Severing über den Ruhrkampf.

Der Abwehrkampf der Beamten.

Bewertungsgrundsähen lasse alles beim Alten. Die Sozialbemo­fraten könnten diese Borlage unter feinen Umständen annehmen und Aus der Rede, die der Minister des Innern, Gen. Sepe Die zentrale Bertretung der Angestellten und Arbeiter sämtlicher würden auch im Plenum mit aller Schärfe gegen diese Steuerpolitit ring, auf dem Verbandstag der beiden preußischen Polizei- Finanz- und Zollbehörden des Reiches, der Hauptbetriebsrat beim porgehen. Ebenso sei ihre Haltung abhängig von der beabsichtigten beamtenverbände hielt, ist noch folgendes nachzutragen. Der Reichsfinanzministerium hat sich mit der Ruhrbefegung beschäftigt Aufhebung des Bantgeheimnisses und des Depotzwanges. Diese Minister führte im einzelnen aus: und einstimmig eine Entschließung zu dieser Frage angenommen. über den Tarif bis zur Beratung der Bewertungsgrundsäge. Ein Erklärung veranlaßte den Ausschuß zur Zurückstellung der Beratung Ich habe der Einladung, Ihrem Verbandstage als Bertreter der Es wird darin gefagt, die Arbeitnehmer der Reichs. Antrag der Demokraten, die sogenannte Schachtelgesellschaften von preußischen Zentralbehörde beizuwohnen, gern Folge geleistet, in finanz. und 3ollverwaltung haben in Erfüllung ihrer ber Bermögenssteuer zu befreien, murde abgelehnt, ebenso ein derfelben Erkenntnis, der der Vorsitzende foeben Ausbrud gegeben Aufgaben dafür Sorge zu tragen, daß eine Einnahmen des Antrag der Deutschnationalen, Sumendungen für gemeinnüßige und hat, daß uns in diesen schwierigen Wochen und Monaten, die uns Reiches den Besatzungsbehörden in die hande fallen. mildtätige Zwecke, die jetzt mit 5 v. 5. zur Bermögenssteuer heran­noch bevorstehen und darüber hinaus selbstverständlich nicht ein so guter Bundesgenoffe sein fann, als die feftgefügte Organi. Jede Unterstügung derselben hat zu unterbleiben. Die Angestellten gezogen werden, vollständig steuerfrei zu laffen. Angenommen wird ein Antrag über die fation aller Schichten des deutschen Boltes( Bravo !), nicht zulegt und Arbeiter werden aufgefordert, nur den Beisungen der Reichs eine festgefügte Organisation der Polizeibeamten. regierung und ihrer bevollmächtigten Drgane Folge zu leisten. Bon ( Bravo !) Wenn jetzt durch Willtüratte des französischen Militaris. der Reichsfinanzverwaltung erwartet der Hauptbetriebsrat, daß allen mus am Rhein und an der Ruhr bie Spigen ber polizeilichen Bediensteten in den besetzten Gebieten, die im Dienste des Reiches Formationen ausgewiesen und verhaftet werden, bann gibt es feinen den Anordnungen der Befagungsmächte Widerstanb entgegen festeren Kitt, die Polizeibeamtenschaft zufammenzuhalten, um fte feßen, voller Erfag für alle ihnen aus diefer Haltung ent­nicht als einzelne ganz wehrlos und waffenlos erscheinen zu laffen, ftehenden Schäden gewährt werde. Beiter wird erwartet, baß beab­als die Organisation.( Sehr richtig! und Bravo!) Ich bin erfreut darüber, daß wir neben den gewaltigen Organisationen der Trans- fichtigte oder ausgesprochene Kündigungen und Entlassungen aus

partarbeiter, der Bergarbeiter, auch eine feſtgefügte Organiſation der Anlaß ber Uebernahme von Berkehrsbeamten im Gesamtbereich der

Bolizeibeamten in Essen, Recklinghausen , Gelsenkirchen und an Reichsfinanzverwaltung zurückgestellt oder rüdgängig gemacht anderen Orten gehabt haben.( Bravo !)

werden.

