�benöausgabe Nr. 37$ ♦ 40. Jahrgang Ausgabe g Nr. 190
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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemohratifchen Partei Deutfchlands
pariser Echo der Regierungserklärung.
. Pari». IS. August.(Eco.) Abgesehen von einigen«xtrem-natio- »rolistischen Blättern, lassen Sie Kommentare der Pariser Morgen- blätter zu der Regierungserklärung des neuen deutschen Kanzlers «we wesentliche Entspannung der politischen Lage auf dem Kontinent voraussehen. Eo drahtet der Berliner Korrespondent des„Echo de Paris": Um die Rede Stresemanns nach ihrem richtigen Wert zu beurteilen, ist« notwendig, sie mit den herausfordernden Erklärungen seines Borgängers zu vergleichen. Die Regierungserklärung vermeldet Wort«, wie„Krieg" usw., die so oft in den letzten Monaten gebraucht wurden. Man spricht nicht mehr davon, daß der passive Widerstand nicht aufhören würde, selbst wenn die Berliner Regierung Befehl dazu gäbe. Die Franzosen werden nicht mehr als Barbaren behandelt, und die Liste der angeblichen französischen Der- brechen wird nicht mehr ausgezählt. Das sind feststehende Beweise für die Absicht Stresemanns. den Ruhrkonflikt zu regeln. Trotz der moralischen Stütze, die di« Londoner Regierung Deutschland gegeben hat, kann man in der Rede Stresemanns die Erklärung feststellen, daß nichts irrsinniger wäre, als die englisch « Rote zur Grundlage für«ine Politik der Lethargie zu nehmen. Es scheine also, daß das neue Kabinett geneigt s«i, keine übertriebe- nen Hoffnungen auf England zu gründen. In bezug auf das Ruhr- gebiet wandte der Kanzler mehrere Male das Wort„zur V e r- f ü g u n g stellen" an, um damit die F o r m zu bezeichnen, in der Deutschland das Ruhrgebiet wiedergegeben werden würde. Es scheint, daß das neue Kabinett einen Ausweg aus dem Ruhrkonflikt sucht, eine Rückkehr zu der unsichtbaren Besetzung, die Deutschland das Ruhrgebiet wieder„zur Verfügung stellen" würde. Das Pro- gramm der deutschen Regierung und die gemäßigte Form, in der es vorgetragen wurde, bedeute einen Fortschritt. Auch die übrige Presse bemüht sich in der Mehrzahl, aus der ~---''' it, was zu einer Eni- neuen .........__f DW diejenigen enttäuscht,"die den neuen Kanzler als einen zähen und geschmeidigen Geist dargestellt hatten, der allerdings zunächst>tls ebenso guter Deutscher erscheinen müsse, als fein Vorgänger. Man müsse unter- streichen, was der deutsche Reichskanzler den Kommunisten zugerufen habe, daß die Demokratie die Herrschaft der Mehrheit und nicht Dil- tatur einer Minderheit bedeute. Es gäbe alio in Deutschland nun- mehr(!) Leute, die es wagten, offen zuzugeben, daß sie Demo- kraten seien. Seine kurze Rede, die einen geschickten Staatsmann erkennen lassen» sei, von den Kommunisten abgesehen, mit einstim- migem Beifall aufgenommen worden. Das müsse der französischen Regierung zeigen, daß sie einem starken ernsthafien Gegner gegenüber sei, dem sie mit größter Vorsicht begegnen müsse. Aber es gäbe kein Beispiel dafür, daß ein intelligenter Mensch sich bockbeinig ge- weigert habe, das gute Recht(!) seines Gegners anzuerkennen. Im„Petit P a r i s i e n' schreibt Philipp Millet. es scheine, als ob die Aenderung in der deutschen Politik nicht so