Genüge.

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des Großkapitalismus ersetzt werden soll. Man glaubt| Frauen da sie von dem aktiven, wie passiven Wahlrecht| Eröffnungssigung, oder falls dies durch die stattfindende Bureau nicht, was alles von dieser Seite mobilisirt worden ist, um für ausgeschlossen sind die letzte Möglichkeit nimmt, in einer wahl unmöglich gemacht sein sollte, in der folgenden, d. i. ein strenges Einschreiten gegen die Sozialdemo- auf die Gesetzgebung wirksamen Weise für ihre eigenen in der Donnerstagssigung. Nach den heutigen ministeriellen tratie, wenn möglich mit dem Säbel, Stimmung zu Interessen einzutreten. Daß eine solche Vertretung ihrer Sache Blättern zu schließen, scheint sich schließen, scheint sich aber die Regierung machen!" durch sie selbst aber dringend geboten ist, beweist die bisherige gegen die Freilassung Richard's auflehnen зи wollen. Gesezgebung, z. B. in bezug auf die Sittlichkeitsfrage, zur In diesem Falle würde sich Herr Dupuy noch tief unter Constans  , dem Schlächter von Fourmies, stellen, da dieser, der zur Zeit Lafargue's Minister des Innern war, sich mit feiner Silbe gegen Millerand's Antrag gewendet hatte. Wird diesmal von der Ge­ich erinnere an den Fall Rochefort abgewichen, dann um so pflogenheit, die selbst unter dem Kaiserreich beobachtet wurde- schlimmer für die Regierung und die ihr ergebene Majorität, denn es würde dadurch eine Bewegung im Lande hervorgerufen werden, die ihnen ihr Verhalten sicherlich bald gereuen ließe.

Mit Hinweis auf diese beiden Gesichtspunkte bitten wir, ein suchen um eine Gesetzesvorlage richten, durch welche die Be­hoher Reichstag wolle an die verbündeten Regierungen das Er­schränkungen des weiblichen Geschlechts in den Vereinsgesehen der deutschen Bundesstaaten aufgehoben werden.