Wenn ich heute Ihnen, Kameraden, die besondere Anerkennung Bom Zentralverband der Angestellten erfahren wir, daß bas ber Staatsregierung ausspreche, so drängt es mich, die Berpflichtung Reichsfinanzministerium bereits sämtliche Kündigungen in den be­zu erfüllen angesichts der vielen Stimmen aus dem Auslande, fetzten und angrenzenden Gebieten zurüdgenommen hat. Ueber bie die Ihre Tätigkeit nicht nur anerkennen, sondern geradezu be- Aufhebung von Entlassungen im übrigen Reichsgebiet wird in den Man hat versucht, gerade die Schutzpolizeibeamten in den nächsten Tagen eine Chefbefprechung stattfinden, um eine einheit. legten Tagen an der Ruhr liche Regelung für alle Reichsrefforts herbeizuführen. zur Kapitulation zu bewegen. Befahung und Schuhpolizei.

wundern.

Steuerliche Entlastung der freien Berufe. Danach wird dem§ 13 ein Abjag 4 eingefügt, der besagt: Zur Ab geltung der nach Abs. 1 Nr. 8, 5 und 5a bes Einkommensteuergefezes zulässigen Abzüge dürfen Angehörige freier Berufe(§ 9 Nr. 2) bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1922 z manzig v. 5. des fteuerfreien Einkommens, höchfiens aber 80 000 m. vom Gesamt­betrage ber Einfünfte in Abzug bringen.

Die englisch - französische Grenzberichtigung.

Fragen und Antworten im Unterhause. London , 21. Februar. ( WIB.) Bonar 2am teilte im Unter­baufe auf eine Anfrage Wedgwoods bezüglich der zwischen der britischen und der franzöfifchen Regierung getroffenen Grenztezih. tiuung in der britischen Zune mit temerlei Transporte in irgend eiten Teile des britischen besten G. Fiets feien unter franzöfifche Rontrofe geftelt worden webgroob fragte den Premier. minister, ob er der Anficht sei, daß dieses Zugeständnis an bie Der General Fournier in Essen hat mit dem Vertreter der Stadt und den übriggebliebenen Spizen der Schußpolizei ver Essen, 21. Februar.( Eigener Drahtbericht.) In Rütten franzöfifche Regie: ung unter den Begriff ft: itter Neutralität handelt, um die Schuhpolizei zu Nachtwächtern herabzufcheidt erschien heute nachmittag eine französische Abteilung unter falle. Bonar Lam erwiderte: Jawohl. Ramsay Macdonald fragte hierauf: Ist die Lage die, daß brüden( hört, hört!), zu Nachtwächtern im übelften Sinne des Führung eines Generals vor dem Rathause, wo der Rommanein Teil unseres besetzten Gebiets jetzt an Frankreich übertragen Bortes. Ein Nachtwächter braucht durchaus nicht das Berrbild zu deur der Schußpolizei nach der Belegung des Polizei- worden ist oder ist der Tell immer noch unter britischer Kontrolle fein, deffen man sich in spöttischer Weise bedient, aber das, was präsidiums in Essen den Dienstbetrieb mieber auf und wird von Frankreich gebraucht? Shnen zugemutet wurde, Ihren Dienst in Sivil zu versehen mit einer Armbinde und einer Nummer, das wäre nichts anderes, als genommen hatte, und forderte von dem stellvertretenden Rom Es ist ein Gebietsteil, der von uns nominell besezt ist, wo wir aber mandeur, Major Wagner, die Herausgabe sämtlicher Waffen der Schußpolizei. Wagner murbe als Beifel mitgeführt.

( Lebhafte Zustimmung und Pfuirufe!) Es ist selbstverständlich, daß diese Zumutungen abgewiefen worden sind, daß gestern abend noch in später Stunte die zuständigen Provinzialbehörden Beisung bekommen haben, unter feinen Umständen den französischen Ge­walthabern irgendeine Ronzefflon zu machen.( Beifall.) Sie unter die Befehle junger französischer Offiziere zu stellen, nur um die Er­laubnis zu bekommen, einige blaue Mannschaften der Polizei wieder in den Dienst stellen zu können, bazu sind uns die jungen fran zösischen Offiziere zu grün und wir nicht blau genug.( Stürmischer Beifall und Heiterkeit.) Es ist selbstverständ­lich- ich betone das noch einmal, daß die Bolizeibeamten ihre Ehre darein legen müssen,

an der Spitze der Abwehrbewegung

In Dortmunb find heute mittag ber Rommandeur der Schußpolizei, Oberft Daniel, und ein Polizeihauptmann verhaftet morden. In Redlinghausen find heute nadymittag amei weitere, am 13. Februar bei der sogenannten Strafegpedition in Gelsenkirchen festgenommene und abgeführte Bolizeibeamte wieber auf freien Fuß gefeßt worden.

ihn einfach den Franzosen übergeben.

