=

11

als

der deutsche  

-

"

ben weitesten Spielraum bietenden Bestimmungen sind es die, aus dem Brief unseres Genossen Gallus be-| Crispi's im Verwaltungsrathe. Weil Schott hat die bedroht. Wenn jetzt bereits Seger, Korrektoren, Maschinenmeister fannten Vorkommnisse in Dijon  , Nancy   u. f. w. in Gründung des Secolo" rein als Geschäft betrieben, er und Zeitungsträger als Mitthäter" an Preßvergehen bestraft Deutschland   ist es die alte Lifte, die wiederum eine starke ist kein Politiker und macht Geld mit und gegen Crispi. Er werden konnten, so werden Verurtheilungen von Ver Der französische   Kriegs- hat übrigens in der Leitung der Gesellschaft teine einflußreiche lags und Sortiments Buchhändlern nebst ihrem Personal Bereicherung erfahren hat. Stelle, auch sind blos wenige Aftien in seinem Besitze." sich den Beschwerden wegen Verbreitung strafbarer Schriften oder wegen Bei- minister zeigt zugänglicher - das Solche Bestrafungen hilfe daran tünstig tünstig nicht fehlen. Costa's Freisprechung. Aus Bologna   schreibt man uns das liegt aber darin, daß zu vermeiden, wird auch dem Vorsichtigen schwer werden, er vom Parlament abhängig ist und daß in unterm 28. Februar: Nach einer energischen Erklärung des Denn bei der Untlarheit und Dehnbarkeit der Frankreich   die öffentliche Meinung mehr Macht hat. Im Abgeordneten Genossen Costa und den glänzenden Vertheidigungs­Bestimmungen wird eine allgemeine Unsicherheit eintreten wesentlichen steht die Sache jenseits der Vogesen   genau Straflammer heute Andrea Costa   und den verantwortlichen reden der Anwälte Venturini und Gottardi sprach die hiesige über das, was erlaubt und was unerlaubt sei. Bermuthlich werden ebenso, wie diesseits-die Soldatenmißhandlungen liegen Rebafteur des in Imola erscheinenden Blattes" Moto", die beide in gleichartigen Fällen sich gegenseitig widersprechende Urtheile im System des Militarismus, d. h. in dem System der wegen eines Preßvergehens unter Anklage standen, tostenlos frei gefällt werden. Die Unterzeichneten halten es daher für nothwendig, daß militärischen Hierarchie, welches den Vorgesetzten ungeheuere Rechte giebt und von den Untergebenen blinden Gehorsam Auf grund des italienischen Anarchistengesetzes Angehörige des Gelehrtenstandes und des Buchhandels Stellung heischt. Und wenn der preußische Kriegsminister von der wurde nach einer Meldung des„ Berl. Tagebl." der Millionär Die„ Leipziger Volkszeitung" bemerkt zu dieser famosen Er- Disziplin in der Armee die allmälige Beseitigung der Pedretti aus Bergamo   nach einer Strafkolonie verschickt. Soldatenmißhandlungen erwartet, so sucht er die Hilfe Rußland  . Das„ Wolff'sche Telegraphen- Bureau" ver gerade da, wo thatsächlich die Quelle des Uebels ist breitet folgende Depesche: nämlich in der dem Militarismus eigenen Disziplin des blinden Gehorsams.

zu diesem Gang der Dinge im Reichstage nehmen.

flärung:

Wir freuen uns, daß die Herren, denen die gesetzliche und gesetzliche" Verfolgung der sozialdemokratischen Bestrebungen innige Zufriedenheit bereitete, nunmehr, da auch ihnen das Ge­bratenwerden droht, der Temperatur des Feuers eine passende Würdigung entgegenbringen. Die Freiheit der Wissenschaft" ist nämlich dann bedroht, wenn die Sicherheit der Professoren und die Geschäfte der Buchhändler in Gefahr kommen.

