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Entschließungen zum Arbeitsrecht, zur Sozialpolitit Angenommen werden außerdem drei sehr ausführlich gehaltene und zur Bildungsfrage. Die Entschließung zum Arbeitsrecht macht sich die Leitfähe von Professor Dr. Sinzheimer zu eigen, die auf dem Leipziger Gewerkschaftstongreß angenommen wurden. Die Entschließung zur Sozialpolitik erinnert die Reichsbahnverwaltung und die gefehgebenden Körperschaften an ihre Aufgabe, die Staatsbetriebe zu Musterbetrieben zu machen.
fäulentheorie nachzugeben. Im Gegenteil, der Vorstand war bereit,[ schaftsgebieten zwischen Industrie und Reichsbediensteten in den Bea cventuell die Konsequenzen zu ziehen. Einig waren wir uns aller- zügen unberechtigte Unterschiede vermieden werden." dings darin, daß es so weit nicht kommen dürfe. Der Einführung Warschau , 15. September. ( DE.) Der deutsche Gesandte in des Prämien sy stems im Eisenbahnbetrieb steht der Redner Warschau , Rauscher, hat dem Außenminister eine Note über- ablehnend gegenüber. Die Diskussionsredner dürfen es nicht nur bei reicht, in welcher die polnische Note an den Völkerbundrat über die Kritik bewenden lassen, sie müssen dem neuen Borstand auch die Lage der polnischen Minderheiten in Deutschland als eine Un- ege zeigen, wie die aufgestellten Forderungen zu verwirklichen sind. freundlichkeit gegenüber Deutschland bezeichnet wird. Zu einem stürmischen Auftritt tommt es, als Scheffel gegen die Kommunisten Quatschföpfe. Die Anhänger der Moskauer Richtung fpringen erregt polemisiert und ihnen zuruft, fie hätten in. ihren Reihen genug von ihren Blägen auf und vollführen einen großen Lärm. nachdem der Vorsitzende den Ausdruck als unparlamentarisch bezeichnet, tritt wieder Ruhe ein. Scheffel schließt mit dem Hinweis, daß der Verband noch jahrelange Kleinarbeit zu leisten habe.
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Die Monarchisten
Die Generalversammlung fordert:
a) für die Beamten 1. eine allgemeine Aufbesserung der Pensionssätze, 2. den früheren Eintritt der Pensionsberechtigung, 3. eine Verkürzung der Wartezeit auf höchftpension und 4. eine Krankenversicherung für die Beamten und ihre Familienangehörigen;
b) für die Arbeiter 1. Gleichstellung der Renten und Hinterbliebenenfürsorge mit den Pensionen der Beamten, 2. Beseitigung des Unterschiedes zwischen Alt- und Neupensionäre.
Aus Warschau schreibt unser Rorrespondent: Als im Juli dieses Jahres in Warschau die Vorbesprechungen zu den deutsch - polnischen Verhandlungen begannen, wurde von polnischer Seite der Vorschlag gemacht, durch eine beiderseitige schöne Gefte" eine den Verhandlungen günstige Atmosphäre herzustellen. Diese schöne Geste sollte in gegenseitigen Zugeständnissen bestehen, die den guten Willen zeigten, Reibungsflächen zu beseitigen. Tatsächlich kam es zu solchen Zugeständnissen. Die wichtigsten waren von polnischer Seite die Aufhebung der im Rigaer polnisch- russischen Vertrag vorgesehenen Transitsperre für deutsche Waren, von deutscher Seite das Zugeftändnis, entgegen der bisherigen Pragis, die deutsche versuchen durch Meuch elmord unbequemer Staatsmänner und Schulung der Betriebs- und Beamtenräte. Die Kosten sind von den. Die Entschließung zur Bildungsfrage fordert gründliche Warenausfuhr nach Polen nicht mehr durch rigorose Handhabung durch Aushungerung der arbeitenden Bevölkerung die Gewerkschaften, aber auch von Reich und Ländern aufzubringen.- der Gesetze über die Ausfuhrbeschränkungen zu hemmen. republikanische ReZiele zu. Der Grundgedanke, eine versöhnliche Atmoſphäre für die deutsch- gierung zu fürzen. Die Kommunisten eben dem gleichen Schließlich werden noch einige Anträge angenommen, die sich mit polnischen Verhandlungen zu schaffen, war zweifellos richtig. Aber wollen die gegenwärtige not des Boltes zur Beseitigung der Auch sie der Wirtschaftlichkeit der Reichsbahn beschäftigen. In der Nachmittagssigung referiert der frühere Reichswirt. die notwendige Folgerung hieraus mußte sein, daß die beiden Kon- demokratischen Republik und ihrer Errungenschaften ausnutzen. Schaftsminister Bissell über den trahenten sich nun auch bemühen, neue Reibungen zu vermeiden, Aufbau der Volkswirtschaft. Der Bezirksverband Berlin der SPD . Das großzügig angelegte Referat wird mit stürmischem Beifall auffämpft schon seit der Revolution gegen beide mit äußerster Energie. genommen. Er bedarf gegenwärtig größerer Mittel für diesen schweren Kampf. einer Diskussion über das Referat abzusehen. Zur Annahme gelangt Gegen den Widerspruch der Kommunisten wird beschlossen, von Die in diesem Kampfe mit und unsere Mitglieder eine Entschließung, die auf die Zerrüttung der Volkswirtschaft aller " Der Verbandstag fordert an Stelle der heutigen Profitwirtschaft eine Bedarfsdeckungswirtschaft, in der durch gleichberechtigte
die das erste Entgegenkommen wieder illuforisch machen könnten. Diesen naheliegenden Grundsay hat sich die polnische Regierung leider nicht zu eigen gemacht. Bielmehr hat die polnische Politit in mehr als einem Fall offiziös und offiziell unnötige Spiken gegen Deutschland gezeigt.
