Dupuy's uns nicht begeistern tann. Ich weiß, daß bei der ersteny griffen Wei- hai- wei zu gleicher Zeit zu Lande an, wurden aber Gelegenheit, bei der ersten Panit, bei dem ersten großen Erfolg ebenfalls zurückgeschlagen. Die Chinesen verloren 27 Seeleute, der Sozialisten, die ganze Bande der Angstmeier( des affolés) die Japaner hatten 300 Todte und Verwundete. wieder Rufe der Reaktion und der Diktatur ausstoßen wird. Nach einer amtlichen Depesche hat General Nogi aus Huntfai Aber hat denn einer von uns geglaubt, die feindliche am 28. d. M. gemeldet, daß die Chinesen ihre Stellung in der Festung sei erobert? Wer hat je die Amnestie als das Ende Nähe von Jingtao verstärkten. Die japanischen Kavallerieder Schlacht und den abschließenden Sieg betrachtet? fundschafter fönnen nicht weiter vordringen, als bis Laopeng, da Im Gegentheil es ist nur ein Anfang, aber ein guter, der Feind seine ganze Linie vorgerückt hat. ein ausgezeichneter Anfang.
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Rehre die Reaktion zurück, so hart und so brutal wie sie wolle in jedem Fall haben wir eine Position erstürmt und eine Bresche gemacht."
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Am 8. Januar wurden, wie aus Tschemulpo gemeldet wird, die aufständischen Tonghats von den japanischen und koreanischen Truppen bei Tschenghsing geschlagen und erlitten schwere VerTufte. Eine weitere Abtheilung ist von Liotschou aufgebrochen, um die Tonghaks in Koschin anzugreifen.
Parlamentarisches.
Man sieht, die französischen Sozialisten machen der nenen Regierung und dem neuen Bräsidenten durchaus teine Opposition um jeden Preis"; und sie haben für den ersten Aft der neuen Regierung die vollste Anerkennung. Einstweilen ist die ganze Kammer noch in wärmster Amnestiestimmung, so daß die Amnestie auch auf Jaurès Die Umsturzkommission tagte von Mittwoch vormittags und Rouanet ausgedehnt wurde, die durch einen Utas 10 Uhr ab. Dieselbe fegte ihre Berathung fort mit dem Antrag des Kammerpräsidenten von 15 Sigungen ausgeschlossen des Zentrums, den§ 166( Religionsschmähung) auch in den § 111a aufzunehmen.
waren.
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Anseele's Rede, die in der belgischen Rammer zu den bekannten pöbelhaften Szenen der ordnungsliebenden" Rechten Anlaß gegeben hat Szenen, so pöbelhaft, daß der, selber der Rechten angehörige Präsident sein Amt endgiltig niederlegte wird in deutschen Blättern als eine Sammlung von boshaften Lügen und Verleumdungen hingestellt; die Fabrikanten von Gent seien vollkommen uns schuldig; Anseele habe alles, was er gesagt, aus den Fingern gefogen 2c. Nun ist aber unser Genosse Anseele einer Lüge nicht fähig, und aus der radikal- bürgerlichen Réforme" von Brüssel erfahren wir, daß die von Anseele gebrandmarkten Brattiken( Zurückhaltung von Lohn, Geldbußen und Betrug bei Berechnung der gelieferten Arbeit) zum theil notorisch seien, daß sich aber bis jetzt fein Staatsanwalt gefunden habe, um die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen. Jetzt wird der Herr Staatsanwalt wohl zugreifen bada
müssen.
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Sonntag fand die Versammlung statt, welche durch den Vorstand des Vereins für das allgemeine Wahlrecht" zusammenberufen war, mit dem Zweck, eine niederländische Bollspartei" zu stiften.
v. Stumm wird für den Antrag stimmen, ebenso Enneccerus, obwohl sie die Materie lieber in einer neuen lex Heinze geordnet sähen. Der§ 172 wird hierauf mit großer Majorität aufgenommen.
