Finanzhoheit der Berliner Bezirke?

Tendenzen zum Vorschein kommen, die bereits vor dem Kriege] wie einmal bewiesen und von dieser selbst bestätigt, daß die Bes innerhalb gewisser Grenzen für Kommunalisierung eingetreten find. triebsführung der Eisenbahn der der Privatindustrie nicht nach< Von Stadttämmerer Dr. Rarding. Heute geht die Entscheidung nicht mehr um die Frage, ob der steht; ja sie in einigen Zweigen überragt. Das Gutachten bezeichnet es als einen schweren politischer Am Montag tritt der Ausschuß des Preußischen Land. Besitz der Werte ganz oder teilweise in Form einer Aftien­tags zusammen, der die Abänderung des Groß- Berliner gesellschaft Privatkapitalisten ausgeliefert werden soll, heute handelt Fehler, daß die Forderungen des Reichsverbandes während des Gesetzes beraten soll. In den jetzt vorliegenden Berichten es fich nur noch darum, daß aus den in langen Jahren Ruhrlampfes veröffentlicht wurden. Arbeiter und Beamte erhalten der Bezirksbürgermeister sprechen sich alle Bezirke für die gemachten wirtschaftlichen und organisatorischen dadurch in dem Kampf um ihr Jdeal, den Ausbau des Staats­Erfahrungen die nötigen Konsequenzen gezogen betriebes und der Fortentwicklung zur Gemeinwirtschaft, einen Aufrechterhaltung der zentralen Steuerhoheit des Zentral- werden. Im Zeitalter des Flugzeuges fann man nicht mehr mit schweren Schlag; nicht minder gilt das auch für ihren Wunsch, sich magistrats aus. Die Ausführungen des Berliner Stadt­der Postkutsche fahren. Bei den gesteigerten Ansprüchen, die heute innerhalb des Staatsbetriebes eine Lebensstellung zu sichern. fämmerers Dr. Rarding sind geeignet, die Notwendig an jedes Wirtschaftsunternehmen in bezug auf faufmännische und franzöfifche Propaganda tönne sich diese Argumente nicht zunuze feit der Aufrechterhaltung der Einheitsgemeinde noch be­technische Beweglicheit gestellt werden, ist es unmöglich, ziehen. sonders zu unterstreichen. D. Red.

Oeffentliche Versammlungen

Die

Besonders beachtlich sind die Gründe, die der Hauptbetriebsrat anführt, um den wirtschaftlichen Fehler der Industrieforde rungen zu fennzeichnen.

Die Berliner Bezirke haben den Wunsch nach größerer Bewegungsfreiheit in ihrer Verwaltung. Eine Zeitlang hat man gemeint, daß zu einer solchen Beweglichkeit eigene Einnahmen gehören müßten, und hat mit dem Gedanken gespielt, bei einer Aenderung des Gesetzes Groß- Berlin den am Dienstag, 5. Juni, abends 7% Uhr Bezirken die eine oder andere Steuer zur selbständigen Be­in folgenden Cofalen: wirtschaftung überlassen zu können. Es lag nahe, dabei an folche Steuern zu denken, welche wie die Grund- und Gebäude- Moabiter Gesellschaftshaus, Wiclefftr. 24. Steuer in ihrem Ertrage abhängt von der Eigenart des Pakenhofer- Ausschant, Chauffeeftr. 64. Bezirks, noch mehr aber an die fleineren, indiretten Böhow- Brauerei, Prenzlauer Allee 242. Steuern, die in legzter Zeit, da sie in Prozenten erhoben werden Andreas- Festfäle, Andreasftraße. und daher der Geldentwertung rasch folgen, größere Bedeutung Charlottenburg : Edmanns Festfäle, Wilmersdorfer Ede arbeiten in unseren Werkstätten vorzunehmen. Die Gründe für Scharrenstraße. gewonnen haben. Indessen gerade der schwankende

