Die Neugestaltung der Einkommensteuer.

Auf Grund der in den letzten Monaten eingetretenen] vom Einkommen in Abzug gebracht werden. Diese Summe Geldentwertung mußte der Reichstag Veranlassung nehmen, ist auf 8000 Mt. erhöht, und außerdem hat im Gesetz eine Be­das Einkommensteuergesetz wesentlich abzuändern. Sollte der Stimmung Aufnahme gefunden, wonach Spareinlagen bis zu Zweck des im Jahre 1920 geschaffenen Lohnsteuergesetzes auch einem Betrage von 8000 Mt. jährlich, sofern die Rückzahlung jezt noch erreicht werden, dann mußte die Grenze der Ein- des Rapitals nur für den Todesfall oder für den Fall des Er­tommen, bis zu dem 10 Prozent von Gehältern und Löhnen lebens innerhalt einer Zeit von nicht weniger als 20 Jahren in Abzug gebracht werden und die zuletzt 50 000 mt. betrug, vereinbart ist und die Vereinbarung unter Verzicht beider wesentlich hi'n aufgesetzt werden. Der Reichstag hat des- Vertragsteile auf eine Abänderung oder Aufhebung dem zu­halb diese Grenze auf 100 000 mt. erhöht. Dadurch wird das ständigen Finanzamte angezeigt wird, vom Einkommen eben­Gros der Beamten, Angestellten und Arbeiter nicht zur Selbst- falls in Abzug gebracht werden können. veranlagung tommen und werden die Finanzämter, die ohne­hin mit Arbeit start überlastet sind, davor bewahrt, ungefähr 15 Millionen Steuerdeklarationen mehr als fünftighin zu be­arbeiten.

Durch die vorgenommene Abänderung ergibt sich sowohl für die unteren wie auch die mittleren Einkommen eine sehr erhebliche Entlastung.

Bisher

betrug die Einkommensteuer: 10 Proz. für d. ersten

15

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20

25

30

35 1

40

45

50

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M

M

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nächsten

50 000 M.

Nach dem neuen Gesetz beträgt die Einkommensteuer: 10 Proz. für d. ersten 100 000 wt.

10 000 15 20 000

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20

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25

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100 000

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nächsten 50 000

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50 000 50 000 150 000 200 000

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1 000 000

1 000 000

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500 000 500 000 Fir die weiteren Beträge 60 Proz. Für die weiteren Beträge 60 Proz Während also nach dem alten Gefeß die Grenze, bei der die 60prozentige Einkommensteuer einsekt, bei 2 Millionen lag, ist sie in dem neuen Gesetz auf 3 Millionen Mark erhöht.

Wie start die Entlastung ist, geht daraus hervor, daß bis­her von einem Jahreseinkommen von 100 000 Mt., ohne die gesetzlichen Abzüge, 15 500 mt. zu zahlen waren, während jezt nur nocy 10 000 mt. zu entrichten sind. Eine Beamten-, Angestellten oder Arbeiterfilie, die drei Kinder hat und ein Jahreseinkommen von 100 000 Mt. erzielt, fonnte nach dem alten Gesetz 21 000 Mt. vom Einkommen in Abzug bringen und mußte immerhin noch 10 300 mt. Steuern ent­richten. Nach dem neuen Gesez können 49 200 mt. in Abzug gebracht werden und die Steuer beträgt nur 5080 Mt. Die jährlichen Abzüge vom Einkommen betragen; Neues Gesetz:

0

Altes Gesetz: Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau

Für jedes Kind

5 400 Mt. Werbungskosten

2400 ..2400

4

Hat also jemand ein Jahreseinkommen von 120 000 mt. und er zahlt davon für sich, seine Ehefrau und ein Kind je 8000 mt. in eine öffentliche Sparkasse oder in die einer Ge­mur 96 000 Mt. Einkommen steuerpflichtig. Es dürfte zwed nossenschaft nach den vereinbar'en Bestimmungen ein, so find mäßig sein, daß insonderheit die Genossenschaften, die ja großen Kapitalbedarf haben, auf diese Bestimmung großen Wert legen.-

Eine Neuerung bringt das Gesetz auch insofern, als Steuerpflichtige, die über 60 Jahre alt oder erwerbsunfähig sind und deren Einkommen den Betrag von 50 000 mt. nicht übersteigt, neben den sonstigen Abzügen weitere 2000 mt. von der Steuer in Abzug bringen können. Diese Bestimmung ist auf unsere Anregung hin in Uebereinstimmung aller Parteien aufgenommen worden, um alte Rentner und Pensionäre, die häufig nur ein Einkommen von einigen tausend Mart haben, von der Veranlagung und der Steuerzahlung vollkommen zu entbinden.

Uebersteigen die jährlichen Werbungskosten den Betrag von 12 000 mt., so hat auf Antrag die Rückerstattung der zuviel gezahlten Steuern zu erfolgen.

Das Gesetz tritt mit dem 1. August dieses Jahres in Kra't. 5. Rahmann, M. d. R.