Burt fragte hierauf, ob irgendeine Bestimmung im Bersailler Bertrag bestehe, die die alliierten Regierungen ermächtige, besetztes Gebiet auszutauschen. Bonar Law erwiderte: Soviel ich weiß, macht der Be- sailler Bertrag feinerlei Beschränkungen bezüglich der macht der Versailler Bertrag feinerlei Beschränkungen bezüglich der Befezung durch irgendeine bestimmte Macht. Das Gebiet mar ein­fach von den Alliterten zu besegen.

Oberst ebgwoob fragte, ob es Tatsache sei, daß die deut schen Beamten auf der Eisenbahnlinie durch Franzosen ersetzt worden feien. Bonar Law erwiderte, er tönne dies nicht fagen.

edgwood fragte ferner, ob die britische Regierung irgendwelche Schritte tue, um ein engeres Zusammenwirten mit der amerita­nischen Regierung in der Frage betreffend das Ruhrgebiet zu erreichen. Bonar Law erwiderte, es sei nicht möglich, irgendeine Mitteilung über diese Frage im gegenwärtigen Augenblic abzu geben.

Belgisch - französische Konferenz.

Effen, 21. Februar.( Mib.) Regierungspräsident Grigner hat dem Oberbürgermeister und dem Landrat in Essen die Bildung von Eriasformationen für die entwaffnete und aufgelöfte Saupo untersagt. Die Beamten der Schupo, die wobnungslos geworden sind, da die Franzoien die Segeroth- Baraden und das zu bleiben und sich nicht zum Nachtrab degrabieren zu lassen.( Sehr vorübergebend bezogene Quartier in der Reitbahn befest batten; richtig!) Wie die Dinge fich im einzelnen gestalten werden, das werden nunmehr in Brivatquartieren untergebracht. fann ich selbstverständlich hier heute noch nicht voraussagen. Und Unter der Diktatur der Reitpeitsche. felbst wenn ich mir über die Technik des weiteren Polizeidienstes fchon im flaren wäre, würde ich es hier nicht sagen fönnen. Düsseldorf , 21. Februar.( MTB.) Ein Unterprimaner, Besonders liegt mir daran, daß ein Bunft Ihrer Tagesordnung der mit Freunden über die Straße ging, streifte im Gedränge den zu dem Abschluß gelangt, von dem der Herr Vorsitzende schon Arm eines franzöfifchen Offiziers. Der Offizier drehte sprach, daß er endlich zur Bereinigung aller Bolizei fich um und schlug mit feiner Reitpeitsche bem jungen Mann organisationen führe.( Beifall.) Ich glaube, wenn es noch so ins Gesicht, daß dieser noch am andern Morgen Blut im Bolizeibeamte gab, die in lezter Zeit der Meinung waren, man mun be hatte. Der Offizier ging, ohne ein Wort zu sagen, weiter. fönnte nebeneinander marschieren und vereint schlagen, daß die legten Ereignisse im Ruhrgebiet diesen Beamten mit aller Nach Ausfage des Schülers und der Zeugen war nichts geschehen, Deutlichkeit die Lehre eingebläut haben, baß nur der festeste 3u was ben Offizier herausgefordert hatte. sammenschluß uns aus den schwebenden wirtschaftlichen Nöten In der Steinstraße wurde ein deutscher Polizeibeamter der nächsten Zeit erretten tann.( Sehr richtig!) Mäge gerabe von einem belgischen Offizier ohne Grund mit der Reitpeitsche Buat haben ben Beratungen beigewohnt. Theunis wird morgen dieser Berbandstag ein Martstein in der Geschichte Shrer Organi- mißhandelt. Einer Feststellung seiner Berfonalien entzog sich der vormittag die Rückreise nach Brüffel antreten. fation fein! Möge von diesem Tage an eine neue Epoche in Shrer Tätigkeit datieren, von der man fagen ta in: die wirtschaftliche Dr. ganisation der Bolizeibeamten ist jetzt zu einer Macht geworden, die im politischen Leben bem ganzen Bolte, im wirtschaftlichen Leben dem einzelnen Mitgliede nur zum Segen gereichen fann. Glück auf!"( Stürmischer, langanhaltender Beifall.) Ueber den weiteren Verlauf der Tagung berichten wir an

einer anderen Stelle des Blattes.

