Der Beamtenabbau.
Gestern nachmittag fand im Reichsministerium des Innern eine Besprechung der Vertreter der Reichsregierung mit den Be
Die Lohnsteuer.
Ueber 7 Prozent des Arbeitseinkommens.
politit den wirtschaftlichen Bedürfnissen des preußischen Staates Rechnung tragen.
Geh. Kommerzienrat Klö dn er bestätigte die in der Anfrage Das Reichsfinanzministerium hat die Ermäßigungssäge angeführten Mißstände und teilte mit, daß der Berkehrsminister eine Abänderung in der Kohleneinkaufspolitik in Aussicht gestellt habe. Ganz besonders wandte sich der Redner gegen den ReichskohlenReichskohlenkommissariats könnte das Reich 600 Arbeitskräfte sparen. fommissar, der alles verfehrt mache. Durch die Abschaffung des Reichs- und Staatskommissar Mehlich Dortmund( Soz.) bezeichnete es als unerhärt, wenn auch der Cöln- Neuessener Bergwerts. verein Feierschichten einlege, der seine Rohle nach Holland liefere, also einen ständigen Abnehmer habe. Der Wirtschaft müsse beffer auf die Finger gesehen werden.
Eristenzminimum für Mann und Frau je für jedes minderjährige Kind. zur Abgeltung der Werbungsfoften.
36 288 000 9. 241 920 000 302 400 000
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Die Berechnung des Steuerabzuges vom Arbeitslohn eines verbeirateten Buchdruckers mit zwei Kindern stellt sich daher in dieser Woche folgendermaßen:
amtenvertretern über eine Neuregelung der Arbeitszeit für den Lohabzug in der dritten Oktoberwoche festgefeßt. Die Verder Beamten statt. Hierbei nahm der Vorsitzende, Ministerialbiref= hältniszahl, mit der die in der zweiten Septemberhälfte in Geltung tor Dr. Fald, Gelegenheit, den in der Beamtenschaft umlaufenden gewesenen Ermäßigungen zu multiplizieren sind, ist auf 210 erhöht Gerüchten über den Inhalt der Beamtenabbauverordnung entgegen worden. Es bleiben daher folgende Beträge vom wöchentlichen zutreten. Er wies darauf hin, daß eine Berordnung im Reichs Steuerabzug unerhoben: finanzministerium ausgearbeitet sei und am tommenden Mittwoch mit den Beamtenorganisationen besprochen werden würde. Wenn der Inhalt des Entwurfs zurzeit auch noch geheim sei, so halte er sich doch für verpflichtet, der Behauptung entgegenzutreten, daß 50 Proz. der Beamten abgebaut werden. Eine Verringerung des Beamtenkörpers auf die Hälfte habe in feinem Abschnitt der Verhandlungen in Frage gestanden. Der Abbau fönne nicht entfernt diese Höhe erreichen. Auch sei das Gerücht, daß die Wochenlohn zum Abbau gelangenden planmäßig angestellten Beamten ohne 10 Pro. Abzug. Wartegeld und ohne Ruhegehalt entlassen würden, unzuErmäßigungen: ireffend. Auch ein solcher Gedanke sei zu feiner Zeit ermogen morExistenzminimum für Mann den. Die Verhandlungen über die Neuregelung der Arbeitszeit wurden auf kommenden Mittwoch vertagt, da die Beamtenorganisationen entschiedenes Gewicht darauf legen, daß ihnen der am fommenden Dienstag vom Reichsrat zu verabschiedende Entwurf eines Arbeitszeitgesetzees für die gewerblichen Arbeiter und An gestellten vorgelegt werde.
Eine Korrespondenz, der wir die Verantwortung für ihre Meldung überlassen müssen, macht Mitteilungen über den Entwurf einer Berordnung über den Abbau des Beamtenapparates.
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und Frau.. zusammen 72 576 000 9. für zwei minderjährige Kinder 488 840 000 Abgeltung der Werbungskosten 302 400 000 zusamment
Es bleibt an Lohnabzug zu zahlen.
