60 Stunden

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zur

Auf eine Anfrage des Stadtv. Schwalbe erklärt Stadts baurath BI and enstein, daß die Brausebäder in der Stephan­straße jederzeit besichtigt werden könnten; der Rektor werde gern den Zutritt gestatten.

Stadtvv. Schwalbe und Bergmann find mit diesem Hinweis nicht zufrieden; sie wünschen eine generelle Befugniß der Stadtverordneten zur Besichtigung solcher Anlagen. In dieser Hinsicht solle der Magistrat das nöthige veranlassen.

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Rede des Abg. Bebel, wenn auch umbeabsichtigt, eine entgegen- 1 Material die außerordentliche Dehnbarkeit dieses Paragraphen in| Einrichtung von Brausebädern in der Schule die Beschluß­gesetzte Wirkung ausüben. Die staatliche Kontrolle werde aber allen seinen Theilen; er bestritt, daß die Religionsgesellschaften, fassung der Versammlung bis zur Vorlegung des speziellen Bau durch die Verwaltung des Germanischen Lloyd in Ver- deren Dogmen und Einrichtungen u. s. w. eines fo strengen projekts und des Kostenanschlages vorbehalten wissen will. bindung mit den Unfallverhütungs Vorschriften der See- Schutzes bedürfen, der letztere stelle sich vielmehr als ein Hemm Berufsgenossenschaft vollständig entbehrlich gemacht. Diese schuh des geistigen Kampfes und sachlicher Kritik dar, indem er Verbindung leiste auch jede Garantie für eine wirklich selbst bloße dialektische Ungeschicklichkeit auf's härteste treffe! objektive Klassifikation und für eine wirkliche Durchführung der Der Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung wurde gegen erlassenen Vorschriften. Eine Behörde, die den ganzen Schiffsbau die sozialdemokratischen Stimmen abgelehnt und beschlossen, die eines Landes beaufsichtigen fönnte, gebe es nicht und werde es Petitionen der sog. Umsturskommission zur Erledigung zu über­nicht geben. Auch auf der Kriegsmarine würden heute Ein- weisen! richtungen getroffen, die sich morgen als verfehlt oder unzweck­mäßig erweisen und durch andere ersetzt werden; mit dem Bolltarif- Kommission. In der Sigung am Donnerstag, Stadtv. E3 mann ist erstaunt, daß die Anlage von Einzel­Hinweis auf fie ist also nichts gewonnen. Die Tüchtigkeit den 14. d. M., beschäftigte sich die Kommission zunächst mit einem Brausebädern sich nicht bewährt haben soll und daß man jetzt der deutschen   Rhederei sei die einzig wirksame Garantie. Antrage Wurm- Herbert, Baumwollfamen- Del und Maisöl, amt zu einem gemeinsamen Brauseraume übergehen wolle. Umsomehr Abg. Hahn( Agrarier, wild, antifem.) verwahrt sich gegen lich denaturirt, pro Doppelzentner mit 2 M. zu verzollen. Es müsse doch Gelegenheit gegeben werden, die Anlagen zu prüfen die Bemerkungen des Abg. Frese, der seine Angaben bezüglich bandelt sich hierbei namentlich um Maisöl. Bei Berathung des und das Ergebnis der praktischen Erfahrungen abzuwarten, che der Lohn- und Dienstverhältnisse der Offiziere Bolltarifs war Maisöl noch unbekaunt. Dasselbe wird in man über weitere Brausebad- Anlagen beschließt. und Mannschaften des Lloyd in Zweifel gezogen habe. Deutschland   zur Fabrikation billiger Seifen verwandt und muß Die Vorlage und der Antrag Schwalbe werden angenommen. Redner bezieht sich auf Buschriften aus den interessirten Kreisen, gegenwärtig nach dem Zollsage