1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Mr. 58.
Parlamentsberichte.
Dentscher Reichstag.
Sonnabend, den 9. März 1895.
12. Jahrg.
Beschaffung der Abendkost kein Abzug an ihrer Löhnung gemacht| Ergebnisse der Versuche der Färbung der Militärtuche mit werden; die ist ohnehin schon knapp genug. Alizarin.
um
Kriegsminister v. Brousart: Die Militärverwaltung steht Generalmajor v. Gemmingen : Die beiden Farbenarten jeder Anregung, welche die materielle Lebenslage der Soldaten sind zugelassen worden; die Indigohändler und die Tuch55. Sigung vom 8. März 1895, 1 Uhr. verbessern will, freundlich gegenüber. Wir haben alle möglichen fabrikanten drängen dahin, eine Farbe zuzulassen. Versuche angestellt; aber wir sind nicht viel weiter ge- Darauf läßt sich die Verwaltung aber aber nicht ein. Die Am Tische des Bundesraths: Bronsart v. Schellen tommen als bis zu der Frage: Wächst uns ein Kornfeld auf der Berichte haben ergeben, daß das mit Alizarin gefärbte dorff, Graf Posadowsty und Kommissarien. flachen Hand? Ich hoffe, daß die einstimmige Annahme der Tuch sich besser gehalten hat. Die Militärverwaltung ist nicht Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Berathung Resolution den Widerstand des Reichsschatsekretärs beseitigen der Ansicht, daß durch die Vertheilung der Lieferungen von Tuch des Militäretats und zwar beim Kapitel„ Natural- fann. Db ich denselben so weit beseitigen kann, daß in Süd- auf die Bekleidungsämter eine Schädigung der Reichskaffe entverpflegung". Bei den Ausgaben für Brot und deutschland den Soldaten noch zwei Maß Bier gewährt werden standen ist, daß durch die Zentralisirung eine Ersparniß eintreten Fourageverpflegung bemängelt Abg. v. Vollmar( Soz), tönnen, das weiß ich nicht.( Heiterfeit.) würde. Redner bittet, die 415 000 m. nicht zu streichen. Aber daß die höheren Offiziere zu viel Pferderationen erhalten, 4, 6, Abg. Hug( 8); Der Unterschied zwischen Marsch- und das Geld wird nicht erspart werden können, denn die Tuch8 Rationen, nach den verschiedenen Stufen, und dabei halten Kantonnementsverpflegung sei nicht mehr aufrecht zu erhalten lieferungen sind schon verdungen und müssen bezahlt werden. manche dieser Offiziere gar teine Pferde. Auf diesem Gebiete und die Entschädigungsfäße müßten erhöht werden. Redner Abg. Werner( Deutsche Reformpartei) verweist auf die könnten größere Ersparnisse gemacht werden; die Militärver- tlagt ferner über verspätete Zahlungen für Vorspannleistungen. Enthüllungen des Abg. Müller- Fulda über Tuchlieferungen. Aus waltung sollte im nächsten Etat die Sache neu regeln. Staatssekretär Graf Pojadowsky: Die verbündeten Regie- den Grörterungen der Kommission geht hervor, daß bei der rungen können sich nicht darauf einlassen, einlassen, die nüß- Lieferungsvergebung eine Aenderung dringend nothwendig lichen angeregten Maßnahmen zu treffen, bevor sie nicht ist, man müsse den unlauteren Wettbewerb ausschließen. wissen, welche neue Mittel der Reichstag bewilligen will. Die Abg. Müller- Fulda( 3.): Ich bin wegen meiner Mittheilung Kosten für ein warmes Abendbrot würden einschließlich der in der Kommiffion heftig angegriffen worden von den Tuchbayerischen Quote etwa 81/2 Millionen M. betragen. Fabrikanten, die den Ring bildeten. Es haben sich aber 6 von Generalmajor von Gemmingen : Die Militärverwaltung den Ringfabrikanten vom Ring zurückgezogen und sie haben zahlt für Quartier und Vorspannleistungen sofort an die Gemeine Behauptung als vollständig richtig bezeichnet und erklären meinden. Diese behalten manchmal die Entschädigungen an die sich jetzt für die von der Kommission vorgeschlagene Resolution. einzelnen Betheiligten zurück zur Deckung rückständiger Steuern. Abg. Hüpeden( dk.): Solche Ringe können segensreich Daran ist die Militärverwaltung nicht schuld. wirken, wenn sie der Preis- und der damit verbundenen Lohndrückerei entgegenwirken, den Absatz und die Produktion regeln. Sie können aber auch schädlich wirken, wenn sie die Möglichkeit bieten, daß die großen kapitalkräftigen Leute die kleinen Fabri fanten unterdrücken. Die Fabrikanten wünschen, daß die Zuchlieferungen zentralisirt werden.