3 000 000 000
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Zur Beratung stand dann der Vergleichungsvorschlag des Borsigenden des Staatsgerichtshofs zur Beendigung des bekannten Rechtsstreits zwischen dem Staatsrat und dem Staatsminifterium über die Zuständigkeiten des preußischen Staats30 000 000 000 9. rats. Der Vergleichsvorschlag gesteht dem Staatsrat auf Grund der Berfassung ein selbständiges Recht auf Information durch das Staatsministerium, nicht aber ein besonderes Mitwirkungsrecht zu. Alle Gesegesvorlagen sollen dem Staatsrat vor ihrer Ein bringung im Landtag zur Begutachtung vorgelegt werden. Nach dem die Regierung im Ausschuß dem Bergleichsvorschlag zugestimmt und eine loyale Durchführung zugesagt hatte, wurde er auch im Staatsrat angenommen.
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858 816 000
M
2 141 184 000 M. Nach dem angeführten Beispiel hat also ein Arbeiter bei einem Wochenlohn von 30 Milliarden Mart über 2 Milliarden oder 7,1 Proz. feines Einkommens als Steuer abzuführen. Es wäre interessant, festzustellen, in welchem Verhältnis dieser Prozentsatz zu den Beträgen steht, die Handel und Industrie an Steuern zu zahlen haben. Wahrscheinlich würde sich ergeben, daß die Steuerbelastung des Arbeiters infolge eines gänzlich unzureichenden Er
An unsere Abonnenten!
Aus Buchruckers früheren Herrschertagen. Aus Rottbus wird uns geschrieben:
Am Montag foll hier in Rottbus vor dem außerordentlichen Gericht die Berhandlung gegen die Rüstriner Butschisten beginnen. An der Spitze der Angeklagten steht der frühere Major Buchruder, dessen Andenken in Rottbus noch nicht erloschen ist.
Der Entwurf gibt dem Reichspräsidenten das Recht, höhere Reichsbeamte, wie Staatssekretäre, Ministerialdirektoren usw. in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Das Wartegeld wird auf höchstens 80 Proz. des Einkommens der Beamten der mäßigungssages auch heute noch zu hoch ist. Gruppe XII( Obernegierungsrat) festgesetzt. Die Gehalts= Diesen Buchrucker führt das Schicksal an den Ort zurück, zahlungen hören einen Monat nach der Versehung in den RuheD Don ihm vergossenes Menschenblut zum stand auf. Reichskanzler und Minister werden von dieser Regelung Himmel schreit. Dieses Blut wäre nie vergossen worden, wenn nicht ausgeschlossen. Reichsbeamte, die das 60. Lebensjahr dieser Herr in den Tagen des Kapp- Putsches nicht eine so zweivollendet und eine ruhegehaltsfähige Dienstzeit von wenigstens zehn Jahren im Dienste des Reiches, eines Landes oder einer Gemeinde Die Hoffnung, daß endlich einmal eine Befestigung unserer die Reichsverfassung und die Republik , in deren Diensten er stand. deutige Haltung eingenommen, wenn er Farbe bekannt hätte für zurückgelegt haben, fönnen mit Zustimmung der obersten Reichs Währung eintreten würde, hat sich leider nicht erfüllt. Die rafend Allein er 30g es in jenen Tagen vor, mit einer furzen Handbewegung behörde ohne Nachweis der Dienstumfähigkeit in den Ruhestand fortschreibende Entwertung der Mart wird zum Wahnwitz. Stünd zu erklären, daß Politit- Treue zur Reichsverfassung versetzt werden. Lebenslänglich angestellte Reichsbeamte mit liches Steigen der Papiermartpreise macht jede Berechnung zunichte. und zur Republik!