für Speiseöle( 10 M. pro Doppel­Hierauf beginnt die Berathung des Stadthaushalts­wo unter anderm angeführt wird, daß ein Offizier 48 bis gentner) verzollt werden. Die Kommission lehnte den Antrag ab, Etats für 1895/96. Dienst gewesen sei, und die nachdem sich die Regierungsvertreter dagegen ausgesprochen Kämmerer Maaß: Der Etat erscheint zum ersten Male Statuirung einer bestimmten Minimalruhzeit gefordert hatten. Die Erhöhung des Bolles auf amerikanisch, en Honig, im Gewande des neuen Kommunal- Einkommensteuergesetzes. Gr wird. Aus den Kreisen der Seesteuerleute in Bremerhaven   feien welche in der ersten Lesung von der Kommission mit 8 ist sparsam aufgestellt und bleibt im Rahmen der Proportion ihm zufchriften von Sachverständigen zugegangen, die über die gegen 8 Stimmen abgelehnt worden war, wurde diesmal von 3: 2, er nimmt als Maximum 150 pCt. Gemeindegrundsteuer ganz allgemeine Ueberlastung feinen Zweifel ließen. Den Schiffs mit 14 gegen 5 Stimmen nach dem Vorschlage der und 100 pCt. Gemeinde- Einkommensteuer an, so daß die Ein­offizieren des Lloyd" und der anderen großen Schifffahrts Regierung angenommen. Eine lange Debatte fand wiederum bei mischung der beiden Minister wie sie zahlreiche andere gesellschaften müsse er hier vor dem ganzen Reiche zu Hilfe dem Vorschlage auf Erhöhung des Zolls auf Baumwollfamen- Städte sich gefallen lassen müssen, glücklich vermieden iſt. kommen. Redner empfiehlt dann der Reichsregierung ein strengeres Del statt, wobei auch die sozialpolitischen Gesichtspunkte mit vor Selbstredend ändern sich jetzt nach den Staatseinkommen­Einschreiten gegen das Unwesen der Heuerba ase und Augen geführt wurden. Schließlich wurde entsprechend der steuer Soll neben dem Kommunal= Einkommensteuer­Schlafbaase, fowie die Herbeiführung eines wirksameren Regierungsvorlage beschlossen, für raffinirtes Del den Zoll auf fab auch die Säße der Realsteuern. Das genauere wird Schutzes für die deutsche Hochseefischerei gegen die angebliche 10 Mart festzusehen. Dagegen beschloß die Kommission mit 12 darüber erst nach dem 15. März, dem Abschluß der staatlichen Konkurrenz und giebt zum Schluß seiner Freude darüber Aus- gegen 8 Stimmen weiter, Roböl nur mit 4 M: zu verzollen. Man Einschätzung, bekannt. Das Veranlagungs- Soll für Grund- und druck, daß der Präsident die Abhaltung eines Konzerts zum Besten erwartet, daß sich in Deutschland   eine neue Industrie zur Gebäudesteuer beläuft sich nach amtlicher Mittheilung auf der Hinterbliebenen der Elbe  - Passagiere und Mannschaften in Reinigung des Rohöls entwickeln werde. Gegenwärtig wird nur 10 440 000 m., während der Etat nur 10 000 000 m. einsetzt. dem Raum des Reichstages gestattet hat. raffinirtes Baumwollfamen- Del bezogen. Die sozialdemokratischen, Hiernach würde auf 148 pCt. Grundsteuer und 981/3 pCt. Gin Abg. Bebel( Soz.) bestreitet, daß er den Begriff„ Schotten" in- demokratischen und freisinnigen Kommissionsmitglieder stimmten fommensteuer zu rechnen sein; es dürften aber noch ca. 100 000 W. forrekt erläutert habe, wie ihm der Staatssekretär untergelegt. Er gegen jede Zollerhöhung. In der nächsten Sigung kommt der Nachforderungen kommen, sodaß wir neben 149 pбt. habe auch den Fall Schiff nicht mit der deutschen   Rhederei identi- Antrag v. Stumm: Einführung eines Quebrachoholz- Grundsteuer gerade 99 p& t. Einkommensteuer haben fiziren und am allerwenigsten letztere diskreditiren wollen. Des- zolles zur Verhandlung. werden.