Kriegsminister Brousart v. Schellendorff: Den Ausführungen des Vorredners kann ich doch nicht unbedingt beitreten. Bei den Verhandlungen über die Pferdegelder ist in Erwägung gezogen, ob man den höheren Offizieren Pferdegelder bewilligen solle. Das ist abgelehnt worden, man hat daher den höheren Offizieren die Rationskompetenz belassen für die Pferde, welche sie sich halten müssen. Ich halte sieben Pferde; das ist nicht zu viel; denn Reiten ist für einen Mann in meinem Alter eine sehr gesunde Bewegung, namentlich, wenn man den ganzen Zag hier im Reichstage gewesen ist.( Heiterfeit.)
Beim Kapitel Militär- Medizinalwesen" erklärt auf eine. Anregung des Abg. v. Vollmar( Soz.)
Abg. v. Vollmar( Soz.): Der Kriegsminister bekommt Abg. Richter( frs. Vp.): Die Frage des warmen Abendbrotes ist 8 Rationen und hält 7 Pferde, es giebt aber höhere Difiziere, nicht erst jetzt verhandelt worden, seitdem wir die Ehre haben. welche 8 Rationen erhalten und gar kein Pferd haben. Herrn Schädler unter uns zu sehen. Die Frage ist so alt, wie Abg. Graf Arnim( Rp.) dankt dem Abg. v. Buol für seine die Verhandlungen des Militäretats. Wenn in dieser Beziehung gefirige Anregung. Bei den jetzigen niedrigen Preisen würden noch nichts gebessert worden ist, so liegt das daran, daß immer die Proviantamter doch keine erheblich höheren Preise zahlen und bei guten Finanzverhältnissen eine Präsenzvermehrung statt- Die Streichung wird vom Hause genehmigt; die Resolution die Landwirthschaft hätte wenig Vortheil von dem direkten Ver- gefunden hat, die alle Mittel in Beschlag nahm, die sonst für die der Kommission wird angenommen. fauf an die Militärverwaltung. Der Vorwurf, daß die Land- Berbesserung der Verpflegung hätten verwendet werden können. Beim Kapitel:„ Garnisonbauwesen", tritt Abg. Müller wirthe mit der Selbsthilfe nicht genügend vorgegangen feien, muß Vor der Bewilligung von 8 Millionen schreckt wohl feiner zurück, Sagan( frs. Vp.) für die Hilfsarbeiter im Bauwesen ein und entschieden zurückgewiesen werden. Man hat schon Berkaufs- aber wohl davor, wie diese Kosten beschafft werden sollen. empfiehlt, eine Anzahl derselben als etatsmäßige Beamten angenossenschaften gebildet, aber sie lassen sich nicht so leicht aus Ich würde mir berechtigte Vorwürfe seitens des Finanz- zustellen. dem Boden stampfen. ministers Miquel zuziehen, wenn ich eine solche Mehrbelastung Staatssekretär Graf Pojadowsky: Der größte Theil dieser Abg. Richter( dfr. Vp.): Nach meinen Nachrichten hat die des Etats so leicht behandeln wollte wie Herr Schädler. technischen Hilfsarbeiter wird bei einzelnen Bauten beschäftigt; Militärverwaltung durch direkte Ankäufe von Produzenten zum Sollen die Matrikularbeiträge um 8 Millionen erhöht diese können nicht etatsmäßig angestellt werden. Anders liegt theil theurer gekauft, als sie anderwärts hätte kaufen können. werden? Dagegen haben sich die bayerischen Abgeordneten be- es bei den Hilfsarbeitern, welche ständig zur Entlastung der Die Militärverwaltung hat bei Eisenbahn - Transporten eine sonders verwahrt. Es bleiben also nur neue Steuern übrig? Dezernenten beschäftigt werden. Die Kriegsverwaltung hat das Ermäßigung der Güterfrachten, 70 pet. der vorschriftsmäßigen Welche Steuer soll es sein? Ich muß doch wissen, ist die Steuer Ersuchen gestellt, diese Leute anzustellen. Prinzipiell ist nichts Frachten. Sie ist also in der Lage, sich in einem weiteren Um- drückender oder kann die Ausgabe noch vertagt werden. Da liegt dagegen eingewandt worden; aber die Finanzverhältnisse gefreise zu versorgen als andere Leute. Wenn sie billiger ver- es doch nahe, an die vorliegende Tabatsteuer zu denken. Herr statteten die