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Das ist nichts Neues, daß die Stumm und Krupp den Säbel gegen die Sozialdemokratie geschwungen sehen möchten. Auch daß dieselben Herren den Arbeiter trut Im Interesse der Gesammtheit, insofern die Erziehung der mehr lieben, als den Arbeiter s ch u tz, ist niemandem ein Ge- Kinder den Frauen in den meisten Fällen obliegt, durch die Zu­heimniß geblieben. Aber daß gerade Herr von Berlepschlichen Leben in ihm der soziale Sinn aber naturgemäß ver­sammenhanglosigkeit des weiblichen Geschlechts mit dem öffent die besondere Feindschaft der großindustriellen Millionäre zu fümmert und der von ihm geübte Einfluß ein entsprechender, von fühlen bekommt, ist doch recht betrübend. Von diesen Herren dem Blick auf die Gesammtheit ablenfender ist. hätte Herr von Berlepsch sicherlich mehr Dank verdient. Handelskammer Enquete. Die von dem Handels­Die französische   Regierung und die Immunität minister den Handelskammern zur Begutachtung durch Erlaß der Abgeordneten. Gerault Richard ist noch vom 1. Januar d. J. für die Neuordnung des Handels­nicht in Freiheit gesetzt worden. Der Ministerrath beschloß, tammerwesens vorgelegten Fragen lauten der Magdeb. Das was in dieser Petition gefordert wird, ist eine sich dem Antrage auf Freilassung des Deputirten Gerault­8tg." zufolge: alte Forderung der Sozialdemokratie, für die unseres Er- Richard zu widersetzen. Juzwischen hat die Regierung aber 1. Sind obligatorische Handelskammern über das ganze achtens noch weit mehr Gründe, als vorstehend mitgetheilt dafür gesorgt, daß ein anderer Abgeordneter, der alle­Staatsgebiet einzurichten und wie sind deren Bezirke abzugrenzen? find, beigebracht werden könnten und sollten. Warum manistische"( possibilistische) Präsident der Hutmacher- Ge­2. In welchem Umfange sollen Handel und Gewerbe in den Handels. wird nicht auch auf die Stellung der Frau in der Industrie werkschaft, Déjeante, Aussicht hat, demnächst hinter tammern vertreten sein? Soll insbesondere Wahlrecht und Beitrags­pflicht begründet werden a) für alle Gewerbetreibenden, oder hingewiesen? Im übrigen wünschen wir der Petition den Schloß und Riegel zu kommen. Dieser Abgeordnete hatte b) für die gewerbesteuerpflichtigen Gewerbetreibenden, oder besten Erfolg, versprechen uns aber keinen von derselben. eines Tags in seinem Ladenfenster ein Flugblatt befestigt, c) für die als Firmeninhaber in die Handelsregister eins getragenen Kaufleute und Gesellschaften, oder d) die unter e) auf hinterzieher und nationalliberale Kommerzienrath Ba are Flugschrift erblickt die Staatsanwaltschaft eine Aufreizung Zwei Ehrenmänner. Der Schienenflicker, Steuer. bas sich mit der Armee und dem Verhältnisse des Sozialis mus zur Armee beschäftigt. In der Aushängung dieser geführten Kaufleute und Gesellschaften unter der ferneren Ein­schränkung, daß fie gewerbesteuerpflichtig sind, oder e) für die hat dieser Tage sein Jubiläum der Bochumerei gefeiert. Der bewaffneten Macht zur Rebellion und hat Anklage er­unter e) aufgeführten Kaufleute und Gesellschaften unter der Dazu erhielt er folgende Gratulation: ferneren Einschränkung, daß sie zu einem bestimmten, nicht zu Ew. Hochwohlgeboren wünsche ich Glück zu Ihrer lang hoben. Und auch in Paris   giebt es Richter, die gewissenhaft niedrig bemeffenden Mindestsaße der Gewerbesteuer veranlagt jährigen und erfolgreichen Thätigkeit( als Steuerbinterzieher 2c.) urtheilen. find? 3. Wie soll das Wahlrecht zu den Handelskammern ge- und danke Ihnen für alles Wohlwollen, welches Sie mir in der regelt werden? 4. Ist die Einrichtung lokaler Organisationen Beit bewahrt haben. oder von Organisationen nach Betriebszweigen innerhalb der Handelskammern in Aussicht zu nehmen? 5. Ist der Geschäftskreis der Handelskammern zu erweitern, werth. insbesondere a) in bezug auf ihre Anhörung über Gesezentwürfe, die Interessen von Handel und Gewerbe berühren, b) in bezug auf den Kreis ihrer Verwaltungsaufgaben? Soll den Handels­tammern juristische Persönlichkeit verliehen werden? 6. Ist der Fortbestand der öffentlich- rechtlichen Stellung der kaufmännischen Korporationen mit der Neuordnung der Handelskammern ver einbar? 7. Empfiehlt es sich, die Schaffung eines zur Wahr nehmung der Interessen von Handel und Industrie bestimmten und als technischer Beirath für die Staatsregierung dienenden Bentralorgans in Aussicht zu nehmen?

Baare und Bismarck  

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v. Bismarck  ."

- die zwei sind einander Nun sollte eigentlich noch der Crispi gratuliren dann wäre das Kleeblatt fertig.

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Das Kongostaatspiel soll dem ehrgeizigen König der Belgier 40 Millionen Franken( 32 Millionen Mark) gekostet haben und damit die verelendeten belgischen Ar­beiter die weiteren Rosten bezahlen sollen, will der edel­müthige Monarch allerhöchst geruhen, den Kongostaat an Belgien   abzutreten.

