Das Reichspensionsamt.
Aus parlamentarischen Kreisen wird uns geschrieben:
Das ,, Berliner Tageblatt" nimmt in seinem Donnerstag- Morgenblatt zu der im Vorwärts" gebrachten Notiz über das Reichspen fionsamt Stellung und bezeichnet es als schlechten Big, wenn auch nur der Gedante erwogen worden sein sollte, Herrn v. Jacobi zum Referenten des Personalienrechts beim Reichsministerium des Innern zu ernennen.
Mit Recht wird der ehemalige Landrat und derzeitige Präsident des Reichspensionsamts als Reaktionär und Vertreter antirepublitanischer Bestrebungen hingestellt. Die ganzen mislichen und schon oft, selbst in der Rechtspreffe, gerügten unhaltbaren Zustände in diesem Amt lassen sich auf die Unfähigkeit oder böswillige Sabotage dieses Herrn zurückführen. Seine Hauptstüge findet Jacobi in dem ebenfalls als reaktionär bekannten Freiherrn v. Welser , wie denn auch der Personalreferent des Amtes, der auf Borschlag Jacobis vom Ministerialamtmann zum Regierungsrat beförderte Herr Neumann eine noch weit üblere Persönlichkeit ist.
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Die Rechte streift.
2ba. Lang( Banr. Tp): Die Regen über die 3mangswirtschaft fine so croh, daß die Aufbauungen sich derüber zu gurften der freien Wirtschaft wandelt haben. die Anfündigung durchareifender Maßnahmen. Aba. Heydemann( Remm.) vermist in der Rede des Ministers
Im weiteren Verlauf der Sigung behandelte der Reichstag Darum erhob ich gestern Widerspruch, als man aller Abred. den Etat des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. zuwider die Debaite zu Ende bringen wollte. Dieselben Parteien, Abg. Herrmann( Dem.) fordert auf, die Gegenfätze zwischen die noch por Ostern diesen Etat verabschiedet wissen wollten, weil die Stat und Lond zu begraben. Landwirtschaft wiffen müsse, ob 3wagswirtschaft oder freie Wirtfchaft bestehen solle, verhindern jezt die Ensheidung. Das muß vor der Lande g brandmarkt werden. Das Pflichtbewußtsein der Rechter war gestern nicht so groß, um bis zum Schluß auszuhalten. Bei einer früheren ählichen Gelegenheit hat die Kreuzztg." diese Ta sache mit aller Deutlichkeit festgestellt und auch heute in ganz ähnlicher Weise den Abgeordneten der Rechten Vorwürfe gemacht. Es muß angenageit werden, wie die Rechte mit den vitalffen Interessen des Volkes Schindluder treibt. Ich beantrage über alle sachlichen Anträge zu diesem Etat die namentliche Ab= stimmung. Abg. Guerard( 3.) beantragt Bertagung.
Abg. Eisenberger( Bayr. Bauernbund) verlangt Tarifermäß gungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und fordert die Kultivierung von Dedländern.
Reichsfinanzminister Hermes
Präsident Cobe erklärt, das Haus fei allerdings nicht beschlußfähig, aber es feien noch Petitionen auf der Tagesordnung, die erledigt werden müßten. Er beraumt deshalb eine neue Sizung an.
Abg. Müller Franken( Soz.) beantragt, den Haushalt des Ernährungsministeriums erneut auf die Tagesordnung zu sehen. Er fönne nicht begreifen, daß die Abgeordneten der Rechten so pflichtvergessen gewesen seien, abzureisen und daß die Fraktionen sie nicht hierhalten fonnten, so daß sie jetzt Gorge wegen der Abstimmung haben. Er stimme durchaus der Kreuzatg. zu, die heute geschrieben habe:„ Mit einer bürgerlichen Mehrheit, die wohl Diäfen und Freifahrtarten bezieht, aber im Hause nie vor handen ist, wird dem Bolle nicht geblent jein."
