Progressive Amüsiersteuer.

Das Breute Ministerium bes Suxer hat eine Barguing erlaffen, bie bu übermägigez Roxfum in ex aftäufer, Dielen, Bars af, ber her lat jesseile ven ben Drieberben fest­zusehende rente( tre) getur eine 5 geftafelte Struer faffen und bie aus siefer Steuer eingehendes Gelder Fonds sufren foil, bie ber Zebensmittelfergung ber un bemittelten Beiterung gugute femme fallen.

Jer Bersrbs:

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Beschlüsse der Ernährungsminister.

Hinsichtlich der

adbrungs. unb Boxbwirtsaftsminister, ble hier Rahrungsmitteln zuzuführen, Sie hält es für notwendig, das bie Saburg 5. September.  ( BIB.) Die Konferenz der Erbie baburch frei werbenden Gerstenmengen der Herstellung von tontag und Dienstag unter dem Borsig bes Reichsminifters Behr Berwenbang von Jalaabszuder für citore, bei der Herellung von tagte, hat sich in eingehenden Berhandlungen mit bez gefantten Er. Branutocinen und Shotolabe und Süßigkeiten alsbal perbeter xabrungslage unb ben burd bos Empersonellen ber Breise. ge. wird. Sie hält es weiter für notwendig, in dem bemnächst be­Softenen fasterigen Berhältnissen befaßt. Insbesondere wurden ginnenben neuen 3uderwirtschaftsjahr aßnahmen bahm" Bir empfien beste, efebere berjenigen wit were auptgebiete ber Ernährung, nämlich die Bersorgung der Be- treffen, daß der inländische Zuder in erster Linie der Bevöltern efs 100 000 Six Beberries, Suroriex wfm., ble etterung mit Brot, Kartoffeln und 3uder behandelt, zum unb gebrauch zugeführt wird und daß seine ti Einführung eine hires ebetur, burd Me bet beegleiden ble Berbeferung ber Fleischperforgung durch Ge- bustrielle Verwertung nur insoweit zugelassen wird, als übermäßige Bergehr" in Saft und Schantwirtschaften ufm. einer frierfleisch. Die Auffassung der Teilnehmer an der Ronferenz der unmittelbore Bedarf der Bevölkerung gefichert ist. scharfen Abgabe unterworfen wird. Die Erträgniffe wären wude in folgende: ber Notverforgung der minderbemittelten Bevölkerung dienstbar zu machen. Es empfiehlt sich, vergnügungssteuerpflichtige Beran­ftaltungen in Dielen, Bars, Rabaretts, Ronzertcafés und ähnlichen Stätten, die im wesentlichen der Gewinnerzielung aus der Berab reichung von Speisen, Getränkea usw. bienen, in verhärftem Maße zur Bergnügungssteuer heranzuziehen. Für Beranstaltungen der bezeichneten Art wird die Rerschrift vom 20. Dezember 1921, wonach Steuersätzen, bie das Doppelte ber reichsrätlichen Mindest fähe überschreiten, erst nach vorheriger Berichterstattung an uns zu gestimmt werden darf, hierdurch aufgehoben.

Im Anschluß wird gleich ein Muster zu einer folden tommu nalen Steuererbnung mitgefchickt. Es bleibt den Gemeinden un benommen, Einzelheiten der Oranung, 3. B. die Rontrollvorschriften, anders zu gestalten oder auszubauen. Der steuerfrei bleibende Höchstbetrag für die einzelnen Arten des Berychrs( Frühstück, Mittagessen, Nehmittagstee, Abendessen) tann verschieben festgelegt werden. Auch eine Abstufung nach den Arten der Geft- und Schant ftätten tann in Frage fommen.

zufammengefaßt:

