Beschwerderecht unterm Ausnahmezustand. Dienst ermiesen. Es wäre allerdings notwendig, daß das

Abänderung der Ausnahme- Verordnung.

Der Reichspräsident erläßt folgende vom 23. Dezember 1923 datierte Berordnung über Abänderung des bestehenden Ausnahme zustandes:

Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung wird folgendes

verordnet:

Arfitel 1.

Hinter den§ 5 der Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artifels 48 Abs. 2 der Reichsverfaffung, betreffend die zur Wieder­herstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Reichs­gebiet nötigen Maßnahmen, vom 26. September 1923( Reichsgefeh­blatt I S. 905) werden folgende§§ 5a und 5 b eingeschaltet:

Schußgefez in allen seinen Teilen auch in Bayern   an gewandt würde, gegen deffen Butschorganisationen ja der militärische Ausnahmezustand zunächst verhängt worden ist.

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England greift ein!

Schritte wegen der Rüftungsanleihen der Kleinen Entente Condon, 31. Dezember.  ( WIB.) Reuter erfährt: Die britische   Regierung ftellt nachforschungen Die reaktionäre Berliner   Preffe überschlägt sich in Aus bei den Regierungen der Kleinen Entente   an, um festzustell, brüchen der Erregung, meil der„ Bormärts" feinen politischen wieweit die Berpflichtungen, welche Bolen, Jugo­und publizistischen Pflichten genügte, indem er die Deffentlich wien   und Rumänien   als Nachfolgeftaaten gemäß den feit auf die Gefahren hinmies, die durch die Maffen Friedensverträgen obliegen, durch die jüngst abgeschlossenen anklagen megen Landesverrats und durch die Anleiheverträge mit der französischen   Regierung vor neueren Berbote ernster 3eitungen für das öffent aussichtlich berührt werden. liche Leben entstehen. Die Kreuz- Zeitung  ", bas Organ der alt- Diese Nachricht wird in allen betroffenen Ländern, vor tonservativen Sunterpartei, ist sich mit ihren rechtsstehenden allem aber in Frankreich  , ein ebenso startes mie unliebſames Geschwistern darin einig, daß. unsere Forderung nach Bieder- Aufsehen erregen. Die franzöfifche öffentliche Meinung ist herstellung des demokratischen Rechts nichts anderes als ein nämlich von der Regierung und von der Boulevardpresse wahltaftisches Agitationsmanöver barstelle. Die pöllig darüber im unflaren gehalten worden, daß diese Gegen das Verbot regelmäßig erscheinender Drudschriften ist die Beschwerde an den Staatsgerichtshof zum Deutschnationalen haben bisher jede Reichsregierung, die Rüstungsanleihen, die insgesamt nahezu eine Milliarde Frant Souheder Republik zulässig. Die Beschwerde hat keine nicht unter ihrem direkten Einfluß stand, auf das betragen, in der ganzen Welt, besonders aber in England und aufschiebende Wirkung. Der Staatsgerichtshof entscheidet in der Befehung von 3 Mitgliedern, von denen mindestens eins dem Reichsgericht nicht angehört. Auf das Verfahren finden die Bestim­mungen der Ziffern II und III der Verordnung über das Verfahren nor dem Staatsgerichsthofe zum Schuhe der Republik   in Verwaltungs­fachen vom 1. August 1923( Reidsgefehblatt I S. 675) Anwendung. Die Entscheidungen des Staatsgerichtshofs find schriftlich zu begründen und den Beteiligten zuzustellen. § 5b.

§ 5a.

Auf Beschränkungen der persönlichen Freiheit findet das Geseh. betreffend die Berhaftung und Aufenthaltsbeschrän­tung auf Grund des Kriegszustandes und des Belagerungszustandes, vom 4, Dezember 1916( Reichsgefehblatt S. 1329) entsprechende An­wendung. An Stelle des Reichsmilitärgerichts triff der Staats­gerichtshof zum Schuhe der Republit. Für die Be­fehung und das Verfahren gelten die Bestimmungen des§ 5a.

Artikel 2.

A

Gebt zur Brotspende!

Gedenket zum Jahreswechsel unferer

vielen hungernden Parteigenossen! Einzahlungen auf poftfcheckkonto Deutsche Union­Bank A.-G., Berlin   NW. 7. Konto Nr. 4396.

in Amerita, Erstaunen und Empörung hervorgerufen haben, da man den Widerspruch zwischen der Behaup fung der Franzosen, fie fönnten die Zinsen ihrer Schulden an die angelsächsischen Länder gar nicht bezahlen, und ihrer Freigebigkeit bei der Bewaffnung der fleineren osteuropäi fchen Staaten sofort erkannt hat.