( Heiterfeit.) Die Bauplatz Steuer hat uns gleichen wendet sich Redner gegen den Abg. Görh; er werde Magistrat große Schmerzen gemacht. Wir haben trot nicht schweigen, wenn Uebelstände zur Sprache In der Budgetkommission des Reichstags überbrachte der Verdoppelung des Satzes von 1/2 auf 1 pt. mur gebracht werden müßten, lediglich aus Rück. heute Oberstlieutenant Gaede im Auftrag des Kriegsministers 1 Million eingesetzt. Diese Steuer iſt eine absolute terra in­ficht auf Konkurrenzinteressen. Habe nicht von Bronsart, in Anknüpfung an die in der vorigen Sitzung cognita; es hat noch nie einen dunkleren, unsichereren Faktor im englischen Parlamente Plimsoll dieselben Uebel­berathene Position über die fistalischen Arbeiter im Etat gegeben. In den Etat lassen sich nur Summen ein­stände in noch viel energiſcherer Weise zur Sprache wohnungen in Spandau  , den Mitgliedern eine Einladung, am stellen, deren Eingang wahrscheinlich ist. Als Anhaltspunkt gebracht? Schädigung der englischen Rhederei durch diese Verhandlung die werkstätten zu besichtigen. Darauf wurde Gleichwohl sei in England niemals von der nächsten Montag Vormittag diese Wohnungen und die Arbeiter haben wir 1400 ha Bauland ermittelt. Aber welche Theile davon Darauf wurde in die Be- liegen an Fluchtlinien nach dem Gesez von 1875? Unsere Rede gewesen. Herr Wislicenus   spreche gerade von den Herren rathung der einmaligen Ausgaben Des sächsischen ursprüngliche Berechnung basirte auf dem Werth diefer Jebsen und Wörmann als Rhedern, denen man nichts vorwerfen militäretats eingetreten. Terrains; die Steuer soll aber blos vom Mehr Für die neu git er fönne; von dem Vorwurf der Gehässigkeit sei also doch Wislicenus richtenden zwei erhoben werden. Die Summe von 1 600 000 frei, ber seine Broschüre doch bloß aus anerkennungswerthen gefordert als Beihilfen zur Einrichtung von vier Geschäfts: ganz hinfällig gewordenen Berechnung entsprungen. Der Jrr­zwei Bezirks- Stommandos find 1850 Mark werth Mark auf 1/2 pCt. Bauplatzsteuer ist also einer jetzt sachlichen Beweggründen geschrieben habe. Die angeführten zimmern. Die Position wurde gestrichen. Abgelehnt Zahlen über die Schiffsunfälle und Verluste ständen fest, sie wurde ferner die erste Baurate für das Kriegsarchiv in Dresden   hum wird auch von Ihnen als verzeihlich angesehen werden. wurden ja aus amtlichen Materialien entnommen, davon könne in Höhe von 50 000 m.( Gesammtkosten 150 000 m.). Bewilligt Die Materialien, die wir zur Veranschlagung nöthig haben, niemand etwas abhandeln. Keiner der Vertreter der deutschen   wurden die erste Baurate für eine Garnisontirche in fönnen wir erst später vom Finanzministerium bekommen. Ein Seestädte werde in Abrede stellen, daß Herr Niebuhr, der Direktor Dresden   in Höhe von 800 000 m.