Queens Hall, einem der größten Konzertsäle Londons , bei. Ungeheure Begeisterung— besonders als der Durchfall des verhaßten Churchills öder wenn die Eroberung eines Londoner Eitzes gemeldst wurde— wechselte mit Beklemmung ab, nicht nur als z. B. die Niederlage Lurtons und Hendersons bekannt wurde, sondern auch wenn ein Mondatsgewinn der Liberalen auf Kosten der Konservativen verlesen wurde. Anfällig war unter den Zrsten achtzig Resultaten die Zahl solcher liberaler � Eitze verhcutnismäßig stark; die Sorge um eine Ueberflügelung! der Labour Parin durch die Liberalen drückte sich auf allen Gesichtern aus. Und daber brach ein wahrer Jubel aus, als einmal zufällig ein Erfolg der Konservativen auf Kosten der Liberalen verkündet wurde!! - Jeoenfalls ersieht man daraus, bis zu welchem Grad der Erbitterung die Rivalität gerade zwischen Arbeiterpartei un» Liberalen während des Wahlkampfes gestiegen war. und schon das spricht, unter vielen anderen Gründen, gegen die Möglich- keit einer Linkskoalition. Aber über dieses wichtige und äußerst heikle Problem kann in dieser Stunde vpr der Rückkehr Macdonalds und Hendersons noch nichts gesagt werden. Um so mehr soll aber schon jetzt die ungeheuere Bs- deutung des Arbeitersieges gewürdigt werden: Nicht allein, daß die Partei an vielen Orten gegen eins bürgerliche Koalition und im ganzen Lande gegen eine Pressekampagne schlimmster Art zu kämpfen hatte, sondern sie hat dieses Mal ein d u r ch- aus sozialistisches Programm in ihrem Wahl- manifest entwickelt: Nationalisierung der Bergwerke und Eisen- bahnen und Kapitalabgabe, das waren ihre Hauptforderungen. die in der Tat geeignet waren, die kapitalistischen Kräfte und das gesamte Spießbürgertum gegen sie aufzubringen. Aber es zeigte sich, daß diese volitische Radikalisierung nicht nur der Partei nicht geschadet, sondern ihr sogar die Herzen breiter, bisher gleichgültiger Arbeiterschichten geöffnet hat. Ueber die Rolle, die die Frage der Internationale in dem Verleumdungsfeldzug der Konservativen gegen die Labaur Party gespielt hat, ist hier schon berichtet worden. Es muß aber betont werden, daß inzwischen, also gerade in den letzten Tagen vor der Wahl, dieses Argument über die Rothermere-Presse hinaus den Weg in ernstere Zeitungen, z. B. den»Daily Telegraph ", gefunden hatte, und daß sich die nationalistischen Konservativen offenbar vieles davon ver- sprachen. Schließlich klebten in ganz London große Wahl- Plakate, auf denen etwa zu lesen war:»Für die Labour Party stimmen, heißt seine Stimme abgeben für die Sozi a- listische Arbeiternationale(diese beiden Worte nicht nur deutsch, sondern gar in gothischer Schrift? Anm. des Verf.), deren Vorsitzender der Deutsche Herr W e s s ist."(Vorsitzender der SAJ. ist bekanntlich Arthur Henderson , Wels ist nur das deutsche Mitglied der Exekutive. Anm. der Red.) Ebenso wurden in verschiedenen Zeitungen Wels und Friedrich Adler , der„österreichische Jude", in diesem Zusammenhange angegriffen. Aber es hat sich nunmehr er- wiesen, daß diese Artikel und Plakate, obwohl sie von Millionen von Menschen gelesen wurde, an deren deutschfeind- liche Instinkte aus der Kriegszeit damit appelliert wurde, keinenEindruck mehr machten. Das beweisen am besten die Wahlergebnisi« selbst. Und auch diese Feststellung ist eine der erfreulichsten und wichtigsten, die man heute als Deutscher und als internationaler Sozialist