dem Reichstanzler die ihm zur Verfügung stehenden Unter- rufsvereinigungen und die öffentlich- rechtliche Vertretung der Land- Breußen, Bayern   und Sachsen  , die Oberbürgermeister von Ham­lagen, darunter ein Abdrud des Befehls, zur Verfügung gestellt. wirtschaft und deren Unterverbände sowie durch zahlreiche Proteste kurg, Lübeck   und Bremen  , die Präsidenten des Reichstags, des Land­Beiter behauptet das genannte Blatt, daß sich die Demokratische aus den Reihen des deutschen   Landvolkes der Regierung mit aller tags, des Reichswirtschafts- und des Landwirtschaftsrates, hervor Reichstagsfrattion um Ueberlaffung des Materials an die Fraktion Deutlichkeit zum Ausdrud gebracht worden ist. Die Regierung und ragende Gewerkschaftsführer und Vertreter. Wie wir hören, stiftete Der Sozialdemokraten gewandt habe, ohne daß dem entsprochen die Mehrheit des Reichstages haben geglaubt, diefen einmütigen der Reichspräsident dem Oberschlesischen Hilfsfonds aus dem morden wäre, da sich Bogel   nur auf die Meldung eines schleswig. Proteft unbeachtet lassen zu sollen, während an den gleichen Stellen ihm zur Verfügung stehenden Dispositionsfonds die Summe von holsteinischen Blattes habe berufen fönnen. Richtig ist, daß Genoffe felbft den leisesten Wünschen und Winken, z. B. der Gewerkschaften, 100 000 m. Vogel dem Abgeordneten Petersen nach Schluß seiner Rede erklärte, Folge geleistet zu werden pflegt.(!!) Auf die Unmöglichkeit Der gefährliche Wahre Jatob". Aufs neue ist der Wahre daß er die Schleswig- Holsteinische Bolfszeitung", in der der wört der Durchführung der Getreideumlage ist vom Reichslande in der Jakob", das alte fozialistische Wizblatt, durch die Besatzungsbehörde liche Befehl gestanden hatte, dem Reichskanzler übergeben habe und Deffentlichkeit, insbesondere in den Parlamenten, sowie in Eingaben im Rheinlande verboten worden. Sowohl die Einführung wie der Berkauf des Blattes sind für das Gebiet der Brückenföpfe deshalb nicht in der Lage sei, vorläufig ein weiteres Exemplar der an die Regierung so häufig hingewiesen worden, daß wir hier auf Duisburg   und Düsseldorf   untersagt, weil, wie es in der amtlichen Zeitung zu übermitteln. Inzwischen ist die von Bogel   angeforderte Wiederholungen verzichten können. Wir beschränken uns darauf, Bekanntmachung heißt, er durch seinen den Alliierten feindlichen Zeitung eingetroffen und dem Abgeordneten Petersen sofort über- festzustellen, daß nach unserer Ueberzeugung die Durchführung des Inhalt geeignet ist, der Würde und Sicherheit der Besatzungstruppen Umlagegefehes von schwerwiegenden Folgen begleitet sein Abbruch zu tun".

mittelt worden.

Die Lichterfelder   Kadetten.

Bon unterrichteter Seite wird uns geschrieben:

Gegen Kommißjustiz und Wucher.

empfehlenswert.