Zum Prozesse Ungern- Sternberg wird der„ Köln  . Beitung" aus Lüttich   geschrieben:

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Der Reichstags- Abgeordnete Kröber( Demokrat) erklärte in der am Freitag Abend in München   statt­gefundenen Versammlung in bezug auf das Sigenbleiben der Polizeichef von Amsterdam   mehrere dort mit dem Russen Auf Veranlassung der Lütticher Staatsanwaltschaft vernahm der Sozialdemokraten beim Hoch auf den Kaiser in der Jaholtowsky in Berührung gekommene Personen, darunter auch ersten Sigung der Abgeordneten im neuen Reichstags den russischen Konsul. Letzterer erkannte in dem ihm vorgezeigten gebäude:" Ich gebe Ihnen( der Versammlung) das Ver Bilde des Verhafteten sofort einen Mann, der sich im Mai v. J., sprechen, wenn es wieder zu etwas Derartigem( das Hoch und zwar wenige Tage nach den Lütticher Bembenanschlägen Der Fall Stadthagen  . Bekantlich wurde Stadt auf einen Monarchen ist gemeint) kommt, ebenfalls zu auf dem Konsulat unter dem Namen Stein" vorgestellt, hagen   namentlich wegen bewußter Gebührenüberhebung aus demonstriren( das heißt figen zu bleiben). Sein damaliges mit der Erklärung vorgezeigt hatte, daß er von der ruffischen dabei aber einen auf Cyprian Jabolkowsky lautenden Paß der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen. Um eine öffentliche Richtfißenbleiben entschuldigt er damit, daß er überrascht Regierung mit der geheimen Veberwachung der anarchistischen Gerichtsverhandlung über dies Vergehen, welches das wurde und einfach automatisch das that, was die anderen Umtriebe betraut und zur Zeit der Lütticher Anschläge in hiesiger Strafgesetzbuch mit Gefängniß bis zu einem Jahre bedroht, thaten. Er habe übrigens seinem Fraktionsgenossen Bayer Stadt gewefen sei. Der Konful hat Jaholtowsky zweimal ge­herbeizuführen, denunzirte sich Stadthagen   selbst der Staats- einen energischen Vorhalt gemacht wegen deffen tadelnder sprochen, dann aber nicht mehr wieder gesehen. Am Tage vor anwaltschaft und forderte, daß er angeklagt werde. Die Bemerkungen über das Sigenbleiben der Sozialdemo- dem Dynamitanschlag auf das Restaurant Fayot zu Paris   lud folgende Verfügung des Justizministers entscheidet endgiltig, fraten. Jabolkowsky einen hiesigen Einwohner ein, mit ihm nach der daß man es ablehnt, Stadthagen   wegen des Vergehens französischen   Hauptstadt zu reifen, wo sie Vorbilder" fänden, anzuflagen, wegen dessen man ihn aus seinem Beruf aus­der Russe nach Paris   ab, wo abends die Grplosion im Restaurant welche die richtige" Gesinnung hätten. Deffelben Tages reiste geschlossen hat. Fayot erfolgte. Ginen oder zwei Tage später traf Jaholtowsky wieder in Lüttich   ein.

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Ein klassisches Beispiel für die Handhabung des Anklage- Monopols! Eine glänzende Rechtfertigung für unseren Genossen Stadthagen  , wenn es einer solchen überhaupt bedurft hätte. Der Erlaß des Justizministers lautet: Berlin  , den 29. Dezember 1894. Justisministerium.

Auf die von Eurer Wohlgeboren bei mir unter dem 6. Oktober dieses Jahres angebrachte Beschwerde über die Weigerung des Oberstaatsanwalts bei dem Kammergericht, gegen Sie wegen bewußter Gebührenüberhebung in Ihrer früheren Eigenschaft als Rechtsanwalt Anklage zu erheben, erwidere ich Ihnen, daß ich nach Prüfung des Sachverhalts keine Ber­anlaffung gefunden habe, Ihren Anträgen zu entsprechen. Der Justizminister. Schönstedt  .