( Gesammtanschlag 1 000 000 weiter unsicherer Kantonist ist die mit 2 Millionen angeſetzte der Seewarte in Hamburg  , als Autorität anzusehen ist, und Mart), die erste Baurate für eine Wasserversorgungsanlage bei Umsatzsteuer. Wenn im Abgeordnetenhause behauptet wurde, derselbe habe die Ansführungen von Wislicenus   einfach unter einer Infanterietaserne in Leipzig   in Höhe von 10 000 M. Berlin   thäte für die Kommunikationen zur Berliner   Ausstellung schrieben. Die Undurchführbarkeit der Einrichtung einer Reichs-( Gesammtkosten 12 000 Mart), r Vergrößerung 1896 nichts, so des ist das falsch; in diesem Etat Kontrollbehörde ist nicht nachgewiesen. Daß sie alle See- Unfälle Artillerie- Schießplates bei Zeithain   die erste Rate von allein stehen fast 3 Millionen an städtischen Aufwendungen, aus der Welt schaffen würde, hat kein Mensch behauptet. Ich 1 500 000 Mart.( Gesammtkosten 5 780 000 Mart). Die die lediglich durch die Ausstellung verursacht werden. verlange für die See nur die kontrolle, die erste Rate im Etat war Vom Ministerium hören wir, daß der neuen Steuerordnung Be auf 2 000 000 Mark angesetzt. wir auf dem Lande gegenüber der Industrie Zur Erweiterung des Barackenlagers auf dem Schießplage denfen nicht entgegenstehen. haben. Die Revision ist auch im Maschinenbau u. f. w. vorbei Königsbrick werden die geforderten 100 000 M. bewilligt, Stadtv. Gerstenberg empfindet ein gewisses Gefühl von handen; wie kann man also davon reden, daß diese Seebehörde ebenso die erste Rate zum Neubau eines Dienstgebäudes für das Beklommenheit darüber, daß schon jetzt 100 pet. Einkommensteuer den Schiffsbau in Feffeln schlagen würde? Die Seebehörde ist Bezirkskommando in Dresden   im Betrage von 80 000 M. in Aussicht genommen sind. Das lege die Gefahr nahe, daß der überhaupt viel wichtiger für die älteren als für die neuen( Gesammtkosten 270 000 M.). Bewilligt werden ferner: zum Rubikon der 100 pct. früher als man wünsche, überschritten Schiffe. Wir wollen eben verhüten, daß unbrauchbare Ausbau von Schießständen 150 000 m., die erste Baurate für werden müsse. Erfreulich sei die Ausgabe von 140 000 M. für Schiffe Menschenleben gefährden. Staatssekretär v. Bötticher bemerkt dem Abg. Hahn gegen Borna  , ein Garnisonlazareth in Grimma   mit 90 000 m. und in die sogenannten rothen Gasleitungen, die den Anfang eines in derselben Höhe. Die Gesammtkosten be- größeren Entgegenkommens gegen die Abnehmer von gewerblichem über, daß die Regierung bezüglich der Regelung tragen je 150 000 m. Abgesetzt wird dagegen mit Gas bedeuten. Im übrigen liege eine Ursache der ungünstigen der Frage des Heuerbaas Unwesens gefehliche Zustimmung des Oberstlieutenants Graf Bißthum Bilanz in dem Rückgang der Erträgnisse der städtischen Maßnahmen in Aussicht genommen habe. Ob dstädt die Forderung von 196 000 Mart für ein Werke im allgemeinen. Aus den Steuereinnahmen set der sichere Herr Bebel die deutsche Rhederei gegenüber dem Auslande dis- neues Schulgebäude für das Kadettenkorps in Dresden  . Die Posten der Miethssteuer verschwunden, und mit den beiden neuen Trebitirt habe oder nicht, laffe er dahingestellt. So viel aber übrigen Forderungen des sächsischen Ordinariums wurden durch- Steuern erfolge allerdings ein Sprung ins Dunkle. Aber diesen stehe fest, daß Herr Bebel eine sehr abfällige Kritik über unsere weg bewilligt. Im ganzen sind vom sächsischen Etat 790 850 M. Sprung fönne man auch verschieden weit machen. Es stehe doch gestrichen worden. Die Kommission wendet sich darauf zur Be- fest, daß der Mehrwerth die Hauptsache bei der Bauplah- Steuer, rathung der einmaligen Ausgaben des württembergischen der ursprüngliche Werth des Ackerlandes nebensächlich ist. Mehr militäretats. Zur Vergrößerung der Garnisonbäckerei als 1 Million ließe sich also ohne weiteres in den Gtat einsetzen. Bedenklich aber müsse die in Ludwigsburg   werden 60 000 Mart bewilligt, ebenso heutige geschäftliche Lage Neubauten für zwei Gyerzierhäuser in Ulm  , in Höhe von die Beranschlagung der Umsatzsteuer erscheinen lassen. 