Einzelbild herunterladen
 

Die Personalpolitik des Kultusministers. menig oder gar kein Berschulden haben. Es wäre deshalb auch dom Boelitz für Beibehaltung der Geheimakten?

Der Preußische Landtag   beschäftigte sich fürzlich mit der Personalpolitik des Unterrichtsministers Dr. Bo e- lig. Es handelte sich um die Nichtbestätigung des Studien­rats Dr. Lier zum Direktor einer Realschule und um die Nicht­bestätigung von 13 zu Reftoren vorgeschlagenen Lehrern. Der Vertreter der Sozialdemokratie sagte bei dieser Gelegenheit: Wenn Herr Boelig so weiterarbeitet, dann werden wir in Preußen bald bayerische Zustände haben." Es scheint aber, daß Herr Boeliz entschlossen ist, in dieser Richtung weiterzuarbeiten. Wir erhalten folgende Buschrift:

jüdischen Standpunkte ratsam, den Bogen nicht zu überspannen und vor allen Dingen von Zwangsmaßnahmen zum Schuhe des Juden­tums abzuraten. Zu der wirtschaftlichen Vergewaltigung, zu der fast völligen Verjudung von Presse, Literatur und Kunst und zu dem unheilvollen jüdischen Einfluß auf die Parteipolitik find in letzter Seit bei uns verschiedene behördliche Erlasse und Rundgebungen ge­treten, die sehr ernste Bedenken erregen."

=

Brüsseler Finanzkonferenz am 15. Dezember?  

Paris, 25. November.( Havas.) Entgegen der halbamtlichen. englischen Note hat die   französische Regierung, sobald sie am Mittwoch erfahren hatte, daß   Belgien geneigt sei, au ciner Borsitzung der alliierten Minister teilzunehmen, Cord Curzon unverzüglich in Caufanne davon in Kenntnis gefeht. Mithin ist die britische Regierung am Mittwoch von der Möglichkeit einer solchen Besprechung und von der Notwendigkeit, die Brüsseler konfe ren3 spätestens am 15. Dezember zusammentreten zu lassen, in Kenntnis gefeht worden.

Hier wie in dem ganzen Artikel wird bewußt eine Bo gromstimmung vorbereitet, die die öffentliche   Sicherheit in hohem Grade gefährden muß. Angesichts der ernsten Zeit, der wir entgegengehen, müssen derartige Preßerzeugnisse wie   Paris, 25. November.( Havas.) Es findet ein Meinungs­Gift wirken. Es wäre deshalb zu erwägen, ob die Sicherheit austausch zwischen   Paris,   London und   Rom staff zur Fest­der Republik durch diese Heze nicht gefährdet wird und ob der fehung eines Tages für die Zusammenkunft der Ministerpräsidenten Klassenkampfparagraph des des Strafgesetz- und Außenminister   Frankreichs,   Italiens, Englands und   Belgiens buches uns nicht vor derartigen Importen aus dem Osten zur Festlegung der Grundlinien der Brüsseler Finanz­bewahren kann. fonferenz in gemeinsamem Einvernehmen.

*

Nach dem Artikel 129 der Reichsverfassung ist den Beamten Einsicht in die Personalnachweise zu gewähren, darf die Eintragung der für sie ungünstigen Tatsachen erst vorgenommen werden, wenn ihnen Gelegenheit gegeben worden war, sich über sie zu äußern. Auf Grund dieses Artikels bat ein zum Direktor einer höheren Schule gewählter   Berliner Studienrat in einer Eingabe den preußischen Unterrichtsminister Dr. Boeliz, ihm vor der Entscheidung über die Bestätigung der Wahl Einsicht in die Schriftstücke zu gewähren, die dafür in Betracht kämen. Denn jenes Recht sei den Beamten eingeräumt worden, damit ihnen nicht auf Grund einer einseitigen Darstellung ein Nachteil zu gefügt wird. Würde die Einsichtnahme erst nach der Entscheidung über die Bestätigung der Wahl gewährt werden, so würde das Ziel des Gesetzgebers nicht erreicht werden. Als Antwort erhielt der Studienrat die einfache Mitteilung, die Wahl wäre nicht be. stätigt worden; ein Grund wurde nicht angegeben. Als er nun­mehr das   Berliner Provinzialschulkollegium wieder um Einsicht in jene Schriftstücke bat, wurde ihm dies mit der Begründung abge lehnt, diese gehörten überhaupt nicht zu seinen Personal Die Zustimmung des Miniſters Boelig eingehoſt( Attenzeichen U II vertuschen, möte Judenpogromen

