Nr. 58.
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für 1895 unter Nr. 7128.
Vorwärts
12. Jahrg.
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Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
Sonnabend, den 9. März 1895.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Vom elendesten aller Wahlsysteme. erst mit einer Verspätung von fast zwei Jahren publiziert werden, Wahlbezirk bereits mit 5 M. Steuern und in 9 andern mit 5 bis
Es ist bekannt, daß das Wahlsystem, nach dem das preußische Abgeordnetenhaus gewählt wird, dem preußischen Voike durch die berüchtigte Verordnung Manteuffel's vom 30. Mai 1849 brutal aufoftroyirt worden ist, daß das ganze Wahlverfahren eigentlich einen verfassungswidrigen Zustand darstellt. Durch verschiedene Gesetzesflicken hat das Abgeordnetenhaus allerdings die Haltlosigkeit des Rechtsbodens, auf dem es steht, zu verdecken gesucht, doch die Fadenscheinigkeit des ganzen Systems, die Lassalle in seiner Assisen- Rede so grausam aufbeckte, kann dadurch nicht verhüllt werden.
Aber wir wollen uns über verfassungsrechtliche Streitfragen nicht aufregen. Unsere gegenwärtige Gesellschaftsordnung ist auf der Klassenherrschaft des Kapitals bafirt, und es ist demnach im Grunde höchst gleichgiltig, wie diese Machtfrage paragraphirt und in Gesezesform gegossen ist. Daran kann und darf die Bourgeoisie nichts ändern, wenn sie ihre eigene Klassenherrschaft nicht untergraben will.
Die Zahlen verlieren auch nichts au Werth dadurch, daß sie durch den Bureaukratismus. Während man nämlich in einem was sie uns enthüllen können, ist ja im Grunde nichts neues; 20 M. Steuern bereits in der ersten Abtheilung wählte, gab es aber weil sie das Bild, das wir nun einmal von der Klassen- 575 Urwahlbezirke, in denen man mit 300-10 000 m. Steuern herrschaft der Bourgeoisie haben, so schön abrunden, seien einige noch in der dritten Klasse rangirte. von ihnen zu Nutz und Frommen derer hier aufgeführt, die noch an die fabe convenue von der Rechtsgleichheit aller Bürger glauben. Charakteristisch ist schon die Vertheilung der Urwähler in die drei Wählerklassen. In der ersten Abtheilung waren 3,52 pCt., in der zweiten 12,06 pCt., und in der dritten 84,42 pet. vor handen. Das heißt: unter besonders ungünstigen Umständen wären 9,56 pet. aller Wähler( die erste Abtheilung und eine Kleinigkeit über die Hälfte der zweiten) im stande, fraft ihres Besiges 90,44 pCt. der Wähler zu überstimmen, sie politisch ein flußlos zu machen.
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Der ganze bureaukratische Widerfinn des Dreiklassensystems fommt am drastischsten zum Ausdrucke, wenn man die Verhältnisse in einer einzelnen Stadt wie Berlin betrachtet. In der Breitenstraße, deren Häuser zu verschiedenen Urwahlbezirken gehören, ist man mit einem Steuersatz von 147 M. im Hause Nr. 7 in der dritten Wählerklasse, im Hause Nr. 8 in der zweiten und ein paar Häuser weiter, am Kölnischen Fischmarkt in der ersten! In der Boßstraße( 58. Urwahlbezirk) bildeten zwei Vertreter des Großhandels und der Großindustrie die I. Wählerklasse; vier Vertreter des Großhandels und der Großindustrie und ein Rittergutsbesitzer bildeten die II. Wählerklasse. Alle übrigen Wähler, darunter der Reichstanzler Caprivi, drei Minister, eine Anzahl Geheimer Kommerzien räthe, Bantiers 2c. bildeten mit ihren Kammer= dienern, 2ataien, Portiers, Heizern 2c. die III. Klasse. Von den neun wahlberechtigten Ministern wählte nicht einer in der ersten Klasse!!"