Enfchehung

Nahrungsmittel wird im wesentlichen bestimmt durch die all Die Lage der Ernährung und Preisentwicklung für die gemeine wirtschaftslage und ben Etand der Baluta. Da in Deutschland   nach dem Verlust wertvoller landwirtschaftlicher Gebiete noch weniger als früher genügend Nahrungsmittel erzeugt werden tönnen und Deutschland   auf vielen Gebieten, so namentlich auf dem Gebiete der Bersorgung mit Brotgetreide, Futtermitteln und Fetten in hohem Maße auf Einfuhr angewiefen ift, fann eine wirkliche Besserung hinsichtlich des Standes der Ernährung wie hinsichtlich der Preise bei dem heutigen Stande der Broduktion nicht ohne Aenderung der allgemeinen Wirt schaftslage Deutschlands   eintreten. Borauslegung hierzu ist in erster Linie die Befreiung Deutschlands   von dem Drud über­mäßiger Bar- und Sachlieferungen an die Entente. Diese Tat. fache muß man sich gegenwärtig halten, um zu beurteilen, welch große Schwierigteiten zu überwinden sind, um eine Besserung der Ernährung und der Preisbildung durch gefeßliche Maßnahmen her. beizuführen. Ferner muß man sich gegenwärtig halten, daß es der Mitarbeit aller Bevölterungstreife bedarf, um bie zu treffenden Maßnahmen wirtungsvoll zu gestalten. Der für einmalige wirtung und eine Berfon steuerfrei Liegt hier auch die Möglichkeit zu grundlegenden Aenderungen bleibende höchftbetrag wird som Gemeindeverftend erstmalig bei der Wirtschaftslage nicht in der Hand der mit der Ernährungsfür. Bertündung dieser Steuerordnun festgelegt und bekannt geforge betrauten Stellen, so ist doch die Ministertonferenz einmütig macht. Der Gemeindevorstons prüft in angemessenen Beit ber Ueberzeugung, daß alle Maßnahmen getroffen werden müssen, abschnitten nach, ob der Höftbetrag nach den Berhältnissen ent- bie auf eine sparsame und zwedmäßige Berwen, spricht, und fest ihn nötigenfalls anderweit fest. bung ber vorhandenen Nahrungsmittel im Inlande Einfluß haben fönnen und baß auch auf eine erträgliche Preis gestaltung hingewirkt werden muß. Sie spricht sich daher für a) um ein Biertel oder weniger übenfteint, 50 Pro., ein Berbot der Herstellung von Startbieren und im übrigen für b) um mehr als ein Biertel bis zur Hälfte übersteigt, 75 Pros., eine Einschränkung der Bierherstellung aus, um c) um mehr als bie Hälfte übersteigt, 100 Pres. bes übersteigenden Betrages.

Als einmalige Bewirtung gelten an demselben Tage wiederholte Bewirtungen desselben Berzehrers, wenn anzunehmen ist, daß die Unterbrechung des Berzehrs figlich in der Absicht der Steuerumgehung ftattgefunden hat.

Die Steuer beträgt, men die Rechnung für eine einmalige Be­wirtung und für eine Berson den Höchstbetrag

Der Betriebsunternehmer( Gastwirt usw.) haftet für den Eingang der Steuer. Er hat fe vom Verzehrer einzuheben und innerhalb einer vom Gandevorstand zu bestimmenden Frift an Die Gemeindetafe asguführm. Berweigert ber Berzehrer die Entrichtung der Stewer, so hat ber Betriebsunternehmer dem Ge­meindevorstand unter embafimadning bes Bergehrers und unter Angabe des gefchuldeten Steuerbetrags davon narige zu er statten. Der Berzehrer ist in diesem Falle verpflichtet, dem Betriebsunternehmer seinen Ram and Wohnort anzugeben. Der Betriebsunternehmer hat für jebe Bewirtung eine technung mit Tagesdatum auszustellen und auf ihr gesondert neben dem Rechnungsbetrage der Steuerbetrag zu vermerten. Eine Durchschrift der Rechnung muß er aufbewahren und bei Abführung der Steuer an die Gemeindetaffe vorlegen. Der Gemeindevorstand tann die Durchführung dieser Stener burch seine Beamten nach prüfen Tassen und der Betriebsunternehmer muß diesen Beamten Zutritt zu dem Betrieb und den Gasträumen gewähren und ihnen die er forderlichen Ausfünfte ertellen. Der Bersuch der Steuerhinter ziehung durch unrichtige Fragebeantwortung oder unrichtige und unvollständige Angaben bei der Begründung eines Einspruchs wirk mit dem ter bis zehnfachen Betrage ber erfolgten aber be absichtigten Bertürzung bestraft.