Geld wert macht ein solches Verfahren unmöglich. Die Wilmersdorf : Biftoriagarten, Wilhelmsaue 114/115. einzelnen Steuern haben in ihrer Bedeutung für den Gesamt- Schöneberg- Friedenau: Uhlandfchule, Kolonnenstr. 22/23. haushalt in den letzten Jahren sich ungeheuer verschoben. Wer Steglih- Lichterfelde: Oberrealschule, Elisenstraße. hätte es früher für möglich gehalten, daß die Luftbarkeits- Neuföln: Wintergarten Schultheiß- Brauerei, Hajenheide 22/31. fteuer, die Beherbergungssteuer oder die Hundesteuer einmal Lichtenberg : Aula Parkaue, an der Möllendorfstraße. mehr einbringen werden als die alte Grund- und Gebäude- Reinickendorf - Oft: Bürgergarten, Hauptstr. 51. steuer?! Und doch ist dies der Fall. Und wenn man in den Bezirken für irgendein Gebiet der Haushaltswirtschaft etwa die Mittel durch die Grundsteuern des Bezirts hätte vorfehen wollen, so wären alle Berliner Bezirke auf diesem Gebiet heute

mittellos.

Tagesordnung: Das Angebot der Industrie­Ein Attentat auf Republik und Arbeiterschaft! Redner find: Altmaier, Crifpien, Dr. Herz, Heinig, Künstler, Dr. Levi, D. Meier, Dr. Rosenfeld, Nob. Schmidt, A. Stein, Wiffell.

Die Industrie garantiert nach Erfüllung ihrer Boraussetzungen, aus der Eisenbahn anfangs 600 Millionen und später eine Milliarde in Goldmart jährlich herauszuwirtschaften. In den gesundesten Tagen der Eisenbahnen, im Jahre 1913, hatten diese einen Wirtschaftserfolg von rund einer Milliarde Goldmart. Die deutsche Wirtschaft war damals in Hochtonjunktur. Diese Erfolge wurden gezeitigt bei einer rücksichtslosen Betriebsführung, bei der nicht die nötigen Abschreibungen und Erneuerungen der Materialien und Werkzeuge gemacht wurden. Aus diesem Grunde find wir jetzt auch gezwungen, die riesigen Umstellungs­die Unmöglichkeit, die angebotene Summe hervorzubringen, find folgende: Das Personal hat durch Umstellung der Arbeitsmethoden und Arbeitsbedingungen Affordverfahren, Fristverfahren, Dienst die größten Opfer gebracht. Den Beweis dafür bilden die bauervorschriften usw. schon der Wirtschaftlichkeit des Betriebes Statistiken des Reichsverkehrsministeriums, wonach die Verteilung der Ausgaben wie folgt verschoben wurde:

1913: Ausgaben für Löhne und Gehälter rund 60 Proz. der Gesamtausgaben, für Materialien und Betriebsstoffe 40 Proz. der Gesamtausgaben.

1922: Ausgaben für Löhne und Gehälter rund 30 Broz. der Gesamtausgaben, für Materialien und Betriebsstoffe 70 Proz. der Gesamtausgaben..

Durch die Verschiebung dieses Berhältnisses ist erwiesen, daß nennenswertes nicht mehr herauszuwirtschaften bis auf verschwindende Ausnahmen aus dem Personal ist. Eine noch schärfere Politit gegen das Personal wie in der letzten Zeit muß zur Unruhe im Betriebe führen und damit erfolgschädigend wirken.