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Da 1893 5 989 538 Wahlberechtigte vorhanden waren, so hatten also 572 599 Personen genau denselben Einfluß wie die 5 416 939 übrigen. In den Städten war das Mißverhältniß noch stärker als auf dem platten Lande. Nun ist das ja allerIn dem ideologischen Rausch des„ tollen Jahres" empfand dings ein exceptionell frasser Fall, der dazu noch fingirt ist. freilich die preußische Bourgeoisie noch peinlich den Konflikt Aber in der Wirklichkeit wird er beinahe er zwischen der Verfassung und dem preußischen Wahlrecht. Aber reicht! Denn es ist klar, daß diejenigen Kreise, die auf den Aber das ist nur eine Satire auf den„ Geift" des Dreis der naive Kinderglaube an die Majestät" des Gesezes hat Ausgang der Wahl an sich einen nur minimalen Einfluß klassen- Wahlsystems, das dadurch natürlich trotzdem an plutolängst dem Bewußtsein von dem Klassengegensatz zwischen besitzen, sich schon deshalb, von anderen Gründen ganz fratischem Charakter nichts einbüßt. Auf jeder Seite der Bourgeoisie und Proletariat Platz gemacht. Wenn es deshalb abgesehen, der Wahl enthalten. In der That betheiligten Wahlstatistik finden sich ganz ähnliche Züge. In seiner vollen die liberale Bourgeoisie 1849 aus Feigheit nicht wagte, den sich in der I. Abtheilung zwar noch 48,13 pSt., in der II. aber Schönheit tritt dieses Wahlsystem aber zu tage, wenn wir er Konflikt im Sinne ihrer deklarirten Prinzipien zu lösen, so hat blos noch 32,05 pSt., in der III. gar nur 15,21 pCt. und überfahren, daß 3696 Wahlbezirke vorhanden waren( von 24 130 überfie sich heut längst mit diesem Konflikt ausgeföhut, garantirt das haupt nur 18,40 pCt. der Wähler an den Wahlen. Von haupt), wo in der ersten Abtheilung nur 1 bis 2 Urwähler, und preußische Dreitlassen- Wahlsystem doch vorzüglich die Interessen- 5 989 538 Wahlberechtigten stimmten nur 1 102 309! Von den 196 Wahlbezirke, wo in der zweiten Abtheilung nur 1 bis 2 Urs vertretung des industriellen und agrarischen Großkapitals und schließt abgegebenen Stimmen entfielen 80,05 pt. auf die gewählten wähler vorhanden waren. Das Wahlrecht ist in diesem Falle es doch das Proletariat vollständig von der Antheilnahme an der Wahlmänner, und von den 108 132 ftimmberechtigten Wahl- einfach zum Ernennungsrecht geworden! Selbst enragirte AnGesetzgebung im preußischen Landtage aus. Daber die eigenthümliche männern mit 212 978 Stimmen wurden nur 150 987 Stimmen bänger des Dreitlassen- Wahlsystems fühlen die Poffenbaftigkeit Erscheinung, daß selbst die Freifinnigen es nicht wagen, energisch oder 70,9 pt. auf die gewählten Abgeordneten abgegeben; mit eines solchen Wahlrechtes, und selbst der Erminister Herrfurth die Art an den plutokratischen Charakter des Dreitlassenwahl anderen Worten heißt das: nur die Stimme von 18,40 X 0,801 illustrirte in der Deutschen Revue" drastisch den Blödsinn dieses Wenn ein solcher Wahl fystems zu legen, daß sie, im Bunde mit dem Zentrum und einem X 0,709-11 pCt. aller Wahlberechtigten, also fast 9/10, hatte Wahlsystems mit den Worten: Theil der Nationalliberalen, nur dahin wirkten, durch das neue Einfluß auf die Zusammenfeßung des Abgeordnetenhauses. Die berechtigter mit monopolifirtem Wahlrechte sich selbst wählt, ablehnt und erst, nachdem er bei WiederWahlgefeg vom 23. Juni 1893 den Verschiebungen in den Wohl- unterste Grenze der Möglichkeit wird durch das thatsächliche Ver- die Wahl standsverhältnissen in einer solchen Form zu folgen, daß die hältniß also beinahe erreicht. holung der Wahl sich nochmals die Stimme gebend, das Parallelität zwischen der politischen Entrechtung der breiten Mandat annimmt, geehrt von dem Vertrauen der Mitbürger", Volksklassen und deren ökonomischer Abhängigkeit nicht allzu wenn ein anderer, welcher zwei Wahlmänner zu ernennen hat, augenscheinlich werde. je einen aus jeder der beiden sich scharf gegenüberstehenden Parteien wählt, um als fluger Geschäftsmann es mit feiner derselben zu verderben, wenn zwei Wahlberechtigte entgegengesetter Parteien, welche allein in der ersten Klasse wählen, um nicht das Loos entscheiden lassen zu müssen, vorher auswürfeln, wer von beiden sich der Wahl enthalten soll, so sind das Wahlscherze, welche das Ansehen des ganzen Wahlsystems zu gefährden geeignet sind, und welche unmöglich zu machen im öffentlichen Interesse geboten erscheint."
