Gewerkschaftsbewegung

Verordnung über Notstandsarbeiten.

sie diesem Treiben Einhalt gebieten will, trotz aller wirtschaftlichen Not mit aller Macht an der Stärkung der Gewerkschaften arbeiten, dann wird auch wieder einmal der Zeitpunkt kommen, wo den Unter­nehmern ein energisches" halt" durch die Arbeiter entgegengerufen

werden kann.

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die Gehaltsiäße der Vorwoche( 12. bis 18. November) für die Zeit Für die Angestellten des Groß- Berliner Einzelhandels werden vom 19. bis 25. um 280,3 Proz. erhöht, Als Vorabbezahlung auf die Woche vom 26. November bis 2. Dezember ist von der Einzelhandelsgemeinichait einseitig festgefeßt worden, am Dienstag und Donnerstag je 50 Proz. der für die Woche vom 19. bis 25. No­vember geltenden Gehaltssäße unter Abfezung von 15 Proz. für die gefeßlichen Abzüge zur Auszahlung zu bringen.

zahlung gekommenen Vorschüssen wird am Montag ein weiterer Chirurgie- Branche. Außer den bis zum Sonnabend zur Aus­Borschuß in Höhe von 331 Proz. des Brutoverdienstes der Woche vom 12. bis 17. November gezahlt. Am Montag finden auch die endgültigen Lohnverhandlungen für die Woche vom 19. bis 26. No­bember statt. Näheres in der Funktionärversammlung am Montag ( siehe Inserat).

Rohrleger und Bauflempner. Am Sonnabend fanden vor dem Schlichtungsausschuß die Lohnverhandlungen für die Zeit ab 21. November statt. Es wurde ein Schiedsspruch gefällt, welcher in der Spige 70 Pf. Goldlohn vorsicht. Sobald der Schiedsspruch von den Arbeitgebern angenommen ist, werden wir an dieser Stelle bes kanntgeben, daß der Tarifvertrag im Verbandshause abzuheben ist.