Hamburg, 25. November  .( Eig. Drahtbericht.) In   Hamburg follte am Sonnabend abend eine öffentliche Bersammlung der Nationalsozialisten stattfinden, in der der berüchtigte Nationalsozialist Esser aus   München sprechen sollte. Der Polizei­präsident von   Hamburg hat indessen die Nationalsozialistische Ver­einigung für aufgelöft erklärt und damit auch die geplante Versamm lung unmöglich gemacht.

10 041 III. IV).

Wie gedenkt der Minister diese Auffassung zu rechtfertigen?

Ein neuer Rechtsputsch

Morgan vermittelt nicht.  

Paris, 25. November  .( EE.) Pierpont   Morgan hat, wie  Amerika zurückgefahren. Damit wird die Meldung der   Chicago aus Condon gemeldet wird, heute Condon verlassen und ist nach Tribune", wonach Morgan heute oder morgen mit dem franzöfifchen Finanzminister de Castenrie über eine Anleihe für   Deutschland ver­handeln wolle, hinfällig. Wie wir weiter hören, bestreitet die  französische Regierung, daß Morgan irgendwelche Absichten in diefer Richtung überhaupt gehegt habe.  

London, 25. November  .( Eca.) Die Abendpresse meldet aus New Bort, daß Elliot Wadsworth in einem Vortrag in der Alfademie für politische Wissenschaften erklärt habe, die Bereinigten Staaten hätten nicht die Möglichkeit ins Auge gefaßt, die euro­ift ganz offenbar von den Monarchisten zur Beseitigung der   Republik besonderer Bedeutung, daß Elliot Wadsworth zum Vertreter päischen Schulden zu annullieren. Diese Erklärung ist dadurch von

in Borbereitung.- Um die eigene Schuld am Elend des Boltes zu   Amerikas auf der   Pariser Konferenz bestimmt ist, die sich mit der Kulturschande fassen soll.

man am liebsten

of the offer og der offen für die   Rheinland bejahung be­

für   Deutschland bedeuten und an den Verhältnissen gar nichts ändern.

Kann so nicht die Bestätigung einer Wahl durch jeden politi- Den kommunisten hilft diese hinterhältige Moropolitif

Ein Kampffonds

schen Gegner, jeden persönlichen Feind des Gewählten hintertrieben werden? Können so nicht den Behörden in einseitiger Voltes zur Beseitigung der demokratischen   deutschen Republik ausnuten. bei ihren unheilvollen Bestrebungen. Auch sie wollen die große Not des Darstellung, wenn nicht gar in falscher, alle möglichen Vorgäng mitgeteilt werden, von denen der Beamte nie etwas er fährt? Wird es dadurch nicht den Behörden ermöglicht, über einen Beamten zwei Arten von Personalatten zu fülh ren, nämlich solche, die ihm gezeigt werden und solche, die ihm ver enthalten werden, weil sie unter einer anderen Bezeichnung geführt werden, die aber zu jeder Auskunft, zu jeder Beurteilung benugt werden können?"

Auch uns erscheint es notwendig, diesen Fall öffentlich zu flären.

Pogromstimmung.

ist deshalb von der geeinten Sozialdemokratischen Partei geschaffen worden, um den schweren Kampf nach rechts und links energisch und erfolgreich führen zu können. Er bedarf dringend der wirksamen Unterstützung aller rechtlich denkenden Mitbürger. Freiwillige Beiträge für den Kampffonds fende man deshalb sofort auf Postschecktonto   Berlin Nr. 487 43 an Alex Pagels,   Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sammelliffen für den Kampffonds find an derfelben Stelle zu haben.

Um den Vorwärts"!

