Nr. 148 40. Jahrgang

Beilage des Vorwärts

Mieterrecht und Mieterschutz

Keine neue Mieterhöhung.

deshalb die Mieter davor, sich die Ersatzkosten auf irgendeine Beise auferlegen zu lassen. -k.

Ehescheidung und Wohnungsnotrecht.

Donnerstag, 29. März 1923

bänden zusammengefchloffen und wirten durch ihre Resistenz preistreibend auf den Buttermarkt ein. So unglaublich es tlingt, bringen diese Molkereiverbände es fertig, für eine Butter­auftion ganze neunzig Faß Butter zu liefern, an deren Produktion 80 Molkereien beteiligt sind. Der größte Teil ter Produktion ver= schwindet heute im wilden Handel, der ungeachtet des letzten Erlasses des preußischen Staatsfommissars für die Boltsernährung lustig weiterblüht. Alle möglichen Lebensmittelgeschäfte in Berlin handeln heute mit Butter zu Phantasiepreisen, die als prima Bauernbutter" bezeichnet wird. Die Verhältnisse liegen heute tatsächlich so, daß die Butternotierungskommission in Berlin die dem Lande bei den Molkereien und bei den Kleinbauern 7000 bis Butter mit 6000 Mart feftfeßt, daß aber tie wilden Auffäufer auf 7500 Marf zahlen und dann die Butter in Berlin zwischen 9000 und 10 000 Marf im Kleinhandel schwankt.