"

21

-

-

mit: Der Justizminister lenkte feine Aufmerksamkeit auf die Ver­Petersburg, 5. März. Der Regierungsbote" theilt hältnisse, unter welchen Olga Palem, die der Ermordung des Studenten Downar in der Nacht zum 19. Februar an­getlagt war, in einer unter Buziehung von Geschworenen abgehaltenen Verhandlung des Petersburger Bezirtsgerichtes freigesprochen wurde, obgleich die Thatsache bes schweren Verbrechens vorlag. Der Minister beauftragte den Prokurator, gegen das Urtheil Raffationsprotest beim Senate anzumelden, an den die Angelegenheit demnächst zur Revision gelangt.

-

Vera

Für die Feier des 18. März und des 1. Mai werden von den französischen   Genossen bereits in Paris   sowohl wie in der Provinz Vorbereitungen getroffen, Sum Falle Becker erfährt das Saalfelder   Volksblatt", um diese zwei internationalen Gedenk- und Festtage des daß unser Genoffe vom Provinzialgefängniß in Mainz   nach dem Proletariats würdig zu begehen.- Bellengefängniß Bußbach überführt worden ist, um die ihm zu- Soeben lesen wir, daß die„ Kölnische Zeitung  " folgen diftirte Gefängnisstrafe( 3 Jahre) in Einzelhaft zu verbüßen. den Unsinn folportirt: Begründet wird die Maßregel damit, daß der Strafgefangene Einige Pariser   Blätter sprechen von einer zwischen Die Nachricht ist sehr geheimnißvoll und dunkel. Von Becker die mit ihm zusammenliegenden Gefangenen nicht mit der deutschen   und französischen   Sozialisten ge- der Ermordung eines Studenten Downar hatten wir gar­testehenden Gefängnißordnung( unzufrieden mache!" Estroffenen Vereinbarung über die allgemeine nichts gehört. an Die Meldung erinnert genügt also nicht das höchste Strafmaß von drei Jahren, Arbeiterfundgebung, die am 1. Mai stattfinden sondern unser armer Genosse muß auch noch seine Strafe in foll. Briefe und Schriftstücke von deutschen   Sozia- Sassulitsch, die 1878 den Polizeichef Trepow nieder­geisttödtender Einzelhaft verbringen. Denn es ist kaum an listen sollen in Paris   aufgefangen worden sein. schoß aber nicht tödtete und von den Geschworenen zunehmen, daß dem Genossen Becker entsprechende Lektüre gewährt Hu! Hu! Das flingt ja ganz umfturzgefeßretterisch! freigesprochen ward. War der Student Downar etwa ein wird. Briefe und Schriftstücke von deutschen   Sozialisten in Paris   Polizeispitzel? aufgefangen"! Wie gefährlich das klingt. Und eine Ver- Bur Rebellion auf der spanischen   Jusel Cuba wird einbarung zwischen deutschen   und französischen   Sozialisten. heute aus Madrid   berichtet, daß die zur Ablösung nach Cuba  Riecht das nicht nach Landesverrath? bestimmten 6500 Mann Soldaten sich in Cadix eingeschifft haben. Daß an der ganzen Jagdgeschichte kein wahres Wort Ferner werden acht neue Bataillone ausgerüstet und, wenn es ist, brauchen wir nicht erst zu versichern. Eine Ver- nöthig fein follte, werden noch fünf andere nach Cuba   gesandt. Natürlich wird zu dieser legten Nachricht spanisch- offiziös in die Welt einbarung" bezüglich des 1. Mai braucht nicht erst getroffen telegraphirt, daß dieser Beschluß, acht Bataillone nach Cuba zu zu werden sie besteht seit dem Juli 1889, also seit fenden, nicht aus dem Grunde erfolgt sei, weil eine gefahr. bereits sechst halb Jahren, wo der internationale brobende Revolution eine solche Macht erfordert, Kongreß zu Paris   die Maifeier einstimmig beschloß. sondern um die Unruhen im Reime zu ersticken. Es wird sich ja bald zeigen, ob dies lettere der spanischen   Regierung gelingen Die Sozialisten und das belgische. Gemeinde- wird, oder ob es sich doch um eine für die spanische Re­Wahlrecht. Aus Brüssel   wird telegraphirt: gierung vielleicht sehr gefahrdrohende Revolution" handelt. Wozu die Arbeiter gut sind. Recht interessant ist Die Blätter veröffentlichen den Tert der Regierungsvorlage, Ferner sind folgende Depeschen eingelaufen: die nachstehende Verfügung, die von den Erfindungen betreffend das Gemeinde- Wahlgefet. Bei dieser Gelegenheit er- Madrid  , 5. März. Das Freiwilligen Korps auf Cuba  handelt, welche durch in den Militärwerkstätten läßt das sozialistische Blatt" Peuple  " einen Aufruf an die hat dem Generalgouverneur seine Mithilfe zur Bekämpfung der beschäftigte Arbeiter gemacht werden. Diese neu erlaffenen Arbeiterpartei, in welchem zum offenen Widerstand aufgefordert Aufständischen auf Guba angeboten. Der Gesandte der Ver Bestimmungen lauten: einigten Staaten stattete dem Ministerpräsidenten Sagasta einen Besuch ab und bot demselben die bedingungslose unterstügung feiner Regierung in betreff des Aufstandes auf Cuba   an. Guba ist General Lachambre, Gouverneur des östlichen Departe Tampa  ( Florida  ), 5. März. Nach einer Meldung aus