bedeutend sei. wie man vorher angenommen habe. Die Ausführungen Stresemanns könnten wohl Anlaß zu der Schlußfolgerung aeben, daß er bemüht sein werde, die Haltung Deutschlands in der Ruhr- frage zu ändern. Von seiner ersten Kanzlerrede Hab« man nicht den Eindruck, als ob er dies bereits jetzt tun werde. Man dürfe sich hierüber nicht wundern. Tatsache sei. daß Stresemann weder wütender Gegner der Großindustriellen noch entschlossener An- Hanger einer Annäherung, sei es mit Frankreich , sei es mit Eng- land. Die Ursache dafür, daß die Ausführungen Slrejemann» nicht ganz so zufriedenstellend ausgesallen sind, wie man ursprünglich hoffte, sieht Millet ebenso wie eine Reihe anderer Artikelschreibcr in der englischen Rote, die die neue deutsche Regierung in der Aufrechterhaltung des passiven Widerstandes bestärkt habe k- n c., Auch der„Matin macht den Einfluß der letzten eng- tischen Rote auf die RegierungserNärung des neuen Kabinetts zum Mittelpunkt seiner Betrachtungen Stresemann schreibt das Blatt will die Frage der Rechtmäßigkeit de? Ruhrbesetzung einem internationalen Gerichtshof unterbreiten. Die Folg« wäre, daß Deutschland , wenn e,n internattonaler Genchtshos die Ruhrbesctzung für rechtmäßig erklären würde, die Besetzung anerkennen müßte. Stresemann habe ober an onderer«telle er- klärt, daß man Deutschland das Ruhrgebiet r uckgeb« n müsse, damit es die notwendigen Mittel zur Regelung der � IReparfftionen vereinen könne. Deutschland we�d« also nicht Wiedergut. machungen leisten, sondern im Ruhrgebiet bleiben, selbst für den Fall, daß ein internationaler Gerichts hos die Rechtmäßigkeit der Ruhrdesetziing anerkennen würde. Wozu denn dann also der �Die� G e samt auffassung der französische Press« kann ober im großen und ganzen in dem Satz des Berliner Korrespondenten des„Journal" zusammenaefaßt werden, der seinein Blau als Haupteindruck bor Stresemannschen Ausführungen drahtet: Es ist sicher, daß Staesimann nicht beabsichtigt, di« Drücke zwischen Berlin und Paris abzubrechen." Die ilngesehlichkeit öer Ruhrbesetzung. London , 15. August. (EP.) Die Zeitungen veröffentliche» ein« offiziös« Rote, in der erklärt wird, daß di« englische Regierung schon früher auf di« Ungesetzlichkeit der Besetzung der Ruhr hingewiesen habe, insbesondere in einer Unterredung, die Lord Curzon am 11. Juni mit dem französischen Botschafter in London hatte. Curzon habe lediglich Msfljst, daß die legal« Seite der Ruhrfrage damals noch keine überwiegende Bedeutung gehabt hat. Der französische Bot- schaster habe geantwortet, daß die Besetzung der Ruhr von der Mehr- heit der Reparotionskommission gutgeheißen worden sei. Hierauf habe Curzon gesagt, daß dieses Argument nicht stichhaltig sei. Di« Reparationskommission habe wohl das Recht gehabt, zu dieser Frage