Das flädfifche Zentralamt für Wohnungswesen teilt mit, daß der Magistrat befchloffen hat, es für April bei den für März festgesetten Mietzufchlägen zu belassen und an der Bekanntmachung vom 28. Februar 1923 nichts zu ändern. Es sind beiden Eheleuten im Falle der Chefcheidung die bisherige gemein Eine interessante Frage im Wohnungsnotrecht ist es, mer von demgemäß ab 1. April in einfachen Häusern zu zahlen die Grund- fame Wohnung zu räumen hat. Früher zog man ja schon fast immer miete zuzüglich 1465 Proz. und die 50fache Grundmiete als Vorschuß. vor der Ehescheidung auseinander und teilte mehr oder weniger gewaltsam die Wohnungseinrichtung auf. Das heißt, einer von den beiden Eheleuten„ rückte aus" und nahm die besten Einrichtungs- als auch in den Stadtverwaltungen darüber flar, daß man die Dinge Man ist sich sowohl im preußischen Landwirtschaftsministerium Die„ gesetzliche" Mietervertretung. gegenstände mit, soweit nicht der Hauswirt zu feiner Sicherung ba­Das Reichsmietengefeß gibt der Mietervertretung" das be. zwifchen trat. Heute ist das nicht mehr so einfach. Man muß wegen nicht mehr in der bisherigen Weife fortgehen lassen fondere Recht, von dem Vermieter den Nachweis zu verlangen, daß des Mangels an Wohnungen sowie wegen der hohen Preise für fann. Gefordert wird ein straffes Reichsgeseh, das gegen die mit er den Instandsetzungszuschlag sa ch gemäß für laufende Instand möblierte Zimmer aus der Chenot eine Tugend machen und hinter Bucherpreisen arbeitenden neuen Molkereien vorgeht und das die jezungsarbeiten verwendet hat. Dem einzelnen Mieter steht abgeschlossenen Türen oft auch noch nach der Ehescheidung in der 1918 bestehenden Meiereien fongeffioniert. Es werden ein Recht, diesen Nachweis zu verlangen, nicht zu. Nach der gemeinschaftlichen Wohnung haufen. Wer hat nun das Recht, den einschneidende Maßnahmen gegen die Butter und Käseherstellung Berliner Ausführungsbefanntmachung zum Reichsmietengefeh vom anderen Teil hinauszuwerfen, da doch ein Zusammenleben auf die gefordert, um die Sicherstellung der Frischmilch zu ge­8. September v. J. ist der Nachweis vom Vermieter jetzt für die Dauer in gleicher Wohnung nicht zugemutet werden kann? Der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember D. J. zu führen. Der Ber- Mietvertrag ist stets von beiden Eheleuten unterschrieben, so daß ist eine Aenderung der jetzigen sehr dehnbaren Reichsmilchverord­währleisten, deren die Städte dringend bedürfen. Wie verlautet, mieter muß alfo die fachgemäße Verwendung einer vierfachen beide für die Miete haften. Mit der Aufhebung der Chegemeinschaft Monatsgrundmiete für das lektverfloffene Vierteljahr nachweisen. durch gerichtliches Urteil wird formell auch die Bohnungsgemein- nung geplant. Die Sozialdemokratie wird jedenfalls bei ber Be Dieser Pflicht versuchen sich die Vermieter aus leicht erklärlichen fchaft aufgehoben. Es fragt sich nur, ob und inwieweit unter dem ratung im Stadtparlament mit aller Energie für durchgreifende Gründen vielfach dadurch zu entziehen, daß sie die Mietervertretung Wohnungsnotrecht ein Zwang auf die Wohnungsräumung ausgeübt Maßnahmen zur Regelung der gesamten Frischmilchversorgungsfrage nicht als" gefeßlich" anerkennen. Sie verlangen die Borlegung der werden kann. Sind beide Teile für schuldig erflärt, so hat wohl durch Reichsgesetz eintreten. Unterschriften sämtlicher Mieter des Hauses und be- jeder Teil ein gleiches Anrecht auf die Wohnung, natürlich mit ent­haupten, sobald auch nur eine Unterschrift fehlt, daß eine gefeßliche fprechender Raumscheidung, was freilich bei den Nebenräumen Mietervertretung nicht vorhanden sei. Durch folche Methoden braucht( Korridor, Küche, Badezimmer ufw.) zu größten Unzuträglichkeiten fich aber feine Mietervertretung abschreden zu lassen; es genügt viel führen muß. Dagegen ist nach der Ansicht vieler Juristen der mehr, daß sämtliche Mieter des Hauses zur Wahl der Mieterver- allein für schuldig erflärte Teil räumungs­tretung eingeladen sind. Berweigert der Bermieter die Rech- pflichtig. Er ist nach rechtsfräftig gewordenem Scheidungsurteil nur nungslegung, fo wende sich der Obmann schriftlich an das zu noch Untermieter, und es muß dann gegen ihn, um die Räumungs­ständige Bezirksamt mit dem Antrage, den Vermieter auf Grund flage zu erzwingen, das gleiche umständliche Verfahren mie bei der preußischen Ausführungsanweisung zum Reichsmietengesetz im Kündigungs- und Räumungsanträgen gegen andere Untermieter Wege des Berwaltungszwangsverfahrens zur Borlegung der Abrech angewendet werden. Auf keinen Fall ist der für schuldig erklärte nung nebst Belegen anzuhalten. Erfüllt der Vermieter seine Ab- Teil berechtigt, den anderen Teil aus der Wohnung zu weisen. rechnungspflicht, so hat die Mietervertretung alle Ausgaben, die nicht zu den laufenden Instandsetzungen gehören, zu streichen, aber auch Wohnungsnot im Verwaltungsbezirk Treptow . diejenigen Beträge, die schon vor dem 1. Oftober v. J. bei ordnungs mäßiger Hauswirtschaft hätten aufgewendet werden müssen. Fehl­beträge oder lleberschüsse müssen auf die nächste Abrechnung, die in der zweiten Hälfte des August erfolgt, vorgetragen werden. Nach zuzahlen haben die Mieter nichts.

Ersatz gestohlener Hausteile.

Butter statt Milch.

Doktor" Katenellenbogen.