Einstellung der Mittel nicht; sobald diese Verhält frachten fann, tritt eine Verschiebung der Verhältnisse ein; sie Schädler hat sich über die Freisinnige Zeitung" beklagt, weil sie nisse sich bessern sollten, wird den Wünschen des Vorredners faun aus weiteren Entfernungen beziehen und dadurch die einen Zusammenhang entdecken zu können glaube zwischen der entsprochen werden können. nächsten Umgebungen der Proviantämter schädigen. Die Fracht- Ginbringung dieses Antrages und der Tabaksteuer. Die Freivergünstigungen sind der Militärverwaltung doch nur gewährt finnige Zeitung" bat Herrn Schädler für einen Politiker angesehen, für eigentliche militärische Transporte, für Waffen und Munition, der die Dinge im Zusammenhange auffaßt. Da lag nichts näher als Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Der Vortrag und auch für Bezüge aus dem Auslande. diesen Antrag und seine Neigung zur Tabaksteuer in Zusammen- eines deutschen Arztes über Ergebnisse der Versuche mit dem kleinAbg. Graf Arnim( Rp.): Herr Richter meint, man müsse bang zu bringen. Seine Anregung erscheint auch verdächtig. falibrigen Gewehr hat großes Aufsehen erregt, und namentlich erst abwarten, ob die Genossenschaften billiger arbeiten als die Wenn auch die Ausgabe erst 1896/97 gemacht werden soll, so die Aeußerungen eines französischen Blattes haben in der Zwischenhändler. Wir haben die Genossenschaften jetzt auf unsere ist das bezeichnend. Denn gerade für dieses Jahr hat der Reichs- sozialdemokratischen Presse Besprechung gefunden. Ich habe mich Fahne geschrieben und wo sie uns Nutzen bringen, da werden sie schatzsekretär die Tabatsteuer als nothwendig bezeichnet zur darüber gewundert, daß die Ausführungen des französischen von ihren früheren Vertheidigern preisgegeben. Deckung des Defizits. Die Abendstunden sind jetzt die eine Batriot muß ja schließlich wünschen, daß unsere Gewehre garnicht einzige Blattes die große Beachtung gefunden haben. Ein fremder Abg. Nichter: Wir billigen die Genossenschaften auch auf freie Zeit, die der Soldat hat. Führen Sie dem Gebiete der Landwirthschaft. Aber wir müssen uns dagegen abendliche Verpflegung ein, so wird der losgehen. Die Versuche sind angestellt, um die Wunde kennen zu verwahren, daß für sie besondere Vorrechte verlangt werden. Soldat an die Kaserne gebunden und verliert lernen, welche das neue Gewehr verursacht; wir haben sie Generalmajor v. Gemmingen : Nach der Reichsverfassung jede freie Bewegung außerhalb der Kaserne. angestellt an todten Pferden und an in Leinwand hat die Marineverwaltung die Vergünstigung, Militärgut zu er Die Frage hat also ihre zwei Seiten. Der Antrag Podbielsti gewickelten anatomischen Präparaten. Die Versuche sind mäßigten Tariffäßen zu befördern. Dieses Militärgut muß fich foftet allerdings nur 5/4 Millionen. Aber trotzdem läßt sich über veröffentlicht vor den Sachverständigen von ganz Europa ; aber im Besitz der Militärverwaltung befinden und weiter be- denselben nicht so leicht entscheiden. Es giebt in der in Rom nämlich. Der Atlas umfaßt 50-60 photographische fördert werden. Bezüge aus dem Auslande können also erst Geschäftsordnung des preußischen Abgeordnetenhauses eine Darstellungen, und es gehört dazu ein Text. Der Atlas foſtet dann nach dem Militärtarif befördert werden, wenn diese Gegen Bestimmung, daß über Anträge, die Mehrbewilligungen etwa 60 M. Ich muß die Anwesenden fragen, ob sie es für gestände in den Besitz der Militärverwaltung übergegangen sind. erfordern, im Plenum ohne Kommissionsberathung nicht schmacklos halten würden, wenn wir den Atlas in die SchauUebrigens findet eine erhebliche Bevorzugung der Militärtransporte abgestimmt werden