Abendausgabe

Nr. 10340. Jahrgang Ausgabe B Nr. 52

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Vorwärts

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Berliner Volksblatt

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Freitag

2. März 1923

Berlag und Anzeigenabteilung Geschäftszeit 9-5 Uhr

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Der Griff nach den Eisenbahnen.

Eine Verordnung der Rheinland - Kommission.

Degoutte deklariert Verbrauchssteuern.

Frankreich und das Saargebiet.

Bon Heinrich Löffler.

Die französische Politik läßt Bestrebungen erkennen, die darauf abzielen, Deutschland ein neues Diftat aufzuzwingen, das über jenes von Versailles noch weit hinausgeht. Man entsinne sich der Rede, die der Präsident Millerand , an­läßlich der 25. Jahrfeier des republikanischen Komitees für Handel, Industrie und Landwirtschaft, in der vergangenen Woche hielt. Zeitungsmeldungen zufolge sprach zur gleichen Zeit das Mitglied des Kammerausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Ferry über die Zukunft des Saar­gebiets, um zum Schluß zu erklären, der Augenblick sei günstig, um die Saarfrage zu lösen, da jetzt das Reparationsproblem in seiner Gesamtheit aufgeworfen sei. Düsseldorf , 2. März.( Mtb.) General Degoutte hat für das Niemand dürfte im Zweifel sein, wie sich die französischen Ruhrgebiet eine neue Verordnung über die Einziehung von Ber- Annexionisten die Lösung der Saarfrage denten. Zunächst sei brauchssteuern auf Weine, Schaumweine, Zigaretten, Bigarren aber furz darauf hingewiesen, wie sie nach dem Versailler und verarbeitete Tabate erlassen, die künftighin auf Rechnung der Dittat geregelt ist. Maßgebend find Abschnitt IV, Artikel 45 alliierten Regierungen erhoben werden. Diese Verordnung gilt vor- bis 50 und die dazu gehörigen Anlagen des Diktats. Hier­läufig nur für das Ruhrgebiet und die Brückentöpfe Duisburg und nach wurde das Saarrepier auf die Dauer von 15 Jahren Düsseldorf . Zahlungsverweigerung zieht nach der diesbezüglichen der deutschen Souveränität entzogen und die Regierungs­Verordnung des Oberfemmandierenden Schließung der Geschäfte geschäfte einem den Bölferbund vertretenden Ausschuß über­tragen", der aus 5 Mitgliedern, die vom Rate des Völker­bundes ernannt werden", besteht. Mit dem Ablauf von 15 Jahren nach dem Infrafttreten des Bersailler Vertrages wird die Bevölkerung des Saargebiets berufen, ihren Willen fundzugeben über folgende drei Fragen: a) Beibehaltung der durch den Versailler Vertrag geschaf­fenen Rechtsordnung;

Paris , 2. März.( WTB.) Nach einer Havasmeldung aus immer noch zu den Besatzungsmächten gehört. 3war läßt der Koblenz hat die Interalliierte Rheinlandtommission Wortlaut der Ordonnanz die Schlußfolgerung zu, daß die unter dem Vorsitz des französischen Oberkommissars Tirard die Or- Eisenbahnen im englisch besetzten Gebiet unter deutscher donnanz unterzeichnet, die an Stelle der deutschen Eisenbahnver- Verwaltung belaffen werden sollen, doch droht diesem Gebiet waliung eine Regie der Eisenbahnen des befehten die Abschneidung vom Weltverkehr. Angesichts dieser Tatsache Gebietes einrichten will. In einer Anlage der Ordonnanz er- ist es schwer, sich vorzustellen, daß die englische Regierung noch innert die Rheinlandkommission an die Haltung der deutschen Regie- lange in ihrer passiven Haltung verharren tann. rung, der namentlich Sabotageatte sur Laft gelegt werden, die die Sicherheit und den Unterhalt der Befagungen sowie die Interessen der Bevölkerung in den besetzten Gebieten in Gefahr gebracht hätten. In dem ersten Artikel der Ordonnanz wird dem obertom. mandierenden General der allierten Armeen die er for­derliche Vollmacht übertragen, hinsichtlich der Eisenbahnen zweckmäßige Borfehrungen zu treffen, um den Bedürfnissen der Be­fahungsarmeen und der Zivilbevölkerung Genüge zu schaffen. Artifel 2 überträgt die Regie der Eisenbahnen in den besetzten Ge­bieten dem technischen, tommerziellen und finanziellen Betrieb. Die Regie ist befugt, Einberufungen von perjonal vorzu- der Betreffenden nach sich. nehmen und kollettive oder einzelne Entlassungen zu veranlassen, doch kann sie durch Sonderentscheidungen gewiffe Streden oder Teile diefer Streden, die zunächst ihr unterstellt sind, aus ihrer Zuständigkeit abgeben. Die Regie steht zu den inter­allierten Behörden und kommiffionen im gleichen Verhältnis, in dem bisher die deutschen Behörden zu ihnen geffanden haben. Un der Spike der Regie wird ein französischer Diret for stehen, dem zwei Unterdirefforen, ein Franzose und ein Belgier, beig geben sind. Der Sitz der Regie wird koblenz sein, vorläufig arbeitet sie jedoch von Düffeldorf aus. Die Ordonnanz triff sofort in Kraft.