75 000 begro. 29 000 m. Bewilligt wurden auch die geforderten Die Ausgabefteigerung durch die Dienst Alterszulagen 14 288 M. zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere ze. betrage allein bei den Gemeindeschulen über eine Million. Der bei den Besagungstruppen in Elsaß Lothringen  . Eine Tiefbau- Etat erscheine mit 18 Millionen, da müsse sich auch etwas längere Debatte fnüpft sich an die Forderung von 9 000 000. abfeßen lassen. Der Vorwurf gegen die Stadt, fie thue nichts zur Erwerbung eines Truppenübungsplatzes für das württem- für die Ausstellung 1896, sei vom Abg. v. Riepenhausen aus­bergische Armeekorps. Die beiden Referenten Abgg. Gröber gegangen und müsse ganz energisch zurückgewiesen werden. Wolle ( 3.) und v. Massow( dk.) bemängeln den hohen Preis und die Eisenbahn- Verwaltung Zuschüsse sie habe übrigens feine regen an, ein billigeres Terrain zu erwerben. Der württembergische gefordert so könnte auch die Pferdebahn- Berwaltung, auch Striegsminister Schott von Schottenstein   hebt hervor, daß die Dampfschiff- Gesellschaft solche Ansprüche erheben. weder die vorhandenen Garnison   Eperzierpläge, noch Stadtv. Kalisch: Am Gtat wird sich außer beim Tiefbau die Schießstandsanlagen der Anforderungen genügen, welche infolge faum etwas abseßen lassen. Das Wachsen der Kämmereischuld der weitergehenden Gefechtsausbildung der Truppen zu stellen ist gleich wohl bedenklich; desgleichen die Ueberschreitung der sind. Ein Artillerie- Schießplatz für das Armeekorps sei über: Anleihe von 1892 um 6 Millionen. Nach dem Etat ergiebt sich, haupt nicht vorhanden. Soll nicht die Ausbildung der Truppen daß die Hausbesitzer auch nicht einen Pfennig mehr als in der Durchführung des Gefechts erheblich beeinträchtigt, oder bisher zu bezahlen haben werden; ihr Geschret war also Um so schlimmer ist die Belastung der das öffentliche Interesse schwer geschädigt werden, so sei die Er- ganz nußlos. mit 150 ftatt 100 pt.; ich hoffe, werbung eines geeigneten Uebungsgeländes unumgänglich noth- Gewerbetreibenden wendig. Ein weiteres zuwarten würde teine günstigere Ge daß der Magistrat die versprochene Reformvorlage baldigit Ganz auffallend hoch ist das fürchten, daß die Ansprüche der Grundbesitzer von Jahr zu Jahr Steigen staltung der Preisverhältnisse erhoffen laffen, eher fei zu be- fertigstellen wird. des Armenetats, wiederum 11 111 wurde die Fortsetzung der Berathung auf morgen vertagt. sich steigern würden. Wegen des Beginns der Plenarsizung 350 000 art. Unsere Armenverwaltung ist völlig veraltet, ber Uebergang zum Münsterberg'schen System dringend zu wünschen. Auch sollte die Armendirektion mehr mit der Stiftungsdeputation zusammenarbeiten. In der Kranken­haus Verwaltung ist besonders Die Bunahme Der Irren Zahl der bemerkenswerth. Das Tiefbaukapitel enthält Straßenbauten, die wohl auf das nächste Jahr verschoben Stadtverordneten Versammlung. werden könnten. Das Soll