machen darf. Vielleicht hat schon eher ein anderes Manöver der letzten Stunde der Arbeiterpartei geschadet, nämlich der Presse- ftldzug der letzten Tage gegen die»R o w d i e s". die einzelne Versammlungen gesprengt haben sollten und für die natürlich die Arbeiterpartei verantwortlich gemacht wurde. Wahrschein- lich sind die angeführten Borfälle für unsere kontinentalen Der- Hältnisse sehr harmloser Natur gewesen, aber der Engländer ist für jede Beeinträchtigung der traditionellen Rede- und Ver- sommlungsfreiheit sehr empfindlich. Gleichviel: ob die Verleumdungen und die sonstigen Mittel, die in diesem überaus heftigen Wahlkampf gegen die Arbeiterpartei angewendet wurden, ihr diesen oder jenen Sitz gekostet haben mögen, ihr Sieg ist so überragend, daß er durch ein oder zwei Mandate mehr kaum noch erhebender nach innen und nach außen wirken könnte. Er wird die Ar- bester der ganzen Welt mit neuem Mut und neuer Hoffnung erfüllen. Und insofern haben die nationalisti - fchen Hetzer recht behalten: ber Sieg unserer englischen Freunde ist auch ein Sieg der Soziali st ischen Arbeiter- internationale, vorausgesetzt, daß ihn die f r a n z ö s i- s ch e n und die deutschen Arbeiter bei ihren kommenden Wahlen sich zum Vorbild nehmen.
Kpd. unü Ermächtigungsgesetz. Am Sonntag hatten wir mitgeteilt, daß die Kommunisten. in dem sie mit Nein stimmten, die Zweidrittelpräsenz her- stellen und damit praktisch das Ermächtigungsgesetz durch- bringen halfen. Wir knüpften daran die Bemerkung, die Kommunisten könnten Neuwahlen nicht wollen, solange sie unter dem Belagerungszustand ständen und verboten seien. Dazu schickt uns nun die kommunistische Reichstags- fraktlon eine Berichtigung, in der sie erklärt: »Es ist unwahr, datz die Kommunisten nicht dl« Absicht ge> habt hätten, das Ermächtigungsgesetz zu Fall zu bringen. Wahr ist vielmehr, daß die Kommunisten das Mittel der Obstruktion, d. h. das Verlassen des Sitzungssaales vor der Ab- stimmung zur Verhinderung dee ZweidriUelpräsenz. nur des» halb nicht angewendet haben, weil Ihnen auf Grund von absolut zuverlässigen Informationen bekannt war, daß nicht nur mehr als 306 Abgeordnet«— die verfassungsmäßige Mindestanwefenheits- ziffer— sich an der Abstimmung beteiligen werden, sondern sogar sine über diese Mindestanwesenheitezifser hinausgehende Zahl von Abgeordneten für das Ermächtigungsgesetz selbst stimmen würden. Es ist unwahr, daß die Kommunisten mit Rücksicht auf das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands einer Auf» tösung des Reichstags und Neuwahlen ausweichen wollten. Wahr Ist vielmehr, daß die Kommunisten im Reichstag alles getan haben, was in ihren Kräften stand, um eine Auflösung de» Reichstags und Neuwahlen zu erzwingen." Die Tatsache, daß die Kommunisten durch ihre Anwesen- heit die Zweiorittelpräsenz herstellen halfen, bleibt unbe- stritten und ist unbestreitbar� Wenn sie jetzt behaupten, sie hätten vorausgewußt, daß es auf ihre Stimmen nicht an- kommen werde, so ist das nur eine Ausrede. Sie hcben damit auch tatsächlich dazu mitgeholfen, daß Neuwahlen unter dem Belagerungszustand oermieden werden. Sie handelten damit in beiden Richtungen nur vernünftig. Wenrt sie es trotzdem jetzt nicht wahrhaben wollen, so des- halb, weil sie einem Teil ihrer Anhänger schon längst des „Opportunismus" dringend verdächtig find. Sic haben den ihnen anbefohlenen Hinauswurf durch die Polizei nicht durchgesetzt, die— von ihnen innerlich als durchaus berechtigt