Stadtverwaltung Herne lahmgelegt.

Herne , 2. März.( Eigener Drahtbericht.) Auf Befehl des Ge­nerals Caron ist das Herner Rathaus militärisch be. fett. Beamte und Bürger werden mit Gewalt am Betreten des Rathauses gehindert. Die Beseßung ist erfolgt, weil die Stadtver­waltung pflichtgemäß die Mitwirkung bei der Durchführung fran­zösischer Befehle ablehnte. Durch diesen neuen Gewaltakt wird Herne schwer geschädigt. Das Geld für die täglichen Ausgaben kann nicht mehr beschafft werden. Die Stadt hat durch die Unterbindung der Finanzwirtschaft auf die Dauer Millionenver Iufte. Die Auszahlung von Unterstützungen an Arme, Be­dürftige, Kriegerhinterbliebene, Alcinzentner, Wöchnerinnen ist ge. stört und gefährdet. Die Abrechnungen der für die Stadt arbeitenden Unternehmer, Handwerker und deren Arbeiter fann nicht fertiggestellt und die Lieferungen nicht bezahlt werden. Die gewalt­fame Schließung der Spartasse ist ein Eingriff schlimmster Art in den privaten Geldverkehr. Alle Herner Einwohner, insbesondere die fleinen Leute, werden durch diesen Willfüraft betroffen.

Der neue Schlag der Rheinlandkommission tommt nicht unerwartet. Sein Ergebnis fann fein anderes sein als die vollständige 3errüttung des ohnehin schon desorga­nisierten Eisenbahnwesens im belegten Gebiet. Man nehme den für die Gegner günstigsten Fall an, so würde es viele Monate dauern, bevor nach Ueberwindung zahlloser Schwie­rigkeiten ein einigermaßen ausreichender Betrieb unter frem der Regie in Gang gebracht werden könnte, vor Ablauf dieser Zeit dürfte aber nach menschlicher Voraussicht doch eine Lösung des Konflikts erreicht sein. Die selbstverständlich u. a. auch die Rückkehr der Eisenbahnen in die deutsche Verwaltung mit sich bringen muß. Andernfalls wäre die Ueberführung der Bah­nen in französisch- belgische Verwaltung eine Handlung nicht des bisherigen versteckten, sondern eines ganz offenen An negionismus, zu der Frankreich angesichts des englisch­amerikanischen Widerstandes doch nicht so leicht übergehen weggenommen. mird.

Sachlich handelt es sich also um eine Maßnahme nicht zur Regelung, sondern zur Unterbindung des Verkehrs, um eine Kriegsmaßnahme, die einerseits die militärischen Transporte fichern, anderseits die deutschen Eisenbahner und die Bevölkerung unter den Druck eines gesteigerten Terrors sezen soll.

Noch immer Plünderungen.

Bochum , 2. März.( WTB.) Bis zum gestrigen Tage find beim Besagungsamt in Effen 42 Raubüberfälle durch franzöfifche Soldaten bekannt geworden. Ueber jeden Fall ist ein Protokoll auf genommen worden und die Angaben werden jedesmal durch Zeugen bestätigt. Dem Kaufhaus Merkur und der Tabakhandlung Weiden wurden heute je ein Auto mit waren von den Franzosen

Am 27. Februar wurden in Rellinghausen die Insaffen eines Straßenbahnwagens von einem Offizier und einem Soldaten durch sucht, zum Teil wurden ihnen Geld und Wertsachen abgenommen, ebenso dem Schaffner die Tageseinnahme.

In Bonn wurde die Stationstasse überfallen, die Be. diensteten verhaftet und die Gelder weggenommen.

b) Vereinigung mit Frankreich ; c) Vereinigung mit Deutschland .

Das Ergebnis dieser Voltsentscheidung kann im Saar­beden nicht zweifelhaft sein. Die unerschütterlich reichstreue Hallung der Bevölkerung ist bekannt. Auch Frankreich ist sich hierüber flar, trotzdem oder gerade weil es tatsächlich zurzeit im Saarrepier regiert.