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Kürzlich wurde gemeldet, daß die Rede, die der pazi­fiftische Senator d'Estournelles de Constant im Genat gegen diese Anleihepläne gehalten hat, vom Senat mit eifigem Schweigen aufgenommen wurde. Jezt enthüllt aber die Bariser Zeitschrift Progrès Civique" die merkwürdige Tatsache, daß nahezu 100 Senatoren also etwa ein Drittel bes Genats entschlossen waren, gegen diese Kredite zu stimmen. Um aber den peinlichen Eindruck einer solchen Oppo­fition zu vermeiden, habe Poincaré   mit dem Senats präsidenten Doumergue verabredet, daß dieser Budget­Bosten überhaupt nicht zur Abstimmung gebracht wer den würde mit der Begründung, es handle sich nicht um die Genehmigung eines Kredits, sondern um eine diplomatische Aktion! Als die oppositionellen Senatoren dahinter tamen, war es zu spät.

welche Bertragsbestimmungen England Bezug nehmen wi Aus der Reuter- Meldung geht nicht flar hervor, auf Offenbar handelt es sich um die öfferbunds und 2 brüstungsbestimmungen der einzelnen Friedens verträge.

heftigste und mit den demagogischsten Mitteln bekämpft. Sie haben je de Gelegenheit wahrgenommen, um ihre Anhänger gegen die demokratische Regierungsform aufzuheßen. Sie fönnen sich deshalb gar nicht vorstellen, daß die Sozial Diese Verordnung fritt mit dem Tage ihrer Verfündung in Kraft. Demokratie aus anderen Motiven Mißstände zur Sprache Sie findet auch Anwendung, soweit an diesem Tage auf bringt, als fie bei den Deutschnationalen vorzuliegen pflegen. Grund der Berordnung des Reichspräsidenten   vom 26. September Wir haben schon im Abendblatt darauf hingewiesen, daß feiner­1923 regelmäßig erscheinende Drudschriften verboten oder lei Neigung zu irgendeinem Borkampf uns veranlaßt, Dinge Personen in ihrer persönlichen Freiheit beschränkt sind. Personen, zur Sprache zu bringen, die nach Abhilfe geradezu schreien. die sich am Tage der Verfündung dieser Verordnung auf Grund der Auch die offene Aufforderung der Rechtsblätter an den General Berordnung des Reichspräsidenten vom 26. September 1923 in. Seedt, mit feinen Machtmitteln gegen den Borwärts" ein­Saft befinden, find alsbald darüber zu belehren, zuschreiten, fann uns nicht veranlassen, von der geraden Linie daß ihnen gegen die Berhaftung jederzeit das Rechtsmittel der abzuweichen, die uns durch die Umstände vorgezeichnet ist. Beschwerde an den Staatsgerichtshof zum Schuße der Republi? Jeder, der den ernsten Artikel gelesen hat, den wir aus der Königsberger Bolfszeitung" abbrudten, wird unfere Haltung begreifen. Es ist aber bezeichnend, daß diejenigen Blätter, die ein Einschreiten des Militärbefehlshabers gegen den„ Bor­WIB. meldet: Die Agence S) a vas hat am 29. Dezember wärts" verlangen, den ruhigen und verständigen Auffah nicht folgende Meldung veröffentlicht: abzudruden wagen, dafür aber desto aufgeregter ihn als haberfülltes" und" heherisches" Machwerk bezeichnen. Staatsverständnis mit der deutschen   Regierung es für zwedmäßig gehalten Während die Regierungen von Frankreich   und Belgien   im Ein­anwaltsgelüfte find freilich bei der reaktionären Presse so hatten, das am Montag überreichte Memorandum der Deffent­häufig, daß sie uns ebensowenig überraschen wie imponieren fichkeit nicht zu übergeben, um jo die angebahnten Verhandlungen tönnen.

zusteht

Das Attentat auf Noske.

Bon der KPD.   bestellt?

Scharfe Polemik Havas- Wolff.

Eine Indiskretion über das deutsche   Memorandum als Vorwand.