An

Herrn Arthur Stadthagen  ,

Mitglied des Reichstags Wohlgeboren

IIc 3880.

hier.

ags Ville

Der Fall Goering ift erledigt.( Der Wirkliche Geheime Rath Goering, Caprivi's einstige rechte Hand", von dem das Gerücht ging, daß er sich nicht gutwillig aus seinem Amte als vortragender Rath in der Reichskanzlei entfernen lassen und es auf gerichtliche Entscheidung ankommen lassen würde, ist nach Meldung des Reichs- Anzeigers" unter Berleihung des Kronen­ ordens   1. Klaffe feinem Antrage gemäß in den Ruhestand" ver­sezt worden.

bestraften Redakteuren sollen nun auch noch die Bauern zur Fuchsmühl  . Außer den fürzlich wegen Beleidigung" Verantwortung gezogen werden, gegen welche die bekannte Fuchs mühler Militärattacke sich richtete. Der Staatsanwalt in Weiden   hat die sehr umfangreiche Anklageschrift nunmehr fertig gestellt und eingereicht. Dieselbe sieht von einer Verweisung vor das Schwurgericht ab und beantragt, circa 160 der von der Attacke betroffenen Bauern, lediglich wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt bezw. An­stiftung dazu vor die Strafkammer des Landgerichts Weiden   zu verweisen.

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Bermuthlich würde das Vergehen" der Bauern einem Schwurgericht in milderem Licht erscheinen, als einem gelehrten Gericht aus studirten Richtern, vor welcher nun noch 160 der armen Holzrechtler" gestellt werden sollen.

in Böhmen  . Im böhmischen Landtage haben 25 von 52 jung Antrag auf Einführung des allgemeinen Wahlrechts czechischen Landtags Abgeordneten den Antrag auf Einführung des allgemeinen Wahlrechtes für den Landtag eingebracht.

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Die ungarische Ministerkrisis ist endlich ihrer Lösung nahe gerückt. Der Monarch hat nun endlich einen Ministerpräsidenten, den scheinliberalen, in Wirklichkeit aber erzreaktionären Grafen Khuen- Hedervary   gefunden. Nach den übrigen Ministern wird aber noch gesucht.

Präsidentenwahl in der französischen   Kammer. Bei der heutigen Wahl des Präsidenten der französischen  Deputirtenkammer wurde mit der auffallend großen Ma jorität von 272 von 310 Stimmen der radikale Abgeordnete Brisson zum Präsidenten gewählt. Diese Wahl ist charat teristisch für die Verhältnisse in Frankreich  . Ein Gegner der Regierung, der Gegenkandidat des Präsidenten der Republik wird faft einstimmig zum Kammerpräsidenten ge­wählt. Und warum dies? Weil die Kammermajorität feinen einzigen Mann von großem Namen und makellosem Herr Benedig ift einmal gerechtfertigt und die Charakter aufzuweisen hat, der vor dem Lande würdig das Norddeutsche Allgemeine Beitung" als französische   Parlament repräsentiren tönnte. Auch dies ist Fälscherin angenagelt. Die Bossische Beitung" ein flares Zeichen des vollständigen Bankrottes der herrschen den Ordnung in Frankreich.  -

berichtet:

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Die Ministerkrise in England stellt sich vorläufig als eine Sensationsnachricht heraus. Die Situation in England ist aber für die Regierungspartei jeht so ungünstig, daß der Aus­bruch einer Krise erwartet werden konnte, welcher Umstand auch erklärt, daß die Nachricht der Pall Mall Gazette  " vielfach Glauben gefunden hat.-

Start

Neue Enthüllungen Giolitti's sollen bevorstehen. in Telegramm aus Rom   meldet hierüber:

Dem Popolo Romano" zufolge foll Giolitti neue wichtige Dokumente entdeckt haben, welche er nur dann zu veröffentlichen zwungen werden sollte. beabsichtigt, wenn er durch den Kampf mit Crispi hierzu ge

Kapitalismus   überall zu grunde. In Norwegen  , das bis Die Landwirthschaft geht unter der Herrschaft des vor kurzem noch, ähnlich wie Nordamerika   als Paradies der Bauern galt, beträgt nach einer uns vorliegenden englischen Ab­handlung der Werth sämmtlicher vorhandenen Bauerngüter( mit Land, Baulichkeiten und Holzbestand) 40 Millionen Pfund Sterl., das heißt 800 Millionen Mark; die Hypothekenschulden aber, die auf diesem„ Eigenthum" ruhen, haben die Höhe von 36 bis 39 Millionen Pfund Sterling( 720 bis 780 Millionen Mart) er­reicht. Da ist also so gut wie fein Gigenthum mehr vorhanden.