Als Erfaz für die zerstörten Kohlengruben in Nordfrank­reich trat" Deutschland das volle und unbeschränkte, völlig fchulden- und lastenfreie Eigentum an den Kohlengruben im Saarbeden... mit dem ausschließlichen Ausbeutungsrecht an Frankreich ab". Um die restlose und ungehinderte Ausbeutung der Bergwerke durch Frankreich zu sichern, dürfte wohl damals bei ber Ausarbeitung des Versailler Dittats der für das Saar­gebiet schwebende Zustand geschaffen worden sein, den Frank­ reich mun gerne zu seinen Gunsten geändert sehen möchte. Benigstens möchte es noch hemmungsloser als bisher_im Saargebiet schalten und walten und nichts unversucht laffen, um dieses Land sich später aneignen zu fönnen. Bezeichnend für die Bielrichtung ist ein Artikel des Matin" vom 10. No­vember 1922, Frankreich im Saargebiet". Da wird zunächst festgestellt, daß Frankreich alle politischen Parteien und ihre Beitungen, die in deutscher Sprache erscheinen", gegen fich habe. Natürlich können die Saarbewohner, abge. sehen von einigen Ausnahmen aus befizenden Kreisen, die fremde Sprachen studiert haben, andere Zeitungen als deutsche In Gelsenkirchen wurden der Kommanditgesellschaft Dreiring- nicht lesen. Ebenso habe Frankreich die Geistlichkeit gegen sich, Werte gestern 100 Riften Seife im Werte von 21 Millionen der die Liebe zu Deutschland hundertmal höher steht als Mart an der Ruhrbrüde in Steele weggenommen. In Steele Die Liebe zu Gott ". Die jungen Geistlichen im Saargebiet An der Haltung der Eisenbahner dürfte durch haben die Franzosen heute erneut Personen- und Lasttraftwagen fämen meistens aus dem Seminar in München , wo der Ordonnanzen irgendwelcher Art nichts geändert werden. Aber somie andere Fuhrwerte angehalten und sich den Inhalt derselben, geistliche Unterricht nur von Maschinengewehrübungen unter­das Verkehrswesen wird durch sie zum Erliegen gebracht und insbesondere Fettwaren und andere Lebensmittel, an. brochen" würde. Ohne pathologische Uebertreibungen geht es die Ernährung der Städte aufs schwerste gefährdet. geeignet. In mehreren Fällen wurden die Kraftwagen nicht bei einem echten Annegionisten nicht ab. Aber, so wird dann Wielange will die Welt diesen Akten der Barbarei gegen un- freigegeben. fortgefahren, wenn Frankreich auch alles an der Saar gegen schuldige Menschen noch zusehen? Diese Frage richtet sich vor fich hat, so bat es doch die Gruben für sich. allem an England, das ja durch seine Stellung in Köln Ja, Frankreich ist im Besitz der Gruben, die von einer Bevölkerung von 700 000 Menschen allein 75 000 beschäftigen und bezahlen, die der Hälfte der Bevölkerung ihren Lebens­unterhalt geben. Ja, diese Gruben sind ein bedeutender wirt­fchaftlicher Reichtum. Aber wir sind nur vorläufig im Besitz diefer Gruben," meint der Verfasser, denn im Jahre 1935 würde die Boltsabstimmung erfolgen, und da fönnte, wie weiter oben schon auseinandergefeßt, nach drei Richtungen entschieden werden. Wenn die deutsche Partei siege, so gebe Artifel 36 der Anlage dem Reich das Recht, alle Gruben, die Eine englisch - amerikanische Intervention ist nicht möglich, folange London , 2. März.( WTB.) In einem„ Durch Terror zur Eigentum Frankreichs geworden sind, im ganzen wieder zu= die Regierungen von London und Washington , namentlich aber die- Annegion!" überschriebenen Leitartikel führt„ Daily Chronicle" aus, rückzutaufen." Unser Eigentumsrecht ist also unsicher," sagt jenige von Washington , nicht volllommen die Stellungnahme die franzöfifche Politik im Ruhrgebiet ziele weiter darauf hin, nicht der Verfasser, denn es hänge ab von dem Ausgang der Ab­geändert haben, die sie in der internationalen Schuldenfrage Unruhen zu verhindern, sondern hervorzurufen, um sie dann ftimmung im Jahre 1935." Aber," fährt er fort, dem Arti­einnehmen. Aber hier liegt nicht die einzige Schwierigkeit. Wenn gewalttätig zu unterbrüden. Die letzte Phase, die dies beweise, jei tel 36 der Anlage zum Friedensvertrag folge ein Artikel 38, Amerita und England verlangen wollten, wir sollten heute das die Ausweisung der deutschen Polizei aus den großen Städten. Eine von dem er behauptet, daß er der einzig gute Artikel des Ruhrgebiet loslassen und den Kurs der am 11. Januar begonnenen Befahung, die Frieden und Ruhe zu haben wünsche, versuche fiets, Friedensvertrages ift." Natürlich wird der genannte Artikel Polifit ändern, dann müßten fie folgendes versprechen: die Dienste der bestehenden örtlichen Polizei zu behalten. Bisher von dem Verfasser zugunsten der französischen Annexionspläne jedoch hätten keinerlei Unruhen stattgefunden, abgesehen von den umgedeutet. Bitieren wir ihn deshalb wörtlich. Er lautet: durch die franzöfifchen Truppen selbst unternommenen Raubtaten Es besteht Einverständnis darüber, daß Frankreich und Deutsch­und Gewalttätigteiten. Es fei unmöglich anzunehmen, daß Poincaré land durch befondere Bereinbarungen vor dem für die eine Fortdauer dieser Ruhe wünsche; wenn jedoch Unruhen ent- Bezahlung des Rücklaufpreises der Gruben festgesezten Zeitpunkt Es versteht sich von selbst, daß man uns nicht zufriedenstellen stehen follten, so werde die zivilifierte Welt, die der bemerkenswerten die Bestimmungen der§§ 36 und 37 a b ändern können. fann, wenn man auf alle Fragen mit dem Worte Böllerbund" ant- Selbstbeherrschung der Westfalen nicht blind gegenüber ge- Hier hatt der Artikelschreiber des" Matin" ein und schreibt wortet. Garantien, die die Staaten, die sie unterzeichnen, ver- ftanden habe, wiffen, wem die Verantwortung zuzu- dann wörtlich: pflichten, wollen wir haben. Solange die amerikanische und die fchreiben fel.. englische Diplomatie in beiden wichtigen Fragen schwanken, ist Frant­reich berechtigt, von Raffchlägen feine Nofiz zu nehmen. Wir be­zweifeln, daß es felbst in Amerika und England eine für Frankreich fo wenig gerechte öffentliche Meinung geben wird, die solche Be­mühungen nicht unterstützen will.