Der Reichspräsident gez. Ebert Der Reichskanzler gez. Marg. Der Reichsminister des Innern gez. Dr. Jarres. Diese Verordnung versucht den gröbsten Mängeln des bestehenden Ausnahmezustandes abzuhelfen. Gie führt das Befch werberecht wieder ein, das das Gefeß zum Schuße der Republik   den verbotenen Zeitungen gewährt, möglichst zu erleichtern, ist heute erstaunlicherweise der Wart und erfüllt endlich das Verlangen der Sozialdemokratie, daß lauf des Memorandums in der englischen Presse.zu lesen. Ob den Schuzha ft gefangenen wenigstens dieselben Rechts­gleich die Note sich den Charakter eines im mefentlichen technischen ficherungen geboten werden, die während des Krieges den Opfern der Schuzhaft zuteil wurden. Wie die Dinge augen. Schriftftüdes gibt, zeigt fie viel deuflicher, als man annehmen tonule, blicklich in Deutschland   liegen, tann diese Abänderungsverord Hannoner, 31. Dezember.  ( WTB.) Jn bezug auf die vor das wahre 3iel, das viel weniger darin besteht, an Ruhr und nung nur als eine bilagszahlung auf die Forde einiger Zeit erfolgte Sprengstofferplosion vor den Toren Rhein einau wieischaftlichen modus vivendi ju fchaffen, als rung bewertet werden, daß der militärische Ausnahmezustand der Stadt und das furz darauf gegen das Regierungspräsidium ver- darin, die politische und administrative Souveränität Berlins  gana verschwindet. So begrüßenswert es ist, daß die Ber übte Bombenattentat teilt das Polizeipräsidium mit: Die Bomben- miederherzustellen. Auf allen Gebieten verlangt Berlin   einfach die ordnung auch denjenigen Schußhäftlingen, bie vor dem 23. De attentate find von Mitgliedern der kommunistischen   Partei Rädteht zum Status vor dem 11. Januar. Kurz, für Berlin  zember in Haft genommen wurden, eine Beschwerdemöglichkeit ausgeführt worden. Die Zentralfeitung der Partei in ist der Augenblid noch nicht da, die Bedingungen für die Erneuerung eröffnet, fo menig fann die Berordnung im ganzen befriedigen. Berlin   und die Bezirksleifung der Partel in Hannover   haben die der Micum- Berträge zu erörtern, noch weniger der Augenblid dafür, Tatsächlich genügt das Gefeß zum Schuge der Renmeifung ergehen lassen, Sprengstoffe und Sprengförper zu eine allgemeine Regelung der Reparationen zu besprechen. So han­publit, um Anschläge auf bie republitanische Staatsform beschaffen, besondere kommandos zu bilden, um die Be- delf es fich für das Reich nicht darum, eine Unpaffung au die durch die abzuwehren. Die dafür zuständigen Behörden und Reichsein- völferung und die Behörden sowie mißliebige Personen und Beamte Befahung geschaffene neue Lage zu finden. Es zielf einzig und allein richtungen brauchten nur ihre Autorität einzusetzen. Es wäre zu beunruhigen. Es ist gelungen, einen Teil Sprengstoffe zu erfaffen darauf ab, die franzöfifchen und belgischen Behörden jeder Hand­bann nicht nötig, daß unpolitische Generäle fich mit politischen, und eine 2 uzahl Perionen festzunehmen, die als mit Tungsfreiheit im befekten Gebiet zu berauben und die Er­außerhalb ihres eigentlichen Aufgabentreifes liegenden An- fäter in Frage kommen. Gestern abend ist ein Mann festgenommen greifung des rheinisch- westfälischen Pfandes illuforisch und ergebnis los zu machen. Es ist leicht begreiflich, daß unter diejen Umständen gelegenheiten beschäftigten und sich selbst damit den schlechtesten worden, der im Besitz einer fertigen Bombe war. Uns liegen die Unterlagen, die zu dieser Meldung geführt die ersten von den franzöfifchen Bertretern an Ort und Stelle elage­punsch, und die fleinen Wischen nicht nur für ein Bublifum be. haben, nicht vor. Sie find offenfundig polizeilicher gangenen Gutachten sich über die Gesamtheit der von Berlin   ins stimmt, das durch die Schule Adalberts, Waßmanns, Ballenbergs ge- Natur. Wir möchten, bevor uns nicht das Gegenteil unwider uge gefaßten Maßnahmen ungünstig aussprechen, Die leitenden gangen ist. Beifall wurde entweder als Ausdruck der Ironie nder leglich nachgewiefen werden fann, die Angabe, daß das deutschen   Persönlichkeiten irren fich und fehen ihre Landsleute als Rompliment für den Solistenmut gespendet. Immerhin mar Attentat gegen den Oberpräsidenten Noste von ber om weren Enttäuschungen aus, wenn fie fich einbilden, daß dabei eine Räthe Doris, die größeren Respett verdiente und die munistischen Partei organisiert und befohlen worden sei, man in Paris   wie in Brüffel so leicht eine Beeinträchtigung der Er­feine Thellmann, die der Situation schnell gerecht wurde und bezweifeln. Es ist natürlich durchaus möglich, daß einzelne gebuiffe binnehmen wird, die durch die französisch- belgische Pollit den hellenden Hunden ihrerseits ironische Signale gab. Auch die illegale Organisationen der Kommunisten einen solch vergezeigt worden find." Herren Hofbauer, Lichtenstein, Groß und Röder per brecherischen Blödsinn, wie ihn ein Bombenattentat dar Zu dieser Meldung wird von unterrichteter Seite folgen fuchten angestrengt, Sumor in ein humorlofes Stüd zu bringen. ftellt, unternommen haben. Daß die Bartei leitung dazu des mitgeteilt: Das mißlang, und das ablehnende Bublifum hatte nicht so unrecht. In diefer Stimmung ging nieles verloren, was an Mufit Talent aber die Hand geboten habe, glauben mir beswegen nicht, meil verriet. Einige Tänze hätten sicher in einem literarischen Stabarett mir fie für so dumm doch nicht halten können. Es ist zwar Erfolg gehabt. Die Diskretion des Orchesters muß gerühmt werden, bei den Kommunisten vieles, fehr pieles möglich, mas bei nor ebenso der Bersuch, am Klichee verbeizutomponieren. Aber damit malen Menschen unterbleibt, daß sie aber zu Bomben allein ist es eben nicht getan. Das Futuristische war gänzlich be. attentaten im politischen Kampf greifen sollten, möchten plaziert und das leidlich schlagerhaft Ungelegte mirbelte, tanzte nicht wir vorläufig nicht annehmen. in die Hörer hinein. O, hätte doch der junge holländer von dem often diesen unmittelbaren Mufittontatt mit froh sein mollenden Menschen gelernt oder geerbt! In einer Operette foll gelacht werden, man foll nicht. Zeit haben, auf die Uhr zu sehen. Man lachte meist mur über die tolle Art, wie das Publikum sich selbst amüsierte und war froh, daß die Operette nicht noch in das neue Jahr hineinglitt. Holländer verlege fich auf das Groteske. Da wird vielleicht fein guter Wille und feine Begabung stärkeren Eindrud machen. K. S.