Es war einmal eine Anzahl Lichterfelder   Kadetten, die sich am 27. Januar, zu ihres" Kaifers höherer Ehre, in ihrer Anstalt un­gewöhnlich rüpelhaft benahmen, ihre Hausdame beschimpften und anpöbelten und auch sonst allerhand auf dem Gewissen hatten. Die Angelegenheit erregte damals großen Sturm, es gab im Landtag Gestern wurde im Reichstag der Gesetzentwurf über die Dieses Ergebnis in geseggeberische Formen zu preffen, sei nicht Interpellationen und gewaltige Angriffe von rechts und von links. Schaffung eines Freihafengebiets im Rieler Safen nach Abg. Hammer( Dnat.) fordert eine Berschärfung der Bucher­Nur der für die Frage zuständige Kultusminister Dr. Bölig be- längerer Aussprache, in der die Abgg. Eggerstedt( Soz.) und Diß­wahrte ruhiges Blut, indem er seinen rechtsstehenden Gegnern die mann( 11. Soz.) ihre Zustimmung zu dem Gesezentwurf erklärten, bestimmungen, durch die der übermäßige Preis hart verfolgt wird. in allen drei Lesungen angenommen. Abg. Sivkovich( Dem.) empfiehlt einen gemeinsamen Antrag der Zusicherung gab, er werde mit fefter Hand zugreifen und sich durch Der Entwuf eines Gesetzes über den deutschen National Demofraten, des Zentrums und der Deutschen Volkspartei  , der die fein Geschrei von den von ihm für erforderlich gehaltenen Maß- feiertag geht ohne Debatte an den Rechtsausschuß. Das Gesez Feststellung verlangt, daß der Preis teinen übermäßigen nahmen abbringen laffen. Das alles ist erst ein paar Monate her über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage der Presse Gewinn enthält, wenn er der Martilage entspricht und Höchst­und mutet doch heute schon fast wie ein Märchen an. Das ist in wird dem Volkswirtschaftlichen   Ausschuß überwiesen. preise oder amtlich festgesetzte Marktpreise eingehalten werden, sofern Wirtilchkeit geschehen, auf melchem Wege ist die verlegte Disziplin Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Diszipli- nicht eine vorübergehende Notmarktlage geschaffen ist. Als Grund­Don der Ehre der beleidigten Hausdame ganz zu schweigen nargefeges für die Wehrmacht. Der Entwurf fieht die lage für eine zulässige Preisstellung soll der Wiederbeschaf geahndet worden? Es war den relegierten Schülern von vornherein Errichtung besonderer Disziplinartammern für be- fungspeis mit den nachweisbaren Geschäftskosten als Grund. stimmte militärische Vergehen vor, wodurch eine Beschleunigung in lage dienen. freigestellt, andere Echulen zu besuchen, um sich dann dem Examen der Erledigung dieser Fälle herbeigeführt werden soll. zu unterziehen. Durch eine Liebenswürdigkeit des Kultusministers fand ein Teil von ihnen Aufnahme in dem Alumnat in Wahlstatt  , d. h. der Staat zahlt auch für diese fünftigen Führer der Nation"

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einen erheblichen Zuschuß. Und nun kommt das Erstaunliche: durch einen besonderen nennen wir es Gnadenerlaß des Ministers wurde der hoffnungsvollen Jugend erlaubt, sich vor Ablauf des Semesters dem Abiturienteneramen zu unterziehen, soweit die Schü­Ier auf Grund ihrer in Lichterfelde   eingereichten schriftlichen Ar­beiten bereits dort die Zulassungserlaubnis zur mündlichen Prü fung erhalten hatten. Von dieser gütigen Erlaubnis machten die

so daß in nicht allzu langer Zeit an der Nordspike Rügens   ein fleines Wäldchen entstehen wird, das man bisher immer schmerzlich vermißte. Das Beispiel verdient in unserer Zeit der rücksichtslosen Holzschläge Nachahmung.

Abg. Hünlich( Soz.):

Abg. Krähig( Soz.): Die Annahme dieses Antrages würde jeden Schuß der Konsus menten unmöglich machen. Sie würde einen Zustand herbeiführen,

wäre; denn

der schlechterdings für alle Lohn- und Gehaltsempfänger unerträglich das ganze Risiko der Unternehmer soll auf die Verbraucher abgewälzt werden.

