Neue Steuerentwürfe.

Das Reichsfinanzministerium arbeitet an einer Reihe von Steuergesehen, welche die bestehenden Steuern für das Reich ergiebiger machen sollen. Ein Teil der Entwürfe ist bereits fertiggestellt. So soll insbesondere das System der mert beständigen Steuern ausgebaut und u. a. auf die Bermögenssteuer, die Kapitalverkehrssteuer ausgedehnt wer­den, die Umfagsteuer soll auf 2% erhöht werden. Auch eine Vereinfachung des Steuerverfahrens ist vorgesehen.

Die Entwürfe stellen also, abgesehen von der Umsatzsteuer, Versuche dar, den Steuerbefrug der Besigenden wirksam zu bekämpfen.

mäßigen Bedarfs zur Verfügung gestellt werden müssen. Diese gruppen find alle ohne Ausnahme Aldeutsche, die nach Revanche 3wischenlösung muß aber deutlich als solche schreien. Berlassen wir uns vielmehr auf die Linksparteden, die erkannt werden, es find daher alle Methoden einer Zwischen- Cuno zur Abdankung gezwungen und die, einmal von der Militär. lösung abzulehnen, welche die Gefahr weiterer Inflation und neuer partei befreit, an die ehrliche Ausführung der übernommenen Ver­dauernder Verknüpfung der Geldschöpfung mit dem Reichsdefizit partei befreit, an die ehrliche Ausführung der übernommenen Ver­zur Durchführung dieser Zwischenlösung häft er Gegenden Breußens gibt es Elemente, die in friedliche Beziehungen fich birgt. Zur Durchführung dieser Zwischenlösung hält er Pflichtungen gehen werden. In Sachsen , Thüringen und in einigen Helfen wir ihnen, sie folgende Maßnahmen für erforderlich: 1. Die Reichsbant bistontiert feine Schahz- zu ihren Nachbarn treten möchten. mech fel des Reichs mehr; von den provozierenden militärischen Agenten freizumachen.