Der Unterfuchungsrichter des Staatsgerichtshofes meilt, wie bie Münchener   Zeitung melbet, gegenwärtig in München  , wo er eine Besprechung im Suftizministerium hatte. Es foll sich um die Durchführung eines Spezialfalles in Anwendung der Schußgefege für die Republik   handeln.

Die Bombe im Börsensaal.

Ein nationalsozialistisches Attentat. Mannheim  , 5. September.  ( MIB.) Ein Handgranatenanschlag wurde heute nachmittag 2.15 Uhr in bem auf ben sogenannten Blanten gelegenen B6rfengebäude verübt. Ein junger Mann, der fich längere Zelt in dem Hausflur aufgehallen hatte, warf eine Handgranate in den Börsensaal. Da die Börse schon geschloffen war und sich infolgedessen niemand mehr in dem Saal befand, ist durch die Explosion ber Bombe niemand verlegt worden, doch wurde ein ziemlich großer Gebäubeschaden angerichtet. Der Täter wurde fofort von Polizeibeamten verfolgt und festgenommen. Es ist der Nationalsozialist Paul Janson, der in der nationalfozia­liffifchen Bewegung Mannheims eine Rolle spielt. Bielleicht gelingt es, burch diese Verhaftung auch die Täter zu ermitteln, die am 4. Juli d. 3. das unter ähnlichen Umständen ausgeführte Bomben attentat auf das Mannheimer   Gewertschaftshaus verübten.

Kartoffelernte

Bege des Abschluffes von Lieferungsverfrägen fortzufchreiten. An lauten die Berichte aus den verschiedenen Ländern übereinstimmend günstig. Die Konferenz empfiehlt, auf dem bereits beschrittener gesichts der gegenwärtigen Lage glaube fie, daß ein behördliches Eingreifen zweds Befferung ber Breisbildung zur Zeit nicht erforderlich ist und erwartet, daß sich die Preise in den Grenzen halten, die für die Berbraucher erträglich sind.

Auf dem Gebiet der

Brotversorgung

muß die Umlage in Ihrer gefehlich feffgelegten Höhe durchgeführt werden. Die Konferenz verfchließt sich dabei nicht der Tatsache, daß bei der Festsetzung der Preise für das Umlagegetreide der Ent­wicklung der Geldentwertung und den jetzigen Produkti. onstosten Rechnung getragen werden muß. Bon den Strafandrohungen muß unnachfichtlich Gebrauch ge­macht werden gegen die, die andere auffordern, fich der Ablieferung der Umlage zu widersehen.

rung von Brotgetreide, deffen Durchführung zu überwachen Die Ronferenz verweist auch auf das Berbot der Berfütte. ift. Sie empfiehlt weiter eine Brüfung, ob durch eine allgemeine Herabfegung des Ausmahlfazes für freies Getreide Ersparnisse ge­macht werden können.

davon Renntnis genommen, daß zur Unterstüßung der Sozial. Die Konferenz der Ernährungsminister hat mit Befriedigung rentner und Kleinrentner Gelbbeträge zur Verfügung ge stellt worden sind. Sie hält es aber für notwendig, darüber hin aus helfend einzugreifen. Im Rahmen dieser Maßnahmen wird auch die Ausgestaltung der Kinderspeisungen, der öffentlichen Spei­fungen und Abgabe von Lebensmitteln an befonders Bedürftige zu ermäßigten Preisen geprüft werden müssen.

England und die Garantien.