Bir sehen in diesem Gesezentwurf den wohlberechneten Plan, die beseitigte Militärgerichtsbarkeit in ihren Grundzügen den Fassung Gesetz, dann würde es nur noch eine Frage der Zeit wieder einzuführen. Würde der Entwurf in der vorliegen­fein, wann ein gründlicher Ausbau der früheren Militärstrafgerichts. barkeit wieder erfolgt. Den Freunden des Gefeßentwurfes erklären Der Gesezentwurf bedeutet nur einen schwachen Versuch, dem Preis­wir, daß die äußerlich sehr harmlos aussehende Sache nur der An- mucher entgegenzutreten. Der Antrag geht weit über das erforder­fang einer Enimidfung ist, die sich schon vor Monaten hier anfün- liche Maß hinaus. Offenbar geht die ganze Attion vom Groß­digte. Man wird dem Reichswehrminister zustimmen müssen, wenn handel ous, der unerfüllbare Forderungen stellt. Wir sind der er auf die Mängel hinweist, die darin liegen, daß die bürgerliche Ansicht, daß jeder Kaufmann danach trachten muß, den Preis der Gerichtsbarkeit viel zu langsam arbeitet imd daß sich daraus für den Ware möglichst zu drücken, daß er sowohl im allgemeinen wie im militärischen Dienst nicht unerhebliche Schwierigkeiten ergeben. Der eigenen Interesse dem hemmungslosen Hinauftreiben der Preise Gefeßentwurf führt aber feineswegs zur Beseitigung Widerstand entgegenseßen muß. Wenn das Fordern des Wieders dieser Schwierigkeiten. Diese können nur durch eine Be- beschaffungspreises feinen Breiswuchet darstellen soll, dann wäre fchleunigung des Verfahrens vor den zivilen Gerichten abgestellt auch das Zurückhalten der Ware nicht strafbar. Cine große Gefahr Eine Erdbebentatastrophe der Urzeit wird durch Funde enthüllt, werden. Die vorgesehene Art der Zusammensetzung der Disziplinar- find die Kartelle, die auf die Beseitigung jeder Konkurrenz hin bie in dem Stif.Tal im nördlichen Britisch- Kolumbien   gemacht fammern zeigt die Absicht, alle militärischen Straffälle wieder in der arbeiten und damit die Preise hochtreiben. Wir werden darüber worden find. Die Eingeborenen haben um dieses Tal stets einen alten Abgeschlossenheit zur Aburteilung zu bringen. Ferner fjoll bei wachen, daß die Regierung die Entschließung des Ausschusses in bezug weiten Bogen gemacht, weil sie es für von bösen Geistern bewohnt allen Dingen, über die die Militärs uneingeschränkt herrschen wollen, auf die Kartelle nicht unbeachtet läßt und daß uns möglichst bald hielten. Bissenschaftliche Untersuchungen, die hier vorgenommen feine zivile Stelle mehr über die Kafernenmauer bliden dürfen. ein entsprechender Gesezentwurf vorgelegt wird. Abg. Cuno( D. Bp.) fordert scharfes Einschreiten gegen den wurden, ergaben, daß der Stif- Fluß eine tiefe Furche durch das Benn erft wieder der Begriff der Beschwerdeführung wider besseres meiche Gestein geschnitten hat, wodurch Knochen von vorsintflutlichen Wissen im alten Sinne eingeführt ist, wird das ganze Be- Bucher und Schutz für den reelien Kaufmann". Tieren freigelegt wurden. Diese Knochen sind nicht Foffilien; es wieder der alte Iorio sein. Für die Hauptverhandlung vor den durchaus versagt. Der Wucher steht in höchster Blütt, schwerberecht des Soldaten in der Praris des täglichen Dienstes Abg. Korthaus( 3.): Die bisherige Wuchergesetzgebung hat scheinen Hüftfnochen und Rüdgratteile von einigen ungeheuer großen Ma ft o do ns zu sein. Bon diesen Tieren wurden noch Rammern, die grundsäglich öffentlich sein soll, find Bestimmungen aber nie ist er zu fassen. Die Annahme unseres Antrages würde die Fußtapfen mit drei Behen von 18 Bentimeter Länge gefunden, die getroffen, wonach ganz beliebig auf Antrag des Bejchuldigten, des Beendigung der Schikanen bedeuten. Abg. Unterleitner( U. Soz.) stimmt dem Gefeßentwurf und den ganz deutlich im Sandstein abgedrückt waren. Aus den hohen Anklagevertreters oder von Amts wegen die Deffentlich feit Felfenufern des Tales und der Art, wie das Tal an jedem Ende ausgefchloffen ober auf bestimmte Bersonen beschränkt werden fann. Ausschußentschließungen unter Ablehnung der Zusatzentschließung der von gewaltigen Felsenmauern abgeschlossen ist, fann man schließen, Das heißt also, daß, sobald ein Offizier vor den Kammern steht, bürgerlichen Parteien zu. Die Wuchergefeßgebung bedarf daß ein Erdbeben vor Millionen von Jahren die die Deffentlichkeit, wie das ja stets üblich war, aus dienstlichen Grün- einer erheblichen Berichärfung. Es sei besser, einen un­Mastodons hier plötzlich gefangen fette, während sie an den Ufern den ausgeschlossen wird. Benn dieser Entwurf Gefeß wird, ver- schuldigen Bucherer zu verurteilen als einen schuldigen laufen zu des Flusses schliefen oder ihre Nahrung suchten, und daß sie dann lieren die Unteroffiziere und Soldaten die Möglichkeit; fich in Fragen lassen. ertranfen, als die Gewässer langfam das Tal überschwemmten. der Unwürdigkeit und damit der Entlassung aus der Wehrmacht an Abg. Dr. Herzfeld( Romm.): Wenn die Regierung die Aus­den Wehrminister zu wenden und seine Entscheidung anzurufen. Der schußentschließungen befolgt, dann fann die Rechtsprechung dem Wehrminister wiederum verliert die Möglichkeit, felbst darüber zu Bucher   noch viel weniger zu Leibe gehen als jeßt. Wirffam be­entscheiden, ob das Verhalten eines Angehörigen der Wehrmacht fämpft werden fanm er nur durch die Arbeiterschaft selbst. würdig oder unwürdig war. Das eröffnet außerordentlich inter­effante Ausblice.