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Belgier .

Bolle Einigkeit der beiden Regierungen. Paris , 21. Februar. ( BIB.) Die Berhandlungen, die der belgische Ministerpräsident Theunis heute nachmittag mit Poin caré und einigen französischen Ministern führte, waren um 6.45 Uhr beendet. Marschall Foch sowie die Generäle Weygand und

Nach Schluß der Ronferenz wurde folgendes offizielles Rommuniqué ausgegeben: Der belgische Ministerpräsident Bochum , 21. Februar.( Eca.) Die für gestern abend angefeßte Aufführung von Schillers ilhelm Tell" im Bochumer Theunis hat heute mit dem franzöfifchen Ministerpräsidenten und Stadttheater wurde durch die Franzosen verhindert. Unmittelben Ministern für Finanzen, Krieg, öffentliche Arbeiten und befreite bar vor Beginn der Aufführung drangen Truppen in das Gebäube Gebiete, fowie mit Marschall Foch über alle die Belegung des Ruhr. und zwangen das Publikum zum Berlassen des Theaters. Der Bor- gebiets betreffenden Fragen verhandelt, namentlich über die Fragen play war von Infanterie und Tants befeßt. Das Bublifum bes Berkehrs und der Währung. Auch wurden neue Maß­der Ausfuhrgenehmigung, ber Tagen und Abgaben, räumte das Theater unter Singen patriotischer Lieder. nahmen berührt, die im Falle der Fortsetzung des deutschen Wider­standes ergriffen werden sollen. Wiederum hat sich, so schließt das Rommuniqué, die volle Einigkeit der beiden Regierungen über alle Fragen ergeben.

Wetter, 21. Februar. ( WIB.) Mie jetzt befannt wird, ist der Arbeiter Drees, der von franzöfifchen Soldaten schwer ver­mundet worden ist, gestorben.

Reichsbankkredite und Diskontsatz.

Polnisch - litauischer Grenzkonflikt.

