Wirkungen des Ausnahmezustandes. Die Presse unter Militärzensur.

In der Nr. 4 vom 5. Januar 1924 bringen Sie einen Ar­titel 3melerlei Maß", in dem Sie der Regierung Un­gerechtigkeit vorwerfen. Ferner einen Artikel Die Reaktion in der deutschen Wirtschaft", der geeignet ist, die Reichswehr herab­zuwürdigen. Auf Grund dieser beiden Artikel vermarne ich Sie aufs schärffte unter Bezugnahme auf die Berfügung des Reichswehrministers vom 5. November 1923 Nr. 183/11 23. 7. 1. III. Im Wiederholungsfalle werde ich mich genötigt sehen, ein Berbot Ihrer Zeitung zu erlassen."

Das Mittel, durch Einstellung ganzer Zweige der Rechts- I legt, vertraut sie den Berufsrichtern a 1tein an, und die Bei­pflege der Finanznot des Reiches zu steuern, ist von verblüf- behaltung des Namens Schwurgericht für das Gebilde, das fender Einfachheit. Das ist aber das einzige, was zum die Verordnung schafft, ist mit den Begriffen, der Ehrlichkeit Ruhme der Verordnung gejagt werden kann. Ist sich das und Aufrichtigkeit nicht in Einklang zu bringen. Einzelne Militärbefehlshaber setzen die Drangsolierung der Reichsjustizministerium nicht bewußt, daß ein Staat, der seinen Wir fragen die Reichsregierung, welche Erspar. Bresse troß aller Protefte aus den verschiedensten Gegenden des Bürgern den Schutz ihrer Intereffen auch nur zeitweise vernisse sie durch die Preisgabe eines wertvollen Bolfsrechtes Reichs und der Regierungsparteien fort. Unser Partei­sagt, den Anspruch auf den Namen eines Rechtsstaates ein- machen zu können hofft. Sie möge die von ihr veranschlagte blatt in Münster hat 3. B. jest wieder eine Berwarnung des Militär­büßt, und daß er die Reigung zur Selbsthilfe anstachelt? Summe nennen! Wir sind überzeugt, daß ihre Niedrigkeit befehlshabers vom Wehrkreiskommando VI erhalten, die folgenden Warum ist man nicht auf den Gedanken verfallen, Klagen in zwerchfellerschütternd wirken wird. Und wir fragen die Wortlaut hat: bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für einige Monate aus Reichsregierung weiter, woher sie das Recht nimmt, für die zuschließen? Dauer, also über die Zeit der Not von Bolt und Reich hinaus Ist die Ehre, für deren Beriegung bis zum 1. April eine Errungenschaft der modernen Zeit zu beseitigen, zu deren im Wege der Privattlage Sühne nicht verlangt werden kann, Preisgabe kein Kulturvoll sich verstehen kann. Wir sind für ein Rechtsgut von geringerem Werte als eine Geldforderung die Mängel der Schwurgerichte nicht blind, aber sie sind aus­von 10 M.? Man stelle sich vor, daß die Geschlechtsehre einer zumerzen durch eine unparteiische, nicht von Klasseninstinkten verheirateten Frau oder einer Braut von einem gewissenlosen beeinflußte Zusammensetzung und durch eine systematische Berleumder auf das empönendste getränkt worden ist. Die Borbereitung der Volksgenossen auf die Tätigkeit als Laien Folgen der Beleidigung sind unübersehbar. Eine Verzögerung richter. Und den Mängeln stehen unschätzbare Vorzüge gegen­Der Artikel 3weierlei Maß", des dem„ Soz. Parlaments­der gerichtlichen Aufklärung des Tatbestandes kann das Glück über. Der Laienrichter ist von jener furchtbaren Abge. Dient" entnommen wurde, besagt nichts anderes als die Wahrheit, einer ganzen Familie für die Dauer zerrütten. Aber das Gestumpftheit des Durchschnittsberufsrichters die scheinbar nach der Auffassung des Generals v. Loßberg nicht ge­set kümmert sich darum nicht und versagt für einen erheblichen frei, die es diesem im Vertrauen darauf, daß seine Kollegen fagt werden darf. 3. B. hieß es in dem genannten Artikel, daß Zeitraum dem wichtigen Interesse eines bitter gekränkten aufpassen, gestattet, während der Verhandlung der bedeut pflichttreue Beamte auf die Straße geworfen werden, während der Menschen den Schutz, auf den er Anspruch hat. Man komme famsten Straffachen seine Aufmerksamkeit anderen Dingen Meuterer v. 2offow aus Reichsmitteln weiter nicht mit dem Einwande, daß in solchen Fällen die Staats zuzuwenden, z. B. Urteilsreite aufzuarbeiten, und sie sind frei bezahlt wird, daß man