kann. Die beiden Anträge waren der fenster gelegt hätten. Solche Dinge find nur für den Fachmann. überhaupt nicht statt. Kommission nicht vorgelegt. Ich beantrage daher, dieselben der Wir wollten es nicht ausbeuten lassen gegen den Militaris. Abg. Richter: Es ist mir doch sehr zweifelhaft, ob die ob- Budgett̃ommission zu überweisen, zumal bei der schwachen Be- mus; es ist schon ausgebeutet worden, indem man die waltenden Verfassungsbestimmungen auch den Bezug von all- setzung des Hauses eine Abstimmung nicht am Blaße ist. Waffe als die inhumanste bezeichnete.( Sehr richtig! links.) gemeinen Bedürfnißartikeln der Militärverwaltung erleichtern Generalmajor v. Gemmingen : Das Bedenken des Herrn Wer vom Shrapnell oder der Sprenggranate getroffen wird, der sollen. Durch diese Erleichterung entsteht eine Verschiebung der Richter, daß die Soldaten gehindert würden, außerhalb der Kaserne fühlt sich unangenehmer berührt, als wenn er vom Kleinkalibrigen natürlichen Bezugsverhältnisse, wodurch der eine Produzenten- zu verkehren, ist nicht zutreffend. Die Abendkost würde um 6 Uhr Gewehr getroffen wird. Ueberreife Aepfel und Kartoffeln sind kreis durch den anderen benachtheiligt wird. Es genügt mir, die gereicht werden, bis wohin fast immer der Dienst reicht. Es humanere Geschosse; aber wenn der Feind die Grenzen überAufmerksamkeit auf diesen Punkt hingelenkt zu haben. würde also eine Einschränkung der freien Zeit der Soldaten nicht schritten hat, dann würden wir damit wenig erreichen, selbst eintreten. wenn der Feind sich mit Schrotflinten begnügen wollte. Man Beim Kapitel„ Militär- Medizinalwesen" ergreift muß den Soldaten die besten Waffen geben, damit sie den Feind schneller außer Gefecht sehen können, als sie selbst
סטן
man
Abg. Hilpert( Bayrischer Bauernverein) bittet die Militärverwaltung, ihre Anfäufe etwas früher zu besorgen; die Landwirthe müssen Geld haben und können ihre Vorräthe nicht so Abg. v. Wollmar das Wort. Redner hat die Gewohnheit lange zurückhalten. Die Militärverwaltung sollte auch nach vom Plaße zu sprechen und der Journalistentribüne den Rücken getroffen werden. Wenn ntan nicht die Waffen verdieser Richtung hin den sich bildenden Genossenschaften entzuzuwenden. Infolge dessen ist es beim besten Willen bessern wollte, dann müßten wir wieder zur Streitart gegenkommen. nicht möglich, möglich, seine Ausführungen so vollständig auf zurückgreifen und zur alten Kampfesweise, Leim Titel„ Viktualienverpflegung" beantragt Abg. Schädler zufassen und einwandsfrei wiederzugeben, wvie es eine die Feinde nicht außer Gefecht setzte, sondern einfach todtschlug. ( 3.): Den Reichstanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß die mit objektive Berichterstattung anstreben muß. Aus der Ant- Abg. v. Vollmar bestreitet, daß er seine Anregung aus der Verabreichung warmer Abendkost an die Mannschaften des einem französischen Blatt entnommen habe. Warum soll der aktiven Heeres gestellten Versuche fortgesetzt werden, und je nach Atlas nicht ebenso wie alle anatomischen Werke in den Buchdem Ergebniß dieser Versuche Mittel zur allgemeinen Einführung handel gebracht werden? Der Atlas soll nicht leicht zu erlangen dieser Einrichtung in den Etat 1896/97 einzustellen. sein, weil er nur unter gewissen Bedingungen abgegeben wird. Abg. v. Podbielski( dk.) beantragt: Den Herrn Reichsfanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß für das Etatsjahr 1895/96 die Mittel bereit gestellt werden, nm den Quartierwirthen, welche während der Uebungen der Truppen den Mannschaften die Verpflegung freiwillig verabfolgen, eine Vergütung nach den Säßen für die Marschverpflegung gewähren zu können.
führbar.