Ueber die Erweiterung der Rechte von Fachvereinen ze. scheinen die Ansichten in den oberen Regionen noch nicht ganz geklärt zu sein. Wie der Frankf. 3tg." gemeldet wird, soll über den Vorschlag des Handelsministers Frhrn. v. Berlepsch auf Erweiterung der Rechte der Berufsvereine vorerst noch feine Entscheidung herbeigeführt werden. Dem Hannov. Courier" wird dagegen aus Berlin   berichtet: Gutem Vernehmen nach hat in der Frage der Schaffung von Arbeitervertretungen der Minister v. Berlepsch über den Minister v. Köller den Sieg davon getragen. Nach den sonstigen Erfolgen" des Herrn v. Röller zu schließen, erscheint uns diese lettere Nachricht allerdings noch sehr der Bestätigung zu bedürfen.

-

eine angemessene Prämie in baarem Gelde."

wird.

-

-

-

"

=

Darlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

( Schluß aus der ersten Beilage.)

Abg. v. Marquardsen( natl.) tritt ebenfalls für eine Reform was die Armee nicht gewähren kann. Die langjährigen Gr­der Militär- Strafprozeßordnung ein. Es werde nichts verlangt, fahrungen, welche in Bayern   gemacht sind mit der Deffentlich, keit und Mündlichkeit des Verfahrens auch im Militärgericht beweisen,

daß die Armee dabei bestehen fann.