Auch ein Valutaspekulant.

der in Zehlendorf unter dem Namen Dr. Katze nellenbogen in Auf valutastarfe Ausländer hatte es ein Schwindler abgesehen, einer von ihm käuflich erworbenen Billa eine Pensionswirtschaft be­trieb. Der Mann spiegelte den Ausländern vor, daß er ihr Geld in Deutschland beffer anlegen fönne als sie selbst. Er gewann sie für eine G. m. b. 5., die reichen Gewinn bringen follte, beschränkte sich aber darauf, ihr Geld einzustecen und für sich zu verwenden.

So lebte er mit seiner Geliebten, einer Norwegerin, deren Eltern 15. Berwaltungsbezirk( Treptow , Baumschulenweg , Ober. Er erschwindelte soviel, daß er auch in Baden- Baden und in Für die Zeit vom 25. Januar bis 25. Februar waren im er vorgespiegelt hatte, daß er sie geheiratet habe, auf großem Fußc. und Niederschönemeibe, Johannisthal , Adlershof , Alt- Glienice) 4752 Flensburg noch je eine Billa faufen fonnte. Auch ein schönes Bohnungsuchende notiert, von denen 715 auf der Dringlichkeitslifte Auto nannte er fein eigen. Die G. m. b. 5. follte in der Lüzow­standen. Hiervon erhielten 19 Wohnungsuchende je 1 Zimmer und straße ihre Bureaus haben. Die Geldgeber verstand er immer wieder Küche, 12 je 2 Zimmer und Küche, einer größere Räume. Man sieht zu vertrösten. Da nahm der Betrieb ein jähes Ende, als Dr. an solchen Zahlen erst so richtig die Größe des Wohnungsnotstandes. Kazenellenbogen ein Kind, das aus dem Verhältnis hervorge­Nur ein Bruchteil der als besonders dringlich bezeichneten Fälle gangen war, auf dem Standesamt anmeldete. Hier war ein Che­fann berücksichtigt werden. Wer nicht in der Dringlichkeitsliste steht, paar Dr. Kazenellenbogen nicht bekannt. Die Beamten stellten die hat überhaupt feine Aussicht, durch das Wohnungsamt eine Woh erforderlichen Ermittlungen an, diese ergaben, daß nur ein Razen nung zu erhalten. ellenbogen aus Galizien gemeldet war. Der angebliche Dottor mußte nun auch zugeben, daß er mit der Norwegerin nicht verheiratet ist. Er soll sich vielmehr in Amerika aufgehalten und dort eine Ehe geschlossen haben. Nun beschäftigt sich auch die Kriminalpolizei mit der Angelegenheit. Die Bureaus in der Lützow­straße bestanden aus einem Zimmer mit 3 Tischen und Stühlen. An bem einen Tische saß eine Fetts und Delbermertungss= G.-m.-b.-S., an dem zweiten ein Schönheitsinstitut G. m. b.. Für die dritte Gesellschaft stand auch schon der Tisch bereit, aber sie hatte noch keinen richtigen Namen. Auch die Eltern seiner Geliebten hatten u. a. zu den Gründungen und zum Billenkauf das Ihrige bei. gesteuert, in dem Glauben, daß ihre Tochter eine gute Partie gemacht habe. Die Beliebte hatte schließlich die Zehlendorfer Bila und das Benfionat zum Eigentum erhalten und dafür dem angebore lichen Dr. Kazenellenbogen ihr Kind überlassen. Mit ihrem Wiffen hatte der Schwindler auch noch Heirats annoncen aufgegeben, um dem" Doktor", der verhaftet wurde, Gelegenheit zu„ pincho­logischen Beobachtungen an Frauen" zu verschaffen.