nach Thüringen eine Aufklärungs­anwaltschaft im öffentlichen Interesse Anklage erheben werde. Don der verhängnisvollen Neigung des Durchschnittsberufs fommission" sende, während man nicht daran dente, eine solche nach Denn dadurch gerade gibt man zu, daß die Verordnung selbst richters, jedem Belastungszeugen Glauben zu schenken und Bayern zu dirigieren. Die Reichsregierung beschwere sich über auf das öffentliche Interesse teine Rücksicht nimmt. Wer sich ihn den Entlastungszeugen zu versagen. Ungerechtigkeiten der französischen Regierung gegenüber Deutsch­im übrigen daran erinnert, daß die Berliner Staatsanwalt­schaft vor einigen Jahren einen sozialdemokratischen Reichs durch die Erfahrungstatsache, daß ein erheblicher Prozentjag fördere. Der große Haufe der Berufsrichter ist zu sehr beeinflußt land, während sie die ungerechtigkeit im eigenen Lande geradezu tagsabgeordneten auf den Weg der Privatilage verwiesen hat, der Angeklagten schuldig ist, und vergißt darüber nur zu leicht, In dem aus gleicher Quelle stammenden Artikel„ Die Reaktion dem der durch nichts begründete Vorwurf der Bestechlichkeit daß auch Unschuldige auf die Anklagebant tommen. Den Ge in der deutschen Wirtschaft", der angeblich geeignet ist, die Reichs­gemacht worden war, und wer die Blüten kennt, bie die schworenen ist im Gegensatz dazu größere Unbefangenheit wehr herabzuwürdigen, wird mit keinem einzigen Wort die Reichs­Klassenjustiz in einem Herrn Emminger gut bekannten deut­ schen Gliedstaate täglich treibt, wird aus jenem Einwand eigen. Sie mögen mitunter Schuldige freisprechen. Dies ist wehr auch nur irgendwie erwähnt. Der Artikel befaßte sich mit dem der Grund, weshalb gelehrte Richter ihnen das Vertrauen Berliner Metallarbeiterstreit und warnte die Industrie, teinen Trost schöpfen. Die zum Teil zeitlich beschränkte, zum Teil dauernde Un- porenthalten, auf das sie, die auf unzureichende Beweise hin den Bogen zu überspannen, zumal auch für die Gewerf. anfechtbarkeit freisprechender Urteile wird zur Folge haben, Strafen verhängen, in weit geringerem Maße Anspruch schaften wieder bessere Seiten kommen und dann der Spieß um= daß Richter, die bei der Ausübung ihrer Tätigkeit die Partei- haben. Denn es hat zu allen Zeiten als ein geringeres Uebel gedreht werden könne. Vielleicht erklärt General Loßberg näher, brille tragen, die Ehre eines politischen Gegners werden ver gegolten, einen Schuldigen laufen zu lassen, denn einen Un worin ba die Beleidigung der Reichswehr besteht. Der General Haffe in Weimar hat unser Parteiblatt in Gero nichten können, indem sie den Beweis der Richtigkeit eines schuldigen zu verurteilen. Und nicht vergessen darf auch were mit der Begründung verboten, daß es durch eine Abhandlung„ Das ihn selbständige erachten. Um Geld zu sparen, erschüttert die Berordnung der Laien ein Verantwortlichkeitsgefühl erzeugt, das Beschwerde recht der Bresse und die Schußgefangenen" die Tätig Reichsregierung die Gerechtigkeit, die Grundlage des Staates. der Boltsstaat von seinen Bürgern auf allen Gebieten ver it der Reichswehr in Thüringen mit der Hendlungsweise des Gie zeigt die gleiche aufreizende Unbedenklichkeit wie jene langen und in ihnen wachrufen und erhalten muß. Die durch franzöfifchen Militärs im Ruhrgebiet auf eine Stufe gestellt andere Berordnung vom 17. Dezember D. 3. über die be die Verordnung der Reichsregierung herbeigeführte Zurüd- und dadurch das Ansehen der Reichswehr vorsäglich schleunigte Aburteilung von Straftaten, die unter der Bor drängung des Laienelements in der Strafrechtspflege, namentui abigen versucht" habe. Wir sind allerdings der Meinung, auslegung, daß die begangene Straftat die öffentlich e lich die Vernichtung des Schmurgerichtes läßt erkennen, daß daß, wenn das Ansehen der Reichswehr in Thüringen geschädigt Sicherheit und Ordnung in erheblichem Maße ge das Reichsjustizminifterium von der dünfelhaften Gering wird, dies nicht durch einen Zeitungsartikel hervorgerufen wird, ftört oder gefährdet hat, für die Dauer des Belagerungs- schätzung