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Nr. 369 40.Jahrgang

Ausgabe Nr. 183

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Der Vorwärts" mit der Sonntags beilage Bolt und geit", der Unter. haltungsbeilage ,, Heimwelt" und der Beilage ,, Siedlung und Kleingarten" erscheint wochentäglich zweimal, Gonntags und Montags einmal.

Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands  

Redaktion und Verlag: SW 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Redaktion: Dönhoff 292-295 Verlag: Dönhoff 2506-2507

gen verharrte.

Donnerstag, den 9. August 1923

Vorwärts- Verlag G.m.b.H., SW 68, Lindenstr. 3 Boftschecktonto: Berlin   375 36 Bankkonto: Direktion der Diskonto- Gesellschaft, Depoßitenkaffe Lindenstraße 3

Die Finanzreform im Reichstag.

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Jedes Opfer bringen"

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sagt Cuno!

Buchdruckerstreik in Sicht.

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Präsident Löbe

eröffnet die Sigung um 3 Uhr 20 Minuten und hebt hervor, daß, wie zu befürchten war, die finanziellen und wirtschaftlichen Ver hältnisse unseres Landes einen baldigen Wiederzusammentritt des teichstages notwendig gemacht haben. Verhandlungsreife Re­gierungsvorlagen liegen jetzt vor. Das Parlament müsse rasche Arbeit leisten, wenn die erhoffte Besserung noch tommen solle. Der Präsident gedenkt dann, während die Abgeordneten sich von Staaten von Amerita, Harding. Er habe bereits dem ameri­tanischen Botschafter in Berlin   von der Teilnahme des Reichstages Kenntnis gegeben. Präsident Löbe knüpft daran den Wunsch, daß Amerita sich überzeugen möchte, welche großen Berdienste um die Menschheit es sich erwerben würde, wenn diese größte und einflußreichste Republit der Erde ihre Mithilfe zur Ge­Jundung und Befriedung der Welt leisten würde.( Beifall.) Das Wort erhält darauf Reichskanzler Dr. Cuno, der zunächst

von den Kommunisten am Sprechen verhindert wird durch Rufe:

Der lebende Leichnam vedet!

Sie sind ein Verbrecher am deutschen   Volt!( Anhaltende große Schwindler! Betrüger! Abtreten! Raus mit den Ausländern. Der Abg. Frölich( Komm.) erhält zwei Unruhe auf allen Seiten des Hauses. Bfui- Rufe rechts. Rufe: Ordnungsrufe.)

nichtbefolgung seiner Mahnung eine gröbliche Berlegung der Orb Präsident Löbe macht darauf aufmerksam, daß er bei weiterer Nichtbefolgung seiner Mahnung eine gröbliche Verlegung der Orde betreffenden Abgeordneten vornehmen werde.( Lebhafter Beifall.) nung des Hauses als vorliegend ansehen und die Ausweisung der