schaftsfommiffion und des AfA- Ortstartells vernünftigerweise ab­gelehnt wurde. Und nun kommen dieselben kommunistischen   Mitglieder der graphischen Ortsvorstände, die aus freier Ueberzeugung für den Abbruch des Streits gestimmt haben, und unterzeichnen Der Reichsarbeitsminister hat auf Grund des§ 13 der Ver­ordnung über Erwerbslosenfürsorge und der§§ 1, 9 und 12 ber auf Befehl von Moskau   ein Flugblatt, das an sich schon Für die Handelshilfsarbeiter beträgt der Lohn in der Woche Verordnung über die Aufbringung der Mittel für die Erwerbslosen- ein Skandal fondergleichen ist. Es hieße den Leuten zu viel Ehre vom 17. bis 23. November für Ledige über 22 Jahre 35 Billionen, fürsorge neue Bestimmungen über öffentliche Notstands. antun, wollte man auf dieses Sudelblatt auch nur mit einem Worte für Verheiratete 36,5 Billionen, für Verheiratete mit Kindern arbeiten erlassen, denen wir folgendes entnehmen: Notstands- antworten. Diese Hetze wird in den Versammlungen fortgesetzt. Ja, 38 Billionen. Die Beträge sind bis zum 24. November 1923 zu arbeiten sind Arbeiten, die mit Mitteln der Erwerbslosenfürsorge es wurde fogar von den Unterzeichnern des Flugblattes, durchweg zahlen. Dienstag, den 27., und Donnerstag, den 29. November gefördert werden. Besondere Förderung verdienen Notstands Angestellte und Funktionäre der graphischen Organisationen, eine erfolgt ein Vorschuß in Höhe von je 50 Proz. der festgesetzten arbeiten, die geeignet sind, die Menge einheimischer Nahrungs- Versammlung einberufen, in der sie ihr Parteimanöver fortsetzten. Wochenlöhne. Tarifverträge gegen Borzeigung des Mitgliedsbuches mittel, Rohstoffe und Betriebsstoffe zu vermehren, Dieselben Leute, die den Streit abzubrechen beschlossen, hetzen jetzt beim Verkehrsbund, Engelufer 24/25, 2 Treppen, Zimmer 26. die in hohem Maße menschliche Arbeitstraft beanspruchen gegen ihre Organisationen und ihre Kollegen in den Organisationen, und in geringem Maße sachlichen Aufwand verbrauchen. weil es ihnen ihre Partei so befiehlt! Fürwahr ein trauriges Hand­Arbeiten, denen ein volkswirtschaftlicher Wert nicht zukommt, sollen grundfäßlich nicht unterstützt werden. Als Träger der Notstands wert und traurige Gefellen! arbeiten gelten nur Körperschaften des öffentlichen Schiedsspruch in der Metallindustrie. Rechts, gemischt wirtschaftliche Unternehmungen und Brivatunternehmungen, soweit ihre Tätigkeit nicht auf den Gestern fanden die Verhandlungen in dem Lohnstreit in der Erwerb gerichtet ist. Die Förderung einer Rotstandsarbeit soll Berliner   Metallindustrie vor dem Reichsarbeitsministerium statt. im allgemeinen nicht über die Dauer von 6 Monaten hinausgehen. Die Arbeitervertreter forderten für die Woche vom 12. bis 18. No­Die Notstandsarbeiter dürfen nur dem öffentlichen Arbeitsnachweise pember einen Lohn von 443 Milliarden, für die Zeit vom 19. bis entnommen werden und müssen mindestens zwei Wochen vor Bu- 25. November einen Goldlohn von 1,20 pro Stunde oder, soweit lassung zur Notstandsarbeit Erwerbslosenunterstützung bezogen nicht genügend wertbeständige Zahlungsmittel vorhanden sind, min­haben, wobei diejenigen zu bevorzugen sind, die schon längere Zeit destens 30 Proz. des Lohnes in wertbeständigen Zahlungsmitteln, erwerbslos find. Eine Beschäftigung des Notstandsarbeiters ist und wenn auch diese nicht vorhanden, dann bei der Auszahlung den nicht als Arbeitsverhältnis, sondern als eine Form der Er Entwertungsfaftor anzuwenden. merbslosenfürforge anzusehen. Seine Arbeit stellt die Die Arbeitgeber lehnten grundfäßlich jegliche Regelung auf Gegenleistung für die Unterstützung dar. Bei Ar- Goldlohn oder wertbeständige Zahlungsmittel ab. Nach stunden beitsverweigerung fann die Unterstügung entzogen werden. Cangen Verhandlungen wurde ein Schiedsspruch gegen die Beträgt die Arbeitszeit wöchentlich mehr als 24 Stunden, Stimmen der Arbeitervertreter gefällt. Für die Zeit so erhöht sich die wöchentliche Hauptunterftübung für je 2 weitere pom 12. bis 18. November verbleibt es bei dem Lohn, den die Ar­Stunden um 20 Proz. Jedem Notstandsarbeiter muß eine be- beitgeber( einfeitia) festgesetzt haben: 250 Milliarden. Für die Zeit stimmte Mindestleistung vorgeschrieben werden. Für besonders vom 19. bis 25. November wird der Lohn für Arbeiter in Klaffe I schwierige und gute Arbeitsleistung sollen Prämien festgesetzt werden, über 21 Jahre auf 500 Milliarden festgesetzt, alle übrigen Klassen die aber in ihrem Gesamtbetrage für je 8 Stunden 5 Broz. des und Gruppen erhöhen sich im gleichen Hundertfaz. Ab 26. November möchentlichen Hauptunterstüßungsfages nicht überschreiten dürfen. wird ter Lohn für Arbeiter in Klasse V über 21 Jahre auf 41 Gold­Falls nicht genügende Arbeitsgelegenheit