empfundene— Ausschließung Remmeles ruhig ertragen, und als ihre Anhänger auf den Berliner Straßen demonstriertet» und dabei mit der Polizei in etwas derbe Berührung kamen, haben sie jede parlamentarische Begleit- musik vermissen lasten. Kern Wunder, daß sie sich gegen den „Vorwurf" wehren, sie hätten auch bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz verhältnismäßig vernünftig ge- handelt. Denn Vernunft im Parlament, Rechnen mit gege- ! denen Tatsachen, das ist, was der radikale Füge! der KPD . am wenigsten oerträgt._ Reichseinheit und Schulwesen. Telegraphen-Union verbreitet folgende Meldung aus Leipzig : »Gegen die verhängnisvollen Bestrebungen, die sich von Thü- ringen und Sachsen aus gegen den Bestand des höheren Schulwesens in Deutschland richten, hat die in Leipzig gebildete Schutzgemein- schaft für die höheren Schulen eine Denkschrift an das Reichsministerium des Innern, an den Reichstag , an den Reichsschulausschuß, an die Regierungen und die Volks- Vertretungen der Länder gerichtet, die als grundlegende Forderung aufstellt, daß die höheren Schulen als äußerlich und innerlich«in- heitlich organisierte, nach der Verschiedenheit ihrer Ziele differenzierte Anstalten erhalten bleiben sollen und in einem geschlossenen Aufbau voy dem Abschluß der Grundschulen zur Reif« führen. Das höhere Schulwesen soll serner in seiner bisherigen, das ganze Deutsch- l a n d umfassenden Einheitlichkeit reichsgesetzlich gegen grund- sätziiche Aenderungen geschützt werden, durch welch« die Regierungen einzelner Länder einem neuen, durch dos Reich aufzustellenden Or- ganisationsplan vorgreifen. Begründet wird die Forderung vor allem mit dem Hinweis darauf, daß die auf den höheren Schulen in ihrem bisherigen Aufbau beruhende wissenschaftliche Durchbildung der in unserem gesamten Staats-, Kultur, und Wirtschaftsleben an leitenden Stellen Tätigen uns vor allem befähigt hat. au� dem Gebiete der Technik in allen Wirtschaftszweigen die Führung zu er- langen. Drückt man unser« höheren Schulen herab, so ist die not- wendige Folge die Zerstörung der unsere Behauptung an dem wirtschaftlichen Wetttampf ermöglichenden Grundlagen, insbesondere durch die Herabdrückung der Hochschulen von ihrer Höhe, die bedingt ist durch die Höh« de» in den höheren Schulen erreichten Bildungszielcs. Andererseits ist die Einheitlichkeit der Vorbildung für die höheren Berufe eines der ganz Deutschland einigenden Bandes, das gerade in der jetzigen Zeit nicht ohne schwere Gefahr für die Reichseinheit selbst zerschnitten werden darf. Der Eingab« haben sich die führenden Verbände nicht nur der deutschen Wissen- schaft, sondern vor allem auch des wirtschaftlichen Lebens und des Beamtentums angeschlossen." Die Meldung trägt den Stempel der Tendenzmache an der Stirn. Zur Sache selbst ist zu bemerken, daß der Ent- wurf eines Relchsschulgefetzes infolge des Einspruchs des Reichsfinanzministers nicht weiter beraten wird. Das Reichsschulgesetz, das von der Sozialdemokratie be- antragt worden ist, wurde von den Bürgerlichen feit Jahr und Tag sabotiert. Ihre Schuld ist es also, wenn es zu keinem einheitlichen Schulgesetz im Deutschen Reich kommt. Wenn sich jetzt eine sogenannte„Schutzgemeinschaft" auftut, um gegen die„verhängnisvollen" Bestrebungen Sachsens und Thüringens das R e i ch mobil zu machen, so