Reichskanzler Cuno

,, Cuno ist von den Kommunisten gerettet werden." So[ oder ähnlich konnte man es gestern in allen Eden der Wandelhalle hören, als man das Ereignis dieses großen Die Funktionäre der Buchdrucker und Hilfsarbeiter haben gestern Tages" besprach. In der Tat hätte der Reichskanzler diesmal abend beschlossen, am Freitag früh in den Streit zu treten. nur noch das Mindestmaß des konventionellen Beifalls ernten Heute vormittag erfolgt in den Betrieben Urabstimmung.  fönnen, wenn nicht das alberne Treiben der kom( Näheres unter Gewerkschaftsbewegung.) munisten zu Gegendemonstrationen angereizt hätte, die Herr Cuno nun auf der Aftipfeite buchen kann. An diesen Aufgaben vorzubereiten, vor deren Lösung fie der nächste Re- den Bläßen erheben, des Ablebens des Präsidenten der Bereinigten Gegendemonstrationen, soweit sie sich in Formen des Beifalls gierungswechsel stellen wird. für den Redner fundgaben, nahm schließlich auch nur ein Teil gierungswechsel stellen wird. der Rechten, der Volkspartei und der unpolitischen Tribünen­Nach der Plenarsizung des Reichstages fand eine Be­besucher teil, während der größte Teil des Hauses in Schwei- sprechung des Reichsfinanzministers Hermes mit Vertre­Die kommunistischen Tobsuchtsszenen wirften überaus tern aller Parteien über den Inhalt der neuen Steuer­widerlich, weil niemand an ihre Echtheit glaubte. Aus porlagen und die Art ihrer Verabschiedung statt. Der Minister legte entscheidenden Wert auf die allerschleunigste Be­brüche eines überschäumenden Temperaments find zumal ratung aller Vorlagen und fündigte eine wesentliche in einer Zeit, wie der gegenwärtigen zu verstehen und zu Herauffeßung der Säge für die Vorauszahlungen der verzeihen. Bei den Kommunisten war gestern nichts Gefühl Einkommensteuer und Körperschaftssteuer an. Er anerkannte Der Aufsichtsrat der Stinnes und Konsorten hat das Wort! und alles Mache. Ganz offenbar war eine Instruktion aus ebenfalls die Notwendigkeit der Ergänzung der Regierungs­gegeben worden, Herrn Cuno nur noch Schuft" zu titu­lieren, während Faschistenhäuptlinge bekanntlich immer als hebung einer laufenden Steuer in Höhe des Mehrfachen der porlagen durch den sozialdemokratischen Vorschlag auf Er­ Exzellenz" anzureden sind. Der Mann, der gestern Blatt auf Blatt einer wohlaufgeopffteuer auf Goldmart berechnet, lehnte er wegen Lohnsteuer. Die von verschiedenen Seiten vorgeschlagene fetzten Regierungserklärung stockend und erregt perlas, ist nicht ihrer unsozialen Wirkungen ab. Für die Landwirtschaft geeignet, Gegenstand eines leidenschaftlichen Haffes zu sein. sei eine Flächensteuer die im Augenblick geeignetste Man konnte Bismard als politischen Gegner leidenschaft- Methode. lich hassen, und dieses Gefühl der Sozialdemokratie gegen ihn In der sich daran anknüpfenden Aussprache wiesen die war sicherlich echt, wenn es auch unter Bebels und Singers sozialdemokratischen Vertreter auf den entschei- beginnt dann seine Rede: In wenigen Tagen, an dem Tage, an Führung nie in den Formen zum Ausdruck kam, die heute denden Gesichtspunkt hin, daß die Steuermaßnahmen so dem sich vor vier Jahren das deutsche Bolt aus eigenem Recht und von der äußersten Linfen beliebt werden. Herr Cuno machte ausreichend sein müssen, daß sie die Notenpreffe zum Willen neu die Form seines Gemeinschaftslebens im deutschen   Frei­gestern vielmehr den Eindruck eines Mannes, der von der Last Stillstand bringen. Außer diesen Maßnahmen aber staate gab, vollendete sich der 7. Monat seit dem Einmarsch ins feiner Berantwortung fast erdrückt ist und selbst im Zweifel müßte auch die Goldanleihe durch Erfassung der Sach- Ruhrgebiet, der siebente Monat der Entrechtung des Landes an darüber ist, ob er es verantworten fann, verantwortlicher merte absolut vertrauenswürdig gemacht werden. Durch Aus. Ruhr und Rhein  , der der schlimmste denkbare Anschlag und Frevel Reichskanzler zu bleiben. Offenbar haben der Fehlschlag der gabe von wertbeständigen Krediten von allen Reichsstellen sei ist. Rhein   und Ruhr beherrschen auch heute die Lage. Ich habe gegen Freistaat und Staatlichkeit eben dieses deutschen   Freistaates auf England gesetzten Hoffnungen und die Kritit, die an der fünstlichen Geldvermehrung und den Geschenken an die nicht nötig, in einzelnen Bildern zu zeigen, was dort geschieht. Sie feiner inneren Politik geübt wurde, auf den Reichskanzler Sachwertbesitzer ein Ende zu bereiten. Und es müsse ferner alle fennen die Fälle von Vergewaltigungen und Bedrückungen, einen so starken Eindruck gemacht, daß er heute noch weniger durch sofortigen Eingriff auf den Devisenmarkt Grausamfeiten und Zerstörungen, der die deutschen   Menschen bort als eine Kampfnatur erscheint, denn je zuvor. ausgefeßt sind, und ich glaube, auch die Welt, soweit fie mensch Inwieweit diefe Kritik, die bekanntlich auch in der bür. der Entwertung der Mart ein Ende bereitet werden. Die bürgerlichen Redner anerkannten ohne Aus- lich empfindet, kennt dies Bild von Gewaltherrschaft und Greuel. gerlichen Presse sehr scharf geübt wurde, in der heutigen nahme die Notwendigkeit der gewaltigsten Anspannung der Mehr als 100 Tote, 10 Todesurteile, Freiheitsstrafen über 1200 Debatte ihr Echo finden wird, muß abgewartet werden. So Steuermaschine. Es sei teine Zeit, bei kleinlichen Bedenken verhaftungen, Bantraub von 350 milliarden, dazu Ranb von Staats­Jahre, ein halbes Dutzend lebenslängliche Berurteilungen, Geifel­viel bisher zu sehen, ist man mehr auf fachliche Arbeit stehen zu bleiben. Es gelte jetzt das Ganze zu retten. Unter geld, die Vertreibung von 110 000 Personen aus Haus und Hof, eingestellt als auf politische Krisenstimmung. Und sicher ist fo- diesem Gesichtspunkt betrachtet sei unter allen Umständen auch die Ausweisung von 95 000 Personen allein aus der Reichsverkehrs viel: Durch eine etwa entstehende