2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Mr. 41.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

22. Sigung vom 16. Februar, 11 Uhr. Am Ministertische: v. Röller und Kommissarien. Die zweite Berathung des Staatshaushalts Etats wird fortgesetzt und zwar beim Ministerium des Innern, Gehalt des Minister 3.

Abg. Frhr. v. Richthofen- Jauer( f.): Das Personenstands­gejet vom 6. Februar 1875 hat mancherlei Mißstände gezeitigt, die dringender Athilfe bedürfen. Durch die Uebernahme der standesamtlichen Geschäfte werden die kleineren Landwirthe ge­zwungen, ihre Wirthschaft zu vernachlässigen, auch sind sie häufig gar nicht in der Lage, die Standesamtsgeschäfte zu erfüllen, namentlich auf dem Gebiete der Eheschließung. Bei einer Eheschließung durch einen Standesbeamten war der Mann zwar durch gerichtliches Urtheil von seiner ersten Frau ge­schieden, doch war das Urtheil noch nicht rechtsfräftig geworden; zum Glück bemerkte ein zufällig anwesendes revidirendes Mit­glied des Kreistages diesen Mangel. In einem anderen Falle war ein Standesbeamter im Begriff, eine mit Tinte beschmutzte Seite aus dem Standesamtsregister herauszuschneiden; vielleicht hätte dieser wegen Urkundenfälschung bestraft werden können. In einigen Bezinkten fönnen ja allerdings die Lehrer Standes­beamte sein, aber leider nicht in allen. Es wäre vielleicht zu erwägen, ob nicht eine Trennung der Beurkundung der Geburten und Todesfälle von der Eheschließung zweckmäßig sei, und ob nicht die letzteren den Amtsgerichten als Akt der freiwilligen Gerichtsbarkeit übertragen werden könnte, oder ob nicht für größere Bezirke besondere Beamte für die Eheschließung zu be­stellen wären. Es fönnte auch auf diesem Gebiete etwas geschehen zur Erhöhung der religiösen Ge­finnung.

Sonntag, den 17. Februar 1895.

soweit ich den Landesausschuß tenne. Auf 100 Leute, die vom Often nach dem Westen ziehen, tommt einer vom Elsaß nach Altdeutschland.

12. Jahrg.

Minister von Köller: Ich erkenne keinerlei Verpflichtung an, das auszuführen, was irgend einer meiner Amtsvorgänger versprochen hat. Die Wahlstatistik ist fertig gestellt und wird in einigen Tagen dem Hause zugehen. Ob die Herren damit zufrieden sein werden, weiß ich nicht. Denn die Statistik erbringt den Beweis, daß die dritte Klasse in ihrem Wahl­rechte nicht eingeschränkt ist gegenüber der er sten und zweiten Klasse.( Beifall rechts.)

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt. und Aemter weist Bei den Ausgaben für die I and räthlichen Behörden