Gegen die Aufnahme des§ 242( Diebstahl) in den§ 111a spricht Bebel, indem derselbe auf Nothdiebstähle hinweist, welche man, wenn auch nicht billigen jedoch entschuldigen fann. Redner weist auf Aussprüche des Apostels Paulus und Martin Luthers hin, welche den Diebstahl aus[ Noth unter Umständen gerechtfertigt haben. Wenn in anarchistischen Schriften der Diebstahl überhaupt glorifigirt werde, so sind dies in der Regel Geistesprodukte von Verrückten. Uebrigens ist das bischen Anarchismus, was wir in Deutschland bisher hatten, dem ersten ernsten AnSturm der Polizei gegenüber in die Luft geflogen. Uebrig blieb davon nur noch ein recht bürgerliche Bestreben, nämlich aus eigener Rraft Produttivgenossenschaften zu gründen.
Geheimer Rath v. Sedendorf erklärt die von Bebel ans geführten Beispiele als nicht zutreffend.
Bebel verwahrt sich dagegen, daß er übertrieben. Der § 111a sei dazu bestimmt, gewiffe geistige Strömungen zu unterbrücken, und da nach den Motiven die Entschuldigung irgend Spahn( 3.) begründete den Antrag kurz. eines Bergehens schon strafbar sein soll, so könne man sich auf Hüpeden( f.) befundet seine Sympathien mit dem alles gefaßt machen. Antrag, bittet aber, es bei der Regierungsvorlage zu belaffen. Auer erinnert daran, daß fein geringerer als der Herr Bei der Gegenfählichkeit zwischen den großen christlichen Kon- Minister des Innern, Herr von Röller, im Plenum die Noth fessionen in Deutschland liege die Gefahr nahe, daß die Anhänger wendigkeit der Bestrafung der Glorifikation des Diebstahls mit derselben sich zu unbedachten Aeußerungen hinreißen lassen, welche dem Zitate eines Redners begründet habe, welcher den Hungrigen später strafbar sein würden, besonders bestehe diese Gefahr, wo nicht bestraft wissen wollte, wenn er ein Stück Brot stiehlt, um meint, daß gerade auch die von höchster Stelle in der katholischen Kirche Entschuldigungen hin, welche gewiffe Ausschreitungen unserer unter dem Worte ,, beschimpfen" fich jede Stritit faffen läßt. Redner feinen Sunger au stillen. Redner verweist weiter auf die ausgehenden Urtheile über den Protestantismus das protestantische Strieger während der Feldzüge, gerade in der" patriotischen" Gefühl auf das tiefste verlegen. Redner weist auf die wider: Presse gefunden haben und er konstatirt, daß gewiffe ,, Kulturs sprechenden Urtheile der Gaffeler und Elberfelder Gerichte träger" in unseren Kolonien aller denkbaren Verbrechen sich hin, welche über Antlagen gegen§ 166 Recht zu sprechen schuldig machen, ihre Thaten aber gerade in der Preffe verhatten. herrlicht werden, welche im Rampfe gegen den Umsturz das Enneccerus findet, daß der§ 166 in diesem Geseze große Wort führt. nichts zu thun hat. Redner meint, das Zentrum habe Bei der hierauf erfolgenden Abstimmung wird der§ 242 abgelehnt wird, einen Vorwand für die Abgeordneten Wundel in den§ 111a aufgenommen. diesen Antrag nur gestellt, um, wenn derselbe mit allen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und des Ablehnung der ganzen Vorlage zu haben. Damit werden die Verhandlungen abgebrochen und soll die nächste Sigung am Freitag, 1. Februar, vormittags 10 Uhr, stattfinden.
Liebermann von Sonnenberg billigt ebenfalls die Tendenz des Antrags, so weit durch denselben die christ lichen Bekenntnisse geschützt werden sollen. Aber gegen das Judenthum und den Talmud müsse Schimpffreiheit
bleiben.
Die Geschäftsordnungs- Kommiffion des Reichstages war heute nochmals bezüglich ihrer Stellungnahme zur Frage der Priorität der Initiativanträge zusammengetreten und hat ihren Beschluß auf Abänderung des Abfayes 3 des§ 35 in dem Bunfte abgeändert, daß über die Reihenfolge gleichzeitig eins gebrachter Anträge der Präsident allein entscheiden soll, während nach dem ersten Beschluß der Präfident im Einverständniß mit dem Seniorenkonvent darüber zu befinden hatte.