Regierungskrise dürfte die ein Eingriff auf den Devisenmarkt erforderlich. verwaltung, die Ausweisung von 15 000 Männern mit 37 000 Ja vom Reichstag in Angriff genommene Finanzreform Unter dem Drucke der erschreckenden Notlage des Reiches milienangehörigen, Verbrechen aller Art, bezeichnen den Weg, den um keinen Tag hinausgeschoben werden, wenn nicht das Un- hat sich also auch die Stimmung der bürgerlichen Parteien ge- die französisch- belgische Ingenieurkommission mit der Schuhmacht heil, das über das arbeitende Volk gekommen ist, noch verändert, die durch ihre furzsichtige Politik ungeheuer viel zu ihrer Truppen bei ihrer friedlichen Arbeit gegangen iſt. vielfältigt werden soll. dem Steuerchaos und der Währungszerrüttung beigetragen Der fatastrophale Zustand, in dem sich unsere Wirtschaft haben. Ebenso groß aber ist die Schuld des Herrn Haven- Entrüstung und innere Empörung, Berachtung der Einwohner und befindet, das Schreckbild des unaufhaltsam in phantastische stein, der anscheinend immer noch nicht einfieht, daß es die men und die nach dem Vertrage von Versailles   fälligen Lieferun­aller wahren Deutschen  . Um ein proquktives Pfand zu bekom­Höhen hinaufkletternden Dollars hat die bürgerlichen Bar Aufgabe der Reichsbank ist, durch eine fräftige und energische gen von Kohle und Kots unabhängig vom Willen Deutschlands   zu teien und die Regierung in eine Stimmung versetzt, in der Intervention der Devisenspekulation ein Ende zu bereiten. fichern, zu diesem Zweck behauptete die französische   Regierung am fie fozialdemokratischen Ratschlägen zugäng- Benn jetzt unter dem Drucke des Währungssturzes die Steuer- 11. Januar, das Ruhrgebiet   zu besetzen. Aber in den 7 Monaten licher find denn je. Nach allen Anzeichen scheint es jetzt end­lich möglich zu sein, daß unter sozialdemokratischer Führung fäße, die zur Deckung des Defizits im Etat erforderlich sind, vom Januar bis Juli 1923 brachte der Raub an Kohle und Koks Pofitives geschaffen wird, um der Finanzkatastrophe Einhalt von Tag zu Tag um mehrere hundert Prozent erhöht werden Frankreich   und Belgien   weniger als ein Fünftel dessen, was freie zu tun und den arbeitenden Massen wieder eine festere müssen, so mögen sich die besitzenden Kreise Deutschlands   dafür deutsche   Arbeit geliefert hätte. Und Frankreich   kann nicht hoffen, Die sozialdemokratische bei Herrn Havenstein bedanken. Seine Schuld ist es, wenn zu besseren Ziffern zu kommen, denn Arbeiter und Unternehmer missen, daß ihr Schicksal mit dem des Vaterlandes untrennbar ver­Existenzgrundlage zu gewähren. Reichstagsfraktion hat in ihrem bekannten Beschluß erklärt, ießt so tiefreichende Eingriffe absolut erforderlich sind, die so- bunden ist. Bereit, als Freie fofort die Urbeit wieder aufzunehmen, daß sie ihr Berhalten je nachdem einrichten wird, wie man wohl der deutschen   Wirtschaft als auch der Gesamtheit viel lehnen wir es ab, folange die Unfreiheit dauert, unfer Bajonet und fich zu ihren Forderungen stellt. Da nun bei den bürgerlichen höhere Belastungen auferlegen, als es eine rechtzeitige und Reitpeitfche, zum Nuhen des Unterdrüders zu arbeiten. wird auch die neueste und brutalfte Maßnahme, die Gruben unter Fraktionen, soviel zu sehen, das Bestreben herrscht, hinter fach- geschickte Intervention getan hätte. eigene Regie zu nehmen, nichts ändern. So sind die 3iffern Be liche Fragen Personen fragen zurückzustellen, spricht die Der Aelestenrat des Reichstages hat, wie wir der Kohlenabfuhr immer weiter gefunten trugen die Tagesdurchschnittsziffern im Mai noch 5855 Tonnen Wahrscheinlichkeit dafür, daß die gegenwärtige Reichstags­tagung mit der Verabschiedung einer radikalen Finanzreform schon in größten Teil unserer Abendausgabe mitteilten, be Rohle und 7023 Tonnen Rots, so fanten fie im Juli auf 4365 Tonnen und ohne politisch- porlamentarische Krife schließen wird. Ueber- fchloffen, nach der Rede des Fininzministers Dr. Hermes die Kohle und 3500 Tonnen Kots, also um ein Fünftel bei der Kohle, fämtlichen Steuervorlagen an den Ausschuß zu überweisen, um die Hälfte beim Rots. Sie werden weiter finten, raschungen sind natürlich nicht ausgeschlossen. Geschäftsordnungsmäßig steht die Sache so, daß Steuer- jedoch heute die politische Aussprache im Anschluß an die Er- denn die Haldenbestände verringern sich immer mehr und je schneller vorlagen zur Beratung stehen, die nach der Debatte ohne lärungen des Reichskanzlers stattfinden zu lassen. Die Aus- die Scheinausbeute erfolgt, um so rascher versiegt sie. Das gibt besonderen Beschluß in den Ausschuß gelangen. Die sozial- schußberatungen sollen so beschleunigt werden, daß mit der auch in Frankreich   denen, die die Dinge noch wirtschaftlich betrachten, demokratische Reichstagsfraktion wird sich an der Steuerarbeit weiten Lesung der Steuervorlagen im Plenum späte zu benten. Der französischen   Regierung aber gibt es Anlaß, in zu ändern. Es geht nicht mehr gut mit der Farbe von der fried­beteiligen mit dem Ziel, fie nach ihren Forderungen zu ge- ftens Anfang nächster Woche begonnen werden kann. Reden und Schriftstücken den Charakter des Unternehmens etwas lichen Ingenieurfommission und dem produttiven Pfande. Was stalten. Kommt sie am Schluß dazu, diese Steuervorlagen an­Don Paris aus so oft versichert wird, daß Frankreich   sich im Ruh ra gebiet fchadlos halten wolle, diefes noch gegenüber diesen Biffern festzuhalten, würde einem Geständnis des Mißer folges gleichkommen. So muß nun unter dem Druck der deutschen   Berg­arbeiter und Unternehmer, Beamten und Eisenbahner( Unruhe und Zurufe bei den Kommunisten) der wahre 3wed boch halb eni hüllt werden, indem die franzöfifche Regierung erklärt, daß es sich für sie darum handle, Deutschland   durch Störung feiner politischen und wirtschaftlichen Ordnung Ungelegenheiten zu bereiten und es damit gefügig zu machen.