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Be­

Obwohl das Journal des Débats" teineswegs links ge­

2. Die Reichsbank disfontiert nur Wechsel auf Goldmart ginnen wir, diese zu verhindern, in den befehten Gebieten festen ¼ Dollar und gibt nur noch Lombard- Geldkredite; Fuß zu fassen. Wachen wir über die Unterdrüdung der militärischen Der Ertrag der Vermögenssteuer wurde bisher 3. Die Reichsbant eröffnet verzinslich Goldkredittonten Propaganda in diefen Gebieten und forgen wir, daß die Lügen­propaganda des Hasses aufhöre. Der Rheinländer ist bereit, so wesentlich herabgemindert durch Ausführungs- und Be- gegen Einzahlung von Papiermart; 4. Alle Verordnungen, die die freie Berwendung von schreibt das Blatt, uns bei diesem Werte an die Hand zu gehen. wertungsvorschriften, welche dem Besiz sehr günstig waren. Wir haben teine Absicht, Das soll jetzt geändert werden, indem man das Vermögen in Devijen hindern, werden aufgehoben; 5. Das Reich erhält das Recht, weitere Beträge der Gold. Mühen wir diesen guten Willen. Goldmark berechnet und dementsprechend die Steuer be- anleihe auszugeben, in einem Betrag, der zur Deckung des die Westgrenze Deutschlands zu verändern, aber mißt. Dadurch wird auch die Vermögenssteuer wertbeständig. Defizits für höchstens vier Monate genügt. Die Goldanleihe ist wir haben die Pflicht, alle Deutschen zu unterstützen, die ent In gleicher Weise soll die Erbschaftssteuer ausgestaltet durch Berpfändung besonderer Steuern oder durch Spezial- fchloffen sind, den Versailler Bertrag auszuführen und das Joch der Die Kapitalverfehrssteuer foll ebenfalls garantien einzelner Gewerbeverbände oder nötigenfalls durch die Militärparteien abzuschütteln. derart abgeändert werden, daß dem Staat daraus Nachteile hinterlegung von Geld und Devisen zu fundieren, Schaf Zahlungsmittels, infolge der Geldentwertung nicht mehr entstehen können. Auf fung eines, realfundierten die Börsenzulassung und den Börsenbesuch soll eine und zwa: fundiert durch Grundschuld und Schuldverschreibung der richtet ist, zeigt es seit einigen Wochen in der Beurteilung der neue Steuer gelegt werden, die für jede Zulassung pro Person gesamten deutschen Wirtschaft. 6. Die Abschnitte der Anleihe dürfen für eine gefeßlich fest. auswärtigen Politik Poincarés eine bemerkenswerte Unab­500 Goldmark und für jeden angefangenen Monat des Börsen gelegte ganz furze Zeit als Zahlungsmittel gelten; fie hängigkeit in seinen Urteilen. Gerade weil dieses Organ bei befuchs 100 Goldmart beträgt. Alle Steuern, die nach dem 3 befuchs 100 Goldmart beträgt. Alle Steuern, die nach dem müssen bei allen öffentlichen Kassen des Reiches, der Länder und relativ geringer Verbreitung von ernsten Bolitikern redigiert 31. Dezember fällig werden, sollen nach dem Entwurf in Gold der Gemeinden und bei deren Betriebskassen, vor allem für Steuer- und gelesen wird, sind diese Ausführungen als ernsthaftes geleistet werden. Die Steuern und die Geldstrafen auf Steuer- zwede in Zahlung genommen werden. Stimmungssymptom zu werten. hinterziehung werden der Geldentwertung automatisch Ein diesbezüglicher Antrag Bernhard mird jedoch abgelehnt. Indessen ist zu befürchten, daß diese Mahnungen wenig Die Vorlage wurde schließlich mit 15. Stimmen entsprechend Einfluß auf die Haltung der Regierung Boincaré haben wer­angepaẞt. der vorstehenden Entschließung dodand& hden, da letztere weit mehr auf die Ratschläge hört, die ihr von der großen Boulevardpresse erteilt werden. Lettere befindet angenommen, wobei 8 Stimmen auf die Abteilung 1( Arbeitgebe), fich gegenwärtig in einem Siegestaumet ähnlich wie im No­ 3 . Stimmen auf die Abteilung 2( Arbeitnehmer) und 4 Stimmen Die in dem Entwurf vorgesehene Börsensteuer, die. auf auf die Abteilung 3( Berbraucher) entfielen. Dagegen stimmten Dember 1918 und feptuliert offenbar auf den Separatisten­Gold abgestellt ist und sowohl die Börsenzulassung wie den 3 Vertreter der Abteilung 2, 3 Bertrete: der Abteilung 3. Der putsch im Rheinland , der für Sonntag vorbereitet sein soll. Auch die letzten Säße des Journal des Débats " bezüglich der Börsenbesuch steuerlich erfassen will, wird von der Reichsfinanz- Stimme enthielten sich 3 Mitglieder. Die Entschließung lautet: " Der Finanzpolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrats Rheinländer sind übrigens in dieser Beziehung recht zwei­verwaltung besonders deshalb als ein geeignetes Mittel, dem Reich ft im mit dem Gesezentwurf über die Errichtung einer Währungs- deutig. Eine Politik, die mit dem Hintergedanken des Sepa­weitere Einnahmen zuzuführen, angesehen, weil, wie es in der Be- bank zu, troß der Bedenken, die sich gegen die vorgeschlagene ratismus in irgendeiner Form spielt, bedeutet aber genau das gründung zu dem Entwurfe heißt, den Börsenbesuchern aus dem Zwischenlösung vom Standpuntt reiner währungspolitischer Grund Gegenteil dessen, was die„ Débats" zu empfehlen vorgibt. Besuchsrecht Gewinnmöglichkeiten erwachsen, die weiten fäße aus vorbringen laffen. Es wird indeffen nötig sein, daß die Wenn die französische Republit wirklich und ernstlich Kreisen der Bevölkerung verschlossen sind. Die Wertbeständigkeit Lebensdauer der Währungsbant beschränkt und die deutschen Republikaner unterstügen will, dann muß sie die deutschen Republikaner unterstüßen will, dann muß sie der Steuern wird damit begründet, daß die an der Börse ge- so schnell wie möglich durch die Wiedereinführung einer wir aufhören, die Feinde der Reichseinheit im Rheinland und in Der Finanzpolitische handelten Werte sich im großen und ganzen ziemlich rasch der Geld- lichen Goldwährung abgelöst wird. entwertung anpassen und dementsprechend sich auch die Verdienst eindringlichste darauf hinweisen, daß weder die Goldwährung noch Taten dafür sorgen, daß der Propaganda des Hasses die entwertung anpassen und dementsprechend sich auch die Verdienst- Ausschuß möchte auch bei dieser Gelegenheit noch einmal auf das Bayern heimlich zu unterstützen, und sie muß ferner durch ihre möglichkeiten der Börsenbesucher gestalten. Nahrung entzogen wird. Diese Propaganda wird aber am wirksamsten durch den französischen Militarismus selbst be­forgt, und sie nährt sich nur zum Teil aus Uebertreibungen und Lügen, zum größeren Teil leider auch aus realen Tat­fachen, gegen die feine pazifistische Gegenpropaganda gewach fen ist. In der Frage der Amnestie für die Ausge= wiesenen und Gefangenen hat die französische Re­gierung die befte Möglichkeit, den Linksparteien zu helfen und an dem Abbau des Hasses mitzuwirken.