Thüringen   und das Reich.

Eine mysteriöse, Meldung. MTB. verbreitet folgende Meldung:

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Die vorzeitige Veröffentlichung des deutschen   Memorandums, die der bei den Besprechungen in Baris und Brüssel   getroffenen Ver abrebung zuwiderläuft, wird auch deutscherseits be dauert, zumal ha fie einen Teil der französischen   Breffe zu Aeußerungen veranlaßt hat, die taum geeignet sind, den im Gange befind lichen Austausch zwischen den Regierungen zu fördern. Zu einem gebeihlichen Verlauf dieses Gedankenaustausches dürfte allerdings auch die vorstehende Havas  - Meldung nicht beitragen. Der Deutschen  Regierung wird darin vorgeworfen, daß es ihr nicht auf einen modus vivendi in den besetzten Gebieten, sondern darauf ankomme, bort die politische und administrative Souveränität des Reiches und Auf Grund der Feststellungen der zu den thüringischen Bandes schlechthin den Zustand vor dem 11. Januar wiederherzustellen. zentralbehörden entfandten Reichsbeauftragten, die zu einer An. Dieser Bormurf ist nicht recht verständlich. Die Reichsregierung hat zeige an die Staatsanwaltschaft in Weimar   geführt haben. ist, wie bei ben von ihr eingeleiteten Besprechungen nicht bie endgül uns aus Weimar   mitgeteilt wird, von der dortigen Staatsanwalt tige& ösung der Ruhr- und Rheinfrage zur Distuffion gestellt. Die amerikanische   Polarexpedition durch die Luft. Die ein gehenden Pläne für die Fahrt nach dem Nordpolargebiet mit dem schaft der Regierungsaffeffor Kunze vom thüringisch n Sie hat ihre Anregungen vielmehr ganz unzweideutig auf eine Marireluft chiff Shenandoah" der Bereinigten Staaten im nächsten Minifterium des Innern wegen dringenden Berdachts der provisorische Regelung abgestellt, die es ermöglichen würde, Der schon vor der endgültigen Lösung das Wirtschaftsleben in Sommer find fett von dem amerikanischen   Marinefefretariat per Urtunbenfälschung und Attenbeseitigung öffentlicht worden. Die Expedition wird als durchaus durchführbar haftet morden. Kunze, mit Vorbildung für den mittleren Ge- den befeßten Gebieten wieder in Gang zu bringen und für und ohne besondere Gefahren geschildert. Die ständige nördliche meindebeamtendienst, wurde im April 1922 als Affiftent im Ministe- die Bevölkerung einigermaßen erträgliche Lebensbedingungen zu Bafis wird in Rome( Alaska  )-eingerichtet; außerdem aber werten rium des Innern eingestellt und am 10. April 1923 zum Regie- fchaffen. Gerade nach französischer Auffassung sollen die Formen, noch zwei Hiffsstationen in Boint Barra und Spizbergen eingerichtet. rungsaffeffor ernannt. die das Besagungsregime im Laufe des letzten Jahres an Als bewegliche Stationen für die Shenandoah" und die 6 ug Es ist selbstverständlich, daß diese furze Mitteilung einer Ergenommen hat, lediglich das Mittel sein, den paffiven Widerstand der zeuge find zwei besonders eingerichtete Schiffe pergesehen. Die Flugzeuge fallen hauptsächlich die Beobachtung der Luftströmungen gänzung bedarf. Bevor nicht flacliegt, um mas es fich handelt, Bevölkerung zu brechen. Wenn die franzöfifche Regierung ihre turführen, aber auch sonst dem Luftschiff bei der Auffpürung von ift es nicht möglich, zu dem Fall Stellung zu nehmen. Es muß wiederholten früheren Erflärungen in dieser Hinsicht nicht verleugnen Land usw. Hilfe leiften. Der nädyfte Sommer wird zunächst der bedauert werden, daß es die offiziöfe Meldung vermeidet, RI arwill, wird sie jest nach völliger Beseitigung dieses Widerstandes 2uftlärungsarbeit gemtomet fein, wobei man befonders die Möglich heit in diese reichlich mysteriöse Angelegenheit zu bringen.