In der Deutschen 3eitung" leistet sich Herr D. Schilling, der seine östlichen Manieren als wichtigstes Handelsobjekt nach   Deutschland importiert zu haben scheint, einen antisemitischen Haßgesang, der an Verlogenheit und Ge­meingefährlichkeit nicht leicht überboten werden kann. Wenn Die Not der   deutschen Presse wird täglich fühlbarer. In un Die Sozialdemokratie nicht in der Regierung Cuno ver- heimlicher Eile steigen die Preise für die Rohmaterialien, die zur treten ist, so steht da zu lesen, so ist das auf ihre   Ber- Herstellung einer Zeitung benötigt werden. Besonders die Papier­judung zurückzuführen. Wenn das Kabinett Cuno preise erleben eine so sprunghafte Entwicklung, daß faum eine an die Reparationsnote des Herrn Dr. Wirth vom 13. Novem- 3eitung noch in der Lage ist, von heute auf morgen regelrecht ihre ber anknüpft, so liegt das daran, weil die Berjudung Geschäftslage beſtimmen. unferes politischen Lebens so weit vorgeschritten ist, daß die Mehrheit nur noch in Parteien und in Klaffenkampf zu denken vermag. In dieser Tonart ist der ganze Erguß ge­halten. Er gipfelt in folgenden Ausführungen:

" Gegenwärtig sind jedoch nicht nur in   Rußland, sondern bereits auch in   Deutschland Licht und Schatten derart ungerecht verteilt, daß die Gefahr einer auch uns im höchsten Grade bedauerlich erscheinen­den gewaltsamen Lösung der Judenfrage nicht mehr als gegenstands­los bezeichnet werden kann. Durch sie würden, wie die Erfahrung lehrt, am härtesten gerade diejenigen Juden betroffen werden, die

zufahren. Manchmal endet ein Sak unvermutet und dann folgt ihm noch ein letzter Klopf wie jener   Haydn- Symphonie der Baufen­schlag. Immerhin, man muß noch dankbar und zufrieden sein, daß der Klopfgeist nicht ein richtiger Steptänzer ist, denn sonst würde er ja in gesteigerter Produktion auf vier Viertel 64 oder rmal 64 Klopftöne hervorbringen! Man wird diese Betrachtung an dieser Stelle begreifen, wenn man, wie ich, in legten schönen Kammer­mufiffonzert unseres Bildungsausschusses zu den vom Meister vor­geschriebenen Instrumenten auch noch das obligate Klopfon hörte. das also auch in unseren Kreisen Liebhaber hat; sie sind aber nicht die Mehrheit, und sollten sich demokratisch fügen!

-

-

Das Kilo Zeitungspapier, in Borfriegszeiten etwa 20 Pf. wert, mußte in der ersten Oktoberhälfte mit 85 m. bezahlt werden und schnellte bereits in der zweiten Oktoberhälfte auf 99,50 m. hinauf. Im November wird das gleiche Kilogramm Zeitungspapier schon mit 187 m. bezahlt und für Dezember ist inzwischen eine weitere Steigerung auf 250 M. in Aussicht gestellt.

Die Fabrikation von Zeitungspapier liegt heute ganz in den Händen von wenigen großen Konzernen, bei denen der Stinnes­Konzern mit den Ton angibt. Die leitenden Köpfe dieser Riesen unternehmungen unterhalten sich ganz offen über ihre Absicht, durch das Emportreiben der Preise die Linkspreffe zu er drücken und bedauern nur, daß es auch in ihrem Interessenten­freise einige wenige Außenseiter gibt, die nicht ohne weiteres jede fernere Erhöhung mitmachen wollen.

Die Macht des Staates hat bisher gegenüber diesen großkapita­liftischen Konzernen vollkommen versagt. Ob es ihr gelingt, der Spefulation mit dem Schicksal der   deutschen Presse Einhalt zu ge­bieten, hängt ganz von dem Eifer ab, mit dem besonders die sozia­liftischen Arbeiter ihre eigene Presse unterstützen.

" 1

Bon

Reichskanzler Cuno im Reichsrat.