Zum Beweis hierfür braucht nur hingewiesen zu werden etwa uns sympathisierenden Albuginet mit höherem Einkommen Länder hinweist und in der es zum Schluß heißt: auf die Haltung der vom polnischen Außenministerium inspirierten müssen den Kampf nach besten Kräften finanziell unterstützen. ,, Ostagentur" in Warschau , die jede Meldung über Deutschland , wenn Freiwillige Extrabeiträge für den Kampffonds der SPD . Einschaltung der Arbeiterschaft in der zentralen Leitung die Gewähr irgendmöglich, in einer gehässigen Aufmachung bringt; oder an die unnötigen mehrfachen Aeußerungen des polnischen Außenministers fende man deshalb sofort auf Poftichedfonto Berlin Jr. 48743 angegeben ist, daß die Allgemeininteressen Einzelinteressen voranNarutowicz, Polen sei in der Frage der deutschen Ansiedler restlos Alex Pagels, SW 68, Lindenstraße 3. Der Rest der Nachmittagssigung wird mit dem Bericht der Beim Recht und dente nicht daran, irgendwelche Zugeständnisse zu schwerdekommission ausgefüllt. machen; vor allem aber an die im Ton verfehlte, sachlich höchst anfechtbare polnische Note an den Bölkerbund wegen der Bedrückung des polnischen Elements in Deutschland .
Nachstehende Entschließung wird mit großer Mehrheit ange
nommen:
Der 2. ordentliche Verbandstag des DEV. in München be schließt in Rücksicht auf die sich immer ungünstiger gestaltende wirtschaftliche und soziale Lage der Gehalts- und Lohnempfänger der deutschen Reichsbahnen, die zwingend nötige
Reform der gegenwärtigen Cohn- und Gehaltspolitik
Wir wissen wohl, daß es im Deutschen Reich noch allzuviel Rudimente der alten Zeit gibt und daß nationale Unduldsamkeit bei uns noch nicht ausgerottet ist, nicht zulegt freilich dank den Bedrückungen, denen unser Land und Volt noch täglich infolge des Friedens" vertrags ausgesezt ist. Wir denken auch nicht daran, es verteidigen zu wollen, wenn in Oberschlesien chauvinistische Bergeltungsmaß für die deutschen Eisenbahner nach folgenden Grundsäßen zu benahmen gegen Polen vorkommen. Wohl aber sprechen wir der treiben: polnischen Regierung die formelle und die moralische Kompetenz ab, sich mit dem Bruftton der Entrüstung in diesen Fragen an den Bölkerbund zu wenden. Die formelle, weil der deutsch - polnische Bertrag über Oberschlesien einen genauen Instanzenzug für Streitig feiten und Beschwerden vorsieht, während auf der anderen Seite der Bölkerbund mit Deutschland nichts zu tun hat; die moralische nach dem bekannten Bibelspruch vom Splitter und Balfen. Oder will die polnische Regierung beispielsweise leugnen, daß die gequälte und unterdrüdte ukrainische Bevölkerung Ostgaliziens in ihrer Verzweiflung in zunehmenden Maße zu irischen Methoden: Brand stiftung , Eisenbahnattentaten und dergleichen greift?
Ein zweifelhafter Milderungsgrund für die Note der polnischen Regierung ist der Umstand, daß ihr 3wed hauptsächlich ein taktischer ist. Einmal dem Bölkerbund gegenüber, der in diesen Tagen nicht nur die Beschwerden der deutschen Kolonisten behandelt, sondern deffen Tagung auch Litauen zu den schärfften Angriffen auf Polens Oftupation des Wilnaer Landes benußt, während die oftgalizische Frage stets wie eine drohende Wolfe über Polen hängt. Dann aber auch gegenüber den polnischen Chauvinisten im Lande, denen die Regierung zeigen möchte, daß sie den Vorwurf der Deutschfreundlichfeit und der nationalen Lauheit nicht verdient. Es gibt mehr Beispiele dafür, daß gerade Bertreter einer gemäßigten Politik in Polen ihre Position durch gelegentliche nationalistische Auslassungen im Innern zu bessern suchen.