ist das eine jener Treibereien, die man sich verbitten muß. Di« Reichszer- trümmerer sitzen in B a y e r n. In dem Augenblick, in dem Bayern die Aufhebung der Weimarer Ver» f a s s u n g fordert, sich über die Schulpolitik in Thüringen und Sachsen zu beschweren, ist ein« lächerliche Komödie und nichts weiter._ du sagst es. Die„Kreuzzeitwug" über Bayern . Die„Äreuzzeitung" regt sich darüber auf, daß die säch- fisch« Regierung«ine amtliche Untersuchung über da» Verhalten der Reichswehr anstellt, und bemerkt dazu: „Die hierin sich ankündigende Methode wird sicher nicht ohne Nachahmung bleiben. Ball wird Mecklenburg die Uebelständ« bei der P o st Württemberg die bei der Reichsbahn, Bayern die bei der Steuerverwaltung und das Reich die bei den Polizeiverwaltunoen der Länder festzustellen un- ternehmen und alle, die sich benachteiligt führen, auffordern, sich zur Vernehmung zu melden." Das ist augenscheinlich spöttisch gemeint, entspricht aber mit einigen Aenderungen den Tatsachen. In Sachsen hat das Reich durch die Reichswehr die von der �treuzzeitung" an die Wand gemalis Enquete über die Polizeiverwaltung bereits anordnen lasten, und in Bayern haben hohe und höchste Stellen längst jene von der.Kreuzzeitung" bekämpften Methoden Post, Reichs- bahn und Steuervsrwaltung gegenüber angewendet. Mit dem Un» terschied allerdings, daß di« Reichswehr tn Sachsen bei der„Unter- suchung" nicht stehengeblieben ist und daß man in Bayern lustig die Loslösung von Post, Reichsbahn und Steuerverwaltung betreibt. Dazu schweigt aber die gute.Kreuzzeitung", und sie weiß wohl, warum. Wer hat rechts Ermächtigungsgesetz und Sozialdemokratie durch die deutschnationale Parteibrille gesehe«. Die.Kreuzzeitung" stellt fest, di« Eozialdemotvati« habe sich im Eisen gefangen. Sie habe das Ermächtigungsgesetz aus Angst vor Reuwahlen, und nur aus Angst vor Neuwahlen. angenommen und sei nun auch verantwortlich für all« Derordnun» gen, die auf Grund dieses Gesetzes ertasten werden. Di«»Deutsch « Tageszeitung" macht darauf aufmerk- sam, daß zugleich mit dem Ermächtigungsgesetz ein sozialdemokra- tischer Antrag auf Wiedereinführung der Demobilmachungsverord« nungen angenommen worden ist und bemerkt dazu, daß die Mittel- Parteien einen„hohen Preis für das sozialistisch«„Entgegenkommen" zahlen" mußten. Es scheine danach, daß„nicht alles bloß Angst vor sofortigen Neuwahlen" gewesen sei, was die Linke zu ihrem Verhalten veranlaßt habe. Ei« habe ein ganz gutes Geschäft gemacht. Ihr« Art,»»die Dinge anzusehen, kann man den deutschnatio- nalen Organen neidlo» überlasten, es bleibt nur di« Frage, ob bei dieser Gelegenheit der„Kreuzzeitung ' oder der„Deutschen Tages- zeitung" die Parteibrille verrutscht ist.
verlchtiguug. Unser« Mitteilung über die Zusammensetzung des Fünfzehnerausschusses, dem di« Begutachtung der von der Reichsregierung zu erlastenden Notverordnungen obliegt. bedarf einer Richtigstellung. Die Sozialdemokratie ist nicht mit 4. sondern mit 6 Abgeordneten vertreten. Zu den bereit» genannten Vertretern kommen noch di« Genosten G i e b« l und S t ü ck l e n. Der kommunistische Abgeordnete B a r tz teilt uns mit. daß seine Fraktion im Ausschuß nicht oertreten sei, da die Mehrheit die Cr- höhung der Mitgliederzahl von IS auf 21 abgelehnt habe. Wir hatten die Angaben über die im Ausschuß vertretenen Abgeordneten am Eonnabendabend der BDZ.-Korrespondenz entnommen.