für alle Erwerbslosen pfennige festgesetzt. Ueber den Lohn der Klaffen IV bis I haben sich eines Bezirkes vorhanden ist, so soll nach Möglichkeit in mehreren die Parteien untereinander zu verständigen. Durch den Schieds: furzen Schichten gearbeitet werden, andernfalls sollen die Notstands- spruch ist das Prinzip der Unternehmer durchbrochen, die nur einen arbeiter im allgemeinen nach 36 Arbeitstagen ausgewechselt werden. Lohn auf Renten mart abschließen wollten. Die Arbeiter in den Die Gemeindeaufsichtsbehörden haben das Recht, bei sogenannten Betrieben werden die Entscheidung über diesen Schiedsspruch haben. Pleinen Motstandsarbeiten den oben erwähnten Zuschlägen zu wider­Am Montag, den 26. November, abends 6 Uhr, findet im Ber­sprechen, falls die Bestimmungen nicht innegehalten werden. Große bandshaus des DMB. eine Konferenz aller Borsitzenden der Be­Notstandsarbeiten dürfen nur gefördert werden, wenn sie mindestens triebs- und Arbeiterräte statt, die in Betrieben beschäftigt sind, die 2000 Arbeitslofentagewerke umfassen. Die Förderung" foll im all- dem BBMI. angeschlossen sind. gemeinen das Doppelte der gewöhnlichen Erwerbslosenunterstützung, nur in Ausnahmefällen das 2% fache nicht übersteigen. Notstands­arbeiten, aus denen ein Ertrag zu erwarten ist, dürfen nur geför­dert werben, wenn dem Reiche und dem Lande ein angemessener Anteil an dem Ertrage gesichert ist. Darlehn dürfen nur wert beständig und mit wertbeständiger Berzinsung gegeben und follen planmäßig getilgt werden. Die Tilgungsfrist darf 10 Jahre nicht übersteigen. Eine große Notstandsarbeit darf nur gefördert werden, wenn sie als der Förderung würdig und bedürftig aner­kannt worden ist. Der Antrag auf Förderung soll vor Beginn Deutscher Werkmeisterverband. Am 27. November, abends 7 Uhr, großer der Arbeit gestellt werden. Nur in besonderen Ausnahmefällen Normung in der deutschen Industrie". Um rege Beteiligung bitter fann er noch bis zu 4 Wochen nach Beginn der Arbeit zugelassen Der Schlichtungsausschuß hat reder diesem Umstande Die Geschäftsstelle. merden. Für die Anerkennung einer Notstandsarbeit ist die Reichs- noch den berechtigten Forderungen der Arbeiterschaft Rechnung ge­Sämtliche Betriebs- und Vertrauensleute sowie Funktionäre der Fach. arbeitsverwaltung( Reichsamt für Arbeitsvermittlung) u. a. zu tragen, sondern sich in seinem Spruch lediglich das Diktat der Arbeit Klubhaus, Ohmstraße, Bersammlung. Tagesordnung: Metalltarif". ständig, wenn ein Darlehn gewährt werden soll, oder wenn sich die geber zu eigen gemacht. Der Schiedsspruch, der für zwei Angestellte im Groß- Berliner Zeitungsgewerbe. Die am Sonnabend mit Notstandsarbeit auf einen längeren Zeitraum als 6 Monate erstreckt. Branchen gefällt war, ist von den Funktionären ein mütig ab dem Arbeitgeberverband geführten Verhandlungen find gescheitert. Es tritt Im allgemeinen ist die Oberste Landesbehörde   für die Anerkennung gelehnt worden, desgleichen wurde der Schritt der Verhand- handlungen wird am Dienstag abend um 7% Uhr in Haverlands Festfälen, beshalb am Dienstag ein Schiedsgericht zusammen. Bericht über diese Ver zuständig. Die Förderung der großen Notstandsarbeiten wird aus lungskommission, die auf weitere Schiedssprüche derselben Neue Friedrichstraße 35, in einer öffentlichen Bersammlung erstattet. dem Fonds der produktiven Erwerbslosenfürsorge bestritten. Die Rammer verzichtete, ebenso einmütig gebilligt. Verschärft Deutscher   Baugemertsbund. Fachgruppe Stud- und Gipsbau. Wir er­Reichsarbeitsverwaltung kann den Ländern Bauschalvorschüsse ge- ist die Situation durch eine Anweisung des Arbeitgeber suchen bringend die Betriebsräte fowie Bundesdelegierten, eine Aufstellung zu machen, wieviel im Betriebe beschäftigte Bildhauer, Stuckateure, Rabizpuzer. mähren, die am Schluß des Rechnungsjahres wieder einzuziehen verbandes, monach den Mitgliedern der Lohn usw. beschäftigt find. Stichtag ist Montag, der 26. November. Rotwendig ist. sind und die den schäzungsmeisen Betrag der Reichsanteile an den tommission tein Urlaub zu den Verhandlungen gewährt die Angabe der Firma, Arbeitsstelle, ob organiſiert und wo. Diefe Auf­stellung ist in der am Montag, den 26. November, abends 6% Uhr, im Ge­Notstandsarbeiten nicht überschreiten dürfen. Ein zugesicherter werden soll. werkschaftshaus stattfindenden Mitgliederversan mlung abzugeben. Die Kol­Förderungsbetrag fann von der Obersten Landesbehörde versagt legen der Firma Bräuer haben sich in dieser Bersammlung einzufinden. Mit werden, wenn der Träger der Notstandsarbeit der zuständigen Ber­gliedsbuch legitimiert; ohne dasselbe kein Zutritt. waltungsbehörde nicht spätestens innerhalb 3 Monaten eine prü­fungsfähige Abrechnung vorlegt.