Taftit ist aber ein Prinzip, das weise gehandhabt werden will. Man fann damit mehr verderben, als der taktische Erfolg wert ist. Dies gilt gerade von den deutsch - polnischen Beziehungen. Die deutsch polnischen Berhandlungen sind noch immer in ihrem Anfangsstadium, und es sollte vielmehr ein Gebot des Taftes wie der Taktik sein, die von polnischer Seite selbst gewünschte Atmosphäre des Vertrauens nicht mutwillig zu trüben.
Verbandstag der Eisenbahner.
5. Berhandlungstag.
1. Die Neuregelung des Besoldungs- und Entlohnungswesens der Reichs-, Staats- und Gemeindebeamten, Ar.gestellten und Arbeiterschaft inklusive der Bersonale der sonstigen öffentlichen Körperschaften allgemein nach dem Leistungsprinzip einheitlich zu gestalten durch:
a) Schaffung eines Reichsgrur.dgehalts und Grundlohnes für alle Gehalts- und Lohnempfänger.
b) Festsetzung der Orts- bzw. Teuerungszuschläge nach den bestehenden Leuerungsverhältnissen im Rahmen der jeweiligen Direktionsbezirke oder abgegrenzter einheitlicher Wirtschaftsbezirke für alle Gehalts- und Lohnempfänger.
c) Festsetzung von nur 10 Gehaltstlaffen und 5 Lohngruppen ( exklusive der Lehrlinge).
2. Die Kinderzulagen für alle Gehalts- und Lohnempfänger sind nach dem Maßstab ihrer sozialen Lage durch besondere reichsgesetzliche Bestimmungen festzusetzen.
gabe der Organisation, durch ihre Betriebsvertretungen die die Ar3. Solange bzw. wo das Gebingeverfahren besteht, ist es Aufbeiterschaft schädigenden Auswüchse des Gebingeverfahrens zu beseitigen. Auf Lehrlinge und weibliche Bedienstete darf dasselbe keine Anwendung finden.
4. Erhöhung der Bezugsgrenze und Bezugsdauer des im RLT. vorgesehenen Krankengeldzuschusses.
5. Weiterzahlung des bisherigen Gruppenlohnes ar die durch Krankheit, Unfall oder Alter in ihrer Tätigkeit beschränkten Bediensteten."
Einstimmig angenommen wird ferner folgende Entschließung: sofort nach Beendigung der Tagung bei den maß" Die Generalversammlung beauftragt den Hauptvorstand, gebender. Stellen eine den Löhnen der Privatindustrie entsprechende Besserung der Bezüge der Bediensteten der Reichsbetriebe einzuleiten.
Für die von den ungerechtfertigten Preistreibereien am schwersten betroffenen Industriegebiete muß fofort, falls sich die Generalversammlung für die Beibehaltung der zentralen Lohnregelung ausspricht, eine Heraufsetzung der Wirtschaftsbeihilfen bzw. Weberteuerungszuschläge gefordert werden.
Für die in größter Notlage fast verzweifelnden Kollegen des rheinisch- westfälischen Industriegebiets, deren vergleichbare Löhne und Gehälter durchnittlich 100 bis 300 m. pro Tag niedriger gehalten find als die der Arbeiter, Angestellten und Beamten der Privatindustrie, erweist sich die schnellste Hilfe als zwingende Notwendigkeit.
Die Sigung beginnt mit dem Schlußwort Scheffels zum Geschäftsbericht. Er beschäftigt sich eingehend mit den Aus führungen Schumanns und betont, daß der Vorstand des DEV. feine Direttiven an die Funktionäre gegeben habe, den Verkehrsbund zu sabotieren. Es sei nicht richtig, wenn Schumann behauptet, Im Interesse der Volkswirtschaft und zur Vermeidung von under DEV. sei bereit gewesen, dem ADGB. in der Frage der Drei- nötigen Unruhen muß verlangt werden, daß in abgeschlossenen Wirt
Der General.
Staatsanwalt bei dem
Landgericht L.
1. E. R. 227. 22.
2.
Bekanntmachung.