Wirtschaft

Deutschlands Außenhandel im Juni. Nach den vorläufigen Feststellungen des Statistischen Reichs­amts über die Ergebnisse des deutschen Außenhandels im Juni hat im Spezialhandel betragen:

bas mit der Martentwertung verbundene Steigen Ber Prere zurückzuführen. Im 1. Halbjahre dieses Jahres stellte sich

die Einfuhr auf 171,6 Millionen Doppelzentner im Werte von 142,9 Milliarden Mart,

die Ausfuhr auf 120,8 Millionen Doppelzentner im Werte von 130,8 Milliarden Mart.

Der Einfuhrüberschuß betrug 12,1 milliarden Mark.

Ueberzahlte Notopferbeträge und Zwangsanleihe. Man schreibt uns: Nach§ 26 des Vermögenssteuergesekes ist

das Reichsnotopfer nur in Höhe von 10 vom Hundert des abgabe­nilichtinen Bermögens, mindestens aber in Höhe von 33% Broz. des gesamten Notopfers, und bei Vermögen über 1027 000 m. min­destens in Höhe von 40 Proz. des gesamten Notopfers zu entrichten. Die hierüber bereits entrichteten Notopferbeträge sind auf Antrag entweder nach§ 39 des Vermögenssteuergefeßes zurückzuerstatten Gebrauch machen will, hat den Antrag gleichzeitig mit der Ab­oder nach§ 11 des Gesetzes über die Zwangsanleihe auf die ge­schuldete Zwangsanleihe anzurechnen. Wer von dem letteren Recht gabe der Vermögenssteuererklärung, die im Januar 1923 stattfinden foll, zu stellen. Als 3eichnungsturs wird, da sich die über­zahlten Beträge bereits jetzt schon im Besitz des Fiskus befinden, der Juli- Beichnungsturs, alfo 94 Broz., angerechnet. Wer also 3. B. durch Hingabe selbstgezeichneter Kriegsanleihe oder in bar sein Not­pfer von 200 000 t. entrichtet hatte, hierauf aber 80 000 m. zu­erhält bei einem entsprechenden Antrag 80 000 m. unter Zugrunde­rückzuerhalten und an Zwangsanleihe 90 000 m. zu zeichnen hat, legung eines Zeichnungsfurfes von 94 Proz., alfo 85 100. ange rechnet, so daß er nur noch 4900 M. 3wangsanleihe zu zeichnen hat. Siernach ist es zwecklos, schon jeht folche Anträge auf Anrechnung bei den Finanzämtern zu stellen. Insoweit jemand Anrechnung überzahlter Reichsnotopferbeträge auf 3wangsanleihe beantragen will, hat er zurzeit nichts zu tun. Es genügt, wenn der Antrag Juli- Beichnungsfurs von 94 Proz. ist dann auf jeden Fall gesichert. bei Argabe der Bermögenssteuererklärung gestellt wird; der günstige

Eine Ausstellung für Moorfultur.

Der Ausschuß für Moorkultur, Torf- und Ralfverwertung Oft preußens veranstaltet in Rönigsberg eine Sonderausstellung, die aus sechs Abteilungen bestehen wird. Die erste Abteilung soll ein Bild von den Mooren Ostpreußens und ihrer Erschließung geben. Die zweite Abteilung bringt Darstellungen über die Stech torf­ gewinnung , Knettorfgewinnung, Breitorfgewinnung, über den Abtransport der frischen Soden und deren Trodeung, über die fünstliche Entwässerung von Rohtorf und die Torfbrikettierung. Die erforderlichen Geräte und Maschinen sind ebenfalls ausgestellt. Die dritte Abteilung behandelt Brenntorfwerke und ihre Er­zeugnisse. Die vierte Abteilung Torfverwertung" ist in folgende 5 Untergruppen geteilt: a) Torf als unmittelbarer Brenn­stoff, b) die Vergasung von Torf, c) die Entgafung von Torf, d) die mechanische Berarbeitung von Torf( Torfftreu, Torfmull, Torf-. baustoffe und Isoliermittel ), e) die chemische Berarbeitung von Torf ( Torfdünger, Spritgewinnung, Huminfäuregewinnung). Die fünfte Abteilung zeigt wie der Mooruntergrund landwirtschaftlich genugt wird. Die sechste Abteilung bringt Unterlagen über die Gegenüber dem Bormonat hat die Einfuhr um 2,2 Millionen Raltlager Ostpreußens und ihre Erschließung für Defen, Doppelzentner und 2 Milliarder Mark zugenommen. Die Aus- zum Brennen von Findlingstalt und zum Brennen von Wiesen­fuhr weist bei einer Wertsteigerung um 3,1 Milliarden Mart fall, außerdem Einrichtungen zur Herstellung von Düngemergel 90 m. einen mengenmäßigen Rüdgang um 2,1 millionen und Kalkproduktion vor. Die Bearbeitung der Ausstellung hat Doppelzentner auf. Der Einfuhrüberschuß beträgt 4,1 mil- Prof. Dr. Rothe übernommen. liarden Mark gegen 5,2 Milliarden Mark im Mai.