Kriegsminister v. Bronsart: Wir wünschen die Publikation durchaus nicht geheim zu halten. Wir wollen nur verhindern, daß das Wert in unrichtige Hände kommt, die es zu agitatorischen Zwecken benußen wollen.
wort des Kriegsministers ergiebt sich, daß Redner eine aus gedehntere Zugänglichmachung des auf grund der in letzter Beit gemachten Versuche in bezug auf die Durchschlagskraft der neueren Geschosse veröffentlichten anatomischen Atlasses wünscht. Zweifellos ist die Nahrung für die Soldaten in hohem Grade unzureichend, und der Soldat ist übel daran, der keinen Zuschuß von Hause oder seinen Verwandten hat. Was neulich von dem Privat- Militärbudget neben dem offiziellen gesagt worden ist, ist vollkommen richtig. Ich kann meinerseits nur bedauern, daß Bei der Ausgabe für den Ankauf der Remontes Herr Kollege Schädler seinen Antrag gegen früher pferde kommt Abg. Podbielski begründet seinen Antrag, der abgeschwächt hat. Es sollen die Versuche fortgesetzt werden, Abg. Müller- Sagan( dfr. Vp.) auf die von ihm schon Kriegsminister hält ihn im Augenblick nicht für durch es wird aber nicht gesagt, nach welcher Richtung. früher vorgetragene Beschwerde wegen der Benutzung der Vielleicht nach der, ob die Soldaten etwas mehr vertragen tön Krümperpferde zurück; die Fuhrwerksbefizer flagen über die Staatssekretär Graf Posadowsky: Bei den Erwägungen nen? Es wäre besser, wenn die nothwendige Aufbefferung Konkurrenz, welche ihnen damit gemacht wird. Die neuen Vorhat man auch darüber Untersuchungen angestellt, ob man nicht möglichst unmittelbar einträte. Hier ist Sparsamkeit am wenigsten schriften haben allerdings in manchen Punkten die Klagen be da, wo die Verpflegung billiger ist, billigere Gäte gewähren am Blaze. Gerade als Sozialdemokrat trete ich für die Ver- feitigt; aber die Klagen bestehen weiter, weil die Zahl der könnte; da wo sie fontspieliger ist, dagegen höhere Säße. Das befferung der Mannschaftskost ein; ich habe dies wiederholt Krümperpferde gegen früher vermehrt worden ist. Redner ver hat sich als undurchführbar erwiesen. Es wäre ungerecht, im energisch auch im bayerischen Landtage gethan. weist besonders auf seine Heimathsstadt Glogau , wo sich die Often, wo zwar die Lebensmittel billiger sind, wo aber auch die Abg. Hammacher( natl.): Diejenigen, welche die Ausgaben- Konkurrenz der Krümperpferde für die Droschtenbesizer sehr Manöverlast mehr drückt als im wohlhabenden Westen, niedrigere vermehrung empfehlen, handeln unverantwortlich, denn sie be- schädigend bemerkbar mache. Vergütungen zu gewähren als im Westen. Es wird nichts übrig denken nicht die finanzielle Folge. Materiell stehe ich auf dem Beim Titel Reisekosten bemerkt bleiben, als überall eine höhere Vergütung zu gewähren. Die Boden der beiden gestellten Anträge; wenn die Finanzen sich Abg. Bebel: Die Reisekosten und Tagegelder sind in den Mittel sind dafür jetzt noch nicht vorhanden. Wenn die vor bessern, müssen dazu in erster Linie Mittel flüssig gemacht lezten Jahren bedeutend in die Höhe gegangen. Bereits in den gelegten Steuern bewilligt werden, dann wird werden. Ohne Kommissionsberathung kann man über die Anträge 80er Jahren hat der Reichstag in einer Resolution eine Aenderung die Regierung erwägen, ob für diese 3 wede nicht zur Entscheidung kommen. verlangt. Auch im vorigen Jahre ist eine solche Resolution