Reichskanzler Dr. Cuno stellte sich am Sonnabend mit einer Ausdruck, daß die Aufgaben, die uns in der nächsten Zeit bevor furzen Rede dem Reichsrat vor. Er gab der Ueberzeugung stehen, nicht bewältigt und gelöst werden können von einem Kabinett allein in Zusammenarbeit mit dem   Reichstag, sondern er dazu der Reichskanzler fündigte ferner an, bald die Ministerpräsiden verständnisvollen Zusammenarbeit mit den Ländern bedürfe. Der ten der Länder zu einer Aussprache nach   Berlin zu bitten, die für die Arbeit des Kabinetts grundsäglich und grund legend sein soll. Dr. Cuno widerholt, was er bereits im Reichs. tag betonte, daß er im Rahmen der Verfassung die Eigenart und Selbständigkeit der Länder zu erhalten wissen werde und schließt Busammenschluß der Länder im Reichsverband sein möge. Alsdann mit dem Wunsche, daß die Frucht der gemeinsamen Arbeit der feste übernahm Reichsminister des Innern Dr. Defer den Vorfiz mit einer furzen Aussprache, in der er betont, er sehe zwischen dem Reich und den Ländern teine grundfäßlichen Meinungsverschieden heiten, sondern nur gemeinsame Interessen, die gemeinsam im Geiste gegenseitigen Verständigens und gegenseitigen Berständnisses gewahrt werden müssen.

Nach Erledigung fleiner Anfragen begründet Ministerialdirektor Sachs den sechsten Nachtrag zum Reichshaushalt. Der Gesamt­fehlbetrag im Haushalt hat sich von bisher 233,3 Milliarden auf 890,1 milliarden erhöht,

wovon nur 45,8 milliarden aus dem Ertrag der 3 wangs­anleihe gedeckt wurden. 844,8 Milliarden sind ohne Deckung, der Ueberschuß aus der Reichsverwaltung ist verschwunden. Nur Zuschuß von 47,9 Milliarden erfordert. Zur Begleichung der von die Eisenbahn deckt ihre Ausgaben, während die Poſt einen uns in diesem Jahre geforderten 720 Millionen Goldmark in bar und 1450 Millionen Goldmark in Sachleistungen mußten infolge der fort­geschrittenen Geldentwertung insgesamt 151,9 milliarden Papier mark in den Haushalt eingestellt werden. Die uns zugedachte Er­leichterung brachte also eine Mehrausgabe von 16,9 Mil­liarden Mart. Das führte dann zur Ausgabe der Reichsschat= wechsel, zu deren Deckung 298 Milliarden Papiermark in den Mark für Sachleistungen, so daß wir insgesamt 264,5 Mil­Haushalt eingestellt werden müssen. Dazu kommen 101,5 milliarden liarden Papiermart mehr als die ursprüngliche Reparationsforde rung von 3 Milliarden Goldmart aufbringen müssen. Zur Her stellung des Gleichgewichts im Haushalt muß

mit dem Abbau der Behörden Ernst gaben verursachen, müssen unterbleiben. gemacht werden. Alle gesetzgeberischen Maßnahmen, die neue Aus Da aber die Her stellung des Gleichgewichts angesichts der ungedeckten Forderung von über 600 Milliarden Mart zur Ausführung des Friedensvertrages un erreichbar ist, hat die Regierung für einen mehrjährigen Zeitraum Befreiung von allen Bar- und Sachleistun­gen aus dem Versailler Vertrag, wozu auch die ungeheuerlichen Lasten der Besatzung gehören, gefordert. Wenn das   deutsche Volk bezieht monatlich 1,140 Millionen und ein en gitfcher General außer diesen Besatzungslasten- ein französischer General 4,6 Millionen Mart, wozu noch Kinderzuschläge bis zu 18 000 Mark hinzufommen seit dem Friedensschluß noch insgesamt Leistungen von 41 Milliarden Goldmark in bar und anderen Werten vollbracht hat, so gehört wahrhaftig viel Mut dazu, zu behaupten,   Deutschland entziehe sich seiner Verpflichtungen.