Hinferziehung der Börsensteuer soll mit einer Geldstrafe in Höhe des fünf. bis fünfundzwanzigfachen Betrages de: hinter zogenen Steuer geahndet werden. Dazu fann noch Gefängnis ftrafe treten.

irgend eine andere sich wertbeständig erhalten läßt, wenn es nicht gelingt, das außerordentliche Minus unserer Volkswirtschaft durch ftarf erhöhte Produktionsleistung und Beseitigung des Leer laufs in unferer Arbeit aus der Welt zu schaffen. In dieser volkswirtschaftlichen Minderleistung liegt, abgesehen von den Repa­rationsverpflichtungen, der tiefste Grund für den Verfall unseres Geldes und unserer Wirtschaft; ohne seine Beseitigung fann eine

Reichswirtschaftsrat und Währungsreform. bauernde Besserung nicht erwartet werden."

Der Finanzpolitische Ausschuß des vorläufigen Reichswirts schaftsrats beschäftigte sich mit dem Gesetz eine: Währungs­bant. In der Aussprache über den Gefehentwurf, an der sich fast alle Mitglieder des Ausschuesss beteiligten, erstattete zunächst Geheimrat Dr. Bücher Bericht über die Borgänge, die zu dem Entwurf geführt hatten. Er führte im wesentlichen aus: Jede Reform ist zwecklos, wenn nicht alles getan wird, um neue Devisen hereinzuholen, wenn nicht gleichzeitig eine Reform der deutschen Wirtschaft erfolgt, neue Mittel zur Produt tionssteigerung gefunden und Wege zu einer anderen Wirtschafts­politik beschreiten werden, die frei von den bisherigen und gegen wärtigen Hemmungen ist. Auch die Industrie steht auf dem Etandpunkte, daß eine neue Währung nur auf der Goldbasis ge­schaffen werden könne. Die Voraussetzungen hierfür sind jedoch augenblicklich nicht vorhanden. Mit Rücksicht auf die Mobilisierung der Ernte und um überhaupt über die allernächste Zeit hinweg­zukommen, muß unbedingt eine 3 wischenlösung gefunden werden, wie sie der vorliegende Entwurf vorsieht. Troß mancher Bedenken, die sich gegen den vorgeschlagenen Weg erheben, ist er jetzt der einzig mögliche. Er schafft fein unmittelbar realfundiertes und garantiert wertbeständiges Zahlungsmittel. Er bietet jedoch größeres Vertrauen als alle anderen Projekte. Gegen die Annahme des Entwurfs wandte sich der Kor­referent Bernhard. Auch er hält zur Borbereitung einer Gold­währung eine Zwischenlösung erforderlich, während welcher dem Reiche für beschränkte Zeit Mittel zur Befriedigung feines etats und das bayerische Handwerk aus den Gebirgen ist mit Tellern und Krügen, mit Filigran- und Emaillekunst, mit dem Wert feiner Holzbildhauer und Elfenbeinschneider da. Mit fleinen Ar­beiten sind eine Anzahl von Mitgliedern der Münchener Gezession" auch in Bild und Plastik vertreten.