Um 8. Septbr. 1922 wurbe in ber Steuen Königstraße der Bolizei- Oberwachtmeister Karl Botschen von einem Manne, deffen Bersönlichkeit bisher nicht einwandsfrei feststeht er foll angeblich Theodor Bertold heißen erschoffen. Der Täter wurde auf der Flucht festgenommen und als Kranter dem Krankenhause Frie drichshain zugeführt, wo er verstorben ist Seine reiche wies Verlegungen auf. Augenzeuger der Borgänge wollen sich beim GeneralStaatsanwalt d. Landgerichts I zum Altenaeichen 1, E R. 227. 22 melden. Auch wird Mitteilungen die Persönlichkeit des angeblichen Bertold, fowie Angaben, wel
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Kreis. Schöneberg- Friedenau. Arbeitsgemeinschaft der Kinderfreunde. Sonntag, den 17. September, Rinderfest auf dem Turnplay Rubens, Ede Begasstraße. Treffpunkt für Schöneberg Altes Rathaus, Friedenau schließt fich am Untergrundbahnhof Haupt, Ecke Innsbruder Straße an. Den Rindern wird Kuchen und Kaffee verabreicht. Trinkbecher sind mitzubringen. Für die Eltern Kaffeeküche. Die Arbeiterjugend wirkt mit.
Morgen, Sonntag, den 17. September:
72. abt. Wilmersdorf. Ausflug nach dem Grunewald, Restaurant Wiedide, Hubertusbader Str., Raffeekochen, dann gemeinschaftliche Spiele im Walde. 108. Abt. Köpenid. Wahl des Elternbeirats in der 5. Gemeindeschule. Abmarsch mittags 1½ Uhr vom Heidelberger Blah. 118. Abt. Lichtenberg. Bannerweihe im Schloßrestaurant in Friedrichsfelde. Theater, Vollstänze und Spiele, Bonbonregen. Ab 6 Uhr Tanz. Abmarsch 3 Uhr vom Wagnerplay mit Musit. Eintritt 8 M. einschließlich Steuer. Rinder unter 14 Jahren frei. Die Parteigenossen sind herzlichst eingeladen. Sungjozialisten. Gruppe Schöneberg- Friedenau. Wanderung nach Strausberg. Treffpunkt früh 6 Uhr Dahnhof Schöneberg.
Arbeitersport.
Neue Turnabteilungen im Südosten Berlins. die Arbeiterschaft des Südostens Turnabteilungen, und zwar turnen Män Die Freie Turnerschaft Groß- Berlin eröffnet nun auch für ner und Jugendliche Dienstags von 8-10 Uhr abends in der Turnhalle Reichenberger Straße, Ecke Forster Straße, Eröffnung am Dienstag, den 19. Geptember; Anaben Montags und Donnerstags von 6-8 Uhr Turnhalle Reichenberger Str. 131( an der Grünauer Straße), Eröffnung Donnerstag, den 21. September. Anmeldungen werden an den Turnabenden entgegengenommen.
Achtung, Fußballer! Der Sportklub Berolina"-Neukölln, der als Hauptsportzweig die Leicht- und Schwerathletit pflegt, beabsichtigt eine Fußballabteilung zu gründen. Interessierende Sportsgenossen wollen sich an Johann Keller, Reukölln, Weichselstr. 38, Quergebäude 2 Tr. links, wenden. Material und Spielleiter vorhanden.
moderne Blastit, hält eine Männer- und Jugendabteilung. Uebungsabende Sportklub ,, Libertas 1890" Berein für Schwerathletit, Artistit, Turnen und Mittwochs und Freitags( 7-10) in der Turnhalle der 11. und 12. Gemeindeschule( Charlottenburg), Sophie- Charlotten- Straße, Ede Kaiserdamm. Die Artistentruppe steht feder Organisation bei Festlichkeiten zur Berfügung. Anfragen bei W. Fleischhauer, Charlottenburg, Krummeftr. 11. Arbeiter- Sport- Kartell für Köpenid. Montag, den 18. September, abends 7% Uhr, Sportkartellfigung bei Tinius in Friedrichshagen.
Der Turn- und Sportverein Eiche"-Köpenid hält im Winterhalbjahr feine Uebungsstunden ab: in der Körnerschule: Montags 628 Uhr 2. Schülerabteilung, Montags 8-10 Uhr Jugendabteilung; Mittwochs 6-8 Uhr 1. Schülerabteilung, Mittwochs 8-10 Uhr Sport; Freitags 6-8 Uhr 3.' Schülerabteilung, Freitags 8-10 Uhr Jugend- und Männerabteilung; in der Dorotheen schule: Dienstags 6-28 Uhr 1. Schülerinnenabteilung, Dienstags 810 Uhr Frauen- und Jungmädchenabteilung; Donnerstags& 128 Uhr 2. Schülerinnenabteilung, Donnerstags 28 10 Uhr Frauenund Jungmädchenabteilung. Der Filmabend in Köpenid findet umständehalber erst Freitag, den 22. Geptember, abends 7 Uhr im Stadt- Theater in Röpenid statt Vorverkaufstarten für Sonntag haben am 22. Gültigkeit. Die
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