Abg. Wamhof( ntl.) flagt über den Ueberfluß an Polizei­verordnungen in der Provinz Hannover ; der Minister sollte eine Revision derselben veranstalten, aber nicht durch seine Räthe allein, sondern auch durch Leute, die im praktischen Leben stehen. Die Kreistage haben nicht immer dafür gesorgt, daß die Polizei­verordnungen im Interesse des Kreises abgefaßt werden. Minister von Köller: Ich bin gern bereit, solche Ver­ordnungen zu prüfen. Aber im Gesetz sind genügende Kautelen enthalten, denn für den Kreis muß der Kreisausschuß seine Zu­ftimmung ertheilen, für eine Gemeinde muß der Gemeinde- Landraths in seinem eigenen Kreise begreiflich sei; aber außerhalb Abg. Johannsen( Däne) darauf hin, daß die Wahl eines Ausschuß vor dem Grlaß solcher Verordnungen gehört werden. des Kreises entspricht die Wahl doch nicht mehr dem, was der Abg. v. Jazdzewski: Wir werden die Konsequenzen ziehen Minister als sein Prinzip hinstellte. Besser wäre es gewesen, aus den Erklärungen des Ministers des Innern und werden ab- wenn der Minister noch hinzugefügt hätte: Wahlbeeinflussungen warten, ob er den polnischen Vereinen gegenüber dieselben darf der Landrath sich nicht zu schulden kommen lassen. Grundsätze befolgt, wie dem antipolnischen Verein gegenüber. Der Landrath Maurer hat für den Kreis Hadersleben eine Ber Der Verband der Polen Deutschlands ist lediglich auf religiöser ordnung erlassen, wonach die vorübergehend sich aushaltenden Grundlage aufgebaut; das ist für den Staat doch sehr nützlich. Dänen binnen 24 Stunden an- und abgemeldet werden sollen Die Polen im Westen verlangen in erster Linie polnische Seel- und zwar sollen die Anmeldungen in der deutschen Sprache er sorger; damit wird dem Um sturze entgegengewirft. folgen, während die Mehrzahl der Einwohner des Kreises nicht Minister v. Köller: Wohlwollen gegen den einen oder deutsch sprechen und schreiben kann. anderen Verein zu hegen, ist nicht meines Amtes; ich habe nur Lieder, die bisher nicht verboten waren, wurde plötzlich bestraft, Das Singen dänischer dafür zu sorgen, daß die Geseze gleichmäßig gehandhabt werden. trotzdem die Lieder ohne jegliche Aufreizung gegen die gegen Der Erlaß gegen den Bund der Polen ist on mehrere Ober- wärtige Regierung sind. Die Anstellung dänischer Meieristen ist präsidenten ergangen; daß er im ,, Vorwärts" abgedruck1 im Kreise Hadersleben verboten, angeblich, weil sie feinen Fett­ist, ist nicht von uns verursacht.( Das stimmt! Die und Magerkäse fabriziren können, sondern nur Butter. Red. des Vorwärts".) Wir müssen das Blatt lesen, um den darin enthaltenen skandalösen und schimpflichen Sachen entgegen zu treten. Der Erlaß braucht die Deffentlichkeit nicht zu scheuen. Denn es ist nothwendig, daß die Behörden solchen politischen Vereinen ihre Aufmerksamkeit zuwenden.

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Abg. v. Tiedemann Bomst( frt.): Die Polen brauchten nur ihre Vereine auflösen, und ich verspreche ihnen, dann ist binnen 24 Stunden auch der deutsche Verein aufgelöst. leben die Polen aber ihre Vereinsthätigkeit weiter aus, so wird der deutsche Verein fein furges, sondern ein langes und sehr energisches Leben haben.( Beifall rechts)