Ruf an England und Amerika . befänden, Sonderverhandlungen mit Deutschland zu unternehmen. Auf die weitere Anfrage eines Parlamentsmitgliedes, Paris, 2. März.( WIB.) Echo de Paris" stellt heute die ob die Regierung irgendeine Mitteilung von seiten der deutschen Frage, unter welchen Bedingungen eine englisch- ametita- Regierung erhalten habe wegen ihrer Bereitwilligkeit, Berhand­nische Intervention in den deutschen Angelegenheiten mög- lungen mit den Alliierten zu eröffnen, erwiderte er verneinend. lich fel. Nach einer Betrachtung über die internationale Schuldenfrage heißt es: Politik der Besonnenheit.

1. Eine Garantie für die regelmäßige Zahlung der vom Deutschen Reich geschuldeten Summen.

2. Garantie für die Sicherheit Frankreichs und Belgiens .

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Frankreich hat also das Recht, von heute an über den end­Die Aeußerungen bes Organs Lloyd Georges find ein gültigen Besiz der Gruben mit Deutschland ein Abtom. wichtiger Beweis dafür, wie sehr die von der Ruhrbevölkerung men zu treffen. Es hat das Recht, Deutschland zu sagen: Ihr geübte Politit der Selbstbeherrschung und Befchulbet mir Milliarden über Milliarden Goldmart und bezahlt fie onnenheit die Stellung Deutschlands im Auslande ge- mir nicht. So ift es selbstverständlich, daß wenigstens die Milliarde festigt hat. An dieser Politik gilt es unter allen Ulm Goldmart, auf die ihr selbst den Besitz der Saargruben bewertet ständen festzuhalten, ungeachtet der trampfhaften Be- habt, uns bleibt, welches auch das Ergebnis der Condon, 2. März.( WEB.) Bonar Cam feilte gestern im mühungen nationalistischer Heimfrieger und Etappenhelden, Rolfsabstimmung 1935 fein wird. Wenn das Abkom­Unterhause auf eine Anfrage mit, er habe keinerlei Andeutungen von den Abwehrkampf der Ruhrbevölkerung für ihre Sonderzwecke men auf biefer Basis abgeschlossen würde, so würde es uns feilen Frankreichs oder Belgiens erhalten, daß diese sich in der Lage auszunuzen. wenigstens den endgültigen Befiz der Gruben

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