Sir John Bradbury hat in London   die bemerkens­werte Erklärung abgegeben, daß bie Frage einer bri­ tischen   Beihilfe zur Stellung der Garantien Deutsch­ lands   für die Schahwechsel an Belgien   erörtert werden wird, wenn die britische   Hilfe von der belgischen und der deutschen   Regierung erbeten werde. Man kann ohne große Mühe die Einladung herauslesen, es zu tun, und man hört schon die Behauptung, daß das erste Drittel von England ga rantiert werden solle, das zweite vom deutschen   Bankkapital und das dritte durch Reservierung nicht Fortbringung eines Teils des Reichsbankgoldes; dies würde natürlich eine Verminderung des verfügbaren Goldbestandes bedeuten und fönnte von der Weltfinanz dementsprechend beurteilt, also in weitere Martentwertung umgesetzt werden.

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Eine Bestärkung ber Meldungen von stärterer Inter­effiertheit der Bereinigten Staaten- Regierung würde wenn fie richtig ist die Meldung ber Bariser Chicago Tribune" fein, wonach der offiziöse amerikanische   Bertreter in der Re parationstommission, Boyden, der sich seit mehreren Mo­naten in den Bereinigten Staaten aufhält, am 13. September nach Frankreich   zurückreisen werde.

Der Kampf um die Ueberschichten. Effen, 5. September.  ( BTB.) Infolge lintsrabitater Ein flüffe ift bie Durchführung des am 24. Auguft in Berlin   ab. gefchloffenen Ueberschichtenabtommens für den Ruhr bergbau auf einigen Bechen   verzögert worben, boch besteht bie Hoffnung, daß im Laufe dieser Woche die noch bestehenden Schwierigkeiten beseitigt werden. Die Rommunisten und die Trade- Unions und Reparation. Arbeiter- Union berufen für den 7. September eine Betriebs. London  , 5. September.  ( BTB.) In der heutigen Sigung des rätetonferenz ein, die sich mit dem Uberschichtenabtominen Gewertschaftstongresses in Southport   wurden verschie beschäftigen soll. Die freien Gewerkschaften im Bergbau wenden dene Resolutionen erörtert, die die Reparationstrife und die inter­Frische, auch bei umfassenderem Schulunterricht, fich nicht weiter aus. fich in einem Aufruf gegen diese Absichten. Infolge der miß- nationalen Fragen betreffen. Es wurde eine pon Thomas ein­breiten; bemnach wird auch in dem Brischen Freistaat" das verständlichen Fassung der Bereinbarung bezüglich des gebrachte Entschließung angenommen, worin es bezüglich ber Re­Englifche die Hauptsprache fein Die alte irische Literatur ist nicht nur an sich von hohem Inter. Lohnabkommens für den Ruhrbergbau war unter den Belegschaften parationstrife heißt: effe, fondern noch mehr durch ihre Einwirtung auf die altfranzösische verschiedener Bechen   erhebliche Unruhe entstanden. Inzwischen Die Konferenz, auf der über 5 Millionen organisierte britische und damit auch die mittelhochbeutsche Biteratur( hauptsächlich ber haben Bertreter der Bergarbeiter burd) Klarstellung des Lohn. Arbeiter vertreten sind, erkennt an, daß die Entscheidung der Re­Sagentreis von Rönig Arthur und feiner Tafelrunde). Es fei noch abtommens in der Presse dazu beigetragen, diese Erregung, die parationstommiffion für das deutsche Bolt einen zeitweiligen bemertt, daß Irisch in einer befonderen, teilweise aus dem fateinifchen teilweise fogar zu Streits geführt hatte, zu bämpfen. Alphabet umgebildeten Schrift geschrieben wird.

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e. P.

Gegen polnische Gebietsforderungen.

Eine deutsche Note.