In neuerer Zeit häufen sich die Fälle, in denen in den Häusern Türgriffe, Türtlinten, elettrische Birnen, ja felbft Bleirohre und Dachrinnen gestohlen werden. Die betroffe nen Hausbefizer versuchen vielfach, den Erfaz dieser Hausteile auf Kosten der Mieter vorzunehmen, indem sie entweder die Roften einfach auf die Mieter umlegen oder aber mit Hilfe des Miet­einigungsamtes die Umlegung auf die Mieter versuchen. Deshalb meisen mir nochmals darauf hin, daß der Hausbefizer in Die Katastrophe der Berliner Milchversorgung. feinem Falle Instandseßungstoften auf die Ein in der Stadtverordnetenversammlung eingebrachter Antrag Mieter dirett umlegen fann; die Umlegung ist vielmehr über die Berliner Milchpersorgung lenkt erneut die Auf nur für Betriebskosten( Steuern, Abgaben, Bersicherungsprämien ufm.) zulässig. Den Ersatz gestohlener Hausteile fann aber der merksamkeit auf die fatastrophale Lage, in der sich Berlin und zahl Bermieter auch nicht auf dem Wege über den Instandsehungszuschlag reiche andere Großstädte befinden. verlangen. Es ist ein Grundsatz des römischen Rechts ( das in unsere Das Gründübel liegt, wie alle staatlichen und städtischen Stellen Gejezgebung übernommen worden ist), daß nur dem Eigentümer übereinstimmend feststellen, darin, daß seit geraumer Zeit in den etwas gestohlen werden kann, und der Erfah trifft demnach auch Bertauf der Milch und Broduzenten an die Großstadt sich ein nur den Eigentümer. Das ist z. B. hinsichtlich der Treppenläufer neuer Faftor eingeschoben hat, ber von ten Reichs- und Staats­bereits vom Rammergericht anerkannt. Troßdem find in letzter behörden auf das schärffte bekämpft werden müßte. Es sind dies die Zeit mehrere Fälle vorgekommen, in denen das Mieteinigungsamt neuen Molkereien, die feit rund 1½ Jahren an zahllojen die Kosten für den Ersatz gestohlener Teile als Kosten von großen Stellen auf dem Lande aus dem Boden geschossen sind und die sich Inftandfegungsarbeiten anerkannt und fie auf die Mieter umgelegt in den bisherigen Produktionsprozek preistreibend eingeschaltet hat. Dieses Verfahren ist unzulässig und es muß dagegen Beschwerde haben. Diese Molkereien faugen die Milch der umliegenden Güter beim Mieteinigungsamt Zentrale( Neue Friedrichstr. 80) er- und Bauernhöfe auf, verarbeiten sie zu Butter und hoben werden. Unter Instandsetzungen" im Sinne des Reichs- Käse, die natürlich erheblich höhere Gewinne bringen als tie Liefe mietengesetzes und des Sprachgebrauches sind nur Wiederher rungen von Frischmilch in die Städte. Welche Preise dabei angelegt Nach Vernehmung eines Schießfachverständigen und mehrerer stellungen des durch Abnutzung und dergleichen verschlechterten 3u- werden, beweist das Beispiel einer Kyrizer Meierei, die in der Zeit Zeugen fam die Straffammer zur Ueberzeugung, daß sie nicht zu standes zu verstehen. In den Diebstahlsfällen handelt es sich dagegen vom 1. bis 15. März den Bauern auf dem Lande für Frischmilch ständig fei, da aus den sich ergebenden Widersprüchen der begrün­um den Ersatz gestohlener Zubehörteile des Gebäudes. Da der 530 Mart zahlte, während die vertragsmäßigen Liefe bete Verdacht bestehe, daß der Angeklagte Springer die Elfriede Grundsatz des Privateigentums am Hause auch unter der Herrschaft ranten für ihre Milch frei Berlin 488 Mart er Stabule vorfäßlich getötet habe. Die Straffammer be­der Zwangswirtschaft fortbesteht, so kann der Verlust durch Dieb- hielten. Diese Molkereien verlangen jezt auch- im Zeichen ichloß daher, die Sache an das Schwurgericht zu über­ftahl nur den Hauseigentümer treffen, Jede andere Auslegung tut des Preisabbaues für die Bearbeitung von Frischmilch statt weisen. Springer wird sich deshalb in der nächsten Schwurgerichts­Der Rechtslage und dem Rechtsempfinden Gewalt an. Wir warnen 42 Mart rund 70 Mart. Diese neuen Molkereien find zu Berperiode wegen Mordes zu verantworten haben.