yitler gegen Kohr. München , 10. Dezember. (Eigener Drahtbericht.) Nachdem feit dem 9. November eine Unmenge von Flugblättern aus dem Lager ' der flüchtigen Putschisten und außerdem eine Reihe von Zeitung»- artiketn sich um ein: Klarstellung der Vorgänge in der Münchener Putlchnacht bemüht haben, versucht es nun der Rechtsbsistand der verhafteten Verschwörer Hitler , Pöhner, Frick mit einer spaltenlangen Verteidigungsschrift, die er an die Redaktionen der Münchener Zeitungen schickte. Entsprechend der Zensurvorschrift wurde diese Darstellung dem Sencralstaatskommistar vorgelegt uod dieser fühlte sich bewogen.„In diesem besonderen Fall" dem Ersuche» um Veröffentlichung stattzugeben unter der Bedingung, datz gleich. zeitig auch sein« Antwort auf die Schilderung seinqx Gegna. di« sich bekanntlich„nur im Tempo" von ihm unterschieden haben, mit abgedruckt wird. Beide Darstellungen bringen nichts wesentlich Neues, klären vor allem nicht auf, was in der Zeit zwischen II und 1 Uhr nachts bei stahr und feiner Umgebung vor sich gegangen ist. verstärken ab« den Eindruck, daß Hitler und seine Jreunde biz in die Morgenstunden der Putschnacht des Glaubens waren und fein mußten, daß Lahr , Lossow und öeißer treu a» Ihrer Seit« stünden. Im einzelnen beginnt die Darstellung mit der Feststellung Hitlers , daß er belesener berühmten Vorbesprechung am 6. No- vember tatsächlich nicht bei Kohr gewesen ist. Daß Herr- v. Kohr demgegenüber in der ersten Pressekanferenz vom 10. November ausdrücklich di« seinerzeitige Anwesenheit Hitlers feststellen konnte, berührt jedenfalls recht merkwürdig. Interessant sind auch die B e- sprechungen Hitlers mit Lossow und Seltzer vor dem 8. November, di« Hitler vollkommen davon überzeugt hatten. daß dies« Herren selbst zum Losschlagen bereit seien und mit noch Berlin marschieren würden. Der Plan wurde aucy im einzelnen besprochen und festgelegt, der Aufruf einer beut- schen nationalen Regierung in Bayern , die Berte,- lung der Aemter und die Art des militärischen Vorgehens sind genau erörtert worden. Interesse erregt auch di« unwidersprochene Miiieiluna Hill««, daß Seißer damals nach Bertin zu General Seecki gefahren ist und dort Abmachungen getroffen hat, die den vetabreveten Putschplänen widersprachen. Besonders lebendig schildert Hill«, wie nach dem Ueherfall die Herren Kahr , Lastaw, Seltzer für den Staatsstreich gewonnen wurden. .Am«sten," so heißt es,„entschloß sich Herr o. Lossow, dem Beispiel Seiner Exzellenz Ludendorss zu folgen. Exzellenz Ludeadorsf halte ihn angesprochen:„Also Lossow, tun Sie mit und schlagen Sie ein in mein« Hand!" And o. Lossow richtete sich soldatisch stramm auf, Aug in Aug standen sich tle beiden Generäle gegenüber und o. Lossow schlug ein in die Hand Ludendorss». Don Seißer, nicht' minder bereit und nicht minder ehrlich über- zeugt streckte von selbst Ludendorss di« Hand entgegen zur Besieg«. Umg des Beschlusses zur gemeinsamen Arbeit." Von Kahr st and allein noch abseits und zeiqte sich sehr erregt, dah� er von Hitler mitten in seiner aniimarxistischen Programmrcde gestört wor. den sei. Aber Hitler drang in ihn, holte ihn dann mit zubelndem Beifall aus der unter Maschinengewehren gehaltenen Dersamm. liing herbei und erklärt« Kahr nun ehrlich überzeugt und ergriffen: „Nun gut. ich bin bereit, ober nur unter der Bedingung: Wir flehen doch hier a l l e a l s M o n a r ch i st e n. Ich werde das Amt eines Landesverwesers nur