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Kosmische Zwiegespräche. Im Jahrbuch der franzö­fischen Akademie der Wissenschaften für 1922 ver­öffentlicht die in Baris lebende Witwe des vielfachen Millionärs Guzman folgende Befanntmachung:

Pierre Guzman Preis( 100 000 Franfen). Dieser Preis wird ohne Rücksicht auf die Nationalität jenem verliehen merden, der das Mitte! finden wird, sich mit einem Stern

in Berbindung zu jeßen, das heißt, einem Glern ein Zeichen zu geben und auf dieses Zeichen eine Antwort zu erhalten. Ich schließe den Planeten Mers aus.

Daß Frau Guzmann den Mars   ausschließt, ist nach den bösen Erfahrungen, die die Welt in den letzten Jahren mit ihm gemacht hat, erklärlich. Eine Berständigung mit dem Mars ist auch, wie zahl­Tose Friedenstongreffe ergeben baben, ein Ding der Unmöglichkeit. Dagegen dürfte man mit unserem anderen Nachbarplaneten, der Benus, mehr Glüd haben. Sie ist leicht zugänglich und wird auf das gegebene Zeichen, wenn es nur das richtige ist, ficherlich reagieren, Wir raten daher den Preisbewerbern zu einer fosmischen Anbände­lung nach dieser Richtung hin

Sugo Thimia in von der Direktion des Deutschen Theaters für eine Berlängerung feines Gaftibiels als Striefe" im Raub der Sabine rinnen gewonnen worden. Das Stüd wird vom 19. ab im Deutschen  Theater gegeben.

Schaljapin  , der berühmte russische Sänger, if in Berlin   ein getroffen. Er beabsichtigt, einige Beit in einem deutschen   Stutort zu bleiben. Alfred Bruft, deffen Spiel. Der fingende ich fürzlich in Berlin   aufgeführt wurbe, hat die diesjährige brengabe ber Gefell  faft der Bücher, Freunde in Chemnik, in Höhe von 4000, erhalten. Rembrands Gemälde Baulus im Gefängnis", das in der Nacht zum Pfingstmontag aus dem Stuttgarter Museum geitohlen war, ist wieder zur Stelle geschafft. Als Täler und Hehler find sechs Personen fest genommen worden.