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( Rachbrud verboten. Der Malif- Berlag, Berlin .)

73]

Drei Soldaten.

Bon John dos Passos .

Heinemann nahm ein Glas Wein auf und schwenkte es in der Luft, ehe er es austrant, in einem Zuge. Einige stan­den auf und füllten es aus ihren Flaschen mit rotem und weißem Wein. Heinemann ftand wieder auf und verbeugte sich mit rotem Gesicht wie eine Porzellanfigur und begann zu fingen, feierlich und getragen:

Und ach und ach, sie hatten rote Lippen, Und Hüften, die mußt er oft antippen, Da hatte Sindbad Bein.

Die Bluttat am Teufelssee.

Das Badehaus war ein großes, breites Boot. Sie schrit ten hinüber über eine fleine Plante, auf der einige Geranien­töpfe standen. Der Wärter gab ihnen zwei Zimmer neben­einander auf dem unteren Ded, mit vor Dampf nassen Fenstern, durch die Andrews draußen das vorbeifließende grüne Waffer sehen konnte. Er legte seine Kleider schnell ab. Die Banne war aus Kupfer, innen meiß verzinkt. Das Wasser strömte durch die Hälse tupferner Schwäne herein. Als Andrews in das heiße, grüne Wasser stieg, flog ein fleines Fenster in seiner Zelle auf, und Henslowes Stimme schrie zu ihm hinüber:

Sprechen wir über die Annehmlichkeit des modernen Lebens. Man mus plaudern beim Baden."

Aus dem amerikanischen Manuskript überseht von Julian Gumpezz. " Faul," sagte Heinemann und entforfte eine neue Flasche. Am Tisch gegenüber saß ein Mädchen mit einem blassen Jungen in blauer französischer Uniform, der ihr außerordent­lich ähnlich fah. Andrews sah sie an: sie hatte hohe Backen­fnochen und eine Stirn, in der sich die Formen des Schädels Sein untersetter Körper bewegte fich mit im Rhythmus stark durch die durchsichtige, hellbraune Haut abzeichneten. des Ragtimes. Die Frau in der Ede hob ihre langen, weißen Ihr schweres, tastanienbraunes Haar war am Hinterkopf Arme und bewegte sich auf ihrem Stuhl im Rhythmus mit. leicht aufgesteckt. Sie sprach sehr ruhig und preßte die Lippen" Die ist bestimmt eine Schlangenbeschwörerin," lachte Hens­zusammen, wenn sie lächelte. Sie aß schnell und sauber wie eine Kaze. Das Restaurant hatte sich langsam mit Leuten gefüllt. Die Kellnerin und der Befizer, ein fetter Mann mit einer weiten, roten Schürze, die er fich fest umgebunden hatte, O, in der ganzen großen Welt, da hatte Sindbad Bein. fonnten sich nur mit Mühe in dem vollbesetzten Lokal bewegen. Heinemann schmentte die Arme, zeigte auf Henslowe und Eine Frau an einem Tisch in der Ede mit toter, weißer Haut fant in seinen Stuhl. Dann sagte er wie ein Shakespeare: gibt!" rief Henslowe. und unnatürlich leuchtenden Augen lachte heiser und bog ihren schauspieler:„ Das ist Sindbad." Kopf hinüber zur Wand. Beständig flirrten Gläser und Ge­schirr, und ein öliger Dunft von Essen und Frauenkleidung und Bein war in dem Raume. Heinemann hatte wieder begonnen zu fingen:

Sindbad war in Tofio, denn er hatte Bein; Sindbad lief nach Trinidad, Sindbad lief nach Rom , Sindbad in die Heimat lief, da ward er ganz zum Schwein, C, in der ganzen großen Welt, da hatte Sindbad Bein. Alle klatschten, die Frau in der Ede schrie bravo, bravo! mit schriller Stimme. Heinemann verbeugte sich. Sein großes, grifendes Geficht nichte herunter und wieder herauf wie das Gesicht einer Figur aus chinesischen Porzellan.