beherrscht ist, die piele Berufsrichter und unter ihnen fondern durch ganz endere Dinge. Der Militärbefehlshaber in Stettin hat den Stettiner Bolts. zustandes die burteilung der schwersten Berbrechen im gerade die am meisten persauerten, die am Buchstaben fleben- boten" unter Borzenfur gestellt, so daß das Blatt zeitweise mit summarischen Verfahren zuläßt, d. h. unter Ausschluß der den, die dem Leben fremd gegenüberstehenden, gegen das boten unter Borzensur gestellt, so daß das Blatt zeitweise mit Boruntersuchung und jedes Rechtsmittels und unter Beseiti- Schwurgericht hegen. Nur läßt sich diesem Amte, dem die großen weißen Flecken erscheinen muß. Diese Weißheit" fann zwar für das fozialdemokratische Blatt nur agitatorisch wirken, für gung des Rechtes des Angeklagten, auf den Umfang der Be- Hochhaltung der Geseze in Fleisch und Blut übergegangen die Zensurbehörde aber garz sicher nicht. Was da ailes dem Zett­weisaufnahme einzuwirken. Das hätte der selige Brause- fein sollte, der Vorwurf nicht machen, daß es am Buchstaben furstift zum Opfer fällt, davon nur ein Beispiel: In der bürger­wetter erleben müssen! festhält. Denn der Streich, den es auf Grund eines Gesetzes, lichen Broomzpreffe war die Nachricht verbreitet, he: Amts. Daß die Beseitigung des Legalitätsprinzips dem Ein das Maßnahmen nur für die Zeit der Not zu treffen gestattet, sekretär des Amtsvorstehers in Uzedel( kr. Demmin ) jei plöglich dringen von klaffeninstinkten in die Recht gegen das Schwurgericht ohne eine zeitliche Begrenzung seiner unter Mitnahme des Kassenbestandes verschwunden. Der Mann fprechung eine neue, breite Straße öffnet, fei nur furz er Wirkungen geführt hat, verletzt in gleichem Make den Sinn sei nur zur Aushilfe für den zu einer militärischen wähnt. Uebermütige Studenten, die die Verprügelung eines wie den Wortlaut der der Reichsregierung vom Reichstag er uebung einberufenen" wirtlichen Sefretär beschäftigt ge­Nachtwächters für ihr unveräußerliches Menschenrecht halten, teilten Vollmacht. wefen. Unser Parteiblatt übernahm diefe Provinzmeldung und oder Sprößlinge befißender Eltern, denen der Unterschied fragte an, welche Art militärische Uebung" denn das sein könne, zwischen Mein und Dein noch nicht klar geworden ist, werden da bei der Reichsmehr doch das Syftem der Uebungen nicht bekannt in der Hauptsache die Nutznießer der Bestimmung sein, die fei. Die ganze Nofiz wurde von dem Benfuroffizier ge­den Grundsaß, daß der Prätor sich um unbedeutende Dinge München , 12. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Der Reichs. nicht fümmert, in die deutsche Strafprozeßordnung einführt. Derfehrsminister hat am Freitag in München geweilt unb trichen! Das ist zwar einfach, aber eine Antwort auf die Nicht nachdrücklich genug fann aber die völlige Unzu mit dem Ministerpräsidenten Knilling und den beteiligten Fach- Frage ist damit nicht erteilt. Bielleicht erfolgt sie noch Die demokratischen Gewertschaften( S).- D.) haben in ihrer ministern über die nächste Zukunft der Reichseisenbahn eine vor läffigkeit der dauernden zurückdrängung minige Rücksprache gepflogen. Die Annahme, bak biefer Besuch Eingabe an die Reichsregierung mit Recht darauf hingewiesen, des Laienelements in der Justiz und der Defers unmittelbar auf die Forderungen der bayerischen Regierung daß der Ausnahmezustand nicht mehr der Beruhigung diene, son hauernden Bernichtung des Schwurgerichtes in threr bekannten Denkschrift zurückzuführen fei, ist umrichtig. Der dern nur erbitternd wirte. Aber bei denen, die es angeht, ist das letont werden. Denn darüber fann es teine Meinungsver- Berkehrsminister hatte schon seit langem eine persönliche Aussprache Organ für die Stimme augenscheinlich eingeschlummert. Ihiedenheit geben: Wer die Entscheidung der Schuldfrage aus mit den süddeutschen Regierungen über eine Ermeiterung der De den Händen der Geschworenen nimmt und in die Hände eines zentralisation in der Verwaltung von Best und Eisenbahn aus Berufsrichtern und Laien zusammengesetzten Kollegiums geplant.