einen Beschluß zu fassen, jedoch hätte dieser Beschluß einstimmig angenommen werden müssen. Pari». IS. August.(WTB.) Während all« Blätter mit den in der erfolgten Veröffentlichung ausgeführten Argumenten gegenüber der englischen Note an der Legalität der Ruhrbesetzung festhalten, vertritt der„P o p u l a i r e"«ine andere Ansicht, indem er erklärt: Wir Sozialisten fußen nicht auf dem Bertrage, dessen meist« Klauseln wir ablehnen. Aber«ins scheint uns ohne Frage: Wenn di« alliierten Regierungen schon im Jahre 1919 bei der Abfassung des Friedens- Vertrages di« Möglichkeit einer Besetzung des Ruhrgebiets ms Auge gefaßt hätten, was unendlich schwerwiegend gewesen wäre, so wäre dies sicherlich in einem besonderen Paragraphen des Vertrages mit ganz genauen Ausdrücken festgelegt worden. Die e n g l i s ch e A u s- fassun g bezüglich dieses Punktes scheint uns also den Geist des 8 18 unendlich viel richtiger auszulegen als di« französisch« These. Wahrungssorgen Frankreichs . Pari». 14. August.(Eca.) Das Havasbureau hatte ge- meldet, daß eine große Anzahl Londoner Blätter in ihrem Handsls- teil der Meinung Ausdruck gaben, daß ein diplomatisches Schluß» abkommen über die Reparationsfrage, das von der ganzen Weit ge- billigt werden würde, in kurzer Zeit die Stabilität des f r a n- zgsischen Frankens herbeiführen könnt«, daß aber, wenn Poincare feine gegenwärtige Politik fortsetze, auch der sranzösische Franken in seinem„schwindelerregenden Sturz" nicht aufgehalten werde könne. Der Kurs des Pfund Sterling erreichte denn auch auf der heutigen Pariser Börse den Rekordstand von 83,29, der sich an der Nachbörs« zeitweilig auf 83,69 steigerte, um schließlich mit 83,45-zu schließen. Hierbei ist jedoch zu bemerken, daß aus Anlaß des morgigen hohen katholischen Feiertages di« Börse„Englische Woche" machte, und infolgedessen die Kursbewegung sich nicht v ö l.l i g auswirke könnt«. Die erste Kabinettsttzung. Nachdem das Kabinett Stresemann gestern das vertrauen des Reichstages ausgesprochen bekommen hatte, hielt es heute vormittag um 11 Uhr seine ersteKabinettssitzung ab. Zur Beratung stand die Ernährungsloge, zu deren Besserung sofort energische Maßnahmen durchgeführt werden sollen. Der Pressechef der Reichskanzlei und des Auswärtigen Amtes, Ministerialdirektor H e i l b r o n. hat dem Reichs» kanzler Stresemann, wie üblich, sein Amt zur Verfügung ge- stellt. Der Reichskanzler hat den Reichspressechef jedoch ge- beten, sein Amt vorläufig noch einige Tage weiter- zuführen, da ein Nachfolger bis zur Stunde noch nicht ge- funden ist.__ Rasche Arbeit. Beratungen im Neichsftnanzmimsterium. WTB. meldet: 3m Reichssinanzministerium fand heule unter dem Vorsitz des Reichsslnanzminisler« Dr. h i l s e r d i n g ein« Be- sprechung der Landessinanzamtspräsldenke und der Präsidenten der Abteilung für Besitz- und verkehrssleuern über die Durchführung der nee Skeuergesetze statt. Der Minister wies In seiner Ansprache aus den Ernst der Lage hin. die rasches, enlschlossene» Handeln erfordere. 3n der Aussprache wurde die einzelne Stecrbesllmmun- ge nach ihrer fleuertechnischen Seile hin eingehed erörtert und Richtlinie für die gleichmäßige Durchsüheng festgestellt. Bei sämtlichen Vertretern der Finanzverwaltung kam der Gedanke zum Ausdruck, daß es trotz aller Schwierigkette gelingen müsse, die demnächst fällig werdede« Steaerbeträge noch in diesem Monat in die Finanzkassen zu leiten._ Der frühere Reichskanzler Dr. Wirth ist zu Studienzwecken nach Sawjetrußland über Riga abgereist.. Unterzeichnung der Meeregeuvertrage». Dem„Tioeal« d'Italia" zufolge hat der russisch « Gesandte in Rom , IordansN, de Vertrag über die Meerengen unterzeichnet.