Der stärkste Einwand aber ist ein anderer. Die steuerlichen Einnahmen der Bezirke find tatsächlich so außerordent Genoffen! Agifiert überall für einen guten Besuch der Versammlungen, lich verschieden, daß fie fich jeder Inbeziehungsehung zu zeigt durch ein Massenaufgebot, daß die Berliner Arbeiterschaft irgendeinem Teil der Haushaltsausgaben oder auch zum Ge- gewillt ist, die Pläne der Schwerindustrie zu Schanden zu machen. famtbezirkshaushalt entziehen. Darüber möge die folgende Uebersicht ein anschauliches Bild geben. Es find dabei die Zur Deckung der Unkosten 100 Mark Eintritt Den Erfolg durch eine rüdsichtslose Tarifpolitit Steuereinnahmen sowohl im ganzen als in den großen Steuer­Bezirksverband Berlin BSPD. herauszuholen, würde die schwächeren, jezt erst im Aufbau und in gruppen gegenübergestellt dem Anteil der Bezirke an der Ein­der Entwicklung begriffenen Teile der Volkswirtschaft schädigen, wohnerzahl und am Haushaltsbedarf. Zur Vereinfachung sind ihnen jede Transportmöglichkeit nehmen und durch das Gesetz des die beiden größten, die beiden kleinsten und die beiden mitt städtische Wirtschaftsbetriebe auf der Höhe zu erhalten, ohne daß Optimum den Enderfolg der Eisenbahn zerstören. Auch würden die Teren Außenbezirke ausgewählt. Bei den übrigen liegt es nicht die in der kapitalistischen Wirtschaft gemachten Erfahrungen auch Siedlungswesen, Urlaubsfahrten, Kinderfürsorge direkt gestört und sozialen Verpflichtungen der Eisenbahn dem Staat gegenüber, anders. Die Steuereinnahmen sind nach dem Stande vom bei ihnen angewandt werden. Die Umwandlung tommunaler verhindert werden. 31. März 1923 genommen, zu den Grundsteuern sind die Regiebetriebe in Gesellschaften ist deshalb, solange es nicht um eine Ein Erfolg wäre für die ersten Jahre eventuell möglich, wenn Grunderwerbssteuer und Wertzuwachssteuer, zu den Gewerbe- Befizübertragung handelt, mit Entkommunalisierungstendenzen feine normalen Abschreibungen, Erneuerungen und Reparaturen steuern die Umsatzsteueranteile, Betriebssteuer, Schanterlaub nicht auf eine Stufe stellen. Hier handelt es nicht mehr um Be- gemacht würden. Dieses Gewinnemachen auf Kosten des Bea nissteuer gezählt. seitigung des gemeinwirtschaftlichen und gemeinnügigen Cha- friebes würde sich aber in einigen Jahren in der wachsenden Mt. Charlot Nett. Slegs Span. Weißen- Behlen rafters der Unternehmungen, sondern darum, daß diese Unter- Betriebsunsicherheit durch die Verschlechterung des Ober­in Prozent nehmungen auch in ihrer Organisation modern gehandhabt bautes, der Verwaltung unserer Anlagen bei den Hauptwerkstätten, dem Mangel an einer vernünftigen Borrats- und Erneuerungs­7,2 8,8 2,7 werden müssen. Die Reform ber Berwaltungsform bedeutet in wirtschaft deutlich bemerkbar machen, und die Reichsbahn in den ihrem Endeffekt eine wesentliche Stärtung der gemeind Zustand des alten Eisens versehen, sowie eine Defizitwirtschaft von lichen Betriebe, die dadurch Bewegungsfreiheit erhalten und ihre nie dagewesenem Maße heraufbeschwören müssen. wirtschaftliche und finanzielle

Berlin tenburg tölln lit dau fee

Anteil an der Gesamtbevölkerung 49,6 Anteil am Gesamt­

8,9

bedarf der Bezirke 45,9 10,6 6,8 3,8 3,2

δοτή

1,4

1,9

1,0 1,5

Anteil am Gesamts

steueraufkomm. 28

( Stand b. 31.3. 23) 64,6

9,5 2,8

2,8 1,8

2,2

1,0

0,7

Anteil an der Ein­

tommensteuer

55,9

10,3

•

Anteil an den

Grundsteuern.. 37,9 Anteil an den Ge­werbesteuern Anteil an den sonsti gen Steuern