aus

Gegen Kartoffelmangel und Kohlennot.

Ein Schritt der Gewerkschaften.

Der ADGB. teilt mit:

Die Reparationsleistungen.

Der Reichsminister für Wiederaufbau hat am 28. September Die vier gewerkschaftlichen Spigenverbände, der Allgemeine Deutsche Gewertschaftsbund, der 1923 die Bekanntmachung vom 13. Januar 1923 über Einstellung Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter, Angestellten- und Beamten- der Reparationsleistungen im freien Berkehr an Frant­verbände, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Allgemeine reich und Belgien , R. G. Bl. Teil II Seite 40, aufgehoben. freie Angestelltenbund haben am 29. September an die Reichsregierung die Aufforderung gerichtet, in Verbindung mit den Bertretern der Gewerkschaften eine großzügige Hilfs. b3 1. reditaktion für die Beschaffung von Kartoffeln und fohlen für den Winter einzulelfen.

Die Republik in Gefahr!

Das unumschränkte Walten des Herrn v. Ka hr in Bayern Weite Kreise der arbeitenden Bevölkerung und der Schichten, gegen die deutsche Republif, die Zusammenrottungen rechts­die sich in der gleichen wirtschaftlichen Nollage befinden, sind ohne radikaler Militärfreiwilliger" in Norddeutschland, die Heze das Eingreifen des Reichs dem Hunger und der Kälte preisgegeben. Der Rechten gegen den Fortbestand der jezigen Regierungs­Vor allem die Maffen der Kurzarbeiter und Arbeits- foalition bedrohen ebenso wie die sinnlosen Hezzereien der lojen, die Empfänger von Sozial-, Ariegsbeschädigten- und Wohl- Kommunisten den Bestand der deutschen Republik, deren fahrtsrenten. Die Löhne der in Arbeit Stehenden reichen nationalistisch- militaristischen Todfeinden die französische Re­gleichfalls nicht aus, die Aufwendungen für die Wintervorräte gierungspolitik und ihre Besatzungsbehörden unablässig neue bestreiten zu können. Zur Steuerung diefes Elends und der mit ihm Agitationsmittel liefern. verbundenen schweren innerpolitischen Gefahren schlagen die Ge­werkschaften vor, allen Arbeitnehmern, Renten- und Unterfügungs- Zusammenschluß und Kampfbereitschaft aller Republikaner empfängern, die Anspruch auf Belieferung erheben, eine der Kopf­zahl ihrer Familien entsprechende Menge von Kartoffeln und Kohlen ist jetzt die erste Pflicht, auf dem Wege eines Kredifs zur Verfügung au stellen. Der Bezug foll auf Bezugich ein erfolgen, die für die Loha- und Gehalts­empfänger von den Arbeitgebern, für die Unterffügungs- und zur Erhaltung ihres Lebensniveaus das Gebot der Selbst­Rentenempfänger von den Gemeinden auszustellen sind. Die zur erhaltung. In einer Zeit, wo der Ausnahmezustand Ver­Belieferung erforderlichen Mengen sollen vom Erzeuger gegen Be- sammlungen unmöglich macht, ist mehr noch als sonst die zahlung in werfbeständigen Zahlungsmitteln erworben werden. Die Bresse das wichtigste Mittel zur Unterrichtung des Volkes Rückzahlung der vorgeftredten Summen wäre durch entsprechende über den Gang der inneren Entwicklung und der äußeren Ge­tatenweise Abzüge vom Lohn oder Gehalt forie schehtiiffe. In dieser Zeit dient vor allem die Arbeiter­durch Berrechnung auf die Renten und Unterstützungen zu leisten. preffe zur Selbstverständigung und Sammlung des Pro­Der Bezug fönnie entweder bei den Händlern oder in besonderen letariats, das seine Machtpofition im Staat gleichzeitig per­tetbigen und zur Erzmingung wirtschaftlicher Gesundung des Ausgabestellen erfolgen. Staates gebrauchen muß.