Das ist doch wohl die schärfste Kritik, die an einem Wahlsystem von diesem selbst ausgeübt werden kann! Prof. Gneist nennt zwar trotzdem das Dreillaffen- Wahlsystem ein Proportionalverfahren, aber jemand anderes als ein Nationalliberaler würde sich auch wohl faum bereit finden, das plutokratischeste aller Wahlsysteme mit solchen Mäßchen zu vertheidigen.
Das gegenwärtig tagende Abgeordnetenhaus ist nun zwar noch nach der Novelle von 1891 gewählt, aber da eine wichtige Bestimmung dieser Novelle, nämlich die Drittelung der Wähler nach Urwahlbezirken( innerhalb der Wahlkreise), unverändert in das ueue Wahlgefetz aufgenommen worden ist, so enthüllen die statistischen Nachrichten über die Landtagswahlen von 1893 bereits deutlich genug, daß nicht die Arbeit, auch nicht die Bildung, nicht einmal der ständische Rang", sondern einzig und allein der Besitz einen Einfluß auf die Gesetzgebung ausübt; daß das Dreiklaffen Wahlsystem eine brutale Vergewaltigung der besiglosen Klassen zu gunsten der Besigenden ist. Im Augenblick hat allerdings der Besitz schlechthin noch das Vorrecht, nach dem Gesetze von 1893, das am 1. April 1895 in fraft tritt, vor auf einen Wahlmann: allem aber der Großgrundbesiz des Ostens, das feudale Junter- in der I. Abth. 4,30 Urw. mit 570,82 m. thum Ostelbiens. wie sich das übrigens gemäß der Entftehungsgeschichte des preußischen Staates von selbst versteht.
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Feuilleton.
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[ Nachdruck verboten.]
Skizzen aus dem
Wie plutokratisch das Dreiklassen- Wahlsystem ist, geht am besten daraus hervor, daß in der I. Abth. 5,77 Urwähler mit 299 M. durchschnittlicher Steuerleistung, in der II. Abth. 19,25 Urwähler mit 74 M. Steuern, in der III. Abth. 138,38 Urwähler mit 10 M. Steuern auf je einen Wahlmann entfallen.*) Aber wie in Desterreich der Kapitalismus herrscht, gemildert durch Schlamperei", so in Preußen der Kapitalismus, farrifirt *) In der Stadt: auf dem Lande: 6,78 Urw. mit 180 M. 21,89 42,43 138,25 6,79
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II. III.
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15,24 138,17
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142,92 15,23
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und wir streichen sicher und ohne Aufregung das Geld
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Allerdings, Pancho... ein guter Gedanke war es... weiß der Teufel; wo Sie das immer ausbecken 32 befretirten am vergangenen Sonnabend den Peso Papier zum Werth von zwei Healen... tauften zusammen, was
Jm gewöhnlichen Leben tödtet allerdings die Lächerlichkeit, es scheint aber, daß sich die im Besitz der Macht befindlichen Parteien trotz dieser Farce auf ein Wahlrecht in vollster Sicher heit vor jedem proletarischen Ansturme fühlen. Vielleicht führt auch gerade die Theilnahmslosigkeit breiter Boltsmassen an den Theilnahmslos Landtagswahlen zu diesem naiven Glauben. aber stehen in der That die Wähler ihrem Wahlrechte gegenüber. In 802 Wahlbezirken konnten wegen mangels an Betheiligung
" Hm... im großen ganzen mögen sie wohl eingesehen haben, daß sie zur Zeit nicht was Rechtes machen können und halten sich darum zurückgezogen in ihren Wäldern. Ich habe allerdings, das muß ich Ihnen gestehen, eine eigenthümliche Furcht vor diesen Leuten; weniger vor Rivarola, das ist eine dumme Haut; aber ich kann meine
südamerikanischen Hinterlande. ich zusammenkaufen ließ... Heute haben wir ihn wieder Gedanken an diesen Nicanor nicht los werden. Das ist ein
Ein Blatt südamerikanischer Geschichte.