Japanisch  - chinesischer Krieg. China   hat es nicht be­fonders eilig mit den Friedensverhandlungen. Seine Gesandten nehmen den Landweg von Peking nach Shanghai  , wo sie in vierzehn Tagen einzutreffen hoffen. Das ist schon mehr als Gemächlichkeit, und die Japaner hätten sich eines sträflichen Leichtsinns schuldig gemacht, wenn sie auf einen Waffenstillstand meldet, dürften die Friedensverhandlungen zwischen China  eingegangen wären. Wie der Standard" aus Shanghai  und Japan   wahrscheinlich scheitern. Der mit den Unterhand­lungen beauftragte chinesische Gesandte ist dahin instruirt worden, eine Kriegsentschädigung zu bewilligen, jedoch auf irgend eine Gebiete abtretung nicht einzugehen und die Unabhängigkeits­erklärung für Korea   zu fordern.

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Wir haben wiederholt von den Ausführungen gesprochen, in denen sich die Norddeutsche Allgemeine Beitung" zur Begründung Zur Wahl Gérault Richard's wird uns aus Paris   Die vielgerühmte japanische Zivilisation ist blos ihrer Angriffe gegen die Unverleßlichkeit der Bolts unterm 7. Jantar geschrieben: hau ttief fragt man ein bischen, so tommt die Barbarei vertretung fälschlich auf Hermann Schulze berief. Durch Von allen Wahlen, selbst die von Nogent sur Seine ein zum Vorschein. Es ist Mordkultur. Wie man militärisch Borlegung urkundlichen Materials ist uns inzwischen der geschlossen, wo Herr Cafimir Perier in der Person seines Leib- kunstgerecht Massenmord übt, das haben die Herren Beweis geführt worden, daß die Nordd. Allg. 31g." den kandidaten Robert eine Niederlage erlitten, dürfte im Glisée die Japaner uns glücklich abgeguckt, aber sie verstehen sich Artikel nicht in der Form veröffentlicht hat, in Wahl Richard's wohl am bitterften empfunden worden sein. auch auf den unmilitärischen Waffenmord. Die Leser der er ihr zugegangen war. Für die im Druck vorliegende Denn sie war direkt gegen das Haupt der Reaktion und des werden sich erinnern, daß nach dem Falle von Port Arthur Faffung des Artikels ist daher allein die Redaktion der Nordd. Ausbeuterthums, direkt gegen Perier und seine Politik gerichtet. Die Nachricht kam, die siegreichen Japaner hätten unter Allg. 8tg." veranwortlich. Als auf der Mairie des 13. Arrondissements, dem Wahlbezirke Das ist deutlich. Herr Benedir, der Verfasser des Richard's, das Resultat bekannt gegeben wurde, scholl es darum der Bevölkerung der Stadt eine greuliche Mezelei an­Artikels, hat also nicht gefälscht, die Nordd. Allg. 8tg." auch:" Es lebe die soziale Republik  !" vermischt mit dem gerichtet. Es ward das bestritten. Jetzt haben wir Nachdem die Regierungs den Bericht eines englischen Korrespondenten ist nun aber urkundlich als Fälscherin angenagelt. Die Rufe: Nieder mit Gasimir!" vom geftrigen Tage. Hiernach haben Tendenz des bekannten Artikels der Nordd. Allg. 8tg." preffe seit Beginn der Wahlkampagne alles aufgeboten, um die" Standard" über den Fall Liebknecht   war freilich derart, daß die Wahl Richard's zu vereiteln, sucht sie sich jetzt, ba Richard mehr die Japaner gehaust wie die blutdürftigsten Bestien sonstigen Angriffe gegen denselben trotzdem vollkommen als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigte, nichts war vor ihrer Mordluft sicher