- nicht seines Amtes fei, daß er viel. Ausnahme der Mitglieder des Reichsgerichtes, des Finanzhofes und Das Kilo Druckpapier tostet nach dem heutigen Dollarturs des Rechnungshofs können unter Bewilligung des gesetzlichen Ruhe- 816 Millionen Mart. Der Druckpreis erhöht sich nach dem mehr nur für Ruhe und Ordnung zu sorgen habe. Diese Sorge geldes ein st weilen in den Ruhestand versetzt werden. Das Inder in nächster Woche um das vier- bis fünffache. Alle Preise dokumentierte er dadurch, daß er die Erlasse des Rebellen Lüttwiz gleiche gilt für nicht lebenslänglich angestellte Beamte. Außer gehen ins Gigantische, die Löhne und Gehälter der Arbeiter und getreulich anschlagen ließ und ihre Verbreitung durch die planmäßige und im Vorbereitungsdienst befintliche Angestellten hinfen nur langsam nach. Wir sind aber leide gezwun. Drts preffe erzwang. Der erste Aft begann mit einer Ver Beamte können ohne Gewährung von Wartegeld entlassen werden. gen, wenn der„ Vorwärts" als Vertreter der Interessen der werktäti- ordnung des Herrn Majors selbst, die er durch bewaffnete Soldaten Die Auswahl der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamten gen Bevölkerung der Arbeiterbewegung erhalten bleiben soll, den plafatieren ließ. Schon in dieser Handlung zeigte sich seine volldarf durch ihre politische, fonfessionelle oder gewerkschaftliche Betäti- Bezugspreis an nähernd den Preissprüngen der zur Herstellung hätte er wissen müssen, daß in jener Zeit das dienstliche Auftommene Berständnislosigkeit für die Gefühle der Masse. gung und durch ihre Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer der Zeitung notwendigen Materialien anzupassen und den Bezugs- treten bewaffneter Soldaten mit Naturnotwendigkeit zu politischen Partei nicht beeinflußt werden. Auf Probe, auf Kündi- preis für die Woche vom 21. bis 27. Ottober auf gung usw. angestellten Beamten fann eine Abfindungssumme nach Maßgabe des§ 2 gewährt werden. Das gleiche gilt für lebensfänglich angestellte Beamte, die mit Zustimmung ihrer Berwaltung festzusehen. Wir wissen, daß es manchem unserer Freunde bei den ihr Ausscheiden aus dem Reichsdienst beantragen. Beamte oder unzulänglichen Löhnen schwer wird, diesen Betrag aufzubringen, Anwärter dürfen nicht eingestellt werden. Als Ein- doch haben wir die feste Ueberzeugung, daß unsere Freunde und stellung gilt die Verleihung einer Planstelle an außerplanmäßig oder kommissarisch beschäftigte Beamte. Von der Gesamtzahl der am 1. Oktober 1923 im Dienst befindlichen planmäßigen oder außerplanmäßigen Reichsbeamten haben mind stens 25 Proz. aus zuscheiden, und zwar 5 Proz. der Gesamtzahl vor dem 1. Februar 1924 und 5 Broz. vor dem 1. April 1924. Den Zeitpunkt, bis zu dem der weitere Abbau zu erfolgen hat, bestimmt die Reichsregierung. Die durch das Ausscheiden freiwerdenden Planstellen dürfen nicht wieder befegt werden.
Es ist anzunehmen, daß es sich bei diesem Entwurf um eine Referentenarbeit handelt.
Eine fommunistische Geheimdruckerei wurde in Liegniß entdeckt. Der Geschäftsführer der„ Schlesischen Arbeiterzeitung" Lichocher und der Redakteur Dombrowski wurden verhaftet.
1 400 Millionen
Genossen, die durchdrungen sind von dem Willen, die Aktivität der Partei zu stärken, dem Vorwärts" nicht nur treu bleiben werden, sondern auch neue Abonnenten für ihn gewinnen werden. Berlag und Redaktion des Vorwärts".
Die neuen Erwerbslosensätze.