4,0 8,1 9,4 4,3 5,2

2,2

2,8

1,0 1,0 1,8

4,5 0,2

72,1 8,9 1,8 0,7 2,5 0,9

10,0

0,6

Leistungsfähigkeit wesentlich steigern

thout

Die Umwandlung der Berlustwirtschaft der Reichsbahn in eine Erfolgswirtschaft unter gemeinsamer Arbeit von Verwal fönnen. Sie ermöglicht auch durch die Formen der Auf- tung und Personalvertretung vor der Ruhrbesetzung hat bewiesen, sichtsräte usw. eine in Wirklichkeit weitergehende und daß der Entwidlungsmeg ein richtiger mar. wirtsamere Kontrolle und eine schärfere Eingriffs= Ein gewaltsamer Eingriff oder plötzliche Umstellung in eine möglichkeit der von der Deffentlichkeit eingesetzten Kontrollorgane, andere Betriebsform. würde diese Gesundung stören und die die dadurch gegenüber dem jetzigen Zustand größere Befugnisse Defizitwirtschaft in einer noch nie dagewesenen Höhe herauf­erhalten, an denen auch die Bertreter der Arbeiter und Angestellten, beschwören. auf Grund des Gesetzes über die Vertretung in Aufsichtsräten teilnehmen fönnen.

-

Die Gelds

Der

69,1 2,5 1,7 0,8 0,6 Der deutsche Postichedverkehr im Jahre 1922. Die Uebersicht zeigt, wieviel mehr Alt- Berlin Die Arbeiterschaft ist an dieser Reorganisation in jedem Falle entwertung, die besonders feit dem Herbst vorigen Jahres einen gebnissen des deutschen Bostschecver Behrs für 1922 wieder, an Steuereinnahmen verhältnismäßig auf auf das lebhaftefte intereffiert. Der wirkliche Ausbau großen Umfang angenommen hat, spiegelt sich auch in den Er­bringt als die Außenbezirke. Nur bei den Grund- fommunaler Betriebe ist ein Lebensinteresse aller rumfaß hat mehr als neun Billionen Mart( 9097 Mil­steuern tritt es zurüd. Charlottenburg steht ziemlich aus beiter. Aber auch die städtischen Arbeiter, für die die Ge harden) betragen und fich gegen das Jahr 1921 nahezu verachtfacht. geglichen da. Um so auffallender sind die Unterschiede bei meindebetriebe Arbeits- und Existenzgrundlage find, haben ein Ein sehr erfreuliches Bild bieten die Ergebnisse des bargeldlosen Neukölln, das in allen Steuergebieten nur einen Bruchteil der außerordentliches Interesse daran, daß diefein gewiffem Sinne 3 ahlungsverkehrs, in dem 7892 Milliarden Mart oder Einnahmen aufbringt, die seinem Haushalt und seiner Größe ihre Betriebe zur höchften Leistungsfähigkeit ausgestaltet werden. 86 Broz. des Gesamtumfakes beglichen worden find. Ende 1922 entsprechen müßten. Die mittleren und fleinsten Bezirke haben Es besteht nicht die geringste Befürchtung, die gelegentlich aus haben dem Postscheckverkehr 913 789 Runden angehört. Das Gut­regelmäßig einen verhältnismäßig recht geringen Anteil an durchfichtigen Gründen von fommunistischer Seite verbreitet wird, haben hat um 231 Milliarden Marf zugenommen und Ende 1922 den sonstigen Steuern, zum Teil( Steglitz , Zehlendorf ) auf daß eine solche organisatorische Reform der Werte, die Stellung 243 Milliarden Mart betragen. Devisenturfe. Unserer gestrigen Rurstafel ist noch nachzutragen: fallend geringen Anteil an den Gewerbesteuern, andererseits der Gemeindearbeiter schwächen würde. Einmal ist verhältnismäßig höhere Grundsteuererträge. Jedenfalls liegt in allen Gesellschaftsentwürfen vorgesehen, daß die besondren 1 finnische Mart 2089,50 Gelb, 2100,50 Brief, 100 öfterr. Kronen es auf allen steuerlichen Gebieten so verschiedenartig, daß ohne ozialen Bestimmungen des manteltarifs er.( abgeft.) 106,73 Gelb, 107,27 Brief, 1 ungarische Krone 13,71 Geld, weiteres die Unmöglichkeit erhellt, die eine oder andere halten bleiben müssen und dann hat ja auch die Erfahrung 13,79 Brief, 1 bulgarische Lema 827,50 Geld, 832,50 Brief, 1 jugo­der Steuern oder Steuergruppen als selbständige Einnahme der Nachtriegsjahre zur Genüge gelehrt, daß auch die wirtschaft. flamischer Dinar 877,50 Gelb, 882,50 Brief. 1 Bolenmart galt im freien Verkehr etwa 1,25 m. oder als Dotation den Bezirken zu überweisen. Die größte liche Stellung der Arbeiterschaft letzten Endes von iher eigenen Ungerechtigkeit wäre die Folge. Nicht durch Schaffung und von dem wirtschaftlichen Gebeihen der Unternehmungen gewertschaftlichen und organisatorischen Stärte eigener Einnahmen, sondern nur durch stärkere Be= weglichteit in den Ausgaben kann den Bezirken jelber abhängt und daß es auf die Dauer feine Mittel zur fünft­eine größere Selbständigkeit in ihrer Verwaltung und Wirt- ichen Steigerung gibt, es sei denn, daß sie sich auf die Dauer gegen die Arbeiter selber wenden würden. Die Einsicht in diese schaft geschaffen werden. Zusammenhänge ist heute weit genug verbreitet, so daß man wohl annehmen fann, daß die Reformarbeit, die eine wesentliche