Gegen diesen Neumann ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet dem Antrage auf Berbilligung des Brotes und Aufbrin legt auf Verlangen der Sozialdemokratie feine Stellungnahme zu worden, das unseres Wissens längst abgeschlossen ist und einen Aus- nung der Unfosten durch Belastung des Belizes dar und erklärt: gang nahm, der diesen Herrn keine einzige Stunde mehr hätte im Dem Grundgedanken der beantragten Entschließung fann ich zu Amt möglich machen dürfen. Trotzdem ist Neumann noch heute stimmen. In welcher Weise die darin geforderte weitere Besig nach einem halben Jahr als Etatsreferent Hahn im Korbe und belastung erfolgen fann, darüber ist mir heute selbstverständlich kann auch noch als Personalreferent angesprochen werden, obwohl ein abschließendes Urteil noch nicht möglich. Die Frage bedarf forg offiziell hierfür ein Regierungsrat Jahn bestellt ist. fältiger Prüfung namentlich in der Richtung, wie diese Belastung in Festgestellt ist, daß dieser Neumann den Reichstag einen Sau- ber einfachsten und schnellsten Weise durchgeführt werden kann. Bermieden werden muß, daß wieder ein neues fompliziertes Gefeh gestall nannte, den man mit Handgranaten bombardieren müsse, und er schaffen wird. Die späte Berabschiedung des Geldentwertungsgefeßzes fich Mitarbeitern gegenüber ausdrückte, daß er sich schäme, nach hat eine durchaus unerwünschte Hinausschiebung der Beranlagung bem 9. November 1918 Regierungsrat geworden in diesem Jahre zur Folge. Die verlorene Zeit muß eingeholt wer zu fein. den. Dies schließt die Beranlagung neuer Steuern auf neuer Grund- Abg. Emminger( Bayr. Bp.) widerspricht diesem Antrage. Bekanntlich soll ja das Reichspensionsamt vom Minifterium des lage aus. Deshalb kann die neue Befitbelastung nur im Anschluß Nach längeren Auseinandersetzungen zwischen den Abag. LedeInnern abgetrennt und aus Sparsamkeitsgründen dem Reichsarbeits- an bestehende Stenern erfolgen. Als Ausgangspunkt für die neue bour, Leutheuser, Müller- Franken, Fehrenbach und Dittmann ministerium unterstellt werden. An dieser Stelle kann für heute Befitbelastung wird die Zwangsanleihe betrachtet werden können. schließt die Debatte. Die Petitionen werden genehmigt.. bie prattische Seite unberührt bleiben. Auf jeden Fall wirkt der entgegenzunehmen, die auch in andere Rechtung gehen. Im Laufe Ich bin aber gern bereit, Vorschläge aus den Parteien des Hauses jezige Zustand sich von Tag zu Tag unerträglicher aus. Der Herr bes Monats Mai wird das Ergebnis der ZwangsInnenminister muß eine gründliche Reorganisation an Haupt anleihe vorliegen, und dann wird sich auch einigermaßen überund Gliedern vornehmen, soll nicht das Reichspensionsamt in immer sehen laffen, mit welchen Steuereinnahmen überhaupt zu rechnen weiteren Kreisen ob seiner totalen Zerfahrenheit in Berruf kommen. ist. Sobald ich im Befiz der erforderlichen Grundlagen bin, werde Zahlreiche Briefe an Mitglieder aller Parteien weisen in oft beidh ungefäumt das Weitere veranlassen. wegten Worten auf diesen Jammerzustand hin und trotzdem werden die fähigsten Köpfe aus dem Amt hinausgeetelt, nur weil sie Republikaner sind und um ja nicht eine durchgreifende fruchtbare Arbeit Blaz greifen zu lassen, wie denn auch äußerst fähige Kräfte im Amt an wirksamer Arbeit direkt verhindert werden.
Herr Minister Deser wird also wohl oder übel nicht umhin fönnen, und sei es im Benehmen mit dem Reichsarbeitsminister, nun endlich zu handeln, sonst müßte an dieser Stelle in fürzester Beit in recht deutlicher Weise das ganze System des Reichspensionsamts einmal gründlich besprochen werden.