-

einem neuen dringenden Wunsche herantreten. Auch der Vorwärts muß jezt an seine Freunde und Leser mit Angesichts der fatastrophalen Entwicklung der   Papier- und Male mit Caub! Die Laubgemälde" eines gewiffen W. J. Drudpreise sieht er sich genötigt, den Abonnementspreis für De King, die jetzt in   London ausgestellt sind, erregen dort durch die zember auf 750 Mart herauszusetzen. Daß dieser Bezugspreis außer Eigenart ihrer Technik großes Aufsehen. Die Gemälde" stellen nämlich eine Art Mosait aus getrockneten Blättern und Blumen dar ordentlich niedrig ist, trotzdem er auf dem ersten Blick hoch er und erreichen eine Wirkung, wie sie sonst nur reich farbige Delbilder ſcheint, können die Leser schon daraus ersehen, daß bei dem gegen haben. Kings Palette besteht aus einer unendlichen Mannigfaltig wärtigen Umfang des Vorwärts" in diesen 750 mart allein 500 feit von getrockneten Blättern und anderen pflanzlichen Bestandteilen, Mart für Zeitungspapier enthalten find! Der Borwärts" foſtete Die Einnahmen des Haushalts die ihm alle möglichen koloristischen Zusammenstellungen gewähren. in der Vorfriegszeit bei einmal täglichem Erscheinen monatlich werden auf 438,1 Milliarden veranschlagt. Darunter find Mehr­Es gibt keine Farbenwirkung, feine feinste Tonnuance, die er nicht 1,10 Mart, für Dezember bei zweimal täglicher Ausgabe eingänge an Steuern von 150,3 milliarden, an Zöllen und Ber­mit feinem Malstoff" erreichen kann. King ist stolz darauf, daß es 750 Mart, das ist noch nicht das 700fache. Das Papier aber ist auf brauchssteuern von 139,3 Milliarden Mark. Die fortlaufen­ihm gelungen ist, die Schönheit der Natur mit Mitteln aus der mindestens das 1150fache des Vorkriegspreises geklettert! den Ausgaben steigen auf 396 Milliarden Mart, die einmaligen Werkstatt der Natur wiederzugeben". Die Bewunderung, die feine allen sonstigen unabwendbaren Ausgabenerhöhungen ganz abgesehen! Ertraordinariums fteigt auf 72,9 milliarden. Bei der Reichseisenbahn Ausgaben auf 41,3 Milliarden Mart. Der Anleihebedarf des Werte finden, gilt aber doch wohl mehr der großen Geschicklichkeit, mit der er feine originelle Technit ausgebildet und durchgeführt hat, bitten, gerade jetzt sich der alten Losung der Partei zu erinnern, die Ausführung des Friedensvertrages steigen auf 613,4 Milliarden So schwer es wird, müssen wir unsere Leser und Freunde besteht ein Anleihebedarf von 131,9 milliarden. Die Ausgaben für als dem künstlerischen Wert der Erzeugnisse, die die Deltechnik nach die sich in allen Kämpfen bewährt hat: Es gilt Opfer zu bringen Mart. Der Fehlbetrag steigt auf 567,6 Milliarden. Für den Ge­ahmen, ohne neue Wirkungen aus dem neuen Stoff zu gewinnen. Eine Wirtschafts- und Sozialgeschichte des Weltfrieges. Dieser für die Ueberzeugung, Opfer für die große Sache, der wir dienen samthaushalt ergibt sich der bereits erwähnte Fehlbetrag von 890 Lage ist der Deutsche Herausgeberausschuß für die von der Carnegie mit allen Fasern unseres Seins! Der Berlag des Borwärts" erleichtert Milliarden Mark. Unter Anrechnung der bereits bewilligten Kredite Lage ist der   Deutsche Herausgeberausschuß für die von der Carnegie- den Genossen das Opfer nach Möglichkeit. Er bietet die Möglichkeit, foll ein weiterer Anleihekredit von 391,5 milliarden Mark zur Ber­Stiftung in Angriff genommene, groß angelegte Wirtschafts- und Cozialgeschichte des Weltkrieges gebildet worden. Es bestanden be- den Abonnementsbetrag in zwei Raten von je 375 M. zu fügung gestellt werden. Die Ausschüffe beantragten, dem Nach­reits Ausschüsse für Desterreich, England,   Frankreich,   Italien, Ruß- bezahlen. Aber darüber hinaus werden alle denkenden Genossen tragsentwurf zuzuftimmen. Der Reichsrat schließt sich diesem Bor­  land,   Belgien usw. Der nunmehr gebildete Herausgeberausschuß der Ueberzeugung sein, daß für die Preffe der Partei kein Opfer schlage an. für   Deutschland besteht aus dem Reichskanzler a. D. Bauer, zu groß sein darf. Die Frage ist, ob die Großkapitalisten, die die Geheimrat Bücher, Geheimrat Duisberg, Dr. Carl Mel Papierfabrikation fontrollieren", mit ihrem Bestreben Erfolg haben chior, Professor Mendelssohn-   Bartholdy und Professor Gering. Die   deutsche Schriftenreihe wird noraussichtlich etwa follen, die jozialdemokratische Bresse niederzuringen, oder ob nicht 20 Bände umfassen. Der erste bibliographisch einführende Band sell vielmehr die   deutschen Sozialdemokraten in altem Kampfesmut die Anfang nächsten Jahres erscheinen.- Die Gesamtleitung des Werkes Herausforderung beantworten mit der Parole: Nun erst recht! liegt in den Händen des Prof. Shot well von der Columbia- Bir laffen uns unser zweimal täglich erscheinendes Parteiblatt nicht Universität. rauben. Wir wollen alles aufbieten, um der   Berliner und der zu erhalten und es auszubauen!"  deutschen Arbeiterschaft ihr politisches Kampforgan in voller Stärke