Das gesprochene Reichstagsprotokoll. Seit Mittwoch befinden fich im Reichstage rechts und links von ter Rednertribüne zwei Schalltrichter. Sie stellen die sichtbaren Teile eines Aufnahmeappa­rates dar, der Telegraphon genannt die Reben auf eine Balze überträgt und so reproduzierbar macht. Der Stenograph fann irren, das Telephon nicht, von jetzt ab sind die Verhand lungen wirklich als vollgültige Dokumente mit dem Stimmflange der Redner niedergelegt und für die Dauer konservierbar. Der Präfi- Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Wirtschaftspolitische Aus Bor einiger Zeit hatte der Bälterbundrat beschloffen, die neu dent und die Abgeordneten fönnen sich darauf berufen: fein fhuß des Reichswirtschaftsrates. Nach den einleitenden Ausführun trale Zone zwischen Bolen und Litauen im Wilnagebiet durch eine Zwischenruf geht hier verloren. Wer gefchwänzt hat, famm burch gen eines Vertreters ber Reichsbant follen Kredite nicht zu bolts Demart tionslinie zu ersetzen und die beiden Teile der bis. bas Telegraphon alles nachholen, und nichts steht im Wege, daß wirtschaftlich schäblichen Zwecken, z. B. zur Devilenipetu herigen neutralen Zone Polen und Litauen zur Besetzung zu über­man zu Hause den Reichstagsbericht abhört. lation oder zur spefulativen arenaufstapelung, dienen. Busammen mit dem Kinematographen fann jetzt jede wichtige Daher find durch Berfügungen an die Reichsbanfstellen die Strebite weisen, ohne daß der fünftigen Besitzverteilung dadurch vorgegriffen Reichstagssigung im Bild und Wort naturgetreu für die Nachwelt auf das notwendigste Maß beschränkt worden. In der Erörterung werden soll. Litauen protestierte fofort gegen diese Entscheidung. festgehalten werden. Aber die Stenographen und die Berichterstatter regten Arbeitervertreter an, ben Distontfaß zu erhöhen, Bolen hat das ihm zugewiesene Gebiet durch Polizei und Grenz­werden baurch nicht enthront. Die Kunst der Zusammenfassung da er mit 12 Broz gegenüber einem 3insjak zwifchen 50 und fchugtruppen befeßt, die aber auf litauischen Widerstand und ber herausarbeitung des Bichtigen, das Erfaffen der Stim- 90 Broz, bei Brivatbanken einen Anreiz für unberechtigte mungen unb bie Umtomponierung in einen lesbaren Artikel wird Streditgesuche und eine bequeme Gewinnspanne für die Banten wichtiger( unt leider auch seltener), je mehr bie Möglichkeiten der bilde. Auch die Bildung einer Devilenzentrale wurde ge mechan'schen Wiedergabe sich verbessern. fordert, wodurch nicht nur die Spefulation unmöglich gemacht, fondern auch bie Möglichkeit geboten würde, die Einfuhranträge Das eing- mauerte Weibchen. Auf Sumatra , Borneo , Java und nach boltswirtschaftlichen Grundfägen zu prüfen. Die Ber Malatta lebt ein abenteuerlich aussehender Bogel, welcher einem treter der Arbeitgeber traten für eine starte& örberung ber großen, hornartig aufwärts gebogenen Aufsatz am Oberschnabel den Ausfuhr zur Schaffung von Golbeinnahmen ein. Der Strebit Namen Nashornvogel verdankt. Der abwärts gefrümmte Schnabel bedarf der Wirtschaft für eine angemessene Rohstoffversorgung felbft ist außerordentlich lang und mächtig entwickelt, dafür aber müffe umbebingt befriedigt werben. Gleich ben Arbeitgeber aus überaus leichtem Material aufgebaut. Diefer Vogel hat die vertretern miberiprad auch ein Bertreter ber Gemeinden bungen haben die Litauer ihrerseits den ihnen zugesprochenen Tell fonderbare Gewohnheit, fein Weibchen währent der Brutzeit in einer Erhöhung des Reichsbantbistonts, weil bas bie Finanglage einer Baumhöhle mit Erbe oder Lehm vollständig einzumauern. und die Lebensmittelversorgung der Gemeinden gefährde.

Er läßt nur eine ganz fleine Deffnung bestehen, durch die das brütende Weibchen gerabe sein Schnabelende steden fann, um bie Rahrung zu nehmen. Die bas Männchen fleißig h rbeiträgt. Später wird dann selbstverständlich diese eigenartige Rinderstube wieder

Die Steuerberatuna.

gestoßen find. Der polnische Bertreier beim Bolterbund hat an den Bölkerbundsrat ein Telegramm gerichtet, worin über die Beteiligung litauischer Heeresangehöriger an den Freischaren und über die Unterstützung derselben durch die litauische Regierung Beschwerde geführt wird. Die polnische Presse ergeht sich in heftigen Angriffen gegen Litauen , das auf die Unterstügung Sowjetrußlands rechne und eine herausfordernde Haltung einnehme; nur der pol nische Friedenswille rhüte Betwidlungen, doch sei es an der Zeit, daß die Großmächte Litauen Einhalt geboten. Rady polnischen Mel ber neutralen Wilna - 3one militärisch befeßt.

erbrochen; das brütende Weibchen ist natürlich in seinem Gefängnis woch die zweite Lesung des Entwurfes eines Gefehes über die Be. der Wilna - Frage beunruhigten die Sowjetregierung. Gemäß dem

gegen alle Feinde glänzend geschützt. Ein einheimischer Kletter­Dog I, unser Kleiber, befigt übrigens eine Gewohnheit, die ein wenig an den Nashornvogel erinnert; er mauert die Deffnung feiner Nisthöhle ebenfalls mit Lehm zu und läßt ein Loch gerade so groß bestehen, daß er noch bequem aus und einschlüpfen kann.

Loften- Beitrag.