Mininer v. Köller: Ich verkenne nicht, daß die Klagen des Vorredners eine gewisse Begründung haben. Durch die Uebernahme der Standesämter werden die kleineren Landwirthe oft erheblich und lästig gestört. Dem Gedanken, größere Bezirke für die Standesämter zu bilden, steht das Bedenken entgegen, daß die Betheiligten alsdann einen mehrere Kilometer weiten Abg. Mizerski: Die Zitate des Herrn v. Unruh stammen Weg zurückzulegen hätten, um nach ihrem Standesamt zu ge- aus der Zeit unserer Vorfahren, die noch andere Ideen von dem langen. Wo feine Pflicht zur Uebernahme des Standesamtes polnischen Reiche hatten; seitdem, namentlich seit 1870 denkt besteht, sind die Kosten bekanntlich auf die Staatstaffe zu niemand mehr an eine gewaltsame Losreißung Posens; wir haben übernehmen. Wenn eine Zusammenlegung mehrerer Be- unser Geschick in Gottes Hand gelegt. sirke stattfinden würde, würde, so würde das eine erhebliche Abg. Lotichine( ntl.) fragt nach dem Schicksal der neuen Mehrbelastung des Staates bedeuten. In dem vom Vor- Landgemeinde- Ordnung für Nassau , welche dem Provinzial. redner angeführten Falle hat es sich hoffentlich um eine Revision landtage schon in ihren Grundzügen vorgelegen habe, ohne daß bereits abgeschloffener Bücher gehandelt; eine Revision der die Thronrede darüber Mittheilung macht, ob sie dem Landtage furrenten Bücher darf nur in loco erfolgen. Die Ueberweisung vorgelegt werden soll. der Eheschließung an die Amtsgerichte ließe sich erwägen, aber Minister v. Köller: Die Torlage ist fertig gestellt, ich habe wir haben nur 1300 Amtsgerichte und 12 000 Standesamter, in- aber noch keinen Blick in dieselbe hineinwerfen können und folgedessen müßte das Publikum auch häufig einen weiten Weg möchte dech eine Vorlage nicht einbringen, die ich nicht fenne. bis zu dem zuständigen Gericht machen. Eine Erleichterung der Eine Verzögerung ist auch dadurch entstanden, daß ich eine Eheschließung für die Standesbeamten durch beffere Formulare friedliche Verschmelzung von Frankfurt und Bockenheim herbei­ist bereits in Aussicht genommen. Die jetzigen Standesbeamten zuführen wünschte, die gefeßlich erfolgen sollte. Die friedliche erfüllen ihre verantwortungsvolle Pflicht meist sehr gern. Vereinigung ist zu meiner Freude erfolgt. Ich kann aber heute noch nicht sagen, ob ich die Vorlage noch in dieser Session machen fann.

Abg. Scyffardt Magdeburg( ntl.) spricht sein Bedauern aus, daß man die Gelegenheit der Novelle zum Unterstützungs­wohnfig- Gefeß nicht benutzt hat, um dieses Gesetz wenigstens auf Elsaß- Lothringen auszudehnen, wenn es auch aus politischen Gründen nicht gelingen sollte, das Reservatrecht Bayerns zu be­feitigen.

Minister v. Köller: Das in Rede siehende Gesetz gilt in Elsaß- Lothringen nicht. Die geschilderten Uebelstände sind vor handen. In Elsaß- Lothringen kann ein Hilfsbedürftiger nie mals gefeßliche Unterstützung erlangen. Für Elsaß- Lothringen besteht kein Bedürfniß für ein solches Gesetz; es sind dort sehr wenig Arme vorhanden, die durch Privatwohlthätigkeit besser unterstützt werden, als durch unsere Armenpflege. Ein Armen­gesetz in unserem Sinne wird Elsaß Lothringen nicht machen,

Sonntagsplauderet.

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Abg. Ples( 3.) bedauert, daß das Vereinsgesetz gegen Vor­besprechungen der Stadtverordneten nur in einzelnen Fällen, und zwar im Falle eines Zwiespalts angewendet wurde; das müffe Erbitterung im Lande hervorrufen. Die Bürger fönnen die gleichmäßige Anwendung der Geseze gegenüber allen Bürgern verlangen.

Abg. Parifius( df. Vp.) bedauert, daß man die von ihm vor zwei Jahren erbetene und vom Grafen Eulenburg zugefagte Wahlstatistik immer noch nicht bekannt gegeben hat. Bei der Reichstagswahl in Stendal Diterburg hat der Landrath Ein­wirfungen versucht oder vielmehr durch Trohungen zu wirken versucht.

Grunde den dänischen Meieristen der Aufenthalt untersagt ist; Abg. Bachmann( ntl.): Ich weiß nicht, aus welchent es wird ein politischer und wohl berechtigter Grund vorhanden sein; man will den Einfluß dänischer Agitatoren auf die Be völkerung verhindern.