Selbst die Hakenkreuzler verjudet! Prag , 24. März.( Eigener Drahtbericht.) In die Butschpläne der bayerischen Hochverräter ist, wie bekannt, auch ein Rohlen. händler namens Johannes Munt verwickelt. Unser Parteiblatt,„ Der. Sozialdemokrat", ist in der Lage, einige Einzelheiten aus der Vorgeschichte dieses Hakenkreuzlers mitzuteilen. Herr So hannes Munt hieß früher Jatob Mund und ist in Brünn als Jude geboren. In Prag hatte er vor dem Kriege die Bertretung der Firma Beyersdorff u. Biach in Wien . An dieser Stelle hatte er Gelegenheit, sich für seine spätere Laufbahn vorzubereiten. Nach der Aufdeckung eines Fehlbetrages don 60 000 Friedenstronen verschwand er nach Amerika , wo er eine Austocherei errichtete. Da diese nicht reussierte, fam er bei Ausbruch des Krieges wieder nach Europa zurüd. Gr trat aus dem Judentum aus und änderte seinen Vornamen in Johannes um. In München etablierte er sich als Rohlenhändler und suchte Anschluß an die rassenreinen Arier. Schließlich landete er bei den Monarchisten, die wahrscheinlich nach dem Gelingen des Butsches seine Händlertalente gewürdigt hätten.
( D. Bpt.) die Beschlußfähigteit tes Hauses.( Die beiden Bor Beginn der Abstimmungen bezweifelt Abg. Leutheuser Rechtsparteien haben bis auf wenige Mitglieder den Saal verlassen und erscheinen nicht wieder.)
Präsident Löbe teilt mit, daß das Bureau über die Beschlußfähigkeit nicht einig sei und läßt diese durch Auszahlung über den Antrag Gothein vornehmen, wonach die Entschlichung des Aus. schuffes genen eine Beteiligung des Reiches an der Getreide- Kreditattiengesellschaft an den Haushaltungsausschuß zurückverwiesen wer. dn soll. Die Auszählung ergibt 139 Stimmen für, 3 Stimmen gegen den Antrag Gothe'n und eine Stimmenthaltung. Das Haus ist nicht beschlußfähig.
Präsident£ obe beruft mit Mütsicht darauf, daß am Sonnabend ebenso wie am Freitag die Beschlußunfähigkeit des Hauses absichtlich herbeigeführt worden sei, eine neue Sigung mit gleicher Tagesordnung auf 10 Minuten später ein.
In der neuen Sizung erklärt
Abg. Dittmann( Soz.)
zur Geschäftsordnung: Vor der ganzen Welt ftelle ich feft, was fich hier abipielt. Der Ernährungsetat joffte möglichst schnell erledigt werden, diesen Wunsch hatten die Rechtsparteien, die jehl das Haus befchlußunfähig machen. Im Seniorentonvent war man überein. gekommen, diesen Etat am Freitag und Sonnabend zu eriedigen.
Proletarische Abwehrorganisationen.
Eine deutschvölkische Erklärung
flärung, in der er gegen die Auflösung der FreiheitsAbg. v. Graefe( Deutschn. Freiheitsp.) verliest dann eine Erpartei durch den preußischen Minister Severing Einspruch er hebt, sie für unzulässig erklärt und die Reichsregierung ersucht, gegen folche Bergewaltigungen Front zu machen. Auf den 3wischenruf der nur herauf. ich merde Ihnen zeigen, wer feig ift!" Kommunisten Feige Gefellen" ruft Graefe:" Kommen Sie
Abg. Maltzan( Komm.) stürzt sich auf die Rednertribüne, während von der anderen Seite der deutschvölkische Abg. Henning zur Tribüne eilt. Gleichzeitig folgten mehrere Kommunisten dem Abg. Malzan, so daß der Präsident eingreifen mußte.
Abg. Graefe appelliert fortfahrend an das Haus, zum Protest gegen das Verhalten Severings eine Bollfihung abzuhalten. Abg. Schulh- Bromberg( dnat.) teilt mit, daß seine Partei eine Interpellation an die Regierung wegen der Auflösung der Freiheitspartei gerichtet habe. Es handle sich um einen unerhörten Eingriff in die Freiheit, die sich der Reichstag nicht gefallen lassen dürfe.