Der Arbeiter ist verpflichtet, auf Berbesserungen Der Papst und die soziale Frage. Der Papst und Erfindungen, die den besonderen Zwecken der Institute oder hatte vor einigen Jahren eine Encyklika über die ihrer Arbeit förderlich sein können, bedacht zu sein und solche Arbeiterfrage veröffentlicht, deren sozialpolitische Borschläge der Direktion durch ihre Vorgesetzten vorzulegen. Ansichten weniger reaktionär waren, als man sie sonst aus ments der Insel Cuba  , den Wunden, welche er in dem Gefechte Alle Erfindungen, die von Arbeitern in Erfüllung ihrer dienst derartigen Kreisen zu hören gewohnt ist, und auf die sich mit den Aufständischen in der Nähe von Guantanamo   erhalten lichen Pflichten gemacht werden, fallen dem Reichs- Militärfistus zu. Das gilt auch von Gebrauchsmustern. Wird von einem nun ein Theil der niederen katholischen Geistlichkeit in hatte, erlegen. Arbeiter die Nachsuchuug eines Batentes beabsichtigt, so hat Frankreich   und Belgien   stützte, um im Sinne eines gewissen Zum japanisch- chinesischen Krieg liegt heute die folgende er der Direktion durch seine Vorgesetzten Anzeige davon zu tatholischen Sozialismus( ähnlich unserer evangelisch- Mittheilung vor: Yotohama, 5. März. Die in Weihaiwei machen, und die Erklärung der Direktion darüber abzu sozialen Bewegung) thätig zu sein. Dieses paßte aber eroberten chinesischen   Kriegsschiffe sind hier angekommen; auch warten, ob im Intereffe der Militärverwaltung Einspruch da natürlich den Kapitalisten und den mit diesen die gleichen die Aussichten auf Hebung der in Weihaiwei zum Sinten ge gegen erhoben wird. Sobald die Erfindung eines Arbeiters Interessen vertretenden und in enger gesellschaftlicher Be- brachten Schiffe find günstig. Die Japaner haben Schantung und oder eines andern Angestellten von der Militärverwaltung für ziehung stehenden hohen Geistlichkeit nicht in den Kram. Weihaiwei nach Zerstörung der Forts verlassen. nugbringend erkannt und verwendet wird, so erhält der Erfinder So fam es denn verschiedentlich zu Reibungen Diese Verfügung ist namentlich dann interessant, wenn zwischen der hohen und der niederen Geistlichkeit. daß sich gegenwärtig im man sie mit der vor wenig Tagen bekannt gewordenen und dies ging soweit, daß sich zusammenhält, nach der alle sozialistisch gesinnnten Arbeiter Auftrage des belgischen Epistopats der Kardinal- Erzbischof aus den Militär- Werkstätten ohne weiteres zu entlassen von Mecheln   in Rom   befindet, um dem Papste eine Be find. Also keine Rechte nicht einmal das Recht, eine schwerde über die zunehmende Unbotmäßigteit des niederen, sozialistisch" gesinnten Klerus zu überreichen. Gesinnung zu haben- aber Pflichten haben die Arbeiter in den Militär- Werkstätten. Daß sehr viele Der Kardinal- Erzbischof sprach das Verlangen nach rascher Erfindungen, die Erfindung von Verbesserungen fast Abhilfe aus. Bis jetzt fehlt aber noch der Beschluß des ausschließlich, von Arbeitern gemacht werden, ist ja Papstes in dieser Sache. befannt. Daß aber zur Ausnutzung dieser Erfindungen litischen Korrespondenz" Zu derselben Angelegenheit werden der Wiener  „ Po- Abg. Bebel( Soz.): Es ist eine Thatsache, daß Soldaten, nicht der Erfinder, sondern der Unternehmer, bei litischen Korrespondenz" aus Rom   die folgenden Mit die die Beschwerde unterlassen hatten, dafür bestraft worden sind, Eine Beschwerdepflicht scheint also bestanden zu haben. Auf dem der Arbeiter gerade angestellt ist, hier also theilungen gemacht: die Militärverwaltung, berechtigt ist, das ist neu! päpstlichen Schreibens an den belgischen Episkopat, welches im Ordnung vorgefunden; die Soldaten mußten sich ein Exemplar Die schon vor einiger Zeit angekündigte Publikation eines jeder Stube hat sich bis jetzt nicht immer eine Beschwerde­Wie nun, wenn es dem Arbeiter durch eigene Aus- Sinblick auf die verschiedenartigen Auslegungen der Encyklika meift erst von einem Borgesetzten borgen. Den Soldaten war nutzung seiner Erfindung möglich wäre, einen höheren Ge- De conditione opificium" neuerlich die soziale Frage behandeln auch verboten, sich bei dritten Personen