gedie nöthigen Mittel vorhanden sind. Abg. Schädler( 3.): Ueber die Bosheit, welche in der Er- faßt. Auch diesmal hat der Bundesrath die Sache zu keiner Abg. Schädler( 3.) weist zahlenmäßig nach, daß die Erklärung des Herrn v. Wollmar liegt, gehe ich hinweg, weil er Entscheidung gebracht. Man theilte uns mit, die Resolution sei nährung der Soldaten teine genügende sei; mit mir einig ist in der Sache. Wenn alle Parteien über die dem Reichskanzler überwiesen und die Grörterungen feien noch namentlich trete das seit Einführung der zweijährigen Dienstzeit Frage einig sind, dann sollte Herr Richter von seinem theoreti- nicht abgeschlossen. In der Budgetkommission ist die Auskunft immer mehr hervor. Er sei kein Freund des Militarismus, schen Wohlwollen zur Praxis übergeben; denn von der Theorie uns gegeben, daß man eine Entscheidung nicht treffen könne, weil aber ein Freund der Soldaten, und selbst der größte Gegner des wird kein Soldat fatt. Das Geld kann auch anders als durch allerhand andere Einrichtungen noch abzuwarten feien, so die eine: Militarismus müsse für eine genügende Ernährung der Soldaten die Tabaksteuer beschafft werden. andere Regelung der Eisenbahn- Personentarife. Diese Frage ist ja eintreten. Ein Blatt behauptet, daß der Antrag nur bestimmt Ein inzwischen vom Abg. Richter eingebrachter Antrag vielfach erörtert, aber die maßgebenden Faktoren haben noch keine sei, die Tabaksteuer durchzudrücken; das sei nur Speck für das will nur die Versuche fortgefeßt wissen; über ihr Ergebniß soll entscheidende Stellung nehmen fönnen und es läßt sich auch nicht Volt. Das Blatt trägt an seiner Stirn die Bezeichnung: Bes dem Reichstage Mittheilung gemacht werden. voraussehen, wann neue Tarife eingeführt werden. Andererseits gründet von Eugen Richter. ( Heiterkeit.) Wenn das Blatt sich Alle Anträge werden der Budgetkommission überwiesen. Der wollte man die neue Gehaltsregulirung abwarten. Dieser Punkt nur die noble und urbane Kampfesweise unseres Kollegen Richter Titel wird genehmigt. fann aber gar nicht in betracht kommen. Die Sache wird angeeignet hätte, dann wäre es zu dieser Unterstellung nicht ge- Bei Kapitel Bekleidung und Ausrüstung der Truppen" und dadurch noch bedeutsamer, daß ein Kommissar in der Kommission kommen.( zurufe bei den Sozialdemokraten: Ihnen ist alles zuzu zwar bei den Ausgaben: Zur Beschaffung des Be- den Umstand, daß die betreffenden Offiziere und Beamten weit trauen!) Ich bitte, meine Reden und Handlungen nur so zu nehmen, barfs an Zuch beantragt die Budgetkommission einen Abstrich mehr bekommen, als fie in Wahrheit verauslagen, damit wie ich sie darstellte, denn ich selbst bin der beste Interpret von 415 000 M. und schlägt folgende Resolution vor: Die motivirte, es solle hierin eine Art Gehaltserhöhung ausgesprochen meiner Worte. Was würde man sagen, wenn ich sagen würde: Militärverwaltung wolle die Vergebung der Tuche zentralisiren sein. Dagegen müffen wir uns entschieden erklären. Niemand die ganze Etatspolitik des Herrn Eugen Richter ist auch nur und einen größeren Theil von Submittenten zulaffen." in diesem Hause wird wünschen, daß die Beamten aus ihrem Epect für das Bolt.( Heiterkeit.) Den Soldaten sollte für die Abg. Möller- Dortmund( ntl.) bittet un: Mittheilung der Gehalt noch besondere Ausgaben für Neisen machen sollen. Wir
"
4