Der Steuerausschuß des Reichstags begann Mitt. rücksichtigung der Geldentwertung in den Steuergesetzen. Im Ein­erständnis mit der Reichsregierung foll nach ben Anträgen des Unterausschusses die

Russische Intervention im Wilna - Konflikt. Mostan, 20. Februar.( CE.) Tschitscherin hat an bie polnische Regierung eine Note gerichtet, die erflärt, die Berwicklungen in Rigaer Vertrage unterlägen alle Streitfragen zwischen Polen und Litauen lediglich der Entscheidung dieser beiden Staaten; die Hin­zuziehung einer britten Partei, zumal des sogenannten Böllerbundes, der von Sowjetrußland nicht anerkannt sei, widerspreche dem Rigaer Bertrage, bemzufolge u. a. die Festsetzung einer De­mertationslinie zwischen Polen und Litauen nur auf Grund einer polnisch litauischen Verständigung zufäffig fei. Sowjetregierung bege die Befürchtung, daß der Berzicht auf dieses ertragssteuer. Hier werde die Befteuerung an der Quelle beseitigt, Prinzip den Frieben bedrohe, an dem die Sowjetrepublike. mas nicht gerade günstig wirken werde, auch außen politische Be- unmittelbar interessiert seien, und hoffe, daß die polnische und die benten sprechen dagegen. Die Sozialdemokraten sind für Berein­fachung der Steuergesetzgebung: sie aber jetzt und nur teilweise litauische Regierung den Streit in freundschaftlicher Weise schlichten durchzuführen, fei aber nicht angebracht. Sie müßten sich deshalb würden. Zum Schluß spricht die Note die Bereitschaft der Sowjet­die endgütige Stellungnahme zu diesen Anträgen vorbehalten, bis regierung aus, bei der Beilegung des entstandenen Konflittes mit­fich ihre Tragweite überfeten laffe. Die Anträge des Unteraus- zuwirken. fchusses wurden gegen die Stimmen der Linten angenommen. Bei ben beantragten Henderungen zum Bermögenssteuergeset

Kapitalertragssteuer zelfwelse fuspendiert merden, weil die Erhebungstoften in teinem Berhältnis zu dem Fortragsabend. Being Im fpricht in Gemeinfchaft mit Gerbert Quftommen stehen. Als Ausgleich foll die Rörperschafts­Staroft am Freitag. 4,8 Ubr. im Leffing- Museum, Brüderftrake 13. I. fte u er von 15 auf 25 n. erhöht werden. Die Sozialdemokraten Märchen und Sagen von Syber, Stayßler und Multatuli . Freiwilliger Un- erhoben lebhafte Bedenten gegen die Suspendierung der Kapital. Die Entlaffungen im Dentfen Obernbaufe. Durch verschiebene Tagesblätter gebt in ben lebten Engen die Nachricht von einer Maffen enil ffung des Terionale im Deutschen Opernhause. Demgegenüber wird feitaeftellt, bai von 65 Solomitaliedern nur lechs gefündigt worden find. Eine Anzahl Mitglieder ist durch Bewährung des Amerif in faubes frei millia aus dem Verbande des Deutschen Opernhauses ausgefchieden, bei einer weiteren Auzabl liefen die Verträge ab.

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Die

3- eisausschreiben für plattdeutsche Lieber. Ein Bielsaus­Artillerieangriff an der polnischen Grenze? fchreiben für bie drei besten Stompo itionen plattbeutscher Lieber für ge mischten Thor erlägt ber Algemeine Blattbeutiche Verband. Der platt Warschau , 21. Februar.( Poln. Telegr.- Agentur.) Aus Wilna deutsche Boltsgefang foll auf diese Belle belebt werden. Die Einsendung foll bis 1. April mit Stennwort und blender im verfchloffenen Brief- wiefen die Sozialdemokraten barauf hin, daß es unhaltbar fei, wenn wird gemeldet: Reguläre litauische Abteilungen haben die polnische michlag an ben Allgemeinen Blattdeutschen Berein Hamburg 30, Abenb. Die Bewertung weit zurückbleibe hinter dem tatsächlichen Bermögen. Grenze im Walde Poblamien mit jwerer Artillerie rothsweg 50, erjolgen. Die versuchte Auseinanderziehung des Tarifs im Berhältnis zu den beschossen.