Dollar 2400000! Die heutige Börse schloß sich der aus New Port gemeldete höheren Bewertung der Mark weiter, wenn auch nur zögernd, an. Im allgemeinen ist man der Meinung, daß die dortigen höheren Markkurs« nicht mehr, wie noch vor«inigen Tagen, allein der Materialknappheit infolge des Morkoertaufverbots zuzuschreiben sind, sondern daß man der Mark als Wertmesser wieder erhöht« Bedeutung schenkt, wozu auch di« Nachrichten von der günstigen Beurteilung beitragen, die das neue Kabinett nicht nur im Inland«, sondern auch in dem überwiegend größten Teil der aus- ländischen Presse, selbst der französischen, erfährt. Gegen 19 Uhr wurde der Dosilar noch mit 2 999 909 M. gesprochen und gegen 12 Uhr hört« man im freien Berkehr«inen Kurs von 2499999 bis 2699999. Umsätze fanden aber kaum statt, da Material so gut wie gar nicht im Freioertehr herauskam. Deschmälert werden die günstigeren Aussichten für di« Mark durch die einstweilen immer noch nötig« Vermehrung des Papiergeldumlaufs. Von den neuen Steuern oerspricht man sich in dieser Beziehung einig« Erleichterung, dech ist man der Ansicht, daß dieser Faktor keineswegs überschätzt werden darf und daß man die weiter« Gestaltung unserer politischen rmd wirtschaftlichen Loge abwarten müsse. Amtlich wurde das englische Pfund mit 12 499 999 M notiert. Di« Lag« des Geldmarktes escheint etwas flüssiger. Tägliches Geld ist mit 1 Proz. zu haben.
Sabaths Dolchstoß. „In den Gewerkschaften gilt es zu arbeiten, damit nicht Lele vom Schlage Sabaths die Hand zum Dolchstoß erheben."(Ruth Fischer in der Versammlung der kommu- nistischen Betriebsräte.) Wenn Feldherrn eine Schlacht verlieren, dann find sie niemals selber schuldig, sondern wissen Schuldige zu finden. Wenigstens bei uns zu Lande, in Deutschland , pflegt das so zu sein. Wo Ueberlegung und nüchtenie Selbstkritik fehlt, wo man zu ihr nicht willens oder nicht fähig ist, da findet sich rechtzeitig die Legende vom D o l ch st o h ein. Das war bei Ludendorff so, das ist bei den Kommunisten so. Vernichtend ist ihre Niederlage, um so heftiger keifen sie gegen den Dolchstößler S a b a t h, gegen die Gewerkschaftsbureau- kraten und gegen die„feigen Massen", die sich noch nicht zum kommunistischen Heldentum der Zerstörung aufgeschwun- gen haben. Vor Tische las man's anders. Am Freitag noch, als der„Generalstreik" noch nicht ausgerufen war, versicherte Ruth Mischer den versammelten Gewerkschaftsbonzen, daß sie„keine Ahnung hätten, wie es in den Betrieben aussehe, daß die Bewegung über ihre Köpfe hinweg- gehen werden", und ihr Pendant Maslow unterstrich diese interessante Feststellung:„Jawohl über eure hohlen Köpfe hinweg". Wie hoch diese Einsicht zu bewerten ist, haben die Ereignisse ja wohl zur Genüge gezeigt. Es wäre immerhin einiges gewonnen, wenn man hoffen könnte, daß in solch erleuchteten Köpfen die Einsicht wachsen würde, daß es� ohne die„hohlen Köpfe" doch nicht ganz geht und das; bei aller„Niedertracht" der verhaßten veformistischsn Fiih- rer sich die kommunistischen Strategen es doch reiflicher über- legen sollten. Kämpfe.anzuzetteln, die sich nicht gegen das Bürgertum, sondern gegen Arbeiter richten. Aber war von solcher Einsicht auch nichts vorm Streik, nichts während des Streiks zu spüren, so zeigen auch die Rückzugspamphlete von heute keine Aenderung. So typisch wie die Barrikade gegen fahrende Straßenbahnen, dix