an Polizeikosten ist Herrn v. Eynern Deffentliche Sigung vom Donnerstag, den im Abgeordnetenhause noch immer nicht hoch genug, obwohl wir 14. februar 1895, na ch m. 5 Uhr. schon fast 4 Millionen ohne die Feuerwehr zahlen. Bei dieser In die Waisenverwaltung wird an stelle des Stadtv. Lüben, Gelegenheit muß ich Beschwerde über die rigorosen Straßen Ju der Petition8- Kommission des Reichstages referirte der dort ausscheidet, der Stadtv. Mosch gewählt. absperrungen erheben, die selbst bei Substriptions- Bällen u. a. Genosse Foerster  ( Neuß  ) über eine Petition des Berliner Die Kommission zur Hebung der sittlichen und sanitären Ber- ftatifinden; hier hätte der Magistrat doch Gelegenheit zu die Uebergabe der Arbeiter Vereins betreffend Ausdehnung der Gewerbe- hältnisse der Stadtbezirke 200-205 petitionirt um Festsetzung von energischen Schritten, wie überhaupt gerichte auf die Angestellten des Handels- Baufluchtlinien für die bereits beschlossene Verlängerung Polizei an die Stadt schneller erfolgen sollte. Bisher haben gewerbes und der Landwirthschaft und beantragte der Kaiser Wilhelmstraße. Der Petitionsausschuß hat wir nur die Jagdpolizei erhalten( Heiterkeit). Was soll werden, Ueberweisung an den Reichskanzler. Der hinzugezogene Re- beschlossen, die Petition dem Magistrat zur Berücksichtigung wenn die Einnahme aus der lex Huene fortfällt? Die Steuer­gierungs- Kommissar erklärte, die Regierung hielte die Ber zu überweisen. Der Magistrat steht zwar nach wie vor auf dem fraft der Bewohner kann nicht stärker angespannt werden hältniffe jener Arbeiter- Gruppen für ungeeignet, um sie den Standpunkte, daß baldmöglichst das Projekt der Verlängerung( Burufe). Die Herren Sozialdemokraten find große Freunde Steuern, denn fie zahlen zahlen sie nicht( Heiterkeit). Gewerbegerichten au unterstellen, insbesondere würden die bis zur Lothringerstraße zur Ausführung gelange, hält es aber aus der Interessen der taufmännischen Angestellten durch die Handels- petuniären Erwägungen nicht für thunlich, die Ausführung vor Bur Deckung des Ausfalls schlage ich eine Theaters gerichte genügend geschützt. Von Bogtherr wurde letteres 1897 in Angriff zu nehmen. Außerdem schwebten Berhandlungen billetsteuer vor, die von den Billets über 1,50 m. jährlich leicht unter Darlegung der thatsächlichen Berhältnisse bestritten und be- wegen Wegräumung des ganzen Scheunenviertels, nach deren 31/ 2-4 Millionen einbringen fönnte. Die Armen- und Schul­schloß die Kommission die Petition dem Reichstanzler Abschluß der Versammlung die Borlage zugehen werde. Der verwaltung beanspruchen in diesem Etat 55 pet. aller Steuer­zur Erwägung zu überweisen! Referent Stadtv. Hammerstein weist besonders auf die in einnahmen, das ist, wenn man an die stetigen Angriffe der Ueber die Petitionen des Bundesvorstandes freier religiöfer ber fraglichen Gegend herrschenden„ erbaulichen" Zustände der Sozialdemokraten denkt, ein Resultat, auf das wir alle Ursache Gemeinden und des deutschen Freidenker- Bundes um Ab- Koblantstraße, Weidingerstraße u. s. w. hin, die in amtlichen haben mit Befriedigung hinzuweisen. fchaffung bezw. Abänderung des Gottes- Altenstücken als unerträglich bezeichnet sind, und empfiehlt, auch Stadtv. Singer: Für die Beobachtung der Sparsamkeits­lasterungs- Paragraphen(§ 