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Der Apotheker schaute ihm, leise vor sich hin pfeifend, eine Weile nach; dann murmelte er beini Zurückgehen in den Laden:
auf acht Real gestellt... ist ein Nettoverdienst von sechs Mensch, der unbestechlich ist, nicht einmal mit Worten kann Real auf den Peso... Wenn wir das noch so einige man es thun.. Wochen fortsetzen, können wir das Geschäft mit einer schönen Kommen heute doch auf meinen Ball, Francisco, gute Habe der guten Schlecht, schlecht, Excellenz... Sie mögen alles Bilanz abschließen. Machten schöne Augen die fremden Freunde entbehrt man nicht gern... machen, was Ihnen behagt... Sie mögen fremde Weiber Kaufleute, als ich sie zwang, die Zettel nach meinem Gut- Concepcion absolut den Gefallen thun müssen, zu ihrem stehlen... Sie mögen meinetwegen hie und da auch einen dünten anzunehmen... am Hafen der Italiener weigerte Namenstage die halbe Stadt einzuladen..." Unzufriedenen den Ausgang aus dem Diesseits erleichtern, sich, forderte Silber oder Gold, wollte absolut für Gewiß, Exzellenz, ist ja eine große Ehre für mich..." Sie wissen wie feinen Real Papiergeld annehmen hab' ihn aber aber eins lassen Sie unangetastet... Der Präsident nickte seinem persönlichen Adjutanten, bigott unsere Weiber sind, und welchen Einfluß die Pfaffen gleich in Eisen schließen lassen, und seit der Zeit dem vorhin erwähnten Mörder mit dem Bullenbeißergesicht und verschwand aus der Apotheke, nachdem er Herrn Guanes auf sie haben... sind meistens noch dazu hungrige Nea- weigert sich keine Seele mehr.." politaner, die sich nicht gerne einen Centavo aus der Hand" Haben auch ganz schön verdient am Kupfergeld; kräftig die Hand geschüttelt, und wurde von diesem respektnehmen lassen. Ich in Ihrer Stelle hätte dem wunder können sich nicht beklagen; soll jedes Stück einen Viertel voll bis an die Thüre begleitet. thätigen Bild in Caacupé eher noch einen Brillantschmuck Real werth sein.. steht wenigstens so drauf.. und am geschenkt unter allerlei Pomp allerlei Pomp und Aufwand, und Monopol auf Salz und Tabak.." Sie hätten sich Freunde unter diesen Kerlen erworben. Schwerenoth.. bei dem Tabat fällt mir es ein, daß es Statt dessen gehen Sie hin und plündern ihre ganze Rasse.. doch ein nichtswürdiges Volk ist in Barrero Grande. Hatte Ist arg teck geworden, Herr Bantista; fängt an auf Sie wissen wie viel das Bild schon geheilt hat. Alle Nachricht, daß gegen 30 000 Arreben Tabak dort liegen, eigene Hand zu arbeiten. Wohl bekomm es ihm." Kranke und Gebrechliche pilgern dorthin. Der Pfaffe in die man verborgen hält und den Kommissären nicht aus- Abends gab es großen Ball im Hause von Gill. Das Caacupé schrie Beter; die ganze Pfaffenschaft im Lande händigt.. Schickte die vergangene Woche einen Kapitän hin, ganze Haus war erleuchtet. Im Garten spielten abwechselnd und mit ihr alle alten Weiber und zum Schluß auch alle mit sechs Soldaten; hatte dem Kapitän ein schönes Trink- zwei Musikchöre, und die ganzen Spizen der Behörden, die alten Männer werden dasselbe thun.. Schauen Sie, geld versprochen, wenn er mir den Tabat anbrächte; kommt feinste Gesellschaft aus den Privattreisen füllte die Zimmer. wie man das Ihnen brühwarm im Pamphlet auf unverrichteter Sache zurück.. auf- unverrichteter Sache zurück.. haben ihm seine Soldaten Herr Gill in Person ging auf und ab und machte mit tischt einem dummen Volk darf man an halb todt geschlagen... figt eben noch immer Rivarola liebenswürdigem Lächeln die Honneurs. Hier drückte er seinen Aberglauben absolut nicht tasten Alles dort. einem Herrn mit würdiger Zuvorkommenheit die Hand, andere lassen sie sich gefallen Wie sich dagegen Warum sind Sie so eilig... der Tabak entgeht dort sagte er einer jungen Dame eine Schmeichelei, lud zum meine Erfindung bewährt hat, der Zwangskurs bei dem Ihnen ja doch nicht; er muß ja auf alle Fälle durch Tanz ein und animirte zum Trinken. Frau Concepcion wenigen Papiergeld, das wir befizen; er hat uns in den Asuncion , wenn er außer Landes gehen will und können tanzte fleißig. drei Monaten, in denen er in Geltung ist, schon mehr ein- ihn dann mit aller Gemüthsruhe in Beschlag nehmen. gebracht, als alle Juwelen der wunderthätigen Jungfrau... haben Sie übrigens etwas weiteres von Rivarola und und macht kein böses Blut; höchstens flagt man über die Godoy gehört? Ich für meine Person bin ganz und gar schlechten Zeiten, die Krists, über Gott weiß was mehr, nicht auf dem Laufenden mit ihnen."
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In einem Hinterzimmer saß der Oberst Meza an einem Tische. Er hatte die Bewachungsmannschaft zu befehligen, die man der Vorsicht wegen im Hause vertheilt hatte. Er hatte eine große Cognafflasche vor sich stehen, aus der er