Poincarés Bedingungen.

Berteidigungstampf der Arbeiterklasse

Kulturgeschichtliche Arbeit in Moskau . Der Verfall alter historisch und fünstlerisch wertvoller Gebäude in Moskau lenkt, wie der Ost- Expreß mitteilt, die Aufmerksamkeit des Kommissariats für Bildungswesen auf sich. Zurzeit wird der pracht polle Palast, der ehemals dem Grafen Rasumowski gehörte, einer Renovierung unterzogen. Das aus dem 17. Jahrhundert stam mende Haus der Bürgerschaft wird von der Presse ebenfalls drin. gend zur Erhaltung empfohlen. Es ist eines der wenigen aus alter Zeit übrigen Bojarenhäuser, der Ueberlieferung nach soll der Zar­Usurpator Bornis Schwerer als je ist für die Arbeiterpresse heute die Auf­Godunow( den Deutschen Schillers " Demetrius" bekannt) dort seine Feinde gefangengehalten haben. rechterhaltung ihrer Leistungsfähigkeit, die nur mit ihrer zus Im Stadtteil Chamowski wird das alte Haus restauriert, das Paris , 29. September. ( WEB.) Havas veröffentlicht eine Mitnehmenden Verbreitung wachsen kann. 3wingt Ar­Tolstoi in den achtziger Jahren bejaß und bewohnte. Es ist eben- teilung über die Rede, welche Poincaré morgen im Maasdepartement beitslosigkeit manchen Genossen zu seinem Schmerz, den Bezug falls sehr alt und hat den Brand Moskaus 1812 überdauert. zu halten gedenkt. Die Rede werde eine ganz besondere Bedeutung des Arbeiterblattes aufzugeben, so muß um so mehr jeder, der Der abkühlende Eisberg . Die abkühlende Wirkung, die ein im Hinblick auf die politischen Ereignisse haben, die sich in Deutsch Arbeit und Verdienst hat, Abonnent und Werber neuer Eisberg hervorbringt, wird burch die Meldung eines Dampfers land in der letzten Woche anläßlich der Einstellung des passiven Abonnenten sein. In der Verteidigung hat die deutsche beleuchtet, der auf der Fahrt von London nach New York einen Widerstandes zugetragen haben. Der diplomatische Mitarbeiter der Arbeiterklasse stets höchste Kraft entfaltet. Darum muß es auch Eisberg fichtete. Der Eisberg maz 100 Fuß Höhe bei 210 Fuß Agentur Havas glaubt zu wissen, daß Poincaré morgen insbesondere jetzt heißen: Auf zur Arbeit für den Länge. Obwohl er etwa 50 kilometer entfernt war, als man ihn die Bedingungen darlegen werde, an denen man die effettive fichtete, fiel doch die Te emperatur des Meeres um 10 Grad,