Abg. Müller- Franfen( Goz.) verweist gegenüber der deutschnationalen Interpellation auf das Sozialistengeset.
Abg. v. Graefe beantragt, der Präsident möge noch für heute nachmittag zur Aussprache über diese Frann eine Sigung anbe
raumen.
die Beschlußunfähigkeit des Hauses und beantragte seinerseits er. Abg. Müller- Franken( Soz.) bidersprach dem mit Rücksicht auf tagung auf den 11. April.
Das Haus beschloß demgemäß gegen die Stimmen der Deutschen Freiheitspartei, der Deutschnationalen und der Volkspartet,
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Ländern zurüdzuerstatten, wobei die Kommission fich auf die Grundfäße der deutschen Gefeßgebung über die Berpflichtung Einer der am meisten umstrittenen Bunfte des Abkommens zum Schadensersah beruft.(!) zwischen den Kommunisten und unserer Partei in Sachsen über die Regierungsbildung ist die Vereinbarung über die gegen den nichts bekannt. Sie würde übrigens eine Rechtsbeugung schlimmsten An amtlichen deutschen . Stellen ist von dieser Ordonnanz noch Fascismus zu treffenden Abwehrmaßnahmen. Die Grades bedeuten. fommunistische Presse stellt es als felbstverständlich hin, daß in Sachsen gemeinsame Organisationen beider Parteien zum Schuße der Demonftrationen, Versammlungen und des Eigentums der Arbeiterorganisationen gebildet werden follen. Die eip apparates ,, Ethophon V" Erfüllung zu veranlaffen, der erstmalig auf 3iger Boltszeitung" widerspricht dieser Auffassung und teilt der Luftlinie Croydon- Brüssel- Köln erprobt wurde. Dem Unein- mit, daß eine Fuktionärversammlung unserer Partei in geweihten erscheint der Apparat als eine tleine Schachtel, nur wenig Leipzig fich gegen gemeinsame Einrichtungen ausgesprochen hat, größer als die altmodischen Musitdosen, mit viel elettrischen Kugeln da das Verhalten der Kommunisten teine genügende Garantie für und verschiedenen Drähten in seinem Innern. Seine Berwendung ist einen wirklich einheitlichen Geist in solchen Organisationen biete. nicht an das Zuftreich gebunden, sondern er fann ebensogut im Auto Die„ Bolkszeitung" betont, daß der putschistische Einschlag in der burg wurden gestern vormittag militärisch besetzt, nachdem benützt werden. Während sich das Flugzeug vom Erdboden in die Lüfte erhob, konnten die Reifenden, bequem im Lehnstuhl fizend, Kommunistischen Partei noch viel zu groß sei, auch wünsche bie die Bestandsaufnahme verweigert worden war.. Infolge der Beden klar und deutlich vernehmbaren Lönen eines For- Trott lauschen. Sozialdemokratie. feine Militärpereinsspielerei zu treiben, fegung verließen die Arbeiter das Werk. Hagen , 24. März.( WTB) Zwischen Borhalle und Vollmarsendern nur Garantie gegen die Angriffe reaktionärer Elemente.
Ein deutscher Radioklub wurde in Berlin von einer Anzahl von Fachleuten und Amateuren gegründet. Er soll besonders die Intereffen der Radioamateure jeber Art pflegen und weiter ausbauen, sowie die allgemeinen Radiointeressen gegenüber den Behörden vertreten. Er beabsichtigt eine zweite Radio- Funkgesellschaft ins Leben zu rufen und eine Konzession von der Bost zu erwirken, um auf diese Weise allen noch nicht erfüllten Wünschen der in Frage tommenden Wirtschaftskreise, wie Banten , Zeitungen, Industriekonzerne, Landwirtschafts- und Handelskammern sowie die Interessen der Amateuré gerecht werden zu können. In fast allen Kulturstaaten bestehen be= reits zahllose private Bereine und Gesellschaften privater Sende stationen auf diesem Gebiete für das allgemeine Nachrichten- und Ronzertwefen. In Deutschland habe bisher nur eine einzige private Radiofuntengesellschaft das Postmonopol für Rundspruch erworben. Der Deutsche Radioklub hat seine Geschäftsräume in Berlin C. 2, An der Stechbahn 1.