Diese Bestimmungen treten mit dem 3. Dezember 1923 in Kraft, während gleichzeitig die Ausführungsbestimmungen vom 23. De­zember 1922 und vom 25. Oftober 1923 außer Kraft gesetzt werden. Bereits laufende Notstandsarbeiten sollen baldmöglichst, spätestens bis zum 29. Dezember 1923 nach den neuen Bestimmungen umge­staltet werden.

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Ernster Lohnkonflikt im Berliner   Großhandel. Schon seit mehreren Wochen war es fast unmöglich, mit dem Groß- Berliner Arbeitgeberverband des Großhandels den Preis. verhältnissen einigermaßen entsprechende Lohnabkommen für die Handelsarbeiter abzuschließen. Die Grundlöhne blieben wesentlich, in der vergangenen Woche nach dem Angebot der Arbeit geber um mehr als 50 Proz., hinter den Tariflöhnen des Einzel­handels und anderer Branchen zurück. Eine derartig unfoziale Lohnpolitik wird vom Großhandel in feiner Stadt Deutschlands  betrieben.

Den Arbeitgebern ist nunmehr eine Mindestforderung unterbreitet, nach der die in der Woche vom 10. bis 16. November 1923 von den Arbeitgebern ausgezahlten Beträge als Lohn tariflich festgesetzt und für die Woche vom 17. bis 23. November 1923 auf diese Sähe der Inder hinzugerechnet werden soll. Es fann erwartet werden, daß die Arbeitgeber dieses billige Verlangen antragsgemäß bis zum Montag afzeptieren. Eine Mitgliederversammlung am Montag, 5% Uhr, im Gewerkschaftshaus, wird zu der Situation Stellung nehmen.

Betriebsschließung im Siemens- Konzern.

Der Tariflohn der Musikinstrumentenarbeiter beträgt nach Vers einbarung zwischen den Vertragsparteien in der dritten Lohnwoche des November 857 Milliarden für männliche Facharbeiter. Die Steigerung gegenüber der Vorwoche ist 290 Proz.

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Feuerwehr! Mitgliederversammlung der Bereinigten fozialdemo kratischen Partei Deutschlands  " am Dienstag und Mittwoch, nachmit tags 4 Uhr, im Jugendheim, Lindenstraße 3, 2. of, 3 Tr. Tagesord nung: Beamtenabbau und Dienstbauer bei der Feuerwehr". Ref. Genoffen Neumann und Weilmeier. Freie Aussprache. Wegen wich tiger Mitteilungen ist das Erscheinen notwendig. Die Funktionäre melden sich vorher beim Bersammlungsleiter. Osram   A.-G., Sidingenstraße 71. Dienstag nachmittag 3 Uhr Ver­fammlung aller der VSPD. angehörenden Arbeiter und Angestellten beim Genossen Amhoff, Sidingenstraße 55. Der Fraktionsvorstand. J. A.: Friedel.

versammlung am Montag abend 7% Uhr im Bureau des Zentralverbandes der Bentralverband der Angestellten. Sektion Spedition. Wichtige Funktionär. Angestellten, Belle- Alliance- Straße 7-10, 8immer 16. Mitgliedsbuch und Funk­tionärausweis legitimieren.

Bortrag, gehalten von Herrn Oberingenieur Damm, mit dem Titel:„ Die

gruppe Metallindustrie haben Montag, den 26. November, abends 7 Uhr, im

Briefkasten der Redaktion.