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während die Lufttemperatur um 8 Grad niedriger wurde. Einstellung des palliven Wiberstandes erkennen Die größte Stadt der Welt. Nach Ausweis de: legten Volks. fönne und die nach seiner Ansicht jedem Berhandlungsbeginn mit zählung befigt London 7% Millionen Einwohner. Die Straßen Deutschland vorausgehen müßten. Seit dem Versailler Vertrag hätte haben insgesamt eine Länge von 3540 Kilometer und das Straßen die deutsche Regierung zu viele Beispiele von schlechtem Willen ge- Hauptgeschäftsstelle des Borwärts", Berlin SW. 68, Linden­bahnnez mißt 563 Kilometer. In London verkehren 3300 Auto- geben, als daß man sich heute mit vagen Versprechungen straße 3, einzusenden.( In Orten außerhalb Groß- Berlins ist omnibusse und über 7000 Autobrofchten. Man verzeichnete im zufriedengeben tönne. Man könne Deutschland nur nach seinen der Vorwärts" bei der Post zu bestellen.) Jahre 1922 27 000 Straßenunfälle, darunter 700 mit tödlichem Aus- Taten beurteilen. Bevor irgendwelche Verhandlungen stattfinden gange. London zählt 30 Museen, über 20 Gemäldegalerien, fönnten, müßte das normale Regime, das vor der Besetzung im Ruhr­42 Theater und Singspielhallen, 430 Kinos, einen zoologischen gebiet und in den Rheinlanden bestanden habe, wiederhergestellt und Garten, 3 botanische Gärten, zahlreiche Konzertjäle und 16 öffent. die Sachlieferungen wieder aufgenommen werden. liche Musikkapellen, die während des Sommers allabendlich in den öffentlichen Barks fonzertieren. Barts und öffentliche Schmuckpläße Nur dann, d. h. wenn Deutschland endlich feinen Willen bekundet Ledecken eine Oberfläche von insgesamt 17 Quadratfilometern. Die habe, die Schäden wiedergutzumachen, die es systematisch angerichtet Metropole besitzt ferner 770 Tennispläße und 77 Plätze für andere habe, tönne man nuhbringend die Verhandlungen beginnen, die zur Eportspiele. London ist nicht nur die größte Stadt der Welt, es ieder aufnahme normaler Beziehungen zwischen hat auch den größten Hafen. Eeine Docs dehnen sich über eine den beiden Ländern führen sollen. Fläche von 355 Hektar Land und die Ladestraßen erstreden sich über eine Länge von 49 Kilometer. Im Jahre 1922 tamen in London 18 614 Dampfer an und 18 450 liefen aus. Das telepho­nische Netz der Stadt hat eine Länge von 237 303 Kilometer.

Ein Stimmungssymptom.

Paris , 28. September. ( Eca.) Das„ Journal des Débats " unter­wirft in seinem Beitartikel die durch die Einstellung des passiven Widerstandes geschaffene Lage und ihre Folgen einer eingehenden Die Juryfreie Kunstschan wird am 13. Oktober im Landesaus- Prüfung und rät der französischen Regierung, sich jetzt endlich stellungsgebäude am Lehrter Bahnhof eröffnet. Auslandsvenden für deutsche Studenten. Die wirtschafts. auf die Lintsparteien in Deutschland zu stüßen, anstatt wie hilfe der Deutschen Studentenschaft hat einen von der bisher auf die Rechtsparteien. Seute," schreibt das Blatt ,,,, wo Baseler Schuljugend für die deutschen Studenten gesammelten unsere Sache gewonnen ist, werden wir nicht in den Fehler von 1919 Betrag von 2500 Schweizer Franfen, sowie einen unter zurückfallen. Verlassen wir uns nicht auf die Männer der Rechts­Studenten und Schülern in Südafrika aufgebrachten Be­trag von über 200 Pfund Sterling als Beitrag zur Unterstügung parteien für die Ausführung des Versailler Bertrages und die der Selbsthilfsarbeiten der deutschen Studentenschaft erhalten. Zahlung der Reparationen! Ob Bayern oder Preußen, die Rechts­

Selmwelt" und der 14 tägig erscheinenden illustrierten Bei­

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lage Siedlung und Kleingarten" in Groß- Berlin täglich zweimal frei ins Haus.

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