Gefenentwurfes über Binnenschifffahrt und Flößerei hat zu Die Reichstage- Kommission zur Berathung des ihrem Vorsitzenden den Abg. Baffermann( natl.), zum Stellvertreter den Abg. Letocha( 3.), au Schriftführern den Abg.
Rintelen( 3) frägt, wo denn die Grenze für den§ 111a liegt, wenn man die Religionsschmähung nicht in denselben ein beziehen will? Die Religion folle doch gerade durch dieses Gefeb mit geschützt werden. Redner bedauert, daß Hüpeden die Bertreten waren: Der Verein für Frauenwahlrecht, der fonfeffionellen Gegensäge in die Debatte gezogen habe. Hier Bund für Eisenbahnpersonal, der Anstreicher- und Tapezirer- follte nur das Bindende, nicht das Trennende betont Bund, der Bund für Landnationalisation, der Radikale Bund, werden. Was die Ausführungen von Enneccerus betreffen, der Allgemeine niederländische Arbeiterbund, der Sozialdemo- so habe derselbe sich einer Argumentirung bedient, wie sie sonst fratische Lehrerverein, der Freidenferverein De Dageraad", der nur von den Sozialdemokraten gegen die Vorlage gebraucht Metallarbeiter= Bund, der Bund für niederländische Lehrer werde. und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei . Buchta( f.) giebt die Erklärung ab, daß Hüpe den nur Die Delegirten des legten Vereins, die Genossen Heledingen für seine Person gesprochen habe. Redner hat im v. Langen( t.) und Megger( S.) gewählt. Außer legterem ge und Troelstra versuchten eine Uebereinkunft zwischen die ver- Namen der großen Mehrzahl seiner Partei- hören die Abgg. Gerisch und Klees als Vertreter der sozialschiedenen vertretenen Organisationen zu treffen, blos aber für genossen die Erklärung abzugeben, daß sie für demokratischen Fraktion der Kommission an. die Wahlrechtagitation. den Zentrumsantrag stimmen werden. Wenn durch Der folgende Beschluß wurde gefaßt: das Gesetz die Antisemiten genöthigt werden, sich in ihren An" Die Bersammlung beauftragt nach Anhörung der Dis- griffen auf das Judenthum etwas zu mäßigen, so schade das nichts. fuffionen das Bureau, zu untersuchen, auf welchen Grundsätzen ein Bachem( 3.) bestreitet, daß der Antrag einen fonfessionellen Zusammenwirkten der verschiedenen demokratischen Elemente und Charakter trage. der Arbeiter zur Stiftung einer niederländischen Volkspartei möglich sein soll, in erster Linie zum Zwecke der Eroberung des allgemeinen Wahlrechts."
Durch Annahme dieser nichtssagenden Resolution ist das Projekt einer Volkspartei" vorläufig wieder aus dem Wege gefchafft.
Der Absolutismus in Rußland . Servile Organe, die dem jungen russischen Kaiser eine Messiasrolle anaudichten suchten, wollten uns glauben machen, daß er eine Ronstitution einzuführen beabsichtige. Daß er diese Absicht nicht habe, hat er nun in feierlichster Weise betont beim Empfange von 182 Abordnungen des Adels, der Städte, der Semstwos , der Rosaken, sowie Vertreter des Kaukasus . Er sagte nämlich:
Das russische Volt wird sich erkämpfen, was man glaubt ihm heute noch vorenthalten zu dürfen.-
Aufhebung des nordamerikanischen Zucker- Differential zolles. Wie aus Washington drahtlich gemeldet wird, hat das Repräsentantenhaus mit 239 gegen 31 Stimmen unverändert die Vorlage angenommen, durch die der Zucker Differentialzoll aufgehoben wird.