10 800 Mt. 4800

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Für den Mann

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Für die Ehefrau

4 800

B

B

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3.600

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Für jedes Kind

9 600

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•

Auf den Monat berechnet betragen die Abzüge von der Steuer:

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Neues Gesez:

45 Mr. Werbungslosten

20

B

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Für den Mann

40

20

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Für die Ehefrau

•

30

40 80

W

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Altes Gesetz: Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau Für jedes Kind

4228

Für jedes Kind Für eine Familie mit einem Kind fonnten somit bisher monatlich 115 Mt. von der Steuer in Abzug gebracht werden, mährend es jetzt 250 Mt. find. Der Abzug erhöht sich bei zwei Kindern auf 330 Me., bei drei auf 410 Mr., bei vier auf 490, bei fünf auf 570, bei fechs auf 650 Mr. usw., während die Abzüge nach dem alten Gesetz bei sechs Kindern monatlich

nur 265 Mt. betrugen.

•

Wochenweise verrechnet betragen die Abzüge: Altes Gesetz: Neues Gesetz: 10,80 mt. Werbungslosten 4,80 Für den Mann 4,80 Für die Ehefrau 7,20 Für jedes Kind

Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau

Für jedes Kind

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B

•

4

21,60 ME. 9,60 9,60 19,20

TR

die Einfuhr 40,3 Millionen Doppelzentner im Werte von 34 Milliarden Mark,

die Ausfuhr 18,8 Millionen Doppelzentner im Werte von 30,3 milliarden Mart.

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Amtliche und freie Goldpreise in Petersburg . Die von anderer Seite in der Presse erfolgte Mitteilung, der Die wirtschaftsamtliche Etonomitscheskaja Shifn" bat begonnen, Einfuhrüberschuß betrage über 8 Milliarden Mart, ist demnach falsch. Besonders bemerkenswert ist bei der Einfuhr die starke die Goldpreise zu veröffentlichen, die fich im freien Berlehr auf der sogenannten Schwarzen Börse" in Petersburg bilden Steigerung bei Steinkohlen(+ 4,6 Millionen Doppelzentner und neuerdings amtlich notiert werden. Danach war der Breis für bzw. 671 Millionen Mart), ferner bei 3uder(+ 270 000 Doppel- ein 10- Rubel- Goldstid( 21,60 Goldmart), der am 15. April d. 3. entner bzw. 822 Millionen Mark). Weiter sind in erheblich ver- 10 Millionen Rubel betragen hatte, am 25. April auf 23 bis mehrtem Maße eingeführt worden Brauntohlen, Rots und Breß 24 Millionen gestiegen, um am 5. Mai den bisherigen Höchftstand fohlen, Baumwoll- und Wollgarne, Bau- und Nuhholz, Papierholz, bon 26 Millionen zu erreichen. Allmählich sintend, betrug er am 3ement, Roggen, Kaffee und Rohtabat. Start verminderte Ein- 25. Juni 18 Millionen und schwankte in der ersten Julihälfte fuhr weisen dagegen auf Weizen, Wolle, Baumwolle, Rohfeide, zwischen 19 und 19,5 Millionen. Die amtlichen Anlaufskurse der Eisenerze, Messing, Schmieröl und Rohbenzin, Delfrüchte und Staatsbank bleiben hinter den Preisen im freien Verkehr start zu­rüd, so betrugen fie z. B. Mitte Mai 10 Millionen und sind erst feit Anfang Juni auf 12 Millionen( 1200 tubel Muster 1922) ge­steigert worden.

Sämereien.

Der starte mengenmäßige Rüdgang der Ausfuhr ift haupt Somit hat der Arbeiter, der einen Wochenverdienst von sächlich auf den Rückgang der Steinkohlenausfuhr 1200 Mt. erzielt, wenn er ledig ist, 88,80 mt. an Steuern zu(-1,7 Millionen Doppelzentner bzm. 106 Millionen Mark) zurück- Deutsche Fischereimesse. In Geestemünde wurde am 22. Juli entrichten, ist er verheiratet und finderlos 79,20 mt., ist er zuführen. Auch die Ausfuhr von Kalifalzen, Delkuchen, Bau- und die Erste Deutsche Fischereimesse eröffnet. Die Meffe soll bestimmungs­verheiratet und hat ein Kind, zahlt er 60 Mt. Steuern, mit Nugholz, Papiermasse weist nicht unerhebliche Rückgänge auf. gemäß am 30. Juli ihr Ende finden ,, wird aber möglicherweise ber­vier Kindern hat er nur noch 2,40 mt. wöchentlich an Steuern 3ugenommen hat dagegen die Ausfuhr von Wolle und Wollwaren, längert. Erden und Steinen, Farben und Farbwaren, Filmen und Musik­instrumenten.

zu entrichten.

Von den Versicherungspflichtigen konnten bisher 3000 Mar?, die für Lebensversicherungen ausgegeben wurden,

C

Spittelmarkt,

1

Wetter bis Freitag mittag. Ettvas warmer, zeitweise aufflarend, aber noch überwiegend bewölkt und im Rüftengebiete ziemlich zahlreiche, im Die erhebliche Wertzunahme der Ausfuhr ist vor allem auf Binnenlande nur vereinzelte, meist geringe Regenfälle.

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