die moderne Kriegs­während der Regierungskandidat- der Unglückliche heißt Felix! geschichte kennt nichts Aehnliches. Das Gemezel dauerte drei gerechtfertigt bleiben. elend unterlegen ist, damit zu trösten, daß er mit kaum mehr Die Frauen und die Vereinsgesetze. Zur Veröffent- als einem Drittel der Stimmen der eingeschriebenen Tage lang; als Grund wird angegeben, daß gefangene lichung geht uns zu eine Petition deutscher Frauen aller Wähler" gewählt wurde. Was aber dann von dem Regierungs- Japaner verstümmelt worden seien. Ob dies wirklich Klassen und aller Parteien betreffs Aenderung der einzel- landidaten fagen, der nicht einmal ein Siebentel der ein wahr ist, können wir nicht feststellen. Jedenfalls kann es staatlichen Vereinsgesetze. Die Frauen Cauer, Gerhard geschriebenen Wähler für sich hatte?... Es fragt sich nun, sich nur um vereinzelte Unthaten handeln, die unter keinen und von Gizycki richten an alle deutschen Frauen die Bitte, wie fich die Regierung. bezw. die Regierungs. Abgeordneten Umständen eine solche greuliche Massenschlächterei von und von Gizycki richten an alle deutschen Frauen die Bitte, zur Wahl Richard's verhalten werden, der wegen seines Männern, Frauen und Kindern rechtfertigen können. Auch die folgende Petition zu unterzeichnen und für die Sammlung Chambord  " Artikels: Nieder mit Cafimir!" zu einem nicht einmal die Entschuldigung, die Leidenschaften weiterer Unterschriften Sorge zu tragen: Johr Gefängniß verurtheilt, fich gegenwärtig im St. Pelagie- entflammenden Kampfes haben die haben die Japaner, denn Gefängniß in Haft befindet. Nach Art. 14 der Konstitution vom fie eroberten Port Arthur fast ohne Widerstand. Es war 16. Juli 1875 ist die Haft eines Mitgliedes. der Kammer, wenn diefe es verlangt, während der ganzen Dauer der Session auf das reine bestialische Morden um des Mordens willen.- zuheben. Gewöhnlich wird in diesem Falle die Haft überhaupt aufgehoben. Der letzte berartige Fall betraf unseren Freund Baul Lafargue, der, als er 1892 zum Abgeordneten von Lille  gewählt worden war, sich ebenfalls in St. Pelagie in Haft befunden hatte. Damals hatte Genosse Millerand   die Freilassung beantragt, die denn auch alsogleich von der Kammer votirt wurde, so daß Lafargue noch am selben Tage freigelassen worden war. Auch diesmal wird Millerand   wieder den Antrag auf Freilassung stellen und zwar vielleicht schon in der morgigen zugegangen.

Einem hohen Reichstage unterbreiten die Unterzeichneten nachstehende Petition zur geneigten Berücksichtigung. Die Vereinsgefeße der meisten deutschen Bundesstaaten ent­halten Bestimmungen, welche die Theilnahme der Frauen an politischen Vereinen verbieten und den Besuch von politischen Bersammlungen erschweren. Dieser Zustand ist in doppelter Hinsicht ein bedauerlicher,

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1. im Intereffe der Frauen,

2. im Intereffe der Gesammtheit.

Im Interesse der Frauen, insofern er deren geistige Ent­wickelung im allgemeinen und besonders in bezug auf politische Einsicht hemmt, ferner und vor allem aber, indem er den

spalis

Parlamentarisches.

Die Novelle zur Abänderung der Gewerbeordnung im Haufiergewerbe ist dem Reichstag zugegangen.

Die Deutschrift über das Togogebiet ist dem Reichstage