Die wochentäglichen Unterstützungsfäße im unbesetzten Deutschland betragen für die Zeit vom 15. bis 20. Oftober dieses Jahres in Ortstlasse A( in Millionen Mark):
für Männer über 21 Jahre unter 21 Jahren
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Frauen über 21 Jahre
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unter 21 Jahren
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der Familienzuschlag für Ehegatten.
für jedes Kind oder jeden sonstigen unterstützungsberechtigten Angehörigen
1200
720 960 560
440
860
Sonst
einer Explosion führen mußte und daß seine einzige Pflicht mar, gerade in diesem Augenblicke das Militär von der Straße fernzuhalten. Es ist ihm späterhin von Stadtverwaltung und Bresse oft genug vorgeworfen worden, daß er die damit geschaffenen Unruhen hätte vermeiden fönnen, wenn er die Plakate statt durch bewaffnete Soldaten auf dem ortsüblichen Wege hätte anbrin gen lassen. Zudem erschienen damals noch alle Tageszeitun gen, die er freilich im Laufe des Putsches alle unterdrückte, bis auf eine einzige, da er ja doch einen Künder für feine Siegesfanfaren brauchte. Allein Major Buchruder beliebte teinen dieser Wege, und so geschah, was in einer Stadt mit so starter Arbeiterbevölkerung für jeden anderen unschwer vorauszusehen war: unbesonnene Burschen rissen das Plakat ab und entwaffneten die Soldaten. Und nun ging es Schlag auf Schlag: Major Buch ruder ließ Maschinengewehre auffahren, um die Ansammlung zu zerstreuen, und als dies nicht prompt geschah, pfiffen die blauen Bohnen. Wirkung: 4 Tote, 5 Schwerverletzte lagen in ihrem Blute.
Dieser Att des reinsten Militarismus in der Hauptverkehrsstraße der Stadt peitschte natürlich die Bolksinstinkte bis ins tiefste Innere auf. Und so begann der zweite Aft: aus einem Bruchteil der Kottbufer Arbeiterschaft, vornehmlich aber aus der der benachbarten Industrieorte, bildete sich eine Rote Armee ", besonders aus Unab hängigen und Kommunisten zusammengefeßt, gegen die nun Major Buchrucker tagelang einen förmlichen Krieg führte, der zahlreiche Blutopfer foſtete.
Natürlich standen auf Buchruders Seite alle Gutgesinnten",
Was ist eine Trillion? Die Dame Valuta zwingt uns, mit Zahlen zu rechnen, die früher nur in der Astronomie ein bescheidenes Dasein geführt haben., Der Botokude kann nicht bis 2, der Australneger höchstens bis 5 zählen, aber auch alte Kulturvölker In Ortstlasse B find die Zahlen für die gleichen Gruppen: haben nicht entfernt unsere hohen Zahlbegriffe gehabt. Für den ( Myriade), dem römischen Bauern bedeutete schon 600 unendlich: 480, 380, 320; in Ortstlafie D und E: 960, 470, 780, 440. 350, 300. in norderster Linie die Deutschnationalen und die Bolksparteiler, Griechen ging das einfache Zahlwort nie bis zum Begriff 10 000 1120, 670, 900, 520, 410, 340; in Ortstlafie C: 1040, 620, 840, nur Indien schwelgte in phantastischen Zahlen, die über jede An- Familienzuschläge werden bis zum Betrage des Doppelten der schauungsmöglichkeit hinausgingen. In Europa mar der Begriff Hauptunterſtüßung gewährt. Die bisherige Unterscheidung zwischen die ein impertinentes Siegerlächeln zur Schau trugen; waren diese million im 16. Jahrhundert noch unbekannt. Heute ist die Personen über 21 Jahre mit eigenem Haushalt oder in fremdem Kreise doch sogar mit Buchruders Berbot der Sigung der Milliarde( gleich 1000 Millionen) durch die neuen Milliarden- Haushalt fällt weg. Im befesten Gebiet ist für den Haupt- Stadtverordnetenversammlung, dem damals einzigen fcheine für jeden Deutschen eine Selbstverständlichkeit, während der unterstützungsempfänger für den 15. und 16. Oktober das Doppelte, Ventil für die Bolkserregung, einverstanden gewesen. Vergebens Franzose dafür den Begriff der Billion feßt, die für die Deutschen vom 17. Ottober ab das Eineinhalbfache der vorstehenden Tages blieben späterhin alle Eingaben der republikanischen Kreise der 1000 Milliarden bedeutet. Eine Billion ist eine Million Mil- läge zu