Der Abgeordnete v. Stumm wird für den Antrag ftimmen. Ebenso spricht Wolszlegier( Pole) für denselben. Weiter protestirt Redner dagegen, daß der Rektor der Berliner Universität den Ultramontanismus und die Sozialdemokratie als gleich gefährlich zusammengeworfen habe.
Hammerstein( f.) meint, mit dem Gesetz soll der Versuch gemacht werden, auf dem Boden des gemeinen Rechtes alle Bestrebungen, welche auf die Untergrabung der Staatsordnung hinstreben, unter Strafe au stellen. Er stimmt für den§ 166.
rathung dieser Vorlage hat zum Vorfizenden Dr. Size( 3.), zum Berufs- und Gewerbezählung. Die Rommission zur BeStellvertreter desselben Dr. Schneider( freis. Volksp.) und zu Schriftführern Dr. Schoenlant( S.) und Weiß( frs. Volksp.) gewählt. Außer Genosse Echoenlant gehört der Kommission lein Wertreter unserer Partei an.
Parlamentsberichte.
Abgeordnetenhaus.
8. Sigung vom 30. Januar, 11 Uhr. Am Ministertische: v. Hammerstein.
Bebel( Soz.) konstatirt, daß die Herren Enneccerus , Süpeden und Liebermann jeht merken, daß sie sich in der Falle mit befinden. Wer aber den§ 111a überhaupt will, der muß auch den§ 166 in denselben aufnehmen. Die Regierung verbiene geradezu einen Vorwurf, daß sie den Paragraphen nicht von vornherein aufgenommen habe. Wenn Herr Enneccerus meine, Das Haus setzt die zweite Berathung des Stats fort bei die Aufnahme des§ 166 ftöre den religiösen Frieden, so geschehe dasselbe den dauernden Ausgaben der landwirthschaftlichen durch den ganzen Paragraphen gegenüber dem sozialen Frieden. Berwaltung Redner erklärt, daß, nachdem die Mehrheit der Konservativen Abg. Richter( frs. Wp.): Wenn ich auch in manchen Punkten für die Aufnahme stimmen werde, es sich für die Sozialdemo- anderer Ansicht bin als der Landwirthschaftsminister, so fann ich " Ich weiß, daß in einigen Vereinigungen von Cemstwos traten erübrige, dafür einzutreten. Anderenfalls würden sie für doch den Gebrauch, daß ein Minister darlegt, wie er zu allen Stimmen laut geworden sind, welche auf den Wunsch nach Ver- die Aufnahme gestimmt haben. Die sozialdemokratischen Mit Fragen seines Refforts steht, nur billigen. Es befundet das ein wirklichung abfurder Träume hindeuten, indem man glaubt, glieder werden sich jetzt in diesem Punkte der Abstimmung ent- Berständniß für die parlamentarische Form. Ich kann nur daß die Sem st wos an den Staatsangelegenheiten balten. wünschen, daß die übrigen Herren Minister diesem Vorgange theilnehmen würden. Möge jedermann wissen, daß ich alle Enneccerus( nat.) sucht noch einmal die Ueberflüssigkeit folgen und daß auch die Herren Minister der Justis und des meine Kräfte der Wohlfahrt des theueren Rußland weihe, daß der Aufnahme des§ 166 nachzuweisen, wobei er sich in Er- Jnnern, bevor ihr Gehalt bewilligt wird, darlegen, wie sie zu ich aber auch ebenso fest und beständig wie mein wägungen ergeht, welche bisher nur von der Oppofition geltend den einzelnen Fragen ihres Ressorts stehen( Lachen rechts). Daß anvergeßlicher Vater die Autotratie aufrecht gemacht wurden. Für den Fall der Aufnahme des Paragraphen die äußerste Linte fein warmes Herz für die Landwirthschaft erhalten werde." prophezeit Redner eine gewaltige Kulturkampf- habe, muß ich als eine ungebührliche Berdächtigung zurückweisen. bebatte im Plenum und in der Preffe. Nicht derjenige ist der zuverlässigste Arzt, der sich stellt, als Hüpeden( t.) bestreitet, daß er Lust am Kulturkampf ob er, ein unfehlbares Arcanum für alle Uebel befäße. habe. Das