Aus meinem Leben.

Unter Benutzung des ausgezeichneten Materials meiner ver. ehrten Herren Gegner und diesen hochachtungsvoll gewidmet.*)

Don Philipp Scheidemann .

Genosse Scheibemann gehört zu den glücklichen Menschen, bie Sumor senug baben, bas berächtliche Treiben gehäffiger Gegner in gebührender Weise zu würdigen; er macht sich lustig über fie. Red. Unmittelbar vor dem drohenden Siege flaute ich mir einen Dolch und stieß ihn der Front in den Rücken, gerade da, wo die Herren Hjergt, Wulle und Westarp später bis zum letzten Blutstropfen zu kämpfen gedachten. Dann setzte ich den Kaiser ab, weil er uns, nach dem zweiten punischen Kriege", in dem er mit Hilfe des Vereins zur raschen Niederwerfung Englands"( München , Schwantalerstraße) Großbritannien auf die Knie zwingen wollte, um uns herrlichen Beiten entgegenzuführen. Bon herrlichen Zeiten wollte ich nichts wissen, weil ich lieber in Schmutz und Elend wate. Dann fetz'e ich mich mit Frike Ebert und Otto Landsberg Fafammen, um ihnen beizubringen, daß nun eine Revolution gemacht werden müsse, sonst werde es dem Bolte zu gut gehen. Mein Vorschlag wurde begeistert aufgenommen. Wir schmissen mit vereinten Kräften alles in Scherben und setzten uns dann oben drauf, weil sich's nirgends schöner fit. Da es mir allezeit ganz gleichgültig gewesen, was aus meinen Freunden geworden ist, fümmerte ich mich nicht weiter um die beiden genannten Kumpane. Ich nehme aber an, daß sie ihre Schäfchen auch in's Trockene gebracht haben.