166) hatte Bogtherr im Verkehrsinteresse den Ausschußantrag anzunehmen, zumal rücksichten bei der Etatsberathung sind wir ebenfalls. Doch be zu referiren und die Buziehung eines Regierungstommiffars ver- schon zweimal Beschlüsse der Versammlung in betreff beschleunigten trübt mich die Aussicht, 100 pet. Einkommensteuer zu zahlen, nicht allzusehr. Ich halte das für kein Unglück und werde langt, behufs Nachweises die Unentbehrlichkeit dieses Para- Ausbaues der Kaiser Wilhelmstraße gefaßt seien. graphen! Der Kommissar erklärte, es habe die Regierung in Die Versammlung nimmt den Ausschußantrag ohne De- mich von einer nüglichen Ausgabe nicht dadurch abhalten laffen, daß event. 1/2 pt. mehr erhoben werden muß. einer anderen Materie( Umstursvorlage) bereits erkennen laffen, batte an. Nachruf für die felig entschlafene Mieths­daß sie nicht willens fei, ben§ 166 aufzugeben, legteren Die Versammlung hat für die vorgelegte Stizze zum Neubau Auf den Nachruf für halte fie vielmehr fü noch nicht nicht= ausreichend, wie einer Gemeinde Doppelschule auf dem städtischen steuer lasse ich mich nicht näher ein; wir haben das aus der Motivirag des§ 130 der Umftursvorlage Grundstück in der Christ burgerstraße einen Ausschuß ein- Berschwinden dieses Steuermonftrums nicht zu bedauern. Ohne hervorgehe! Der Stejerent zeigte unter Hinweis auf reichhaltiges gesetzt, der die Stizze au genehmigen empfiehlt, aber bezüglich der auf den Etat im einzelnen jetzt einzugehen, bemerke ich nur

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Rhederei geübt und an ihr sehr wenig Gutes gelassen habe. Das Kapitel wird bewilligt.

Beim Kapitel: Statistisches Umt tritt nach unverständlichen Bemerkungen des Abg. Schröder Abg. Werner( deutsche Reformpartei) für die diätarischen Beamten des statistischen Amts ein und befürwortet eine Erhöhung des Maximalgehalts desselben, wozu keine erheblichen Mehrausgaben nothwendig sein würden. Besonders müßte ihnen bei definitiver Anstellung die diätarische Dienstzeit angerechnet werden.

Ein Regierungsvertreter erklärt, daß für die Beamten schon vieles geschehen sei. Die diätarische Dienstzeit fönne natürlich nur dann angerechnet werden, wenn die be­treffenden Personen ihre Absicht erklärt haben, dauernd beim statistischen Umte zu arbeiten. Das Kapitel wird genehmigt.

Schluß nach 5 Uhr. Nächste Sigung Freitag 1 Uhr. ( Antrag wegen Einberufung einer Münzkonferenz: Bericht der Geschäftsordnungs- Kommission über die Verstärkung der Disziplinarbefugnisse des Präsidenten und Etat des Reichsamts des Innern.)

Parlamentarisuhtes.

Die Wahlprüfungs- Kommission beschloß in ihren lehten tag zu empfehlen die Wahlen der Abgeordneten Graf Garmer Sigungen am Mittwoch Abend und Donnerstag früh, dem Reichs­( I. Reg.- Bez. Breslau), Frank( IX. Baden), Bolt( V. Reg.- Bez. Trier) für giltig zu erklären; die Wahl von Kleist- Retow ( IV.Reg. Bez. Röslin) zu beanstanden und Beweis darüber zu erheben, ob ein vom Kreissekretär des Landraths- Amtes in Belgrad   an sämmtliche Gemeindevorstände versandtes Rund­fchreiben, in welchem aufgefordert wird, gegenüber der frei­finnigen Agitation, auf dem Posten" zu sein, amtlichen Charakter hatte.

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Kommunales.

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