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Anläßlich der Errichtung einer französisch- belgischen Eisenbahnregie" macht die Reichsbahnverwaltung noch einmal darauf aufmerksam, daß für tie deutschen Beamten diese Regie nicht cristiert und daß ihren Weisungen und Anordnungen deshalb, nicht nachzukommen ist. Ruhrchronit.
Die Folgen der Nuhrbesetzung.
conton Bes
Wir
Für den putschistischen Geift der D. zitiert fie die Leipziger stein ist eine Unterführung der Eisenbahnbrüde gesprengt Sächsische Arbeiter 3eitung". Dort hieß es dieser Tage: worden. Die Franzosen verhafteten den Amtmann von Borhaile Gerade heute werden es zwei Jahre, daß die Berliner „ Rote und eine Anzahl Anwohner. Fahne" den Aufruf brachte: Arbeiter, nehmt Euch Wassen. Der Gedenktag der Märzattion jährt sich zum zweiten Male. glauben nicht, daß es eine beffere Rechtfertigung für unfere damalige Einschätzung der zukünftigen Entwidlung geben fann, als die vergangenen zwei Jahre. Was wir vorausfagten, ist buch stäblich erfüllt: Die deutsche Republik zersetzt, die Wirtschaft zer rüttet, die Konterrevolution schlagbereit, der Fascismus eine un mittelbare Gefahr. Darin ist unsere Märzattion glänzend gerecht fertigt. Aber das andere, den großen Fehler, haben wir festge: halten: Wir können noch nicht isoliert vorfloßen, als einzelne Partei tönnen wir nicht die Entscheidung provozieren. Wir müssen durch verschiedene Stationen durch, bis die letzten Illusionen bei der Mehrheit der Arbeiterschaft zerflattert sind und die Kommunistische Partei den endgültigen Kampf als die Partei des Proletariats führen und beenden fann."
Dieses Zitat charakterisiert allerdings den Geist, der in der
Urania- Vorträge. Sonnt., Donn.: Mit Sangunb Klang zwischen Schwarzwald und Alb"; Mont., Dienst., Freit.: Oberammergauer Bailionsspiele"; Mittw., Sonnab.: Helgoland im Bandel der Seiten. Vorträge. Sm Institut für Meerestunde( Georgenftr. 34/36) fpricht Kommunistischen Partei herrscht, zur Genüge. Der eine Teil, der am Dienstag, Brof. Stahlberg über: Das chilenische Seebeben und das aus den Erfahrungen immerhin einiges gelernt hat, wird im Schach Verschwinden der Difterinfel In der Urania beginnt gehalten durch den anderen, dessen Radikalismus in Phrasen sich am 26., abends 8 1hr, eine auf sechs Abende berechnete Vortragsreihe: Die Beltanschauung der Gegenwart von St. B. Goldschmidt. ungehindert austoben darf und in Aktionen nur deswegen Museumsführungen. Sonntag, den 25. März, 9, Uhr. finden gelähmt ist, weil der Einfluß der KPD. zu irgendwelchee ernst Führungen durch Direftorialbeamte im Museum für Bölterkunde( Siam), haften Borstößen nicht ausreicht. um 11 Uhr im Kaiser- Friedrich- Museum( Vorderasien) statt.
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Suifliche Dichtungen von Andrejem, Dostojewsti, Borti, Tolstoi, Turgeniem u. a. spricht Ernst Friedrich am Sonntag, den 25., abends 7%, Ubr, im Meisteriaal, ölbener Straße 38.
Eine neue Ordonnanz.
London , 24. März.( WTB.) Ein Sonderberichterstatter des Daily Expreß in Rotterdam hebt hervor, daß die französische Besehung des Ruhrgebiets Rotterdam , einen der geschäftigsten Häfen der Welt, I a hm gelegt habe. Der Handel von Rotterdam fei auf 30 Broz. des ursprünglichen Handels zurückgegangen, 30 000 Arbeiter feien erwerbslos geworden. Die Rotterdamer Raufleute erklärten, die französische Attion sei eine Verlegung des Bertrages von 1868, durch den die Freiheit der Rheinschiffahrt garantiert werde.