" Das ist Sindbad!" schrie er und zeigte auf Henslowe. " Sing' noch mehr, Heinz!" lachte der." Sing' noch mehr." Braune Weiber mit spizzen Dolchen, Die taten ihm furchtbar meh:

In Holland , die Mädchen mit goldenen Loden, Im Sande des Bunder- See.

O, wilde Weiber liebten ihn,

Und wild ließ er die Weiber ziehn;

Lachen geschüttelt. Andrews tonnte hören, wie sie mit ihrer Das Mädchen perbarg das Gesicht im Tischtuch, von fleinen, vor Lachen zitternden Stimme sagte:„ D, wie ultig

er ist!"

Nun, Jeanne, es ist Zeit, das Lager aufzuschlagen," sagte der französische Soldat zu dem Mädchen. Er stand auf und schüttelte den Amerikanern die Hände. Andrews schaute dem Mädchen in die Augen, und sie begannen beide zu lachen. Andrews folgte ihr mit den Augen bis zur Tür und bemerkte, mie aufrecht und biegsam ihr Gang war.

Andrews rieb sich mit einem viereckigen Stüd heller Seife ein und platschte im Wasser herum wie ein kleiner Junge. Er stand auf, seifte seinen ganzen Körper ein und ließ fich dann ins Wasser gleiten, das sich über den ganzen Boden ergoß. Du denkst wohl, du bist ein Seehund, der Vorstellungen „ Es ist alles fo widerfinnig!" rief Andrems und begann sich vor Lachen zu schütteln. Nicolaus Romanow lebt im morgen 12 Uhr mittags angesetzt. Riz- Carlton- Restaurant, und die Revolution ist auf über­

"

" Ich möchte sie lieber am ersten Mai haben," antwortete Henslowe, im Wasser herumpatschend. Ich werde Bolks­tommissar, und du kannst gehen und den Groß- Lama von Tibet revolutionieren."

„ D, es ist alles so entzückend wahnsinnig!" rief Andrews hinüber und ließ sich ein zweites Mal in die Banne gleiten.

2.

Die Straßen waren voller Männer und Frauen, die zur Arbeit hasteten. Alles leuchtete, fah aus, als ob es gerade geputzt fei. Sie tamen an Bäckereien vorbei, aus denen der angenehme Geruch frisch gebackenen Brotes strömte. Aus Kaffees strich der Geruch gerösteten Kaffees. Sie durchquerten Märkte, auf denen schwere Handwagen hin- und hergeschoben einige Menschen eilig vorüber. Ein leerer Marktwagen fuhr wurden und Frauen mit schönen Martttaschen voll Gemüsen dahingingen. Am Wasser lag der Rebel herum, dunstig und falt und trieb das Blut in die Baden und die vor Kälte steifen

Alle flatschten wieder. Andrews fchaute auf das Mädchen am nächsten Tisch, ihr Gesicht war rot vor Lachen. Sie hatte sich ein Taschentuch gegen den Mund gepreßt und fagte immerzu mit leifer Stimme: O, mie drollig der ist... mie drollig." Hände,

Zwei Militärgendarmen gingen draußen vor dem Fenster vorbei. Andrews beobachtete fie, bis ihre gelben, schweins­ledernen Revolvertaschen außer Sicht waren. Er fühlte sich glücklich sicher vor ihnen. Der Kellner, der an der Tür mit einer Serviette unterm Arm stand, erhöhte sein Gefühl der Sicherheit so, daß er lachen mußte. Auf dem Boulevard gingen laut ratternd vorbei. Auf einer Bank zählte eine Frau in einem schwarzen Strickschal und mit einem Bündel von Zei­tungen auf den Knien ihr Geld in andächtiger Konzentration, ( Fortlegung folgt.)