Rath zu holen. Zwischen winn zu erzielen, als ihm die nach dem Ermessen der soll, wird demnächst erscheinen. Man versichert, daß das Schreiben, dem Kriegsminister und mir wird eine Verständigung schwer Militärverwaltung gewährte angemessene Prämie" welches an den Bischof von Lüttich   gerichtet sein wird, sein, das beruht auf unseren ganz verschiedenen Lebens­bietet? Wer dem Arbeiter gegenüber so wenig Verpflich- den adel bes Papstes bezüglich des leidenschaft- anschauungen; aber der Kriegsminister hat meine einzelnen An­tungen anerkennt, ihn auch seines politischen Rechts einer lichen Auftretens und der Ausschreitungen der christlich- führungen nicht widerlegt. Ich habe zugegeben, daß die Vor eigenen Ansicht beraubt, der sollte doch auch dem Arbeiter demokratischen Partei in Belgien   ausdrücken werde. Der gegen gesetzten bestrebt gewesen sind, die Mißhandlungen zu beseitigen, nicht kontraktlich solche Pflichten auferlegen. Wenigstens wärtige Aufenthalt des Erzbischofs von Mecheln  , Kardinal aber ich habe auch nachgewiesen, daß es nicht möglich war, die Groffens, in Rom   steht mit dieser Angelegenheit in Zusammen- Mißhandlungen in merkbarer Weise einzuschränken. Der Kriegs­sollte dies nicht in einem Musterbetriebe" geschehen. hang. Der Kundgebung des Papstes wird in den firchlichen minister hat mir eine gewisse Leichtgläubigkeit vorgeworfen. Ich Reifen Belgiens   und Frankreichs   mit großer Spannung babe feit sechs Sessionen solche Einzelfälle vorgebracht und nur entgegengesehen. Bon durchaus verläßlicher Seite wird mit in zwei Fällen find mir erhebliche Unrichtigkeiten nach­getheilt, daß mehrere französische   und belgische Bischöfe dem gewiesen worden. Daß sich Dreijährig Freiwillige zahlreich Batikan Berichte zugehen ließen, in welchen fie sich über melden, ist kein Beweis dagegen, daß die Ausgehobenen zum das leidenschaftliche und disziplinlose Gebahren der Ehriftgrößten Theil nur mit Widerwillen dienen. Zur Zeit schlechter immer sehr viel mehr lich Demo traten beklagen und ihrem Bedauern darüber Erwerbsverhältnisse melden sich Ausdruck geben, daß dieser Partei Ermuthigungen allerdings Personen zum freiwilligen Dienst, als in guten Zeiten. Ueber nicht direkt seitens des Papstes, jedoch seitens des Kardinals Mangel an Rapitulanten wurde geklagt zur Zeit der glänzenden Staatssekretärs zu theil geworden sind, welch' letterer feine wirthschaftlichen Verhältnisse Deutschlands  . Generalauditeur Jttenbach: Daß Bestrafungen wegen günftigen. Der Bapst hat übrigens bereits anläßlich des Empfanges Nichteinreichung einer Beschwerde erfolgt feien, kann ich nicht Gelegenheit verfäume, um die Chriftlich Demokraten zu be­des Bischofs von Nancy   seiner lebhaften Mißbilligung des glauben; Herr Bebel ist vielleicht auch da zu leichtgläubig ge­Die Umsturzbekämpfer sind auch in Desterreich rüftig antihierarchischen Vorgehens und der revolutionären wesen; denn in der Beschwerde- Ordnung findet sich keine an der Arbeit. Das neue österreichische Strafgesez, das im Reichs Tendenzen der christlich- demokratischen Partei ausgesprochen." Strafe für einen solchen Fall. Die Rekruten werden in der rathe berathen wird, enthält eine lange Reihe von Bestimmungen, Bei dem großen Einfluß, den die Aeußerungen des Papstes Instruktion aufmerksam gemacht auf das Beschwerberecht und auf deren einziger Zweck die Knebelung der freien Meinungsäußerung auch gegenwärtig noch in weiten katholischen Volkskreisen schwerde- Ordnung keine Strafe festgesetzt; die Beschwerde- Ordnung den Beschwerdeweg. Für unwahre Anzeigen ist in der Be im allgemeinen und der Sozialdemokratie im speziellen ist. Heute ausüben, wird es nicht ohne Interesse sein, zu erfahren, ob verweist nur auf die betreffenden Bestimmungen des Strafgesetz­wird über die Debatten folgendes telegraphirt: Die Soldatenmißhand­In der fortgesetzten Berathung über den Strafgesetz- auch der Papst dem internationalen Kapital seine Reverenz buches; fie fonnte hieran nichts ändern. In der fortgesezten Berathung über den Strafgesetz- machen oder ob er die niedere Geiftlichkeit mit ihrer