Die ganze Einrichtung ist bei dem heute in unserer Wehrmacht vorhandenen Geiste unerträglich.

Unter einem fortschrittlichen Mäntelchen verbirgt sich ein Stüd Der Wiedereinführung der Militärgerichtsbarkeit aufs energifcfte Reaktion schlimmster Art. Die Sozialdemokratie wird sich widersetzen und dem Gesehentwurf in seiner jetzigen Geftalt niemals zustimmen.( Lebh. Beifall b. d. Soz.)

Abg. Thomas( Komm.) lehnt die Vorlage ab. Wenn sie Gefeß wird, werde Kaiser Wilhelm II.   wieder in die Rafernen einziehen. Ein Bertreter des Reichswehrministers gibt der Erwartung Aus­druck, daß die Bedenken der Vorredner im Ausschuß beseitigt werden mögen. Der Entwurf wird dem Ausschuß für Militärgerichtsbarkeit überwiesen.

Es folgt nunmehr die Abstimmung über den Einspruch des Reichsrats betr. die Teuerungsmaßnahmen für Militär rentner. Der Gesezentwurf wird in zweiter und dritter Lesung einstimmig angenommen.

Hierauf folgt die zweite Beratung des Entwurfs zur Mende. rung der Bestimmungen gegen Preistreiberei, Schleich handel und verbotene Ausfuhr.

träge der bürgerlichen Koalitionsparteien und der Deutschen Belts. Reichsjuftizminister Dr. Radbruch wendet sich gegen die An­partei. Die weitere Milberungen der Bestimmungen verlangen. Die Begründung, daß der reelle Raufmann gegen ungerechte Ber­folgung geschützt werden müsse, sei nicht von der Hand zu weisen, aber bei der Rechtsprechung werde schon jetzt die Marktlage, die Geldentwertung und die Kosten der Wiederbeschaffung berücksichtigt.

Reichswirtschaftsminister Schmidt:

Die Regierung ist nicht geneigt, irgendwelche Erleichterungen zu gewähren, die geeignet find, dem Wucher die Wege zu ebnen. Das wäre gerade in der jezigen Zeit nicht zu verant worten. Zu bebauern ist, daß die Redner, die über eine ungerechte haben, fein Wort übrig hatten für die schwierige Lage der Ver Behandlung der Geschäftsleute durch die Wuhergerichte geflagt braucher, die gerade jegt unendlich viel mehr leiden als die Unternehmer. Wenn klagen brechtigt sind, dann sind sie es auf der Seite der Berbraucher.( Sehr richtig! links.) Wer den Marktpreis verlangt, forgt dafür, daß in wenigen Wochen die Preise um 100 Broz. in die Höhe gehen. Dazu fann die Regierung die Hand nicht bieten, und ich bin der Allerlegte, der derartigen Wünschen Rechnung tragen würde. Mögen die großen Gesellschaf= ten ihre Gewinne nicht ausschütten, dann haben wir das erforderliche Betriebskapital. Sie sollten ihre Aftionäre nicht mit Dividenden voüftopfen, sondern das Geld für fünftige ungünstige Ronjuntturen zurückhalten. Gerade diejenigen, die darüber klagen, daß fie zu scharf angefaßt werden, müßten noch schärfer angefaßt merden.( Lebh. Beifall links. Buruf rechts: Das ist der Minister! Gegenrufe des Ministers Schmidt: Jawohl, das ist der Minister!)

Der Gefeßentwurf über die öffentliche Betanntmachung gegen ordnung über Sondergerichte gegen Schleichhandel und Preistreiberei Preistreibereien sowie der Gesezentwurf zur Beränderung der Ber­werden in zweiler Lefung angenommen.

Nächste Sung Sonnabend 2 Uhr( Reichsfriminalpolizeigesetz, Beamtendisziplinargefeß, 3wangsanleihe, Novelle zum Einkommen. und Erbschaftssteuergeset)

Schluß 7% Uhr,