Stoßtrupps zur Stillegung lebenswichtiger Betriebe für das anarchistische Denken der linken Kommunisten sind, die in der Bewegung vollständig Oberwasser hatten, genau so engstirnig bleibt die Kommu- nistische Zentrale in ihrem Streikabbnichsauftus. Auf Lügen und Unwahrheiten kommt es nicht an. Mit Lügen, falschen Naäirichten trieb man Arbeiter in den Streik. Man erzählte Märchen von dem ganzen Deutschland , dos in Flammen stände. Genau so erzählt man jetzt, daß der Streik auf der vollen Höhe der Bewegung abgebrochen sei. Niemand weiß natürlich so gut, wie die Zentrale der KPD., daß er niemals auch nur die geringste Aussicht auf Erfolg hatte, daß er selbst in den wenigen Betrieben, in denen die Gewalt für einen Tag sich durchgesetzt hatte, erledigt war, als man endlich sich entschloß, selber unter die Bremser zu gehen. Wie spontan die Massenbewegung war, die die KPD. inszenierte, zemt nicht mir das offene Bekenntnis, daß die KPD . diesen Streik„geführt und durchgehalten" habe, son- dem auch die offene Darlegung der Technik der Bewegung. Ganz im Stile des ssligen Märzputscbes von 1921, den Brandler vorbereitete, um dann vorm Richter ihn so tapfer zu verleugnen, bekennt man auch hier, daß man es auf die entscheidenden Punkte abgesehen habe. Das„ver- sagen" der Eisenbahner wird als entscheidend hingestellt. Man,hoffte ja nicht auf einen Generalstreik, wie er in dem Abwehrkampf gegen den Kapp-Puftch zustande kam. man wollte durch Lahmlegung des Verkehrs, durch Abschneiden des Stroms die Arbeter zwangsweise von der Arbeft fernhalten. Die alte schöne Theorie von der„Vorhut" erlebte ihre fröhliche Urständ in den Versuch, mit Hilfe kleiner Minderheiten in lebenswichtigen Betrieben die gesamte Arbeiterschaft von der Arbeit fernzubalten und in Lerwir- vung und Not im trüben fischen zu können. Diese Taktik bedarf keiner Eharakteristik, theoretisch — wenn es den Kommunisten schlecht ging— sind sie selber von ihr abgerückt. Praktisch verfallen sie, ivie die Erfahrung dieser Tage gezeigt, immer wieder in sie zurück und werden dadurch zu den gefährlichsten Feinden der Arbeiterschaft. So wie jetzt die Dinge liegen, werden sie zudem gezwungen sein, diese Taktik weiter auszubauen. Darauf deutet schon die Ankündigung de? Ausbaues der Betriebsräteorgani- sation hin. Die Not der Arbeiterschaft ist der Boden, auf dem diese Taktik möglich ist. Aber die Drahtzieher dieser Bewegungen sitzen wo anders. Nicht umsonst begrüßte Paul Frölich die Regierung Stresemann als„Regierung der Ka- pitulation vor Poincar6" und jammert die„Rote Fahne " in ihrem Aufruf darüber, daß„das Bündnis mit Sowjetrußland nicht erreicht sei. das ollein geeignet sei, den innen- und außenpolitischen Schwierigkeiten Deutschlands ein Ende zu bereiten". Dieses Geschrei von der„Kapitulation" bat ebenso sehr seinen Sinn, wie die wohlüberlegte Zurück- Haltung der Deutschvöltischen während des Streiks, die jetzt ihren Kampf gegen die neue Regierung mit Zitaten aus der „Roten Fahne" begleiten. Die Niederlage im Streik traf nicht allein die KPD., sie traf nicht weniger die verbreche- rischen Wegelagerer, die einen Erfolg kommunistischer Streiks gebrauchen, um selber auf dem Plan zu erscheinen und das Erbe anzutreten. Die Dolchstößler haben diesmal Luden- d o r f f nicht weniger getroffen wie Rädel. Und an der Diszipliniertheit, an der politischen Einsicht und Besonnen-