Bunächst sicherte ich mir einen Bosten, von dem aus ich am besten an die Reichstaffe tommen tonnte. Deshalb rief ich eine foge nannte Nationalversammlung ein, der ich mich als Reichsminister präsident auf die Nase feßte. Die da versammelten Boit svertreter roaren so dumm, daß sie mir direkt zujubelten, als ich ihnen am 13. Februar 1919 mein Programm entwidelte. Sie haben gar nicht gemerkt, wie ich fie einfeifte. Ich will baran erinnern. Leider kann ich babei feine Schiebung machen, weil ich an Händen des amtlichen Stenogramms tontrolliert werden tann. Diese Stenogramme sind eine blödsinnige Einrichtung. Ich sagte damals:

I. Außenpolitisch.

1. Herbeiführung fofortigen Friedensschlusses. Besthalten an den Grundsätzen des Bräsidenten der Bereinigten Staaten unter Ablehnung jedes Gewaltfriedens

2. Gleichberechtigte Beteiligung am Bölterbund. Gleichzeitige und gegenseitige Abrüstung...

*) Nachdrud gestattet gegen Einsendung von mindestens 3 Goldmart an das Wohlfahrtsamt in Raffel für die Erwerbslosen.

Geser in München .

II. Innerpolitisch.

1. Demokratische Verwaltung 2. Hebung der allgemeinen Boltsbildung durch höchfte Ent wicklung des Schulwesens von unten auf... Ertüchtigung der Jugend.

3. Schaffung eines auf demokratischer Grundlage aufgebauten Boltsheeres zum Schutze des Baterlandes unter wesentlicher Herab segung der Dienstzeit... Fürsorge für die bisherigen attiven Offiziere und Unteroffiziere.

Die Geschichte wurde mir aber bald zu langweilig, deshalb machte ich mich gründlich gefund", wie der fachtechnische Ausdruck unter uns lautet. Ich füllte mir die Taschen und überließ das Amt gegen eine angemessene Abfindung einem anderen.

Ich reiste nun nach meiner Vaterstadt Kassel , wo ich jedes Haus fenne, und brach dann, wie die Breußen anno 66, in die verschiedenen Schlösser ein, um mir zunächst einmal ein halbwegs standesgemäßes Mobiliar zu flauen. Dann legte ich mich in die faiserlichen Bet'en und schlief mich erst mal gründlich aus von meinen hervorragenden Leistungen der letzten Jahre.

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Der Fünfzehnerausschuß des Reichstags, tritt am Dienstag zufammen. Auf der Tagesordnung stehen fleinere Caden.

Na schließlich wäre auch das fein Unglüd, bas irreparabel wäre. Die paar Trillionen, die ich aus dem Oberschlesienfonds bekommen habe, damit ich das Ermächtigungsgesetz unter Dach und Fach schob, dürften zur Dedung der Schäben allerdings nicht ausreichen. Aber mit ein bißchen Landesverrat ist immer noch eine Stange Gold zu verdienen. Ich werde also sofort mit meinem lieben Freunde Poincaré in Berbindung treten müssen. Die Geschichte wollen wir schon fingern.

Jakob!

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Jakob!!

Jakob!!! Der Kerl hört nicht, der

wird wieder an der Caviarbüchse fizen oder an meinen Sekipullen lutschen! Na endlich! Wo bleibst Du denn? Telegraphicre fofort an die Eisenbahndirektion in Raffel, daß mir mein Salonwagen an die Landesgrenze geschicht wird. Aber die beste Loc ver­standen? Der Wagen muß morgen früh halb zehn in Warnemünde fein. Dann geht's nach Paris - nach Paris . Alle freundlichen Be merkungen deutschnationaler Zeitungen über mich sofort nachfunken!

Das Sommertheater im Winter.