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Marx und Margerie.

gegen eine Aenderung des Regimes, mie fie in dem deutschen Me feit eines Luftweges nach dem Often erforschen will. Der Weg non morandum vorgeschlagen mird, nichts mehr einmenden tönnen. In England nach Japan   über Spizbergen und den Nordpol   ist faum ber Tat ist es ohne eine Regelung der in dem deu'schen Memoran halb so lang, als der durch die gemäßigten Bonen. Die Chenan­dum angeschnittenen Berwaltungs, Berkehrs- und Finanzfragen doah" wird vom Hursisee in New Jersey   nach Fort Worth   in Teras Wie wir erfahren, hat gestern nachmittag eine längere Be- undentbar, in den befeßten Gebieten auch nur provisorisch zu halt fliegen und von dort nach San Diego  , tann nach dem Bugetsund sprechung zwischen dem Reichskanzler und dem fran- baren Zuständen zu kommen. Dem Memorandum liegt aber nicht, und nach Nome  . Die Expedition felbft foll im Juli angetreten wer- öfifchen Botschafter stattgefunden, wobei die schme- wie die Havas- Meldung anzubeuten scheint, irgendeine verſtedte benden politischen Fragen erörtert worden sind. Dabei hat der Absicht, sondern lediglich die offen ausgefprochene Abficht zu

ben, wenn die„ Shenandoah" Nome erreicht hat.

einftubiert in zeite.

Im Jeuen Volkstheater geht allabendlich 26Bars Rustige Bitte nen Reichskanzler vor allem auf das Düsseldorfer   Urteil grunde, einen modus vivendi zu fchaffen. Diejenigen Kreife in hingewiesen, beffen Ungerechtigkeit im ganzen deutschen   Bolte Frankreich  , die zur Beurtellung der deutschen   Vorschläge ficht auf Die Genoffenfchaft bildender Künffler Wiens hat ihren notleibenden eine außerordentliche Erregung, hervorgerufen die Bondoner Indiskretion angewiefen find, fondern das Kollegen in Deutschland   eine Dreimillionenipende gewidmet, welche durch habe, und das um so mehr bebauert werden müsse, als die deutsche Memorandum fennen, werden deshalb nicht im Zweifel ben reutschen Gesandten persönlich dem Reichswirtschaftsverbond bildender deutsche Regierung durch ihre letzten Schritte in Paris   und darüber sein, daß die Auslegung der Agence Havas den Kern ber Künfiler Deutschlands in Berlin   übergeben wurde. Die Benoffenthalt Brüssel   ihren aufrichtigen Willen zu einer Berständigung über deutschen   Anregung nicht trifft und deren Absichten nicht gerecht bofft, in allernächster Zeit wieder einen namhaften Betrag zur Verfüguna die reife in den befehten Gebieten fundgegeben habe. I mird.

ftellen su tönnen.