Konfolidierung und Befestigung des gemeindlichen Betriebes

Wirtschaft

Arbeitersport.

Jubiläum des Arbeiter- Turn- und Sportbundes. 30 Jahre Arbeit. Fast 1 Million Angehörige. Gleichzeitig mit der Feier des Reichsarbeitersporttages( Raft) fann die größte Arbeitersportorganisation aller Länder, der deutsche Arbeiterturn- und Sporta bund", auf ein 30jähriges Bestehen zurückblicken. Im Jahre 1893 war es, als sich zu Pfingsten 39 Delegierte aus 51 Ber­einen in Gera zusammenfanden und den Bund gründeten. Die eigentlichen Anfänge datieren aber schon aus dem Jahre 1890, als das Sozialistengefeh fiel und die Arbeiterschaft allenthalben an den Neu bzw. Wiederaufbau ihrer Organisationen ging. Zunächst bildeten sich an einzelnen Orten Arbeiterturnvereine. Der erste Zu­fammenschluß erfolgte 1892 in Brandenburg , welche Stadt als die Wiege des Bundes bezeichnet werden kann. Hier wurde zu­nächst der Märkische Arbeiterturnerbund" gegründet. Inzwischen bildeten sich auch in anderen Landesteilen Arbeiterturn vereine und schlossen sich zu Landesorganisationen zusammen, fogar der deutsche Dichter und spätere Simpliziffimus"-Mitarbeiter Edgar Steiger begeisterte sich für die neue Bewegung und stellte sich