zahlen; für die Woche ergibt das das zehnfache dieser Stadt an die Reichsregierung um die Entfernung Buchruders. Sie lionen, also eine 1 mit 12 Nullen Die weiteren Begriffe Tagesfäße, alio in der Ortsklasse A: 12 000, 7200, 9600 und 5600, wurden immer hintertrieben. Dafür standen aber auch gewichtige Trillion( 1 000 000 000 000 000 000), Quadrillion, Quin in B: 11 200, 6700, 9000 und 5200, in C 10 400, 6200, 8400 und tiffion ergeben sich durch Ermeiterungen um je 6 Rullen. Da 4900, in D und E: 9600, 5700, 7800 und 4400. Die Höhe der reise hinter ihm. In vorderster Linie der gegenwärtige Führer Diese Schreibweise aber ebenso zeitraubend wie fehlergefährlich ist, Familienzuschläge ist die gleiche wie im unbefeßten Gebiet. Die des Brandenburgischen Landbundes, der einstige Rittmeister Ritter. nird man gut tum, die Prozentzahlen Trillion gleich 1018, Qua- Borschüsse, die nach den früheren Bekanntmachungen des Reichs- gutsbefizer von Nazmer auf Gahry , der in den Kapp- Tagen bei brillion gleich 10 usm. einzuführen. Daß diese Zahlen früher fürs arbeitsministeriums sowohl im befegten wie im unbefegten Gebiet Major Buchrucker in der Kaserne ein ebenso häufiger Gast war, wie praktische Leben wertlos waren, geht aus verschiedenen Beispielen bezahlt werden dürfen, sind auf die genannten Beträge anzurechnen. er es in den Tagen der Revolution bei dem sozialdemokratischen und hervor. Die Weltgeschichte umfaßt noch nicht einen Zeitraum von Die Schlußzahlungen haben spätestens in der ersten Hälfte der dem demokratischen Blatt gewesen war. Er wird es zweifellos mit 1 Billion Sekunden gleich rund 32 000 Jahren, und die 10 000 Ser- kommenden Woche zu erfolgen. besonderer Freude vernommen haben, daß er seinen Gesinnungstillionen Affen, von denen eine indische Geschichte erzählt, hätten genoffen Buchruder wieder in den Mauern von Rottbus begrüßen nicht in einer Hohlkugel Blah, die unser ganzes Planetensystem darf, und wird fich gewiß angelegen sein laffen, ihm seinen unfreiumschließen fönnte Um so trostloser nimmt sich unser Finanzwilligen Aufenthalt so behaglich wie möglich zu gestalten. Und da elend aus, das solche Zahlen in steigendem Maße für den Alltag nötig macht. Der Preußische Staatsrat beschäftigte fich gestern mit 8u jener Zeit fast die gesamte Rottbuser Richterschaft jenen Amundsens Flug zum Nordpol . Zu der aus Amerifa tommen- einem Antrag über die Behebung der Erwerbslofigfeit. Streifen zuzurechnen war, die den Kapp- Butsch mit heimlicher, aber der Meldung. daß Amundsen für den Mai des kommenden Jahres Oberbürgermeister Böß- Berlin bedauerte als Berichterstatter leb- um so größerer Freude begrüßte, so wird Major Buchruder die einen neuen Versuch plane, den Nordpol mittels Flugzeug zu er haft, daß von der Regierung bisher nichts getan worden sei. Die Kunde von seiner Aburteilung in Rottbus wohl mit einem Augurenreichen, wird von unterrichteter Seite gemeldet, daß wegen dieses Erregung der Massen werde dadurch fortdauernd gesteigert und führe lächeln vernommen haben. Projekts bereits Verhandlungen zwischen dem Forscher und dem schließlich zu Gewalttätigkeiten. Der Staatsrat nahm darauf einErbauer de: bekannten deutschen Ganzmetallflugzeuge Profeffor stimmig den Antrag an, der das Staatsministerium ersucht, in Junkers schweben. Für das neue Unternehmen sollen die Er. weitestem Maße Notstandsarbeiten anzuordnen und fahrungen verwertet werden, tie die von den Junkerswerfen in auch auf die Reichsregierung in diesem Sinne einzuwirken. Die diesem Jahre nach Spitzbergen entsandte Hilfsexpedition der Reichsregierung soll sich ferner ausreichend an der Finanzie Junterswerte über die meteorologischen Verhältnisse im arktischen Gebiet gemacht hat. Konsul Hammer, der bekanntlich schon an dem für dieses Jahr geplanten und späte: aufgegebenem Unternehmen Amundsens in hervorragendem Maße beteiligt war, hat sich jest nach Seattle ( Washington ) begeben, um dort mit dem Forscher zu sammenzutreffen.