Hohenzollern  - Autogramme. Im Börsenblatt für den deutschen Buchhandel vom 2. September fündigt der Berlag Gerhard Stalling  in Oldenburg   das Erscheinen eines Buches an: Erftes Garde Regiment zu Fuß. Bearbeiter dieses Buches nach den sämt lichen Kriegstagebüchern, und persönlichen Beziehungen" ist bitte Der deutsche Vertreter bei der oberschlesischen Grenztom Hände an die Hofennaht! Bring itel Friedrich von miffion hat dem Präsidenten dieser Kommiffion eine Note über Breußen. Bon diesem Wert, bas in bergewöhnlichen Ausgabe" reicht, die flar zum Ausdrud bringt, daß weitere Grenzforret etwa 150 m. foften foll, erscheint felbstverständlich auch eine Qugus turen nach dem Friedensvertrag unzulässig sind. Durch Ausgabe", 140 Exemplare auf bestem Hadernpapier in Halbleber" ein Entgegenkommen an die polnischen Bünsche würden die Die Eremplare Nr. 31 bis 140 werden für je 1000 m. angeboten. Grundlagen der mit Polen   geschlossenen Verträge vom Dagegen sollen die Eremplare Nr. 1 bis 30 je 1500. tosten. Aber der beutsche Patriot, ber fich eines biefer 30 Exemplare 15. mai, 15. Juni und 22. Juni d. 3. erschüttert werden. J. 500 Mart mehr toften läßt, weiß auch, was er dafür erhält: Darum habe die deutsche Regierung ihren Bertreter bei der Jedes biefer 30 Gremplare enthält nämlich eine eigenhändige Grenzfommission zwar bevollmächtigt, an der Grenzbereifung Ramensschrift des Bringen!" teilzunehmen, jedoch unter der Voraussetzung, daß sich die Tätigkeit der Kommission auf Iotale Ergänzungen der Demartationslinie beschränkt, durch welche die durch diese Linie geschaffenen wirtschaftlichen Grundlagen in teiner eife abgeändert werden.

Ich bin in monarchischen Gefühlen und erten nicht hinreichend hewandert, um maßgebend beurteilen zu können, ob diese Ein fchägung ber prinzlichen Unterschrift mit 500 m. eine erfreuliche Rundgebung patrictischen Geistes ist oder ob darin eine boch fchon start republikanisch infizierte Minderbewertung der printz­lichen Unterschrift liegt. Wenn ich nicht irre, werden den Bauern von Oberammergau   für thre Unterschriften auf Boftfarten Beträge gezahlt, die in die Tausende gehen. Auch für Autogramme des Raubmörders Großmann werden von eifrigen Sammlern erfledliche Beträge geboten. Es besteht also immerhin die Möglichkeit, daß das fintende Rursniveau der Kronen, Thronseffel und ähnlicher mon archischer Berigegenstände fich auch auf die Unterschriften erstrect und daß der fette Brinz Eite! Friedrich, der gewiß ein schlechterer Geschäftsmann ist als sein Vater, die Ronjunktur doch ganz richtig beurteilt hat, wenn er lieber 30 Unterfdriften für insgesamt 15 000 Mart als gar nicht an den Mann bringt.

Fachschulabsolventen en ben preußischen Technischen Goch  .

Marcel Sembat   gestorben.

Aufschub der unmöglichen Lasten gesichert habe, die ihm von den alllierten Regierungen auferlegt wurden. Die Konferenz hofft, daß diese Krise dazu gedient haben werbe, die dringende Notwendigkeit einer fofortigen und endgültigen Rege lung des Reparationsproblems nachdrücklich Dor nationalen Arbeit zur Wiederherstellung der verwüsteten Gebiete Augen zu führen. In der Entschließung wird dem Plan der inter­erneut zugestimmt und erklärt, daß fein Blan für die Wiederher stellung Europas   möglich fei, wenn nicht bie Besetzung der Rheinlande und die Politit der Gewalt auf gegeben würden Es müsse eine angemessene Frist und Er. leichterung für die Zahlungen gewährt werden. Die deutsche Ins leichterung für die Zahlungen gewährt werden. Die deutsche In duftrie dürfe nicht erdrosselt werden, wenn Frankreich   und Bel­müßten auf eine vernünftige Grundlage gebracht werden. gien wiederhergestellt werden sollten. Die deutschen   Berpflichtungen