Gegentheil sei der Fall; er wisse, daß gerade die Die niedrigen Getreidepreise wirken nur in dem Maße nachtheilig, protestantische Kirche darunter am meisten gelitten habe. Der wie der Körnerbau vorherrscht. Wo der Viehzucht ein größerer Vorwurf, mit den Sozialdemokraten zusammenzugehen, sei ein Antheil zufällt, ist die Landwirthschaft auch heute noch rentabel verbrauchter Wauwau und genire ihn, Redner, nicht. ( Widerspruch rechts), zumal die Landwirthe in der Lage sind, das geringwerthige Getreide zur Viehfütterung zu verwenden. Die niedrigen Getreidepreise wirken auch verschieden je nach der Größe des Besizes, sie wirken weniger nachtheilig bei den selbst arbeitenden Kleinbefizern. Einen Unterschied macht auch das Maß der Verschuldung; leider ist ein großer Theil des GroßDie deutschen Waffer Chauvinisten entrüften fich von Stumm hofft, im Gegensatz zu Bebel und Enneccerus, grundbesitzes übermäßig verschuldet, weil er die Güter zu theuer darüber, daß Mr. Rhodes, der Ministerpräsident und daß das Gesetz den religiösen und sozialen Frieden fördern werde. bezahlt hat oder weil die Güter über den eigentlichen Umfang oberste Regierungsbeamte der Kapkolonie , in einer Unter- Dr. Lieber bittet, im Interesse der Wiederherstellung des des Vermögens hinausgehen. Ich möchte aber nicht annehmen, redung kurz und bündig erklärt hat, die Walfisch Bay fonfessionellen Friedens den Antrag anzunehmen. Redner meint, daß, wenn der Rübenbau sich als unrentabel erweist, das werde nie und nimmermehr an Deutschland abgetreten daß seine Fraktion sich auf den Rahmen des Gesetzes nicht ein eine Ausdehnung der Krisis auf den Westen bedeutet; das mit Buckerrüben bepflanzte Areal stellt werden; sie gehöre der Rapkolonie und die englische geschworen habe. Will die Regierung das Gesetz durchbringen, denn bebauten Areals dar. Regierung habe da nicht hereinzureden. Unsere Kolonial barf sie sich nicht zu enge an den Rahmen der Vorlage nur 2 pet. des mit Getreide halten. Die niedrigen Preise sind eine Folge der guten Ernte; es werden fege, die bekanntlich die Walfisch- Bay für Deutschland bes Liebermann von Sonnenberg reklamirt noch ein- sich durch den Wechsel der Witterung andere Preise herausstellen, anspruchen, weil sie für die angrenzende deutsche Kolonie mal die Schimpffreiheit auf das Judenthum . Wenn die ver- weil selbst in den andern wettbewerbenden überseeischen Ländern sehr nüßlich wäre, hätten sich die Entrüstung derblichen Lehren des Talmud nicht mehr fritisirt werden dürfen der niedrige Getreidepreis zur Einschränkung des Körnerbaue sparen können. Denn jeder, der mit den Ver- und zwar in schärfster Weise, so sei das Staatswohl gefährdet. führen muß.( Buruf: Argentinien !) Das tommt nicht allein in hältnissen einigermaßen vertraut ist, wußte von vornherein, Redner weist darauf hin, daß die Juditatur wechselt. betracht, sondern in Nordamerika ist die Krisis auch schon vordaß die Kapkolonie sich die Walfisch- Bay nicht nehmen Was unter der 3ensur straffrei blieb, werde heute handen. Mit vollem Recht hat der Minister die große Erleichte laffen würde selbst wenn die englische Regierung bereit bestraft, besonders wenn der Richter ein Juberung hervorgehoben, welche der Landwirthschaft zu theil wird set. Der Fehler der Vorlage sei, daß sie Anarchisten und durch das Inkrafttreten der Steuerreform, welche namentlich bem wäre, sie abzutreten. Die englischen Kolonien pflegen nur, Sozialdemokratie auf dem Boden des