Standrechtsdrohung in Ungarn .
Gegen die erwachenden" Faseisten. Budapest , 24. März.( 2.) Ministerpräsident Graf Bethlen erklärte im Parlament, er fei im Besitz aller Vollmachten zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und er übernehme die volle Garantie dafür. Die Regierung sei entschlossen, jeder Ordnungsstörung gegenüber energisch aufzutreten und das Standrecht zu verfünden. Infolge der energischen Erklärungen des Ministers ist eine allgemeine Erleichterung und Entspannung eingetreten. Die( antisemitischen. Red.) Studententrawalle auf der Universität haben seit gestern vollkommen aufgehört. Die Vorträge gehen nun ungestört vor sich.
Sogar Horthy muß abwinken. Budapest , 24. März.( WTB.) Der Reichsverweser empfing heute auf Borschlag des Ministerpräsidenten die Führer der Universitätsjugend und erklärte, die Hochschuljugend habe sich ſeit der Revolution als eine bereitwillige Stüße der staatlichen Macht
Nach einer Havasmeldung aus Bochum hat die RheinlandGhrung Cosima Wagners. Die bayerischen Staatstheater in fommission eine neue Ordonnanz erlassen, durch welche München werden von den Einnahmen aus den Aufführungen Wagnerscher Werte tros des Ablaufs ber Schußfrist einen Anteil an Frau Cosima tie Angehörigen der Besagungsmächte und diejenigen Personen Wagner überweisen. Es ist zu hoffen, daß diesem Vorgehen der bayerischen deutscher Nationalität geschützt werden sollen, die in den Dienst der Staatstheater sich auch andere deutiche Bühnen anschlieren werden. Besagungsmächte getreten find oder mit ihnen in Berbindung stehen. Thüringische Osterfeftipiele 1923. Die VolkshochschuleΣb: Die Ordonnanz erklärt die verschiedenen Befagungsarmeen für zu ringen veranstaltet auch in diesem Jahr für ihre Teilnehmer aus ganz Thiningen, sowie für solche aus fremden Boltsbildungsgemeinschaften, ständig zur Aburteilung jämtlicher Gewalttaten Osterfestspiele , und zwar in den beiden andestheatern Alten- oder tätlichen Bedrohungen, Streitauffort erungen, sowie allgemein bei der Wiederherstellung der Ordnung, sowie bei der Kräftigung burg und Meiningen . In Altenburg fommen zur Aufführung: von Handlungen, die den Charakter von Strafmaßnahmen oder Re- der christlichen und nationalen Gesinnung erwiesen. Die Brahms' Deutsches Requiem ", Die Beber von Hauptmann und Wagners Meistersinger von Nürnberg preffalien gegen Personen irgendeiner Nationalität haben. jüngsten Zwischenfälle würden unparteiisch geprüft und in gerechter Außerdem erhält die Kommission die Befugnis, Personen, die Weise erledigt werden. Die Jugend möge auch ihrerseits alle Dpfer infolge von offenen Unruhen oder verbrecherischen Handlungen im Interesse der Ruhe und Ordnung bringen, deren der Staat in Schaden erleiden, Entschädigungen zuzuerkennen. der gegenwärtigen schwierigen Lage in erster Reihe bedürfe, und Die Entschädigungen find provisorisch von den Gemein alle Elemente von sich fernhalten, die sie bloß einseitig ausnuten den zu leisten und diesen eventuell vom Reich oder den wollten.
BP
SP
in Meiningen neben einem Beethoven Stonzert mit der 1. und 9. Sinfonie die erste Gesamtaufführung der Bas Trilogie von Georg Saifer. Sarah Bernhardts Gesundheitszustand bet fich nach einer Mel, bung des Temps" feit vergangener Nacht derart verschlechtert, baß die
Aerzte jeh beunruhigt find.