übernehmen als Statthalter Sc. Ata. jeflät des Königs." Hitler beruhigte auch dies« Bedenken mit den Worten:„Exzellenz, ich will vor allem wieder gutmachen das Un- recht, dos vor 5 Iahren ein« Horde gemeiner Verbrecher am hoch. seligen Vater Er. Majestät des Königs oerübt hat." Die Richtigkeit dieser temperamentvollen Darstellung will Herr v. Kohr der Prüfung durch das Strafverfahren vorbehalten. Dabei iallte es zum mindesten auch möglich sein, die immer noch dunkle Funkspruchangelegenheit Kohrs in der Putschnacht vollständig aufzuklären. In diesem angeblichen �treisielegramm an di« bayerischen Regier ungspräsidenlcn" liegt zweifellos mit der Schlüssel zur Aufhellung der nach wie vor im Dunkeln gehallensst Ereignisse. _ Sorgen der llanöbünöler. Las Organ des Landbundes steht natürlich in der preußi- schen Grund st euer genau so den Untergang der Landwstt» schaft, wie die» vo» Agrariervertretern im Landtage ausgesprochen wurde. Namenllich ist ihm auch die Berechtigung der Gemeinden, Zuschläge bi» 200 Proz. zu«heben, ein Dorn im Auge. Da muß aber gerade darauf hingewiesen werden, daß die schonende Veranlagung der Großbauern und Güter Ursache ist, daß Gemeinden z. B. 100 Proz. Zuschlag erheben. Den kleinen Landmann trifft die doppelt« Steuer schwerer als den großen, der«in od« gar mehr«« Dutzend Kühe im Stall zu stehen hat: der Kleine muß eben für d«. Großen in der Gemeinde mit- bezahlen. Da die Verhältnisse in den Gemeinden den einzelnen Insassen genau bekannt sind, macht ein« solch« Begünstigung der Großen böses Blut. Das Landbundorgan hat für solch« Durchleuchtung der wahren Berhältnisse ab« tem Interesse begreiflich genug für ein Interessentenblatt!_ yollänüisch-öeutsche Milchlieferung. Essen, 10. Dez.(TU) Di« vereinigte Milchversorgung für das rheinisch.westfälische Industriegebiet, die di» Milchbezieher von Dortmund bis Köln umfaßt, beabsichtigt in kurz« Zeit einen neuen Milchlieferungsoertrag mit niederländischen Milch» (ieseranten abzuschließen, um bi« Milchversorgung der besetzten Ee. biete sicherzustellen. Es soll sich vorläufig um ein Mmdestquantum von 200 000 Lttern Milch täglich handeln. Bei den Verhandlungen wurde das P«halteu deutscher Alilchprodozenlen, die Milchlieserun- Sin gegen Bezahlung von Papiermarkt ablehnten, stark kritisiert. ugenblicklich beträgt die Milchzufuhr nach Essen tr'lich knapp 17 000 Liier gegen 175 000 Sit« im Frieden. Das Reich hat er. hebliche Summen für die neue Lieferungsattion bereitgestellt. Die Organisation Ist schon vollendet.
Glüenburger Regierungsbilüung. Oldenburg . 10. Dez.(Cco.) In«in« längeren Besprechung d« Parteien wurde die grundsätzlich« BereitwlllZgkeit festgestellt, eine Regierung der großen Koalition unter dem Präsidium des Aentrumsabgeordneten Dr. D r i o e r zu bilden. Wenn also nicht wieder Schwiengtciien«intreten, wird das neue oldenbur- gische Ministerium wiederum aus vier Mmistern bestehen und zwar einem Dolksparteiler, einem Zentrumsmann, einem Demokraten und einem Sozialdemokraten. Es darf damit gerechnet werden, daß die früheren Minister wiederkehren. Di« Verteilung der Ministerien ist so gedacht, daß die Sozialdemokraten die sozial« F ü r s o r g« erhalten, di« Demokraten das Innere ohne Land» Wirtschaft und Ernährung, das Zentrum das Präsidium, die Finanzen und den Handel und di« Dolkspartel Kultus, Justiz, Landwirtschaft, Ernährung und Aeußeres.
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