müßten anerkennen, daß die anderen Fragen, damit verglichen, Die Arbeitslosigkeit behandelnd, erklärte Thomas, alle durchaus bedeutungslos feien. Keine Frage stehe in fo en gem 3usammenhang mit dem Arbeitslosen. problem, wie die der internationalen Schwierig teiten. Er führte aus: Unsere Erklärung hat bewiesen, daß im gegenwärtigen Augenblid nicht Deutschland  , sondern der bri. tische Arbeiter bezahlt. Thomas forderte ben Rongreß auf, der britischen Regierung zu erflären, daß, wenn auch Amerita die englischen Schulden nicht streichen wolle, England doch bereit sei, die Schulden zu streichen, von denen es vollkommen wisse, daß sie niemals zurückgezahlt werden könnten. Diese Schuld mache es, in­Berdem sie über dem Haupt der Nationen schwebe, diesen unmöglich, ihre Währungen auf einer angemessenen Höhe zu halten.

Aus Paris   fommt die betrübende Nachricht, daß ber fozia liftische Bariser Abgeordnete Marcel Sembat   im Alpen  furort Chamonig( Savoyen  ) plötzlich gestorben ist.

Mit ihm hat die französische sozialistische Partei und die französische   Arbeiterflaffe überhaupt einen schmerzlichen luft erlitten, dessen Bedeutung zu würdigen wir uns vorbe halten.

Das Dortenfche Bauernfängerei. Dortenblatt Rheinischer schulen. Durch Verordnung des preußissen Claatsministeriums i bie Internationale Verständigung über Kali. Herold" hatte fürzlich einen Auffah des Schriftführers der Apo­von vielen Seiten feit langem geforberte Möglichkeit des Uebergangs von Fach fchulabsolventen auf die Technischen Hohlhulen geschaffen werben. Es muß aber thefervereinigung, Bomp, gegen den Berliner   Borwärts" ohne 3mischen dem deutschen   und dem franzöfifchen Kalifyndikat jebe Quellenangabe aus einem Zentrumsblatt entnommen, um den eine außgewöhnliche fachliche Beläbigung nachgewiesen werben, die von haben Verhandlungen stattgefunden, die, wie der Soz. Parlaments- Lesern vorzutäuschen, die Apothekervereinigung sei in seinem einem Dozenten der Technischen Hochschule und einem Faciullehrer felt bienft zuverläffig hört, joeben zum Abschluß gekommen find. Der Lager. Die Köln  . 3bg." ftellt dies abschließend feft, nachdem der gestellt fein muß. Außerdem muß eine befondere Brüfung abgelegt werden. 3wed des Abkommens ist die Befeltigung der Konkurrenz zwischen Schriftführer der Apothefervereinigung ihr mitgeteilt hat, daß er Die Bahl und die Gattungen der Fachschulen, von benen der Uebergang zulässig ist, sollen beschränkt werden. In erster Linie fommen bie heren der deutschen   und der elsässischen Kaliindustrie, insbesondere auf dem dem Dartenblatt den in Frage kommenden Auffah nicht habe zu­mafinenbauschulen in Betracht öfflichen Markt, wo sich bisher diese beiden Gruppen in scharfer Kon- gehen laffen. In der Wolfsbühne gelangt Grnst Tolerafie exam fuerenz gegenübergeftanden haben. Für die deutsche   Volkswirtschaft Die Griechen haben Brussa verloren, bie Angoratürfen stehen Freitag zum 75. ale zur Aufführung. An den Hauptrallen spielen wie bei ist das blommen insofern von Bedeutung, als durch diese Ver- bald Konstantinopel   gegenüber. England regt mit Frankreich   und der Erstaufführung Mary Dietrich Sonja, Ferdinand afper- Ramenloser. fländigung das frühere deuffche kali monopol, das durch die Italien   an, einen Waffenſtilstand herbeizuführen. Der Vortragsabend neuester ruffifcher 2hrit( Meinbard Rothe) muß auf Freitag, den 15. Sept., abends 8 Uhr, ins Leffing- Muscu..., Brüder Abtretung des Elfaß durchbrochen war, in der Form der deutsch­straße 13, berlegt werden. franzöfifchen Kallintereffengemeinschaft wiederhergestellt ist.

Zaglul Pafcha, ber Aegypterführer, wird als englischer Ge fangener nach Gibraltar   übergeführt.