Die Ausgaben werden bewilligt. Lesung des Stempelsteuer- Gesezes.) Schluß 4 Uhr. Nächste Sigung Dienstag 11 Uhr.( Erste

Gewerkschaftliches.

Der Rechenschaftsbericht der Generalfommission der Gewerkschaften Deutschlands , aus dem wir bericht veröffentlichten, ging uns gestern noch in später Nacht­gestern den aus einem Gewerkschaftsorgan entnommenen Kassen­stunde zu. Es war zu spät, den unsererseits angefügten Vorwurf gegen die Generalkommission wieder zu entfernen. Gerechtfertigt bleibt der erhobene Vorwurf der Nachlässigkeit immerhin, wenn Reichsämtern mit Aftenstücken bedient werden und wenn man man sich vergegenwärtigt, wie schnell und prompt wir aus den ferner in betracht zieht, daß wir außer Staatsanzeiger" doch auch das Zentralblatt der politischen und gewerkschaftlichen Arbeiter­bewegung sein sollen. Auf den übrigen Theil des Rechen­schaftsberichtes kommen wir noch zurück.

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Achtung, Metallschleifer! Die Werkstatt von Hönide, Prinzenstr. 31, ist bis auf weiteres gesperrt.

Jahren besteht unter den Schlächtergesellen eine eifrige Be­An die Schlächtergesellen Deutschlands ! Seit einigen wegung, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, für die Berufs genossen bessere Arbeitsverhältnisse zu erringen. In mehreren Städten haben sich Kollegen aus unserem Beruf gefunden, die den Auschluß an den Verband der Schlächter lebhaft betrieben haben und dazu beitrugen, daß sich unsere Kollegen immer mehr von der Harmonieduselei fosfagten.

Kollegen! Sehen wir hinaus auf die Landstraße, so finden wir, daß trotz der Saison tausende hungernd und arbeitslos umherwandern, während diejenigen, die in Arbeit stehen, Tag und Nacht thätig sein müssen. nicht für jeden Kollegen eine Mahnung sein, über seine Lage nach Sollte dies zudenten, um sich zu geloben mitzubelfen, damit auch in unseren Gewerbe die Verhältnisse für die Gesellen bessere werden? Des­