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zunehmen, so hat das mit ihrer Stellung zur Regie- Der Reichstag   trat gestern nachmittag um 3 Uhr zusammen. rung nichts zu tun. Sie ist seit der Auflösung der von Wirth Am Regierungstisch hatten Reichskanzler Dr. Cuno, Innenminister geführten Koalition niemals Regierungspartei gewesen, sie ist Deser, Wirtschaftsminister Dr. Becker, Außenminister von Rosen­es auch jetzt nicht. Aber wie unter jeder Regierung werden berg  , Finanzminister Dr. Hermes, Arbeitsminister Dr. Brauns und auch unter dieser alle ihre Anstrengungen darauf gerichtet sein, Wehrminister Dr. Geßler Plaz genommen. Das Haus ist gut be­etwas Pofitipes zur Besserung der elenden fegt, die Tribünen sind überfüllt. In der Diplomatenloge wohnen Lage der Maffen zu erreichen. zahlreiche Vertreter fremder Staaten den Verhandlungen bei. Auf Politisch bleibt von der gestrigen Reichstagssitzung der der Tagesordnung steht die erste Lesung des Ruhropfers, des Steuer­Eindruck, daß eine unmittelbare Regierungsfrise zwar wahr- zinsgesetzes, der Verbrauchssteuergesetze und der Vorlage über die fcheinlich nicht bevorsteht, daß es aber für die Parteien, ins- Erhöhung der Vorauszahlungen auf die Einfommen und Körper­besondere auch für die Sozialdemokratie, Zeit ist, sich auf die schaftssteuer.

Und was hat Frankreich   dafür gewonnen?

Daran

So steht heute der Kampf, unter dem das ganze Gefüge der Welt­