Nachdem ich mich erholt hatte, was auf fürstlichen Lagern Benn bei Meinhardt oder Kliem in der Hafenheibe mit Rar toloffal sehnell geht, fujonierte ich die gesamte Bürgerschaft nach Strich toffelpufferbude, Luftschaufel und Gartenbühne die Eaison beginnt, und Faden, denn für mich gibt's gar fein größeres Bergnügen, als bann, mein Freund, ist der Frühling da. Wahrscheinlich infolge endere Menschen zu ärgern. Ich fühle mich bei bem erger der der plößlich ausgebrochenen Milde des Winters ist der Kalender anderen sauwohl. Mein verstorbener Kollege Goethe würde über- der Herren Direktoren Meinhardt und Bernauer in Unordnung ge­schwänglich sagen: ihm sei fo fannibalisch wohl, als wie fünfhundert raten. Er zeigt im Bureau offenbar bereits den wunderbaren so Monat Mai an, so daß sich die herren entschlossen, schon jetzt im Komödienhaus das Commertheater zu eröffnen, um den ge­Gauen aber dieser Ueberschwang liegt meinem bescheidenen Wesen Monat Mai an, so daß sich die Herren entschloffen, schon jetzt im nicht. Ich sage also nur: mir ist's fauwohl. nannten Kunststätten scharfe Konkurrenz zu machen. Diesem gün­Allerdings habe ich auch manchmal Verdruß gehabt. Da tele. ftigen Umstand baben wir es zu verdanten. daß bei der gestrigen graphiert mir z. B. der Verwalter eines meiner Schlösser in der Bremiere der kleinen Dom Barieté" Frühlingssehnen und Schweiz , daß in einen Gobelin aus dem 15. Jahrhundert die Motten Kartoffelpufferduft durch unser Herz wehte. Der Berfasser Alfred eingebrochen find. So ein verfluchtes marxistisches Gesindel! Bon Möller hat mit Berständnis für das Erprobte und seit Jahrzehn meinen Besigungen in Holland famen auch wenig erfreuliche Nach- ten Bewährte rings um den alten Boffenstoff vom reichen Onfel, richten. Da verroste'en plötzlich alle eifengeschmiedeten Beschläge der den( natürlich längst verheirateten) Neffen partout mit der Tochter des Geschäftsfreundes verheiraten will, neue Säße zu­und Säften und überall gingen die Schrauben los. Wahrscheinlich fammengestellt und so in der heute danieberliegenden Charleys bandelt es sich um einen schäbigen Schabernad von Doorn her. Aber Tante- Poesie eine junge Knofpe erfprießen lassen. Die Gattin tritt ein Aerger fommt ja niemals allein. Als ich fürzlich einige lumpige als Junge auf, dem Onkel wird einger det, er sei die Frucht einer Billionen Rentenmart nach Schweden verschoben hatte und über Heidi- Jugendfünde und allmählich entsteht auf der Bühne ein Dänemart beimfehren wollte, hatte ich faum auf meiner Yacht Ruddelmubbel der unglaublichften Berwechslungen, auf die allein Ludendorff " mein Gut bei Helsingör 5 Minuteri vem Grabe der( vertraglich bazu verpflichtete) Onkel bineinfällt. Das Publikum Hamlets entfernt- erreicht, da wurde mir dies Telegramm aus. lacht und ich gestehe, ich babe auch gelacht. Giellenweise. So wie ich lache, wenn im Barieté der Erzentrit- Clown ins Orchester fällt Was heißt hier Literatur?" fragen geliefert: und die Baute duralöchert. Caffel, Scheidemannsches Meinhardt und Bernauer, Spaß muß find, sonst kommt fecner. Winterschloß in der Wilhelms- und schreiben auf ihre Fahne: Klamottentomit. höher Allee 5, 1. 1. 24. Im Pferdestall Ihrer Frau Gemahlin Geflügeldholera aus gebrochen, beftes Rennpferd Ihrer Töchter bei Hürdenrennen Karlsaue Bein gebrochen. Stallmeister Fisher. Himmeldonnerwetter, fagte ich mir, nun fehlt weiter nichts, als daß meine Chauffeure bas Benzin gefoffen und die drei Automobile verfümmelt haben!

Aufgegeben: 12. 27 Bm.

Nr. 27 541.

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In menschenfreundlicher Weise wirbelte der Regiffeur Baut Marr den Schmarren in folchem Tempo herunter, daß man nicht weiter zum Nachdenken fam. Sonst hätte man geweint. Auch Kurt Beipermann, der die Verwechslungen einrührte und fich durch nichts aus der Faffung bringen ließ und ein entzüdend schroddriger lieber frecher Junge war, bewirtte, daß man gute miene zum böjen Spiel machte. Den Onkel gab Hans Herr. mann mit fnalliger Vorstadtkomit. Er wetteiferte mit Erika