Die Neuorganisation der Berliner Werke. zur Folge haben muß, heute von überwiegender Mehrzahl der in Endlich, nach jahrelangen Auseinandersehungen und Rämpfen, den Gemeindebetrirben beschäftigten Arbeiter richtig verstanden fcheint es, als ob die Frage der Reorganisation der Ber - werden wird. Die Form der neuen Gesellschaftsbildung, über die liner Werte( Gas, Waffer, Elektrizität, Straßenbahn) entschieden in den nächsten Wochen entschieden werden wird, ist gegenüber dem werden soll. Die bürgerlichen Parteien haben jahrelang einen grundlegenden Gedanken, der sich jetzt durchgefeht hat, von unter hartnädigen und zähen Kampf um diese Wirtschaftsbetriebe ber geordneter Bdeutung. Wis werden über die Ergebnisse dieser Gemeinde geführt in der Hoffnung, die Entfommunali. Beratungen berichten, sowie sie vorliegen, fierung biefer Betriebe ober mindestens die ausschlag­gebende Beteiligung privaten Rapitals an diesen Betrieben durchfeßen zu fönnen. Die Motive der bürgerlichen Parteien bei diesem Kampf waren verschieden. Die scheinbare Unrentabilität fast aller Gemeindebetriebe infolge des Raub. baus während des Krieges und der mangelnden Substanzerneue Privatwirtschaftliche Betriebsform der Reichsbahn? werbend in ihren Dienst. Die folgenden Jahre brachten eine rung nach dem Kriege hat diesen Kampf unterstützt, mag in den Augen eines breiteren Bublifums auch eine der Hauptursachen Im Garantieangebot des Reichsverbandes der deutschnelle Vorwärtsentwicklung des Bundes. 1894 wurden 125 Ver. gewesen sein, während in wirklicheit andere Erwägungen maß- hen Industrie wird u. a. gefordert, daß alle Reichs- und eine mit 9096 Mitgliedern gezählt, 1900 bereits 512 Bereine mit Grund- 37 371 Mitgliedern, 1905 949 Bereine mit 80 147 Mitgliedern, 1910 gebend waren. Durch die Entkommunalifierrung der Gemeinde Staatsbetriebe nach privatwirtschaftlichen 1806 Bereine mit 153 582 Mitgliedern, bei Beginn des Krieges betriebe sollte die Stellung der Arbeiterschaft getroffen fäßen regeneriert werden. und anderseits die Gefahr einer drohenden Erweite fterium hat nun zu dieser Forderung Stellung genommen. Da Breußen zu den Jugendturnvereinen in Arbeiterver­Der Hauptbetriebsrat im Reichsverkehrsmini rund 2500 Vereine mit 200 000 Mitgliedern. Der große Aufschwung des Jugend und Kinderturnens führte besonders in rung öffentlicher Wirtschaft abgewendet werden. der Ausdruck„ nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen" verschieden einen. Es entstand die Aera Studt und Trott zu Solz in inniger Heute kann man sagen, ausgelegt werden tann, geht die Kritik des Hauptbetriebsrates Berbindung mit der deutschen Turnerschaft, die die Jugendturnwarte davon aus, daß der Reichsverband entsprechend seiner früheren mit Geldstrafen und Gefängnis belegte sowie den Arbeiterturnern Die Umbildung der städtischen Güter in eine Gmbh. hat ihre Ren. Dentschrift auch jetzt die Ueberführung der Eisenbahnen in eine die Turnhallen und öffentlichen Spielpläte entzog. Ihren Abschluß tabilität wesentlich erhöht und ihre Berpachtung in Attiengesellschaft verlangt. Dieser Plan hat schon damals fanden diese Verfolgungen erst mit Beginn des Krieges. Die Revo­letzter Stunde verhindert. Die Wirtschaft der großen städtischen den einmütigen Widerstand des Personals hervorgerufen. Das ist lution brachte auch den Arbeiterturnern die Gleichberechtigung. Die Werte hat sich soweit tonsolibiert, und beginnt sich von den jetzt noch mehr der Fall. Das Personal hängt mit allen Fasern durch den Krieg zerstörten Bereine wurden wieder aufgebaut, viele Vereine und ganze Gaue der deutschen Turnerschaft traten zum Folgen des Krieges und der Nachkriegszeit soweit zu erholen, daß, an der Beibehaltung der Eisenbahn in Reichshand. Es hat burch Arbeiterturnerbund über. 1920 waren bereits wieder 3081 Bereine ganz abgesehen von dem zähen Widerstand der Sozialdemokratie, feine Mitarbeit bewiesen, daß es bereit ist, die Betriebsform mit 342 798 Mitgliedern vorhanden, 1921 4175 Bereine mit 588 197 die durch den Magistrat diesen Plänen ein Beto entgegenfeßen der Eisenbahn in allen ihren Zweigen zu einem modernen, der Mitgliedern, darunter 60 000 Fußballspieler, die ihre tech­fonnte, auch in bürgerlichen Kreifen sich die Stimmen gegen Brivatindustrie gleichwertigen Betrieb zu gestalten. Durch einwand- nischen Fragen in besonderen Unterorrganisationen regeln. 1922 eine Entfommunalisierung mehren und wieder die freie Nachweisungen und Bergleiche mit der Privatindustrie ist mehr trat der Arbeiterwassersportverband mint 50 000 Mit­

diefer Angriff ift abgeschlagen.