C. 6. 7. 1. Ja. Gollte aber der Mann die Zahlung einer höheren Rente verweigern, fo muß Klage beim Amtsgericht erhoben werden. Für die Tochter muß aber vorher ein Pfleger vom Gericht bestellt werden. Die Bestellung er folgt durch das Amts-( Bormundschafts-) gericht. Mehr als den vierten Teil bes Einkommens des Ehegatten wird das Gericht aber nicht zusprechen. 2. Die Rosten der Müllabfuhr können auf die Mieter umgelegt werden. Die Umlage beträgt das 82 millionenfache der Grundmiete. D. G. 43. Die Gäge in der Erwerbslosenfürsorge betrugen in der Reit vom 22. bis 27. Oktober( in Mil. weibliche Personen 8,4( unter 21 Jahren 4,9); als Familienzuschläge für den

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liarden Mark): für männliche Personen 10,5( unter 21 Jahren 6,3); für Chegatten 3,9, für Kinder ufw. 3,1. In der Woche vom 29. Oktober bis 3. No­vember lauten die entsprechenden Beträge: 21,0( 12,6); 16,8( 9,8); 7,8 und 6,2. Berantwortlich für Politik: Craft Reuter; Wirtschaft: Artur Saternus; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Dr. John Schilowski: Lokales Berlag: Borwärts- Berlag 6. m. b. S. Berlin. Drud: Borwärts- Buchdruckerek und Sonstiges: Frig Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin  . und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co. Berlin SW. 68. Lindenstraße 3.

Sierzu 1 Beilage.

. Die Raben steigen nieder. Seit Freitag früh ist das zum Siemens- Konzern gehörige Wenn die Arbeiterschaft eine Schlacht verloren hat, dann muß Schaltwert in Siemensstadt   geschlossen. Dadurch sind fie mehr als je die Reihen schließen, um die Scharte so schnell wie etwa 800 Arbeiter brotlos geworden. Den Anlaß zu diesem Vorgehen der Firma bot eine am Donnerstag im Anschluß an die Frühstücks­möglich wieder auswegen zu können. Der jüngste Streit im pause von den Arbeitern abgehaltene Versammlung auf dem Fabrit graphischen Gewerbe ist eine solche verlorene Schlacht. grundstück. In dieser Versammlung wählten die Arbeiter eine vier. Er wurde hauptsächlich auf das Drängen derer beschlossen, die von gliedrige Kommission, die bei der Direktion die Wünsche der Beleg fich behaupten, ganz links zu stehen. Wir haben vom ersten Tage schaft auf eine Vorschußzahlung, Verteilung der vorhandenen Lebens an unsere warnende Stimme erhoben. Bei der ungeheuren Arbeits- mittel und teilweise Zahlung des Lohnes in wertbeständigem Gelde losigkeit und der bevorstehenden Stillegung der Notenpreffe fonnte porbringen sollte. Die ganze Veranstaltung hat höchstens ein Viertel­man von vornherein annehmen, daß den Unternehmern der stunde gedauert, wonach die Arbeiter auf Zureden der Betriebsver­Streif nicht unwillkommen sein würde. Als es feststand, tretung wieder ruhig ihrer Beschäftigung nachgingen. Den Unter daß der Streit infolge der militärischen Maßnahmen zusammen die in den Demobilmachungsverordnungen in bezug auf Betriebsstill­nehmern ist es nicht genug damit, daß sie die gefeßlichen Hemmnisse, brechen mußte, haben die Ortsvorstände der graphischen Gewerbe legungen und Arbeiterentlassungen niedergelegt waren, zu Fall einstimmig den Abbruch des Streits beschlossen. Sie mußten bringen fonnten, sie benußen auch jede fich bietende Gelegenheit, um das um so mehr tun, als ein Antrag, einen Generalstreit in Berlin   durch gänzliche Stillegung der Betriebe die Belegschaft von den ihnen KOCH& SEELAND G. M. B. H. zu erklären, von der gemeinsamen Plenarversammlung der Gewerk-„ mißliebigen" Elementen zu säubern. Die Arbeiterschaft muß, wenn Gegründet 1893.

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