gleichen Rechtes be- platten Lande des Ostens zu gute kommt. Bezüglich der Eisenso lange sie schwach find, Befehle vom Mutterland an- tämpfen wolle. Redner will Anarchisten, Sozial- bahnen, speziell der Staffeltarife, bin ich vollständig einverstanden zunehmen. Sind sie erstarkt, so gehen sie ihren eigenen demofraten und Juden durch ein Ausnahme- mit dem Minister. Die Staffeltarife müssen den Mittelpunkt der Weg, und stellt das Mutterland sich ihnen in den Weg, so geset bekämpfen. Eisenbahntarifreform bilden. Wir müssen uns abwenden von der reißen sie sich gewaltsam los, wie das die Vereinigten Lenzmann( FV) will den§ 166 im Strafgesetzbuch er- Eisenbahnpolitik Maybach's, welche das Heil für die Eisenbahnverwaltung erblickte in möglichst einfachen und ungebrochenen Staaten von Nordamerika gethan haben. Und die Kap- halten wissen, denselben aber nicht in den§ 111a aufnehmen. Enneccerus wehrt sich aufs neue gegen den Antrag, Gütertarifen. Von der Dezentralisation der Eisenbahn- Verwal kolonie, gleich den australischen Kolonien, fühlt sich jetzt obgleich er glaubt, daß derselbe in der Praxis gar keine An- tung verspreche ich mir für die Tarife teine Vortheile. Das ist chon als selbständige Macht.-. die böse Folge der Verstaatlichung der Eisenbahnen. Die finan ziellen Rücksichten wirken viel zu sehr ein.
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Vom chinesisch- japanischen Kriegsschauplate liegen die folgenden Depeschen vor:
wendung finden werde.
Der Antrag Spahn wird hierauf mit 16 gegen 8 Stimmen, der Liberalen, Hüpeden und Liebermann, angenommen. Die Sozialdemokraten enthalten sich der Abstimmung. Die Aufnahme des§ 167 in den§ 111a wird mit großer Mehrheit beschlossen.
Wie der Times" aus Shanghai von geffern gemeldet wird, haben die Kommandirenden der chinesischen Streitmächte tele= graphisch berichtet, daß die japanische Flotte am 26. d. M. um 3 Uhr morgens gegen Weihaiwei in zwei Divisionen mit Das Zentrum beantragt weiter, daߧ 172( Ehebruch) in 19 Schiffen vorrüdte. Die Kanonen der chinesischen Flotte und den§ 111a aufgenommen werde. Spahn( 3.) und die Landbatterien eröffneten das Feuer auf die erste Division, Hüpeden( t) sprechen für die Aufnahme. Beide Redner be als diese 1000 Meter von der chinesischen Flotte entfernt gründen ihre Stellungnahme besonders mit dem Hinweis auf die war. Die schnellsten chinesischen Schiffe und Torpedoboote Ghebruchsbramen. griffen den Feind an und schlugen ihn zurüd. Liebermann von Sonnenberg wird sich der Abjapanische Division segelte nordwestwärts, die zweite südwärts. Stimmung enthalten, da er zwar der Tendenz des Antrags zu Mehrere japanische Schiffe seien beschädigt worden. Die Japaner stimmt, aber die Konsequenzen nicht überfeben fann.
Die erste
Von einer Börsenreform erwartet der Minister nicht eine Steigerung, wohl aber die Stabilität der Getreidepreise. Wenn Stabilität das Ideal der Landwirthschaft wäre, dann würde das leicht erreicht; denn die Getreidepreise sind seit Monaten stabil( Heiterkeit rechts), freilich zu niedrig. Stabil können die Getreidepreise nicht sein, weil die Witterung nicht stabil ist. Was man mit der Börse machen will, ist ganz geeignet, die Aenderung der Preise zu begünstigen. Die Einschränkung des preisausgleichenden Terminhandels führt zu Preisschwankungen. Bezüglich der Währungsfrage hat der Minister cs mißbilligt, daß die Agitation in die großen Maffen getragen wird, um so mehr, als ein praktisches Ergebniß