Am Totensonntag wird mittag 12 Uhr das Drcheiter des Deutschen Opernhauses unter Leitung von Eduard Mörile im   Admiralspalast ton­gertieren. Die Frage stellen, heißt sie beantworten! Wir sind überzeugt, Neues Volkstheater. Bei der am Mittwoch stattfindenden ersten daß die Genossen in ihrem Eifer für die Parteipreffe nur bestärkt Aufführung von Brons Sardanapal" in der Bearbeitung von werden und daß sie auch im Dezember dafür sorgen, den alten Bilbelm Leyhausen und unter feiner Regie werden mitwirten: Karl Lud- Leserstamm zu erhalten und neue Leser hinzuzugewinnen! wig Achaz, Friedrich   Domin, Frig Chur, Gustav Fröblich. Beter Ihlo, Arnold Rübler, Leonhard Steckel, Ernst Raden, Rose Lichtenstein, Anne­marie Loose.

Die Besatzungswillkür.

Bor etwa zwei Monaten war in   Köln, also in der englischen Bone, der Polizeiaffiftent Schönchen, sozialdemokratischer Stadt­verordneter, von der   französischen Militärbehörde wegen Spionageverdachts verhaftet worden. Jetzt berichtet die Rheinische Beitung", daß Schönchen aus beruflichen Gründen" sein Stadtver. ordnetenmandat niedergelegt habe. Hierzu erfährt eine Korrespon denz, daß er nach der Verhaftung ins Gefängnis nach   Mainz ge­bracht wurde, und vor etwa drei Wochen gegen 20 000 m. Sicher­heit wieder freigelassen worden ist, weil man ihm zwingende Be­lastungsmomente nicht nachweisen konnte.

In der Parifer linksdemokratischen Zeitung Ere Nouvelle Die Reparationsfommiffion bat ihre Entscheidung über die teilt General Perein aus der bekannten Denkschrift des Reichs­Die Wohltätigteitsvorstellung Middy Impekovens für das not­Holzlieferungen Deutschlandsauf acht Tage- vertagt. finanzministeriums einige besonders tolle Fälle mutmilligster Schröp­leidende Alter, die wegen Erkrankung der Künstlerin abgesagt werden mußte, Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags stimmte am Sonne fung der Reichskasse durch die luxuriösen Anforderungen der Be­findet nun definitio am 3. Dezember, vormittags 11%, Uhr. im Blüthner abend einer Regierungsvorlage zu, welche die Grundlöhne für fagungsgenerale mit. Dabei rechnet der General zum damaligen Gaal statt. Die dazu bereits gelöiten starten behalten ihre Gültigkeit. Die Krankenversicherung auf 600. und 1800 9. erhöht Rurs in Franken um, wieviel auf diese Art der Reparation und Diese Matinee ist zugleich die Abschiedsvorstellung Niddy Impekovens. sowie die Versicherungsgrenze auf 720 000 M. fejtjeit. Idem Wiederaufbau Nordfrankreichs entgegen worden ist.

100