Wirtschaftsfragen im Staatsrat.
Gewerbesteuer nach der Lohnfumme.
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Bei Gewerbesteuern nach der Lohnsumme haben der rung der Notstandsarbeiten der Länder und Gemeinden beteiligen. Breußische Minister des Innern und der Finanzminister in letter Weiter sollen Meliorationen von Dedländereien und Mooren Zeit an die Zustimmungsbehörden durchweg die Weisung ergehen in größerem Umfang in Angriff genommen und eine der Geldent- laffen, die Lohnfummenbelastung der Höhe nach zu begren wertung entsprechende Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung zen und Lohnsumme und Ertragsbelastung in ein angemessenes herbeigeführt werden. Berhältnis zueinander zu bringen. Die Belastung nach der LohnDem Staatsrat lag dann eine förmliche Anfrage der Arbeits- summe follte im allgemeinen nicht mehr als 0,3 Proz. betragen, gemeinschaft an die Staatsregierung vor, in der darauf hingewiesen während das Verhältnis der beiden Steuerarten sich wie 1:15 verMuseumsführungen. Sonntag, den 21. Dft., 9%, Uhr vormittags, wird, daß die Nachfrage nach Kohlen in den Bergwerts halten sollte. Nach einer neuen Verfügung der beiden Minister foll finden Führungen durch Direktorialbeamte im neuen Museum bezirken derartig nachgelassen habe, daß die Grubenverwal- nun, dem Amilichen Preußischen Pressedienst" zufolge, im HinMeghyten im 2. Jahrhundert v. Chr."( Dr. Wolf) und im Museum tungen genötigt wären, Feierschichten einzulegen. Die Halden- blick auf die sich überſtürzende Geldentwertung nach dieser Richtung für Völkerfunde„ Dzeanien"( Dr. Eichhorn) statt. Eintritt farten find vor Beginn der Führungen am Eingang der genannten Museen in pläße feien derart überfüllt, daß mit einer Vermehrung der Feier hin von jeder Beschränkung der Lohnfummenbeschränkter Anzahl erhältlich schichten zu rechnen sei. Entlassungen von Bergarbeitern steuerordnungen abgesehen werden, jedoch wird von den Die teistpreise für 1923 find an Wilhelm 2cbmann und feien schon die Folge gewesen. Andererseits beziehe die Reichs- Gemeinden, Beschluß- und Zustimmungsbehörden genaue Prüfung Robert Musil verlieben worden. Gine Ehrenerwähnung wurde Melbahnverwaltung fortlaufend erhebliche Kohlenmengen aus dem der Frage erwartet, ob die jeweils in Aussicht genommenen SteuerGior Vischer zuerkannt. Ausland. Der Staatsrat ersucht um Auskunft, warum der fäße nach den örtlichen Verhältnissen auch ange= Rudolf Krasselt , früher Kapellmeister am Deutschen Opernhause, be- Rohlenbedarf der Reichsbetriebe nicht in höherem Maße von inlän bracht und tragbar find. Für die Gemeinden dürfte sich hierfam einen Ruf als Operndirektor an das städtische Opernhaus in dischen Bergwerken bezogen wird? Die Staatsregierung müsse mehr aus die Notwendigkeit ergeben, vor Crlaß von LohnsummensteuerHannover. wie bisher bei der Reichsregierung darauf hinwirten, daß die Maß ordnungen mit den in Frage fommenden Wirtschaftsbreisen Die Buchhändlerschlüsselzahl ist auf 8 Milliarden festgesetzt. nahmen der Reichsregierung, insbesondere die Eisenbahntarif redytzeitig in Berbindung zu treten.