her. Bei den Siegreichen aber seht sich die Militärkaste solcher Streiche, die den studentischen Jüngling zieren, wenn selbstvergnüglich auf den Heroenstuhl. Für sie giebt es er im Gänsemarsch ein wenig fideles Lokal verläßt, bei nur einen Muth, den Waffenmuth und nur einen Ausdruck Männern versehen, die doch als ernsthafte Leute gelten wollen? dieses Muths, die Schneidigkeit. Und weil sie den Muth der Wie durften die Herrschaften in aller Welt nur annehmen, Es ist noch nicht allzu lange her, da hatte deutsche Arbeit, den Miuth des schöpferischen oder kritischen Geistes im irgend welchen Eindruck zu machen, wenn sie, die vor­Schadenfreude ein Lieblingswort sich zurecht gelegt: Mit Durchschnitt nicht zu schützen vermag, weil anderseits der wurfsvollen Augen gegen Schoenant gewandt, mit bitterer Jronie sprach man von der grrrande nation" Mann, der dem äußerlichen Sittenfoder der Militärkaste den Mienen getränkter Unschuld, als wollten sie sagen: jenseits des Rheins, von dem grrrroßen Volke. Man hörte zur Genüge lebt, so wohlfeil zu gesellschaftlichen Ehren ge- Pfui, Bruno, schäme Dir", auf und davon gingen? förmlich die chauvinistischen Herren, wie sie ein" r" über langt, so entsteht aus der ursprünglichen Gleichgiltigkeit Selten hat eine Komödianterei, die mit gentlemanmäßiger das andere häuften und damit klapperten. Der Spott über gegen die geistigen Besitzthümer, gegen die geistige Selbst- Entrüftung prahlte, so nichtig gewirkt, wie der korporative die grrrande nation" ließ nach, als man mit ernster ständigkeit, gegen die geistige Persönlichkeit leicht die Ver- Auszug der konservativen Geisteshelden; weil selten auch Gravität der großen deutschen Heroenzeit" zu gedenken achtung all dieser ideellen Fattoren. Man hat das heran- der Entrüstungsschwindel so dick aufgetragen war, wie begann. Ta wurde immer von neuem in hochtönendem wachsende Geschlecht unter dem Vorgeben, es in Real- diesmal bei den Vertretern der skrupel- und rücksichtslosesten Echwung die heldenhafte Epopöe gefeiert, die das glor- politik zu üben, so sehr an kriccherische Anbetung des Er- Klasse in deutschen Landen. Allein man wollte doch auch reiche Jahr 1870 hervorgebracht hatte. Wer über die Ent- folges gewöhnt, daß es blafirt über all das närrische Volt etwas gethan haben, um den Eindruck des widerwältigen wicklung, die der großen Zeit folgte, nur leise zu raisonniren belächelt, das vom geistigen Fortschritt träumt", der in Satyrspiels , das durch den famosen Gröben'schen Brief fich unterstand, der wurde in Bürgerkreisen wie ein Tempel- die Menge bringe. Wozu mit Fauft sich irrend enthüllt worden, zu mildern. Seltsame Fronie! Wie schänder beurtheilt. Und heute? Heute stehen Poeten bemühen, wenn man im Gänsetrott der Streber auf Herr v. d. Gröben flehentlich die rührigen Händchen deutscher Zunge auf und sind dreift genug, mit derselben uniformen Bahnen zu leidlichen materiellen Bielen gelangen faltete und wie er inständigst bat, daß doch ja dem guten Bitterfeit, mit der man einst einst von der grrrroßen kann? Herrn v. Köller, dem allmächtigsten Herrn des neuesten französischen Nation" sprach, von unserer„ grrrroßen So sehr ist dies Geschlecht dem Eigendünkel verfallen, Ministeriums, dem gnädigsten Patron der gesammten Zeit" zu reden. Die große Zeit", unter Gänsefüßchen an- daß es gar nicht begreifen mag, wie irgend jemand ein so Junkerschaft, feine Unannehmlichkeit passirte; und nun geführt! Von einem Erzähler norddeutschen Stammes, vom verblendeter Jdeologe sein kann, daß er meint, den Massen will's ein böser Spukdämon, ein tückischer Kobold, daß Romandichter Jensen! Also ist doch die Besinnung und tange etwas anderes, als stumpisinnige Ergebung. Und Groeben's Brieflein aus heimlicher Ecke emporflog und an Selbstkritik auch in Kreisen erivacht, die sich zu schroffer fähen sie mit eigenen Augen, wie das geistige Fortschreiten die Deffentlichkeit flatterte. Manch ein kleinlicher Neider Gegnerschaft gegen die Sozialdemokratie bekennen. Aeußerer der Menge nicht einzudämmen sei, sie würden mit der von Köller's Größe und Macht in den Reihen der Genossen Schein und innere Leere, Heuchelei und Gefühlsrohheit, komischen Grandezza und Selbstgefälligkeit, die auf ihren des allgewaltigen Ministers wird schadenfroh gekichert haben. Rucchtessinn und Streberthum, das sind harte Dinge, die Stirnen geschrieben steht, ausrufen: die närrischen Ideologen Nicht gerne sieht man das Geheimniß seines übergroßen Macht­Jensen auf die Nachwirkung der großen Zeit" schiebt. das ist nämlich ein Lieblingsspruch von ihnen sind einflusses aller Welt preisgegeben. UndHerrn v. d. Groeben selber, Turch welche Werkzeuge das geschehen ist, das mag Wilhelm schuld an allem. Aus dieser geistigen Verfassung heraus der Ungemach vermeiden wollte, wird Ungemach genug Jensen nicht untersuchen. schreibt König Stumm zum Beispiel, unfähig zu begreifen, bereitet. Wie der junferlich flotte, schneidig nachlässige