lungen nehmen in qualitativer Beziehung ab; das ist auch Entwurf begründete Abgeordneter Schorn feinen Antrag, wenn die groben Miß­nach welchem nur Schmähungen gegen gefeßlich anerkannte" chriftlich- demokratischen" Bewegung gegenüber den Bischöfen schon ein großer Fortschritt, Wahrscheinlich wird er handlungen immer mehr verschwinden. Herr Bebel hat Kirchen oder Religionsgenossenschaften strafbar sein sollen, mit und Kardinälen schüßen wird. milden Bestrafung wegen eines Duells eine harte dem Hinweis auf den wichtigen Unterschied zwischen gefeßlich das erstere wählen und seinen Frieden mit der hohen Geist- der milden Bestrafung wegen Bestrafung eines Gemeinen gegenüber gestellt. Dieser anerkannten und blos tolerirten Genossenschaften und begründete lichkeit und dem Kapital machen. Soldat war schon vor seinem Eintritt in die Armee mehrfach dann den Antrag auf Restitution der Regierungsvorlage betr. Der„ gegründete" Secolo". Von einem genauen Kenner bestraft worden. Zu einem Dienst trat er mit der Zigarre im die geheimen Verbindungen und Bestrebungen auf Umsturz der Inftitutionen der Ehe, der Familie und des Eigenthums. Wenn der Verhältnisse des„ Secolo" wird uns zu der gestrigen Notiz Munde an; er weigerte sich, die Bigarre aus dem Wunde zu der Ausschuß die Bestimmungen über geheime Verbindungen über die Verwandlung dieses Blattes in eine Aktiengesellschaft nehmen. Der Unteroffizier bewirkte auf drastische Weise, daß dies geschah. Er wurde deswegen mit drei Tagen Arrest bestraft. befeitige, so werde der Freimaurerei Thür und Thor   geöffnet; geschrieben: An Ihrer Notiz ist wohl richtig, daß Crispi fein größeres Der Mann spielte sich als Agitator auf; er sprach davon, Dieselbe sei das Prototyp einer staatsgefährlichen geheimen Ber- Interesse haben tönnte, als den„ Secolo", diefes einflußreiche und daß jeder Mann nur ein paar Pfennige Geld erhalte, bindung. verbreitetste Blatt Staliens, in seine Abhängigkeit zu bringen, während das Uebrige verwendet werde zu allen mög= Die Militärmißhandlungen sind nicht eine aber dies ist ihin nicht gelungen. Bei der Gründung lichen Ausgaben, auch dazu, daß die Offiziere in ihren deutsche Eigenthümlichkeit", sondern ein Produkt des des Secolo" hat sich der bisherige Verleger Sonzogno Kasinos Feste feiern.( Hört! rechts.) In solchen Dingen Militarismus und folgerecht kommen sie überall vor, mehr als die Hälfte der Aktien Durch verstehen die Militärbehörden keinen Spaß und gehen mit wo der Militarismus herrscht. Es ist deshalb nicht ver- Art. 16 des Gesellschaftsvertrages wurde ausdrücklich be- energischen Strafen vor. Haben sie darin nicht vollständig recht? wunderlich wenn auch ein interessantes Zusammen- ftimmt, daß der" Secolo" von seiner bisherigen Haltung absolut Ob der Bestrafte es später einmal unter seiner Würde findet, nicht abweichen dürfe. Vorsitzender des Verwaltungsrathes ist die Gnade anzurufen, muß ich dahingestellt sein lassen. treffen daß die Frage der Soldatenmißhandlungen im Ed. Sonzogno, außerdem bilden denselben der Senator Generalmajor v. Gemming: Daß die Zahl der Bestraften jezigen Augenblick zwei europäische Parlamente gleichzeitig Sonseverino mercati, die Abgeordneten Mussi und Pavia  , allgemein infolge der zweijährigen Dienstzeit zurückgegangen sei, beschäftigt, die sonst wenig mit einander gemein haben: Guastalla, der Verleger Ulrico Hoepli   und der Ingenieur ist nicht richtig. Ich habe nur von der Strafabtheilung beim bas französische und das deutsche. In Frankreich   Silvestri. Wie Sie somit sehen, ist kein Anhänger Gardekorps   gesprochen.

Ein Bismarckdenkmal aus geflicten Schienen? Die Zeitungen melden: Die Stadt Bochum   will ihrem Ehrenbürger Fürst Bismarck  ein Denkmal setzen. 30 000. sind dafür schon gezeichnet." Ob wohl Herr Baare, der, wenn wir uns nicht irren, gleichfalls Ehrenbürger der Stadt Bochum   ist, geflickte Schienen zum Denkmalguß liefern wird, berichtet man leider nicht. Der guten Stadt Bochum   wäre das Bismard denkmal gegossen aus echten Baare'schen geflickten Schienen jedenfalls würdig.

-

"

-

-

vorbehalten.