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Ob man es nun eingesteht, ob nicht,- angesichts der wie unbändig komisch sein donquixotischer Kampf gegen Stil in seinem Brief beweist, wird ein resoluter Kraftmensch Früchte, die die große Beit gereift hat, beginnt Wissen und Geist ist, die schwulstigen Worte nieder:" Der von seiner Natur sich auf die Dauer von der Fatalität, die auch bei den Widerstrebenden die Erkenntniß aufzudämmern, Größenwahn der grauen Theorie( das heißt der ihn betraf, nicht unterkriegen lassen. Nichts auf der Welt daß es nicht blos ein„ ,, Vae victis!", ein Wehe den Be- Ideologen) hat in diesen Tagen wahrhafte Orgien ge- darf geborene Herren verblüffen. Kanaille wird unver siegten" giebt, daß vielmehr aus der blutigen Saat in feiert." Er, König Stumm, natürlich bleibt der Erbpächter schämt, hat keine Scheu mehr vor Privatgeheimnissen, männermordenden Schlachten das Vae victoribus", Wehe aller realpolitischen Weisheit und bei dem wüsten Treiben arbeitet sans gêne, als hätte sie Recht dazu, wie loyale auch den Siegern!" deutlich wahrnehmbar mitersteht. Hier verblendeter evangelischer Geistlichen und dünkelhafter Pro- Welt, die in loyalem Köller eiserne Stüße sicht. ist die Weltgeschichte ein Weltgericht. Die lügenhafte fefforen denkt er sofort an die maßgebenden Stellen, die Der Entrüstungskomödie im Sigungssaal des Reichs­Legende, die von den Vertheidigern des Massentrieges so doch endlich mit eiserner Energie nicht nur Paragraphen tags stellte sich in diesen Tagen wirkliche und wahrhafte zärtlich gehegt wird, als breite sich über die fieg- gegen den Umfturz bauen, sondern auch mit dem pseudo- Entrüstung der schwäbischen Bevölkerung entgegen. Auf haft Gebliebenen ein paradiesischer Aufschwung aus, wissenschaftlichen und pseudochristlichen Sozialismus gründ- dem württemberg 'schen lebungsplat bricht vor der der nüchternen Wahrheit in nichts zu lich aufräumen mögen. Kampf um Wahrung freier Rechte gegen die maßlose sammen. Wenn zwei hochkultivirte Volksgenossenschaften Selbst bei Anlässen von nicht allzu hoher Bedeutsam- Dreistigkeit der Finsterlinge haben die braven Schwaben sich in blutiger Barbarei begegnen, so kann daraus nicht keit taucht die gleiche Erscheinung auf, cin ganz wüster tüchtige Denkzettel ausgetheilt. Auf dem württemberg'schen für den Sieger und nicht für den Besiegten ein Kulturfegen Herrendünkel, ein Prozenthum der Schneidigkeit, das sich nebungsplatz hat es tüchtig gewettert und solches Wetter­entstehen. Wer verwundet worden, berauscht sich leicht am gar nicht bewußt zu sein scheint, wie lächerlich es werden leuchten giebt einen kräftigeren Ausdruck der gegenwärtigen tebenden Revanchegelüfte und hinter jedem Charlatan, der kann. Das war im Reichstag mit dem oftentativen Auszug Situation, als das Angitgekreisch einiger Professoren und eine kräftige Rache- Arie anzuftimmen weiß, und geberdete der Konservativen der Fall, als der Abgeordnete Schoenlant Schriftstellerischer Notablen in Deutschland . er sich so komödiantisch, wie der selige Boulanger, läuft er zur Währungsfrage das Wort ergriff. Wer konnte fich

Alpha.

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